* * 7 1 ö ö Mann Arnchiduhnii e, Zu Ziffer II. eine weite Verordnung zur Aenderung der Verordn em , wurde eine weitere Aus dehnung des J werden. Im Cinverständnis mit ö sftatllon erllare ich 3. ̃ i . U . ; : 1 ö sean ö 668 J . tstän ganzen Fraktion erkläre ich, JI deu Arbeiten i ch = ⸗

2 . 6 w 1. Für den vom 13 Februar 1923 ab hergestellten Branntwein über den Verkehr mit Zucker im Ben iebs ahr 1922/23 8 2 Sonderzuschlags im Westen des Reichs- daß wir dem Eimechligungsgefetz nicht w kõnnen, 6 . 8 — nie r f nn , en,, — — 43 Oleum camphoratum K . g see. P betrãgt der 6 6. 2 2 das 24 ö 5. Februar 1923. 0 Auch hier handelt es sich um eine Fürsorge für dle die Regierung alle erforderlichen Maßnahmen treffen kann Diese rieren. Diese ii sind bis jetzt 83 . r

ö z 11 . 3 Der aut Sgtanfumachmung des Neeichsmenos olgamtg vom Berlin, den 12. Februar 1933. Ea mien ĩ ten Gebiet ; ungeheuer weitgehende Vollmacht önnen wir uHter keinen ür“ . 3 mei leber e

83 . w R . ü Grundpreis für d . ; Keamten in den esetzten Gebieten. . n ] können wir unter keinen Um guch sernerhin nach meiner sesten Ueberzeugung die deu tsche 2 , . mn, d , ö, , , de, de, ,,,, w, ü,, . . Oleum Chloroformit-..-.-·.. . 6 8 1. . Whichlage wesse er den vorm f. Ki , sebene, wie,, em if n ̃ erderkiasse fär Hamhurg. sellen jetzt sechs Klasfen mit Zuschlägen Kichliger nhch it fir *, n ĩ 3 9. . enen , ben en bgenrbneten Collnnn ern nnen . . ö ': ö ; ; nn,, . ĩ ö ð . chtiger noch ist f es, was diesem Gesetz fehlt. (Sehr Presseäußerungen habe ich nicht gelesen. Wenn Uebertreibungen . K 1g429— Branntwein dieser Art gilt als Abschlagspreis der Grundpieis mit . h ; mmer z Franzosen neuerding z badischen Orte sind auch berũck schrift als Not ; i ö e, n n. 5 ! . ; . — 18 8 336. 4nem About won 17 a) M. des Reichs gesetzblatts' Teil ij entgann: U een, ehleücbaianminier wrd eruz tt, ehrte öh ls ots erbt. Wöie binn sien bee de, , len ear omg e, wenn, den , n. .

9 n ö 1635 5 210. einem Abzug ö das Geseß, betreffend ein vor laäufiges uchereln lonnn ie nr anemugleschen! 2 16. . n ungehenren Krisis entsprechen. Die Dene, * . Abgeordnete Breitseid. sich im Auslande so

* * ö J 1 ä z . 2 J ö . ? i 2 acht P es i st. . e ö. ꝛ * ö a) Für den in der 336 7 2 Januar 1923 einschließlich . 2 ,. r,, , d ̃ ,, , e Gasen, ,, . JJ ö 3. e , ,,, 3. ö .

ö * — 9 89 ĩ , ; ö ** ven ö v9 Ir 1 an teh ung entha die durch egierung doch nicht hindern können, uns w 8 sie fü esten des Vo 8 gerade adurch zu ienen, da man die gensãtze 3 ,, 13 . I= ; k , 31. Januar 1923 und ; ; . Ine gelung der Veamtengehal ler für Februar dieses Jahre befsondere Pläne hat. Al bie , n gr eg, . , gegleicht und überbrückt. Mit einer schär eren Bestrofung der 3

eum — kö . ö 3 ,, . 5 Gese über einen Auslieferungsvertrag mit der Eawendig geworden sind. Tanzens, des Eiersrühstücks in ben Hotels, die Verkürzung der Wucherer sind wir einverstanden. Mit Recht können wir stolz sein . Paraftinun' liquidum ?-... . z Januar 1323 bergestellten Branntwein dieser Art 168 00 A Tschecho⸗Slowakischen Republik vom 2. Januar 1923. Durchschnittlich erfahren die Beamtengehälter eine Erhöhung von Y iz stunde Einschränkung des Gaftstätteübetrichs, Verboß des 6 er dske unn an der Ruhr und im Nhein⸗ ö 4.

