Au Stelle des ausgeschiedenen BVor⸗ slandemitglieds, Seminarlehrers Löffler, ist der Eisenbabnangestellte Friedrich Woll I Ottweiler in den Vorstand gewählt worden.
Ottweiler, den 28. Januar 1923.
Das Amtsgericht. Ri tsrkem. 1249705)
Bei der Spar- und Darlehnskasse, . G. m. n. S. in Jaschkowitz, wurde eute in das Genossenschaftsregister ein= zetragen, daß Christian Matusczak und Friedrich Kregel aus dem Vorstande aus= eschieden und an deren Stelle Gottlieb Nowak und Paul Wrobel aus Jaschkowitz gewählt wurden.
Amtsgericht Pit ichen, den 25. Januar 1923. za aa att. ; 124704
Genossenschaftsregistereintrag von heute zum ländl. Kreditverein Winters dorf e. G. m. n. Sp. in Wintersdorf: Der Vorstand besteht jetzt aus den folgenden bersonen: August Deubel, Taver Schäfer, dosefß Fritz und Josef Schaaf, alle in Winters dorf. Die früheren Vorstands⸗ nitglieder sind ausgeschieden.
Rastatt, 1. Februar 123.
Amtagericht.
HR eĩeRen back, Vogt. 124705
In das Genossenschaftsregister ist auf Platt 17, Gemeinnützige Baugenossen⸗ schäaft zii Mtzlan i. V.. eingetragene Zenofsenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht in Mylan i. V., eingetragen worden, daß nach Konkursbeendigung und vollständiger Verteilung des Genossen⸗ schastsvermögens die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren beendet und die Firma erloschen ist.
Amtsgericht Reichenbach i. V., den 31. Januar 1923.
Reichenbach, Vogt. 124705
Auf Blatt 32 des Genossenschafts⸗ registers, betr. die Bezugs⸗ und Absatz⸗ gensssenschaft Cunsdorf i. VB. und Umgegend, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Cunsdorf, ist heute eingetragen worden, Laß an Stelle des ausgeschiedenen Paul Otto Jugel der Gutsbesitzer Hang⸗Zierold in Brunn zum Vorstandsmitglied bestellt worden ist.
Amtsgericht Reichenbach i. V., den 5. Februar 19233.
teaichenbach, O. . 1231707 In unserm Genossenschaftsregister ist zer unter Nr. I7 eingetragene Mengels⸗ darfer Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ verein e. G. m. n. S. durch Beschluß der Generalversammlung vom 22. Ok⸗ trber 1222 aufgelöst. Die bisherigen Vorstands mitglieder sind Tiquidatoren. Amtsgericht Reichenbach, O. L., den 4. Februar 1923.
H emnehe d. 124708 In das Genossenschaftsregister ist am 31. Januar 1923 bei der Genossenschaft Sattler Genossenschaft eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht in Remscheid — Nr. 13 des Reg. — folgendes eingetragen worden:
Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren
ißt erloschen, die Firma also gelöscht. Amtsgericht in Remscheid. t sse. . 124709
Neueintragung im Genossenschaftsregister Nr. 12 Schrebergärten ⸗Genossen⸗ schaft in Rössel e. G. m. b. S. Statut vom 28. 10. 1922. Gegenstand: Ein⸗ richtung von Schrebergärten, Pflege des Cartenbaues.
Der Vorstand vertritt die Genossen⸗ ichaft gerichtlich und außergerichtlich und jeichnet unter dieser Firma. Er besteht anz: Postmeister Gruhn, Konditoreibesitzer Horpe, Stadtbaumeister Krekel, Maler⸗ meister Nitsch, Katastersekretär Bauer, alle aus Rössel. Die Willenserklärungen erfelgen unter der Firma durch zwei Vor⸗ andsmitalieder, die Bekanntmachungen un Rösseler Kreisanzeiger und Tageblatt. Haftsumme: je 500 K für eine Grund⸗ varzelle von 6, Morgen.
Amtsgericht Röffel, 10. November 1922.
Rostock, Meck 1D. [124711] In das Genossenschaftsregister ist heute zur Mecklenburger Tandmanns⸗ Bank, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Nostodc eingetragen: .
Das Vorstandsmitglied Kaufmann Johannes Müller zu Rosteck ist von jeinem Vorstandsvosten vorläufig enthoben. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 27. November 1922 ist die Haftsumme ür den Geschästsanteil auf 4006. 4 erhöht.
Yzostz c, den 31. Januar 1923.
Amtsgericht. Rottenburz, Reck ar. 24710
Im Gen Neg. III 92 wurde heute eingetragen die Gemeinnünhige Bau⸗ genossenschaft Mössfingen, eingetr. Gwen off. init beschr. Haftyflicht. Sitz Mössingen, O. 2I. Rottenburg. Satzung pom 25. 2. 1922. .
