Hauptsache zur Linderung der Notlage der ationen seiost und zur Vorbereitung des R Angenommen wurde eine Entichließung, regierung in eine Prüung der Notlage fultureller und Vereinigungen, deren Erhaltung im Inrer sse des Rei treten solle und daß in den Nachrragshausbalt

unsere stärkste Waffe, den einheitlichen Willen, entgegensetzen was der deutichen Einheitsfront im Das gelte auch von dein vorliegenden Gesetz, dessen Erledigung nicht dringend sei. Die Arbeitgeber seien im übrigen gern bereit, die Soziglvolitikf weiterzuführen. Zenner kommijsion auch hier einigen

Jugendwohl fahrt

Das Reineinkommen der .

das Rechnungsjahr 1921 auf gesetzt worden.

Bei der Rhene⸗Diemelt schuß für 1921 nicht zur Vertei

Ilmebahngesellschaft ist für 24 745 Mark 50 Pfennig fest⸗

hal⸗Eisenbahn ist ein Ueber— lung gekommen.

alles wegzuräumen,

iften unerläßlich. — Aba. Dr. Helfferich (D. , bei der Einkommensteuer, ch jeweils der Geldentwertung anzupassen. Bewertungs vorschriften sei erforderlich. Vp.) sjchloß sich dem Antrage He

Sandel und Geiuerbe. Berlin, den 8. Februar 1923. elegraphische Auszabhlun

wenden sein. — die Tarise der Ver

Wege stände.

Möge man sich über die

Resolution der eine Notsta

geir. Aprifosen, cal. ol, 9 — 16721, 90 A, getr. Birnen, cal. 7062, 00 big 8779 0090 A, getr. Pfirsiche. cal 23460 O0 — 8h64, 00 4, getr. Pflaumen 923, G090—- 7477 00 , Korinthen, 1927er Grnie 66 oG bis 6478 O0. . Nosinen tiup. carab, 19235 er Ernte 2689 00 — 4456, 00 4

Gever (So) demgegenüber Die jetzigen Bestimmungen ließen unter Schutzes der Kleinrentner große Spekulationz— Vermögenssteuer frei. — Ein Antrag Dr. Fischer.⸗ bei der Vermögenssteuer die Schachtel. bei dem Zwangsanleihegesez zu für beide Veranlagungen gleiche Vorschrifien zu haben. = Popit wandte sich gegen den Antrag. da er die solle in dieses schwienige, z nicht noch neue J Zwangkanleibegeseß fei diese Beftimmung ein nan bei der Vernmögenssteuer nicht wiederholen follte. = „Helfferich (D. Nat) nat für den Antrag Fischer ein. winde angenommen

eiter behandelte der Entwurt die scha fts stenerg esetze s. Die Frage ü Bewertung vorschristen zurückgeflellt.

bg. Kejnat (Dem.) umme einzusetzen. — in diesen Gesetzentwurf Dr. Helfferich Serbe jeweils die mensteuer von 10 vph ö falls die Eintührung für unmöglich und empfahl, die

eingestellt werden solle, durch die eine zur Erhalt stützung ermöglicht werde. den Haushalt erstmalig sechzig Millionen Erziehungsbeihilfen eingestellt worden : werden die Grundsätze für die Verwendung der Mittel auf stebenden Tagung des Reicheschulausschusses zu erörtern sein den Volksschulleorern den Hochschulen zu ermöglichen erklärte Staatesekretãr die einzelnen Landesregierungen bereits enisprech erlassen hätten.

Cassel, den 5. Februar 1923. Der Eisenbahnkommissor. J. V.: Dr. Grünberg.

Dr. Thissen (Cbristl. Gerwerkschft. empfahl hierauf folgende von der Zehnerkommission vorgeschlagene Entschlreßung, auf die sich der Vorredner bezogen hat: .

Staat und Wirtschaft befinden sich in wachsender Gefahr; diese erfordert nach wie vor gebieterisch die Jusammenjassung aller Kräfte zu geschlossener Abwehr. daher die Vorschläge seiner in der letzten Vollversammlung aus

Arbeitnehmervertretern Prüfung des Gesetzentwurfs über die Arbeitszeit der Angestellten Sie wird beauftragt, die begonnenen Verständigungsverhandlungen gemäß den Beschlüssen des Reiche⸗ wirtschartsrats vom 17. Januar Jortzusetzen, ihr bejonderes Augenmerk darauf zu richten, wieweit eine Verständigung über die Bestimmungen des Gesetzentwurfs für die Angestellten das bereits erstattete Gutachten des Reichswirtschaftsrats zu dem Gesetzentwurf für die gewerblichen Arbeiter abzuändern geeignet ist, und das Gesamt⸗ ergebnis jobald wie möglich dem Sozialpolitischen Ausschuß vor; zulegen. Der Reichswirtschaftsrat ersucht die Reichsregierung, dabin die Beratung der Gesetzentwürse im Reichs tage hinausgeschoben wird, bis beide eine abichsießende Begutachtung im Reichswirtschaftsrat gefunden haben. wärtige Rechte zustand aufrechtzuerhalten. . wartet der Reichswirtschaftsrat die schleunige Einbringung einer Vorlage, durch welche die Geltungsdauer der Anordnung des Reichsamts für wirtschaftliche Demobilmachung über die R der Arbeit zeit gewerblicher Arbeiter vom 23. November / 175. zember 1915 sowie der Verordnung des Reichsministeriums für wirtichaftliche Demobil machung über die Regelung der Arbeitszeit der Angestellten vom 18. März 1919 auf weitere sechs Monate nach dem 31. März 1923 verlängert wird.

Der Redner beantra

bearbeitung des Gesetzes

ung notwendige Reichs ver fass ung sin Mark zur Ve Nach Auskunft

— . 8 i, ö . * Wranlaguna. Februar. 7. Februar

Amsterd.⸗Rotterd. Buenos Aires Papierpeso) Brüssel u. Antw. Christiania

Stockholm und

Dem.) verlangte,

Der Reichswirtschaftsrat billigt en in gleicher Weise wie

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung u ersonen vom Handel vem 23 Sepiember 1915 (RG ich der Produktenhbändlerin Gertrud Stopf Pappelallee 53 54, durch Verfügung vom heutigen mit Metallen wegen Unzuverläͤssigteit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt.