w / für das I W . Berlin, den 12. Februar 1923. O Lie neulich gemeldeten 0 vp waren irrtümlich). Die Frauen. Alkohols für Jugendliche und alle Maßnahmen dieser Vorlage ena ter Hella ö 9 1 1 165 2766 p) Fur den in der Zeit vom 1. bis 12 Februar 1923 einschließlich y9 7000 auf I2 060 A erhöht word kann man begrüů en, aber sie entsprechen noch nicht dem jetzigen Abg. Bartz (Komm.): D Notlage des deutschen Volles 4

acta gj W er s b ge Jahres brenntechts hergestellten Rranninein aus Gesetzsammlungsamt. Krüer. tlahe ist bon, ee re mn, , ꝛ ungeheuerlichen . zes dentsten Volks erh hf, ar ichen Kg vor der , w,. horhanden, wenn aller, ö i , 165 * 66 Hörer dare n 3 . r, e m , , ,. . , an, . den Sozialdemokraten Wir wollen aus diesem 53 en m , . *. . en. 8 26 , , nr, . 1

23 * k ; . . ĩ ö 2 . Hi ꝛ 2 ⸗ is jon; z . .

2 zj w jags weile 298 o „ für kat bi W.; für den in rer Zeit ; — i die Bestimr 86 Abf. Ent ahmenhteuer- geletz gegen alle diesenigen machen. die aus derer ele Rebe el ltzs kan tegizangt bet ni iz, gti be, güne. ö , MJ J imo50 8: k 13623 ab heraestellten Branntwein uus Me- fees iter die Steuer mäßigungen bei der Sohnsteu er Farnde renn, n dien uin ! ö a en ihr ref 5 e, , ö . 3 ra , . Tren e nn,, beträgt der Zuschlag zum Grundpreife vorläufig abschlagsweise Preußen. wan geregelt werden. km Ritten werden nie nd nimmer von dentschen ebeite Pera (dene, mr a n,, . n erh .

w, . 1g 220— 214 000 Æ für das hl W. . Die Verordnung e die beim Steuerabzug zu berücksichtigenden fäusten geführt, sondern höchstens von andern Händen. Daß 2 erer, . en, n , . , JJ 2 10 8 2020 — 3u Ziffer 19. Finanzministerium. Pißigungen ür den Steuern slichtigen. seine Chefrau. Lie minder. Frankreich parallel mit dem Kuhreinfallhsei n Desttfteuern erhöht, verstanden härelt wit ear nt ginn Götz wonach die noch aus. Pulvis Liquiritas Cor pocitùus:.! . i686 . ö. m , Die Rentmeisterstelle bei der sta atlichen Krei ähnigen Kinder und die Abgeltung der Weibungekoften mit follte uns einen Weg für unsere Kämpfgesetzgebung zrigen.? Wü stehenden Einkommen. und Vermögensfteuern schlennigft eim= Rain Genc * — . . . ö , nnn, J 13 kasse in Striegau, Regierungsbezirk Breslau ist zu elch Pirtung ven 5 . . neu ging . ,, . e,. , in ö wirklich zu Besitz- gezogen werden, wonach ferner scharf ste Maßnahmen getroffen K g 240, - re. a, s 6. 26 e. ; ! metz vom J. Febrnar ab ist nach Ansi e inan. I kerzen; wir verlangen rasche Veranlagung, rasches Ein, Ketden gegen die Devisenspekulation und gegen die Schlemmerei.

w 3 ab hergestellten Branntwein 20 00 4 für das hl W. * Die Rentmeisterstel le bei der staatlichen Kreig, „iter? aus sechnischen Gründen nicht durchführbar. Es giehen der Besitzsteuern und Aufhören des Skandals, Di olle it ĩ nen mi l 2

K 18 9— ; I Ziffer V. . ; kasse in Schwerin a. W., Regierungsbezirk Echneidemij . aber mit Rücksicht darauf. daß sich sonst Härten die Geldentwertung die R nahezu . ö . i, n, 2 .

— , JJ r. 8 ö. *. Vom 13. Februar 1923 ad beträgt: (ü sst zum 1. Mai 1923 zu besetzen. 2 LUlen , . ,, =. ,. ae, 22 . 6 . e . ö. 4 Ruhr fester und völkerung muß zu niedrigen . far efn! und die Vesch lag 5 ip y ri 9. 6 JJ 5 2 4 3 zi . j 9 ( g 2. g. F 2 * 17 * 9 . * — ** Feb ar 0 — . 1 elassen erden. lee e⸗ w en, ie atsache, 3 en i / ĩ ; 9 i i t 8 hrt werden.

. ö . 6 ö . = . , ö Ju st zministerium ö. i . ,, , . . . n,, — K d, ,,, Sehr Kö 5. beten , 6 ; . .

