h eine Reihe ist mir fahren, soweit icht durchgeführt werden
Beg gesucht werden
bon
das von den Reg sollen und hwierigkeiten beseitigt.
148 IIn*
ge in bezug auf die geldlichen sie sind nach Landesrecht zu ent⸗ scheiden. es sich teils um freiwillige Leistungen, um Leistungen, die auf Herkommen, teils um Leistungen, die auf Ver⸗ pflichtungen beruhen. Welche dieser Möglichkeiten vorliegt, das zu entscheiden ist in erster Linie nicht Sache des Reichs, sondern Sache der Länder. Das Reich hat den Standpunkt eingenommen, daß bei der Ablösung der Veipflichtungen der Länder nicht die gegenwärtige geldliche Höhe der Leistung entscheidend ist, sondern der Umfang der Verpflichtung. (Sehr gut! bei der Deutschen Volkspartei) Aus— schließlich nach den vorhandenen Verpflichtungen wird sich einmal die Ablssung zu regeln haben. ; Es ist also nicht eine ents ide Frage, wie die geldlichen st der an die Kirche zurzeit tatsächlich gegeben werden eine niedrige oder eine hohe Entschädigung entstehen ist entscheidend nur der Stand der Verpflichtungen. der Meinung meiner Verwaltung keinen Unterschied in der künftigen Entschädigung machen, ob jetzt die tatsächlichen Leistungen nach Gold oder nach Papier gezahlt werden, daß heißt, zen Geistlichen eine Entschädigung gewährt wird, die mit den thältnissen im Einklang steht. Dabei muß allerdings auch in eigenen Einnahmen die Kirche ob Steuerleistungen zu entwickeln sind und auf welchem Rechts—⸗ fuß sonst die Kirchenleistungen bosieren.
Der Herr Abgeordnete Maretzky ift auf meine Stellung zur Beamtenschaft eingegangen und hat sich mit dieser Stellung im allgemeinen einverstanden erklärt. Ich habe den Unterschied gemacht zwischen den politischen Beamten und den übrigen Beamten. Bei den politischen Beamten bin ich der Meinung, daß sie auf dem Boden der Republik zu stehen haben; auch im Interesse der Beamtenschaft, weil es eine harte Zumutung für einen Beamien wäre, in einer politischen Aufgabe der Republik zu dienen, während er vielleicht innerlich nicht zur Republik neigt. (Sehr richtig! bei den Deutschen Demokraten) Aber noch ein anderer Gedanke bewegt mich dabei. Ich will es ganz offen aussprechen. Ich mache die Erfahrung, daß, wenn jemand unter solchem Zwange genötigt ist, eine Anschauung zu ber—
die nicht die seinige ist, gerade am leichtesten Ausschreitungen folgen. weil er nicht das Maß hat und nicht weiß, wie weit er zu gehen hat, während derjenige, der sozusagen in eigenem Recht, aus
iner eigenen Ueberzeugung handelt, leichter das Richtige trifft als
8. 1. V 2
würde, sondern es
Es wird alson
gezogen werden, welche
d
Be rücksichtigung hat.
se andere. Anders verhält es sich mit den nichtpolitischen Beamten. Hier wird man verlangen müssen, daß sie sich auf den Boden der Ver— assung stellen, daß sie diesem Staate zu dienen treu bereit sind und ie Achtung dem Staate nicht versagen, dem sie zu dienen bereit sind. m Hauptausschuß sind eine Reihe von Fällen erörtert worden, in es anders war. Da hat es sich nicht gehandelt um einen Kampf um eine Aeußerung schwer er—⸗ Ueberzeugung, sondern hat sich in diesen gehandelt, daß in einer verächtlichen und drigen Weise die Republik und ihre Symbole beschimpft worden ind. (Sehr richtig! bei den Teutschen Demokraten Und da ist es Pflicht jeder Regierung, mag sie heißen wie sie will, gegen eine rtige Untergrabung der Staatsautorität mit allen Kräften ein—
der
1 6 1 Pekenninisses gegeneinander,
KoisIer nung rerꝶ 26 beiteier innerer 6s
disziplinarfällen darum
le
freue mich, daß der Herr Abgeordnete Maretzky das auch seiner— als richtig anerkannt hat. Wenn er einen Gegensatz konstruiert
hat zwischen mir und, wie er sagte, meinem Kommissar, so trifft das in dieser Hinsicht gewiß nicht zu. Ich nehme an, daß Hert Abgeordneter Maretzky bei dieser Auseinandersetzung nicht mehr zugegen gewesen ist. Mein Vertreter hat keineswegs von zuverlässigen und unzuverlässigen Beamten dem von Herrn Maretzky angeführten Sinne gesprochen, sondern in dem daß sich auf Grund dieser Disziplinar= verhandlungen ergab, wie in einer Reihe von Fällen derfahren
worden war.
. Sinne,
Der Herr Abgeordnete Delius hat in diesem Zusammenhang eine Reihe von Fragen an mich gerichtet, die das künftige Beamtenrecht betreffen Von meinem Ministerium sind in Verhandlungen mit den übrigen Reichsressorts, mit den Landesvertretungen und den Organi— fätionen eine Reihe von grundlegenden Fragen des künftigen Be⸗ amten rechts behandelt worden. Ich darf bemerken, daß die Materie sich als außerordentlich schwierig erweist und eine Reihe sorgfältigster Vorbereitungen erfordert. Es ist em Vorentwurf eines Disziplinar· gesetzes ausgearbeitet worden, ferner ein solcher über das Alters—⸗ grenzengesetz, ebenso einer über das Beamten krankenfürsorgegesetz. Die Abfindung der weiblichen Beamten ist ebenfalls in Vorbereitung. Wann die einzelnen Entwürfe an den Reichsrat beziehungsweise an den Reichstag kommen, kann ich zurzeit noch nicht gengu angeben.