Berlin, den 19. Januar 1923.

Der Polizeipräsident.

em rcftor edigung erheijchende Gesetz

Arbeitgebervertretemn zur erneuten ende Bentin Es jschwebten Verhandlungen. um dies vonemander abweichenden Bestimmungen einen einheitliche Wege gegenseitiger Anerkennung

Auch wegen Ein

bestellten Zehner kommission.

zu verleihen und im das ganze Reichsgebiet zu verichaffen. landwirischaftlich betonten Unten zichts in der Volks⸗ bildungsschule hätte sich das Reichs ministerium Ländein in Verbindung gesetzt. Comeniusbũcherei und des Werksem Jahr wurde zugesagt.

Bei der Etatsberatung der Fil mprüfstellen w Zu dem folgenden Etateposten, forschung in

Tage den Handel

der Antrag Fischer enderungen des des Tarifs wunde bis zur

und ländlichen ga des Innern mi Eine erhöhte Unterstützunz inars zu Düsseldorf für daz nich

New Jork 2

Schwein...

Abteilung W. J. V.: Dr. Hinckel.

dung über die 3 Freigrenze des ; ir diese Freigrenze eine feste Goldmark Kahmann hielt es für ausgeschlossen, ne Begriff der Goldmark einzuführen. — Ab al) empfahl als Freigrenze sär das Rinde ‚ifte desjenigen Betrages, der mit einer Einkom fegt i. — Staatssefretãr Zapf hielt eben Gojdmark in dieses Gesetz r igrenje des Kindegerbes bis jzur Entscheidung über chriien zurückzustellen. — Ministerialdirer or dagegen, hier eine Relatign zur Cinkommensten E endgültig erst am Schluß des Jahres festgessellt würde. lange könne man mit der Festsetzung der Erbschaftsfleuer nicht en. Der Gesetzentwurf enthalte Zustimmung des Reichsrats jeweils D l (D. Nat) empfahl, der Berechtigung dieser ben Betrag der Werbungskosten jeweils al zen. — Abg. Lange⸗-Hegermann (3) sch für die Steuerklassen J bis V auf 206 000 affen auf 50 090 4 festzusetzen. — Abg. R ach sich für die sen Antrag gug. Er wünschte. Freigrenze usw. an die Geldentwertun mung des Reichs rats, sondern auch des S Ministerialdi rektor Pa pitz befürchtete day In der Abstimmung wurde der sesehnt und der A

Bekanntmachung. Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (RGBl. S i Schankwirtin Emma Kittner, Loof, in Cbarlettenburg, Wallstraße 102, durch Ver⸗ fügung vom heutigen Tage den Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Unzuverl diesen Handelsbetrieb un tersagt. Berlin, den 2. Februar 1923. Der Polizeiprãäsident.

zu wirken., daß Rio de Janeiro Behörden gewünscht. ĩ . Reichszentialstelle für Erdbeben vom Berichterstatter Abg. BD Schreiber gewie en, daß diese Anstali aus Elsaß Lothring ist. Die Mittel hierfür wurden bewilligt. Kosten der Kgiser⸗Wilheim-⸗Gefelfchaftz rung der Wissenschaften die Arbeiten der Forschungsinstitute im Intereffe der und des dringend notwendigen Aufs schaft unbedingt weitergeführt werden des Reichs angeforderk werden mü

Inzwischen ist der gegen⸗

Jena betrifft, Zu diesem Zwecke er⸗ f

Zentr.) darauf

ü Jugoslawien en übernom in

(Agram u. Bel⸗ ässigkeit in bezug auf i R ie Bewertungs⸗ Popitz wandte er einzujühren, da

betonte die Re

Abteilung W. y8.: Dr. Hinckel.

chwungs der deut schen Vff Konstantinopel ..

müßten, demgemäß ein Iu Der Etatsposten 3ů

uß zu den Kosten des In st iti Seeverkehr an de

Bekanntmachung.

Aut Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915, in der Fassung vom 27. November i919 ('RGGBl. S. Zos), habe ich de äckermeister Gustar Schmalenbeck in Haspe, Ennever Straße 17, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Backwaren und den wegen Unzuverlässigkeit untersagt.

Haspe, den 5. Februar 1923.

Die Polizeiverwaltung.

gte noch den Zusatz, die Frist für Neu⸗ auf den 1. März fesszufetzen. . Ein Vertreter des Arbeitsministerium s erklärte, die Regierung trage kein Bedenken, : und die Demobilmachungẽvorschristen Eine entsprechende Vorlage werde von der Regierung veranlaßt

Herr Aufhäuser (Afa⸗Bund) erklärte si des Ausschusses und dem Zusatzantrag Thissen e

Der Vorschlag des Ausschusses wurde hierauf mit dem Zusatzantrag Thissen einstimmig angenommen.

Der Antrag des Siedelungsausschusses, betr. Richtlinien zur Beschaffung und Erhaltung von Haus⸗ und Kleingarten⸗ Antrag des Staatssekretärs a. D. Dr. August Müller mit Rücksicht auf die politische Lage von der Tages— ordnung abgesetzt.

Der Vorsitzende erhielt die Ermächtigung, Sitzung und ihre Tagesordnung festzusetzen.

Ausländische Banknoten vom 8. Februar.

Amerikanische Banknoten 1000-5 Dol. 2 und 1 Doll.

Der im Etat angeforderte Zus für Weltwirtschaft und ver sität Kiel erregte bei den Abgg. B. Sch etatsrechtliche Bedenken aß n beraus, daß die Institute der ng pruch auf Reichtzuschüsse haben sosn erklart woꝛ den war,

33416. 25

dem Kommissionsantrag zu⸗ 33466. 10

re iber Jem s Freigrenze einzu⸗ lug vor, die Frei⸗ Az, für die übrigen ahm ann (Soz.) daß die Anpassung nicht nur an die Zu⸗ usschusses gebundrn on eine Verzögern Antrag Dr. Heffferi Lange ⸗Hegermann angenommen, Freigrenze 200 000 - bezw. 50 G06 A beträgt. liag des selben Antragstellers über die Steuerfre politische Parteien bis 200 000 4 an mestsetzung der Freigrenze unter de zümückgestellt. Weiter sieht die V Wech sel stempels von O6 pro ' Abgg. Tr. Helfferich (D Nat.) u lten diese Erhöhung für zu gr Herabsetzung mar. z icbank habe der Erhöhung zugestimmt, ebenf aterat. Abg. Dr. Fischer⸗Köin (Dem.) schloß i gen Dr. Helfferichs an. bieberigen Satzes wurde abgelehnt ill genehmigt. Die weitere Au

; verlängern. Bäckereibetrieb

Gewerbebetrieb prinzipiellen Erwägung ewerbebetriebe

universitäten generell keine Nachdem seiteng der Regierung ße afademijche Forschung und Lehre hinaus

Praxis und den zentralen Verwaltungsstellen de wurde der Beitrag genehmigt.

