1923 / 47 p. 22 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 24 Feb 1923 18:00:01 GMT) scan diff

(131352) Zu unserer am 2Z. März 1923

4 Uhr Nachmittags, in Rohrs Theater-

garten? in Erfurt. Walkmühlstraße 13 stattfindenden ersten ordentlichen Ge neralversammlung laden Herren Aktionäre ein. Die Aktionäre

welche an der Generalversammlung ! teil- nehmen wollen, müssen ihre Aktien oder die über dieselben lautenden Depotscheine der Reichsbank oder eines deutschen Notars spätestens am 18. März a. c. bis zum Schluß der Generalversammlung bei

dem Vorstand in Erfurt, Moritz

gasse 13, oder bei dem Bankhaus Adolph

Stürcke in Erfurt hinterlegen. Die

Deyotscheine (Bescheinigungen) müssen die

Nummern oder sonstige besondere Kenn⸗

zeichen der Aktien enthalten.

Tagesordnung: 1. Vorlage des Geschäftsberichts des Vorstands nebst Gewinn- und Verlust⸗ rechnung und Bilanz sowie des Prü⸗ fungsberichts des Aufsichtsrats.

„Genehmigung der Jahresbilanz und der Gewinnverteilung. Festsetzung der Bezüge für den ersten Aufsichtsrat.

Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

Neuwabl des Aufsichtsrats gemäß 8 243 S G. -B.

Neuregelung der Bezüge des Auf- sichtsrats und entsprechende Abänderung der S8 18 und 26 der Statuten. Erfurt, den 22. Februar 1923. Erfurter Leder⸗Aktiengesellschaft.

Der Vorstand. Kurt Herrmann.

131355 Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Freitag, den

16. März 1923, Nachmittags 35 uhr, im Geschäftslokal der Darmstädter und Nationalbank Kommanditgesellschaft auf Aktien. Berlin, Behrenstraße 68, statt⸗ findenden auerordentlichen General- versammlung eingeladen. Tagesordnung:

1. Erhöhung des Grundkapitals um 9 000 000 KA durch Ausgabe von 9000 Stück auf den Inhaber lauten⸗ den Aktien über je nom. 1000 4A. Festsetzung der Dividendenberechtigung, des Mindestausgabekurses und der sonstigen Bedingungen für die Be⸗ gebung der neuen Aktien unter Aus— schluß des gesetzlichen Bezugsrechts der Aktionäre. Abänderung des Gesellschaftsvertrags, und zwar:

§3 4: Vornahme der durch die Kaypitalserhöhung bedingten Aende⸗ rungen; Einfügung einer Bestimmung über die Dividendenberechtigung neuer Aktien; Ersatz der Worte „eines Vor⸗ standsmitgliedes! durch „des Vor⸗ stands ).

S 11: Streichung des Satzes Die Hinterlegungsfrist endet am letzten Hinterlegungstage um 4 Uhr Nach⸗ mittags).

§ 17: Einfügung der Worte: durch die Generalversammlung zu wäblendenꝰ im ersten Satz hinter

dre

5 18: Ersatz der Worte „anwesende Mitglied! durch „der durch die Generalversammlung gewählten an⸗ wesenden Mitglieder“ im dritten Satz des ersten Absatzes; Einfügung der Worte „der durch die Generalver⸗ sammlung gewählten“ hinter übrigen“ im letzten Satz.

§ 20: Ersatz der Worte „ein Mit⸗ lied des ge ie sr durch drei Mitglieder des Aufsichtsrats“ im ersten Satz des zweiten Absatzes.

S 21: Aufnahme einer Bestimmung über die Unterzeichnung der Protokolle der Aufsichtsratssitzungen sowie über die Beschlußfähigkeit des Autsichts« rats; Ersatz der Worte „anwesende Mitglied durch der durch die Generalversammlung gewählten an⸗ wesenden Mitglieder im letzten Satz.

§z 22: Erhöhung der in Ziffer 4, 6, 7 und 8 . Beträge.

S§S§5 23 und 26: Streichung der Worte eigenhändig“ bezw. „eigen⸗ händigen“.

§z 24: Erhöhung der Vergütung des Aufsichtsrats.

§ 27: Einfügung der Worte mit Genehmigung det Aufsichtsrats“ hinter Vorstande“ im ersten Sg

Zur Teilnahme an der Generalver— sammlung und zur Ausübung des Stimm⸗ rechts sind nur diejenigen Aktionäre be⸗ rechtigt, welche ihre Aktien spätestens drei Tage vor der Generalver⸗ sammlung den Tag der Hinter⸗ legung und den Verhandlungstag richt mitgerechnet bei der Gesell⸗ jchaft oder

in Berlin:

bei der Darmstädter und National⸗

bank Kommanditgesellschaft auf Aktien, Abteilung Behrenstrasße, bei dem Bankhause Bett Simon

Æ Co., bei dem Bankhause Carsch & Co., in Breslau:

bei dem Bankhause Eichborn & Co. binterlegen. Statt der Aktien können auch von der Reichsbank eder von einem deutschen Notar ausgestellte Hinter⸗ leaungsscheine über die Aktien hinterlegt werden. Die Hinterlegungsfrist endet am letzten Hinterlegungstage um 4 Uhr Nachmittags.

Berlin Treptow, den 23. Februar

1923 Berliner Pumpenfabrit Aktiengesellschaft vormals Max Brandenburg.

wir unsere

1310531

*

.

stellt.

Betrifft Bezugsangebot auf 4K 75 090 09009 nene Kommandit⸗ anteile der C. Schlesinger⸗ Trier & Co. Commanditgesellschaft auf

Berlin, den 22. Februar 1923. C. Schlesinger⸗ Trier Co. Commanditgesellschaft auf Actien.

Actien, Berlin.

Das bei Ausübung des Bezugsrechts zu entrichtende Bauschale für die Abgeltung der Bezugsrechtssteuer beläuft sich auf 4 345 pro Aktie, so daß sich der Bezugs preis für jeden neuen Kommanditanteil auf 244 0;0 zuzüglich Börsenumsatzsteuer

iZ loan

*

Ausschluß 4K 18

1M

bis vergütet.

