TVeustettin. 133185 In unser Genossenschaftsregister ist ute bei der unter Nr. 4 eingetragenen
Tänvlichen Spar ⸗ und Darlehnskasse
eingetragene Genossenschaft mit be⸗
chränkter Haftpflicht in Groß Küdde elgendes eingetragen: Die Satzung ist züglich der 5§ 14, 37 und 45 durch Be⸗ dluß der Mitgliederversammlung vom Januar 1923 geändert. Die Haft⸗ mme ist auf 10 000 A, die Höchstzahl r Geschäftsanteile auf 500 erhöht. Nen⸗ fettin, den 21. Februar 1923. Amtsgericht.
Oppeln. ,.
In unser Genossenschaftsregister iß ente bei der unter Nr. 88 eingetragenen Oberschlesischen Seilergenossenschaft, eingetragenen Genoffenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Oppeln, fol⸗ endes eingetragen worden: Die Ver— etungsbefugnis der Liquidatoren ist be⸗ ndet. Die Firma ist erloschen. Amts⸗
Oppeln, den 23. Februar 1923.
richt
M)stho sen. Rheinhessen. [I33187] In unser Genossenschaftsregister wurde
eute bei dem Landwirtschaftlichen
Konsumverein e. G. m. u. H. zu
Atisheim eingetragen:
„Durch Beschluß der Generalversamm⸗
na vom 3. September 1922 wurde Karl
1891
Schätzel an Stelle des ausscheidenden vorstandsmitglieds Adam Lauth in den Vorstand gewählt.“ Osthofen, den 20. Februar 1923. Hessisches Amtsgericht.
Ost holen, Rheinhessen. [133188 In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei der Spar⸗ K Darlehenskasse e. G. m. b. H. zu Westhofen ein— getragen: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 24. September 1922 wunde Jakob Fauth an Stelle des aus— scheidenden Vorstandsmitglieds Philipp Wecheler in den Vorstand gewählt. Osthofen, den 20. Februar 1923. Hessisches Amtsgericht.
Osihoten, Rheinhessen. 133189
In unser Genossenschaftsregister wurde beute bei der Winzergenoffenschaft Westhofen e. G. m. n. S. in West⸗ hofen eingetragen:
„Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 27. Dezember 1922 wurde an Stelle des ausscheidenden Vorstands— mitglieds Philipp Ziegler der Wilhelm Groebe in den Vorstand gewählt.“
Osthofen, den 22. Februar 1923.
Hessisches Amtsgericht.
Osthofen, Rheinhessen. 133190)
In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei der Spar. z Darlehens⸗ kasse e. G. m. b. S. zu Eich ein⸗ getragen:
Laut Beschluß der Generalversammlung vom 6. Februar 1922 wurde Eugen Berk an Stelle des ausscheidenden Vorstands— mitgliedes Johann Georg Walter Krebs in den Vorstand gewählt.
Osthofen, den 23. Februar 1923.
Hessisches Amtsgericht.
Peine. 133191
In das Genossenschaftsregister ist bei der Spar⸗ und Darlehnskasse, ein⸗ getragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftvflicht in Kl. Lafferde (Nr. 46 des Negisters) heute folgendes
Schivelvein. 1133196
In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Elektrizitäts und Maschinen⸗ genossenschaft Labenz⸗Abbau, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Labenz, ein⸗ getragen, daß die Generalversammlung am 31. Januar 1923 Aenderung der Satzung beschlossen hat. Danach beträgt die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil 5000 4.
Schivelbein, den 26. Februar 1923. Das Amtsgericht.
Schneidemũünl. 133197]
In unser Genossenschaftsregister ist heute die Edeka Großhandel, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Schneidemühl, ein⸗ getragen worden.
Gegenstand des Unternehmens ist Ein⸗ kauf von Waren und Abgabe zum Handelsbetriebe an die Mitglieder. Frrichtung dem Kolonialwarenhandel dienender Anlagen und Betriebe sowie Förderung der Interessen des Klein⸗ handels. Die Haftsumme beträgt 5000 4 für jeden Geschästsanteil. Jeder Genosse kann zehn Geschäftsanteile erwerben.
Vorstandsmitglieder sind Hugo Joitke, Kaufmann, Paul Mroz, Kaufmann, Gustav Glander, Kaufmann, sämtlich in Schneidemühl.
Das Statut ist am 12. Dezember 1922 errichtet. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma in der Zeitschrift ‚ Edeka“, Deutsche Handels⸗Rundschau, Berlin, falls diese nicht mehr erscheint, im Deutschen Reichsanzeiger.
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch wenigstens zwei Mitglieder, die Zeichnung geschieht durch Hinzu⸗ fügung der Namensunterschrift zur Firma.
Die Einsicht der Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts ist jedem gestattet.
Schneidemüũhl, den 26. Februar 1923.
Das Amisgericht.
Schöppenstedt. 133198
In das hiesige Genossenschaftsregister ist bei der Einkaufs- und Lieferungs—⸗ vereinigung für das Schuhmacher⸗ handwerk zu Schöppenstedt heute folgendes eingetragen:
Nach vollständiger Verteilung des Ge— nossenschaftsvermögens ist die Vollmacht der Liguidatoren erloschen.