Zum Schluß wurde der Eta am ts durchberaten.

Bulgarische auf diese ch

ch mit dem Vorschlag

daß das inverstanden. B das Inn

der winsschs⸗ 8 Ren 14

t des Reichsgesundheitz⸗ Bei dieser Gelegenheit machte

des Reichsgefundheitsamts Profeffor Dr Bum m Mitt die Tätigkeit des Amtes.

5 i Abschn. zul Eu. darunter 156009, 00

l133 16,60

Bekanntmachung.

Den Bäckermeistern 1. Karl Grothe in Witten berg, Dresdener Straße 8, ͤ it ten berg, Collegienstr. 46, 3. Kurt Steche in Witten“ Jüdenstraße 13. wird auf Grund elung des Verkehrs mit Getreide S. 537 und 549) und des 5 des Mehl- und Brotverbrauchs in Verbindung mit der Bekanntmachung

Italienische Jugoslawische Norwegische Oesterreichische Rumanische

Schwedische

U Dinat⸗= Kr.) neue ( looo doᷣ ooo Kr neue (10 u. 100 Fr.).

500 n. 1000 Lei. unter 500 Lei

Ferner wurde ein iheit der Zuwendungen r Die Frage der Mitwirkung des Reichsrat orlage eine Erhöh Mille auf 1 vro Mille vor. Sempel (3) Dr. Hertz (Soz.) pf betonte, die o der Reichswirt⸗ ch den Be⸗ 8 Helfferich auf Beibehaltung

und die Erhöhung auf 1 pro ossprache wurde dann auf heute

Louis Herrmann land, wurde auf der Gesetzentwun n dem Reichstage hw Reichsge undheitt mn Gesetzeniwurf zur R Weiter werden bearbeitet die Gh neuerung eines Nahrungsmittelgesetzes, eine Novelle zum Wa das Schankstãttengesetz, Austü hrungsbestimmungen zu ie die Ausführungsbestimmungen nn Branntweinmonopolgesetz. In Autsicht genommen ist der (n dessen Fertigstellung aber in der hensn net nicht opportum erscheint. W daß alle 14 Tage die Aizenenm Zur Tatigteit des Reichsgesundben⸗ g gon Normen für den Lebenebanz ebensaltern, wozu eine Nahrungemsthh barkeit und Zusamme⸗

An Gesetzen wurde g der Geschlechtskrantheiten, der jetzt

; ; genommen. bekanntlich vor einiger Zeit schon vom ö

des § 39 des Gesetzes über vom 4 Juli 1922 (RGBl. 2 der Anordnung Über die Regelung und Stadtfreise Wittenberg

zur Fernhaltung unzuver⸗ om Handel vom 23. September 1915 (RGBl. heutigen Tage der Art wegen Un

die nächste kämpfung der

8 9 9 2 9 9 9 9

das Absinthgesetz, des Opiumgesetzes. Fieberthermometergesetz sow

während Abg. taatssefretãr Za

lässiger Personen v 603) durch Verfügung vom Mehlund Backwaren aller auf diesen Handelsbetrieb untersagt. Wittenberg, den 5. Februar 1923.

Die Polizeiverwaltung.

Nichtamtliches.

TDentsches Reich.

Der Reichsverkehrsminister 19233 eine Aenderung der Eis vorgenommen, die im Reich nuar 1923 veröffentlicht ist. §s§8 16 (2 (4) (6) und 27 (65) auf 100 . und diejenigen von 660

ch w j . del . it Tschecho⸗ low. Staats not. neue (100 r. u. darn ber zuverlässigkeit in bezug .

Ungarische Bankn K Telegraphische Auszahlung ür je 1 Gulden, Franken, Krone, esetas, Lei, Pfund Sterling, Dollar, für je 100 österreichische Kronen.

Parlamentarische Nachrichten.

Im Haushaltsausschuß des Reichstags teilte gestern vor Eintritt in die Tagesordnung der Vorsitzende Abg. Heimann (Soz ) mit. daß die Debatte über die besetzten Gebiete erst heute statt= Beratung möglichst in Gegenwari des Reichs- finanzministers und des Reichswirtschaftsministers stattfinden soll, die gestern verhindert waren. Dann wurde die E Reichsministeriums des Innern fortgeführt. Zur zörde⸗ rung von Bestrebungen auf dem Gebiete des Schul-, Er Volksbildungswefens Etat zehn Millionen Maik ausgeworfen. Abg. laut Bericht Zeitungsverleger

unter 100 Kr. wurf eines Milchgesetzes, — Zeit materieller Mil der Präsident darauf aufmerksam, neu bearbeitet werden müsse. amt gehöre ferner die Ausarbeitun der Menschen in veischiedenen L tabelle mit genauer Uebersicht setzung der wichtigsten Lebensmittel fertiggeste ; m Kan der Kindernet, wies der Präsident auf die vom Reichẽgesumehh sicht genommenen Normen für die Auswahl ernãhrunss 1 erholungsbedürftiger 3gesundheitsamt ersolgende Beratung in der Auswahl in nmensetzung möglichst eiweiß. und fettreicher Speisen, auf ze Untersuchungen der Brauchbarkein gewisser Nährmittel für deulsh⸗ Verhältnisse, ferner auf die Unterjuchung neuer Mehlarbeiten und n Backlähigkeit von Mehl. — Abg. Dr. M o sses (Soz.) hielt ch sn notwendig, daß einmal von der Tribüne des Auslande ein klares Bild über den katzshh deutschen Voltsgesundheit¶ gehehh werde. — Reichsminister des Innern Dr. BVeser eiklaͤrte sh im Plenum des. Reichstags n erstatten. — Auf Anfrage von Dr. Mofes (Soz) ertläͤrte om ß auch das Irrengesetz seriiggestellt sei m