. ö , . ö ; , k 1 u m. mächtigt, in den Fällen. in denen es zur Angleichung an mokraten. r wenden uns fe z qs int: oel wid ; emen n,, 4 62, — / ͤ der rh . vor lãui ö * . 4 . . u KGRäten sind ernannt: der frũhere elsaß⸗lothrin ö em ,,,, erterderlich ist, den Zeitraum anderweitig dentschen Börsen, die in . . . 2 unn,

K DJ . . er n. 1e er en J Os GRat Keetman, die EG Nãäte Dr. Jo l vom LG i ö beltimmen. Diese Ermächtigung soll dem Rnaniminisser, wie in unser Volt ebenso aufreizend, wie die Schlemmerei, und es sind und teil eine Reihe von Zahlen aus den dem Reichs lag n die er Semen Strychni wd 18g 24— po la nn abig z00 000 1 Berli bi nd D ö LG. III in * hein r Begründung hervorgehoben wird, mit Rücksicht auf vie große immer dieselben Kreise. Die Börfe ist nicht mehr ein regelrechter Angelegenheit zugegangenen Drucfa hen mit, Dargus ergibt e, nn, f, i, r, e,, , , , , , , än n ,,,, 1 * erlin, Fabisch un r. Jonas vom . n Berlhn, merschiedenbeit der Lohnjablungesperioden gegeben werden. Die Rer. Markt, sondern ein Institut für spekulierende Hochstapler. Wir u. a . wegen n, im Jahre 1929 mit Gesängnisstrase ,, n g ,, . 16 8 45 383 J5iffer VR. . Dr. Orgler aus Beuthen S. Schl. ö susttzung, kür den enisprechenden Zeitraum res Februar soll auch verlangen rher, daß das Devisengeschäft allein von voltswst ron tine Jahr und! barsbet bestraft worden sind ersonen, j Bac igrirztias paipr.. . , g 4 Die Essigsäuresteuer beträgt vom 13. Februar 1293 ab: Zu LGDir. sind ernannt: die OL GRäte Dr. Gern, *renjenigen Lohnsteuer pflichtigen zugute kemmien, deren gesamtes schaftlichen Gesichtspunkten und nicht von der Spekulation abhängi im Jahre 1321, ag Verfo nen; mit Zuchtteus wurden befttaft nh

. ö J , a) sür Essigsäure, die in Anrechnung auf das Bettiebsrecht oder heim aus Hamm, Dr. Riedinger aus Köln, LGhal bwerkaret Einkommen die Gienze nicht nberfteigt, bis zu der gemacht wird. Wir verlangen die stärkste Einschränkung des . 24 Personen, 1821 10 Personen. Es ist natürlich leider nicht Fucens Liqusritisge depuratus. .... 18g 89 — . Hilfe hett elerecht G 162 des Gejetzes vom 8. April 1822 in Dr. Zeeden vom LSG. Lin Berlin und AGRat Wachler der Veranlagung, für 1423 ein Satz von 19 v er— e ne, der vielfach erst die Mittel für die f,. Cpetula chen, möglich, so bemerkt der Staatssekretär, alle Fälle strafrechtlich zu

s . ö. ö . ker. Esfigläurefabrik zur vieferung abgefertigt wird vor. vom MG. Berlin-Mitte bei dem LG. 1 in Berlin, Ahn n wird. — 2 der, ierordnung. Fefsmmt, daß die Er schafft. Wir verlangen eine Ergänzung der Vorlage nach der . Köln, ünd ich geh ohne weiteres fi, daß der Kampf mit alten iy ctura Rhei vinosos ĩ R 1Ig9— fle 1 . 265 300 4A, Bewersdorff aus Cottbus in Magdeburg. . hißigungen für die Steuenpflichtigen, für die Cheslrau und die minder. i n Sete. Auch dem Linh; der großen kapitalistisch Mitteln und mit aller Energie weitergeführt werden muß, aber

3 d b) für andere Essigsäure, insbeson dere auch für aus dem Ausland z * 227 . — ihrihen Kinder vom . März ah gegenüber der Deiembernobelle ver- Tonzerne muß Einhalt getan w 89 ar , ,. den in diesem Kampfe stehenden Gerichtspersonen darf man die

ö 3 100 g 1299, — eingehende Eisigsäure sowie für den aus dem Ausland ein⸗ 4 2GRäten find ernannt; bie 5 Paul NMüllen feilacht weiden. Auch bei den Werbungefosten wird eine Erböhung Solz usw. mi ü iche , ,. Weile, fin Kohle, Freude am Beruf 1 dadurch nehmen, daß man ihnen vorwirft, 2 gebenden Cssig. .. vorsäusig S5 geo , Pr. Fieiherz von Wiang el und Gerolffeß. Hans Schneid; ennie vorgeschiagen. Der, Abzug von zehn pem Hun det! engl ,,, re, , . . dee n,, , , ,,,, ,,,, , i dae h,. ,, , , , ,, r e, ,,