1923 mit Aktie eine

d. genommen,

Die am aufgelegten

werden. Nossen,

Noffener Bank I.G.,

418 500 9009 neue Aktien. Die am 15. Februar 1923 abgehaltene außerordentliche unseres Instituts hat beschlossen, Grundkapital

O00 0900 durch Ausgabe von 1500 Stück über je K 1000, 700 Stück über je 10000 und 100 Stück über je 100 000 lautenden Aktien derart zu erhöhen, daß 1500000 den alten Aktionären im Verhältnis 1:1: 150 o Stempel zum Bezuge angeboten und die restlichen 17090 900 zum Kurse von 2590 o einschließlich Stempel zur Zeichnung aufgelegt werden, wobei die alten Aktionäre zu dem fünffachen Betrage Aktienbesitzes Aktionären bei der Zuteilung zu berück— sichtigen sind. Aktionäre, die ihr Bezugs⸗ recht nicht ausüben,

Die beschlossene Erhöhung des Grund⸗ lavitals ist in das Handelsregister des Amtsgerichts Nossen eingetragen worden. Die neuen Aktien sind ab 1. Januar

dividendenberechtigt und hat jede 4 1000.

Zeichnungen werden bis 15. März J. an unserer Kasse entgegen⸗

Erhalt der Abrechnung die Zahlung zu erfolgen hat. Die Zuteilung erfolgt vor⸗ behaltlich der Genehmigung durch unseren Aufsichttrat.

Die Aushändigung der neuen Aktien erfolgt nach deren Fertigstellung.

unserer Kasse in Empfang genommen

Schumann.

Nossen.

k as der Gesellschaft unter

des gesetzlichen Bezugsrechts um

neuen auf den Namen

einschließlich

ihres

gegenũber den neuen

erhalten dasselbe

1090 weniger als die alten

Stimme.

bis zu welchem Tage auch nach

18. Mai und 27. Juli 1922 Aktien können nunmehr an

den 20. Februar 1923. Der Vorstand. Günther, Direktor.

(131035

werden

1 2.

3. 4.

Wahl

zunehmen. Stettin,

Stettiner Speicher⸗Verein.

Die Herren Aktionäre der Gesellschaft zu der am Mittwoch, 28. März d. J., 111 uhr Mittags, in dem Amteszimmer des Notars Herrn Justizrat Baar, hier, ,, stattfindenden

versammlung hiermit eingeladen.

Vorlegung des Rech und der Bilanz 1922. Beschluß über die vorgeschlagene Ge⸗ winnverteilung.

Statutenänderung: 5 6 resp. 7 über Bekanntmachungen.

Stimmkarten sind am 27. März d. J. gegen Vorzeigung der Aktien bei Bank für Handel und Indnstrie Filiale Stettin in Stettin entgegen

Der Au fsichtsrat.

den

Nr. 18.

ordentlichen eneral⸗

Tagesordnung: nungsabschlusses

von Aufsichtsratsmitgliedern. der

den 23 Februar 1923. Rich Kisker.

131036

werden zu

3. Wahl

Stettin in Stettin,

Neue Stettiner Zucker⸗Siederei. Die Herren Aftionäre der Gesellschaft

28. März d. J., 111 u in dem Amtszimmer des

Justizrat Baar, hier, Königsp stattfindenden ordentlichen versammlung hiermit eingeladen.

1. Vorlegung des Rechnungsabschlusses und der Bilanz ver 1922.

2. Beschluß über die vorgeschlagene Ge⸗ winnverteilung.

4. Statutenänderung: 8 4 über Bekannt⸗ machungen; 5 5, Zahl der Aufsichts⸗ rats mitglieder.

Stimmkarten sind am 27. März d. J.

gegen Vorzeigung der Aktien bei der Bank

für Handel und Industrie Filiale

Der Aufsichtsrat.

der am Mittwoch, den

* Mittags, Notars Herrn

latz Nr. 18,

Tagesordnung:

von Aufsichtsratamitgliedern.

Stettin entgegenzunehmen. den 23. Februar 1923.

Rich. Kiske r.

fru od

werden zu 28. März

2. Wahl

Aktien bei erhalten. Stettin,

Sch ol. Klaue.

Attien⸗Gesellschaft Sandelshalle. Die Herren Aktionäre der Gesellschaft

in dem Amtsimmer des Notars Herrn Justizrat Baar, hier, e stattfindenden ordentlichen versammlung hiermit eingeladen.

1. Vorlegun und der Bilanz per 1922.

Stimmkarten sind gegen Vorlegung der

der am Mittwoch, den d. J., 111 Uhr Mittags,

Nr. 18, eneral-

Tagesordnung: des Rechn ungsabschlusses

von Aufsichtsratsmitgliedern. dem Unterzeichneten

den 23. Februar 1923. Der Vorstand.

3u

b. Sp. in Godesberg ist aufgelöst und befindet Gläubiger werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.

tram

Paul Kohl A⸗G. Chemnitz. Tagesordnung:

lustrechnun

Aktionäre, die in der Generalversamm⸗ lung das Stimmrecht ausüben wollen. haben ihre Aktien spätestens am dritten Werktag vor der Bersammlung bei der Gesellschaftskafse der Firma oder bei der Dresdner Bank, Filiale Chem⸗ nitz, zu hinterlegen und die Hinterlegung nachzuweisen.

Chemnitz, den 21. Februar 1923.

Paul Kohl Aktiengesellschaft. Der Vorstand. Paul Kohl.

6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenoffenschaften.

is doo] Deutsche Genossenschaftsbank zu Berlin eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Hierdurch laden wir die Mitglieder der Genossenschaft zu einer auserordent-⸗ lichen Generalversammlung, die am Mittwoch, den 7. März 1923, Nach⸗ mittags 5 Uhr, im Büro des Rechts⸗ anwalls Dr. Heinz Pinner, Taubenstraße Nr. 46, stattfindet ein. Tagesordnung: 1. Neuwahlen zum Aussichtsrat. 2. Neuwahlen zum Vorstand. 3. Verschiedenes. Der Vorstand. A. von Were tennikoff. A. von Harfeld.