einer neuen ärztlichen Prüfungsordnung sich in der Beratungen befinde. — Abg. D. HR u m m (B. Au Antrag., worin die Reichsregierung ersucht wur nt rankenversorgung mit guten Heilmitteln unter M g der Spitzenverbände der Krankenkassen die Berufung en eren Aueschusses von Fachärzten bezw. die Errichtung eint fungsstelle in Ciwägung zu ziehen. Der Antrag mim e Weiterberatung der einzelnen Positionen

in 9 Weiter min . sowie . Banknoten! ver⸗ Finnländische Mark, Lire,

sinden könne, da die Peso,. Jen und Milreis und

— Der Wohnun lem die Beratung d igt wurden die ersten fünt de gegen den Witerspruch ters ein Antrag des Untera ilttag von 20 hnungs bauabg

gs ausschuß des Reichstags führte er Wobnungsbauabgabe fort. Er⸗ Paragraphen der Vorlage. Angenommen des preußischen und des bayerischen Ver⸗ usschusses, für den Ausgleichsfonds einen M auf den Kopf der Bevölkerung im Falle einer vH und von 40 im Falle einer Sodann wurden An⸗ g der im Jahre 1918 Häuser treffen wollten; diese urde in Aussicht genommen, bis ns zu finden. Die

Etatsberatun

iber die Ausnu

aftliche Richtpreisausschuß des Deutschen böhte in seiner vorgestrigen

W. T. B.“ meldet, die Tomaagrundpreise für samtli erjeugnisse um 34,3 vy.

— Der gemeinsch

ziehungs⸗ Stahlbundes er

amt in Aus bedür tiger vom Reich

Dr. Pachnicke

che Richtpreis⸗ des Nachrichtenbüros p

Ferner wurde der Preis für Siemens. Martin Handelsgüte von 1600 000 für Stabeisen auf A0 5h und jür die übrigen Richtpreiserzeugnisse entsprechend erhöht. Die Er— höhung war hauptfächlich infolge der fortschreilenden Marfentw und der dadurch hervorgerufenen Verteuerung der Herstellungskost Februar gelten danach folgende Richtpreise den bekannten Frachigrund⸗

abe von 1500 phnungebauabgabe von 3000 vH zu erheben.

e gestellt, welche die spekulgive Verwertun hilfe öffentlicher Mittel erstellten träge wurden abgelehnt, jedoch w zweilen Lesung eine neue Fassung fer Beratung wurde auf heute vertagt.

Reichstaasausschuß selegenheiten wurden

sten. Die Fortführung der ee mußte unterbleiben, weil die glichtungkausschüsse eine Stessungna Soziale Aus schuß ner gestrigen Sitzung mit den Entw die Reich swoch g Vorlagen der Regier zurzeit geltenden Bet menegienze für die

hat unter dem 24. Januar enbahnyverkehrsordnung Sgesetzblatt 11 Nr. 4 vom 30. Ja⸗ Hiernach werden erhöht: in den Fahrpreiszuschläge von 10 500 MA.

Millionen Mart : gleich zu den fünfhundert Millionen für Sportzwecke und den vier⸗ s ᷣ die Notgemeinschaft Gerade der neue Staat dürse sich den entziehen, die auf dem Bildungsgebiete ; Pachnicke, fünfzig Millionen einzuse nehmenden Verzehnjachung,

fausendvierhundert Wissenschaft. Pflichten nicht u lösen sind. — Ein Antrag tzen mit einer in Aussicht zu wurde zunächst der Sparkommission über⸗ Abg. Dr. Mum m (D. Nat.) erbat nähere

über die Verwendung dieses Fonds und betonte die Bedeu evangelischen Volksbildungsarbeit. — (Soz) unterstützte den Or ganijationen und Ein Kulturleben notwendig sei. zuteil werde. — Staatsse

des Gedanke erforderlich. Ab

(Werksgrundpreis für 1000 Kg mit lagen): Für Thomas Handelsgüte: Rohblöcke 837 O00, Vorblöcke 937 000, Knüppel 988 060, Platinen 1017 000, Formeisen 1 144 00. Stabeisen 1 155 000, Universaleisen 1 250 000, Bandeisen 1 3586 006, Walzdraht 1 234 000, Grobbleche 5 mm und darüber 1305 O90. Mittelbleche 3 mm bis unter 5 mm 1 465 006, Feinbleche 1 mm bis unter 3 mm 1 669 900, Feinbleche unter 1 mm 1801 000. Für Rohblöcke 999 000. 1113 600, Knüppel 1183 000, Platmen 12179000, : 1340000, Stabeisen 1 355 000, Universaleisen 1 468 0006 Ban deinen 1 604000, Walzdraht 1448 000, Grobbleche 5 mm und darüber 1535 000, Mittelpleche 3 mm bis unter 5 mm 1703 000, Feinbleche 1ẽmm bis unter 3 mm 1907 000, Feinbleche unter 1 mm 20176665.

; Kopenhagen, 7. Februar. (W. T. B.) Wochenausweis der Nationalbank in Kopenhagen vom 3. Februar (in Klammern der Stand vom 27. Januar) in Kronen: Goldbestand 235 241 445 Sühberbestand 4 bö ig (4 bb zs),

232 808 965 (232 797 689) Notenumlauf 461 722 536 (02 620 S853), Deckungeverhältnis in vo 50, 4 (57, 8).

