[134425 Elbe Werke Hermann Haelbig Attiengesellschaft, Dresden.
Die Tagesordnung unserer für Mon⸗ tag, den 26. März 1923, Vor mittags um 12 uhr, nach Dresden in das Sitzungs⸗ zimmer des Bankhauses Gebr. Arnhold einberufenen ordentlichen Generalner⸗ sammlung ift wie folgt ergänzt worden:
Zu Punkt 4 findet bei der Beschluß⸗
assung zu § 16 außer der Abstimmung er Generalversammlung eine getrennte Abstimmung sowohl der Stammaktionäre wie der Vorzugsaktionäre statt.
Dresden, den 1. März 1923.
Der Vorstand. Se rmann Haelbig.
Porzellanfabrik Schönwald.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Mittwoch, den 28. März 1923. Nachmittags 4A Uhr, im Sitzungssael der Bank für Thüringen vormals B. M. Strupp Aktien esellschaft in Meiningen Leipziger Straße 4, fen en 25. ordentlichen Gene⸗ ralversammlung eingeladen.
Tagesordnung:
1. Vortrag des Geschäftsberichts, Ge⸗ nehmigung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für 1922.
„Festsetzung der Dividende für 1922.
Entlastung des Vorstands und Auf⸗— sichtsrats.
„Erhöhung des Grundkapitals um K 6000000 auf M 11400 009 durch Ausgabe von 6000 Stomm aktien unter Ausschluß des gesetzlichen Bezugsrechts der Aktionäre und Be⸗ schlußfassung über die Begebung dieser neuen Stammaktien.
Gewährung eines höberen Stimm— rechts an die bisherigen K 1400 000 Vorzugsaktien.
Anträge auf Satzungsänderungen
a) zu über die Höhe des Grundkapitals und das Stimmrecht der Vorzugkaktien entsprechend obigen Beschlüssen unter 4 und 5,
b] zu § 24 über die Rechte den Aufsichtsrats, ;
c) zu § 26 über die feste Ver⸗ gütung desselben,
d) zu § 32 über die Abstimmung in der Generalversammlung.
Getrennte Abstimmung der Stamm und Vorzugsaktien nher die Punkte
1 bis 6a der Tagesordnung.
8. Wahlen zum Aussichtsrat.
Zur Teilnahme an der Generalver⸗ sammlung sind diejenigen Aktionäre be⸗ rechtigt, die ihre Aktien fpätestens am dritten Tage vor der Versammlung bei dem Vorstand unter Angabe der Nummern angemeldet haben.
Bei Beginn der Generalversammlung sind die angemeldeten Aktien oder Be⸗ scheinigungen über ihre Hinterlegung zum Nachweis der Berechtigung zur Teilnahme vorzulegen.
Zur Entgegennahme von Hinterlegungen nnd Ausstellung von Bescheinigungen darüber sind der Vorstand, ein Notar, die Bank für Thüringen vormals B. M. Strupp Aktiengefellschaft in Meiningen und deren Filialen, die Mitteldeutsche Creditbank in Berlin. das Bankhaus Gebr. Arnhold in Dresden, die Allgemeine Deutsche ECredit⸗Anstalt in Leipzig und deren Abteilung in Dresden und diejenigen Stellen, die vom Aufsichtsrat als geeignet anerkannt werden, zuständig.
Schönmald (¶ Oberfranken). den 1. Maͤrz 1923. (133960) Der Aufsichtsrat.
Ludwig Fuld, Vorsitzender.
ern, e, ae
6) Erwerbs. und Wirtscha f es⸗ genossenschehten.
Il3 4090
Außerordentliche Generalver⸗ sammlung, Montag, ven 12. März 1923, Nachm. 4 Uhr, in den Räumen
der Bank. Tagesordnung: 1. Auflösung der Genossenschaft. 2. Wahl von Liquidatoren. Berlin, den 2. März 1923. Berliner Privatbank e. G. m. b. H. Der Auffichtsrat.
2
M. Schmidtke, Vorsitzender.
Uz3 4414
Einlabung zur Generalversammlung der Hansa⸗ Bank, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschräntter Haft⸗ pflicht, zum Montag, den 12. März 1923, Abends 5 Uhr, in den Räumen der Bank, Rosenheimer Straße 4.
Tagesordnung:
gericht am 26. Februar 1923 eingetragen Böttger, Straße 26.
134450
gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist am 27. Februar getragen der Rechtsanwalt Max Ebbecke, Berlin NW. 7, Dorotheenstraße 11.
134454
ist heute in die Liste der bei dem unter⸗ zeichneten Amtsgericht zugelassenen Rechts-; anwälte eingetragen worden.
134448
müller ist heute in die Liste der beim hiesigen Amtägericht zugelassenen Rechts⸗ anwälte eingetragen.
i3da6z3]
Weiffe in Dresden ist infolge Aufgabe der Zulassung in der Anwaltsliste gelsscht worden.
(134447
Karlsruhe,
Rechtsanwalt beim Landgericht verzichtet hat, wurde hꝛute in der Anwallsliste ge⸗
II32600
dvamburg⸗Altonager Wirte Eindaufs⸗ Genossenschaft e. G. m. b. S., Samburg, Sopfenmarkt 6. Einladung zur Generalversamm⸗ lung am 14. März 1923, Nachmit⸗ tags 4 Uhr, im Gewerbehaus, Holsten⸗ wall 12111. Tagesordnung: I. Verlesung der Niederschrift. II. Berichte: a) des Vorstands; b) des Aussichts rats III. Antrag des Vorstands und des Auf⸗ sichtsrats auf Aenderung folgender Paragraphen des Statuts: * § 2 Abs. J. Die Ausdehnung des Geschäftsbetriebs auf Nichtmit⸗ glieder kann gestattet werden. § 4. Das Eintrittsgeld beträgt
4K 500.
§ 5 Abs. 1. Der Geschäftsanteil befrägt 5000. Jedes Mitglied ist berechtigt. 5000 sofort einzu⸗ zahlen, jedoch verpflichtet. A 3000 sofort und innerhalb eines Jahres die Restsumme von M 2000 zu be⸗
leichen. Abs. 7. Diese beträgt für jeden übernommenen Geschäftsanteil AK 5000.