Meine Damen und Herren, was das besetzte Gebiet an— betrifft, so werden Sie es mir ersparen, auf die Rechtsfragen hier ein⸗ oligehen. Der Herr Abgeordnete Dr. Schreiber hat davon gesprochen. Ich glaube, daß die Noten der Reichsregierung die Rechtsfrage so
klar und zweifelsfrei behandelt haben, daß dem nichts mehr hinzu⸗ zusetzen ist. Ueber die tatsächlichen Verhältnisse sind Sie aus den Erörterungen in der Presse vollständig unterrichtet. Wenn der Ab— georbnete Dr. Schreiber den Wun sch geäußert hat, daß von meinem Ministerium regelmäßig hier Bericht erstattet wird, so werde ich prüfen, ob das möglich sein wird. Ich glaube aber, ich brauche in diesem Zusammenhang nicht auf die Frage des besetzten Gebietes, wenn sie nicht speziell behandelt werden sollte, näher einzugehen. Die Dinge sind nunmehr doch vor aller Welt so klar und deutlich, daß es kaum noch einen Zweck hat, darüber zu reden und festzustellen, daß der Rechtsbruch in den besetzten Gebieten Tag für Tag schwerer wird, daß sich Bluttat an Bluttat, Greuel an Greuel, Raub an Raub reiht. Das werden Sie mir erlassen, Sie wissen es selbst. Bestätigen kann ich auch vom Standpunkte meiner Verwaltung aus, was Herr Abgeordneter Dr. Schreiber ausgeführt hat, daß die Besetzung in wachsendem Maße eine Gefahr für die Kultur des In— landes und des Auslandes wird. Die emsten Worte des Herrn Ab— georbneten Dr. Moses haben darauf hingewiesen, wie die Beschlar
Krankenhäuser, Beschlagnahme der Wohnungen zu
und Bedrängnis der Bevölkerung führt und
818 6.
J. ; ; nahme der jn 22759 dor M elner wacit enden Not immer weitere Kreise
51 * — 9 — Meine T
zieht.
Damen und Herren, ich darf auch bei dieser Gelegenheit an der Ruhr, am Rhein, in der
die Abwehr gegen die Eindringlinge führen, allen ohne Ausnahme, den Beamten wie den Angestellten, den Arbeitern wie den Unter— nehmern, den Männern wie den Frauen, den aufrichtigsten Dank der Reichsregierung zum Ausdruck bringen und hinzufügen, daß die Regierung es für ihre ernste Pflicht hält, soweit es irgend möglich ist, alle entstehenden Schäden zu mildern und zu beseitigen und für alle die einzutreten, die dort für ihre Ueberzeugung leiden oder das Gebiet verlassen müssen. (Beifall.)
8
1 denen, die
Sandel und Gewerbe. Berlin, den 19. Februar 1923. Telegraphische Auszahlung.
. Februar Geld Brie 7830 37 7869, 63
7331.62 368. 38 1047,37 1052, 63 690.75 3709,25 3790,50 3809,50
5261,81 543, 63 947,52
92767, 50 19800, 37
1192, 01
3715, 68
3117,18
9576, 00
2244 37
28, 17 595, 50
17. Februar.
Geld Brie 7636, 87 tg, 13
7157, 0s lol 7 45) 36606 97 Ib 77
Amsterd. Rotterd. Buenos Aires (Papierpeso) . Brüssel u. Antw. Christiania Kopenhagen .. Stockholm und Gothenburg. Lelsingfors. ... ,,, London ... New York. ,, Schweiz .. Spanien .. , Rio de Janeiro. min, m J Jugoslawien (Agram u. Bel⸗ grab), .. 1 Kr — 1Dinar Budapest ..... Sofia Konstantinopel ..
7192,94 1022. 5h 3619, 93 3699, 23
hltzꝛ. 88 536 55 5955.55 9122750 15ið 7h 1162. 96 3645. 16 3047 660 223 605 IgG 44 2757
596, 49
5137,12 527 67 927,67
90772, 50 19451, 25
1157, 10
3630, 90
3032. 40
9177, 00 2169. 56 27, 58 592, 51
5285. 19 hab. 37 gh? . z
9333556 195595 53
1195799
3734. 37
5132 3
go? . Hh
25h. gz 25. 33 do dh
189, 52
7,53 114571
190, 48
757 15.35
191,52
733 117,45
ö
vom 19. Februar.
Geld Brief 20897, 50 21002, 40 20847, 5 20952. 25 1039.35 1044, 65 109,70 110,30 3940, 10 3959,90 ,,,, 4762,59 95237, 59 Abschn. zu 1 u. darunter 94263, 79 94736, 25
. ö h71, 45 1211,99 1218, 05 S129, 560 8170, 40 947,60 952, 40 191.50 153.50 3730,65 3749,35 28, 10 28, 30
113.9 114. 30 995 ob 25 5336 60 5363, 16 glb. 5 353 4. 35 zizz i5 313735 hid. 6 0 6h ho hoo iz bz , 55
Ausländische Banknoten
Amerifanische Banknoten 1000 —5 Doll. . 2 und 1 Doll.. Belgische ö.
Bulgarische . . . Dänische Englische
Finnische Französische ö Italienische Jugoslawische Norwegische
Desterreichische
Rumaͤnische
* 1 * 1 . 1 . 14
1 . 2 1 * *
1 1 * 2 1 . 3 *. * 2 e *
1 * * 2 * 2 * 2 2
(1 Dinar — 4 Kr.). neue (1000-500 9090 Kr.) neue (10 u. 100 Kr.). h00 u. 1000 Lei... ö unter 600 det Schwedische JJ , Schweizer Spanische ö J Tschecho⸗slow. Staatsnot. neue (100 Kr. u. darüber) ö . unter 190 Kr. : nge e n nrneun 5, Sd 6, 92 Die Notiz „Telegraphiiche Auszahlung“ sowie Banknoten“ per⸗ steht sich für se 1 Gulden, Franken, Krone, Finnländische Mark. Lire, Pesetas, Lei. Pfund Sterling, Dollar, Peso, Jen und Milreis und für ie 109 österreichische Kronen.