Reichstags aus nn e. und auch . k

alen Zusamme J . Zuschn m nuch gestern lediglich Petitionen zweiten Lesung des Beamtenräte⸗ Reichsregiernng zur Frage der hme noch nicht äußern konnte. Reichstags befaßte ürfen von Verordnungen enhilfe und die Wochenfürforge. ung saben im allgemeinen eine Verdoppelung räge vor sowie eine Erhöhung der Ein Minderbemittelten der Wochenfuͤrsorge von jedes Kind auf — Der Unterausschuß des Sozialen zum Teil

wiesen. —

Dr. Loewenstein Antrag auf Erhöhung des Beitrags. Bewährte deren Eihaltung für das deuische gingen zugrunde, wenn ihnen nicht Hilfe kretaͤr Schulz beantwortete die nach, der Verteilung der Mittel und gab eine Uebeisicht Fonds sei besonders stark duich die minars sür Weikunterricht in An— Die Gewährung von Beihilsen an Volksbildung sei nach vorheriger Beratung mit deutschen Volkebildungevereinigungen erso gebenden Veibände der Volkebildung umsa befinde sich im Stadium der Umbildung. Auf ndelagung in Weimar habe sich die Erkennmnis in seiner bisherigen Form er lediglich die freie Volks⸗ Gemeinde mit ihren Bes⸗rebungen ausreichend beteiligt die beteiligten Verbände zu einer Aus= Die Reichen egierung mit den Ländern in ten darüber, wie sich die Bildung eines 8, der als Beirat der Re ermöglichen lasse. noch nicht abgeschlossen. Gesetzen gegen Schund und gend bei Darstellungen wird Gesetze im Entwunß Rechte prüfung seie Bei Beratung eines eltlichkeit der Lernmittel i Fortbildung schul en wies Staats fekretär Daß im Haushalt zum ersten chs zur Durchführung der Unentgeltlichkeit der Lein- die Richtlinien, nach denen Reichs schulausschuß in den n wurde hierzu eine Ent⸗ Abgg. D. Schreiber (Zentr.) und B. Mum m ; daß Beihülsen für Lernmissel a Minderbemittelte zu beschränken, Schulen auszudehnen eien. schaffung von Klassenlernmitte

die Regierung., da

Vorstadtlun begründete einen Forderung der K

Vorläufiger Neichswirtschaftsrat. 53. Sitzung vom 7. Februar 1923.

(Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger.)

Der Vorläufige Reichswirtschaft Vollsitzung zusammien. mit, daß u. a. Reichskanzler Dr. Cuno sein glied des Reichswirtschaft dann fort:

Seit unserer letzten iffe und Gewalttaten d

inrichtungen,

Siemens⸗ Martin Handelsgüte:

srat trat heute zu einer itzende Leipart andat als Mit⸗ srats niedergelegt hat, und fuhr

erfolgten Bewilligungen. Unterstützung des Leipziger Se spruch genommen worden. Organijationen der Ausjschuß der sämtliche maß Dieser Ausschuß der letzien Verba Bahn gebrochen, daß der Ausschuß forthestehe, Staat und

Zunächst teilte der Vor Arzneimittelprũᷣ , . angenommen und di

Reichsgesundheits amt — Der Steuerau

16 Coo 4 für jedes Kind. Eichusses wollte hinausgeben, L Die Negierung empfahl.

setzc über die Notlag nnkenfassen hätten gebet egen. Die Regierun

über, diese Sätze Einigung wurde diese Vorlage zunächst zu ver- zur Erledigung des der Kiankenkassen hinauszuschieben. ibnen vorber g erklärte sich damit dungekosten von 40065 Æ des Entwurfes

u erhöben, außerdem die entiprechend dem * und 36 050 4 für je

sschuß des Reichstags setzte gm ratung des Gesetzentwurfs über die Berücksichtigums ertung in den Steuergefetzen in ertz (Sog) fragte nach dem Bericht des Nachrichh ereins deutscher Zeitungsverleger an, ob es wahr lein chtigt sei, die Fristen jür die Abgabe der Einkommen, i 9g zu, verlangern — Staatssekietär 31h gende Geldentwertungsentwurf eine R . ͤ die noch für die bevorstehenden Veranlagung zur Einkommensteuer und zur Vermögens sieuer vinwendung finden solln Steuerpflichtigen jetz! bereigs die Formulare aubsis sch und es müsse spaͤter noch eine n en. Das müsse vermieden werden. M letzte Mal von den Vertretern des Rien sinanzministeriums wiederholt mit großem Nachdruck betont sei n der Geldentwertungsentwurf mit allergrö schiedet werden müsse. E Verabschiedung des Entwur erklärungen au Reichẽfinanzmi

Zusammenkunft sind zahlreiche neue Ueber⸗ er Franzosen zu verzeichnen. weiter ausgedehnt und der Bahnverkehr mit d Febiet an vielen Stellen unterbrochen worden. Ruhrgebiet die Lebensmitteln

961), Die Besetzung (228 241 061)

em unhesẽtzten , Damit ist für das große Gefahr einer mangelhaften Versor heraufbeschworen badisches Gebiet reiht sich würdig den Wir wissen unter der Gewaltherrscha unerschütterlichen Liebe zu der Gewalt unse danken den

der Geldentw Masmghme; feine neuen Lasten einverstanden, die — jetzt 2000 4 — Einkommensgrenze für die Rentnernotstandsgesetze auf des Kino sestzuseßzen. empfahl die Annahme der 4 ging 6 ird ei men mird.

Deutschen Vollsvpartei

büros des bildung umfasse,

Waßengestellung für Kohle, Koks und Brik — —— — * — ——— — *

Dberschlesisches dtevier Anzahl der Wagen

am 5. Februar 1923:

Vermögens steuererklärun erklärte, daß der vorlie Vorschriften enthalte,

früheren Gewali⸗ uns eing mit unseren Volksgenossen, die st der Gegner zu leiden haben, in der m Vaterlande und in dem festen Enischluß, r gutes Recht entgegenzusetzen.

Volkegenossen für den taglichen und si ihres Opfermuts und ihrer Opferbereits in uns die Ueberzeugung festigt, daß wir ohne Furcht entgegenseben können. wächst im ganzen deutschen Vo schen Widerstande, zur erfo

Es sei leider nicht gelungen.

führung des Weimarer Beschl habe deshalb die Initiative e eine Fühlungnahme eintre Sach verständigenausschusse Mitarbeit der Länder lätig werde, bezüglichen Verhandlungen age des Abg. Mumm nach den

zum Schutz der Ju daß beide

z e ebemitteiten

usses zu bringen. Ruhrrevier

rgriffen und werde

würden die verabschieden.