§ 11 Abs. 1. Insbesondere auch die Anstellung und Entlassung von Personal, mit Ausnahme der An⸗— nahme von Ausbilfskräften zu vor⸗ übergehenden Zwecken. Sofortige Entlassungen, welche auf Grund des — 70 des Handels gesetzbuchs oder des S§ 24 der Gewerbeordnung begründet sind, kann der Vorstand selbständig vornehmen. Abs. 4 sür außer⸗ ordentliche Ausgaben. Abs. H b) mehr als M 30 000 000 in einem Posten betragen. Abs. 8. Gewährung von Rückoergütung (Rabatte) an Kunden. Abf. 10 IL ist zu streichen.
§z 17 Abf. ? bis Ende März. Abs. 4 in der in 5 24 angesährten Zeitung. ;
§ 24. Die Veröffentlichung er⸗ folgt in der Hansegtischen Gast— wirtszeitung, falls diese Zeitung ein⸗
eht, bestimmt die Generalversamm. ung mit einfacher Mehrheit ein anderes Blatt. Bis zu diesem Be⸗ schluß tritt an die Stelle der Dentsche Reichsanieiger“.
IV. Bilanz und deren Verteilung. V. Wahlen: a) des Aufsichtsrats. b) des Vorstands. VI. Verschiedenes. Der Aufsichtsrat.
7N Nie derlassung ꝛc. von Nechtsanwälten.
134451]
In die Liste der bei dem Kammer⸗ zugelassenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 679 der Rechtsanwalt Ernst Berlin 8W. 11, Dessauer
Berlin, den 27. Februar 1923. Der Kammergerichtspräsident.
In die Liste der bel dem Kammer—
1923 unter Nr. 680 ein⸗
Berlin, den 28. Februar 1923. Der Kammergerichtspräsident.
Der Rechtsanwalt Albrecht Stumpe
Egeln, den 26. Februar 1923. Das Amtsgericht.
Der Gerichtsassessor Salomon Wind⸗
Gelsenkirchen, den 21. Februar 1923. Das Amtsgericht.
Der Rechtsanwalt Dr. Eduard Alexander
Land⸗ und Amtsgericht Dresden, den 28. Februar 1923.
Nechtsanwalt Dr. Leo Kullmann in der auf seine Zulassung als
löscht.
häftsbericht pro 1922 und Richtig— ig der Jahresrechnung. lastung des Vorstands und Auf- Fienr n t6. . ß über Gewinnverteilung, Vor⸗ 12 009 Dividende. Anstellungsvertrag der Vor— standsmitglieder. leuwahl von einem
** schlag
Neuer Aufssichtsrats⸗
— * nänderung, Erhöhung der zeschäftsanteile, Höchstzahl der Ge⸗ schästsanteile, Erhöhung der Hast— „Bekanntmachungen. en 23. Februar 1923. Der Aufsichtsrat. Bewig, Vorsitzender. Der Vorstand. Schulze. Hering.
*
(i345
anwalt Justizrat Settegast ist heute in der Rechtsanwaltsliste gelöscht worden.
Karlsruhe, den 283. Februar 1923. Bad. Landgericht.
Der am 17. d. M. verstorbene Rechts—
Krenznach, den 26. Februar 1923. Amtsgericht. 134449 Rechtsanwalt Wendling in Stuttgart ist heute in den Listen der diesseits zu—
gelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. sich
Sinttgart, 24. Februar 1923. Oberlandesgericht und Landgericht Stuttgart.
—
10) Verschiedene Vekant ehe en gen.
133993 Von der Firma A. Reißner Söhne, hier, ist der Antrag gestellt worden, H 2590 904 neue Aktien der Concordia, chemische Fabrik auf Actien zu Sgeopoldshall, Nr. 3801 — 6300 zu je K 109000 zum Börsenbandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 1. März 1923. Zula fsungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetz kv.
133994) Bekanntmachung. Von der Direction der Disconto⸗ Gesellschaft Filiale Frankfurt a. M., der Dresdner Bank in Frankjurt a. M., der Darmstädter und Nationalbank Kom⸗ manditgesellschaft auf Aktien Filiale Frank⸗ furt (Main) und der Firma J. Dieyfus C Co. ist bei uns der Antrag auf Zu⸗ lassung von 4K 1600900990 neue Stamm⸗ aktien, 16000 Stück zu je 6106990, Nr 20 001 - 36 000, und 4K 20 000 9600 5 o½ an Order lautende, zu 102 ½ rückzahlbare Schuld verschreibungen, un kündbar und unverlosbar bis 1927, der Neckarwerke Aktiengesellschast, Eßlingen a. N., 12 060 Stück zu je M 10090 Nr. 1 — 12000, Buch⸗ stabe A 2000 Stück zu ie 4 2009 Nr. 12 001 — 14000, Buchstabe B, S800 Stück zu je M 5000 Nr. 14001 - 14 800, Buchstabe C, zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Fran *furt a. M., den 28. Februar 1923. Die Komm ission für Zulassung von ertvapieren an der Börse zu Fraukfurt a. M.
(133995) Bekanntmachung.
Die Allgemeine Deutsche Credit-⸗nstalt
in Leipzig hat den Autrag gestellt,
nom. M 120000 906 nene Stamm⸗ aktien der Landkraftwerte Leipzig Aktiengesellschaft in Kulkwitz. NKultwitz bei Leipzig. 120 9000 Stück über je M 1090, Nr. 40 001 bis 1656 009,
96 Handel und zur Notiz an hiesiger
örse zuzulassen.
Leipzig, den 27. Februar 1923.
Die Zulafsungsstelle für Wertpapiere
an der Börse n Leipzig. Steeger, Vorsitzender.
Dr. Kiefer, Böoörsensekretär.
133996) Bekanntmachung. Von der Württembergischen Vereinsbank in Stuttgart ist bei uns der Antrag auf Zulassung von nom. AM 2 625 0990 neuen Stamm⸗ aktien der Vereinigten Filz- . A.⸗G., Giengen a. Br., 525 Stück zu je K 1900, Nr. 8751 —11 3765, zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Stutigart, den 26. Februar 1923. Zulassungsstelle der Stuttgarter Effektenbörse.