Gegenstand des Unternehmens ist aus⸗
schließlich die Erbauung und Erwerbung von Häusern zum Vermieten oder zum Ver⸗ kauf, um Familien von Mitgliedern, ins—⸗ besondere Kriegsbeschädigten, Kriegshinter⸗ bliebenen und Kriegsteilnehmern, gesunde und zweckmäßige Wohnungen zu billigen reisen n verschaffen. . Die Genossenschaft wird vom Vorstand gerichtlich und außergerichtlich vertreten. Der Vorstand besteht aus dem ersten Vor⸗ ftzen den, dem stellvertretenden Vorsitzenden, rm Rechner, dem stellvertretenden Rechner und dem Schriftführer. ?
Vorstandamitglieder sind auf Grund der Wahl in der ersten Generalversammlung poem 25. 2. 1922: Martin Maier, Ge⸗ meinderat, Mössingen, eister Vorsitzender, Karl Anstätt, Frisenr, Mössingen, Stell⸗
dertreier, Wilkelm Ziegler, Hauptlehrer, Mössingen, Rechner, Georg Halm, Ge⸗ meinderat, Mössingen. Stellvertreter, Gott⸗ lieb Rühle, Ratsschreiber. Mössingen, Schrift fũhrer.
Rechts verbindliche Willenserklärung und Zeichnung für die Genæossenschaft 2 durch mindestens drei Mitglieder des Bor⸗ stands. Die Zeichnung geschieht, indem dem Namen der Genossenschaft die Unter⸗ schriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Der Geschãftsanteil eines Genossen beträgt 300 4, die innerhalb zweier Jahre voll einbezahlt werden müssen. Eine Beteili⸗ gung mit ehr als 1090 Geschäftsanteilen durch einen Genossen ist nicht gestattet.
Die Haftsumme beträgt 300 4. Mit dem Erwerb weiterer Geschäftsanteile er= höht sich die Haftung des Genossen auf das der Zahl der Geschäftsanteile ent⸗ fprechende Vielfache der Haftsumme.
Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Januar bis 31. Dezember, das erste Seichẽ tẽ ahr vom Cintragungetag bis 31. Dezember 1923.
Alle Bekanntmachungen der Genessen⸗ schaft und diese verpflichtenden Schrift⸗ stücke ergehen unter deren Namen: Ge⸗ meinnũtzige Saugenossenschaft Mössingen G. G. m. b. H. und werden mindestens von drei Vorstandsmitgliedern unterzeichnet. Die Einladungen zu den Hauyptversamm⸗ lungen, sofern sie pom Aufsichtsrat aus⸗ gehen, erläßt dessen Vorsitzender mit der Zeichnung; Der Aufsichtsrat der Gemein⸗ nützigen Baugenossenschaft Mössingen E. G. m. b. H. N. N., Vorsitzender.
Die Veröffentlichung der Be kannt⸗ machungen der Genossenschaft erfolgt in der Steinlachzeitung' in Mössingen. Für den Fall, daß dieses Blatt eingeht oder aus anderen Gründen die Veröffentlichung in diesem Blatt unmöglich werden sollte, tritt der Deutsche Reichsanzeiger so lange an dessen Stelle, bis für die Veröoͤffent⸗ lichung der Bekanntmachungen der Ge⸗ nossenschaft durch Beschluß der Haupt⸗ versammlung ein anderes Blatt bestimmt worden ist. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Den 2. 2. 1923.
W. Amtsgericht Rottenburg a. N.
Schelbdenderg. (124712
Auf Blatt 5 des Genossenschaftsregisters (Konsum-, Spar- und Produktiv⸗ genossenschaft Crottendorf und Um⸗ gegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftnflicht in Crot⸗ tendor' ist heute folgendes eingetragen worden: Die Veröffentlichung der Be⸗ kanntmachungen der Gengssenschaft erfolgt in der Erzgebirgischen Volksstimmer in Chemnitz. Für den Fall, daz dieses Blatt eingehen oder aus anderen Gründen Hie Veröffentlichung in demselben unmöglich werden sollte, tritt das Konsumgenossen⸗ schaftliche Volksblatt so lange an dessen Stelle, bis durch Beschluß der General⸗= versammlung zur Veröffentlichung der Bekanntmachungen der Genossenschaft ein anderes Blatt bestirnnmt ist.
Amtagericht Scheibenberg. am 5. Februar 1923.
Senrtenberz, Lausitz. 120734]
Bei der unter Nr. 22 im bhiesigen Ge⸗ nossenschajtsregister eingetragenen Genossen⸗ sckaft Senftenberger Beamten⸗Wirt⸗ schaftsverein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Senftenberg, ist folgendes eingetragen worden:
Sp. 4: Durch Beschluß der Generalver= sammlung vom 15. Dezember ist die Hast⸗ summe auf 000 4A festgesetzt worden.
Sp. H: Kurt Ullrich, Kaufmann, Senftenberg, Paul Vieweg, Lokomotip⸗ führer, Senftenberg. .
