m
und Umgegend eingetragene Ge⸗ noffenschaft mit beschränkter Haft- flicht in Neustadt a. Rbge. unier tr. 33 am 18 Januar 1923 folgendes eingetragen worden:
Die Hafsijumme ist durch Beschluß der
neralversammlung vom 22. Oftober 18922 auf zweitausend Mark (die dem Be⸗ trag eines Geschäftsanteils gleichkommende Summe) erhöht. 5 33 der Satzung (Ge⸗ schästsanteil; und 10 Abf. 1 Ziff. 1 der Satzung (Eintrittgeld) sind in der aus dem Protokoll vom 22. Oftober 1922 er⸗ sichtlichen Form abgeändert.
Der Betriebsleiter Christian Tiemann ist aus dem Voistand ausgeschieden und an dessen Stelle Willi Wedemever, Schrift⸗ setzer in Neustadt a. Rbge, getreten.
Amtsgericht Nenstadt a. Rbge.
Renv edel. 126100
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. I eingetragen worden:
Raiffeisen Verein Nenwedell und Umgegend (Spar⸗ und Kreditbank), eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Hastpflicht, in Neu⸗ wedell. Gegenstand des Unternehmens ist die Beichaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirt⸗ schafllichen Lage der Mitglieder.
Vorstandsmitglieder sind: Wilhelm Prochnow, Vorwerksbesitzer, Geoig Guse, Ackerbürger, und Gustav Kopplin, Acker⸗ bürger, in Neuwedell.
Das Statut ist vom 30. 11. 1922. Die öffentlichen Bekanntmachungen ergehen im Landwirtschaftlichen Genossenschaftsblatt in Neuwied Sie sind wenn sie mit rechtlicher Wirkußg für den Verein ver⸗ bunden sind, in der für die Zeichnung des Vorstands für den Verein bestimmten Form, fonst durch den Vorsteher allein zu zeichnen
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen duich mindestens drei Mitglieder; die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Jeichnenden zur Firma des Vereins oder zur Benennung des Vorstands ihre Namensnnterschrist beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem geftattet.
RNeuwedell, den 9. 1. 1923.
Amisgericht.
Oden k irehem. 126101]
In das Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Konfumverein Einig keit für Giesentirchen und Umgegend, e. G. m. b. S. in Giesentkirchen, fol⸗ gendes eingetragen:
Die Caitnumme ist auf 6000 4 erhöht. Peter Wolf ist aus dem Vorstand aus. geichieden und an seine Stelle ist Wilhelm Schiffer, Metallarbeiter in Giesenkirchen⸗ Blaffert, getreten.
Odenkirchen, den 1. Februar 1923.
Preußijsches Amtsgericht.
Offenbach, Malm. (126102
In das Genossenschaftsregister wurde hene bei dem Local⸗Bauern⸗-Verein, e. G. in. b. S., in Hansen eingenragen:
Kaspar Kreher in Hausen ist aus dem Voistand ausgeschieden und der Schreiner Wilhelm Jobann Herget daselbst in den Vorstand gewählt
Offenbach a. M., den 6. Februar 1923.
Hessisches Amtsgericht.
Oster de. Marz. 126103
Im Genossenschaftsregister ist bei dem Konsumverein Wulsien, e. G. m. b. SH. am 9. 2 1923 eingetragen: An Stelle des ausgeschiedenen Ernst Krieter ist der Lehrer Heinrich Schulze in Wulften in den Vorfstand gewählt.
Amtsgericht Osterode a. S.
ned inbnrꝶ. 126104] Rei der im Genossenschaftsregister Nr 26 eingetragenen Mühlenvereinigung Bodethal, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, in Quedlinburg ist heute eingetragen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 29. November 1922 aufgelöst. Die Liquidation erfolgt durch den Vorstand. Quedlinburg, den 7. Februar 1923. Das Amtsgericht.
Ranis, Kr. Ziegenrück. 126105, In das Genossenschastsregister ist am 27. Januar 1923 bei der Großkams⸗ dorfer Spar und Darlehnskasse ein⸗ getragen worden: Das Siatut ist hinsichtlich der Höhe des Geschärtsanteils geändert worden. Amtsgericht Ranis.
Rennerod. 126106
In unser Genossenschaftsregister ist beute bei dem Bäuerlichen Ein. und Verkaufsverein Rückershausen, ein-
eiragene Genossenschaft mit he⸗ , ,,,. SDaftpflicht, eingetragen orden:
Nach beendeter Lignidation ist die Voll⸗ macht der Liquidatoren erloschen. Rennerod, den 2. Februar 1923. Das Amtsgericht. Abt. 3.