8 d w e , 9 9 2 * 9 d 0 2
* 24 * 2 * * * *
— Der auf den 15. März d. J. einberufenen Generalversamin— lung der Dr. Heinrich Abbes und Co. Aktieng e sell⸗ schaft, Ho lim inden, oll laut Meldung des W. T. B.“ die Verteilung von 100 v auf die drei Millionen alten Aktien (im Vorjahre 12 vH auf. 11 Millionen Mark Kapital) sowie die Erhöhung des Aktienkapisals von 75 auf 20 Millionen Mark vorgeschlagen werden. Von den neu auszugebenden Aktien sollen den Aktionären 73 Millionen angebolen werden, im Verhältnis von 1 zu 1“ zum Kurse von 250 vH zuzüglich Pauschale für Bezugstechtsteuer gleich netto zirka 500 vH, und fünf Millionen Mark Aktien teils für Angliederungszwecke, teils für Rechnung der Gesellschaft? Verwertung finden. Sämtliche Anlage— konten sollen auf 1 abgeschrieben werden. Ferner ist die Schaffung einer Steuerrücklage von 5H Millionen Mark und eines Werk erhaltungskontos von 4 Millionen Mark beabsichtigt.
Paris, 15. Februar. (W. T. B.) Wochenausweis der Bank von Frankreich vom 15. Februar lin Klammern Zu⸗ und Abnahme im Vergleich zum Stande am 8. Februar) in Frank: Gold in den Kassen 3671 389 000 (Zun. 153 000) Fr.,, Gold im Ausland 1 S864 345 600 (unverändert Fr.. Barvorrat in Silber 290 392 000 (Zun. 68 000) Frank. Guthaben im Autzland his a8 G0 (Abn. i6s 000) Fr. vom. Moratorium nicht betroffene Wechsel 2760 217000 (Zun. 1099 588 900) Fr.. gestundete Wechsel 25 873 000 (Abn. 210 000) Fr., ,,, auf Wertpapiere 2079724 000 (Abn. 41 778 000) Fr., Vorschüsse an den Staat 23 300 000 0090 (Abn. 100 0900 000) Fr., Vor⸗ schüsse an Verbündete 4 385 000 000 (Zun. 8 000 000) Fr., Notenumlauf 37176 064 000 (Abn. 233 302 000) Fr., Schatzguthaben 46 993 006 (Abn. 10544 000) Fr., Privatguthaben 2169 321 000 (Abn. 122 725 000) Fr.
Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts am 16. Februar 1923: .
DOberschlesisches Revier
Anzehl der Wagen
nn,, 2305 Nicht gestellt. 398 * — Beladen zurũck⸗ ö
geliefert 2305
Die Elektrelytkupternetigrtung ver Vereinigung für deutsche Elektrolvtkupfernotiz stellte sich laut Berliner Meldung des. W. T. B. am 17. Februar aus 6878 . ½ für 1 Eg (lam 16. Februar auf 6159 K. für 1 kg).
Berlin, 17. Februgr. (B. T. B) Großhandels preiße in Berlinim Verkehr mitdem Einzelhandel, offiziell festgestellt durch den Landesverband Berlin und Branden⸗
Pfalz und in Baden
burg des Neichsverbands des Deutschen Nahrung CE. B., Berlin. Die Pieise verstehen sich fu *. Berlin. Gerstenflocken, lose —— bis — — 6e nb lole 00 00. 1120 90A. Gerstengrütze lole 0 9 = 159 en flocken, Loe 150, 00-1160, 900. Mn, Vafergrũtze, lose ni d Hasermehl, lose —— „A, Kartoffelstärkemehl 6c nn Mais flecken, l ose — — bis —— A, Mais Maismehl 675. 00 — 825,00 4. Maispuder, G69 * NMaftaroni, lose 1910,00 - 2000 05 46, Schn rn biz äs, 0 - Hhiei = bis . Durme ii lea ob 00 M glas. Tafelreis j reis 687 00 - 730 00. 4. ; . G getr. Bir getr. Pfirsiche, cal. lag) C d Pflaumen 928, 09 – 4504, 00 4. Korinthen, 1922er Ernte 1185,00. *6. Rosinen lkiup. carab. 1922 er Ernte 2340 7 Sultaninen in Kisten 1922 er Ernte Mandeln, bittere 3957,00 — 4202,00 4. bis 7692.00 44. Kaneel 7055. 00 - 10524, 00 .A. kümm 1. bie 80bhl00 „„, schwarzer Pfeffer 43606 00 — 4435. 90 9 .. Pfeffer ha0l, 0 — D989, 90. Kaffee prime roh Sꝛ0b. 0 -= zg) Kaffee, superior 5b. 0 — S100, 00 . Nöstkaffee, minimal 13 bis 15000, 00 . Ersatzmischung 20 0υ Kaffee 300600 4 r gi 10000 = Js 00 „S, Hiöstzerste Go 0 -= ic 60 i, Vi hsur oõ0 . 00 - Sp0, 00 Æ. Weizenmehl 850, 0 - 1150 00 4. Spee ö ob — 130000 46. Weijengrieß gos, C0 = 960 3h Frei n oo 00 - 1600.00 M. Purelard 3456, 00 - 3500 00 , Braten n 300. (O0 -— 3600.09 A4, Speck, gelaizen, fett 3h00 60 3 Gorned beel 1216 lbs ver Kiste 150006, 06 — 155000, 06.4 Me zös d= is, ö , sunsthonig bb, Ch — 6 Höh. , lun raffiniert 1221, 00 - 1300, 00 4. ein
39 5 ; dil idr sb dle,
Mandeln, ße
.
Speise fette. (Bericht von Gebr. Gause. 17. Februar 1923. Butter. Die Preise wurden im Einklan der lückläufigen Tendenz der übrigen Fettmarkte aberm mh 60 M pro Pfun z heruntergesetzt. Der Konsun! sich zu den ermäßigten Preisen einzudecken, doch genügen die gen Zuführen nicht zur Befriedigung. Die heutige amtliche i. stellung im Verkehr zwischen Erzeuger und Großhandel, Finch Gebinde gehen zu Käufers Lasten. lautet: 1a Qualfiätf n a Qualität 41990 - 4200 A, abfallende —— A NMargar Die hochgehaltenen Preise verhindern da s Gefth fast ganz, da der Kenlum in Erwartung neuer Preisemmi sehr zurückhaltend ist. Schmalz. Insolge dez ichen Deyisenkurse hat auch der Rückgang der Sch m alzvzvr fich sortgesetzt. Die Konsumnachfrage ist andauernd senr Die Lagerbestände nehmen rapide ab. Preise nominell. Ey
Berlin
ie
Gute Nachfrage, doch geringe Vorräte.
Berichte von auswärtigen Devisfen und Wertpapier märkten.
Devisen.