Sp. 6 a: Durch die Beschlusse der General⸗ versammlung vom I. und 15 Dezember 1922 sind die 55 6 (Geschäftsanteil), 10 (Eintrittsgeld), 30 (Hinzufügung der Ziffer Ha, betr. Anleihen), 49 Abs. 1 (Bekanntmachungen) abgeändert worden; in den §§ 12 und 23 ist der zweite Satz gestrichen.
6f: Friedrich Schneider und Paul Hildebrandt sind aus dem Vorstande aus⸗ geschieden Kurt Ullrich und Paul Vieweg an ihre Stelle getreten.
Senftenberg, den 19 Januar 1923. Das Amtsgericht.
Starꝝard. Pom m. 1247131
In das Genossenschaftäregister ist beute bei Nr. 62 (Elektrizitäts⸗ und Ma⸗ schinengenoffenschaft Sabes, e. G. m. b. G.) eingetragen: Der Landwirt Gusted Schwarz ist aus dem Vorstand ausgeschieden, und an seiner Stelle ist der Gastwirt Paul Korth in Sabes in den Vorstand gewählt. .
Stargard i. Bomm, den J. Februar 1923. Amtsgericht.
Stargard. Heck lb. 124714 Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 23. XII. 1921 ist die Ge⸗ meinnützige Baugenossenscha ft. e. G. i. b. S. in Stargard i. M., aufgelöst und sind zu Liquidatoren die beiden Vor⸗ standsmitglieder 1. der Stadtrat Marx Becker, 2. der Lehrer Erich Henning, beide hierselbst, bestellt worden. Stargard, Meckl., 5. Februar 1923. Amtsgericht.
Wansen. 124715 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 2 bei der Wansener Volks bank eingetragen worben: Der Kontrolleur Paul Maeusel ist durch Tod aus dem Vor⸗ stand ausgeschieren. Wansen, den 77. 1. 1923. Amtsgericht. War in. 120730]
In das Genossenschaftaregisler ist hene zum Spar und Tarlehnäkassen⸗
Verein für Nenkloster und Um⸗
gegend, eingetragen: Genvsffenschaft
mit unbeschränkter Haftpflicht, ein= getragen worden, daß der Hofbesitzer Jo⸗ hann Buckentin in Nevern, der Ziegelei⸗ besitzer Heinrich Kadow in Neukloster und der Hofbesitzer Karl Winter in Tübber⸗ storf aus dem Vorstande ausgeschieden und die HDofbesitzer Ernst Winterhoff in Bůschow und Karl Satow in Perniek und der Kaufmann Robert Traetew in Neu⸗ kloster an ihrer Stelle in den Vorstand gewählt sind. Warin, den 23. Januar 1923. Mecklenburgisches Amtsgericht.
Werd ar. 1124716 Auf Blatt 6 des Genossenschaftsregisters, betr. den Sparverein zu Nenth, ein⸗ etragene Genofsenschaft mit unbe chränkter Haftuflicht in Reuth. ist beute eingetragen worden; Heinrich August Becher und Hermann Robert Reinhold, beide zu Reuth, sind aus dem Vorstande ausgeschieden. Zu Mitgliedern des Vor⸗ stands sind bestellt Arth Seifert und Otto Pampel, beide in Reuth. . Amtsgericht Werdan, am 5. Februar 1723.
Werder, Ma vel. 124717
In unser Genossenschaftgregister ist unter Nr. 12 bei der Genossenschaft ⸗Ein⸗ kanfsgenossenschaft selbstãn diger Bäcker und Konditoren zu Werder a. S., e. G. m. b. . folgendes ein⸗ getragen worden ö
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlungen vom 29. Mai und 28. Juni 1922 aufgelöst worden. Liguidatoren sind die Bäckermeister Emil Kärger und Willi Lietze in Werder a. H.
Werder a. H., den 31. Januar 1925.
Das Amtsgericht.
Wilster. ö l2a7 18 In das Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 5. verzeichneten Genossen⸗ schaft „ Mñůllereigen offenschaft Büttel. c. G. m. u. G. in Büttel“, am 5. Fe⸗ bruar 1223 folgendes eingetragen worden: An Stelle des ausgeschiedenen Hof⸗ besitzers Wilhelm Franzenburg in Stuven ist der Gastwirt Johann Schütt in Kuhlen zum Vorstandsmitgliede gewählt. Wilster, den 5. Februar 1923. Amtsgericht.
Tei ty. 1 1121719)
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. II eingetragenen Ländlichen Syar⸗ und Darlehnekasse Geusnnitz, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Gaftpflicht in Gen knitz, heute folgendes eingetragen worden: Dur Beschluß der Generalbersammlung vom 18. Januar 1923 ist die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil auf 20 000 . sest⸗ gesetzt worden. . ;
Zeitz, den 1. Jebruar 1923.
Das Amtsgericht.
Len emr oda. . t Auf Blatt 12 unseres Genossenschafts⸗ registers, den Göttendorfer Spar und Darlehnskassenverein e. G. m. u. S. in Götten dorf betr, ist heute eingetragen worden, daß durch Beschluß der Generas⸗= versammlung vom 19. Dezember 1922 die Satzung in den 588 5 und 46 geändert
worden ist. Jannar 1923.
