gen.,
Fe vom
NHR onnerod. 125153 In unser Genossenschaftsregisler ist heute unter Nr. 36 bei der An⸗ und Verkanfs⸗ genossenschaft eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht in Wangenroth eingetragen worden: 5 1. Die Landwirte Wilhelm Horn 1. Wilbelm Keßler und Adolf Horn 1L sind aus dem Vorstand ausgeschieden. An ihre Stelle sind getrelen: Landwirt Adolf Dorn III. 2 Christian Henkler und Schreiner Otso Horn. 2. Die Haftsumme ist auf 15 000 4 erhöht. Nennerod, den 24 Januar 1923. Das Amtsgericht. III.
Saalfeld, Saale. 125154
In unser Genossenschaftsregister ist unfer Nr. 109 bei dem Konsum⸗Verein für Kranichfeld n. Umgegend eingetr.
Genoffenschaft mit beschräukter Haft⸗
pflicht in Franichfeld eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 10. Dezember 1922 sind Ge⸗ 6 n r. und Haftsumme auf je 5000 4 erhöht. Saalfeld ( Sagle). den ę Fehruar 1923. Thüringisches Amtsgericht. Abt. 4.
Sa arkomnis. (125155 Im Genossenschaftsregister Nr. 63 ist beute bei der Firma „Ein⸗ und Ver⸗ kaufsgenoffenschaft eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht ln Saarlouis 2“ eingetragen worden: Mathias Delges ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle der Ackerer Johann Spurk in Saar⸗
louts 2 in den Vorstand gewählt worden.
Saarlonis, den 2. Februar 1923. Das Amtsgericht. ⁊.
Schleswig. 125156] In unser Genossenschaftaregister ist heute bei der Genossenschaft „Landwirtschaft⸗ licher Bezugsverein, e. G. m. b. S.“ zu Stru dorf ,, eingetragen: Der Sitz der Genossenschaft ist von Hollmühle nach Struxdorf verlegt. Schteswig, den 1. Februar 1923. Das Amtsgericht. Abt. 5.
Schneeberg-Venstädtel,. 125157] Auf Blatt 10 des Genossenschaftẽregisters ist heute die Zschorlaner Bank, Zimeig⸗ stelle ver Vereinsbank Aue i. Erz⸗ eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Zschorlau, und weiter eingetragen worden; Das Statut ist vom 27. März 1913 mit Nachträgen vom 31. Mai 1920. 27. September und 15. Okteher 1932. Gegenstand des Unternehmens ist die Be⸗ schaffung der in Gewerbe und Wirtschast der Mitglieder nötigen Geldmittel durch gemeinschaftlichen Betrieb von Bank⸗
ge schãsten.
Die Haftsumme jedes Genossen beträgt 20900 4 auf jeden Geschäftsanteil. Jeder
Ben offe kann fich bis guf 250 Geschäste—⸗
nn teile beteiligen. Die Bekannmachungen
der Genossenschaft ergehen unter deren
Firma und werden von mindestens zwei orstandsmitgliedern unterzeichnet, Ein⸗ ladungen zur Generalversammlung, sofern ufsichtsrat ausgehen, von dessen Vorsitzendem. Veröffentlicht werden die Bekanntmachungen im Erzgebirgischen Volksfreund und Auer Tageblatt oder, wenn die Veröffentlichung in einem von beiden unmöglich werden sollte, nur in einem oder, wenn sie in beiden unmöglich
werden sollte, so lange, bis die General⸗
versammlung andere Blätter bestimmt, im Reichgan zeiger. . Mitglieder des Vorstands sind a) Bank⸗ direktor Moritz Oekar Borrmann in Aue, b) Bankdirektor Wilhelm Landgraf in Lößnitz, q Kaufmann Bruno Schmeuser in Aue, ) Kaufmann Richard Hammer- Hern in Lugau. Zwei Mitglieder des orstands können rechts verbindlich zeichnen und Erklärungen abgeben. Amtsgericht Schneeberg, den 30. Januar 1923.
Schöningen. 1265158) Im Genossenschaftsregister ist bei dem dort unter Nr. 13 verzeichneten „Wo⸗ becker Spar ⸗ u. Darlehnskassen⸗ verein e. G. m. b. SH. in Wobeck“ eingetragen, daß durch Beschluß der Ge⸗ neralversammlung vom 9. November 1922 an Stelle des auegeschiedenen Vorstands⸗ mitglieds W. Siemann der Landwirt Albert Lehrmann gewählt ist. Schöningen, 30. November 1922. Amtsgericht.
Schöningen. 125159] Im Genossenschaftsregister ist bei dem dort unter Nr II verzeichneten, Büdden⸗ stedter Spar. n. Darlehnskassen⸗ verein e. G. m. n. S.“ vermerkt, daß durch Beschluß der Generaälversarmlung vom 10. Januar 1923 an Sielle des aus— geschiedenen Vorstandtmitglieds Andreas Rick der Koblengelderheber August Pohl in Büddenstedt gewählt ist. Schöningen, 17. Januar 1922 Amtsgericht.