133997! Bekanntmachung.
Von der Württ. Vereinsbank, Abt.
Hofbank, hier, ist bei uns der Antrag
auf Zulassung von
nom. M 3 300 090 nenen Stamm⸗ aktien des Bürgerlichen Brau⸗
Ravensburg, 3300 Stück zu je
M1000, Rr. 2701 - 6000,
zum Handel und zur Notierung an der
hiesigen Börse eingereicht worden.
Sinttgart, den 27. Februar 1923. Sula fsungsstelle
der Stuttgarter Effektenbörse.
133998) Bekanntmachung.
Von der Firma G. A. Keller's Söhne.
hier, ist bei uns der Antrag auf Zu⸗
lafsung von
nom. n 54 000 09090 auf ven In⸗ haber lautenden Stammaktien der Konservenfabrik, Leibbrand, zu je Æ 1000, Nr. 1ñ— 30 000, 2400 Stück zu ie K 10000, Nr. 30 001 - 32 400,
zum Handel und zur Notierung an der
hiesigen Börse eingereicht worden.
Stuttgart, den 27. Februar 1923.
Sula fsungsstelle der Stuttgarter Effektenbörse.
[1290181
Welt⸗Kinematograph G. m. b. H., Frei⸗ burg i. B., ist aufgelöst. Etw. Gläubiger wollen sich bei den unterz. Liquidatoren melden. Freiburg, den 15. Februar 1923. F. Steiger, F. Karcher, Im Grün 8.
123445) Bekanntmachung.
Durch Beschluß vom 13. Februar 1923 ist die Viehhandelsbank des Düens, Gesesischast mit beschräntkter Hannng in Königsberg, aufgelöst. Das Ge⸗— schäft und die Firma mit allen Altivis und Passivis gehen über auf die Vieh— handelsbank des Ostens, Kommandit⸗ gesellschaft zu Königsberg i. Pr. In Ge— mäßheit des 5 65 des Gesetzes werben die Czlänhiger der Gesellschaft aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Königsberg i. Br., den 24. Februar 1923. Der Tignidator der Vieh hanvelsbenk des Ostens, Gesellschaft mit be⸗ schränktter Has⸗ung in Liquidation:
Sauses Ravensburg A.. G., f
1340027 Bekanntmachung. Ttönigin Augusta⸗Stiftung für die Berliner Feuerwehr.
Am Mittwoch, den 21. März d. J., Mittags 12 Utzr, findet hier, Jäger⸗ straße 51, die fünfundfünfzigste Ge⸗ neralversammlung statt, zu welcher die stimm- und wahlberechtigten Mitglieder eingeladen werden.
Tagesordnung:
1. Vorlegung des Rechenschaftsberichts für 1922.
2. Entlastung der Rechnung für 1922.
3. Ernennung der Rechnungsrevisions⸗ kommission far 1923.
4. Neuwahlen für ein verstorbenes Mit⸗ glied und die verfassungsmäßig aus— scheidenden Mitglieder des Kuratoriums.
Das Kuratorium. Mug dan, Vorsitzender.
(134411) Bekanntmachung.
Die Gesellschafter der Altmärkischen Kleinbahn G. m. b. H. werden hiermit zu einer auf Freitag, den 16 März 1923, Nachmittags 3B Uhr, in Hohmeyers Hotel in Klötze i. Altmark stattfindenden ordentlichen Gesell⸗ schafterve n sammlung eingeladen.
Tagesordnung:
1. Bericht über die Prüfung der Rechnung für das Geschäftsjahr 1921 und Ge— nehmigung des Abschlusses vom 31. Dezember 1921.
Erteilung der Entlastung an die Geschäftsführer und den Aufsichtsrat der Gesellschaft für das Geschäfts—⸗ jahr 1921.
Rückzahlung des hypothekarischen Darlehns von 765 000 4A aus dem Kleinbahnhilfswerk.
4. Beteiligung am Sachsenwerk.
b. Stillegung der Strecke Gr. Engersen — Vinze berg.
6. Verschiedenes.
Wegen Teilnahme an der Versammlung und Ausübung des Stimmrechts wind auf § 25 des Gesellschaftsvertrags verwiesen. Magdeburg, den 22. Februar 1923. Der Vorsitzende des Auffichtsrats: Auffarth.
127975) Seit dem 13. Dezember 1922 steht die Firma Rheinischer Apparate und Rohrleitungsbau für chem. Induftrie G. m. b. 5. Düsseldorf in Viquidation, und als Liguidator ist der Geschäfts—⸗ führer und Gesellschafter Herr Otto Elster⸗ mann bestellt. Sämtliche Forderungen, die an obengenannte Firma noch zu stellen sind, bitte ich unverzüglich an den Unterzeichneten geltend zu machen, und zwar bis 15. März 1923. Nach dem 15. März einlaufsende Forderungen werden nicht mehr anerkannt. Düfseldorf, den 14. Februar 1923. Der Liguidator: Otto Elstermann, Zietenstr. 39.
(133539
Eintrag in das Handelsregister auf Blatt 16 822, betreffend die Aeosolo⸗ Gesellschaft mit beschränkter Saftung Generalvertrieb der ANeosolo⸗Feuer⸗ regler für den Freistaat Sachsen in Dresden:; Der Oberingenieur Karl Heinrich Schröder und der Kaufmann Garl Heinz Jarosy sind nicht mehr Ge— schäftsführer.
Durch Gesellschafterbeschluß vom 15. Fe⸗ bruar 1923 ist die Gesellschaft mit Wirkung vom 16. Februar 1923 auf- gelöst. Zum Liquidator ist bestellt der Kausmann Karl Heinrich Otto Wappler in Dresden.