— Die Vertreter der Deutschnationalen Volfepartei, Demokraten erklärten sich damit ein⸗ r die endgültige Stellungnahme ihrer Abg. Malzahn (Comm, lehnte eine Enflaftung Wochenhilfe und Wochenfürsorge Wochenhilfe auf das Reich sei er aldemokraten wurde beantragt, die e auf 10 009 4 zu erhöhen. — Abg. Andree be⸗ csicht auf die Leiftungs unfähigkeit der Krankenkassen Abstimmung wurde mit 11 gegen 10 Stimmen 10 99 4 angenommen. — Abg. Malzahn die Einkommensgrenze für Minderbemit telte auf Der Antrag wurde abgelehnt und die Ein⸗ 00 4 und 36 000 4 für jedes Kind fest⸗ rägen wurden die beiden Verordnungen ge⸗

. sei dies fal klärung abgegeben werd zeige aber, wie schon das

ündlichen Beweis chaft (erneuter Beifall), der dem Ausgang dieses Kampfes Mit jeder Vermehrung des Drucks lke der entschlossene Wille zum energi⸗ lgreichen Abwehr des militärischen Ueber— (Beifall) Auch wir werden uns mit den w Maßnahmen befassen müssen, die

Nicht gesiellt. anden, behielten sich abe

chmutz und nllionen vor. —

beantwortet, und zurzeit Gegenstand der aber beschleunigt werde. — zur Durchsührung der Unentg

ßter Beschleunigung hn ertläre daher nochmals, daß,. wein is verzögert würde und dadurch die Stem f. längere Zeit noch nicht abgegeben werden können nisterrum die Verantwortung hiersür ablehnen Dann wandte sich der AÄusschuß der Beiprechung der mungen des Entwurfs zu. Der Entwurf sieht u. a. vor, d ö Berücksichtigung der Geldentwertung bei den Tarifvorschtil mensteuergesetzes jeweils durch bes oll. Ueber die Frage der Anrechnung der K schaftssteuer entspann sich eine längere die Frage schließlich auf Antrag des bis zum Schluß der ersten L (Dem.) brachte eine Eingabe lichen Beruse auf Ermäßigun

, auf Kosten der it einer Uebernahme der st Seitens der So

ihre Einbringung am 6. Februar 1923

irtschastlichen itrags des

erforderlich sind, um unsere Wirt. gegen alle Gefahren möglichst zu schützen und unsere Wider⸗ volitische Ausschuß wird sich igen. Die Befürchtungen wegen sentlichen unbegründet.

cht uchteüt

lbinbungebeihif Inte in Rü

Der Wirtschafts Fragen beschästigen

raft zu stärken. noch heute mit diesen e der Kohlenversorgung find im we

der Tagesordnung stand der Bericht des Sozial⸗ über die Arbeitszeit der

and der Industrie) kenn⸗ ifidie der Politik Poincarés, die darin liege, Verpflichtungen aus dem etzten Gebiete daß diese Verpflichtungen, so wie n, nun und nimmer von uns ge⸗ Das deutsche Volt erkenne an, daß es nach eistungen übernehmen imüsse, ab Tas teutsche Volk in Forderungen

Sch ulz daiauf hin trag des Rei mittel in den

Male ein Bei⸗

Schulen erscheine. Ueber die Mittel verteilt werden sollen, wird de nächsten Tagen verhandeln. — Angenomme schließung der

des Einkom Gesetz erfolgen s

Die Elektrelytkuprernotierung der für deutsche Elektrolyt fupfernotiz slellte sich laut Berliner Meldung

ö Februar auf 12892 4 für 1 Eg (am 5. Februar ür 1 Kg).

sestzusetzen. Vereinigung

. . 1200

politischen Ausschusses gestellten.

Geheimrat Dr. Bücher Meicheberb ete die ganze Pe er behaupte Versailler Vertrag räumen. Er wisse aber ganz genau, sie von Frankreich ausgelegt werde halten werden können. dem verlorenen Krieg so sein, daß das Frankreichs

Aussprache, jedoch hi Abg. Br. Pelfferich ( esung zurückgestellt. — Abg. der Arbeite gemeinschaft der zerue g der Einkoinmensteuer für Die Eingabe geht darauf hinaus, daß bei den A . albe Gehalt eines Amtsrichter im fünften ben soll. — Ministerialdirettor Popitz Voꝛschlag schien ihm] e Einkommen müßse de

uf Unbemittelte und aber auch auf Privat⸗ und Höhere Außerdem ollen Beihilfen zur Be— In (Wandkarten, Wandbilder) gegeben

Zur Förderung der auf sittliche und gesundheitliche inebesondere der Jugend, gerichteten Be= emeine Bedeutung haben, waren im Ctat deren Verzehnsachung vorgesehen wünschte Verstärkung der Mütel ngebiet ebenso die wirksame Be⸗

taatssekretär Sch ul z führte schwieriger gestaltenden Lage der ereinigungen große Mittel not— lich verahschiedete Reichsgeletz sär Jugend- eige der Wohlsahrtspflege sich befassenden neue Aufgaben jzuweije, deren Vorbereitung zu nebmen sei. Die Mittel würden in der,

auf 1465

wenn die Deuischen ihre K . . Beriin im Verkebrmit dem Einzelhandel, offiziell festgestellt durch den Lander verband Berlin und Branden« burg dez. Reichsperbands des Deutschen Nahrungemittelgroßhandels, Die Preise versteben sich

erfüllt hätien, dann würde er die bes esonderen Ausschuß des preußischen Großbandels⸗

Beralung der neuen Städte und 2 preise in

dieser Berufe das h jahre steuerfrei blei daß hier etwas geschehen müsse, der zu weit zu gehen. Durch das steuerfrei i abgegolten werden, den etwa ein Amtsrichter aut eine 3m. tte er, die Frage eins bis die Regierung bestimmte Vorichlaͤge vorleg Abgg. Kahmann (Soz. , Dr. Beypibien (D. Vp) (Dem.) sich für die Berücksi

e bung des Volkes trebungen, soweit sie allg 25 Millionen Mart ausgt ist. Abg. zz. Ech für das 1heinisch⸗westälische Monta kämpfung des Mädcheahandels. — aus, daß angesichts der sich immer großen und bemwährten Wohlfahrtsv wendig seien, zumal das kürz wohlfahrt den mit diesem Zw Vereinigungen um jangreiche, schon jetzt in Angriff

z er sie müßten Freiheit dabei bestehen könne. Versklavung des t nur die passive Resistenz leitet worden. Die Franzosen eutsche Uneinigkeit spekulierten. in deut scher Industrieller efnüpft habe. Stets seien rüber mit der Negjerung geiübrt worden.