Soltau, Hann. Iz5lßo]
In das hiesige Genossenschaflsiegisler ist heute unter Nr. 29 der „Kisenbahn— HSeimstätten Banverein Soltan (i. Hann.), eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ einge⸗ tragen. Der Sig ist Selifau. Das Statut ist am 1. Ottober 1922 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist die Be—
chaffung von gesunden und zweckmäßig eingerichteten Wohnungen für minder⸗ bemittelte Familien oder Personen in
eigens erbauen oder angekauften Häusern, die vermietet oder verkauft werden fönnen.
Vorslandemitglieder sind: 1. der Eisen⸗ bahn⸗Ingenieur Georg Hilgenberg, 2. der
Schreibgebilfe Heinrich Hävecker, 3. der Weichenwärter Hermann Hillermann, sämtlich in Soltau. ü
Bekanntmachungen der Genessenschaft erfolgen unter der Firma der Genossen= schast, gezeichnet von mindestens zwei Vor⸗ standa oder Aussichtsratemitgliedern der ‚„Böhmezeitung“ evtl. im „Deutschen Reichs und Preußischen Staatsanzeiger“. Die Willenserklärungen des Vorstandes erfolgen durch gemeinschaftliche Namens⸗ unterschrift von jwei Vorstgndsmitgliedern unter die Firma der Genossenschaft. .
Die Haftsuinme beträgt 1000 16. Die böchste Zahl der Geschäfteanteile 1090 Die Einficht in die Liste der Genossen ist während der Dienstslunden des Gerichts iedem gestattet. .
Amtsgericht Soltau, 26. 1. 1923.
Spxottam. 1251617]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 42 eingetragenen Vieh⸗ Bezugs ⸗ und Absatzgenossenschaft des Kreises Sprottan e. G. m. b. S. in Sprottan eingetragen worden, daß die Genossenschaft durch Generalversammlungů⸗ beschluß vom 14. Dezember 1922 aufgelöst sst und zu Liquidatoren Hauptmann 4. D
Ernst v. Livonius, Ottendorf, und Guts⸗
besitzer Georg Hensel, Wittgendorf., bestellt sind. Amtsgericht Syrottau, 2. II. 1923.
Stralsnunm dl. 125162]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 15 — Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasffe Neinkenhagen, e. G. m. b. H. — eingetragen: Als Gegen⸗ stand des Unternehmens wird auch der Absatz landwirtfchaftlicher Erzeugnisse be⸗ zweckt. Die Haftsumme ist auf 090 erhöht und die Höͤchstzahl der Geschäfts⸗ anteile auf 2000 festgesetzt.
Stralsund, den 5. Februar 1923.
Das Amtsgericht.
Sa lingen. ö 1251631
In das hiesige Genossenschaftsregister ist zu Nr. 23, Spar⸗ nnd Darlehns⸗ kaffe Barrel, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Barrel, folgendes eingetragen worden:
Der Landjägermeister Hermann Deh⸗ mann in Varrel ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Landwirt Justus Lührs in Varrel gewählt.
Amtsgericht Sulingen, 3. 2. 23.
Trebnitz, Scales. . In 65 Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 59, Elektrizitätsgenossenschaft eingetragene Genessenschaft mit beschrãnkter , f Groß Hammer i g, , Die Haftsumme ist auf 1009 . erhöht. Amtẽgericht Trebnitz, 2. 2. 23.
Vorsfelde. 1125165]
In daz Genossenschaftsregifter ist heute bei dem Nordsteimke⸗Hehlinger Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ Verein, e. G. m. u. Sp. in Mordsteimke eingetragen: Für den Landwirt Hermann Hartleif sen. in Norhsteimke ist der Landwirt Hermann Hartleif jun. in Nordsteimfe in den Vor⸗ stand gewählt. . Vorsfelde, den 27. Dezember 1922.
Das Amtsgericht. ae,, Ins Gen ossenschaftsregister ist heute
unter Nr. 33 eingetragen worden: Cul⸗ mitzscher Spar und Darlehns⸗ kassenverein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit un beschräntter Haftpflicht, in ECulmitzsch. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Beschaffung der zu Dar⸗ lehen und Krediten an die Mitglieder er⸗ forderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mitglieder, ins⸗ besondere 1. der gemeinschaftliche Bezug von Wirtschaftsbedürfnissen; 2. die Her⸗ stellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirtschaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaft⸗ liche Nechnung; 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gehrauchsgegen⸗ ständen auf gemeinschaftliche Rechnung zur mietweisen , . an die Mitglieder. Vorstand; Gastwirt Stto Kuhnert, Ver⸗ einsvorsteher; Schneidermeister PBul Bött⸗ r, stellvertretender Vereinsvorsteher; auunternehmer Ernst Halbauer, Land- wirt Edwin Vetterlein, Schrankenwärter Paul Pöhler, sämtlich in Culmitzsch. Die Satzung ist vom 17. Dezember 1922. Die öffentlichen Bekanntmachungen ergehen im Landmirtschaftlichen Genossenschaftsblatt in Neuwied. Sie sind, wenn sie mit rechtlicher Wirkung für den Verein ver⸗ bunden sind, in der für die Zeichnung des Vorstands für den Verein bestimmten Form (5 16, sonst durch den Vorstand allein zu zeichnen. Der Vorftand hat mindesteng durch drei Mitglieder, darunter den Vorsteher oder seinen Stellvertreter, seine Willenserklärungen kundzuge ben und für den Verein zu zeichnen. Die Zeich—⸗ nung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma des Vereins oder zur Benennung des Vorstan dt ihre Namene⸗ unterschrift beisügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Weida, den 5. Februar 1923. Thüringisches Amtsgericht. IV.