nnn n,, g 890 . . . ö . . ö ñ ine ö Mlicer Lohnzahlr im Un 9 we die i ĩ j ind: wir w * u,. Ter Regi 45 n . w ; z s Vinnum Gascnras sagradas--- 100 8 1560. — . n, gifter 711, dem LG. II in Berlin, die CR. Risop und Aloys Thie mann wallich, für sedes min derjabrige Red n, dreitausend Mark monat⸗ e , i hren nr. , mn, m, daß, digle daß die Tärigteik der Wuchergerichte nicht genüge. Bisher ei von K ;)) Der Meer 'lausghich beträgt vom 13 Februar 1923 ab: sowie AR. Ru sche bei dem Lö. Hi in Berlin. m luntlteeltuncz zt ern heften um zreingusenz Hart menzi,. Wen gönn ar, h n sa , wf, l rl; eee, , ener Hehnhern nstztacsen Kö n he, inn Chinas ferratum.-.. . 106 g gio.=— 1. Iegelmäßiger Monopol gusgleich öiGöläten sind ernannt: die Ger isseff Bruno Kr i (entzpreckend sind Tie Ermäßigungen sür den Fall der Lobn⸗ 6 e s. nnen haften ilch Erfänseng des nacher än.

, a) wender, von der Weingeistmengg iu berechnen ist (6 162 . Gir ll ln n g, n fr hr n illung nach Wochen, Tagen oder Arbeitsstunden). ,,, . Die Vorlage geht an den Rechtsausschuß. 9 erstet e, . 3 23 8 . ; y) ,, . . Abs. 2 in Siallupönen. ö Die vereinigien Ausschüsse des Reichsrats für Rechts— Hwa K* wellen; wir wollen gerade . deutschen Wide en Beratung wird die Novelle zum Gesetz über Notstanbs= 2 S6öh = des Gejetze)⸗ . Dem Notar Schmitz in Kirchberg (Hunsrück) ist e' e ind fir Volkswirtschaft somie bie vereinigterl Ausschüsse bis aufe Lußerftte chaten, Darum richte ich ein Worl — nicht maßnahmen zur Unterstützung von Rentenempfängern der 8 . d w ö 1. bei Litõten und anderen weingeistbaltigen Erzeugnifsen Amtsfih in Grevenbroich angewiesen berg fir auswärtige Angelegenheiten, für Vollswirtschaft, für innere ,. Art. , an die Rechtsgarteien und ihre Presse. Invaliden und Angestelltenversicherung ohne Debatie an den .

; J J , Zi Kotaren sind ernannt: ri RA. Ernst Aufrecht n Nwatng. fir ächten, ld flir Durchführung des, kö 5 . ö. 53 ö. deutschen Bergmannz, der dentschen Soziglpolitischen Ausschuß überiviesen. Nach der Vorlage soll k Jö ö ö . . . 6 3. Herlin (Amtssitz im Bez. des AG. Berlin-Mitte, Siegsri) ide vertrags hielten heute Sitzungen. . , . k 866 ,,, ken gien ll J das Reich den , . 90 v. H. der von ihnen verauslaglen wann, e bei gnderem Branntwein... ohn, Preis in Berlin (Amtssitz im Bez. des A6. Berlin⸗Schdne Phraen bedenken. Wir in besetzten Gebe * nan Unterstützungsbeträge ersetzen. ö V 3 . ö JJ . kö 2 a it feigen ö 1 : bern. . . J,. J. in ö , w, — ö ! Kari 6. a i . auf die . Darauf wird die zweite in, 3. 6 az fllt *.! .

. J ; 26 ,, 1 ö ; ets . eren Stadigeme ende Linden, Klaus Nage . . Kerl und sonstiger Nahrung aufs schwerste leiden, wirken, wenn 1923 mit dem Hausha es Reichs ju stiz⸗ ; . . k ö. ĩ 1 ‚ 2. allgemeiner ermäßigter Monevolauegleich (6 152 in Verbin⸗· in Stade, Otto Laudien in Königsberg i. Pr. Deut cher Reichstag. *. ,,, , . 8. def; in einer Veisamm! ministerium s fortgesetzt. ö ö 2. ,,, 3 ö d beehren it. ,. mmi iste rium für Wisenschaft, Kunst 28. Sitzung vom 12 Februar 1923, Nachmittags 2 Uhr . ere , ,,, ,, ,, ) 1 e b en l, gde. ,, ; ;

ö , . 00 8 o, , a renn er bon dir ; g Ministerium für en scha unt = ; ür diele Reise, aber unsere Ausfaffung von einem nan enn , , ,. len Geh! iges uhr ,,, , . ; enn , orläufeg 124 009 M für 1 HI TW, n, n, R Ii ö ger ickten in benisckee e mmm m ir, . ich Aroßer. He,. säonnnrshe e ncton alen Sergs; Hewaltpolitit Frankreichs in ben besehien Gebeten herbeigesührl