Die Gläubiger werden hierdurch zur
134479 Zur Sauptversammlung der Prenßz. schen Landesvpfandbriefanstalt lade ich auf Dienstag, den 13. März 1923. Nachmittags 2 Uhr, in die Geschäftsräume der Preußischen Landes« vfandbriefanstalt in Berlin SW. 68, Schützenstraße 235. Ecke Jerusalemer Straße, ergehenst ein. Tagesordnung: 1. Satzungsänderung. 2. Verschiedenes. Berlin, den 28 Februar 1923. Der Vorsitzende des Verwaltungsrats: Dr. Conze, Ministerialdirektor.
133144
Die ordentliche Generalversamm⸗ lung findet am 19. März 1923, Vorm. 11 Uhr, im Sitzungs immer IV des Charlottenburger Rathauses statt. Tages. ordnung: 11. Jahrearechnung 1922 und Entlastung. 2. Auflösung des Vereins. Im Falle der RBeschlußunfäbigkeit zu 2 wird eine Stunde später um 12 Uhr zur außerordentlichen Generalver- sammlung an aleicher Stelle geladen mit der T. O.: Auflösung des Vereins. Diese Nersammluna ist beschlußfähig obne Rück⸗ sicht auf die Zahl der erschienenen Mitalieder. Der Rorstand des Charlottenburger Sypothekenbanknereins. Jolenberg. Friedenthal. Lilge.
(1344131 An die Herren Gewerken der Gewerkschaften Friedrichroba L und IN!
Hlerdurch erlauben wir ung, Sie zu der am Sonnabend, den 24. März 1923. Vormittags 11 Uhr, in Hannover. Hotel Königlicher Hof (Royal), stattfindenden ordentlichen Vollversammlung mit nachfolgender
Tagesordnung:
1. Bericht über den Stand der Unter⸗
nehmungen,
2. Rechnungsablage bis 31. Dezember
1922 und Erteilung der Entlastung,
3. Wahl zum Aussichtsrat, ergebenst einzuladen.
Sollten Sie verhindert sein,
Versammlung teilzunehmen, so geben wir Ihnen anheim, Vertretungsvollmacht zu erteilen.
Hannover, den 28. Februar 1923. Mit hochachtungsvollem Glückauf! Bergwerksgesellschaft Friedrichroda
m. b. H. Wölfel.
(134412
Einladung zur Sauyptversammlung des Jahres 1923 der Mühlen-Versiche⸗ rungs⸗Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Osnabrück am Montag, 9. April 1923, Vormittags 12 Uhr, im Ge⸗ sellichaftshause in Osnabrück, Natraper Straße Nr. 14.
Tagesordnung:
1. Vorlage der Jahresrechnung und des Jahresberichts für das wperflossene ., sowie Erteilung der Entlastung afür.
Neuwahl für die abgehenden Mit— glieder des Aufsichtsrats nach abge⸗— laufener Dienstzeit.
3. Wahl der drei Stellvertreter für die Aufsichtsratemitglieder und Bestim⸗ mung der Reihenfolge der Vertretung.
4. Neufestsetzung der Vergütung gemäß Art. 19 letzter Absatz der Satzung,
5. Die Geschaͤftslage und die Versiche⸗ rungserhöhungen.
Osnabrück, den 28. Februar 1323. Mühlen ⸗Versicherungs⸗Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Osnabrück.
Der Vorstand.
Geltendmachung ihrer Ansprüche aufge⸗ ordert.
A. Schröder.
— — —
134001]
Rechnungsabschlusß . IH. Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsiahr A) CEinnahme. vom 1. Janngr. bis 31. Tezember 1922. Hs) Ausgabe.
R 8.
109 482 38 438 511 273 40
46 766123 89 1979953820
h 698 163 28 40 897 726 64
1. Ueberträge (Reserven) aus dem Voriahre. 2. Prãmieneinnahme
3. Nebenleistungen der Versicherten ...
4. Kapitalertrãge. .. 5. Gewinn aus Kapital⸗ anlagen, Kursgewinn 6. Sonstige Einnahmen 7. Fehlbetrag: gedeckt aus der Hauptrücklage ge⸗ mäß Sh der Satzung
Gesamteinnahmne .
545 031 280 52
1 Ces 72 73
. 413 zs ho) 35 1335 41035 44714 62265, zi 493 in
Entschädigungen .. Regulierungeskosten. Zur Hauytrücklage. ; Abschreibungen . Verlust aus Kapital⸗ anlagen Verwaltungskosten Steuern, öffentliche Abgaben und ähnliche Auflagen Sonstige Ausgaben.
41 5569 73 052 745 53
2b4 950 lz 8 bib r j
— —
e, meme. 2g 90 . bäh 031 280 652
Gesamtausgabe .
I. Bilanz A) Aktiva. für den Schluß des Geschäftsjahrs 1922. B) Passina.
21
I. * 36 0929 098 08
Forderungen 13 302712
2. Kassenbestand .. 3. Kapitalanlagen. 11 626 615 4. Grundbesitz 33 666 0090 GJInvens;⸗ 1 Gesamtbetrag . . 64 614 427 Berlin, den 29. Januar 1923.
zu Schelske,
Puschkowa (Schlesien)‚. Cꝛriin, den 1. März 1923.
K
60h 409 20
8 4767092 54d 920 100 06 286 24723
64 614 427 41
Neberträge auf das nͤchste , Sonstige Passiva ... 2 k onderrücklage ... Gesamtbetrag ..
Norddentsehe Sagel⸗Versicherungs⸗Gesellschaft auf Gegenseitigkeit Berlin.
Generaldirektor.
In der am 22. Februar 1923 stattgehabten Generalversammlung unserer Ge⸗ sellschaft wurden an Stelle des durch Tod ausgeschiedenen Mitglieds unseres Ver⸗ waltungsrais, des Herrn Landerökonomierat Fühling-⸗Horbell (Rheinprovinz) neu gewählt: Herr Oekonomierat Kemmann⸗Katers bei Mettmann (Rheinprovinz) und an Stelle des bereits im Vorjahr durch Amtsniederlegung ausgeschiedenen Herrn Frei⸗ herrn von Richthosen⸗-Mertschütz (Schlesien): Herr Rittergutsbesitzer von Naehrich⸗
4
g.orbben iche Hagel⸗Versicherungs⸗ Ge sellschast
auf Gegenseitigkeit zu Berlin. Schelske, Generaldirektor.