N Niederlassung . von Nechts anwälten.

(131365) Bekanntmachung. Nach dem Ergebnis der in der ordent⸗ lichen Versammlung der Mitglieder der Anwaltskammer zu Berlin vom 27. Ja⸗ nuar 1923 vorgenommenen Wahlen besteht der Vorstand dieser Kammer aus folgenden 16 Mitgliedern: 1. Geh. Justizrat Dr. Ernst Heinitz in Berlin, Borsitzen der, Rechtsanwalt Dr. Ernst Wolff in Berlin, stellvertr. Vorsitzender, Rechtsanwalt Walter Kuntze Charlottenburg, Schriftführer, Rechtsanwalt Kügler in Berlin, stellvertr. Schriftführer, Rechtsanwalt Dr. Ballhorn, Justizrat Boehlau, Justizrat Dr. Leo Davidsohn, Rechtsanwalt Dr. Ernst Hagelberg, Justizrat Max Hahn, 10. Justizrat Eduard Goldmann, Rechtsanwalt Illch, Rechtsanwalt Dr. Kann, Rechtsanwalt Samoje, Rechtsanwalt Wilhelm Scholz, Justizrat Dr Max Silberstein, sämtlich in Berlin. Berlin, den 20. Februar 1923. Der Kammergerichtspräsident.

(1313641 Rechtsanwalt Dr. Friedrich Oppen⸗ heimer in Karlsruhe wurde heute in die Liste der Rechtsanwälte unter Nr. 94 ein= getragen. Pforzheim, den 15. Februar 1923. Landgericht Karlsruhe, 3. Kammer für Handelssachen.

130847

Der Rechtsanwalt Dr. Otto Kaemper,

Berlin⸗Steglitz, Paulsenstraße 48, ist auf

seinen Antrag in der Liste der bei dem

Landgericht 11 Berlin zugelassenen Rechts⸗

anwälte gelöscht worden.

Berlin, den 17. Februar 1923. Landgericht II.

dẽ

in

S Q G , r e.

1313631 Rechtsanwalt Dr. Arthur Levis in Karlsruhe wurde heute in der Anwalts- liste gelöscht. Pforzheim, den 15. Februar 1923. Landgericht Karlsruhe. 3. Kammer für Handelsfachen.

130848

Infolge Ablebens ist der Rechtsanwalt Ernst Martin Steude in Bautzen in der hiesigen Anmalteliste gelöscht worden. Amtsgericht Zittau, den 20. Februar 1923. Kammer für Handelssachen.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

(131581 Die Fa. Kesselwerk⸗ Multipleg G. m.

sich in Liquidation. Die

Georg Saehn.

Einladung zur ersten ordentlichen Generalversammlung am Mittwoch, den 28. März 1923, Vormittags 1ẽ1 uhr, im Sitzungszimmer der Firma

1. Vorlegung des Geschäftsberichts, der Bilanz und der Gewinn⸗ und Ver—

2. . über Genehmigung der Bilanz und der Gewinnverteilung. 3. Entlastung des Vorstands und des , für das Geschästsjahr

Der Liquidator des Leipziger Schau⸗ spielhauses 5 og

schränkter Haftung in Liquidation:

2 Von der Firma Hagen Co, hier,

ist der Antrag gestellt worden. 4K 5250 0090

Aktien gesellschaft. Annaburg,

Nr. 1751 - 7000 zu je K 1009,

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.

Berlin, den 21. Februar 1923.

Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetz kv.

131024]

Von der Deutschen Bank und der Commerz und Privat⸗Bank Aktiengesell⸗ schaft, hier, ist der Antrag gestellt worden,

4150090 0990 neue Stammaktien

der A. Prang Dampf⸗ und

Wassermůhlenwerke Attien⸗

gesellschaft in Gumbinnen Nr. bool

bis 20 000 zu je A 1909 zum Börsenhandel an der hiesigen Böoͤrse zuzulassen.

Berlin, den 21 Februar 1923.

Zulassungsste lle an der Börse zu Berlin. Kopetz ky.

131025) Bekanntmachung. Die Bremer Bank Filiale der Dresdner Bank hierselbst hat bei uns den Antrag gestellt, nom. K 425 0090 009 nene Aktien der Dresdner Bank in Dresden (2 Stũck über je K 1000, Nummer 546 669 und 546 670 141 666 Stück über je 4 3000, Nr. 546 673 bis 655 338) zum Handel und zur Notiz an der hiesigen Boͤrse zuzulassen. Bremen, den 22. Februar 1923. Die Sachverständigenkommission der Fondsbörse. Adolf Geber, stellv. Vorsitzer.

(131026

Von der Sächsischen Staatshank, der Firma Philipp Elimever und der Direction der Digsconto⸗Gesellschaft, Filiale Dresden, sämtlich in Dresden, ist der Antrag gestellt worden, nom. Æ 40 000 90090 nene Stamm⸗ aktien mit 4 Dividendenberechtigung für das Geschäftsjahr 1922123. 40 000 Stück über je A 1000, Nr. 20 001 60 000, und nom. A 75 000 000 6 osJ9 vom Jahre 1927 ab zu 1050ͤ räückzahl—⸗ bare Teilschuldverschreibungen von 1922, 3000 Stück zu je 410009, Nr. 1 - 3000, 7000 Stück zu je 4K 50900, Nr. 3001 - 10 000, 10 000 Stück zu ie K 1000, Nr. 10 001 20 000, der Elektra Aktiengesellschaft in Dresden zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen. Dresden, den 22. Februar 1923. Die Zulassungsstelle der Börse zu Dresden. Julius Heller, Vorsitzender.