Weimar. 125167]
In unser Genossenschaftsregister Bd. J Nr. 50 ist bei dem Lehnstedter Spar⸗ und Darlehnstasfen Verein e. G. m. n. SH. in Lehnstedt heute eingetragen worden: Durch Beschluß der Mitglieder⸗ bersammlung vom 26. November 1922 sind die S§ 46 und 55 der Satzung ge⸗ ändert worden. Auf den die Aenderungen enthaltenden Beschluß wird Bezug ge—⸗ nommen.
Weimar, den 30 Jannar 1923.
Thür. Amtsgericht. 4b.
in
Wermelskirchen. 1251683
In dag hiesige Genossenschaftsregister ist bei Nr. 6 Höhrather Wafferlei⸗ tungsgenofsenschaft zu Hährath fol⸗ gendes eingetragen: =
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 1031. 1923 aufgelõst.
Sp. 5: Ewald Pickardt, Bäcker, und Kuno Arntz, Bandwirker, beide zu Höh⸗ rath, sind zu Liquidatoren bestellt.
Wermelskirchen, den 26 Januar 1923.
Amtsgericht.
Wismar. (I2h 169]
In unser Genossenschaftsregister ist zu der Pölertor Weidegenossenschaft, G. G. in. b. S. zu Wismar eingetragen: Gössel ist aus dem Vorstand ausgeschieden, der Arbeiter August Freese neu in den selben gewählt.
Wismar, den 6. Februar 1923.
Amtsgericht.
VW ohlan. . In unser Genossenschaftsregister ist am 6. Januar 1923 bei Nr. 33, Elektrizitäts- genofsenschaft, e. G. m. b. S., Mond⸗ schütz, eingetragen worden; Pastor Robert Ticheppe ist aus dem Vorstand ausge⸗ schieden und an seine Stelle der Stellen besitzer Adolf Hoppe, Mondschütz, getreten, und bei Nr 38, Esektrizitätsgenofsen⸗ schaft, e. G. m. b. S., Polgsen: Das Statut ist dahin geändert, daß die Höchst⸗ zahl der Geschäftganteile 159 heträgt. Gasthofbesitzer Arthur Kneffel ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an feine Stelle Wirtschaftsinspektor Georg Sche
losky in Polgsen gewäblt. ö
Amtsgericht Wohlau, 29. 1. 23. 125171]
zwelbrücken. Genosseuschaftsregister.
Firma Konsum⸗Verein, e. G. m. b. S. Sitz: Waldmohr. Vorstands⸗ änderung. Ausgeschieden: Friedrich Schäter. Neu bestellt: Karl Maurer, Eisenba hnsekre⸗ tär in Waldmohr, Vorsitz. Die General⸗ versammlung hat am 28. 1. 23 Statuten ˖ änderung zu S§ 22 und 24, Erhöhung des Geschãsttzanteiss und der Haftsumme se auf 4 20 000, beschlossen.
Zweibrücken, den 6 Februar 1923. Amtsgericht.
zwlIiek an, Sachgon. (125172 Auf Blatt 32 des Genossenschaftä⸗ registers, betr. die Genoffenschaft Korn⸗ haus Zwickau, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschräunkter Saft⸗ pflicht in Zwickan ist heute eingetragen worden: Der Rittergutsbesitzer Dekonomie⸗ rat Carl Moritz Stauß in Wiesenburg ist infolge Ablebens aus dem Vorstand aus⸗ geschieden. Der Rittergutsbesitzer Franz Alfred Zimmermann in Gablenz ist Mit⸗ glied des Vorstands. . Amtsgericht Zwickau, den 6. Februar 1923.
5 9) Mufterregister. Die aug län dischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht. München. 125494 In das Musterregister ist eingetragen?: 1. Nr. 3063. ir, . u. Beka, Firma in München ⸗ Obermenzing, zwei Muster für einen Leuchter (. Planet *), ein Muster, den Leuchter ganz, das andere den Leuchterfuß darstellend, offen Muster für Flächenerzengnisse, Schutz rist drei
Jahre, angemeldet am 10. Januar 1923,
Nachmittags 3 Uhr.