Dr. Tod.
an der
Erste Zentral⸗Handelsregister⸗Beilage ( zun Deut schen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger
Nr. 53.
Berlin, Sonnabend, den 3. März
1923
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eintragung 2c. von Batentanwälten, 2. Vatente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Sandels⸗, 5. Güter⸗
rechts, 6. Vereins-, 7. Genosfenschafts⸗, S8. Heichen⸗, 8. Musterregister, 19. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. über sFonkurse und I2. die Tari⸗ nud Fahrvlanbetauntmachungen ver Eisenbahnen enthalten find, erscheint nebst der Warenzeichenbeilage in einem bejonderen Blatt unter dem Titel
Sentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.
Das Zentral -⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin ür Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, 8SW. 48, Wilhelm—
straße 32, bezogen werden.
1
Das Zentral⸗Handelgregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezug ts⸗ betrãgt monatlich 2006 A — Einzelne Nummern kosten 300 4/. — Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 1400 4A.
—
.
Vom Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich werden heute die Nrn. 53 A, 53 B und S3 C ausgegeben.
we Befriftete Anzeigen müsfsen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsfstelle eingegangen sein. Mi
Entscheidungen des Neichsfinanzhofs.
1. Ist die Ausübung der Heilkunde durch aphrobierte Aerzte im Sinne des Doppelsteuergesetzes ein Gewerbe⸗ betrieb? Nach 51 des Reichsdoppelsteuergesetze vom 22. März 2. 1509 darf ein Deutscher grundsätzlich zu den direkten Steuern nur in demjenigen Bundesstaate herangezogen werden, in welchem er seinen Wohnsitz hat. Nach 5 2 Abs. 2 darf er bei mehrfachem Wohnsitz in verschiedenen Bundesstaaten nur in seinem Heimatsstaate zu den Nach 5 3 Abs. 1 darf der Grund und Gebäudebesitz und der Betrieb eines stehenden Gewerbes sowie das aus diesen Quellen herrührende Einkommen nur in dem⸗
direkten Steuern herangezogen werden.
jenigen Bundesstaate besteuert werden, Grund. und Gebäudebesitz liegt
ist die betrieb, der nach d
steuern heranzuz
oder Ausübung des stehenden Gewerbes unterhalten wird. ; liche Tätigkeit ist ihrem inneren Wesen nach kein gewerbliches Unternehmen, sondern ein Beruf, bei dem es sich in erster Linie nicht um den wirtschaftlichen Erwerb, sondern um die Betätigung geistiger Kräfte im Dienste des Gemeinwohls handelt. Nach dieser der Ent⸗ sflehungsgeschichte des Doppelsteuergesetzes entsprechenden Auffassung usübung der U durch approbierte Aerzte kein Gewerbe⸗
des Doppelsteuergesetzes nur in dem Staate, in welchem sich die Betriebsstätte befindet, zur Staatseinkommen⸗ steuer heranzuziehen wäre. Die Entscheidung, in welchem Staate ein Arzt, der seinen Berut an einem in einem anderen Staate als in dem des , gelegenen Orte ausübt, zu den direkten Staats⸗
ehen ist, ist daher nach 85 1 und 2 des Doppel-
steuergese 1LB 522.
wirken.
in . Gebiet der die Betriebsstätte zur Die ärzt⸗ gewendeten
Arzneimittel und suchungen zum umsatzstenerpflichtigen Entgelt? Zum steuer⸗ pflichtigen Entgelt im Sinne von § 8 des Umsatzsteuergesetzes 1919 gehört alles, was der Empfänger einer Leistung zahlt, um diese zu erlangen, und der Leistende aufwenden muß, um die Leistung zu be⸗ Dies trifft sowohl bei den Arzneimitteln und Verbandstoffen wie bei den Blutuntersuchungen zu. Die Verwendung und Dar⸗ reichung von Arzneimitteln usw. ebenso wie die Blutuntersuchungen bilden einen Teil der ärztlichen Behandlung oder Untersuchung des Kranken auf seinen Gesundheitszustand. Beträge als umsatzsteuerpflichtig angesehen werden, wenn sie bei ihm nur Hiergegen spricht aber schon die Tat— sache, daß sie von ihm verauslagt und ihm erst nachträglich vom er empfängt sie nicht von diesem mit dem Auftrag, sie an Apotheker und Blutuntersuchungsstelle abzuführen. Dazu kommt aber bei den Arzneimitteln und Verbandstoffen, daß er sie gar nicht für den einzelnen Kranken einkauft, sondern im ganzen auf eigene Rechnung und im eigenen Namen bezieht, um sie als Rüstzeug bei Ausübung seines ärztlichen Berufs überhaupt zu besitzen und zu verwenden, und sie dann jeweils in der von ihm bestimmten Menge, Zusammen⸗ setzung und Gebrauchsweise beim einzelnen Kranken anwendet oder
durchlaufende Gelder wären.
Kranken erstattet werden;
m entscheiden. (Urteil vom 9. Dezember Ho
Gehören Auslagen eines praktischen Arztes für für Blutunter⸗
Verbandstoffe sowie
Für die
könnte der Arzt nur
dann
amwenden läßt. Die
vornimmt, das Hilfsmittel,
einstellen will oder kann.
dafür auf⸗ nicht
1922 V A 564/22.)
schul verein.
steuerfrei.
Blutuntersuchungen bilden gleichfalls nur die Grundlage und Vorbereitung der eigenen Untersuchung, die er auf Grund der von ihm selbst dem Kranken entnommenen Blutprobe mit
der Untersuchungsstelle
seiner fachwissenschaftlichen Kenntnis dessen er sich unter Inanspruchnahme der
Untersuchungsstelle bedient, weil er sich selbst auf eine solche nicht Sie sind jedem anderen Werkzeug, dessen er sich zur Ausübung seines Berufs bedient, gleichzuachten, und dag Entgelt, das er dafär verauslagt, ist nicht anders zu behandeln wie das Entgelt für ein Werkjeug, das er sich zu dem Zwecke beschafft. Das Gnigelt kann um so weniger als durchlaufender Posten angesehben werden, als er es in den Gesamtbetrag, den er dem Kranken für die Blut⸗ untersuchung abfordert, einrechnet, und es ähnelt darin den Auslagen⸗ pauschsätzen des Rechtsanwalts, deren Umsatzsteuerpflichtigkeit vom Reichs finanzhof anerkannt worden ist.