Schöppeustedt, 13. Februar 1923.
Das Amtsgericht.
(133199
Seehan gem, für. Wanzleben. In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr 6 Ländliche Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse Druxberge e. G. m. b. H. folgendes eingetragen: Die Haftsumme für
jeden Anteil ist auf 10 000 „ erhöht. , r. W., den 16. Januar
Das Amtsgericht.
133200 Sechansem, Hr. Wanzleben.
In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 4 Ländliche Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse Eilsleben, e. G. m. b. S., folgendes eingetragen worden: Die Haft⸗ summe für jeden Geschäftsanteil ist auf 20 000 K erhöht.
K Kr. W., den 9. Februar
eingetragen: Die Genossenschaft ist durch Reich lu T„eschluß
Februar 1923 aufgelöst. Zu Liquidatoren
sind bestellt: Lehrer Beermann, Heinrich Bode, Heinrich Staßfurth, sämtlich in
Kl. Lafferde. Amtsgericht Peine, 22. Februar 1923.
FPetershagen, Weser. (133192
In unser Genossenschaftsregister ist beute bei der, Beko“ Bezugsgenossen⸗ sjchaft der Kolonialwarenhändler in Petershagen und Umgegend e. G. m. b. S. in Petershagen folgendes eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm—⸗ lung vom 1. November 1922 erfolgen die Bekanntmachungen anstatt im Deutschen Reichsanzeiger künftig im „Freien Handel“.
Petershagen, 21. Februar 1923.
Das Amtsgericht.
HX eeiz, HK r. ATNHSMAaHd. I33193) In das Genossenschaftsregifter ist heute bei Nr.“ — Zaegensdorfer Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein eingetragene Gendsssenschaft mit unbeschränkter Haftyflicht in Zägensdorf — folgendes eingetragen:
Der Landwirt Karl Luck ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine
Stelle der Landwirt Albert Schroeder ge⸗ treten. Reetz, den 15. Februar 1923. Amtsgericht.
Sa lder. 133194
In das Genossenschaftsregister ist bei dem Kon sumverein Gebhardshagen, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in Gebhards⸗ hagen, eingetragen:
Nach vollständiger Verteilung des Ge⸗ nossenschaftsvermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren erloschen.
Salder, den 11. Dezember 122.
Das Amtsgericht.
— —
Sa ld er. . Il33 195]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist bei dem Konsumnerein Lobmachtersen eingetra sene Genossenschaft mit un—⸗ beschränkter Haftpflicht in Lob⸗ machtersen eingetragen: ö
An Stelle des Gemeindedieners Friedrich Homann in Lobmachtersen ist der Arbeiter Heinrich Willecken daselbst, in den Vor⸗ stand gewählt worden.
Salder, den 17. Januar 1923.
9 Das Amtsgericht.
der Generalversammlung vom
Das Amtsgericht.
Traunstein. Genossenschaftsregister. VUlmgenoffensehaft CE. G. m. b. O., Sitz: Niederaschan, A.⸗G. Prien. Statut vom 29. 9. 20. Gegenstand des Unternehmens ist die Er⸗ richtung und der Betrieb einer gemein— schaft lichen Viehweide zmecks Hebung und Förderung der Viehzucht Verösffent⸗ lichungsorgan: Chiemgau⸗Zeitung in Prien. Zeichnung durch den Vorstand erfolgt durch drei Vorstandsmitglieder. Haftsumme pro Geschäftsanteil: 500 16. Höchstzahl der Geschäftsanteile: 1. Vorstandsmitglieder: ündl, Jakob, Bauer in Aufham, Wörndl, Johann, Gütler, dort, Klampfleitner, Martin, Bauer in Haindorf, Buchauer, Josef, Gütler in Fellerer, Erhard, eu, Bauer in Aufham. Neumüller, Johann, Bauer in Niederaschau. Einsicht der Genossenliste bei Gericht gestattet. Traunstein, 19. 2. 23. Registergericht.
Viersen. 133202]
In das Genoffenschaftsregister ist ein⸗ getragen worden:
Uuter Nr. G „Neersener Spar⸗ und Darlehnskaffenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Saftpflicht in Neersen“, daß an Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds Se idenweber Peter Beckers der Gemeinde⸗ empfänger Peter Stumm in Schiefbahn und der Fuhrunternehmer und Ackerer Anton Kreutzer in Neersen zu Vorstands⸗
133201] Neueintrag: Nic deraschau,
mitgliedern gewählt worden sind. Unter Nr. 24 die Genossenschaft „Bezugsgenofsenschaft „Merkur“
eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftyflicht“ zu Viersen. Gegenstand des Unternehmens ist a) die Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft ihrer Mitglieder., insbesondere durch den
Einkauf von Waren auf gemeinsame Rechnung und Abgabe derselben zum Handelsbetrieb an die Mitglieder, b) Förderung und Hebung des Mittel standeß. Der. Geschäftsanteil jedes Mitglieds beträgt 300 16. Insgesamt
6 ein Ganojsse 80 Geschäftsanteile er⸗ werben. Die Haftsumme jedes Genossen beträgt das Zweifache seiner Geschäfts= anteile. Vorstand: J. Wilh. Helmund, Viersen, 2. Wilh. Kapp, Viersen, beide Kolonialwaren händler. Statut vom 30. Januar 1923.