NRhexydt, Bu. Düsgsetfdorr. 126107
In das Genossenschastsregister ist unter
r. 1909 am 19. Januar 1933 bei dem Kolonialwaren⸗Einkanufsverein
Merkur“ eingetragene Genossen⸗ chaft mit beschränkter Haftpflicht in hetzdt eingetragen worden:
Duich Generalversammlungsbeschluß vom 6. November 1922 ist die Hastfumme auf 6000 4A und die höchste Zahl der Geschäftsanteise auf 10 erhöht worden.
Amtsgericht Rheydt.
Ruhland. 26108] In unserem Genossenschaftsregister ist
ist die Förderung der Wirtichaft der Ge⸗
Spar⸗ und Darlehnskasse Kroppen⸗ Seineredorf, e. G. m. b. S. einge⸗ tragen worden, daß die Genossenschaft durch Beschluß der Generalversammlung vom 9. Januar 1923 aufgelöst ist und die bisherigen Vorstandsmitzglieder die Liqui⸗ datoren sind.
Amtegericht Ruhland,
den 31. Januar 1923.
Snlzungen. [126109]
Im Genossenschaftsregister Nr. 10 wurde bei dem Obereller Kirchspiels Spar⸗ und Darlehnskassenverein, e. G. m. u. S. zu Oberellen eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 5. 12. 1927 ist 5 41 der Satzungen — Erhöhung des Geschäftsanteils auf 5000 Æ — geändert worten.
Aus dem Vorstand sind ausgeschieden: Edinund Schmidt, 1 Vorsteher, Karl Gundlach J., 2. Vorstandsmijglied. Wil⸗ belm Pfannstiel, Angust Spangenberg Richard Walper, sämtlich in Oberellen.
Infolge Neuwahl besteht der Vorstant sent aus folgenden Peisonen: 1. Landwirt Wilbelm Spangenberg 111, zu Oberellen als Vorsteher, 2 Landwirt Richard Döring, daselbst, als Stellvertreter des Vorstehera, 3. Wilhelm Piannstiel daselbst. 4. Heinrich Döring daselbst, 5. Otto Heichel daselbst.
Auf die bei Gericht eingereichten Ur⸗ kunden wird Bezug genommen.
Salzungen, den 8. Februar 1923. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung 2.
Salzungen. 126110 Im Genossenschaftsregister Nr. 25 wurde zum Steinbacher Spar- und Dar⸗ lehenskassenverein, e. G. m. u. H. zu Steinbach, Kr. M., eingetragen: Durch Beschluß der Hauptversammlung vom 13. November 1922 ist § 46 der Satzungen dahin geändert worden, daß der Geschäftsanteil eines Mitglieds auf 5090 4A erhöht wird. Auf die bei Gericht eingereichte Urkunde wird Bezug genommen. Salzungen, den 8. Februar 1923. Thüringisches Amtsgericht. Abt. II.
Schivelbein. 126111 In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Ländlichen Spar⸗ und Dar⸗ lehnstasse, eingetragenen Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Rützenhagen, eingetragen, daß die Satzung duich Beschluß der Generalver⸗ jammlung vom 5. Januar 1923 geändert
des Unternehmens auch der Absatz land⸗ wirtschaftlicher Erzeugnisse. Die Hast⸗ summe für den Geschäftsanteil ist auf
An Stelle des aus dem Vorstand aus⸗
geschiedenen Albert Maatz ist der Bauer⸗
hofebesitzer Paul Brandt in Rützenhagen
getreten.
Schivelbein, den 20. Januar 1923. Das Amtsgericht.
Schlochan. In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 21 einge⸗ tragenen Genossenschaft Beamtenverein Schlochan und Umgegend, einge⸗ tragene Genofsenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Schlochau eingetragen worden: Die Firma lautet
126112
ist. Danach gehört zu dem Gegenstand kasse, e. G. m. n. S. in Salzhansen eingetragen:
5000 4 erhöht. der
bei Nr 8 — Rohstoff⸗ und Lieferungs⸗ genossenschaft der Schneidermeister in Wittenberge — folgendes eingetragen worden:; Die §z 36 und 37 der Satzung sind geändert. ꝛ jeden Mitglieds ist auf 2000 4 erhöht.
wirtschaftliche Betriebe. Der Vorstand besteht aus den Landwirten Otto Hennig,. Emil Müller, Richard Witte und Rudolr Fellberg in Kleinheide Bekanntmachungen ersolgen unter der Firma in der Land⸗ wirtschaftlichen Genossenschaftszeitung für die Provinz Brandenburg zu Berlin. Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder die Zeich⸗ nung geschieht in der Weise. daß die Zeichnenden der Firma der Genossenschaft ibre Namensunterschrift beiügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Geschäftsstunden des Gerichts jedem gestattet Vietz, den 8. Februar 1923. Das Amtsgericht.