131027]

Von der Commerz⸗ und Privat⸗Bank Aktiengesellschaft Filiale Dresden ist der Antrag gestellt worden, 4115000090 J neue Stammaktien der Zwickauer Maschinenfabrik in Zwickan 11500 Stück über je K 1000, Nr. 19426 30 925 zum Handel und zur Notiz an der Börse zu Dresden zuzulassen. Dresden, den 23. Februar 1923. Die Zulassungsstelle der Börse zu Dresden. Julius Heller, Vorsitzender.

(131028

Von der Commerz, und Privat. Bank Aktiengesellschaft Filiale Dresden ist der Antrag gestellt worden,

K 9500 900 neue Stammaktien der Werkzeugmaschinen fabrik „Union“ (vorm. Diehl in Chemnitz, 9500 Stück über je 4 1009, Nr. 11081 bis 20580,

zum Handel und zur Notiz an der Boͤrse

zu Dresden zuzulassen.

Dresden, den 23. Februar 1923.

Die Zulassungsstelle der Börse zu Dresden.

Julius Heller, Vorsitzender.

(30060)

Die Gesellschaft zur Uebernahme von Heereslieferungen mit be- schränkter Haftung ist durch Beschluß kom 21. 11. i833 aufgelbst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hier⸗ mit aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Berlin W. 8, Jägerstraße 17.

Der Liquidator: Frißz Hübner.

(121258 Durch Beschluß der Gesellschaft vom 22. 8. 1920 ist die Gesellschaft aufgehoben. Die Gläubiger der Gesellschalt werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Der Liguidator der Südd. Wasch⸗ mittel · Industrie, G. m. b. S. Darmstadt, in Liquidation: Emil Kleinen.

y ipzi S

as Leipziger Schauspielhans Ge⸗ sellschaft mit beschräutter Haftung ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesell—⸗ schast werden aufgefordert, sich bei mir zu melden.

Leipzig, den 16. Januar 1923. Gesellschaft

mit be⸗

Boers ken, Liquidator.

neue Aktien der Annaburger Steingut Fabrik

org Lebens versicherung deutscher Lehrer. 36. ordentliche Dauptversammiung 28. März, Vorm. 119 Uhr, Berliner dehrervereins haus kleiner Festsaal 1. Prüfung der Ausweise und Voll

machten. 2. Geschäftsbericht des Vor— stands. 3. Bericht des Prüfungsaugz— schusses. 4. Genehmigung der Jahres,

rechnung und Bilanz und Entlastung dez Vorstands und des Aufsichtsrats. 5. Neu— reglung einer Witwenpension. 6. Unter— stutzung netleidender Pensionäre. 7. Wall don Aufsichtsrats mitgliedern. 8. Wahl dez Prüfungsausschusses. 9. Anträge Fätken, heuer: a) Widerruf des gesamten Aufsichtg. rats. b) Der Rechnungsausschuß legt sein Amt nieder. ) Der Direktor wird pensioniert. 10. Satzungsänderungen: a) Ermãchtigung des Aufsichtsrats zur Festsetzung der Höh der Versicherungssumme, b)] Tragung der Arztkosten durch den Antragsteller bei frei. williger Untersuchung, e) d) e) Erböhung der Grenze für Ratenzahlungen, der Auf⸗ nahme und Wiederbelebungsgehühn f) Aende⸗ rung der Wartezeit, g Ermächtigung dez Aufsichtsrats zu dringlichen Aenderungen der Allgemeinen Versicherungsbedingungen, E) Aenderung in 8 20 Absch. 1 infolge Fremdwörterverdeutschung. Wegfall der Vorschrift über Mitgliedschaft des Direktorg i) 5 22 Absch 1 lautet fortan; Die Pri, mienreserven sind baldmöglichst zinsbar nach Maßgabe des 8 59 V. A.-G. anzu— legen. 11. Antrag auf Ermächtigung dez Aufsichtsrats, Aenderungsbeschlüsse erforder⸗ lichenfalls in Gemäßheit des 5 39 V. A. G. abzuändern.

Lebensversicherung deutscher Lehrer (vormals Sterbekasse deutscher Lehrer). Versicherungs- Verein auf

Gegenseitigkeit zu Berlin.

Der Aufsichtsrat. G. Hansen. 131022]

Sandelserlaubnisse für Lebens⸗ und Futtermittel nach der Reichs ver- ordnung vom 10. Februar 1923. Reichsgesetzblatt Seite 111.

Die Handelszulassungsstelle beim badi schen Bezirksamt Rastatt hat in der Sitzung vom 20. Februar 1923 folgende Entscheidungen getroffen:

1. Die Großhandelserlaubnis für Lebenz⸗ mittel, Wein und Spirituosen der Regina Westermann, Rastatt, ist abgegolten. Statt dieser hat der nunmehrige Ehemann Josef Fahrländer, Rastatt. die Handels erlaubnis für Wein, Obstwein und Spiri tuosen und die Erlaubnis zum Obsthandel in dem hierzu erforderlichen Rahmen be— kommen. Eine weitergehende Erlaubniz zum Lebens- und Futtermittel handel schlecht⸗ hin wurde abgelehnt. L.⸗H. L. Nr. 7.

2. Die Zulassung des Landwirts Otto Sänsel von Söllingen als Agent der

Firma Marx Kaufmann Söhne . wurde abgelehnt. C8. H. . r

3. Eine Ausdehnung der auf Zubehßr—⸗ stoffe der Zucker⸗ und Backwarenbranche lautenden Handelserlaubnis des Kauf— manns Adolf Brand in Rastatt vom 18. Januar 1922 auf den Handel mit Spirituosen wird abgelehnt. 8.⸗H. . Nr. 192.

4 Unter Zurücknahme der unbeschrãnkten Erlaubnis zum Handel mit Lebens- und Futtermitteln vom 28. August 1916 er— hält Kaufmann Karl Kühn in Oetigheim neuerdings Tie Handelserlaubnis begrenzt auf Mehl, Oel, Futtermittel und Dünge— mittel. LS.H.⸗L. Nr. 28.