—
Alle Bekanntmachungen erfolgen, ge⸗ zeichnet von Vorstandsmitgliedern, oder, wenn sie vom Aufsichtsrat ausgehen, von dessen 1. Vorsitzendem, in der Verbands⸗ zeitschrift Der freie Handel“ oder, falls diese ihr Erscheinen eingestellt hat, bis zur Ernennung einer anderen Zeitung im Reichsanzeiger. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
Der Vorstand vertritt die Firma in der Weise, daß ein Vorstandsmitglied zu der Firma der Genossenschaft seine Namens⸗ unterschrift hinzufügt.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Unter Nr. S „Viersener Bank ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Viersen“: Die Haftsumme ist auf 20 000 4K erhöht
Viersen, den 23. Februar 1923.
Amtsgericht.
Wei da. 133203 Ins Genossenschaftsregister ist heute bei der Einkaufs⸗ und Verkaufsge⸗ nossenschaft der Bäckerinnung Weida und Land, e. G. m. b. H. in Weida eingetragen worden: Duich Beschluß der Genera versammlung vom 5. Februar 1923 ist die Haftsumme auf 100 0900 KA erhöht worden. Weida, den 22. Februar 1923. Thüringisches Amtsgericht.
Wel da. 133204 Ins Genossenschaftsregister ist heute beim Lindenkreuzer Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassenverein e. G. m. u. S. in Lindenkreuz eingetragen worden: Der Landwirt Reinhold Kötsch ist ausgeschieden; an seine Stelle ist der Gastwirt Franz Geithe in Lindenkreuz in den Vorstand und der Landwirt Paul Steingrüber in Lindenkreuz als Vorsteher gewählt worden. Weida, den 23. Februar 1923. Thüringisches Amtsgericht.
Wor his. 133265
In unserm Genossenschaftsregister ist bei dem unter Nr. 21 eingetragenen Konsumverein „Selbsthilfe“ für Breitenworbis und Umgegend, e. G. m. b. SH. in Breitenworbis, ein⸗ getragen worden, daß die Haftsumme auf 5000 u durch Beschluß vom 14. Januar 1923 erhöht ist.
Worbis, den 8. Februar 1923.
Das Amtsgericht.
Tielenziꝶ. 133206
In das Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 70 die durch Statut vom 19. Februar 1923 errichtete Elektrizitäts⸗ und Maschinengenossenschaft, e. G. m. b. S. zu Gleißᷓsen N. M. einge⸗ tragen. Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug, die Benutzung und Verteilung von elektrischer Energie, die Beschaffung und Unterhaltung eines elektrischen Ver⸗ teilungsnetzes sowie die gemeinschaftliche Anlage, Unterhaltung und der Betrieb von landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, ge⸗ zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern. Sie sind in der ‚Landwirtschaftlichen Ge⸗ nossenschaftszeitung für die Provinz Bran⸗ denburg' zu Berlin aufzunehmen. Beim Eingehen dieses Blattes tritt an dessen n. bis zur nächsten Generalversamm⸗ lung, in welcher ein anderes Veröffent⸗ lichungsblatt zu bestimmen ist, der Deutsche Reichs anzeiger. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni Jeder Ge— nosse haftet für die Verbindlichkeiten der Genossenschaft sowohl dieser sowie un⸗ mittelbar ihren Gläubigern gegenüber bis zu einem Betrage von je 75 000 HA für jeden erworbenen Geschäftsanteil nach Maßgabe des Genossenschaftsgesetzes. Der Geschäftsanteil ist auf 1900 4 festgesetzt. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile, auf die ein Genofse sich beteiligen kann. be— trägt 100. Den Vorstand bilden: Kauf⸗ mann Bruno Bönnhoff, Postagent Karl Schmidt, Eigentũmer Hermann Treger, sämtlich zu Gleißen. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbind⸗ lichkeit haben soll. Die K geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ibre Namens⸗ unterschrift beifügen.
Zielenzig, den 24. Februar 1923.
Das Amtsgericht.
9) Neusterregifter.
Die au sländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht) 133917 KRad Hombwrg v. d. Höhe-.
In unser Musterregifter ist heute ein—⸗
getragen: Nr. 83. Fabrikant Johann Heinrich Kofler, Inhaber der Firma J. Sein⸗
rich Kofler jun.,, zu Bad Homburg v. D. Söhe, zwei offen niedergelegte Muster in einem Umschlag, und zwar Strick. und Stickmuster zur Herstellung von Damenperltaschen, Fabriknummern 1 und 2, Flächenerzeugnifse. Schutzfrist fünf Jahre, angemeldet am 7. Februar 1923, Mittags 17 Uhr.
Bad Homburg v. d. Höhe, den 7. Fe⸗ bruar 1923.