124720
5 Zeulenroda, den 29. . Das Thüringische Amtsgericht.
zierenberꝝ. (124288 In unser Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Oberelsunger Dar⸗ lehnskaffenverein e. G. m. n. D. zu Oberelsungen (Nr. 10 des Registert) am 2. Februar 1923 folgendes eingetragen worden ⸗ Der Landwirt Heinrich August Meister ist durch Tod als Vorstandsmitglied aus⸗ geschieden und an seine Selle der Schmiedemeister Thendor Fischer getreten. Amtsgericht Zierenberg.
9) Mausterregister.
(Die ans! ãndischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Easlingem. In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 236. Firma F. W. Quift, Metall warenfabrik in Eßlingen, 1 Umschlag mit 4 Abbildungen von Modellen für Luxustafelgerãte, Fabriknummern: 7613 Polal. S0] 7 Eieserpice, 7762 Fleischvlatte Sob0 Kaffee⸗ und Teeserwice. Schutzfrist O Jahre, angemeldet am 15. Januar 1923, Nachmittags 3 Uhr 65 Min., Muster für plastische Erzeugnisse. Amtsgericht Eßlingen, den 3. Februar 1923. Obersekretär Groezinger.
Forst, Lansitr. 128022
Im Musterregister ist unter Nr. 711 bis 717 am 2. Februar 1923 eingetragen worden:
Firma Gustav Avellis, Forff, vier herschlossene Pakete mit 139 Mustern für Tuchsabrikate. Flächenerzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 2 1. 2050-2, 2060 – 62, 2070 - 73, 2080 - 52, 2100 - 1, 2110-14, 2120 — 2, 2130 - 32, 2140 - 42, 2150 bis 51, 2160 - 63, 2170 - 73, 21580 - 82, 2190 bis 93, 2206 - 02, 2210 - 127, 2220 — 24. 2230-35, 2240 —– 2, 2300-35, 2310 —14, 2500 2, 2510 — 12, 2520 - 3, 2530 - 2, 2600-4, 2610 - 12, 2620 - 2, 2650 - 3, 2660-4, 2700 - 1, 2750-2, 2760 - ĩ, 2800 – 2, 2900 —– 2. 2910 - 3, 2920-1, 2960-2, 2970 - 3, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 31. Januar 1923, Vormitags 11,5 Uhr.
Forst (Lausitz), den 2. Februar 1923.
Das mtsgericht.
125023) In das Musterregister wurde am
3. Februar 1953 eingetragen:
J AIverdissen.
125021]
Nr. 3178. Firma Tiefenthal & Salle bier, 36 Muster für Filethandarbeiten, Gesch. Nr. F 755, 757, 759, 761, 763. 765, 767, 769, 771, 773, 774, 775, 776, 777, 7580. 782. 785. 786, 787, 789, 790, 791. 792. 793, 794. 795. 796, 797, 798, 799, S800, 801, 802, S003, So4, S095. 412838, 412841, 4/2865. 4/2865. 4/2867, 4 2868. 4 2869. 47ñ28709. 2 Muster von Tischdecken: 415304, 45309. ein Muster von Handflöppelspitzen: Kl. 132, in Ab— bildung dargestellt, in einem mit Siegel⸗ abdruck verschlossenen Paket, Flächen⸗ erzeugnifse. Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ U am 29. Januar 1923, Vormittags 11 Uhr. —
Nr. 3188. Firma Tiefenthal K Halle bier, 20 Muster von Stores, Gesch⸗ Nr. 42775, 4/2308, 4/2809, 4‚ũ2831. 412536, 4/2844, 412851, 4/2853, 412854, 42855, 4/2856, 4/2857, 4/ñ2858, 42859. 412861, 4128758, 412879, 4/2889, 4 / 2897, 4/2398, 19 Muster von Tischdecken. Gesch⸗ Nr. 415204, 4/ß 5248. 4j5251, 4/5252, 5267, 415269, 45271, 4/5302, 4/ũ5305, 465306, 415315, 4sö320, 415335, 4165344, 415345. DG. 329. DG. 330, DG. 331, BG 332, ein Muster von Filethand⸗ arbeiten: F 604, vier Muster von Tüll⸗ durchzugzarbelten: T Ig. T 1I7,. L 18, T I5, sechs Muster von Wickel⸗ajour⸗ arbeiten: W 100, W 101, W 1043, W 06, W 110, W 111. in Abbildung dargestellt, in einem mit Siegelabdruck ver⸗ schlossenen Paket, Flãächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 29. Januar 1923. Vormittags 11 Uhr.
Die Firma Wilhelm Inlins Teufel hier hat am 18. Januar 1923 bezüglich des im Musterregister unter Nr. 2827 ge⸗ schützten Modells für eine Miniatur ˖ Aus⸗ stellungabüste Fabr. Nr. S61, die Ver⸗ längerung der Schutzfrist um fünf Jahre beantragt.