Vilbel. 1261161 Durch Generalversammlungsbeschluß der Landwirtschaftlichen Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft e. G. m. b. S. zu Nieder Ejchbach vom 8. Januar 1923 wurde die Haftsumme auf 3006 4A und rie Höchstzahl der Geschäftsanteile auf 30 festgesetzt. Eintrag zum Genossen⸗ schaftsregister ift heute erfolgt Vilbel, den 8. Februar 1923. Hessisches Amtsgericht.
Wernigerode. 126117 Im hiesigen Genossenschaftsregister Nr! ist heute bei dem Elbingeröder Konsum⸗ verein eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Elbingerode eingetragen worden: An Stelle des aus dem Vorstand aus. 86 Grubenaufsehers Hermann Schneemilch ist der Kalkarbeiter Fritz Lüttich in Elbingerode in den Vorstand gewählt. Wernigerode, den 15. Juli 1922. Preußisches Amtsgericht. Abt 3.
Wetter, Hessen-Vasgam. 126118 In un ser Genossenschaftsregister ist unter Nr. h, Treisbacher Spar⸗ und TDar⸗ lehnskassenverein, e. G. m. u. S. in Treisbgch, folgendes eingetragen worden: An Stelle des ausscheidenden Vor⸗ standsmitgliedd Matthäus Immel ist Wilhelm Koch, an Stelle des verstorbenen Johannes Immel ist Heinrich Diehl als Vorstandsmitgtied bestellt. Weiter (Hessen⸗Naffau), den 8. Fe⸗ bruar 1923. Amtsgericht.
winsen, Luno. 126119) In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der Spar⸗ u. Darlehns⸗
Der Voll höjner
Bockelmann in Salzhausen ist aus dem
. ausgeschieden und an seine Stelle immer meister Wilhelm Mestmacher
in Salzhausen gewählt.
Amtsgericht Winsen a. L., 31. 7. 22.
126120] Wittenberge, Ez. Potsdam. In un ser Genossenschaftsregister ist heute
Der Geschäftsanteil eines
Wittenberge, den 5. Februar 1923. Das Amtsgericht.
fortan: Wirischaftsverein Schlochan und Umgegend, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht. Gegenstand des Unternehmens
nossen mittels gemeinschaftlichen Ge⸗ schästsbetriebs durch Erzielung von Er— sparnissen bei genossenschastlicher Bedaris⸗ versorgung. Zur Förderung des Unter nehmens kann auch die Bearbeitung und Herstellung von Lebens⸗ und Wirtschafts—⸗ bedürsnissen in eigenen Betrieben. An— nahme von Spareinlagen und Herstellung von Wohnungen erfolgen. Die Haft⸗ umme beträgt 2600 HA für jeden er⸗ worbenen Geschäftsanteil. Der Gerichts⸗ vollzieher Julius Radtke, der Ban lbeamte Alfred Siewert, der Postassistent Otto Homann, sämtlich in Schlochau, sind aus dem Vorstand ausgeichieden. Der Rent⸗ meister i. R. Tarl Böhnke ist neu zum Vorstandemitalied bestellt.
Amtsgericht Schlochau,
den 6. Februar 1923.
Spandan. 126113 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 8 bei dem Konsum⸗
Umgegend e. Genossenschaft m. b. S. solgendes eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 18. Dezember 1922 Satzung hinsichtlich des 5 44 (Geschäfts—⸗ anteil 5000 A) und § 46 (Haftsumme
Zu Nr. 3 des hiesigen Genossenschaftg⸗ registers ist heuse bei dem Spar⸗ und
m. b. S., eingetragen worden:
ist der Bautechnifer Einst Völker in Gräfinau als Direktor in den Vorstand gewäblt worden. Stadtilm, den 6. Februar 1923. Thũringisches Amtsgericht. Vietx. 126119] heute unter Nr. 36 die Wiesenpacht⸗ genossenscha ft, eingetragene Ge⸗ ugssenschaft mit beschränkter Haft⸗
Satzung ist am 17. Januar 1923 errichtet.
te bei der unter Nr. 18 eingetragenen
(Die ausländischen Muster werden
Hresdenm. worden: Dresden, ein Umschlag, versiegelt, an⸗
knopffarten, Muster lür Flächenerzeugnisse, Fabriknummern drei Jahre,
Sternschein in Tresden, ein Umschlag, versiegelt, angeblich enthaltend ein Modell für Damengürtel aus gestanzten Leder— ablällen, nisse, Geichäftenummer 376, Schutzfrist ein Jahr., angemeldet am 6 Januar 1923, Nachmittags 12 Uhr 10 Minuten.