Preußisches Amtsgericht. Abteilung 6.
urg stã dt. (133918 In das hiesige Musterregister ist im Monat Februar 1923 eingetragen worden: Nr. 452. Firma L. GR G. Krußtig in Burgstädt, 2 Modelle, und zwar Hand⸗ schuhbander: Nr. 10872: The Kayser Duette Globe, Nr. 1087: The Kayser
Chamoisette Glove, Modelle für plastische
Erzeugnisse, unverschlossen. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Februar 1923. Burgstädt, den 1. März 1923. Das Amtsgericht.
Cotthus. . (133919
In das Musterregister ist unter Nr. 583 eingetragen:
Firma Julius Schultze in Cottbus, drei Muster für Verpackung und Reklame⸗ druck, niedergelegt am 8. Februar 1923, Vormittags 11 Ühr 15 Minuten, Schutz⸗ frist drei Jahre.
Cottbus, 8. Februar 1923.
Amtsgericht.
Geislinxen, Steige. UUls33920] Musterregistereintrag für die Firma Württembergische Metallwaren⸗
fabrik Aktiengesellschaft in Geis⸗ lingen a. Stg. je J versiegeltes Paket, enthaltend O0 bezw. 48 Abbildungen neuer Muster plastischer Erzeugnisse:
Nr. 295. 1. Bratenzange 125, 2. Sauce⸗ löffel 919, 3. Zuckerstreulöffel 975, 4. Spargelheber 970, 5.—6. Butterdose 625 u. S625, 7. — 8. Butterteller 10253 u. 10 252, 9. Messerbank 5713. 10. Ser⸗ viettenring 6420, 11. Zahnstocherträger 6725, 12. Essigflasche 7816, 13. Senf⸗ topf 7082, 14. Pfefferstreuer 7354, 15. —16. Salzgestell 7476 u. 7477, 17. — 18. Biskuitdose 106400 u. 10401, 19.—21. Essiggestell 7815, 7873, 7874, 22. Kabarett 9614, 23. — 25. Salatschüssel 5860, 5861, 5864, 26. Korb 15222, 27. Eiergestell 11859, 28. — 35. Likörgestell 14961, 14957 — 14960, 14962 —– 14964, 36. — 38. Likörbecher 15029 — 15031, 39. Champagnerbecher 12182, 40 — 41. Likörbecher 15032 u. 15033, 42. Süß⸗ weinservice 13209, 43. Champ ⸗Service 13309, 44. — 46. Saftkrug 14852 — 14854, 47. Weinkrug 13039, 48.— 49. Wasserkrug 12999 u. 13000, 50. Bierbecher 13530.
Nr. 296. 1. u. 2. Bowle 14021 u. 14023, 3.—5. Kork 12277 —1y“ 2279, 6.—7. Weinkühler 13351 u. 13352,
8. Syphongestell 12862. 9. —22. Korb 15182, 15184, 15184 H, 15185, 15185 H, 15216, 150 l7, 15217 HR 15h2lis8, 15218 H, an, gn, ,, 23. Blumenhalter 17311, 24. Blumen schale 18285, 25. —28. Fruchtschale 16207. 16209), 873, 16208, 29 — 32. Dose 869 — 872, 33. —39. Rahmgestell 19462 bis 19467, 19469, 40.—41. Rahmkanne 19702, 19703, 42. Zuckerkorb 18901, 43. Zitronenserpice 19696, 44 — 45. Mokka⸗ service 19759 — 19761, 47. Kaffeekanne 20678, 48. Kaffeemaschine 20310, 49 Zuckerzange 4203, 50. Tafelschippel 6063. Nr. 297. 1.—9. Brett 22090 — 22098, 10—12. Armleuchter 22629 — 22631, 13. bis 18. Aschschale 22925 — 22930, 19. bis 20. elektt. Lampen 22752 — 22753, 21. Tingerwaschschale 19904, 22. elektr. Teekessel 20371, 23. — 26. Damenzigaretten⸗ etuis 23603 — 23606, 27. Zigarettenetuis 23373, 28. Taschenfeuerzeug 23122, 29. Handleuchter 22241, 36 32. Bon⸗ bonnisre 3049 - 39451, 35. Stolkgriff 30887, 34—y. Briefbeschwerer 26253 bis 25256, 38. Bürstenbrett 30184, 39. Brieflöscher 24671, 40. Schreibzeug 20lg, 41. — 48. Bierbecher 13530 p— w. Je angemeldet am 20. I. 1923, ö 10 Uhr. — Schutzfrist drei Jahre Amtsgericht Geislingen, 28. Februar 1923.
Grenazhansen. 133921] Im hiesigen Musterregister wurde ein⸗ getragen: Nr. 453. Firma Reichgeld Scherf, G. m. b. S., in Ransbach, ein Paket mit einem Muster für Sil houettendar⸗ stellung auf Terrakottagegenständen, ver⸗ siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 23. Februar 1923, Vor⸗ mittags 9 Uhr 15 Minuten. Grenzhausen, den 28. Februar 1923. Amtsgericht Höhr⸗Grenzhausen.