ö . . ö ö oh-. P nenn er von dem Gewicht ju berechnen ist (6 i53 Abst 61 ö,, . 3 nn, . . ,, , . üb 2a, , . e 8 / hen ele, , d,, d, d,, , ,, Der, Lehrer Dzb ter aus Königsberg i. B. ist m Präsident ö be eröffnet die Sitzung um A'. Uhr. Bon Ffünstznez,;., es i gefehlt die innern me fselhrflölbatz? jilgir n ben Mantel Hes Pechrs gelle wih. de n, . ; . 66 . 4 IJ. rei Peingeisthaltigen Erjeugnissen vorlãufig 74 400 Kreisschulrat in Gerdauen, Regierungsbezirk Königsberg i. r Ker Reihe öffentlicher ie e fe, Nieder⸗ und Ober⸗ ugust 1914, wo wir mmer Wieder spötiisch lesen . Gericht hat, deutsche Polizeibeamte bann Tode verurteilt, weil sie ] inn stibiät and.. . 6 8 ö ej ier nin Gr ö . . und der Seminarproreklor Bonitz aus Franzburg i. e. sirreichs sind Shmpathiekundgebungen an den Reichstag aus werben noch. Kriegserllähungen entgegengengmmen. Durg; Hei. angeblich, einen Mor . . . . ö

mem ehen nd,, 1 8. . = h,, um Kreisschulrat in Naumburg, Regierungtzbezirk Mersehm;, inn der Ruhrgebietsbesetzung eingegangen. asgenrtitel und große Gelten werden die Framsofen nicht d= J ir l 9 , ,. allen 3 .

Tine, gf n,, , 8. Kelabezr emäßtgtet Menchelgregleich (z 182 in Verbindung ernannt worden. ; Der zur ersten Beratung auf der Tagesordnung stehende rr g een, ö a n . , , Deutschland

. . w 136 , , =. — , JJ ö setzen tw * über eine vorläufige Arbeit z— kr wissen. daß le l . Len e id? Den hen 36 n n. . ii. är il He . 61

3 . H 129. — denn er von der Weingeistmenge zu berechnen ist, vor⸗ ; J osenversicheru i ö bare ͤ j , erichte gegen deutsche Männer verfe aben. Wir beantragen . wen n ne,, ö 29. — ⸗ läufig 164 0900 A für hl W. . ö Bekanntmachung. ftaltionen 2 vor . e geh, lion n g 26 . . . i n hn kö , eu lich 6 afl ng aller e, Strafverfahren gegen Leute, die ö. Zinemn oxrz datum erndum?? ?? 13 332: b) wenn er bei weingeisthaltigen Erzeugnissen vom Gewicht d der N 4 der in Nr. As d iche ih — 66 ð n n, , , el mne, were etrast, aber wir für ihre polttfsche e erzeugung eingetreten sind. Der Amnestie⸗

; ; 54 16 8 156 — u C belechnen ist (8 153 Absatz 2 des Gesetzes) vor Rei irt . e , we . re . . geben. 83 [ hene n nir nale e n, 94 gusschuß hat bereits legensreich gewirkt und muß sein Werk mögllcht;

? 2. ö . äufig 98 400 4 für ; 6 Pre ; e erste Beratun ine . möglich sind, die die igen hrgebiet stů ĩ ] 4

100 g 1530 - . lãufig 8 für 1 da. ö 9. September 1913 veröffentlichten, am 2X2. Mai 1912 in dr ing des, Entwurfs eines Notgesetz es Hvoheits rechte der Republik und des deu tschen Wirtfchast gebiets Fold Seen ißen g Jung uhrgeblizt sin teh frier r , . ö

mw 'eingeleitet durch eine Rede bes Neichswirtschafte nihtisters 281 2 — den, Streit bers isenbahne r, und do ö ; wahren. Wir sind weit davon entfernt, zu tun, was ein Teil der ; 6, 2 t. Becker, deren Wortlaut erst nach Eingang des Steno⸗ Auslandspresse von uns behauptet, daß es in Deutschland Leute ö ,,, , e k 63

samms mitgeteilt werden wird. . die die weiße Fahne aufziehen wollen. Die weiße Fahne ist die, ayern alle err hf. Gefangenen fre lgelassen werden. en a

Diese Bekanntmachung triti mit Wirkung vom 14. Februar J Zu Ziffer VVI. ö ö lretenen Grundsä ür amiliche Tintenprüfun 1923 in Kraft. 2 2 Die . vom 13. Februar 1923 ab vor⸗ . de . , n . für n ker

Berlin, den 18. Februar 1923. läufig 700 00 - für i em unter zeichneten Amt ein tragen lassen. . ! minister hat in seiner Programmrede dafür sorgen wollen.