2. Nr 3070. Bauer. Kübelsbeck u. Co., Firma in München, ein Muster für eine Häckelhaube, Geschäftsnummer 1, offen, Muster Jür Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 12. Januar 1923, Nachmittags 4 Uhr 15 Minuten.
3. Nr. 3071. Gautsch, Josef. Aktien gesellschaft in — 52 36 Muster für verzierte Kerzen. versiegelt, Geschätts⸗ nummer 341 1 = 3428, 3173 = 3489, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 18. Januar 1923, Nachmittags 4 Ubr 40 Minuten.
München, den 1. Februar 1923.
Amtsgericht. ̃
Ohligs. 125495 In dag Musterregister ist eingetragen: Nr. J. Sngo Bonsmann jr., Fabri⸗ kant zu Ohligs, ein Muster eines Fern⸗ sprechteilnehmerverzeichnisses für Flächen erzeugnisse, Geschäftsnummer b, Schutz- frist drei Jahre, angemeldet am 16. Jä⸗ nuar 1923, Vormittags 11 Uhr. . Ohligs, den 27. Januar 1923. Amtsgericht.
1 Konkurz
HRayrent hn.
Das Konkursverfahren mögen des S Mundel i
125496 ber das Ver⸗
en 8. Februar 1923. Amtsgericht.
Cõöõpeni cke. 1II26497
Das Konkursverfahren über as Ver⸗ mögen der Firma Fabrik s Stoffe, Gesellschaft mi Haftung in Berli Nobelshof, ist nach
laß des Ingenieurs Otto Rahn zu Franken lein ist
125170
ifgehoben, da sämt⸗
liche Konkursaläubiger sich für befriedigt erklärt haben.
Frankenstein, den 1. Februar 1923. Amtsgericht.
Hagen, Westf. 1252499 Das Konkursverfahren über den Nach⸗ laß des Kanfmanns Jofef Föckler, hier, ist durch Schlußperfeilung beendet und wird hierdurch aufssehoben. Sagen .
I25500 Nachlaß des rnst Thönnes,
RKH ökm.
Der Konkurs über Kellners Nikolaus zeitlebens zu Köln, jst am 3. Februar 1923 mangels Masse eiñgestellt.
; ssgericht Köln.
Kronachf. 128591]
Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Ofenbaugeschäftsinhabers Konrad Schmitt in Kronach wird ein⸗ gestellt. da eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Konkurßmasse nicht vorhanden ist. (6 204 Abs. -O.) Die dem Kon⸗ kursver walter zu erstattenden Barauslagen 7 ** 50 98, die Vergütung eschäftsführung auf 15 600. 4
7. Februar 1923.
Nũrn ber. 125502 Das Amtsgericht Nürnberg hat mit Beschluß vom 8. Februar 1923 das Kon⸗ fursverfahren über das mögen des Kaufmanns Wilhe tohmann in Nürnberg, Flaschen hefstraße 14. Inhaber eines unter der Fina Hans Hirsch be⸗ triebenen T arengeschäfts, als durch g beendet aufgehoben. reiberei ves Amtsgerichts.
503
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns nust Albin Müglit-z in Martinlgusitz ist durch Beschluß vom 8. Februnt 1923 aufgehoben worden, nachdem der / im Vergleichstermin vom 20. Oktob 1922 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Be⸗ schluß vom „70. Oktober 1922 bestätigt wurde.
Nehau, den 8. Februar 1923. Gerichtsschreiberei des Amtsgericht
St. Rlaslen. ⸗ 125504 Das Konkursverfabren ⸗ über das Ver⸗ mögen des F ers Albert Sof. meier in J ch wird gemäß 5 204 K V. eingestellt⸗ St. Blaßen, den 6. Februar 1923. Bad. Amtsgericht.
Wisteg ier dor. 125505 Das Konkursverfahren über den Nach= laß des am 13. Juni 1922 in Wüste⸗ waltersdorf verstorbenen Kaufmanns Reinhold Glaner wird, ergeben hat, daß eine Verfahreng entsprechenbe nicht vorhanden ist, hiermit eingestellt
Ne hau.
Konkursmasse emäß, § 204 K. O. Die Vergütung des
Kon kursverwal ist auf 1868 4 fest⸗ gesetzt worden⸗ üftegiersdorf, den 6. Februar 1923.
Das Amtsgericht.
12) Tarif⸗ und Jahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.
(122506 Riesengebirgsbahn.
Mit Wirküng vom 15., 20. Februar und 1. März d. J. treten entsprechend dem Vorgehen der Reichsbahn sowohl im Binnen als auch im Wechselverkehr weitere Tgriferböhungen in Kraft.
Nähere Auskunft erteilen die Dienststellen.
Berlin, den 9. Februar 1923.
Die Direktion.
. an Niederlaufitzer Eisen Mit Wirkung vom ieren und 1. März d. J greten an dem. Vorgehen der Reichsbahn Tariferböhungen in Kraft. Nähere Auskunft erteilen die Dien Berlin, den 9. Februar 133 Die Direktion.