Lubeck. (133922 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 377. Fr. Ewers & Eo. (In⸗
haberin: Aktiengesellschaft für Car⸗
tonnagenindustrie in Loschwitz),
Lübeck, ein Umschlag mit einem Muster
für Blechdosen, versiegelt, Geschäfts—⸗
nummer 2657, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗
frist drei Jahre, angemeldet am 27. Fe—=
bruar 1923, Nachmittags 12 Uhr 45 Min. Lübeck. Das Amtsgericht. Abt. II.
19 Konkurse.
Dresden. — (133923 Das Konkursverfahren . Nach
laß der Händlerin Julia verw. Friedrich, geb. Keimaun, i Dresden. Palmstr. 23, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdnrch aufgehoben. Amtsgericht Dresden. Abt. II, den 28. Februar 1923.
— — ——
Hulle, Saale. — y,, Konkurs von Seggernꝰ ist nach 5 203 FR. ⸗O. eingestellt Amtsgericht Salle, S.
dlm. Beschlnß . II33926) Der Konkurs über Ehefkau Simon Sünnerscheidt ist am 28. Februar 1923
mit Zustimmung aller Gläubiger eingestellt. lim bzge richt Cr in. Hönig sberEk, Pr. 13392
Das Konkursverfahren über dy Nachla des Steinsetzmeisters Friedrich Weber. hier, ß erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht, Abt. 2), Königsberg, Pr.,
den 21. Februar 1523.
Schi e usng en. 133927
In dem Konkursverfahr nn über das Ver⸗ mögen der Firma Grünler K Co. in Stützerbach, Pr. A Inhaber: Kauf⸗ mann Curt Grunctr daselbst, ist infolge
eines von dem Gemeinschu Vorschlags zu eine Vergleichs termin au Vormittags 1097 gericht hier gnuberaumt. een Schleustugen, den 23. Februar 1925. Gent sch, Justizsekretär, HGerichtschreiber des Amtsgerichts.
Stade. 133928 Das gen r e das Ver⸗ mögen der Firma Kerstens R Körner Bankgeschäft in Stade wird nach er⸗ . e,, . des Schlußtermins hier⸗ durch aufgehoben. Amtsgericht Stade, 2I. 2. 19235.
VWilnelmshavenm. 133929 Das Konkursverfahren das Ver⸗ mögen des Kaufmann illy Dyck in
2 18 wegen Mangel an Masse einge . . Wilhelmshaven, den 4. Februar 1923.
as Amtsgericht.
Tenlenrodn.
Das Konkursverfahren ũ Din. per Ludwig i ebes wird Max Paul Ludwig in i ir nach erfolgter Abhalt des Schluß⸗
termins hierdurch a oben. ö Zeulenroda. cn 22. Februar 1923. R ipglsches Amtsgericht.
12) Tarif⸗ und Fahr⸗ planbekanntmachungen der Eisenbahnen.
133931 Ermäßigte Aufbewahrungsgebühren für Fahrräder von Zeitkarten⸗
inha bern. ⸗
Vem 1. März 1923 ab betragen die vorgenannten Gebühren nicht, wie unterm 13. Februar 1923 bekanntgegeben, 1450 und 360 4K, sondern 1680 4 für die . und 420 AM für die Wochen⸗ arte.
Berlin, den 2. Februar 1923.
Reichsbahndirektion, für die Ver⸗
waltung der Deutschen Reichsbahn.
133932 . Am 1. März d. J. wird die normal⸗ spurige Bahnstrecke R r n, a. Harz als Nebenbahn mit dem Bahnho IV. Klasse Stolberg a. Harz für den Per⸗ sonenverkehr eröffnet. .
. ist vorläufig die Annahme und Auslieferung, von Gepäck, Eilgut, J Fahrzeugen und Spreng⸗ toffen.
Die Züge werden nach den besonders veröffentlichten Fahrplänen verkehren.
Für die neue Bahnstrecke haben Gültig ⸗ keit die Eisenbahn⸗Bau. und Betriebz⸗ ordnung vom 4. November 1904 und die k vom 1. April Ueber die Höhe der Tarifsätze geben die Dienststellen Auskunft.
Die neue Bahnstrecke wird dem Betriebs amt 1, dem Verkehrs⸗ und Maschinenamt Nordhausen und dem Werkstättenamt Göttingen zugeteilt.
Cassel, den 26. Februar 1923.
Reichsbahn direktion.
133933 Tfv. 6. Reichs bahngütertarif, Heft A.
Mit Gültigkeit von sofort ab wird vor⸗ behaltlich der Genehmigung der Landes⸗ aufsichtsbehörde bis auf weiteres für den Bereich der Reichsbahndirektion Elberfeld die mit Gültigkeit vom 7. November 1922 für Frachtstückgut eingeführte Zuschlags⸗ frist zu den in der Ausführungsbestim⸗ mung 1 zu §S 75 G⸗V.⸗O. festgesetzten Lieferfristen von einem Tag um 14 Tage verlängert. Gleichzeitig wird diese ver⸗ längerfe Zuschlagsfrist auf Eilstückgut⸗ sendungen sowie Eil⸗ und Frachtgutwagen⸗ ladungen ausgedehnt. Die Zuschlagsfrist gilt im Verkehr von und nach Stationen des Reichsbahndirektionsbezirks Elberfeld sowie im Durchgangsverkehr durch diesen Bezirk.