; zu 1. ; Berlin den 9. Februar 19233 . — —— —— ss ö 4 30 z 1 . h Justi ei inister ö ö 33 ö — . . Hung, daß dieser Ge tw ĩ ider wird diese fal Auffassung des Auslandes durch . 9 h ; ö ; 2 J . i enn, Reichtzmonopolverwaltung für Branntwein. Nr. der . r werden . . i . . ü gewisse ing ndische dall le en n. Cern dee, , hö . * — 2 . Sieintopfs. CKenimerte 6 tte, RMaaübnnnn rer run k . , k, J 2 . 1 . — — Cn artz. zn ber Vorfage will ch Karg Larlegen. dne , urfwerst, Ab die ben tschẽ, Saia ihre Pflicht tut, Eine eas, ge szret, der. Menniste da zu tun? Der Feche nach Pros: Bekanntmachung kJ ö. 6688 Weswentsche Srrengsiof. Tema. , . ,, r a. bet d die Erfatzlei ür b. sãdi Genehmigung surkund e. were Akt. Ges . Urkundentinte : Win hoffen, daß dadurch as Gantt nge etz fein: Beißt dergrtiger pe sesrteugnisse hat ung frühe schon oft, duch heu te Del und andere Auszeichnungen zu verleihen. Der Mar * e reffen ie Ersatz eistung für beschädigte . . w . Dorimund t sein wird. gen das Schankstättengesetz und au im Rheinland Unheil bereitet, Ein Blatt der , Volts Joseph⸗Orden, mit bem der . Hel verbunden ist, wirh Reich sbankno ten. Auf, Grund des 8 7965 des Bürgerlichen Gesetzbuchs und Kennmarlen ie Lestimmungen des Jiotge etzes ift gleich nach ker Ce! Partei, die „Kölnisch. Zeitung, hat diesen Ausfall ber „Kreuz te lujtig verlieh Reichsministerium für Kiede r Vom 10. Februar 1983. des Arlitels 67 des hessischen Uusführungsgesezes zum HVürger— ö , . ö irg * ,, der Mere enten lo brechen, In. der en . ö e nn, . gn , , . ö. 63 J , ere, . ; lichen Gesetzbuch vom 17. Juli 1899 wird hiermit? der een een wat doßhelt das gwortz daß Kas Cerneinnezhl zöches Fögeser igt; Bie mir Kort für Wort Inierschreiten öh en. l. die bayer: ie 3. . Auf Grund des Cesebzes vom 24. Juli 192 über die . sgt . k Et, fte dt — F dee Gemeinwohl erfordert, daß in dieser zrnsten hat auf, das deutlichfte Front gemacht gegen solche übereifrige ä ge n gh be n e , tr, 2 ö Ersat lziftung. für beschädigie Reichskanfnolen (RGGBl. Teil bungen auf den Inhaber nebst zugehörigen Zinsscheinen bis Firm a , d. Wir stnd cht (. , nr n gr, g. n, nrg mern, mi hd, min mlesheh e el. daun gegen die Sozialdemokraten anwendei, und wenn Überall das 6 9 , ur daß für beschã digte Reichs banknoten zum Betrage von 1090 9000 00 4 — einhundert Millionen — r treffen lann. Anftändige Gastwwirte werden in ihrer in Wirklichkeit an diesem Abwehrkampfe auch nur ihre Parteisuppe . in , z. irn f a , ,. wird. e r n ö. er fün sigtansend Mark mit dem Ausgabedatum vom 19. No⸗ Mart. — zur Beschaffung der Mittel zum Ausbau der G. Scheller C Co, Braunschweig . beeinträchtigt werden. Es muß auch vermieden kochen wollen. Die „Kölnische Jerk ng? oh mörtlich; Kasstn sta ,. ö i, . t r ich , , . . 16 m sfest. vember 1922 unter den Voraugseßungen des 3 4 Abs. 2 des städtischen Betriebe, zu Wohnunggbauten usm. erteilt. u, ö ; — rbeiter und Angestellte ins Elend hinausgestoßen wir den Arbgitern ihre Siganisationen, hre elassen fanipfzie le, en e . da nr de lind ? 6 pin . ann Bankgesetzes vom 14. März 1875 (RGGBl. S. 177) Ersatz⸗ Die Schuldverschreibungen sind mit sährlich Sig vH, fällig MPüb. Haber, Berlin 80. is 3. 11 ö Das ganze Haus wird mit mir einig fein in der Ueber 2 haben ein Recht auf ihre Idegle, wie iwir auf bie unsern.“ Die * 83 4 ö 1 ; ö. 3 c geplan . seistung mur dann erfolgt, wenn Wasserzeichen und Falerstreifen in halb ahrigen Raten am 7 Januar und!!! Juli jeden Jahres,. Berlin-Dahlem, den 9. Februar 1923. K. . für diele i sorgen hö. Es muß wor, 6 . n , ,, . — 5 , me ler, eie, un 6 ien n hern e , , J . in deutlich erkennbarem Zustande auf dem vorgelegten Teile z verzinsen und nach dem Festgestellten Tilgungsplan durch 2 iu , an, ,, t. Hen. eigen ki ern, n , , , e n n, ö merten. k gische Regierling in Gera angegriffen, weil sie harmlose Reisende . enthalten sind. . ; nfauf oder Verlosung vom Jahre 1924 ab jährlich mit aa hee gn nf mo am gene er , er ge e,, red n g , ls W rtrubel n men den franz i cen Imperialismuͤ stehest, verhaftet und schlecht behandelt habe. Diese harmlosen Ver⸗ . Berlin, den 10. Februar 1923. mindestens 2 vo des Anleihebeirags zuzüglich der ersparien ; eu ndligke wird von den e, Jugend ohne Ausnahme ge. gehen dabei von unseren sozialiftischen Idealen aus. (Gib. „gnügingsrei n. mann 66 26 , . ö a, bed, Weiter k kJ J, ,, , , , , Havensteln. v. Glasenapp. Vorstehende Genehmigung wird vorbehaltlich der Rechte w ssimmn Fe guschrantung der, Lustbarleiten findet unserp ken hee uhr. rc mnrähr links Geren Sie Zoch mi es lonnten ihnen Revolver und Pistolen abgenonünnend wenden? Cs. . Ig. Die Anprangerung der Wucherer haben wir seit 3 66 in das besetzte Gebiet, wenn Sie den Mut dazu waren daxuntez Anhänger er, Len hefe mn rehseear d,