5. Unter Aufhebung der bisherigen Er— laubnis erhält Landwirt Karl Sammer in Durmersheim auf Jahresfrist die Er— laubnis zum Handel mit Bohnen und Welschkorn. L H. -L. Nr. 84.

6. Eine Ausdehnung der Kleinhandels⸗ zulassung der Witwe Katharina Heck, Rastatt, vom 1. 6. 21 auf den Groß— handel mit Obst, Gemüse und Landes— produkten wird abgelehnt. . H⸗L. Nr. 76. Rastatt, den 20. Februar 1923. Badisches Bezirksamt. III. Handelspolizei. Dr. Hassen camp.

128442

„Ardina“ Indnstrie⸗Handelsgesell⸗; schaft m. b. S., Freiburg, ist aufgelöst. Etwaige Gläubiger wollen sich beim Liguidator melden.

Freiburg, Talstr. 48, den 15. 2. 1923. Der Liquidator: R. Vittali.

1216101 Die Gemeinnützige Seimstättenbau⸗ gesellschaft m. b. S5. Nieder Dermgz⸗ dorf, Kreis Waldenburg i. Schles., ist durch Gesellschafterbeschluß vom 23. Ja⸗ nuar 1923 aufgelöst. Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bet der Gesellschaft zu melden. Hübner, Gemeindebaumeister,

als Liquidator.

127974

Die Hugo Beckmann u. Co. G. m. b. S., Diüsseldorf, Schadomstr. 18 befindet sich in Liquidation. Gläubiger werden aufgefordert, sich beim Liqui⸗ dator Hugo Beckmann, Königsplatz 101. zu melden.

/

II) Privatanzeigen.

12183 Verloren

ein volnischer Reisepaß auf den Namen Hersz Münster lautend. Finder wird gebeten, denselben an den Unterzeichneten zurückzugeben.

Hersz Münster

Recklinghausen i. W., Kunihertistt. IJ.

Rechtsanwalt Dr. Hoffmann.

( . Srste Zentrat⸗Handelsregister⸗Beilage ö. . 1. Im Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

Rr. 47. Derlin, Conncbend, den 24 Februtt 1923

̃ . nn, ; ĩ 3. Gebrauchsmuster. 4. aus dem Handels- 5. Gäter. Der J ie . die Bekanntmachungen über 1. Eintragung 2c. von Patentanwälten, 2. Patente, 3. C r n, n J ; . r,, 8. mr er. feder ute er recintragsrolle jowie 11. iwer Ftonkurse und 12. die Tarif- und Fahrylanbetanntmachungen

enbahnen enthalten find, erscheint nebst der Warenzeichenbeilage in einem bejonderen Blatt unter dem Titel

Sentral⸗H?Handelsregister für das Deutsche Reich.

erscheint in der Regel täglich. Der Bezugs⸗ 50 4. Anzeigenpre is sür den

hin, Eis

Dag Zentral Sandelsregister für das Deutsche Reich preis beträgt monatlich 1900 4 Einzelne Nummern kosten 1 Raum einer 5j. gespaltenen Einheitszeile 1000 .

e Nrn. 47 A. 76 und N C aus gegeben. .

Das Zentral- Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Eelbstabboler auch durch die Geschäftsstelle des Reichs. und Staatsanzeigers, 8W. 48, Wilhelm⸗ 2, bezogen werden.

——

the 3 m , . ————

Vom „Jentral- Handels regifter für das Deutsche Reichs werden heute di be, PBefristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Ginrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. MJ

Entscheidungen des Reichsfinanzhofs.

J

zrras z j ; indi teilweise Freiaktien⸗˖

3 anzlich, teilweise frel gewährt werden, einzig J fall um eing vollständige oder um eine nur gllweile Frein 1, Fun e, ,,, n,, . b ö. ,, . . . ö . in e r n einer einzelnen gewährung, Volldeckung oder nur Teil deckung des Bezugspreises 3 n Freiaktien Gratisaktien). aben si 3 die Gesellschaft handelt. Dieser Unterschied betrifft nur die 6 he

. ; ö iim ion ĩ 6 währun 3. . dene Grundarten der. Ausgabe von Freiaktien (Gratisaktien) bestimmten Maßnahme aden Aktionären einer auf die Gewãä hrung di, Fehlt lragz nfärr dane bi. Höhe der Sicner Hei förmfsscher

ͤ ü in übli Weg als von Freiaktien ausgehenden Aktiengesellichaft ein Vorteil zufließt, zer n . * nien ö, ag auegebildet. Der, früher allgemein äbliche 9 f ͤ nnlttelbare Gewihnaugschüͤttung darstellt oder aber Ausschüttung von Gewinnen an die Aktionäre mit dem Zwecke, dne. mtzte! Freiaktie (Gratieg ktie ) bezeichnet , , solchen auf ein und dieselbe Stufe zu stellen ist. damit die gänzliche oder teilweise Deckung des Bezugspreises ür die

ng die Ausschüttung eines Gewinns (honus) ders zu beschließen und den Aktionären das Recht einzuräumen n dieses Gewinnbetragg eine junge Aktie zu bestehen, deren Preis n gegebenenfalls durch ausdrückliche oder stillschweigende Auf⸗ Ehiung' des Einzahlungsanspruchs der Gesellschatt mit dem Autz⸗

neuen Aktien zu ermöglichen, bilden die tatsächlich ausgeschüfteten, als Gewinn, Bonus oder wie sonst beseichneten Summen den steuer⸗ pflichtigen Kapitalertrag. Bei den anderweitigen, mittelbar, Line Ge; winnausschüttung bewir kenden Verfahren pon Freiaktiengewãhrung ist zufolge der gebotenen Anlehnung an z 184 Abl. I des Handelsgesetzbuchs

anita er geh Wird, fei es ohne Zusammenhang, sei es in Verbindung mit einer

beschlossenen Grundkapitalerhöhung und daher mit der Ausgabe neuer Aktien, ausdrücklich beschlossen, Reingewinne oder ungehundene Rücklagen ganz oder teilweise an die alten Aktionäre auszuschütten

unasanf es Aktionä e. jet oder den Ausschüttungsbetrag gegen eine Forderung der Aktiengesellschaft, : , n, , e,.