Die Genehmigung der verkürzten Ver⸗ öffentlichungsfrist auf Grund der vorüber⸗ gehenden Aenderung des 5 6 G.⸗V.⸗-O. (MRGBl. 1914 S. 455) bleibt vorbehalten.
Elberfeld, den 24. Februar 1923.
Reichs bahndirektion.
133935) Am 1. März 1923 wird der links der Bahnstrecke Rottenbach — Katz hütte zwischen den Stationen Sitzendorf und Mellen bach⸗Glasbach gelegene Haltepunkt Obst⸗ felderschmiede, der bisher aur als Tarif⸗ und Uebergangsstation für den Güter⸗ verkehr der Oberweißbacher Bergbahn diente, für den Personen⸗, Gepäck⸗ und Exxyreßgutverkehr geöffnet werden.
Die Entfernungen betragen: zwischen Sitzendorf und Obstfelderschmiede 377 km, zwischen Obstfelderschmiede und Mellen⸗ bach. Slg bach 2, 03 Km.
Zur Bedienung des Haltepunktes werden die in den verßffentlichten Fahrplänen vorgesehenen Züge anhalten.
Erfurt, den 26. Februar 1923.
Reichsbahn direktion.
133934] Denutscher Seehafenverkehr mit Sudden tschland.
Mit sofortiger Gültigkeit werden be⸗ sondere Entfernungen 9. beschleunigtes 8st von Basel X. nach Saßnitz afen über Immendingen — Stuttgart — Ysterburken — Würiburg — Ritschenhausen
einge sührt. äheres im Gemeinsamen Tarif⸗ und Verkehrtzanzeiger.
13330] V
Dann gver, den . Februar 19835. Reichs bahndirertion.
K
Nr. 54. Reichs bantgirotonto.
9
Deutscher Reichsanzeiger Preußischer
Alle P
Tel.: 69
Der Bezugspreis beträgt monatlich 3009 Mö. ostanstalten nehmen Bestellung an; den ostanstalten und Zeitungsvertrieben auch die Geschäftsstelle Sw. 48,
8
sür Berlin außer für Selbstab holer Wilhelmstrahe Nr. 32.
Einzelne Nummern hosten 506 Mn.
Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
1
taatsanzeiger.
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einer 3 gespaltenen Einheitszeile 2400 My. Anzeigen nimm an
bie Geschäftsstelle des Reichs und Staats anzeigers
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Berlin. Monng. den 5. März, Abends. Poftschecttonto: Bertin ai82. 1923
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbe zahlun
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.
Ernennungen ꝛc.
Verordnung über künstliche Düngemittel.
Belanntmachung, betreffend Aenderung im Verzeichnis der
künstlichen Düngemittel.
Bekanntmachung über die Essigsäuresteuer. Bekanntmachung, Neinertrag der Kerkerbachhahn. Delanntmachung, betreffend Anmeldung von Kalifeldern. Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Sta
8 Vereinsverbots.
Breu zen. tige Personalveränderungen.
Das Verfahren für die Aufnahme von Sprengstoffherstellern in die Liste der
Aufhebung eine
Ernennungen und jon Bekanntmachung über Sprengstoffen Bergbaufprengstofse. Aufhebung eines Vereinsverbots.
und
Zeitungs verbot.
Aufhebung eines Handelsverbots. — Handelsverbote.
Neichs versorgungsgerichts, . Dr. Waschow zum Regierungsrat und Mitglied versorgungsgerichts ernannt worden.
Beim Statistischen Reichsamt ist der Referent Dr. Eppen—⸗ stein zum Regierungsrat ernannt.
Der Präsident des Landesfinanzamts Hannover Bartels ist aus dem Reichsdienst ausgeschieden.
betreffend den
Amtliches. Deutsches Reich. Der Regierungsrat Franz Kranse ist zum Mitglied des
der
———
Verordnung über künstliche Düngemittel. Vom 3. März 1923. Auf Grund des 8 10 der Verordnung über künstliche
Düngemittel vom 3. August 1918 (RGBl. S. CM) in der Fassung der Verordnung vom 21. Februar 19233 (NGBl. 1
S. 146) wird verordnet:
kommunalabgabenpflichtigen
preußische
t Heidelberg.
de
Regierungsrat 3 Neichs⸗
in Krast.
Der R
Papier werden nachstehende einer Füllgebühr berechnet:
bei Verwendung von Papiersäcken ...
bei Verwendung von Jutesäcken ...... ing: Barzahlung ohne Abzug. Abh. 3. Des. Ahn. Gr. Gnndere z b: duv To Iςνον ! LM, . 1957 1 S. Saz; Jae3 IJ S. Ioë, i200) erhalt folgende HFassung: . . Lieferung erfolgt nach Wahl der Werke in haltbaren Papier- oder Jutesäcken. Wird in Papiersäcken geliefert, so wird ein Aufschlag von 1500 * für den Sack Fassungsraum einschließlich Füllgebühr, werden Jutesäcke ver⸗ wendet, so wird ein Aufschlag von 4509 * für den Sack von 100 Kg Fassungsraum einschließlich Füllgebühr berechnet.