—
(125511 Tf. 9. Dentscher EGisenß gütertarif, Teil II Heft n fernungen über den Wechsehh der früheren preustiich. he sshe Staatsbahnen und der anschlie Privatbahnen. M
Mit sofortiger Gülti im Nachtrag 189 vom 1. Olichn zu den Teilhesten B II 33 un den Kopfstationen 794 Eindholn (Heide, Holst.), 8095 (Altona), oM
burg), Slo (Hassee), si (6G6ten
SI2 (Osterrönfeld? 813 (R Sl4 (Kielh, 815 (Ascheberg, (Neustadt, Holst.) und d stationen unter Id. N
enmin
don
t früberen vor der Ausgahe des du
Auskunft gehen die beteiligten z blertigungen sowie die Auskunft Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 7. . 1923
Reichs bahndirektion.
126512 Deutsch · italien ischer Giütertar die Schmeiz vom 1. Februar] Mit Geltung vom 16. Febryn werden zugunsten der Schweizer E für den außeritalie nischen Durchlan Zuschläge erhoben, die durch ien anzeiger veröffentlicht werden. Auskunft erteilen die beteiligten abfertigungen und die Auskunfscbin Reichs bahndirektion Fraukfurng
125608 Teutoburger Wald⸗Eisenbeh Mit Wirkung vom 15. 26. I und 1. März d. J. treten entsim dem Vorgehen der Reichsbahn Tariferhöhungen in Kraft. Nähere Auskunft erteilen die stellen. u, den 9. Februar 1M ie Direktion.
(i256is3] Deutscher Eisenbahngüt Teil II, Ausnahmetarif Ab 1. März 1923 wird Mun
als Gewinnungestätte in den un
tarif 6 einbezogen. Halle (Saale), den 6. Febmn⸗ Reichsbahndirektion.
125509]
Hildesheimn⸗Peiner Kreiseisen Mit Wirkung vom 15.,, 20 9
und 1. März d. J. treten en
dem Vorgehen der Reichsbahn
Tariferhöhungen in Kraft. ; Nähere Auskunft erteilen die
stellen. ö Hildesheim, den 9. Februar lt Die Direktion. J
greis Altenaer Eisenbal Die im Verkehr mit uneren Ein zur Erhebung kommenden Umladen werden mit Gültigkeit vom bei Eil ⸗ und * ff n auf. 0) 100 kg, mindestens 70 . jür die briefsendung, und bel Wagenladmm o5 M für 100 Kg, mindesteng für den Wagen, sesteg et 9 Innehaltung der im 5 6 69 gesehenen Veroffentlichungsfrist si
entbunden. Lüdenscheid, 8. Februar 193) Die Direktion.
1260514
Staats⸗ und Privatbahn⸗Güterverkehr, Güterverkehr.
Am 1. März 1923 wird der an der Bahnstrecke Berlin=— Halle zush Stationen Burgkemnitz und Bitterfeld links der Bahnstrecke gelegene 4. Klasse Muldenstein als Tarisstation für die Abfertigung von Wagenladunh Stückgutsendungen in dem in der untenstehenden Fußnote angegebenen Umß und nach den dort angeschloffenen Werken eröffnet und in die oben bezeichnen
Entfernungen nach den Nachbarstatlonen sind: Muldenstein· gl 5, 15 km, Muldenstein—Burgkemnitz 5.93 km. Im Deutschen Eisenb⸗Gütertarif Teil 11
einbezogen. Die
zunehmen auf Seite 7 vor Muskau: Muldenstein = Bergwitz 23 m, ? Bitterfeld 6 Em, Burgkemnitß 6 Em,
Uebrige Siationen: Rr. 728 Heft BI 30 6 Ea, Nr. T3 Heft
ost⸗ mitte ldentsch · sãchsit
Hest B, Teilbeft BI] it
Muldenste in Grãfenbainiche ratau adis
B II
Nachjutragen ist auf Seite J bei Bergwitz: Muldenstein 23 Em. Seite 2 bei Burgkemniz: Muldenstein 6 km. Seite 4 bei Gräsenhainichen: Muldenstein 11 Em.
Seite 8 bei Radis: Muldenstein 15 Em.
Im Reichsbahn⸗Gütertarif Heft D (Stationstarif) Reihenfolge nachzutragen: Muldenstein (3) 12; HI WA. Die Annahme von Stückgutsendungen von und ng
6)
schlossenen Werken ist zugelassen, wenn die Sendungen vom einbarung mit der Eisenbahn selbst verladen werden und dies Frachtbrief bestätigt wird und sie in einem Wagen von einem Empfänger aufgenefert werden, und zwar: . ul Fiigutsendungen mit einem abgerundeten Gewicht von
nem abgerundeten Gewicht von m
a) bei 1500 Kg oder Frachtzahlung dafür,
b) bei Frachtgutsendungen mit ei 2000 Kg oder Frachtzahlung dafür,
G) bei Cil.! und Frachtgutsendungen geringeren Gewichts,
ist in der alyhit
den deh
der i 1 Absender!