Amtsgericht Stuttgart Stadt.
11) Konkur
M. G Iad bach. 02 Ueber das Vermögen der Firmä Witwe Arnold Nen in M.⸗Gladbach ist heute, am 1. Februar 1923, Nach mittags 1210 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter ist Rechts⸗ anwalt Justizrat Vasters in M. Gladbach. Offener Arrest mit Anzeigefrist his zum 19. Februar 1923. Anmeldefrist bis zum 24 März 1923. Erste Gläubigerversamm⸗ lung am 23. Februar 1923. Vor⸗ mittags 11 Uhr. Zimmer Nr. 29. Prü— fungstermin am 6. April 1923, Vor⸗ mittags 11 uhr, Zimmer Nr. 29.
125025 In dem Konkursverfahren über das Vermögen der verstorbenen Witwe Lnise Waltermann, Nr. 61 in Bega, i Abnahme der Schlußrechnung walterg, zur Erhebung von Ei gegen das Schlußverzeichni⸗ Verteilung zu berücsichti gen und zur ? Gläubiger über di Vermögensstũcke Gläubiger üben
Forde⸗ lußfassung der nicht verwertbaren ie zur Anhörung der ie Erstattung der Aus— jewährung einer Vergütung glieder des Gläubigeraus—
Er Schlußtermin auf Freitag, März 1923, Vormittags
uhr, vor dem Amtsgerichte hierselbst
werdissen, den 5 Februar 1923. Lixpijches Amtsgerlcht.
Rerlin-Schöneberz. Das Konkursverfahren üh reinigungs n ⸗Friedenan, nach erfolgter Ab⸗ termins heute aufge⸗
nerliua-Schöneber.
Das Konkursverfahren über h
des am 19. August 191
zuletzt in Berlin, Stegk
wohnhaft gewesenen tsanwalts Inlius Leyn ist nach orfolgter Abhaltung des ĩ eute aufgehoben.
chöneberg, den 6. Februar
RHerlin-Schöneber. Das Konkursverfahren übe
.
Maffe
Korna, By. Lol pr kꝶ. Der frühere Geschäftsfü-l
beantragt. Dies Mrd mit dem Bemerken öffentlich bekanntgemacht, daß die Konkurs⸗ gläubiger bipmsen einer Woche beim unter⸗
10 Muster von Stores, 412822, 412333, ,
. Umtsgerich
zeichneten Konkursgericht den Ante : Widersrruch erheben kõnnen. Borna, den ebruar 1923.
Däs Amtsgericht.
Mannheim. Das Konkursverfabren üb mögen der Firma Holzind und Helbig, offene schaft in Secken hei
mann Walter leiter Paul & wird mangel
ig. asse eingestellt. Ma . 1523. Bad. e.
Münster, West t. Konkurs May nach aufgehoben. Amtsgericht
2. 7
mögen des Landwirts
dütsch in Buschhausen L, zuletzt in Bremen, ist auf jejnen Antrag eingestell nachdem alle Konkursschuldner befrie⸗
digt sind. Amtegeri sterholz, den 1. Februarlgzz. 50zg
Oster holr-Scharmbecke. er das Ver⸗
Beschluß. Das Konkursverfahren R r mögen des Torfwerrs Pennigbüttel G. m. b. S. in Bremen, Geschäftsstell ie . . n . Schlu ins hierdurch aufgehoben. ö sterholz, 3. Februar 192.
59 Tarif⸗ und Sah planbekanntmachungen der Gisenbahnen.
(125037 .
Reichsbahngütertarif Heft CM
¶ Ansnahmetarife), Tfv. 5.
Mik Gültigkeit vom 8. Februar 1923 treten den Ausnahmetarifen 10 und l folgende Bahnen bei: Albtalbahn, Bruchsal⸗ Hiisbach⸗ Menzingen, Bühlerthalbahn, Dessau⸗Woͤrlitzer Eisenbahn. Gernrode ier , Elsenbahn, Neckarhischofshein. Hüffenhardt und Wiesloch⸗Meckegheim . Waldangelloch. . . .
Auskunft geben die beteiligten Güter⸗ abfertigungen sowie die Auskunftei, hie, Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 7. Februar 1923.
Reichs bahndirektion.
11250238)
e denn,, Seft C IB -
fv. 4.