Theodor Keyl in Dresden, ein Um— schlag, verschlossen, verein „Merkur“ für Spandau und eine Muster für plaftische schäftẽ nummer 2201, Schutzfrist drei Jahre, i angemeldet am 11. Januar 1923, Vor⸗ ist die mistags 10 Uhr 55 Minuten.
Dresden, ein Umschlag, offen, enthaltend
600M 1 geändert. zwei Abbildungen eines halbsertigen Spandau, den . Februar 1923. Kostüms. vier Abbildungen von zwei Das Amtsgericht. Abteilung 7. nn,, . . e. drei Ab⸗
i; z , ,, n,, bildungen eines Schlupfkleides mit Seiten⸗ Staat um. 126 ilch) schluß, 13 Abbildungen von vier Sticke⸗
reien, Muster für Flächenerzeugnisse, Ge⸗
Vorschustverein zu Gräfinan, e. G. n, , a. n. . 2 ö
5 „gzr d, e Schutz rist drei Jahre, angemeldet An Stelle des verstorbenen Gustav Bär ain 9. Tan unt 1923. Nachtnitten d ihr!
versiegelt, angeblich enthaltend zwei Ab⸗ bildungen eines halbfertigen Jumperkleides mit Stickerei und einer Ueberbluse sowie zwei Abbildungen von Stickereien. Muster ö ; für Flächenerzeugnisse. Geschäft nummern In unser Genossenschaftsregister wurde 3902, 390, 396 a, 390 b, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 17. Januar 1923, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten
pflicht in Kleinheive, eingetragen. Die m,, Helm in Hellerau, ein ] mschlag. Gegen siand des Unternehmens sind Kauf für fünstlerische farbige Bemalung für oder Pacht mehlerer Grundstücke sowie Holzspiels waren,
9) Musterregister.
unter Lerp zig veröffentlicht.)
(126538 In das Musterregister ist eingetragen
Nr. 7955. Firma Waldes & Ko. in
geblich enthaltend zwei Muster für Druck— 1521, 1522, Schutzfrist angemeldet am 5. Januar
1923, Vormittags 11 Uhr 60 Minuten Nr. 79566. Kaufmann Michael
Muster für plastische Erzeug⸗
Nr. 7957. Mechaniker Curt Julius
angeblich enthaltend einer Färpungsskala, Erzeugnisse, Ge⸗
Abbildung
Nr. 7958. Firma Brecher Co. in
Nr. 7959. Dieselbe, ein Umschlag,
Nr. 7560. Studierender Johannes offen, enthaltend 24 Muster
Master für Flächen-
Schaffung von Futtermitteln für land! erzeugnisse, Geschäftsnummern Sol — I2,
August
P
ölza, ois, Siga, dib. Slate, 54d. sätze als die Grböbung der setzhn; 5lha. 515 b, 516. 517, 518a, 518b, sätze um 100 9, ergeben. : Schutztrist diei Fahre. angemeldet am Die Tarife, oder Tarifnachträgt 183. Jannar 1923. Nachmittags 1 Uhr nach ihrer Fertigstellung durch i 30 Minuten. teiligten Güserabfertigungen gn! Nr. 7961. Derselbe, ein Umschlag. Auskunftei der deutichen MReichebagh offen, ent altend 24 ECntwürse für künst. Bahnben Alexanderplatz, bezogen! lerische Holzspielwaren,. Musser für plastische Berlin, den 10 Februar hen nn Erzeugnisse. Geschäftsnummern 501 - 512. Reichs bahndirektion. bizs Kii. diz. Fist, zläse if. isn —
5Hlha, 515. 516. 517, 518a, 5186, Schutzfrist drei Jahre, anmeldet am Tf. 2195. Binnenpersonen der Vorm oh le⸗ Em merthase
20. Januar 1923, Nachmittags 12 Uhr ö 25 Minuten. Eisenbahn.
Nr. 7967 Fabritbesitzerin Anna Im Verkehr mit Stationen de Dina verw. Bormann, geb. Eib, wohle-⸗Emmerthaler Eisenbahn wens in Dresden, ein Umßschlag., verschlossen, Personen. und Genräcktarife ab! angeblich enthaltend 6 Abbildungen, und 1523 und die Exvreßguttarije ab h zwar von zwei Vasen, einer Dofe, einem brugr 1823 um rd 100 oH eihöh! Ziggrettenfasten, einem Krug und einem Eswershausen, den 12. Febtunn Lufsatz. Muster für vlassüsche Erjeugnisse, Vorwohle⸗Emmerthaler Eijenn Fabriknummern 4830 — 4835, Schutz frist gesellschaft. drei Jahre, angemeldet am 29. Januar Die Direttion. 1923, Nachmitta ans 1 Uhr 2 Minuten. . . ö. 3. k Gese aft mit beschränkter Haftung Gimmerthaler Eisenb n . verlängert bis auf sechs Im Perles nnnn , 6
Bel Nr. T7646 Diefelbe, verlangen K'blz En merle Silent mene wegen des mit der Fabriknummer 1792 ee, . 969 . ae d üi er lar bezeichneten Musters His au ech Fahre. die Tiertarise um rund 56 nen.