1 . raum ausgenutzt ist oder 2. es sich um Gegenstände von außergewoͤbnlichen (5 24 der Allgemeinen Tarisvorschriften des Teil 1B) handelt. ö Salle (Saale), den 3. Februar 1923. Reichs bahndirektion.
—
gkeit wer d 31 .
Preußischer
Der Bezugspreis beträgt monatlich 1500 Mu. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; sür Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsverirteden für Selbstab holer auch die Geschäftsstelle sw. 48, Wilhelmstraße r. 32.
Einzelne Nummern hosten 250 Mn.
. Schriftleitung Zentr. 10 986. Geschäftsstelle Zenn. 15673.
AU
Deutscher Reichsanzeiger Staatsanzeiger.
*
Einzelnummern oder einzelne Beilagen
Inhalt des amtlichen Teiles: Dent sches Reich.
Gesetz zur Abänderung des Gesetzes über dle Regelung des Verkehrs mit Getreide aus der Ernte 1922.
Fweite Verordnung zur Aenderung der Verordnung über den Verkehr mit Zucker im Betriebsjahr 1922 / 23.
Verordnung über die Verkaufspreise und den Reichsanteil für den inländischen Absatz von Süßstoff.
BVelanntmachung, betreffend Aenderung der Bestimmungen über . und Inhalt der Anträge der Geschädigten.
e mn e men betreffend Preisänderungen in der Deutschen Arzneitaxe.
Belanntmachung, betreffend Ersatzleistungen für beschädigte Reichs banknoten.
Belanntmachung über den Zuschlag zum Branntweingrundprels für Branntwein aus Melasse.
m ,. über Aenderungen der Branntweinübernahme⸗ und Verkaufspreise, der Essigsäuresteuer, des Monopol⸗ ausgleichs und der Hektolitereinnahme im Betriebsjahr 1922/23.
BVelanntmachung, betreffend eine Anleihe der Stadt Gießen.
Aufhebung eines Vereinsverbots.
Anzeigen, betreffend die Ausgabe der Nummer 10 des Reicht⸗ geseßblatts Teil J und der Nummer 6 Teil IJ.
Breußen. Ernennungen und sonstige Kersonalveränderungen. Helannlmachung, betreffend Eintragung und Löschung von Firmenkennmarken im Kennmarkenregister.
1 n
Amtliches.
Deutsches Reich.
Die Neglerungsräte und Mitglieder des Reichs versorgungs⸗ herichts Zagel und Dr. Magnus sind zu Oberregierungs— täten ernannt worden. -
Ernennungen zꝛc.
Der Marineoberkriegsgerichtsrat Schön ist zum Ober⸗ regierungsrat und Miiglled des Reichsversorgungtzgerichtz ernannt werden.
—
Der Regierungtzassessor Dr. Gehrig in Oppeln ist zum Regierungsrat bei der Abteilung für stenern des Landesfinanzamts Sberschlest
en in Neisse ernannt worden. ss
Der Kaufmann Schweitzer ist zum Konsul des Reichs in Santa Cruz (Bolivien) ernannt . en. : hh
Gesetz
. Abänderung des Gesetzes über die Regelung
es Verkehrs mit Getreide aus der Ernte 1932 vom 27. Oktober 1922. — Vom 7. Februar 1923. (Veröffentlicht in der am 12. Februar ausgegebenen Nr. 10 . des RGBl. S. 105.) Der Reichstag hat das folgende Gesetz beschlossen, das mit Zustimmung des Reichsrats hiermit verkündet wird: Artikel J.
ie Im Artikel 11 Satz 1 des Gesetzes zur Abänderung des Gesetzes
; die Regelung des Verkehrs mit Getreide aus der Ernte 1922
dn 21. Ottober 1922 (RGB. 1 S. 809) ist das Datum „15. April 3. durch 15. März 1923 zu ersetzen.
Artikel L. Dieses Gesetz tritt mit der Verkündung in Kraft. Berlin, den 7. Februar 193. Der Reichspräsident. Ebert. . Der Reichsminister für Ernährung und Landwirischaft. Dr. Luther.
Zweite Verordnung
mur Aenderung der Verordnung über den Verkehr mit Zucker im Betriebsjahr 1922 / 28.
Vom 5. Februar 1923. eriffentlicht in der am 12. Februgr ausgegebenen Nr. 10 ö NGGBl. S. 105.) uf Grund der Verordnung über Kriegsmaßnahmen zur 5 der Volksernährun . 22. ** 1916 hg Dsi8. August 1917 S. 828) wird verordnet:
ölle und Verbrauchs⸗
2 — Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheits zeile ö. ö 10900 Mh. einer 3 gespaltenen Einheits zelle 1706 Mu.
Anzeigen nimm an:
die Geschäftsstelle des Neichs und Staats anzeigers
Verlin SW. 48. Wilhelmstrahe Nr. 32.
Abends.