Köln, 17. Februar. (V. T. B.) (Amtliche. Depisenl Holland 7h02 G.. 7729388 B., Frankreich 116708 6. ili Belgien 1912485 G3. 1017,54 B. Amerika 19 551, 00 G. 196166 England 9! 9l4. 56 Gz, 92 405,45 B. Schweiz 3636 75 G. 3rchh Italien 940, 15 ö.. 944. 85 B., Dänemark 3710 70 G. 32) ) Rorwegen 3680, ?7? G. 3692,23 B. Schweden haz! bahd, 1 B.. Spanien 304237 G., 3057 63 B. Prag Höh . „Budapest 8, 69 G., 8,71 B. Wien (neue) 23
Danzig, 17. Februat. (W. T. B.) Noten: Amerikuf 20 448, 15 G., 20 551 25 B., Polnische 60, S4 G., 61, 16 B. = graphische Auszahlungen? London 93 765,00 G.,. 94 235 0 Volland 7980,90 G., 8020, 00 B., Paris 1216, 87 G., 12531) Polen —— G. — — B.,. Warschau hl. 87 G., He j lz R
London, 12. Februar. (W. C. 23. ) Devisentur e. Pari ih Belgien 89.20 Schiveiz 24 521, Holland 11.853, New Jork th
Spanien 30.00. Italien 97,75. Deutschland 9? h00. Wien iht
Bukarest 1042, 909.
Paris, 17. Februat. (W. T. B.) Devisenturle. Deut E09, Amerika 16,77, Belgien 88,106, England 78, 68 Fr 662,25, Italien 80 26. Schweiz 315.50. Spanien 26325. N mark Stockholm 4246, 00. Bukarest 7. 60. Pra] 6 Wien 0.24.
Amsterdam, 1J. Februar. (W. T. B.) Depisen kutse. n Il, 18, Berlin G,0Ol,31, Paris 15, 07, Schweiz 47,59, Wien h Kopenhagen 48.20, Stockholm 67,306, Christiania 47,20, Nenn 253,00, Brüssel 13,60, Madrid 389,50, Italien 12 16, Bun — Prag — — Helsingfors — —.
Zürich, 17. Februar. W. T. B.) Devisenturse. M Oo, M, 7I, Wien 0000744, Prag 15.74. Holland 210, 50, New goth h! London 24,95, Paris 31,829, Italien 25,47, Brüssel 28, 0. sn hagen 101,50, St gethol m 141,50, Christiania 99. 25, Madrid Buenos Aires 197. 0, Budavejt 0, 193. Bukarest — — Agtam= Warschau O, Ol, 25, Belgrad 215, 00.
Kopenhagen. 17. Februar. (W. T. B.) hen London 24,50, New YJort 5.3, 50, Haniburg (, 3, go. Pariß Antwerpen 2765, Zurich g8, 40. Rom 26, 29, Ämsterdam I Stockholm 139.06, Christiania 97,6, Helsing ors 14.10 Pu!)
Stockholm, 17. Februar. V. X. B.. Devisenfurse. . 11-6, Berlin G02, 10, Paris 22.75, Brüssel 20 00, schwen. J G90, Amsterdam 149, 90, Kopenhagen 72.00, Christuns Washington 5,76, Helsingsors 106,12. Rom — — Prag llis
Ch rrstianra, 17. Februar. W. T. B.) Devisenturhe 26, lb, Hamburg O03, 060, Paris 32, 50, New Yort 8,37, nh 213.00. Zürich 101,00, Helsing lors 14.50, Antwerven Ad] . holm 147,00, Kopenhagen 1035,00. Rom — — Prag 1625
17. Februar. (WB. T. B.) Silber 301i, Silbe
2
London, Lieferung 30,50.
Wertpapiere. 664 Februar. (W. T. B.) 4 O. sundigtz ‚ Kriegsanleihe 1005/8, 4 ol/ j Sieges anlei . Februar. (W. T. B.) Privatdie len? (W. T. B. ) O C0 Nieder an
London, l6. anleihe 88. 50, O o/o
London, l.
Am sterdam. 17. Februar. . 0 e er eh Staagtsanleihe von 1918 89,69, 3 io. iicderlb · iii . anleihe 627. 3 9 Deutsche Neichsan leihe Jann. nl nn Oo, Z, Königlich Niederländ. Petroleum 419, 75. Velh . Linie 125.25, Atchison, Topeta & Santa Fe — — Non sl, 25, Southern Pacifie ——, BSouthern Railway 53 n a, ,, Anaconda 102,25, United States Steel Goth. — Ruhig.
. 3rttel Berichte von auswärtigen Warenmärt
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Manche ster, 16. Februar. (W. T. B.) Du ch. und un
markt ruhig aber stetig. Gaine 30 er Watertwist Gun 22 4 je Pfund, für Printers Cloth 320126 44 sh je
atlotten Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol din Verantwortlich für den m, ,. Der Vorsteher 6. ; Rechnungsrat Mengering in Berlin. Bern
Verlag der Geschäftsstelle CMengering) in
; mtu! Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Ver lagka Berlin. Wilhelmstr. 32.
Zwei Beilagen und Erste, Zweite, Dritte, Vierte und Fünfte Zentral · Handelsregister⸗ Beilage.
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ontag, den 19. Februar
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Verschiedene Bekanntmachungen Vrinatanzei
dem Einrückungstermin bei der Se jch aãfts te le ein gegangen
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llꝛdil! BVeichiust. .
Auf Antrag der Staats anwaltschaft wird der Funker Kurt, Hans Moegel s. teuß.) Nachrich tenabteilunn in nober, geb am 23 Juli 1899 zu 2 nächten gegen ihn die öffentliche A penen Fabnenflucht eiboben ist * gesen S8 64. 6h M -Str⸗G- B). auf (rund des § 12 Ab. L Tzä Gesetzes, betr. Aufhebung der Militäfgerichte barkeit, vom 6 Lugust Jeg MM - G- Bi idz0 S 159) ir fahnenflichtig erklärt.
Hanns ner, den 7. Februar 1923.
„Das Amtsgericht. 31. Dr. Wertheim.
i 4an⸗
klage ergehen
7 4 ö.