X höh⸗
Amtsgericht Dresden, Abt. III ; ) ‚ 3 ö Eschershaufen, den 12. Feb am 19. Fehruar 92. z orwohle C mmerthaler gistn
1) Konkurfe. .
Die Direktion.
Med ingen. 126539) Verkehr. Das Konkursverfahren über das Ver⸗ Mit Wirkung voin 15. Februm mögen des Kaufmanns Wilhelm Behn werden die direkten Entfernungen in Bevensen wird nach erfolgter Ab⸗ schiedener Stationen der Nebenbahn!
126544 Binnengütertarif der Von
h
(126554 Westdentfch Si dwe st deutsch
Die verkürzte Veröffentlichungesrist XVeoisse. e654] sich auf die vorübergehende lern Das Konkursverfahren ü das Ver- des 8 6 der E-V-O. (6G
mögen des Kaufmanns Friedrich S 465). . Finster in Neisse wird nach erfolgter Frankfurt (Main), den g Febun
Abhaltung des lußtermins und nach Reichs bahndirektlon. Vollziehung der Schlußverteilung hierdurch 126545
; ; . Ab 15. Februar 1923 wenden die t Neisse, den 6 Februar 1923. im Binnenverkehr der Obere N össel.
1265421 Kleinbahn erhöht. Nähere Mn In der Konkurssache Eheleute Friedrich durch die Pullwitz, Rössel, sollen die nicht bevor⸗
Das Amtsgericht
Betriebs leitung der Obereichz
12) Tarij⸗ und Zahr⸗ planbekanntmachungen der Gijenbahnen.
126551
Aachener Tor und einigen Reichtejen stationen Teil 11 um 100 0 ethäht Nähere Auskunft erteilen die zeichnete Direktion und die beten Güterabfertigun en. Direktion der Köln⸗Frechen Befondere Bestimmungen über den Benzelrather Eisenbahn. nn, , , , . , 126647 amburg und Harburg fv. 9 4j Mit Wirkung vom 20. Februar 1923 n ,, , werden die Lade, und Krangebühren der Mit dem 15. Jebiuar 8 F n s3 3 () und 9 im allgemeinen um 150 co gemäß dem Vhoree en der Rechte
erhöht. z n . ö Das alsbaldige Inkrafttreten der Er⸗ . , . 6 ᷓ höhung gründet sich auf die vorüber, höht. C eichseltist ge ani en ; gehende Aenderung des 6 der C.. 8 tarif für Kartoffeln init ermäßigten e- Bt olg Senke a6... ätzsn zur ginmktzung,. . Miitong, den 3 Februar 1923 Nähere Auekunst erteilt die w
ö h oa, waltung in Chottschow.
!
Reichsbahngütertarif Hest
tarif. Mit Gültigkeit vom 15. Februar d J. (Aiugnahmeiarise)
an sind die im Nachtrag XXIV an-
sennungen zc. guaturerteilung.
mmsmachung, betreffend Festsetzung des Durchschnittskurses
baltung des ußtermins aufgehoben. hach ⸗ Mudau um 1—1 1 km Mk Medingenñ, den 3. Februar 1923. Näheres im Tarif. und Verkehrean
Jahlungsmittel für den Monat Januar 1923. . k Der lehnte e mn, anntmachung, betreffen e Druckkostenbeiträge fü ö . ö amntmachung, betreffend Prüfungsgebühren d
ir Maß und Gewicht. WJ nntmachung, betreffend Gebühren für die izführungsformen von Meßgeräten. anntmachun yeinstelle in delz verbot.
Der Kaufmann Ludwig Hauck ist zum Konsul des Reichs baracas (Venezuela) ernannt worden.
Dem Könlglich dänischen Konsul in. Dresden Reimer jamens des Reichs das Exequatur erteilt worden.