(Urteil vom 12. Dezember
3. Umsatzstenerpflicht der Beiträge zu einem Privat⸗ Die Leistung des Privatschulvereins besteht in dem Schulunterricht an die Kinder, und ihr steht als Gegenleistung das Schulgeld gegenüber, das sich für jeden Gesellschafter nach der Zahl der Kinder, die er unterrichten läßt, richtet. die Form von Vereinsbeiträgen gekleidet sind, macht sie nicht umsatz— Vereinsbeiträge sind umsatzsteuerfrei nur insoweit, als sie nicht als Vergütungen einzelner Mitglieder für besondere Gegenleistungen des Vereins anzuse hen sind. (Urteil vom 19. Dezember 1922 V A263 / 21.)
Daß diese Entgelte in
, ,
9 Handelsregister.
Ahrensburg. 133227 In das lsregister A Nr. 16 ist bei der r Handelsgesellschaft Jo⸗ hannes Holtz in Altrahlstedt heute folgendes eingetragen worden Der Kaufmann Karl Julius Pistor in Neurahlstedt ist als neuer Gesellschafter eingetreten. ur Vertretung der Gesellschaft ist außer den gi len! Bach, t, Abraham und Witwe Drenkhahn, geb. 86 auch der Kaufmann Pistor be⸗ rufen. Ahrensburg, den 20. Februar 1923. Das Amtsgericht.
Aldenhovem. . Im Handelsregister ist bei der offenen ,, unter der Firma Carl Fichhorn, irchber ¶ Papier⸗ fabriken bei Jülich), . olgendes eingetragen worden: ; Ke esellschafter Julius Eichhorn ist durch Tod ausgeschieden. Die offene Han- mn wird als solche rg g durch den Gesellschafter Emi uth, e n, in Kirchberg, mit 1, der Rechtsanwalt Dr Ernst Zilligus, Brunhilde geb. Eichhorn, zu Bardewiek bei Lüneburg, 2. Siegfried . Diplomkaufmann in Iulich, 3. lene eb. Eichhorn, Ehefrau Dr. med. Karl . in Jülich, 4. Albrecht Eichhorn, aufmann in Jülich,. 5. Hellmuth Eich- horn, Kaufmann in Jülich, . Die y , ,, dem Emil Buth und Hellmuth Eichhorn in der Weise übertragen, daß jeder zu handeln berechtigt ist. Aldenhoven, den 13. Februar 1923. Amtsgericht.
Algeld. Leime lilo) Im lsregister A ist bei der Firma r. 12, Gustav Hollborn
lfelder Düten⸗ und Papierwaren⸗ fabrik in Alfeld, heute eingetragen: Nicht Kaufmann Elsner, Berlin, sondern Kaufmann Hermann F. Ahrens, Ham⸗ burg, ist Firmeninhaber.
Amtsgericht Alfeld, 21. II. 1923.
Allensteim. 133230 Die „Ila Industrie und Land⸗ wirtschaftsbedarfsgesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung“ in Allenstein inderte durch Beschluß der Ge ig vom 29. Januar 1923 den Gesellschafts- vertrag dahin, daß die Gesellschaft, nur durch einen Geschäftsführer, jetzt nur durch Direktor Otto Buchwald in Berlin, ver, treten wird. Die Geschäftsführung des Faufmanns Gustav Gerber in Berlin ist erloschen, desgleichen die Prokura des Kaufmanns Georg Karschau in Allenstein. Allenstein, den 19. Februar 1933. Amtsgericht. Handelsregister B Nr. P.
, n unser elsregi ir heute unter Nr. 40 bei „Ila, In⸗ dustrie⸗ und Landwirtschaftsbedarfs⸗ Gesellschaft m. b. S.“ in Allenftein ein, daß dem Geheimrat Wilhelm Wiehe in Allenstein Prokura erteilt ist. Amen stein, den 22. Februar 1925.
ö . re,
unser ndelsregi ist heute
unter Nr. 114 die Firma „Otto Baus⸗
966. Neuhönow“ und als Inhaber
lsmann Otto Bausdorf in Neu⸗ önow eingetragen.
Altlandsberg, den 15, Februar 1928.
Das Amtsgericht.
, , .
n unser nbelsregister ist heute
unler Nr. 115 die Firma „Albert Fan⸗
drich, Altlandsberg⸗Amt“ und als
Inhaber Handelsmann Albert Fandrich
in Altlandsberg⸗Amt eingetragen. Altlandsberg, den 19. Februar 1923.
Das Amtsgericht.
Altona, EIb. 133655 Eintragungen ins Handelsregister. 19. Februar 1923.
H.-R. A 2312. Hermann Topp, Altona. Firmeninhaber ist Hermann
Topp, Schankwirt. Altona.
R. B 466. Robert Will C Co. mit beschränkter Haftung, Altona. Der Sit der Gesellschaft ist nach Ham⸗ burg verlegt worden. Gemäß dem Be⸗ schluß der , nan vom 29. Dezember 1922 lautet g 1, letzter Satz, des Gesellschaftsvertrags fortan. Die Ge⸗ sellschaft hat ihren Sitz in Hamburg.
21. Februar 1923.
H.-R. A 2313. Altonaer Paket⸗ Zentrale Walter Bockmann, Altona. , n ist Walter Bockmann,
aufmann, Altona. ⸗
H.-R. A 2514. Hans Lübkert, Altona. Firmeninhaber ist Hans Lübkert, Kaufmann, Altona. J
H.-R. A 2315. Nicolaus Augustin, Altona. Firmeninhaber ist Nicolaus Augustin, Kartoffelgroßhändler Altona.
R. A 2316. Paul W. Werner, Altona. Firmeninhaber ist Paul Werner, Kaufmann, Altong. Gegenstand des Unternehmens ist die Fabrikation und der . von Drogen, Chemikalien und
rzneiwaren.