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2 n ur te ngen u. bergl 8 f 1 4 I ll. erg ö ll? Zmwangswnersteigerung. In Weg der Zangs vollstreckung soll aun 16. uri 18923, Vormittags
166 ur, u der Gerichtsste lle — Brunn yn—⸗ paß — Zimmer 301, versteigert ö dat im Grundbuch von Berlin (Wert ing) Band ge Rlaft 23648 am 18 Januar lheö, dem Cage der Eintragung des Ver— steigerungevermerfs als berrenlos ein- getragene Grund stijck in Berlin, Prinz Cugen-⸗Straße wwestehend aus Vorder—⸗ kohnhane mi Hof, Kartenblatt 22, Parzelle Iöhtz 6 „ n 29 4m groß, Grundsteuer— nut Sebäudestenerrolle Nr ö5z9yl,
ĩ 43 hülinng! ĩ
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Februar 1923.
Berlin-Wedding. Abteilung b.
llzö8 8 Satzung ssperre.
Auf Antiag der Commerz⸗ und Priva Bank Alt Gen,, Berlin. Behrenstr 46 48 bild der Schantung-Gisenbahngesellsch. in Berlin betreff der angeblich abhasden selommenen 3 Genußscheine der Schantung E'isenbahn⸗-Giesellschaft Nr 14613, 14, lz 2 verboten, an-einen anteren Mubaber als den ebenssenannten Antrag— steler cute Leisurns zu bewi ken. inabe— sondete neue Jinsscheine oder einen Er— neneran ge etc in aus zugeben — 81 F. 48 23
n i Berlin-Mitte, Abt. 81,
den 16. 2. 1923. 284141
Die am 22. Dezeml er 1922 Zahlung perre über 2 Alttie Nr 164 8b der Gold⸗ Silberscheide⸗ änstalt vorm Rößler -ĩ Frantfurt a. M
— 18 F 54/22.
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llddzx!. .
Abtanden getommen: (andeier⸗Werke⸗Attien Nr. 235
BVerlin, den 17 2 1923 Wp. 82/23.) zr Posijewräsitent Aetessung IV. G.. D. lzztg0 mubhanden gekommen: Manoli, Aktien Nr. 1819 110 06060. Berlin, den 17. 2. 1823 (Wp. 31/23. der Holijc hre sse en f. Afteisung Ty. &: B.
lied lj Aufgebot.
ie Vultan⸗ Werke, Hamburg Ftettu, Attiengesellschaft, Jiederlassung, vertreten durch den land. haben das Aufgebot des voni al Order der Birekttin der
ih gen Ketmstätten - Aktiengsellschalt, Herlin⸗ Steg itz,
1922 ö
6 10009
Ed lutom, D Mr. 449 . t. Ver Iühaber der Urkunde wird . Rig e ie tens in dem auf den ,, . mie fl. Michnelen Gericht, Zimmer i? en hte Aujgebotetermin feine Rechte anne den und die Urkunde vorzulegen, lr en alte die Kraftlosertlärung der Uude ersolgen wird Stettin, den 12 Fetznar 1923. Amtsgericht.
—
r Ladung erhalten, werden aufge! bei dem unterzeichneten Aufl
beantragt. Termin zur Aufnabn Familienschlusses ist vor dem beauftrs Mitglied des Auflöslungeamts auf Ren 28. März 1923, Vormittags 115 Uhr. im Dienstgebäude des Oher⸗, landesgerichts,. Zimmer Nr 11. bestipmt. Die zur Teilnabte an dem Familien schluß beiechtigten Agnaten, die keine ondere
ert, sich ngsamt zu melden. Teilnahmeberechtgse Aanaten, die in dem Autnahmetermjm nicht erscheinen, gelten als den gefaßtest Beschlüssen zu— stimmend, sofern nicht von ihnen spätestens am Tage vor dem Teimin eine bestimmte Eiklärung zu dem Entwurf des Fammtlien. schlusses in öffentlicher oder öffentlich be— glaubigter Form bei dem Auflösungsamt eingegangen ist
des len
Das Auflösungsamt für Familiengüͤter. — —— 125416 Aufgebot. Die Frau Wilhelmine Hartmann, geb Schlewséki, in Berlin Malplaquetstraße ? bat beantragt, ihren Ehemann, den ver schollenen Krimmalschutzmann Friedrich Wilhelm Hartmann, geboren 23 März 1879 zu Brandenburg zuletzt wohnhaft in Berlin, B Straße 9 für tot zu erklär bezeichnete Verschollene mi aufge⸗ lordert sich spätestens in dem auf den 3. November 1923 Vormittags 19 Uhr, vor Lesn unterzeichneten Gericht, Berlin NM 20 Brunnenplatz, Zünmer 74. III., anberaumten Auf- gebotstermine Mu melden, die Todeseytsärung erfolgen wird. alle, welche Auskunft über Leben oder Tod des Vęyschollenen zu erteilen vermögen, ergeh)“ die Aufforderung, syätestens im Aüssebotstermine dem Gericht Anjeige zu mgchen Berlin den 12. Februar 1923. Amtsgericht Berlin-Wedding. 28419 „Auf Antrag des Gutsbesitzers Hermann Karraß in Obercunewalde ö de
Der
das Auigebotsverfahren zum Ziwecke Todeserklärung des am 2. Oktober 1843 in Beiersdorf gebocenen, zuletzt daselbst wohnhaft gewesenen und seit Anfang der 1880 er Jahre verschollenen Bäckers Karl August Wilhelm Jährig eingeléitet. Der Verschollene wird aufgefordert, sich bei dem unferzeichneten Gericht jpätestens in dem auf den 7. September 1923, Vorm. O Uhr, bestimmtesß Aufgebotstermine zu melten, widrigemnsalls jeine Todesertlärung erfolgen wird. An alle diejenigen, welche Ausfunrt über Leben oder Tod des Ver— schollenen zu erteilen vermögen, ergeht die Aufforderung, spätestens im Äuf— gebötstermine dem Gericht Anjeige zu pig hen Anmtegericht Neusalza⸗Spremberg, am 7. Februar 1923.
12812 Belannimachung.
Nachstehenden Personen ist vom Herrn Justizminister die Gimächtigun zur Führung eines anderen Familienn Mens erteilt:
l. Chmielewäki, Karl, Bergman in Herne, Giesenberger Allee 30, geborsn zu Lütgendortmund, Landkreis Dortmund, am 22. September 1889, führt den Namen „Hopfen dorf“. Die Ermächti⸗ aung eistreckt sich auch auf Frau und Kinder. (Erlaß vom 27. Dezember 1922. 1IEd 5SI2t72) Na. 78 22.