Nach 8 31 Abs. 5 der Ausführungsbestimmungen ssazssteuergesetz können ausländische Werte (6 8 Ab. 9 t * an Stelle der Umrechnung im einzelnen nach
nzen nach Anhörung der Reichsbank festsetzt, wenn der
B Kalenderjahres beantragt. ; Im Nachgang zu der Bekanntmachung vom 6. inn,
Reichs bahndirektion. Lauenburg, den g. Februar il * Melchtzsanzeiger Nr. 32 vom 7. Februar 1923) setze ich 1266560). Der Vorsiand. solgende nicht an der Berliner Börse notierten Dentsch dänischer Berbandskohlen⸗r 126566] K gländischen Zahlungsmittel für den Monat
i mnugr 1923 als Durchschnittskurse nach Anhörung
r Reichshank folgende Kurse fest:
Freußischer
— 852 ;
9 ö
Der Bezugspreis beträgt monatll .
Alle Postanstalien nehmen nen, . ; o. den Postanstalten und Zeitungs vertrieben 64
auch die Geschäftsstelle Sw. 48, WVilhelmstraße Nr. 32. .
Einzelne Nummeen hosten 2360 Mü .
Tel.: Schriftleitung Zenn. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1578.
für Berlin außer . ö. für Selbstab holer .
[
r. 39.
8
— —— —
Deutscher Reichsanzeiger taatsanzeiger.
Anzeigenpreis für den Raum einer o gespaltenen Ein eits zeil 1000 Mh. einer 3 gespaltenen Einheits zeile 3 f
Anzeigen nimmt an:
bie Geschäftsstelle des Reichs und Staats anzeigers
Berlin SW. 48, Wilhelmstrahe Nr. 32.
Wrcetantateterte. Berlin. Domerstag. den l6. Fehtua, Abenhs. eolachectontor Ber us. 1923
—
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlun einschließlich des Portos abgegeben.
g oder vorherige Einsendung des Betrages
— 1
Juhalt des amtlichen Teiles: e mn Kenntnis ge
Dentsches Reich. 9. egeben waren. Davon reien Verkehr.
m die nicht an der Berliner Börse nolierten aus ländischen
rg hg ben höhung der patentamtlichen
üher anderweitige Benennung der O arlsruhe. 9g bstbrannt⸗
für die Veröff anderweit festgesetzt. Vom 15. hoben:
Preußen.
ordnung für die Prü
Bekanntmachung. n erhöht.
sKurse umgerechnet werden, den der Reichsminister der
1. März 19233 in Kraft.
Mit sofortiger Gültigkeit ni
—— —
Betriebsleitung
und B 5 gelten und für die . ver diem i e le r, Wel er Kleinbahn Wa s
von 101 bis 700 km sich geringere Fracht⸗
I26553 Rieichs hahngütertarif. Heft C M x. 91
. Mit Gültigkeit vom 20 Februar 1923 werden die Umlade⸗ nn gebührensätze der Schmallpurbahnen des Direktionsbezirks Erfurt wie h für die Güter der Gruppe 1' SSteingruß ujw.) von 10 4 3 2 (Holz, Holzwaren usw.) von o fer, 3 (fonftige Wagen ladungen) von 4
z 6 der Eisenbahnverkehrgordnung (RGBl. 1914 S. 49565). Erfurt, den 10. Februar 1923.
Reichs bahndirektion.
Die ale baldige Erhöhung gründel fich auf die vorübergehende eng hom
Berlin, den 14. Februar 1923.
Der Neichsminister der Finanzen.
. umgeändert worden. . A.: Grabower.
Bekanntmachung.
Auf Grund des 8 18 Abs. 4 des TDarlehns kassengeseßes 1. August 1914 (GBI. S. 240) wird hiermit zur all⸗
— —
Berlin, den 13. Februar 1923.
Reichs monopolverwaltung Steinkop
— —
r bracht, daß am 31. Jar 23 Dar— ehnskassenscheine im Betrage von , n, n
394 409 500 000. A aus-
befanden sich 12925 407 000 M im
Berlin, den 12. Februar 1923. Der Reichsminister der Finanzen. J Schippel.
—
Bekanntmachung.
Auf Grund des Artikels ö. 7 3 des Gesetzes zur Er⸗ jebühren vom 77. . (RNGBl. Teil IL S. 619) werden in Abänderum 1 .