ö . , . ö. namentlich die Cin lage de pflichtung a . . ö ,, hz i ,, . iche Wel , , . . schs, ; ͤ ͤ Aftionã ; weise stets in l Die ) 1

ne ders vzn, Fnerss äueschähtunzetel luse Feistder Kzbzuniert, de gs , ö erg, , m spfl igen der Nennbeträge mit Gesellschaftsmitteln je in dem vollen Nenn

hegen i gassung über die Erhöhung des Grundkapitals abzusehen

“Uktien werden pon einem Dritten, regelmäßig einer Bank, ge⸗ m und eingezahlt, nachdem der zur Zeichnung erforderliche Bar=

des Ausschüttungsbetrags einen itale lich seines alten Aktienrechts, gleichviel, wie dieser ihm zufließende B. Gewinn, Bonus oder wie vom Aktionär nach An⸗ und

der einzelnen neu ausgegebenen Aktie, insgesamt somit im Falle teilweiser Bei

96 Irtrag al. l Betrag geschäftlich benannt wird, ob z

betrage e in der ganzen Grundkapitalerböhungssumme, Deckung 'in der entsprechenden Teilsumme des Nennbetrags,

j ti f ͤ der ihren sonst. und gleichviel, in welcher Weise er —. 4 = far noch weitergehen de fapifalertrag= J ficht der Bereiligien verwendet werden soll und verwendet wird, ob jeder Freiaktiengewährung liegt eine noch weiters me n ägüücklagen zur Verfügung gestellt worden ist, und sie werden Absicht der Beteiligten . . , fsichti ewinnausschüttung dann vor, wenn und injoweit als ien Rücklagen z 9 9 aälfo z. B. zur gänzlichen oder teilweisen Deckung des mit dem Nenn⸗ steuerpflichtige Gewinnaus , ,

Britten enksprechend einer ihm vertraglich von der Verpflichtung den alten Aktionären zum Regelmäßig wird auch hier den Weise eingeräumt, daß sie an

die Aktiengesellschaft von der Einbehaltung der 109 Abssand nimmt und vielmehr auch noch die Steuer aus ihren eigenen Mitteln beftreiten will. In diesem Falle ist zur Findung der der 10 proz. Steuer unterworfenen Gesamtsumme neben der Deckung summe, das ist also bei vollständiger Freiaktiengewãhrung neben dem Nenn⸗ betrage, bei teilweiser Frelaktiengewährung neben dem entsprechenden Teile des Nennbetrags der neu ausgegebenen Aktien, noch ein weiter ausgeschütteter Gewinnhetrag in Höhe von 11,11 vH dieser Deckungs⸗ fumme in Anschlag zu bringen oder aber rechnerisch jo zu verfahren,

n von dem miengesellschaft auferlegten hentgeltlichen Erwerb angeboten. ien Aktionären ein Wahlrecht in der ] sele der jungen Aktien eine bare Abfindung, durchweg in Höhe s Ausgabepreises der jungen, Aktien, verlangen können. Eruerpflichtig sind nach 82 Abs. 1 Ziff. I. 1 des Kapitalertragsteuer⸗ gictzes als Erträge aus inländischen Kapitalanlagen unter anderem „Doidenden, Zinfen, Ausbeuten und sonstige Gewinne, welche ent⸗

Bezugspreises der neuen Attien, die auf diese e zu sogenannten Freiaktien werden sollen. daß im ,,, . . Ausschüttungsbeschlusse zur Erreichung gänzlicher oder teilweiser Frei= ,,,. die Aktiengesellschaft ein Ver fahren einschlägt, das nur auf die Uebertragung vorhandener verteilungsfähiger Gesellschats⸗ mittel durch die Geselschaft auf . i ichfalls, und zwar eine versteckte Gewinnausschüttung anzu⸗ 6 Nennbetrag der neuen

betrag übereinstimmenden Weise ganz oder teilweis Für den anderen Fall,

ĩ 8. i äge i i ies hmen, soweit die Gesellschaft selbst den nbet . . : iin if ö n nach af? , in! dez erhöhten Grundkapitals deckt, weil die Verpflichtung als ob von . y. , a,, ö n nn, neben Kapitalerträgen der iin Abs. 4 genannten des Aktionärs zu . g, ,,, w ö i n v ,, . . r ne r bn, n ode deren Stelle gewährt werden“. Mit diesen Bestimmungen nicht niedriger als der Nennbetrag der tt! . ; 9 . h das eine sogenannte QObiektsteuer Die Gewährung von sog. Freiaktien stellt die Gewährung eines neuen 199/20.) ö

2. Zur Berechti

pft das Kapitalertragsteuergesetz, Diensttätigkeit gema

m Gegenstande hat, die Steuer an jeden einzelnen tatsächlichen Ertrag . in der einzelnen Aktie bestehenden einzelnen Kapitalanlage an. Der 1h. des 8 2 ist der Erwägung entsprungen, daß eine Festlegung auf de im Abs. des 52 bezeichneten Kapitalerträge dem gesetzlichen Zwecke der polen Erfassung des tatsächlichen Kapitalertrags nicht genüge, und er

nteilsrechts dar, bei der der Bezugspreis ganz oder teilweise 9 der Genre felbst statt der Aktionäre entrichtet wird. Bei der mit der Grundkapitalerhöhung verbundenen Gewährung von sogenannten ,,. handelt es sich darum, daß eine gesetzlich be⸗ stehende, unabänderlich nach unten fest umgrenzte Einzahlungspflicht der Aktiengesellschaft gegenüber besteht und nun dieses

chte Ausgaben als Werbungskosten vom steuerpflichtigen Einkommen abzuziehen. Die Be⸗ techligung der Beamten,. Ausgaben, welche sie aus Anlaß ihrer Dienst⸗ tätigkeit machen, als Werbungskosten abzuziehen, ist insoweit anzu⸗ erkennen, als es sich um Ausgaben handelt, welche von den Beamten