Postscheckkonto: Berlin 1821.
1923
einschließzlich des Portos abgegeben.
Dem F 8a der Verordnung über den Verkehr mit Zucker im Betriebsjahr 1922/23 vom 3. Oktober 1922 (RGBl. i 8 762) in der Fassung der Verordnung vom 26. Oktober 1922 RGB. 1 S. 833) wird folgende Vorschrift als Abs. 2 angefügt:
Die Zückerwirtschaftestelle kann ferner mit gleicher Mehr—⸗
heit für Zahlungen nach 5 27 Abs. ? Satz 2 des Vertrags
an solche Zuckerfabriken. die nach dem 31. Dezember .
Zuckerrüben auf. Zucker verarbeitet haben, höhere als die dort genannten Beträge festsetzen.
Berlin, den 5. Februar 1923. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J. V.: Dr. Heinrici.
Ver ordnung
über die Verkaufspreise und den Reichsanteil für den in ländischen Absatz von Süßstoff.
Mit Wirkung vom 15. Fehruar 1923 werden auf Grund des 6 Abs. 1 des Süßstoffgesetzt vom 8. April 1922 (RNGGl.è J S. 390) nach Anhörung des Beirats die Verkaufs— preise und der Reichsanteil für den inländischen Absatz von Süßstoff wie folgt bestimmt:
L Verkaufeyreise für den Absatz von Benzoesäuresulftutd durch
die Deutsche Süßstoffgesellschaft m. b. H. in Berlin: A) Verbraucher üßstoff:
1. H-Packung (Inhalt 16 g zu J vé5) .... 225, — A 2. Gi⸗Packungen in Tabletten zu 20 vy: w D 200 Stück 8 8 82 69 640. — M.
zu öobb Stüd:-⸗ .
ü . . 1566. 4 B) Gewerbesüßstoff (zu 75 vy):
1. A-Packung (Inhalt 20 g) ...... .. 2880, — 4 2. B⸗Packung (Inhalt o gj ...... .. 7 200, — 4 3. 9 ackung 866. 100 9) 9 09 — 8 2 14 400, — 1M. 4. D- Packung (Inhalt 500 g) ...... . . 72 000 — 4K
II. Verkaufępreise für Benzoesäuresulfinid beim Absatz durch die Saecchgrinsabrik A. G. vormals Fahlberg, List & Co. in Magdeburg— 6 7. die nach 5 4 Ab . J und 2 des Süßstoffgesetzes Bezugb⸗
erechtigten; 5 Nöhrchen mit 25 Stück Tabletten zu 20 v. 88,25 4A 2. Nöhrchen mit 5 g Kristallsfüßstoff zu 75 vp. 477980, 3. Gläser mit 25 g Kristallsüßstoff zu ?75 vo. . 2227365.
In den Preisen zu 11 sind die Handelsaufichläge sowie die Kosten für Frachten und Kistenverpackung nicht berüchichtigt.
III. Verkaufspreise für den inländischen Absatz von Dulein durch die Deutsche Dulein⸗Gesellschaft m. b. H. in Berlin⸗Britz:
1. Packung zi 50 53 8 , , . 2 4 840, — AM. * Packung zl 100 8 2 . , , 9 618, — . 44 3. ackung zl 200 ö 19 165. — MJ. k 38 255, — A 5. Packung zu 800 g 76115 ,, .
1. Verbrauchersüsistoff in H-Packungen (1A) . 21 624 — 4 2. Veibrauchersüßstoff in G⸗Packungen (1A2) . 23 945, — 4A 3. Gewerbe üßstoff ö 64 332, — A 4. Süßstoff gemäß 5 4 Abs. 1 und 2 des Ge⸗
1 2 000, - 4
5. Dulein (III). K von jedem Kilogramm.
Berlin, den 12. Februar 1923. Der Reichsminister der Finanzen. d n ap . Der Reichsminister für Ernährung und Landwirischaft. J. A.: Dr. Heukamp. ‚
von jedem Kilogramm Süßstoff zu 100 vH, . *. s8 a6 - 4
Bekanntmachung, betreffend Aenderung der Bestimmungen über Form und Inhalt der Anträge der Gf ad in en vom 24. Dezember 1921 (Reichsanzeiger Nr. 305.
Die Bestimmungen über Form und Inhalt der Anträge der Geschädigten (3 19 der Entschädigungsordnung vom 30. Juli 1921 (RGBl. S. 1046) werden wie folgt geändert:
ö .
In dem Verzeichnis der Vorprüfungestellen der zur Vorprüfung zugelassenen Interessenvertretungen ist unter 11a in Spalte 2 bei der Piüsungsstelle Köln hinter Trier vinzuzusetzen:
„Die Prüfungsstelle in Köln ist aufgehoben. Die Vor- prüfung der Anträge gut den Bezirken Köln und Trier ist an die Prüsungsstelle in Düsseldorf übertragen.“
II. Bel der Prüfungestelle Düsseldorf ist in Spalte 2 hinter Düssel⸗ dorf zu setzen: Köln, Trier.“ Berlin, den 31. Januar 1923. Reichs entschädigungsamt für Krlegsschäden. Cronau.
werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Sinsendung des Betrages
Bekanntmachung, betreffend Preisänderungen in der Deutschen Arznei⸗
taxe. (Fünfter Nachtrag zur zweiten abgeänderten Ausgabe der Deutschen Arzneitaxe 923.)