Mit Gültigkeit vom 15. Februar 1933 ab werden die im Verkehr mit den Bahn— höfen der Stralsund⸗Triebseer Eisenbabn für Wagenladungen zu erhebenden Fracht zuschläge erhöht. Näheres enthält die an 12. Februar 1923 erscheinende Nummer des Tarifanzeigers. Das alsbaldige In krafttreten der Erhöhungen gründet sich auf die vorübergehende Aenderung des 8? der Eisenbahnverkehrsordnung RGB). 1914 Seite 455). Auskunft geben auch die beteiligten (Eüterabfertigungen sowie die Auskunftei der Deutschen Reichsbahn,
) Berlin G. 2, Bahnhof Alexanderplatz
Berlin, den 7. Februar 1923. Reichs bahndirektion. 12039 z Neichsbahngüutertarif Seft CI (2 tusnahmetarife), Tfv. 5. Reichsbahngütertarif Seft C] P (Station frachtsätze). Tfy. 4. Mit Gültigkeit vom 16. Februar M wird der Ausnahmetarif 14 für ri Obst auf eine größere Anzahl von Prjbat. bahnen ausgedehnt. Für einzelne Bahnen treten gleichseitig im. Heft O Ib Aut= gleichszuschlãge in Kraft, . Auskunst geben die beteiligten Güter⸗ abfertigungen sowie die Auskanstei, hien Bahnhof Alexanderplatz. ⸗ Berlin, den 7. Februar 1925. Reichsbahndirektion.
(12500) ü Der an der Strecke Züllichau — Kontopp gelegene Haltepunkt Sberweinberge witd vom 15. Februar 1923 für den Güterbet⸗ kehr geschlossen. Die Personenzüge halien zum Aut. und Einsteigen. Der Fab. ö findet durch die Zugführer tatt. Charlottenburg, den 25. Januar IM Reichsbahndirektion Osten.
125035] Stralsund - Triebseer Eisenbahn. Mit Gültigkeit vom 15 Februar d. 5
wer den die besonderen Frachtzuichlãge si⸗
Wagenladungegüter erhöht. Gleichzeing
tritt eine we ltere Erhöhung im Persongh,
bei kehr ein. Nähere Aut funst erteilt di
Bahnverwaltung in Triebsee. Stralsund, den 8. Februar 1923.
Der Vorstand.
125036
Güterverkehr weiter erhöht.
Nähere Auskunft erteilt die Betrieb gabteilung Breslau
ECulengebirgsbahn. Vom 10. Februar d. J. ab 36 die f zrrenmpedresse im Tier⸗
md der Ges. n. b. h
Lenz Co. Berlin in Breslau, Schweidnitzer Stadtgraben 12.
Neichenbach i. Schles, den 4. Der A
ebruar 1923. orstand
der Eulen gebirgsbahn Attien⸗Gesellschaft.
Deutscher Reichsanzeiger
9
Freußischer
— 3
9
Der Bezugspreis
den Postanstalte
auch die Geschäftsstelle Sw. 48, Wilhel Einzelne Nummern n m mn
Tel.: Schriftleitung Zente. 10 986. Geschãftsstelle Zentr. 1573.
betrãgt monatlich 1500 M Alle Postanstalien nehmen Bestellung 9 füt 3 außher und JZeitun gsvertrieden für Selbstabholer
832.
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Nr. 36. Deichebantairotonto. Berlin. Montag. a r — — — —
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taatsanzeiger.
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespalt ⸗. 2. gespaltenen Einheits zeile
die Geschäftsstelle des Reichs und Staats anzeigers.
einer 8 gespaltenen Einheits zeile 1700 Mu. Anzeigen nimmt an:
Berlin SW. 48, Wilhelmstrahe Nr. 32.
2. Februat, Abends. Joseschecttonto; Verumn ai82. 1923
— —
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
Inhalt des amtlichen Teiles:
Dentsches Reich.
Ernennungen ꝛc.
Exequdturerteilungen.
Geseß, betreffend Aenderung des Bankgesetzes, und der Gesetze betreffend die Metallreserven der Privatnotenbanken. .
Verordnung über fünstliche Düngemittel.
ö über Docht . ö. 6 ekanntmachung, betreffend die Bestellung außer ĩ Mitglieder des Neichsausgleichsamts. ö
Bezugsbedingungen A, B und G6 für unverarbeiteten Brannt— wein.
Belanntmachung, betreffend die Gebühren für leihwelse Ueber—
lassung von Fässern und Kesselwagen. Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der
Jandelsverboie. Stadt Würzburg.
Preußen.
, und ö. er anale gierigen, anntmachung, betreffend eine Anleihe der Schl Hol⸗ ö, . in Kiel. d w itteilung, betreffend Meldung zur Forstreferendarprüfung. Teilweise Aufhebung eines , ö .
1 / / Ä H 77 ÄUÄUÄÜHÄ:; Amtliches.
Deutsches Reich.
Der Regierungsrat im Reichsministerium des Innern Ruppert ist zum Oberregierungsrat ernannt worden.
Der Regierungsassessor Friedrich in Cassel ist zum Regierungsrat bei der . für Zölle , . leuern des Landesfinanzamts Cassel, der Regierunggassessor Dr. Lutz in Würzburg zum Regierungsrat bei der Abteilung für Zölle und Verbrauchsfleuern des Landesfinanzamts Würz⸗ burg und der Zollrat Wübbeling in Bremen zum Regie— ungärat hei der Abteilung für Hölle und Verbrauchssteuern des Landes finanzamt Unierweser in Bremen ernannt worden.