. jen r irt⸗ des Aktionärs t b , e, , ond zurdi ̃ , , nn,, , b ede, l zähen, hä, d, , n,, . ) j . wird, die auf Hereinbringen des Nennbetrag . K ü . en feen gt n n nn, earl e f ren schtjt abzielen, . lr , , , 4 r. , ö ( , ö ; deicht⸗ inzi i mmenfaßt. ö grundätz! 4 g 3 n. , . . , 67 ö y nee ch . Nichtbeste ren einer Fapitalertrag ,. , zu erklären. (Urteil vom 24. Januar 1025

, . ben! geschäftlichen Vorgängen, durch die sie,J steuerpflicht überhaupt, spielt keine Role. ob es sich im Einzel-] III 2 . . e, . d 7 m w /// . gi e, , ; J . . 9 nter obiger Fi i . iolziys Die Firma ist in eine Kommandit Amrhein in Aschaffenburg un ) ) Handelsregsieĩ ,

* . ; irma „Anton Heiden“ in Aachen gewandelt. f l g i ; n si se schaft mit beschränkter Haftung in Aachen, Firma. „A ; ; 1437 be n. Die Fiema als perfön lich haftender Gesellschafter . i n Uachen, uünd als deren Inhaber Anton Heiden, 1. Janugr J gonnen. V ;.

,. rde hie re - ö ö in Aachen, Kaufmann, daselbst, eingetragen. Ge wird fortgefühtt.. cnlich , . . In das han sr r g tet en Ihe. 3. Heinrich Pätz, Kaufmann, in Aachen. schäftsräume: Ottostraße 11. „HGeschäfts= Zur Vertretung ist jeder persön g. 9. gelen ce , et Firma „Wilhelm . Haf⸗ Die Gründer haben die sämtlichen Aktien zweig: Schreinerbedarfgartikelgroßhandlung. haftende e, . er , ; er ö 1 , n K Hesellschaft mit ö er 9. i ,, Die l ltien ge sellf e f Henlhen, Aachen, den 15. Februar 1923. Fabrikant tathias Kutsch in Attendorn . . . e werke Aittiengeselschaft in . be fh. J ; n,, 2 Amrhein Co.“. Die Firma H ö. ft ö. 5. . e n,, ö oh K e Aachen. . 6 zu Attendorn ist Einzelprokura ae rf. 3. J gastssuhrer ausge eden. hech . ist wu d eute bei erteilt. ! 1 . 8 8 . 6. ö

Aachen, den 95 Februar 1923. Görgen . , ,. . . eg, e een 6 h e, Inter. Attendorn, den 12. Februar 1925. Amtsgericht Registergericht.

. legene im Grundbuche bon Aachen Band nationale Transport-Gesellschaftemit Das Amtsgericht.

. 149, jo, 133, Blätter Rr. 5954, 4011, beschränkter Haftung“ in Aachen, (izoi3s) Barmen. 130143

Attendorn. ;

In unfer Handelsregister A Nr. 73 ist heute bei der Firma Wilhelm Pielhau in Kraghammer folgendes eingetragen

lachen. . 130127 In das Handelsregister wurde heute die llsiengesellschaft „Scorpion. Metall⸗ industrie⸗Aktiengesellschaft“ mit dem

In unser Handelsregister wurde ein⸗ getragen:

einer Zweigniederlassung der „Winkler C Fischer Internationale Trans⸗ port Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ in Berlin, eingetragen: Die

M2, 5284 verzeichnete, aus 13 Parzellen in einer Gesamtgröße von 26 a 5 am bestehende Grundstück nebst aufstehenden Gebäuden zum Preise von insgesamt

Am 8. Februar 1923: . B 540: Die Eintragung, betr. Firma

Ste in Aachen eingetragen. Der Ge in di caft ein. Zu Prokura des Max Lichtenstein ist erloschen. worden: . Fr. Zanner Gesellschaft mit be⸗ gn . finger gen. gi, em, ,, ö 5 ö 16. Februgr 1923. Dem Schachtmeister Emil n n e schränkter Haftung in Barmen, vom s festgestellt' und am 14. Februar 1923 bet fit dern Remmenlenral 3 Falk. Amtsgericht. 5. Ernst Pielhau . . . niter vaj 5. Januar 1923 ist dahin berichtigend baeändert wamden. ,, , des Pissckkork 2. Rechtsanwalt Sr. Tesnard Pielhau, sämt ö . ist ergänzt, daß hinter die Worte: wenn hnternehmens ist die Herstellung scwie der H en, Dusseldorf, 3. Kommerzienrat Alfeld, Leime-. 130133) 6, nnr, . 1 93 . 1923 aber mehrere“! einzurücken sind die Worte: ndel, von und mit Erzeugnissen der Adolf Hanau, if e Von den mit Im Handelsregister B Nr. 34 ist bei tten . 2 8 ö. . zorden tlicht oder mehrere stell vertretende. keallin dustrie, die Beteiligungs an . der Anmeldung der Gesellschaft ein gereich⸗· der Firma Dentsche Ührglasfabrik . Für die Zeit, für welche die vertrags. nch die Uebernahme von gleichartigen und ten SEchriftstücken, insbesondere von dem Gesellschaft mit beschränkter Haf— schließenden Gesellschafter Fritz, Karl und

Rudolf Zanner zu Geschäftsführern be— stellt find, sind diese berechtigt, ieder für sich allein die Gesellschaft zu vertreten und die Firma zu zeichnen.

Am 12. Februar 1923:

A 3442 die Firma Engel⸗Werkstätte Frau Marta Engel in Barmen, Reuer Weg 51, und als deren Inhaber Frau Marta Engel, geb. Mayer, daselbst.

Am 10. Februgr 1923:

B 334 bei der Firma Walter Kellner, Aktien⸗Gesellschaft in Barmen: Dem Dr. Richard Ridder in Barmen ist satzungsgemäße Gesamtprokura erteilt.