machung vom 2. Februar 1923 die 8
en beiträge
entlichung von Warenzeichen hiermit Februar 1923 dan . er⸗
rechtigten Gläubiger eine Abschlagszablung Kleinbahn. P a . ,,,, von 50 060 erhalten. ur zeit ver fũg⸗ ö Heinrich. . nn mn sonstige Personalveränderungen. . ö N 18 * barer Massebestand? jg FSK 57? 4. Hüpstedt (Cichs feld den 10.2 — ö Die Festgestellten Forderungen betragen (126546 w 229 43019 , Verzeichnis auf der Mit dem 15. Februar 19823 men J Gerichte schreiberei niedergelent. bishrr guitigen Stückgut. usmw. Fug 33 3 Rössel den 10 Februar 1923. des Tarifs vom 1. Januar 1927 si I trlich 5 Berlin, den 14. Februar 1923. . unkel, Konkursverwalter. Beförderung von Perjonen. Gepich! m — e . De täsident des Reichgpatentamts und Stückgütern im elektrusch belt; Deut ches Reich r Präsident des Reichspate iur. Binnenverfehr jowie für Milch und fn e u he v. Specht. stückgut im Wechselverkehr zwischen Kö
3er ne gs n kr 6 betreffend Aenderung und Ergänzung der Gebühren⸗
f. 6a , der Reichs anstalt für Maß und Gewicht. —
1. Der Zuschlag zu den Prüfungsgebühren (vergl. Bekannt machung vom 1. Dezember 1921 — nr en 6. Dezember 1921, Nr. 285 — wird auf
9500 vh
2. Die Schrelb⸗ und Ausfertigung ggebühr Gergl. Nr 3 der Bekanntmachung vom 18. September 1932 — „Dentscher Reichsanzeiger , vom 19. Seytember Joer, Nr, 219) wird auf
ichtige dieses Ver i Vor ldung J 160 M, in besonderen Fallen big zu 209 für die Seite erhöht. I , ö 3. Die Bestimmungen dieser Bekanntmachung treten am
Verlin⸗Charlottenburg, den 14. Februar 192. Der Direktor der ,,. für Maß und Gewicht. ö ato.
Bekanntmachung,
gegebenen deutschen Schnittfrachtlätze zu Sränlhn Kü 9 ; r. ö. ker l. . 6 ,, . 1 d. Staat Ginhelt Durchschnitts⸗ betreffend Aenderung und Ergänzung der Gebühren⸗ iäbere Auskunft erteilt unser Ber. m wer . ö 1 o i. . . kurs ordnung für die Prüfung von Aus führungsfermen , . 23 ö na gelogen . von Meßgeräten und, von Teilen solcher auf ihre n , ,,,, Häbere Ausfunft geben die ahn gland 1 estnische Marl e (i chfähltteit burch die Reichs anstall für Jiaß ünd Verbandeveiwaltungen. stelign Griechenland 1Drachmen 200 Gewicht. namens der Verbandsverwaltungen 5. Febmn ,, 7 126552 ö miinst e e , f gn erlse ; ö . . Rubel 6. Einziger Artikel. 3 2 . . an * * Ventjche Cie nbahn - Gütercarie ies 3]! — — d 1 . Mart 3 d ,, Aus Anlaß . . sere Bekannt Tfv. 2. Deutscher eien / et gal . e . eg Nr. 127 — wird vom 1. März ᷓ1 923 ab ein Zuschlag von machun . 10 . eig 2 Gütertarif, Teil I, ; Nußland 100 ,, 2e . 9900 v e gen vom ib Februar 1923 ab , ,,, . ö. erhoben, gürtigen Tariferhõhungen werden heraus zer Pau linenaue⸗ Neuruppiner alter Ausgabe Berlin⸗ Charlottenburg. den 14. Februar 1923. . A Nachtrag 2. Hest O 14 Neu— mit der Ruppiner Gisgirgkn 9 100 n 1 Der Direktor der Reichsgnstalt für Maß und Gewicht. aucgabe Heft & 1b teuakhtgabe, Heft C Ie 1925 der Babn hol. Neurupt liegabe ! ; . . Plato. Neueinführung. Der a erg ö bschnitt geh. 1 , J 1 ,, — ,, , türk Bind, ggg n, ,, L Igvpt. Pfund dohhg Setanntmachung , mu ire len m Werleßt mi zien . Din en 1 Ytupie boo über anderweite Benennung der Obstbranntwein— noch die Abschnitte IJ. Stationgfracht, weise Gntfernungerhöhungen ö . 16 geo stelle in Karlsruhe — 5 82 des Gesetz . sätze und „II. Zuschlags⸗ und Anstoß⸗ 6 8 m. p. Eis. von MI kz r he gn tog ö 3666 Branntweinmonopol vom 8. Ay rilig2? (GBl. S. 405). e n,, ö j Nr. D 6sz. ö Ihina Shanghai Tas (Silber) 1900 Der Name der Firma Obstbranntweinstelle', Verwertungs⸗ 6 2. nr, , w—— 1 e lien ; m 1 gesellschaft der . n. 3 . . wird die Frachtberechnung für Ladungen Mit Gültigkeit vom Ib. Feb 16 Chile f eo 2156 Karlsruhe, der J ö ö de., dr, ie, Gpst bel dem Ausnabmetarif 3 für Seefische tzeien im Rinnentarif rein! WMersko 1 Peso⸗ Sid 1920 das Recht zur Uebernahme 6 dahin geändert, daß ab 701 km die halben Tarijerhöhungen ein. Aa lun 13 ern IL veruan. Pfund hho00 branntweins übertragen worden ist, ist laut Handelsregi e. Frachtsätze der erhöhten Klassen B, B 10 erteilt die Betriebsleitung in 1 llruguay 1Peso 14300 eintrag vom 18. Dezember 1922 in „Deutsche Edel⸗ branntweinstelle, Verwertungsgeselischaft der Deut⸗
schen Klein- und Obstbrenner m. b. H.“ in Karlsruhe
6 Branntwein. f 1
rath, der Handel m ĩ , ,. Lebensmitteln, sowie jede mittelbare
deichsanzeiger vom
— —— — —— Der Wandergewerbetreibenden Emm v i ö. n,, . 16 er, J ö B , e i m t die weitere ö iche f fz mit Butter i ĩ k und Eiern wegen Unzuverläfsig⸗ Dildburghausen, den 9. Februar 1923.