E. X., Berlin. Gerstenflocken, bis lose 1185. 00 — 1245, 003 Gerstengrütze lose 1185 flocken, lole 1145, 00— 1200, 00. 4, HVasergrũtze, lose 1215. 909 — 1235, 00. A, Hasermebl, lose —— 4, Kartoffel stãtkemehl 605, 00 — 635.00 4, Maisfloden lose —— bis —— 4, Maismehl 1055 M - 1060, 00. 4. Maievuder, lose 1545 00 1569 099. 4. Maftareni, lole 1660 00 - 1720 00 A, Schnittnudein, lose 1380 06 Reis — — bis —— 4. Burmareis 1467,00 bis glas. Tafelreis 151060 — 2270 00 4, grober Bruch⸗ reis 1182, 94 126009 *, Reigmebl, lose 12159. 00- 256, 0A. Neis grieß. lose 1235 00 - 1255. 00 *. Ninqupfel. amerit᷑. 486 00-55 560. Æ,

Gerstengrauven.

re iber (Zentr.) O9. *, Ha ser⸗

anspruch genieße. Im übrigen b

sei mit Erfolg eing hätten sich verrechnet, als sie auf die d Der Redner hob dann hervor, da Sonterverhandlungen mit Frankreich an die Verhandlungen im Einvernehmen Wirth, dann mit der Regierung Cuno ber wolle von Verhandlungen nichts wiffen. Wir müssen ihm

(D. Nat.) Maisgrieß 1060,00 — 1075, 00. 4,

ß niemals ein chtigung der freien B 1 I wurde diese Frage vorläufig

Bei den Abänderungen des Tarifs für die Teranlagu euer wandte sich Abg

für die Kleinrentner;

bis 1430, 09 4. 1490. 09 4.

mög ens st

Geyer (Sor) Bestimmung

sei eine Aen

derung der d

Sullagninen in Fisten, iss er Ernte is Se oss, ö) X. Mäanzeln, bittere zsbö 0=—- bh o, Wandein, inße do bis 12235700 4. Kaneel 10662 69 — 15hg0 oH M mm 145836 56 his D656. 0 4. schwarzer Pfeffer 5318. 00 449 6h . weißer Pfeffen 7366. 00 — 8381,00. 4, Kaffee prime roh 11600 60 - 12000 00 A, Naff ee, Superior 11000 09 - 11500 065 A RNöstfaffec, minimal 13500 06 bis 1800090 A. Ersatzmischung 20 0½ Kaffee 3400, 09 4, Röstroggen 150, 0 — 1200, 00. 44, Nöstgerste 1109, 00— 1150,00. 4, Bohnen, weiße 200,900 — 1359, 09. 4. Weijenmebl 1260, 00 — 1300 00 A, Speiseerbsen 1140.00 — 1435,00 44, Weizaeaarieß 1457,00 - 1750 06 4. Linsen 1250,00 —– 1675,90 4A, Pure lard 620 0 - 6250 00 M, Bratenschmal lb 00-6200 00 4A3, Speck, gejalzen, fett 6050, 00 = 5100, 00 4A, Gorned bee 1716 lbs ver Kiste 25h06 66 — 355006 06 , Marmelade blo o9 — 14569. 00 AÆ, Runsthonig 61 4.00 - 740, 00 4, Auslandszuc'er, raffiniert 2150,00 - 2775, 60 4.

Speisetette. (Bericht von Gebr. Gause) Berlin, den C Februar 1923. Butter. Die Preise, die mit den übrigen Fettmärkten nicht Schritt gehalten batien, mußten um 800 4 berauf⸗ gesetzt werden. Die Eingänge bleiben klein und werden von! Konsum schlänk aufgenommen, Die heutige amtliche Notierung im Verkehr zwischen Erzeuger und Großhandel, Fracht und Gebinde gehen zu Käu ers Lasten, lautet: 1a Sualität 586 Æ, J1ãa Quaiitãt - 4, abfallende w — . Margarine. Die Nachfrage war bei den erböhten Preisen von 5490 - 56615 * schleppend. Schmalz. Im ne,, . mit dem Rückgang der Devisenkurse gingen Tie Ichmalzpreise gegen die Vorwoche) wieder 1 Die ermäßigten Preise wurden von den Klein bändlern benutzt ihre erschöpsten Lager zu ergänzen, so daß sich ein lebbaftes Geschäft entwickelte. Von Amerika wurde eine festere Tendenz gemeldet. Die heutigen Notie⸗ rungen sind: Choice Western Stean 6066 , Pure Lard 6200 4, Berliner Bratenschmal; S206 R. Speck ruhig. Preise fest.

—

Kurse der Federal Reservebank, New Vork, Wochenkurse für die Woche vom 22. bis 27. Januar 1923: 16G.M. — 5 O 238 216 293 815 18 — P.⸗M. 22 058, 824

1 2 Fr. 3.917 1— K P⸗M. 102 666,912 16G.⸗M. — Belg. Fr. 4121 1 Fr. Fr. — P.⸗M. 1412, 868 16G.⸗M. S Port Escudos ·— 1 Belg. Fr. * P. M. 1275 600 1 G⸗M. — P. M. 5254771 1 Lira. it. — P.-M. 1052, 574 vom 29. Januar 1923: . 1ẽ86G. M. — 5 O 238 216 293 815. 1 853 — P-⸗-M. 34 482, 759 16G.⸗M. . Fr. 3, öh 1 — P.⸗M. 159 762,069 16G. M. — Belg Fr. 43009 1 Fr. Fr. — P. M. 2131, 034 1ẽ G. M. = Port. Escudos 5.294 11 Helg? Fr. — P.⸗M. 1910, 345 1ẽ6. . = P. H. S214 3655 1 Vra, it — P. M. 1631, 065

vom 30. Januar 1923:

1ẽ86.⸗M. — 3 0, 2388 216 293 815 18 — P.⸗M. 45 494,545

1 GMI. 3 Fr. Fr. J g ld 18— P. H. 211 OG. 255

1 G. h. . Belg Fre. 1 Joz 1è *r. Fr. S P. gr., s 182

184M. — Port. Egcudos 5.317 1 Belg. Fr. — P. M. 2459, O

16-5. = . HM. Jö gas is 1œ Ara. ik. = N. I. 26h; c vom 31. Januar 1923:

16G.⸗M. — 8 0, 238 216 293 815 15 — P.⸗M. 47 619, 048

16. M — Fr. Fr. 4,093 1— P.⸗M. 220 890 4736

1ẽG.⸗M. — Belg. Fr. 4 653 1 Fr Fr. — P.M. 2771 429

186M. — 6 Ce cudes 3 — 1 Belg. Fr — P. M. 2438 095

16. — H.-H. ii iz 633 1 Lira, it. P, Tg Hh

Durchschnittskurse vom Monat Januar 1923:

16G.⸗M. — 5 O 238 216 293 815 185 — P.⸗M. 13749. 339

1G. M. — Fr. Fr. 3, 568 14 — Q P⸗M. 63 997, 832

16G. M. — Belg. Fr. 3. 920 1 Fr. Fr. — P.-M. 918,033

186M. = Port. Czcudos — 1 Belg. Fr. — P. M. S355, 484

1G. M. — P. M. 3275,317 1 Lira, it. — P. M. 671, 074 vom 1. Februar 1923:

1 G. M. — 5 O 238 216 293 815 18 — P.-⸗-M. 40 000 000

1 6 . Fr. C24] 14 PH. 186 864. 000

1 6G. NM. — Belg. Fr. 4662 1 Fr. Fr — P-M. 2568, 000

1ẽö6. M. — Port. Escudos — 1 HBelg. Fr. — P. M. 2044, 000

16G.⸗M. — P⸗M. 9528, 652 1L Lira, it. = P.⸗M. 1892, 00

Berichte von auswärtigen Devisen- und Wertpapier märkten.

De visen.

Köln, 7. Februar. (W. T, B.) (Amtliche Devisenkurse.) Holland 14 743. 05 G. 14816, 95 B. Frankreich 2352.15 G. 2343,85 B. Belgien 2029 91 G. 2040 09 B.. Amerika 37 131,95 G. 3751807 B. England 174213. 37 G. 1765 086, 63 B. Schweiz 7063237 6. 7669. 63 B., Italien i756 ol G., lög6. 43 B., Bäncmmarl hs 18 G. 702733 B. Norwegen 6842,85 G. 6877,15 B.. Schweden 9786,47 G., 83453 B., Spanien bbb, 37 G.,. HS 4. 63 V., Prag 1117,20 G. 112280 B., Budapest 1424 G., 14256 B. Wien (neue) 53,98 G.,

ba dr B. 2 Dan zig. 7. Februar. (W. T. B.) Noten: Amerikanische 37 65ö, 62 G., 37 844. 38 B., Polnische 107,73 G., 108,27 B. — Tese⸗ graphische Auszablungen: London 172 bl. 50 G.. 173 432,509 B., Dolland 14 912.62 G., 14 987,38 B., Paris 2341. 1 G., 2355, 88 B., Ser 105.23 G. 106,77 B. Warschau 106,438 G., 107.02 B. Wien 7. Februar. W. T. B.) Notierungen der Deyisen⸗ zentrale; Amsterdam 28 90,09 G;. Berlin 1-895 G.. Kopen hagen 13 33300 Gi, Lendon 332 16000 G. Paris 451406 G., Zürich 13 360,09 G., Marknoten 1,85 G., Lirenoten 3403,50 G., Jugoslawische Noten 64000 G., Tschecho⸗Slowakische Noten Wdh. 09 G. Polnische Noten 1.70 G. Dollar 71 000,00 G. Ungarische Noten 23,80 G., Schweden —— G.

b rag. 7. Februar. (W. . B.) Notierungen der Deyisen⸗ zentrale Burch bene ure Amsterdam 1365, 00, Berlin 950 Christianig 645,00, Kopenhagen 657,50. Stockholm 2000. Zürich 630 00, London 161,75, New Jork 34 50, Wien 00. Marknoten 12.00, Polnische Noten 11,00, Paris — —. — Bei den Nursen handelt es sich jeweilig um 100 Einheiten der betreffenden Währung. Eine Ausnahme bilden Berlin. Wien und Polnische Noten, die in 10 000 Einheiten, und New Jork und London, die in einer Einheit der betreffenden Währung notiert werden. .

London, 7. Februar. (23. T. B. Devisenkurse. Paris 74,07 Belgien 84,75. Schweiz 24387, Holland 11814, New York 4,589 Spanien 29.87. Italien 96,75, Deutschland 177 500. Wien 322 506 Bukarest 955, 00 .

Paris, 7. Februar. (B. T. B.) Devisenturle. Deutschland od, Amerika 1597. Belgien 88,10. Engiand 74,717 Volland 633,35, Italien 77060, Schweiz 300, 780. Spanien 250 50, Däne⸗ mart —— Stockholm 426. 00. Bukarest 7 590 Prag 77.24 Wien 21,50. .

Amst erdam. . Februar. (WB. T. B.). Devisenkurse. London 11.81. Berlin G06. 68z, Paris 15,87, Schweiz 47,65, Wien 4 Kopenhagen 48.00, Stockholm 67,40. Ehristiania 47, 15, New Dor 285 265/ . Brüssel 1335. Madrid 39 60. Jialien 12 25. Budapest — — Prag 7.509 — 7, 60, Helsingfors — —

Zürich, 7. Februar. 1. T. B.) Devisenkurse. Berlin Gol. 40, Wien C071, Trag 15 So. Holland 210 00, New Jork 5. 81, London 24,80, Paris 33,65. Rtalien 25. 70, Brüjssel 29, 5, Kopen⸗ hagen 1090,50, Stockholni 141,35, Ghrifliania Ss, 75, Madrid SJ 60, . K ol Bukarest — Agram — —

rschau O, Ol, 45, rad 490, 00. ;

Korpenhaßen, . ebruar. (B. . B.) Deyisenkurse. London 24. 75, New Jork B50. Hamburg M0, Hans 33, 6