Am 13. Februar 1923:

B 484 bei der Firma Bergische Werkstätten⸗Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung für Möbel und Innenausbau in Barmen; Das Dtammkapital der Gesellschaft ist durch

Aschaffenburg. 130138

„Dresdner Bank Filiale Aschaffen⸗ burg“ in Aschaffenburg (Hauptnieder⸗ lassung Dresden): In der außergrdentl. Generalversammlung vom 9. Januar 1923 wurde durch Aenderung der, SG 5. 6 des , n, die Erhöhung bes Grundkapitals um 550 000. auf eine Milliarde einhundert Millionen Mark durch Ausgabe von 183 332 Stück auf den Inhaber lautenden, vom 1. Januar 1923 ab dividendenberechtigten Aktien zum Nennwerte von je 3000 M und durch Ausgabe von 4 Stück auf den Inhaber lautenden, ebenfalls vom 1. Januar 1923 ab dividendenberechtigten Aktien zum Nenn⸗ werte von je 1000 46 unter Ausschluß des gesetzl. Bezugsrechts der Aktionäre be schlossen. Von den neuen Aktien werden

ähnlichen Unternehmungen. ie ell 14 ist befugt, zu die sem Zweck Grund⸗ e zu erwerben und zu .

tung in Kl. Freden heute eingetragen: Gemäß dem Beschlusse der Gesellschafter, versammlung vom 13. Dezember 1922 ist das Stammkapital von 300 000 M auf S00 000 S erhö

ht. Amtsgericht Alfeld, 17. 2. 1923. 130134

Altdamm. ;

In unser . B ist heute unter Nr. 26 die Firma „Gebrüder Gebhard Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung“ mit dem Sitz in Augu stwalde eingetragen worden. Gegen . des Unternehmens ist Holzhandel,

, , und Handel mit Bau— materialien. Das Stammkapital beträgt 600 000 46. ö, . sind Zimmer⸗ mann Erich Gebhard und Kaufmann Wil— helm Gebhard, beide

rüfungshericht des Vorstandg, des Auf⸗ ichtsrats und der Revisoren, kann auf der Gerichtsschreiberei des Registergerichts, von dem Prüfungsbericht der Revisoren auch bei der hiesigen Handelskammer Ein⸗ sich hn nr Feb ar 1983 49 4 . Drugr . Amtsgericht. 6.

ti Grundkapital: 1 Million Mark. ind

nehrere Vorstands mitglieder vorhanden wird die Gesellschaft entweder . wel Vorftandsmitglieder gemeinschaftli ter durch ein Vorstandsmitglied und nen Prokuriften gemeinschafllich oder urch zwei . vertreten. Zum lleinigen orstandsmitglied ist er Direktor Peter Pütz in Aachen hestellt. serner wird bekanntgemacht: Das Grund kapital von J Million Mark ist in ein⸗ teisend auf den Inhaber lautende Aktien u se jo A6 zerlegt. Die Aktien werden m Nennbetrag ausgegeben. Der Vor⸗ land besteht nach näherer Bestimmung s Auffichtsrats aus einer oder mehreren

chen. 130129] 6 das ,, , wurde hn die offene i, elsgesellschft „Alwin Tho⸗

5 Co.“ in Aachen eingetragen. Gesellschaft hat am 1. Januar 1923 begonnen. Gesellschafter sind Alwin Tho⸗ mas und Paul Seiler, beide Kaufleute in lachen. Geschäftszweig; Handel mit Fahr⸗ rädern und Zubehörteilen sowig Vertre- tung in Molorrädern. Geschäftsräume:

ma Die

in Augustwalde.

Personen, welche der Aussichtsrat ernennt erndenburgftr. 83. der der beiden Geschäftsführer ift be. 275 Millionen zum Kurse von 795 *, und entlaßt. Die Generalversammlum pa enn , Februar 1923. ee dre g f f, i. in allein zu ver 150 Millionen zum Nennwerte mit einem Beschluß der Gesellschafterversammlung der Aktionäre wird durch den Aufsichtsra Amtsgericht. B. fegen Der Gefellschaftsvertrag ist am Kostenzuschlag. don 100 * und die rest⸗ vom 206. Dezember 1923 von 20 000 4

lichen 125 Millionen nur zum Nennwerte ausgegeben. Die Erhöhung des Grund- kapitals ist durchgeführt.

auf 1060 50 M erhöht. Am 15. Februgr 1923: B S4 bei der Firma Friedrich Elsas

oder durch den Vorstand einberufen, und war, sofern das Gesetz nicht anders be⸗ timmt, burch einmal ige Bekanntmachung

6. Januar 1923 festgestellt. Oeffentliche Bekanntmachungen der Gesellschaft er- folgen im „Stettiner Generalanzeiger“.

Aachen. 139130 andelsregister wurde heute die , f Pelzer“ in Aachen und

m Feuschen Reichsanzeiger. Die Ve. Firma „Jeose Altdamm, den 10. Februar 1923. Aschaffenburg, den 15. Februar 1923. junior Mttiengeselsschaft in Barmen: . erfolgt i pat n * . , n. ö en e . Amtsgericht Registergericht. Durch Beschluß . , , n n, ,. , d, if, . ö . . & e ; Atten d orm 130135) Aschaffenburg. l50ls ] ie , ,. 6. . 86. gen durch den Deutschen Reichsanzeiger, err mn f nn. . ; Lerner Bndelseiste AM Wee dne, emrheiht , H, eis öh ö s auf, g g, S, .

Aschaffenburg, Ludwigstr. 15: In das

in . d bisher von dem Kaufmann Schastian

ofern der Aufsichtsrat nicht gußerdem och weitere Blätter pin ft bestimmt.

shrunder der Cesell ?

eute bei der Firma M. Kutsch

erhöht worden. . ist beschlossen, die Attendorn folgendes eingetragen; 8 3

Satzungen in (Grundkapitah und in

Aachen, 15. Februgr 1925. * Amlẽgericht. 5.