Der Thüringische Kreisdirektor. (Unterschrift.
Prensßen.
Mnisterium für Handel und Gewerbe.
Bel dem Oberbergamt in Clausthal ist der Oberbergr . a Schünemann zum Abteilungsleiter ul, der Bergrat Bö 3 bisher Leiter der Kohlenwirtschaftsstelle in Hagen, unter Ueber tragung einer Mitgliedstelle zum Oberbergrat ernannt worden.
3 Betanntmachung. Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915 betreffend die Fernhallung unzuverlässiger Personen a, Handel, und
der Autzführungsanweisung deg Mintsters für ir Gege . st a fr Hanzel, * Gene be
und unmittelbare Beteiligung an einem solchen Handel
uüuntersagt worden. Aachen, den 9. Februar 1923.
Der Landrat des Landkreises Aachen. J. A. Wald tbausen.
Bekanntmachung.
Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915, betreffend die Fernhaltung unzuverläfssiger Personen vom Handel, und der Ausführungsanweilung des Ministers für Handel und Gewerbe vom 27. September 1915 ist dem Ludwig Hansen und se ine r Ehefrau, Anna geborene Willems, in Neu straß, Gemeinde Herzogenrath der Haudel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs, insbesondere Lebensmitteln, sowie jeve mittelbare und unmittelbare Beteiligung an einem solchen Handel nn tersagt werden.
Aachen, den 9. Februar 1925. — ö Der Landrat des Landkreises Aʒachen. J. A.: Waldt kaufen.
—
Bekanntmachung. Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915, betreffend die Fernhastung unzuverlässiger Personen vom Handel, und der Ausführungeanweisung des Ministers für Handel und Gewerbe
vom 27. September 1915 ist dem Franz Grouls und seiner Geineinde
Ehefrau, Agnes geb. Debetz, in Pesch, i Herzogenrath, der Handel mit Gegenständen des täg⸗—
küchen Bedarfs, insbesondere Lebensmitteln, sowie jede mittelbare oder unmittelbare Beteiligung an einem solchen Handel unmtersagt worden. Aachen, den 9. Februar 1923. Der Landrat des Landkreises Aachen. J. A.: Waldthausen.
———
Bekanntmachung.
Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1916, betreffend die Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel, und der Aussäührungeanweisung, des Ministers für Handel und Gewerbe vom 27. September 1915 ist dem Josef Gibhels und seiner Ehefrau, Gertrud geb. Schmetz, in Kohlberg, Ge— meinde Herzogenrath, der Handel mit Gegenständen des täglichen Bedars s, insbefendere Lebensmitteln, sowie jede mittelbare und unmittelbare Beteiligung an einem solchen Handel un nersagt worden.
Aachen, den 9. Februar 1923.
Der Landrat des Landkreises Aachen. J. A.: Waldthausen.
Bekanntmachung.
Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1916. betreffend die Fernhaltung unzuver lässiger Personen vom Handel, und der Ausführungsanweisung. des Ministers für Handel und Gewerbe vom 27. September 1915 ist dem Josef Küsterg und seiner Ehefrau, Anna geb. Coullen, in Pesch, Gemeinde Herzogenrath, der Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs, insbesondere Lebensmitteln, sowie sede mittelbare und unmittelbare Beteiligung an einem solchen Handel untersagt worden.
Aachen, den 9. Februar 1923.
Der Landrat des Landkreises Aachen. J. A.: Waldthaufen.
Bekanntmachung. Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1916, betreffend die Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Haudel, und der Ausführung ba weisunñ des Ministers für Handel und Gewerbe