2. Majchrzaf, Theodor, ergmann in Herne, Koloniestraße 146, geboren daselbst am 2. Oftober 1900, führt den Namen „Maihofer“. Die Ermächtigung er— streckt sich auch auf Frau und Kind. (Er— laß vom 31 Januar 1923. 1114 212/23.) Xa. 115/22
3 Wasielewski, Vikto in Herne, Stammstraße am h. Mai 1906. „Walberger“.
a Dienstmädchen 8 geboren daselbst
führt den Namen laß vom 31. Januar h , 222.
4. a) Büttkowgi. Martin sen, Beig⸗ mann in Herne, Strünke zer Straße 102 a, geboren zu Posdenau, Kreis Marien urg, am 530 Mäx 1873. b) Büttkows fi, Martin jun., Bergmann in Herne, Kolonie 2 geboren zu Dortmund am 5 Novemfer 1896, c) Büttkowski, Franz, Bergman in Verne, Strünfeder Stra ne
Dfiember 1897, d) Bättkowski Wil⸗ Schmied in Heine, Strünkeder
1234 1z 9 ꝛ
l i ö. Beranne machung. In ö. Deinrich XXVII Meuß j e er sch in Preusen befindlichen Jaus⸗ z lehr Fürstlichen
Nan 2 23 32 is Rofenberg. Wesipr., d des G! we ene; die Auf ⸗ landes vor rechte des Adels und üebermögen vom
G⸗S. S 367) die Au R Famitienschlusses zum Auslösung des Hausvermögens
Strasse 122. geboren zu Dorimund ain
Büttkowski Her⸗ Strünkeder am
nuar 19660, (6). Bergmann in Herne, geboren zu Dortmund
8
manst, ze 1022
„Bütthoff“. ; Die Eimächtigung erstreckt sich auch nig hesrauen der genannten zu a, b und nd deren Kinder. (Erlaß vom 26. Ja⸗
miar 1973, (1 d 132123) Ra 105122 5. Nawrocki. Marine, Witwe in
Herne,
Marienwerder, den 13. Februar 1923.
widrigenfalls An
Ernst
02 a, geboren zu Tortmund am!
Pronikan, Kreis Löbau, am 30. September 852, führt den Famliennamen „Nawer“. Die Ermächtigung erstreéckt sich Kut ihre Kinder (Erlaß vom 6. Janugr
III 4 5935 22. Xa. 47122.
6 Weionickt, Josef, X ne, Schilleistraße 28 gebor u Augustinfen, Kreis Kriesen, am H. De— zember 192 führt den Namen . Wer⸗ hof“. Die Ermächtigung er
auch auf Frau nnd Kinwer.
19. Jannar 1923, 41
108 / 22
J. Kositzki. Michael, Blramann in Herne. Blücherstiaße 25. sgevoren am 2. Juli 1882 zu Maidlmiez Kieis Vrtelsburg, führt den Familiennamen „Schnittersmann“. Die Erinächtigung erstreckt sich auch auf Frau und Kinder (Erlaß vom J9. Jann 1923, 1114
39 23. Xa. 8/22 Kar Metzger in
8 Waszinkt, Berlin 9 34. Hausb rgstcaße X27, ge⸗ boren zu Biessellen Kreig Ssterore (Ostpt), am 22 Juli 1876 füssst den Familien— namen „Wagert“. Die Ermächtigung
auch aufss Frau und Kinder.
erstreckt sich (Erlaß vom 14 December 1922, ird zh / 22. Xa 69 /2
J. Cichaszeck. Rosiann, Rangierer in Herne, Blüchers. aß 61. geboren daselbft am 27 Mai 1897. führt den Familien- namen „Leising“! Tie Ermächtigung erstreckt sich auch lf die Ehefrau (Erlaß vom 29 Novembe/ 1922, 111 4 5383.22.) Xa. 36/27
19 Widczick Ftto, Rergmann ig Heine Bochumer Strssße 1454 geboren zu Halle, Saale, in 15 August 1887, führt en Kamilien amen „Widners“. Die Ermächtigung / erstreckt sich auch auf Frau und Kinder. Erlaß vom 2. Januar 1923, 1IIId 5HS897/ x2) Xa. 92 / 22. 11 Wat niewsli, Friedrich. Beigmann in, Heine Rudolfstraße 41. geboren zu Bialla, Kreis JohgnniSburg, am 22 Juni 1851 siÿhrt den Familiennamen „Wap⸗ ners“ / Tie Ermächtigung erstreckt sich uf Frau und Kinder. (Erlaß vom 30. Pezember 1922 III d 5895 / 22.) Xa I06 22. 16 Dombrowski, Wladislawa, in Herne Hygenstraße 29, geboren zu Grutta, Fre is Gfauderz, führt den Vornamen, Martha“.
Herne, den 12. Februar 1923. / Das Amtagericht.
(128424
Der technische Kalkulator Robert) Franz
Otto Schwanz in Kiel.
30. Dezember 1888 in
Rügen, führt fortan den miltennamen
Schman s. Diese Aendernmg des Familten⸗
namens erstreckt si ur die Ehefrau und
diejenigen minderschrigen Kinder des Ge—
nannten, die unter seiner elterlichen Ge— und seinen bisherigen Namen
/
auch
Kiel, den 9. Februar 1923.
Das Amtsgericht. Abteilung 18. 1128418 Bekanntmachung.
Das Amtsgericht Würzburg erließ am J. Februar 1523 folgendes Ausschlü urteil:
Für kraftlos werden erklärt:
JL. der Depositenschein der Bayerisch Die konto⸗ u. Wechselbank ĩ
schalt Filiale Würzburg, Nr. 2285 vom 4 Oktober 1912, .
2. der Deposilenschein der Baverischen Vereinsbank, Filiale Würzbürg, Nr. 4829 vom 18. August 1920,“ .