R. A 2317. Friedrich Nebe, Altona. Firmeninhaber ist Friedrich Nebe, Kaufmann, Altona.
R. B 545. Reklame⸗Verlag ci Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Altona. Der Gesellschafts⸗ vertrag ist am 23. Dezember 19223 ab- geschlossen und am 16. Januar 1923 ab⸗ geändert. Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer. Sie wird wenn mehrere Geschäftsführer bestellt sind, durch zwei Geschäfteführer oder durch einen Geschäftsführer in Gemeinschaft mit einem Prokuristen vertreten. Gegenstand des Unternehmens ist Herstellung. Ver⸗ trieb, Verlag, Pachtung und Verygchtung von Reklamen jeglicher Art, der Betrieb aller hiermit zusammenhängenden Ge⸗ ml, und die Beteiligung an anderen nternehmungen, Import und Export. Das Stammkapital beträgt 500 00 4. , T , g. ist Paul Hermann, Kauf⸗ mann, Altona. ;
Nicht eingetragen; Die HBekannt⸗ machungen der Gesellschaft erfolgen im Altonaer Tageblatt.
22. Februar 1923.
⸗R. A 2164. Julius Nissen,
Altona. Die Firma ist erloschen.
23. Februar 1923.
H.⸗R. B 277. Altonaer Fener⸗Ver⸗ sicherungs⸗ Gesellschaft von 1830 (Zweigdirektion des Deutschen Lloyd Versicherungs⸗Aktien⸗Gesell⸗ scha ft), Altona. , . Willy Schöbe, Berlin, ist zum stellvertretenden Vorstandsmitglied bestellt. Durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 27. Juli 1922 ist der 5 37 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrags hinsichtlich der Höhe der Zuweisung zum Kapitalreservefonds geändert worden.
H.-R. A 579. R. Noske Nachfolger, Altona⸗Ottensen. Dem Kaufmann Hugo Rudolf Lange, Altona, den Ober- ingenieuren Alexander Hugo Schüler und Eduard Otto Arpe, beide in Hamburg, ist Gesamtprokura derart erteilt, daß Lange gemeinschaftlich mit Schüler oder Arpe zur Vertretung der Gesellschaft und zur Zeichnung der Firma befugt ist.
H.⸗R. B 546. Schleswig⸗Hol⸗ fte ini sche Handwerkswirtschaft⸗ Aktiengesellschaft, Altona. Der Ge⸗ sellschaftsvertrag ist am 31. Oktober 1922 festgestellt. Der Vorstand besteht aus zwei Mitgliedern. Jedes Vorstandsmit⸗ glied ist allein berechtigt, die Gesellschaft zu vertreten. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Beschaffung und Ver⸗ mittlung von Aufträgen für in der Prodinz Schleswig⸗Holstein, Herzogtum Lauenburg und Fürstentum Lüheck und an⸗ grenzenden Gebieten, ansässige, selb⸗ ke en, Handwerksmeister sowie sonstige handwerksmäßig geleitete Betriehe. Die Vermittlung soll hauptsächlich betreffen: 1. Aufträge des Reiches und des preu⸗ ßischen Staates 2. offizielle Wiederaufbau⸗ verträge, 3. Aufträge für das Ausland überhaupt, mit dem Ziele der , unmittelbar weltwirtschaftlicher Be⸗ ziehungen des schleswig - holsteinischen Handwerks, 4. Aufträge für Private innerhalb der deutschen Volkswirtschaft. Das Grundkapital beträgt 1 000 0090 6. Vorstand: , ,,. Julius Ellrich und Klempnerobermeister Otto Schommer, beide in Altona.
Nicht eingetragen:; Das Grundkapital zerfällt in 1000 Stück je über 1000 4 lautende Aktien, welche zum Nennwert ausgegeben werden. Die Vorstandsmit⸗ glieder werden vom Aufsichtsrgt iu no-= tariellem Protokoll gewählt. Abberufung geschieht in der gleichen Fmꝛrm. Die von der Gesellschaft ausgehenden Bekannt- machungen erfolgen nur durch den Deutschen Reichsanzeiger, die Berufung der Generglversammlung jedoch durch Bekanntmachung im Deutschen Reichs- anzeiger und in der Nordwestdeutschen Handwerkszeitung mit einer Frist von mindestens 22 Tagen. Letztere wird vom Aufsichtsrat oder Vorstand berufen. Die Gründer der Gesellschaft, welche sämtliche Aktien übernommen hahen, sind: 1. der Töpfermeister Hermann Neels in Altona, 2. Schlossermeister Willy Horn in Flens⸗ burg, 3, Schlossermeister Emil Schulte in Kiel, 4. Schlosserobermeister Julius Ellrich in Altona, 5. Tlempnerobermeister Otto Schommer in Altona, 6. Tischler⸗ obermeister Heinrich. Bayer in Kiel, Syndikus Dr. Erich Köhler in Kiel. Den ersten Aufsichtsrat bilden die nnter
den Gründern genannten Herren: 1. Hein⸗ rich Mayer, 2. Hermann Neels und 3. Emil Schulte sowie ferner 4. Tischler⸗ obermeister Peter Böhrnsen in Rends-⸗ burg. 5. Klempnerobermeister Carl Ziel storff in Neumünster, 6. Schmiedeober⸗ meister Friedrich Rochow in Altona, 7. Zimmerobermeister Hans Göttsche in Itzehoe, 8. Schmiede meister Wilhelm Lehrmann in Kiel, 9. Wagenbauober⸗ meister Johann Jürgensen in Flensburg.
Von den mit der Anmeldung ein— gereichten Schriftstücken kann bei dem unterzeichneten Gericht Einsicht ge⸗ nommen werden, von dem Prüfungsbericht der bestellten Revisoren auch bei der Handelskammer in Altona.