Zahlun
wird wie folgt geändert: 1. Abs. A in der Fassung der Verordnungen 1922. 3, 13. und 21. Februar 1923 (M GBl. 19227 1 S .
1535 1 S os, 175 0 l (GBl. 1 22 1 S. 844; folgende Fassung:
vom 4. November
Deutscher Reichsanzeiger Nr. Jo) erhält
A) Superphotphate.
Der Preis beträgt für das Kilogramm zasserlös⸗
liche Phosphorsäure 2798 A. e ,, ,, die bejonderen, auf Grund des Bildung einer Preisausgleichsstelle jur Düngemittel vom 9. März 1922 (RGB. i S. 239) sest⸗ gesetzte Umlagebeträge zur Erhebung. . Der Höchstpreis gilt frachtfrei oder normalspurigen Kleinbahnstation.
Die Lieferung oder Gew
191 (RG
Die Verordnung tritt mit Wirkung vom 3.
eichsminister C
—
In dem Verzeichnis der künstlichen Düngemittel,
Bekanntmachung.
deren gewerbsmäßige Herstellung auf Grund des § 8 der
alidüngesalz ab Frachtausgangsbahnhof Zuschlag von 477 A berechnet werden.
Neben diesem Preise kommen § 5 der Verordnung über die phosphorsäurehaltige
erfolgt nach Wahl der
Werke in haltbaren ebe säcken. )
en. Wird in Säcken geliefert, so Aufschläge für je 100 kg einschließlich
1500 4 4500 ,.
von 1090 kg
Artikel
Artikel II 33 Abs. 1 der Verordnung über künstliche Düngemittel vom h. Juli ordnungen vom 13. und 21. Februar 1923 (RGBl. J S. 120 Deutscher Reichtzanzeiger Nr. 45) erhält folgende Fassung:..
Der Höchstpreis für wasserlösliche Phosphorsäure in diesen Mischungen beträgt 2798 A, der Höchstpreis für Stickstoff S610 4 für das Kilogramm. diesen Mischungen 20 prozentiges
Bl. S. 822) in der Fassung der Ver⸗
Für das Kilogramm Kali in darf außer dem jeweiligen Preise für ein
Artikel III.
Berlin, den 3. März 1926.
für Ernährung und Landwirtschaft.
V.: Dr. Heinrici.
— ———— —
erhält Nr. 1 in der
Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (RGGBl. S. 999) genehmigt worden 1j Fassung der Bekanntmachung vom 21. Februar 1923 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 45) fol gende Fassung: —— . 2 — — Genehmigte Preise, die beim Verkauf nicht ö a; i t i i n, ᷣ — Besondere Besftimmungen ,, Firma überschritten werden dürfen Besondere Besti ge e te Nhenani b Rhenania. Verein 2378 A für 1 Kilogrammprozent Ge. Lieferung nach Wahl des Werkes mit mindestens än ö . , ,. — Gesamtphosphorsäure, hiervon. mindestens 75 Co Fabrifen, A. G., 2798. * für 1 Kilogrammprozent zitronen zitronen ure l s lich oder mit mindestens 1290/0 zitronen ˖ Aachen säurelösliche P'sosphorsäure. iläurelslicher Phosphorsäure. ö . Befondere Lieferungäbedingungen: Der Feinheitsgrad bei Gesamtyhosphorsäure mindestengz zöchftpreis gilt frachtfrei jeder deutschen V og. auf Sieb A. . 100. Bei Lieferung in
5
Vollbahn⸗ oder normalspurigen Klein⸗
bahnftation. Bezablung: Barjahlung ohne Abzug.
schlag von
Die se Be annsmachung tritt mit Wirkung vom 3. März 1923 ab in Kraft.
Berlin, den 3. März 1925.
Jutesäcken darf einschließlich Füllgebübr ein Auf—
4500 4 für 100 kg und bei Lieferung in
Papiersäcken ein Ausschlag von 1500 4K ür 100 kg berechnet werden.
Der Reichsminister für Ernährung und Lanbwirischast.
J. V.: Dr. Heinriei.
7*
sar
Bekanntmachung über die Essigsäuresteuer.
Vom 1. Mär 1923 ab beträgt die Essigsäuresteuer; a) für in Anrechnung auf das Betriebsrecht oder Hilfsbetriebsrecht
abgesertigte Essigläure
b) für andere Essigf
und Essig. die aus dem Auglande eingeben den Doppelzentner wasserfreie Säure.
ãure,
Berlin, den 1. März 1923.
Reichs monopolverwaltung für Branntwein. Steinkopff.
.
. 8965 145 . ,
gemacht,
einkommen
Bekanntmachung.
Gemäß 8 46 des Kom munalabgabengesetzes vom 14. Juli 1893 (Gesetzsamml. S. 152) wird hiermit öffentlich bekannt⸗
daß das kommunalabgabenpflichtige Rein⸗
Der
der Kerkerbgchbahn aus dem Betriebsjahr 1921/22 auf 36 000 4 festgesetzt worden ist. Frankfurt (PM.), den 26. Februar 1923.