3 der Kassenschein der Bank für Haus— u. Grundbesitz. Gefell ichaft mit beschränkler Ha tung in Würzburg, Nr. 1278 vom 1 Januar 920 über 2000 z, zu 36 vom Hundert verzinslich und rückjahlbar nach
einvjerteljähriger Kündigung. . den 14. Februar 1923. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
(1258433 Oeffentliche Zustellung. In Sachen der Ehefrau Frieda Glaevke, geb. Gruel, in Neumünster⸗Dietrichwworf b. Kiel, Hermannstraße 31, Prozeßbeholl— mächtiater: Rechtsanwalt Dr. Heytorn in Altona, gegen ihren Ehemann, den Bohrer Hermann Glaevie, jetzt un— bekannten Aufenthalts, früher in Altona, Gr. Brunnenstraße 77, ladet die Klägerin den Beklagten zur mündlichen Verhand— lung des nechtsstreits vor die 4. Zivil« fammer des Landgerichts in Altona, Glbe, auf den 7. Mai 1923, Vor- mitiags 10 Uhr, mit der Auflorderung! sich durch inen bei diesem Gerichte zuge⸗ lassenen Rechtsanwalt als Prozeßbevoll⸗ müächtigten vertreten zu lassen Altona, den 10 Februar 1923 Der Gerichteschreiber des Landgerichts 125434) Oeffentliche Zustellüig. Frau Helene Marcus geb 8 in Berlin. Prozeßbevollmächtigtef: Mechts— anwalt Dr. Salier, dase bft, Köniastr tlagt gegen ihren Ebenmcnn, den Händler
27
5
ein.
unbekannten Aufenthalt, auf Geund § lößs BG auf Ehescheidun . Klägerin ladet den Beklagten zur maösd— lichen Verhandlung des Rech tästrerfs vor
21 We
Berlin (Gruner straße. 2? Tf, Zimmer 214. au den 25. Mai 1LSez3, Vormittags 10 Uhr, mitder Aufforderung, sich durch einen be die jen; Gericht zugelassenen Nechtean malt als Prozeßbevollmächtigten verlretey zu lassen.
Berffn, den 8. Februar 1923
Pilfowski, Justizobersefre'är des Landgerichts J.
128435 Oeffentliche Zustellung. Frau Magdalene Richard in Rerlin— Friedenau. Boinstraße 7 Prozeßbevsk⸗ mächtigter: Rechtäanwalt Rachwitz ih Berlin. Botsdamer Straße 139, klagt gegen ihren Ehemann, Georg Richard, früher in Berlin-Steglitz, jetzt unbekannten Uuf— entralts unter der Behauptung, daß ⸗Be— klagter sie 1914 verlassen habe und nicht für sie orge, in den Akten 34. R. 15 Zz, mit dem Antrag auf Ebescheidung. Die
lichen Verhandlung des Nechtsstreits vor die 21. Zivilkammer des Landgerichts 11 in Reilin 8sW. II, Hasseiches Ufer 29,31 Zin ner 109, auf den 25. Juni 1923,
rung, sich durch einen bei diesem Gerichte zugelasseyen Rechtsanwalt als Prozeß— bevollnrichtigten vertreten zu lassen Verlin, den 19. Februar 1923
128136 Oeffentliche Zuftellung.
Frau Helene Bautz, geb. Schff Charlottenburg, Proießbevol mächt te: Rechtsanwälte Justizrat Dr. Fischer Ohnstein in Berlin, klagt gegen den g mann Alfred Bautz, unbekannten enthalts, irüher in Berlin, wegg bruchs, Mißhandlung und wei für sie sorge mit dem Antrge auf icheidung. Die Klägerin den klagten zur mündlichen erhandlung des Rechtsstreits vor die M Zivilkammer des Landgerichts 1ñ᷑ in Merlin, Grunerstraße II Stock, Zimarsẽr 32 a2, auf den 19. Mai 1923, X Aufford Gerjchfe zugelassenen Rechtsanwalt Pygießbevollmächtigten vertreten zu lassen
65 R 41422.
Berlin, den 12. Februar 1923 Der Gerichtsschreiber des Landgerichts
— — —
1284371 Oeffentliche Zustellung. In Sachen des Tijchlers Carpar W
in Berlin, Prozeßoevollmächtigter: Reche—
anwalt Dr Müntzel in Berlin,
Frau Berta Wüst, geb. Lippert
in Augsburg, ist Termin zur E
des Bewmeisbeschlusses vom
auf den 8s. Mai 1923, Bor m. 10 uhr,
Gerichtẽgehãude, Grunerfftaße, IJ. Stock,
Zimmer 43g unde zur mündlichen
Stock. Zimmer
4. Juni 19 3. Vorm. iberaumt. Zu diesen Terminen wird die Beklagte hiermit geladen. Berlin, den 13. Februar 1923. Der Gerichtssch:eiber des Landgerichts I.
[127838] Oefsentliche Zustellung.
In der bei dem Amtsgericht Hambur Zivilabteilung 14, anhängigen Sache d minderjährigen Hildegard Erna Elfrie Meskfe, vertreten durch den Berufsvormunb, Stadtbürooberin pet tor Kemper, Stettzsn, Maga zinstraße J Prozeßbevollmächti : Rechteanwalt Dr. A Luria, Hamssirg, Klägerin gegen den Heizer Bruno Engler, zuletzt Hamburg. Sartoriusstr. 30 z It unbefannten Aufenthalts, Be wegen Alimenten, wird der Bek mündlichen Verbandlung des J vor das Amtsgericht Ham abteilung 14, Zwiljustizgeb Holstentor, Eidgeschoß, mn aut Mittwoch, den Vormittags 10 uhr Zwecke der öffengli dieser Auszug d
ier Nr 110.