Acidum acety losalioylicum . , g 4 1 n 9 9 969 1 g 110, — *
1 * . . . 0 9 S7 0, — ähh, n . 3 ö . 18 , r J m ö 2 2 28 10 8g 340, — *. 3 * e , 0 9 9 9 9 100 Cg 2820, — *. Aeldum boriscum solutum (3 9 .. .... 1 z 9 * * 2 2 100 2 I 10, — . D ,,, , 1g 120—
m 55 . . 9 9 8. 9 10 g 960, — , . I . k ! * . J 10 65 510, — 2 a n , ann,, , 6. 2 1 9 2 9 9 8 9 . 8 49, — 9.
9 y k , 0 8 410, — G 363 J 5 . ö . J . d 2 16 * 610, — *. Alo ö 9 24 1 g 20. — 1 ö 7) 3 d 9 9 9 09 9 9 9 0 * 9 160 8 170. — 9. ö * ; 2 2 28 . 5 563 100 8g 1350. — * Antipyrin 2 28 . 9 5 5 55 369 O, 1 8 32. — 9. 9 . . 1 8 270, — *. * J 10 8 2220, — * Aqua Amygdalarum amnurarum ..... 18 1 — * * z * ; . 4 10 g 57, — * n n tenm . . 9 ö — ; n * 2 — * 8 3 5 0, 8 170, — * * 55 1 1 1 1 . 5 768 . 8. *. 1 g 390. — 23 Argentum nitricum eum Kalio nitrico .. 1g500— KBelannnm berniani6mmimii 6, g 5 * J 1 8 370, — 8 * * e 0 690 16 8 3030, — 2 Calcium carbonicum ad usum externum .. 108 35 — . n. v * * n 109 g 290— Calcium hypophosphorosum ... K 1150, — . , , 75 n d 9 2 8. 9 9 9 6 49 1 8 2190, — 9. Carrageen d , 10 g 1 G0, — *. Caryophylli 8 0. z 1 0 8 650, — 9. Cetacoum * 1 69 1 . 9 2 5 . 1 * 96 1 T 1 0, — . 55 . *. 9 2 49 8 9 16 8 870, — . Cortex Chinae * 9 2 22 ] 69 J 8 58, ö 5) * . , , a4 10 8 180, — E r,, 1g414— * J ö . 2 1 9 8 12 . *. Vörter Nrangulaaccsc , , 109 39. — * * 3 . 100 9g 330, . CGuprum sulfuricum... . J * n R . 8 2 10 5 18, — . * * 3 6 2 * 100 8 J 340 . Cuprum sulfurioum cru um...... 10g 130.— * * * d 9 2 100 53 I ( 80, 3 Hxtraoctum Chinae fluidum ...... 19300, —
. 5 . K 10 g 2420, — 5 = h 7 2 KExtractum Condurango flnidum ...... 10 g 360, — KExtractum Frangulae uidum. ...... 10 g 240, — Extractum Secalis eornuti luidum.. ... 18 120.— 9 v * n 1 8. 6 . 2 10 89 990, 3 * Fol eee n, ö 10 8 129, — * 5 J 1 * * 109 8 990, . Eormaldehxyd solutus 2 2 82 9 l 8 J d ö * * 6 10 23 156 . 5 * J . 100 1 20 k Hexamethylentetruminum;..-... . 1 1 — . i d / . 928 . 8. 10 C 269. — 6. Kalium bromatum ..... ö . 1 * ö k . . 1 19 C 100. — *. ö . WJ Io g S830, — . Linementum ammoniato-camphoratum. .. 10 8 350. — , * * * . B 1090 9g 2916. . Linimentum ammoniatum... . . 108 246, — . 59 55 w . 100 g 1980, — . Liquor Ferrt lbumjnatiiliĩ.- 19g , — 9 * 4 J 190 g 40, — Liquor Formaldehydi saponatus ...... 10g 136— * 1. . . 9 ** * 100 8 1960. — *. , 0,01 g 47, — . , 9 9 * 60, 8 390. — * Natrium bromatum. ..... . J n 44 . , 2 9 160 g 98, — * * . 844 36 89 J 160 g Slo. — 2 Natrium zakeylicumm . . ...... 1 . d Q . 10 g 64. 2 Nitroglycerinum solutum (L0G, ...... 1 — * J . 10 8 5409, — . R 5* 4 , . * 1 C God9. — * Novocarn vitrioum ...... G1 g 8a — . * * 2 * * 1 8 ( 1 * T9 Oleum Amygdalarum .... ö 54 *. 2 ö 10 C 360, — *