Eisenbahnkommissar. J V.: Lütt ke.
r
jeder deutschen Vollbahn—⸗
— g oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben. ö — — — ——— — ; ö — — Artikel J. J i ke ; Bekanntm a ch Die der Verordnung über künstliche D itte 3. Augus⸗ 3. , 1918 (RGBl. S. 999) anliegende 6 , nn, gen K k Kalifelbert. Auf Grund des 8 83 j der Verordnung vom 22. Oktober
. 9. 4 1921 (RGl. S. 1312), beireffend Abänderung der Vorschriften zur Durchführung des Gesetzes über die Regelung der Kali⸗ wirtschaft vom 18. Juli 1915 (RGI. S. 663), wird hierdurch folgendes bestimmt: J Die Gruhenfelder, für die das Recht der Gewinnung v Kalisalzen hesteht, sind, soweit sie bei der k 8 teiligungsziffern für Kaliwerke oder Kalischächte noch nicht be⸗ rü sichtigt sind, bis zum 1. Juli 1923 bei der Kaliprüfungs⸗ stelle, Berlin 8, Königgrätzer Straße 9, anzumelden. Mit Rücksicht darauf, daß bei größerem Felderbesitz die Be— schafung und Zusammenstellung der Unterlagen längere Zeit erfordern werden, ist die Einreichung der Unterlagen nach er⸗ solgter Anmeldung auch zu einem späteren Zeitpunkt zulässig. An Unterlagen sind einzureichen: . 1. Plan der Gerechtsame. Die Grenzen der Felder sind auf einem M.eßtijchblatt im Maßstabe i: 25 00 aufzutragen. 2. Nachweis über die Besitzverhältnisse; bei Feldern, die auf hergrechtlicher Verleihung beruhen, Vorlage der Ver— leihungsurkunde im Original oder in beglaubigter Abichrift mit Werleihltne tit Und. Ui ug. au, Tenn. Grundbuch, bei eigentümern beziehungsweise Besitzern abgeschlossenen Abbau⸗ verträge in Urschrift oder in beglaubigter Abschrift unter Beifügung eines Auszuges aus dem Grundbuch 3. Nachweis über das Auftreten von Kalilagern; Mitteilung des Ergebnisses sämtlicher in dem Felde niedergebrachter Bohrungen (Bohrprofile) und Angabe der Art und des kKe0⸗Gehalts der erbohtten Kalisalze.
Berlin, den 3. März 1923. Der Vorsitzende des Reichskalirats. Dr. Kempner.
Der Stadt Heidelberg ist durch Entschließung vom Heutigen im Einvernehmen mit den Herren Ministern der Justiz und der Finanzen die Genehmigung zur Ausgabe von zu 10 vh verzinslichen Schuldverschreibungen auf den Inhaber im Nennwert von W0 Millionen Mark samt den zugehörigen 33 Zinsscheinen erteilt worden.
Karlsruhe, den 1. März 1923.
Der Minister des Innern. Remmele.
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Bekanntmachung.
Das burch Verordnung vom 7. Juli 1922 (9.-V. Bd. 26 S. 199) auf Grund der Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutze der Republik vom 26. Juni 1922 ausgesprochene Ver— bot des „Jungdeutschen Ordens“ ist durch Beschluß des Staatsgerichtshofs zum Schutze der Republik vom 29. Januar 19233 aufgehoben.
Bückeburg. den W. Februar 1923.
Schaumburg⸗Lippische Landesregierung. Wippermann. Steinbrecher.
Breußen. Ministerium für Handel und Gewerbe.
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über das Verfahren für die Aufnahme von Spreng⸗ stoffen und Sprengstoffherstellern in die Liste der Bergbausprengstoffe.
Auf Grund des 85 der Polizeiverordnung über den Vertrieb von Sprengstoffen an den Bergbau vom 25. Januar 1923 wird folgendes bekanntgemacht: ö 1. Zum Vertrieb von Sprengstoffen an den Bergbau ist die Aufnahme des Sprengstoffes, der vertrieben werden soll, sowie die Aufnahme des Sprengstoffherste lers in die Liste der Bergbausprengstoffe“ erforderlich. Als Svrengstoff herste ler gilt nur derjenige, welcher den Sprengstoff in eigener Fabrik anzertigt. ö
2. Zur Aufnahme in die Liste hat der Sprengstoffbersteller einen Äntrag beim Minister für Handel und Gewerbe, Gruben⸗ sicherheitsamt, zu stellen.
3. Der Antrag muß enthalten;
a) den Namen des Sprengstoffes,
b) den Namen und Sitz der bherstellenden Firma,
o) den Ort der Herstellung, 5 ö.
d) eine Angabe, in welchen Oberbergamtabenrken der Spreng⸗ stoff vertrieben werden soll, . ö
e) die chemische Zusammensetzung des Spreugstoffes,
f) die rechnungsmaͤßige (theoretische) Umsetzungsgleichung und die sich bieraus ergebende Zusaumensetzu'ng der Schwaden
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