——
Dem brasilianischen Konsul in Berlin Oscar Paran⸗ os da Sil va, dem tschecho⸗flowakischen Konful in Magdeburg alter Adam und dem Konsul von Costa Rica in Vresden
Joss Traube Ti ᷣ ü 8 . ichy ist namens des Reichs das Exequatur
Gesetz, betreffend Aenderung des Bankgesetzes und der
Gesetze, betreffend die Metallreserven der Privat— notenbanken.
Vom 2. Februar 1933.
Verössentlicht in der am 10. Februar ausgegebenen Nr. 5 des RGBl. S. 43.)
Der Reichstag hat das folgende Gesetz beschlossen, das mit Zustimmung des Reichsrats hiermit . n -
Artikel I. Die Voꝛschrist im S 44 Ziffer 3 des Banlges ä
w sch ir gesetzes vom 14. März 66 NG S 177), wonach der Teil der im Umlauf befindlichen e . Privainotenbanfen, der durch kurssähiges deutsches Geld, H. dlassensch eine oder durch Gold in Barren oder aus ländische e, gedeckt sein soll ein Drittel nicht unterschreiten darf, wird
zum 31. Dejember 1923 außer Kraft gesetze.
Artikel II. note in s8 1 des Gesetzeg, betreffend die Metallreserven der Privat- 1 ö nken. vom 13. Juli 1921 (RGBl. S. 937) werden dem iweiten Satze die Worte hin zugefugt: und der Auigabe des Notenpripiiegs. .
Die g! Artikel II. e SS. 1 und 2 des Gesetzes über die Abänderung des Gesetzes, i, die Metallreserven g. Privatnotenbanken, vom 25. Juli (RGBI. 11 S. 68!) erhalten folgende Fassung:
. § 1. t Für die Dauer der Geltung des 51 des Gesetzes, be, fen die Metallreserven der Prlbatnotenbanken, vom 13. Juli . (RGGBl. S. v7) wird der den Privatnotenbanken nach gag. der Anlage zu 5 9 deg Bankgesetzes vom 14. März e (NG. S. 177 zugewiesene Betrag des der Steuer
einschließlich des Portos
fuld. e h ür die Sächsische Bank zu Dresd auf sechs Milliarden sechshundert 3
Mark, für die Barische Bank zu Mannheim auf drei Milliarden neunhundert
52
Geltungsdauer des 8 folgende Beträge erhöht; für die Bayerische Milliarden Mark,
bark, killiarden dreihundert Millionen Mr
dreihundert Millionen Mark. Artikel 1J.
in Kraft. Berlin, den 2. Febrnar 1923. Der Reichspräsident. Ebert. ;
Becker.
— —
Vom 10. Februar 1923.
gig der , , vom 22. S. R
ol) / 18. August 1917
1918 (RGBl. S. 9g99) wird verordnet: Artikel 1.
vom 3. August 1918 (RGGBl. mittel und Preise“ in der Fassun vember 1922 und 1. Februar 1923 S. 98) erhält folgende Fassung:
Schwefelsaures Ammoniak: a) für gewöhnliche Ware ...
Natriumammoniumsulfat
und Chlorkalium
Giptammonsalpeter mit etwa 40 vo Gips Ammon sulfatsalveter .
* Kalkstickstoff . 9 e 9
* Blutmehl 1 1 1 2 1 E 1 0 2 1 1 9 0
h Artikel II.
Kraft.
Berlin, den 10. Februar 1923.
in
Dr. Luther.
S. 74) werden unter
vom NV. folgende estimmungen getroffen:
icht. unterliegenden ungedeckten Jäotenumlauf auf folgende eträge erhöhr:
. Der Höchstpreis f‚r 10 00 packung beträgt: f kg Zement ohne
Auf Grund der Verordnung über n
b) für gedarrte und gemahlene Ware.... Saljsaures Ammoniak (Chlorammonium) ..
Natrammonalpeter mit 40 - 45 vp Stein al zemifch Kaligmmonsalpeter, hergestellt aus Ammonfalpeter
abgegeben.
fuͤr die Bayerische Notenbank in München (Nr. 13 d * des Bankgesetzes) auf zwölf Milliarden 3 ö 14 der Anlage) ; . . NMillio für die Württembergische Votenbank in Genn . (Nr. 18 der Anlage) auf drei Milliarden neunhundert Millionen
m (Nr. 19 der Anlage) Millionen Mark.
Mark,
Der Betrag, über . hinaus ohne reichsgesetzliche Er— mächtigung Noten nicht ausgegeben werden e . ö 1 des Gesetzes vom 13. Juli 1921 auf
Notenbank in München auf achtzehn für die Sächsische Bank zu Dresden auf achtzehn Milliarden für die Württembergische Notenbank in Stuttgart auf sechs
ĩ ark, für die Badische Bank zu Mannheim auf sechs Milliarden
Dieses Gesetz tritt mit dem auf die Verkündung folgenden Tage
Der Rei hem chte minister. r
Verordnung über kün st liche Düngemittel.