H.⸗R. B 547: Protinol⸗Werke Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung, Altona. Der Gesellschaftsvertrag ist am 16. Januar 1923 festgestellt und am 7. Februar 1923 geändert worden. Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Ge⸗ schäftsführer. Sind mehrere Geschäfts⸗ führer bestellt, so wird die Gesellschaft durch mindestens zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer und einen Prokuristen vertreten. Die Ver⸗ sammlung der Gesellschafter kann aber einen Geschäftsführer oder einen Pro— kuristen mit der Maßgabe bestellen, daß derselbe für sich allein berechtigt sein syoll, die Gesellschaft zu vertreten. Die Be⸗ stellung von Geschäftsführern und Pro—⸗ kuristen im übrigen und der Widerruf der Bestellung von Geschäftsführern und Prokuristen schlechthin geschieht durch den Aufsichtsrat. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Betrieb einer Extraktion s⸗ anftalt, Verkauf der bei der Ex⸗ traktionganstalt, Verkauf der bei der Ex traktion gewonnenen Materialien und Rückstãnde, Weiterverarbeitung dieser ge⸗ wonnenen Materialien und Rückstände und alle ähnlichen Geschäfte, insbesondere auch die Beteiligung an Geschäften der vorerwähnten Art. Zur Erreichung des Zweckes ist die Gesellschaft befugt, gleich- artige oder ähnliche Unternehmungen zu erwerben, sich an gleichen oder ähnlichen Unternehmungen zu beteiligen oder deren Vertretung zu übernehmen, insbesondere auch Aktien oder Geschäftsanteile solcher Unternehmungen zu erwerben. Die Ge⸗ sellschaft soll auch berechtzgt sein, sonstige Handelsgeschäfte aller Art zu stätigen. Das Stammkapital beträgt 3 000 009 . Geschäftzführer: Emanuel Groß. Kauf- mann, Hamburg. Prokura ist erteilt dem Faufmann Hans Hausmann und dem Kaufmann Fritz Robert, beide in Ham⸗
burg.
Nicht eingetragen: Die Bekannt⸗ machungen der Gesellschaft erfolgen nur durch den Deutschen Reichsanzeiger.
24. Februar 1923.
H.R. B 19: Aktiengesellschaft Jo⸗ hannes Jeserich, Charlottenburg, Zweigniederlassung Eidelstedt: Ge⸗ mäß dem bereits durchgeführten Beschluß der Generalversammlung vom 16. Ja—⸗ nuar 1923 ist das Grundkapital um 15 000 000 M auf 28 000 000 M erhöht worden. Durch den gleichen Beschluß sind die 58 2, 16 und 20 des Gesell⸗ schaftsvertrages geändert worden. Die Aenderungen fen die Hõhe und Gin
teilung des Grundkapitals (G 2, die Vornahme von Satzungsäanderungen (6 16), das Stimmrecht der Vorzugs⸗ aktien (5 W. Nicht eingetvagen: Das junge Aktien kapital zerfällt in 3000 auf den Inhaber und je 1000 M lautende Vorzugsaktien, welche zum Nennwert ausgegeben werden und siebenfaches Stimmrecht hesitzen so⸗ wie in 12000 auf den Inhaber und je 1000 nt lautende Stammaktien, welche zum Nemwert ausgegeben werden. H.-R. A 580: D. J. Busch * Sohn, Altona: Firmeninhaber ist jetzt Diedrich Julius Friedrich Busch, Ta— pejzier und Dekorateur, Altona⸗Ottensen. H.⸗R. B 423: J. D. Feldtmann Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung, Altona⸗Ottensen: Die Ligui— dation ist beendet; die Firma ist erloschen. H.⸗R. A 2318: Heinrich von Halle, Altona. Firmeninhaber ist Heinrich von Halle, Kaufmann, Altona. H.R. A 2319: Heinrich Fischer C Co., Altona. Persönlich haftende Gesellschafter dieser offenen Handels- gesellschaft, die am 18. Dezember 1922 begonnen hat, sind die Kaufleute Heinrich Carl Fischer, Hamburg, und Julius Wilhelm Helmke. Altona. Altona, das Amtsgericht, Abt. 6.
Auerbach, Vogt. 135233 Auf Blatt 834 des Handelsregisters ist heute eingetragen worden die Firnra Aktiengesell schaft Auerbacher Bank in Auerbach i. V. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb von Bankgeschäften und Geschäften ver⸗ wandter Art. Der Gesellschaftsvertrag ist am 29. Dezember 1922 geschlossen. Das Grundkapital beträgt 10 Millionen Mark und zerfällt in 4000 auf den In⸗ haber lautende Aktien, von denen 2500 auf 1000 Mark. 1500 auf 5000 Mark gestellt sind. Ordentliche Vorstands⸗ mitglieder sind: a) der Bankdirektor Emil Wolf, b) der Bankkassierer Hans Fink, stellvertretende Vorstandsmit⸗ lieder sind: 9 der Bankbeamte Oskar iedl, h der Bankbeamte Curt Zu⸗ leger; zu a bis d in Auerbach i. V. Be⸗ steht der Vorstand nur aus einer Per⸗ son, so ist diese allein vertretungs⸗ berechtigt; andernfalls wird die Gesell⸗ schaft durch ein ordentliches oder stell⸗ vertretendes Vorstandsmitglied gemein⸗ schaftlich mit einem weiteren Vorstands⸗ mitglied oder einem Prokuristen oder aber durch zwei Prokuristen vertreten. Weiter wird bekannt gemacht: Die Zahl der Vorstandsmitglieder bestimmt der Aufsichtsrat. Sie werden vom Vor⸗ . des Aufsichtsrats ernannt. Die ktien sind zum Nennbetrage aus- geben und von den Gründern, a) dem aufmann Kurt Möckel, b) dem Kauf⸗ mann m Hornung, e) dem Kauf⸗ mann Paul Auerswald, ch dem Direk⸗ tor Otto Zehrer, e) dem Fabrikanten Georg Hotel, ) dem Kaufmann Trog⸗ nitz, g dem Fabrikbesitzer Dr. Max Lange, alle in Auerbach i. V. wohnhaft, übernommen worden. Der erste Auf⸗ sichtsrat besteht aus a) Kaufmann Paul Gruhl, b) Fabrikant Adolf Söffing, e) Kaufmann Ewald Thurn, q Stick