— Dritter erteilt. Die Befriedigung der Inhaber der Schuld⸗ hren hi ö . ; ; ; 2 , ,, . ; ö z ö äber gesordert, aber nicht immer die Zustimmung anderer haben! Sie haben von unseren Idedlen keinen Hauch verspürt. veischreibungen wird von dem Staate nicht k Nichtamtliches. mien gefunden. Wir würten unsren hl nn, hier eine Be-! Hnser Idegl ist die Volksgemein 6 der Tat, nicht die der Phrase. ö, r . iht . k h .

Bekanntm a ch ung Darmstadt, den 29. Januar 1923. ung gingetreten wäre. Große Bedenken haben wir gegen das (Lebhafte Zustimmung links.) ir wollen das Notgesetz zu einem ; ; r , . e über den Zuschlag zum Branntwein grundpreis für Hessisches Gesamtministeriu Deutsches Reich. k, seamtsselet. Macken, gegen akg, was als Verbündeter des Raffegs ein fate kein; Gülsssteit zenr. Jeden alle. it durch . ; , . n . Regen mißliebi litische Aus⸗ Mil das Eingreifen der thüringischen Regierung viel Unheil imn Branntwein aus Melasse. Ulrich. Der Rei t j ; siri zffenll i sotbene mn ge politis ichtungen werden. Im Au ranzösischen Militarismus auftritt, und zu einem Kampfgesetz zur Y linch n , . u . rin n 8 ö. . ö , er Reichsrat nahm in seiner gestrigen 4 n. geln Mitglied der Deu tschen Vollspariei die Kus— 'ttung des. Deutschen Reichs, der deutschen Republik. (Beifall ö . en . wor eh ⸗ ö ugz , ö. an wn, Re . w Er g , rb nnn, , , ,, , g, , rh. 1 re rgestellten ĩ ü . ; elegraphen⸗ un ernsprechgebühre . : en, ohler nen poli n Gründen Dr. Ka Vp): Die sehr be ; ; ö , , n. a . 4 M ,, . 66 503 . i in, betragt der guschlag um Aufhebung eines Vereinsverbots. d. J. — 6 erhöht we, e. ge 4 36 ) den n ung Sehr r, g. bei den Sozial ⸗ vielen Cu mnten unsere n ng ,. ö e g hn gen pfeifen auf die Reichs verfasfung, indem lie die Parte ien über die Berlin, den 9. Feb ö Tas am 20. Juli 1922 ergangene Verbot des Bundes Wie das Nachrichtenbü s Vereins deutscher Zeitungs berlegn. Bstt so“ Die Zahl der Belgier und Frgnzesen in Deuische des Vorredners haben doch zugleich sehr weitgehende und tief neuen Verfalsungsvorschriften über die Eidesleistung nicht unter erlin, den 9. Februar 1923. Adler und Fal en ifi . , . berich ). ö. s 5 3. glei n ner de . f i w. . Vorschlage dec! Uinlähhering, baß es feiner besonderen Maßnahmen , greifende Probleme aufgerollt, gerade seine Rede 39 bewiesen, daß Kichten. Hir miäßte der Minister den Richtern ein chärfen 7 ö Reichsmonopolverwaltung für Branntwein. . ö ist vom Staatsgerichtshof aufgehoben , ,, . 4. . 3 n,, der Pieffe vr nl ennfe he . ,, . , , 9 nicht ee , ig . nicht 1 Interesse der Ei he if. et rin 3 4. i T dar f. e nen g 9 fa ö J ; ⸗ . ö ‚ —— ⸗ 95 . ; . I j . 2 l * j 3 5 t * n, . erfa ;. . Steinkopff. Cuxhaven, den 10. Februar 1933. oͤffenticht worden sind, d. . die Gebühren find im . e. I Ich fage Rusturivelt, dazu rechne ich aber nlöht Herrn . e, re . ,, . 9 ht. halten haben änd hre Rechtsbelehrungen danach int ten. debpelt morgen. dit die Pelttarie im Fer bene br ersub ing 1d Feine Gefinnungsgenbssen. Die Hehern gung ber Vorlage dem Rechtsausschuß mit dem Antrag beschleunigter j mic korn swülsen wit die Forderung erheben, Baß mit der Lla en l sti aufgeräumt wird. Noch heute gilt im Straß. wie in