Mai 1923, geladen. Zum Zustellung wird ung bekanntgemacht. Die Klägerin en Klageantrag erhöht und beantragt Beklagten kostenpflichtig crfig vollstreckbar zu verurteilen, un Unterhaltsrenten zu zahlen,
6. November 1922 ab
jährlich im voraus im ganzen A, vom s Januar 1923 ab viertel“
voraus 31 500 4. Hamburg, den 13. Februar 1923 Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
(128129 Oeffentliche Zustellur Die am 15. Juli 1921 gebore Mock vertresen duich ihren * Hausbesitzer Heinrich Mock ir Brozeßbevollmächtigter: ; Guizelti in Hameln a. W., klagt, nachdem sie das rußende Veffahren wieder aun— genommen hat -segen den Sattler NR Ga hriel siher
die 34. Zivilkammer des Landeetichts 1 in
9 . (Ge
und Meier Ludwing, geb 29. Januar 191
Klägerin ladet den Beklagten zur münd⸗
richten und das VBormi 8 1 it der Auff . 3 . Vormittags 16 Uhr, mit der Aufforde⸗ Ungnadner wird hiermit zur münr
9 Mhr, vor das Amtsg 8 . . . palast Der Gerichtsschreiber des Landgerichts II.
bekannten
Ehe⸗ 9 Be⸗ I
mittags 19 uhr, mit der l aale, ung, sich durch einen bei diesem Joles Leinthaler, wird hiermit zur mänd— als lichen ⸗Verhandlung der Rechtästreiis Mitwoch, den 16.
.
t Gerichtsschreiber des Amtsgerichts München.
ö. im voraus 21 0)0 M6 und vom . Februar 1923 ab vierteljährlich im
. jährlich 18 0 tz ressen beieits gestellte Anttag Ter Kla— bleibt bestehen Zur mündlicher handlung des Rech frei d der Be⸗ klagte vor M Amtsgericht Hameln auf den 2 April 1923, Vormittags jr, geladen
Hamelin, den 12 Februgt J ichteschreiber Fes Aumts his.
zu ver
NVer⸗ 2
II253131 Oeffentliche Zustellungen.
L. Meier. Josef, geb. 6 Februar 15 vertieten durch Rechtsanwalt Dr Weiwert, AmtSsvermund, hier klage den Metzger Joser Ungnadner,
in München. Klensestraße 899 1. jetzt bekannten Aufenthalts, und beantrag den Beklagten zu verurteilen an sed klägernsschen Kinder von Klagezust an bis zum znrückgelegten 16
des Kindes an Stelle der mit Mei Amtegerichts München vom 23 Mai (X A 70711921 feiigelegtenñ eine vierteljährlich vorgnczablbare haltsiente von mengttsch 8600 Usteil für vorläufig pe streckbar zu ey fäten Der Beklagte. 3
gj Len
Verhayzsung des Rechtsitreit igg, Hen 4. Mai 11
auf 23. Vormittag ericht hier Zunmer Nr 52 0 gela II. Raster Wilhelm minderjähr Anna Lang Händlersel Fandstraße 36 / 11 gegen Josef Leinthaier,. Monten in München, Geyerstraße 1611 Aufenthalts, wegen Unt und beantragt der Beklagte hat an den K vom Tage der Klage zum pollende! le der lämtlichen bisher festg Unterhalts beträse einschesesnl ich leistungen eine je . on zahlbale Rente vor monatlie zu jahlen. 2. Das In läufig vollstreckbar erklärt. De
mund
München,
erhöhung
uuf Voͤsr⸗ richt
ge⸗
Mai 1923 mittags 9 Urtzr, vor das Amte hier. Justizpalast. Zimmer Nr. 58 6 laden.
Mänchen, den 15. Februar 1923
128432] Oeffentliche Zustellung. Kreitmaier Kurt, geb. 5 Februar 1 N unehel. der Maria Kreitmaier in Münche geletzl. vertieten durch den Amfavormun Rechtsanwalt Dr. Konrad Weitpert i München, klagt gegen Kollinger, Nude Kellner von Obernzell, nun unbekannt Aufenthalts, wegen Vaferichaft und Unzer halts. mit dem Antrage, zu erkenssen: . e- wird festgestellt, daß der Beklagte der Vater des von der led get Hau stellten Mi-aria Kreitmaier am 5. 2 une hel. geborenen Kindes Kurf Kr ist. 2. der Beklagte wird verurteil Klagepartei für die Zeit von de des Kindes, d i. vom 5. 2 1921 bis 5 6. 1921 eine monatliche Rente vos 150 ., vom 5 6. 1921 bis 5 9 1921 eihie monat⸗ liche Rente von 180 A4, vom 1 9 1921 bis 5. 12 1921 eine monatliche Pente von 200 M. vom H. 12. 14 21 bis 51 3. 1922 eine monatliche Rente von 300 pe vom 5. 3. 1922 bis 5. 5. 1922 eme mon Rente von 400 vom 5.5 192 bis eine monatliche Rente von 500 M 1922 bis 5. J. 1922 eine monatliche Rente von 600 M, vom H. 7. 1622 bis eine monatliche Rente von SoM) , vom 5. 8. 1922 bis 5. 9 1922 eine / monatliche Rente ven 1600 4Æ, vom 5. 1922 bis 5. 10. 1922 eine monatliche / Rente von 2000 4 vom 5. 10. 1922 Hie 5 11. 1922 eine monatliche Rente von Hobo A vom 5 11. 1922 bis. 5. 12. 1922 eine monat- liche Rente von 40 0 M/ vom 5 12. 1922 bis 5. 1. 19243 eine monatliche Rente von 8000 M, vom 5 1. HH23 bis 5. 2 1923 eine monatliche Rente von 12 000 A. vom 5. 2. 1923 bis zum zt sickge egen I6. Lebens⸗ jahre des Kindes ere vierteljährlich voraus— zahl baie le . von monatlich 15 009 M zu entrichten. 3. der Beklagte hat die Kosten des Neechtsstreits zu tragen. 4. das Urteiz wird, soweit gesetzlich zulälsig, für voꝛlay fig vollstreckbar erklärt. Der Beklagte“ Rudolf Kollinger, wird hiermit
ange⸗ 1921 tmajer an die Geburt
oörmund, DYoppenau s Jiechtsanwalt
ich ard Ma Gal in Hameln, Altem arkt⸗ Bismarkstraße 30, geboren zu! Max Rlarcus, früher in Berlin, ietzt l straße 365, jetzt unbekannten Ausenthalts,!
zur mündlichen Verhandlung des Rechts— stieits 4uf Freitag, den 17. Mai 1923, ri. 10 ihr, vor Amtsgericht eMcheid geladen Die öffentliche Zu⸗ er Klage wurde bewilligt durch Gerichlsbeichluß vom 9. 2 1923. Klags⸗ in A: ECinlassu sechs Wochen sestaesetzt siheid, den 12. Fel ichtsschreiberei des Weagsch
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