Smaßnahmen zur ̃ h anti ; 17 (GBl. S. 823) und des § 16 der Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3. August
Abs. B Abs. 1 der der Verordnung über künstliche Düngemittel S. Sh) anliegenden ‚Liste der Dünge⸗ — der Verordnungen vom 4. NRo⸗ NGBl. 1922 J. S. 844, 1923 1.
B) Nach dem Stickstoffgehalte gehandelte Düngemittel:
Preise für 1 Kilogramm
prozent Stickstoff 4M 7796, 80 7971,20 7796, 560 7796, 80 7796, 80
7796, 80
9305, 40
7796, 80 7796, 80 IId96, 80 6991, 30 6000. — 6b67, 10
Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 12. Februar 1923 ab
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft.
Verordnung über Hächstpreise für Zement.
Auf Grund des Gesetzes betreffend Höchstpreise vom 4. August 1914 (GBl. S. 339) in der . der V ordnung vom 17. Januar 1920 (RGBl. S. 94) und des 5 1 der Verordnung über . vom 25. Januar 1917 RGGBl.
74). ufhebung der Verordnung über Höchst⸗ preise für Zement vom 27. Januar 1923 (Reichsanzeiger Rr. W anuar 1923) mit Wirkung vom 12. Februar 1923
er⸗
Fracht und Ver⸗
b)
. 1654528 4A,
Zementverbandegs
Koblenz — Wetzlar — Lollar
k
e. nze bis zur Fulda, die Fulda bis Fulda, die Bahnlinie Fulda —Jossa, die Nordgrenze ¶ Bayerns außer Coburg) . 1710128. 4. Die Vergütung für den Hanbel ist in diesen Preisen enthalten.
Als Fracht darf die von den Zementverbänden na Lage d Empfangs fstation errechnete tatsäch' iche oder ,,, . gescklagen werden. Die Durchschnittsfrachten unterliegen meiner Nachprüfung. Ergeben sich dabei Ueberschüsse oder Fehibetrãge, so sind die Durchschnittsfrachten nach meinen Anordnungen zu ändern.
II.
Belm Kleinperkauf durch den Handel dur r prei und der Fracht zugeschlagen ö un e n d ern ihn bei Abgabe bis 3 2500 kg 9 9 * 30 9 9 2 . 3090 2 2 29 2
9 . 9. 9959 e 0 9 10 vy.
Die Kilin de kauft uschlage sind glei ise im Si bes 8. ee ,, chläge sind gleichfalls Höchstpreise im Sinne
Diese Bestimmungen finden feine Anwendung auf zwi Hänger und Verbraucherverbänden vereinbarte i , mim i, Reichswirtschaftsminister der Vereinbarung zugestimmt hat.
III. Die Umsatzsteuer ist in den Höchstpreisen enthalten. IV. 8
Zement im Sinne dieser Der g me sind Portlandzement, Eisen⸗ hortlandʒ emen Hochosenzement, Schlackenzement und . Bindemittel, die in einer Mischung von 1:3 bei Wasserlagerung nach 28 Tagen eine Druckfestigkeit von mehr als 140 kg / gem haben.
Berlin, den 10. Februar 1923.
Der Reichswirtschaftsminister. J. A.: Dr. Staudinger.
Bekanntmachung. Zu gußerordentlichen Mitgliedern des Reichs ausgleichsamtz
. . sil ei der Hauptstelle Berlin: der Gerichtsassessor Böt 9) . der . ö C ß. ssess ötcher ei der Zweigstelle Köln: die Gerichts F 6 ,. htsassessoren Dr Friedrich bei der Zweigstelle München: Stimmelmayr; bei der i sstelt Frankfurt a. M.: Dr. Götz.
Berlin, den 7. Februar 1923.
Der Präsident des Reichsausgleichsamts. J. V: Brill.
——
der Ministerialamtmann
der Gerichtsassessor
2
Bezug sbedingungen A
für unverarbeiteten Branntwein jeder Art in Mengen von über 280 Liter (Großverkauf).
1
Bestellungen sind auf den hierfür vorgesehenen Bestell. scheinen vorzunehmen und mit Einschreibebrief an 94 Neichsmonopol⸗ verwaltung für Branntwein. Berlin W. 9, Schellin gstraße 14! 15, Verwertungestelle. Abteilung Verkauf zu richten. Beste llscheinvordrucke sind von der Abteilung Verkauf anzufordern.
1
1. . Gleichzeitig mit der Bestellung ist I i der Reichs monopolverwaltung zu lege. J 2. Die Zahlung kann erfolgen: a) ö bei der Kasse der Reichsmonopolver⸗ b) dur Postanweisun 9) ar e en, 7 d) durch Ueberweisung auf Reichsbankgiro oder Postscheckkonto der Reichemonopolverwaltung, e) durch Ueberweisung durch ein Bankhaus. 3. Der eingejablte Betrag wird von der Reichsmonopolver⸗ waltung zum jeweiligen Wechsel zins suß der Reichsbank vom Tage des Geldeinganges oder der Gutschrift auf das Konto der Reichs.
. bis zum Tage der Lieferung des Branntweing .