Der Amtspräsident. Dr. Sthamer. eine kleine Vergünstigung, ale. hier der Gebühiensatz auf 3 t recht zweierlei Recht, je nachdem es sich um ein Verfahren

nac ns den befetzten Gehie ten 5. die, Hehn ugs. Eriedigung zu überhteisen. Ich stelle formell biesen tear gt 36

. i schweigis in ; ; f . ich sie bemessen wurde. Der Berichterfiatter braunschweig . aber undurchführbar; zahkreiche Gemeinden Abg. rtz (r6omm,) hält diesen Antrag, nachdem einmal egen recht bers lin e tze lan är e n e, en, Tn, ,.

Bekanntmachung

it . über Aenderung der Branntweinübernahme⸗ und sandter Boden bob kerver, daß iich, das Deß n infach nicht durchführen. Ich als Abgeordneter des ö . Verkaufpreise, der Essigsäuresteuer, des Monopol⸗ . ö. . kit e , j ,,, e ,. 2 r nicht ö Verdacht, fin Cie en. die e g ö , Ich verweise heute nur duf den Ver auf des Harden ᷓ 1 ĩ ; j 5 ; erde, wopo un ermalige übr n 9 Sgenossen n en ; ö mD. 229 es, in voll ; 4, . ö. . 16e J Die von er ak zur. rusgabe selangende Nummer 19 ange drek If iar?! , lieint . pn alle 6 ner e e,, 6 r n,, weite ie Wortmeldungen erfolgt sind, den An trag zurüc. . ö an . e , 1 ; bes Reichsgesetzblatts Teil f enthält: günstigung oll von der Postverwalsung auch den Slaate tb lor, 6 nien diss unglücklichen Spser ng anders. ge⸗ Die Aussprache wird fortgesetzt. — Sie wissen doch ganz genau, Herr Dr Kahl, va wir für die Auf Grund der am 8. Februar 1923 von der Reichtz⸗ das Gesetz über die Erstattung von Rechtsanwaltsgebühren mlofein zugestanden werden, als ihr ganier itte lun geren e ge mite stden ah in das Wohlwolsen der Wohn nngsämfer. Abg. Erling Gentr.): Die Beratung der Vorlage wird, Schwurgerichte in' ihrer heutigen Zusammensetzung nichts übrig monopolveiwaltung gzmeinschastlich mit, dem Beirat gefaßten in Armensachen vom 6 Februar 1923 üglich des Bicheiveriands also inebesondere die Versendung eren se wohnen getz der. Ausweisung müssen die Familien wissen, wenn sie in dem hess vor sich geht., wie der Abgeordnete Soll haben. Kaum jemals befinde sich unter den Geschworenen ein Beschlüsse ,,, der Bekanntmachungen vom das Gesetz über Kleinrentnertürsorge vom 4. Februar 1923 ö ier . , . . ar Tf e g fre e , hen natorien f , J . 6 rn ! hat. . 'n . ener n, . a n * ö. Fel . ag er ai von . . 23 . Dezemi 22 ; ü ef i ie R * ö evmigt wurde weiter bin ine iavell ;. 5 . ĩ n Ur die Bestrebungen, in die Abwehrtätigkeit dez deutschen Vo . aatsanwa abgelehnt. nter den orenen unn 27 September, J. November, 6, 9g. und 20 Vezemöer 192 das Gesetz zur Abänderung des Gesetzes über die R gelung und eine neue Kerordnung, die die Mestscheckordnung alandert haba . . einen Keil hineinzutreiben, jetzt und auch wohl in alle Zukunft Schöffen muß die Arbeiterklasse gebührend vertreten sein; davon

und 6e, 13. und 26. Januar, 2. und 7. Februar 1933 folgende des Verkehrs mit Gelreide aus der Ernte 1922 vom 27. Ottober ͤ Siammein ge soll künstin' tau lend Ded. t beigen. Ber Kontzi

Mit Auna . — ., ,, de, , n,, —ĩ . 1 BPreise belanntgegeben: y1942 vom 7. Februar 19233 und fai iber en ente nut n gölle Pictwel rde refer böniun be hme der durch Sperrdrück n , , mn, leinen Erlolg haben werden. Es ist bemerkenswert, daß Frank- sst so lange keine Rede, als noch die drelsache Aussiebung erfolgt, die

tren Minster, die im Wortlaute wiedergegeben sind. reich und die Besatzungstruppen immer wieder versuchen, die ] den klassenbewußten Arbeiter von vornherein auaschließt. Im 8

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