schafe mit beschrändter Haftpflicht.
xeichten Protokolls beschlossen, besonders
. — —
Lamperthelm. 134627] In unser Genossenschafteregister wurde bei dem landwirischaftiichen Konsum⸗ verein e. G. m. u. S. zu Lampert heim beute folgendes eingetragen: Hein— rich Ludwig Lösch J. in Lampertheim ist aus dem Vorstand ausgeschieden An seine Stelle ist Ludwig Herweck III. aus Lampertheim in den Vorstand gewählt worden. Lampertheim, den 9. Februar 1923. Amtggericht.
Liebenwerda. 134628]
In unser Genossenschaftaregister ist heute unter Nr. 23 bei der Ländlichen Sypar⸗ und Darlehnskasse Möglenz, e. G. m. b. S., eingetragen worden, daß die Veröffentlichung des Vermögensstands und der Mitgliederbewegung in den Ge⸗ nossenschaftli Nachrichten des Ver⸗ bandes der Provinz Sachsen erfolgt.
Amtsgericht Liebenwerda, den 22. Februar 1923.
NHesched e. 134629] In unser Genossenschaftsregister ist
eingetragen worden:
1. Am 27. d. Mtgz. bei dem Consum verein der Gemeinde Berge, e. G. m. b. S., daß die Haftsumme auf 50 000 erhöht ist.
2. Am 28. d. Mts. bei der Bäner⸗ lichen Bezugs und Absatzgensfsen schaft Eversberg, e. G. m. b. S.:
a) daß die Haftjsumme auf 30 060 4 erhöht ist, b) daß an die Stelle der aus— geschiedenen Vorstandsmitglieder Wilhelm Kotthoff, Heinrich Hengesdbach und Hein; rich Adams der Landwirt Leo Pieper, der Landwirt Wilhelm Schlomberg und der Landwirt Wilhelm Knoche, sämtlich in Eversberg, getreten sind.
Meschede, den 28. Februar 1923. Das Amtsgericht. MHũnecherm. 134630] Gen ossen schaftsregister.
J. Verãnderungen.
1. Einkaufszentrale Bayerischer Roloniatwarenhãndler, eingetragene Genossenschaft mit besjchräntkt⸗r Sast⸗ pflicht. Sitz München. Die General⸗ versammlung vom 16. Oktober 1922 hat Aenderung des Statuts nach Maßgabe des eingereichten Protokolls beschlossen, besonders folgende: Jedes Mitglied muß 50 Geschãftsanteile erwerben.
2. Bayerische Landes ⸗ Gewerbe- bank eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. ö. München. Die Genossenschaft ist auf⸗ gelöst. Liquidatoren: die Vorstandsmit⸗ glieder.
3. Münchener Wertkstätten für KRolstermöbel und Wohnungsein. richtungen eingetragene Genoffen⸗
Sitz München. Die Generalyersammlung vom 12. Februar 123 hat Aenderungen des Statuts nach Maßgabe des einge⸗
folgende: Haftsumme 10 060 4. Max Reizele aus dem Vorstand ausgeschieden. Neubestelltes Vorstandsmitglied: Johann Scharnagl, Tapezierer in München.
1. Seimftätterve reinigung München eingetzagene Genofsenschaft mit be⸗ schrändter Saftpflicht. Sitz München. Die Genossenjchait ist auigeldst. Liquida⸗ toren: Emil Jooß, Kaufmann, Adolf Damköhler, Divlom ingenieur, Otto Köhler, Architekt, alle in München.
II. Löschung.
Bäcker Einlaufsgenosfenschaft für den Bezirk Tölz eingerragene Ge— noffenschaft mit beschräul ier Saft⸗ pflicht in Lignidati on. Sitz Sad Töͤiz.
München, 28 Februar 1823.
Amtsgericht.
H neter, Weis. 134631
In unser Genossenschaftsregister ist heute zu der unter 134 eingetragenen
gemeinnützigen Arbeitersiedelungs⸗ gen ossenschaft mit beschränkter Safi⸗ pflicht zu Münster i. W. eingetragen daß durch Beschluß der Generalversamm— lung vom 28. Januar 1923 die S5§ 1, 23, 40, 44, 46, 49, 58 und 62 der Satzung geändert sind. Der Zweck der Genossen— schaft ist ausschließlich darauf gerichtet, minderbemitelten Familien oder Personen (oweit diese oder die Familienvorstände Mitglied der Genossenschaft sind) zweck— mäßig eingerichtete Wohnungen in eigens erbauten oder angekauften Häusern zu billigen Preisen zu verschaffen. Eine spekulative Verteuerung dieser Preise soll dadurch ausgeschlossen werden, daß diese Häuser nur in Miete, Erbbaurecht oder unter Eintragung des Wiederverkaufsrechts abgegeben werden.
Münster i. W., den 24. Februar 1923.
Das Amtsgericht.
Nac M ba-, Ez zZ. Cassel. 134632] In das Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr.? eingetragenen Genossen⸗ schaft „Balhorner Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassenverein, e. G. m. n. S. zu Balhorn“, folgendes eingetragen worden: Der bisherige. Vorꝛsitzende Lehrer Rudolph in Balhorn ist aus dem Vor— stand ausgeschieden und an seine Stelle der Molkereibesitzer Heyde in Balhorn als Vorsitzender getceten. Naumburg (( Bez. Cassel), den 28. Februar 1923. Meußisches Amtsgericht.
KRemen büBæ. l1I34633
In das Genossenschaftsregister wurden am 15. Februar 1923 eingetragen:
l. Bezugs. und Absatzgenossen⸗ schaft des Bauernvereins Otten hausen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz Ottenhausen. Statut vom 30. Januar 1923. Vorstandsmitglieder Hermann
arbeiter, Gottfried Buchert, Schreiner- meister, alle in Ottenhausen.
2. Bezugs⸗ und Absatzgenossen⸗ schaft des Banernvereins Pfinz⸗ weiler, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz Feldrennach. Statut vom 25. Januar 1923. Vorstandsmitglieder: Jakob Ochs, Landwirt, Ernst Gauß, Landwirt. Wil—⸗ helm Wolfinger, Landwirt, sämtlich in Pfinzweiler.
3. Bezugs- und Absatzgenossen⸗ schaft des Bauernvereins Wald⸗ rennach, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz Waldrennach. Statut vom 28. Januar 1923. Vorstandsmitglieder: Eugen Zoll, Landwirt, Johann Lötterle, Goldarbeiter, Johann Krauth, Maurer, sämtlich in Waldrennach.
Bei jeder dieser Genossenschaften ist eingetragen: Der Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der gemeinschaftliche Ankauf landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und der gemeinschaftliche Verkauf landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse. Die von der Genossen— schaft ausgehenden öffentlichen Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vor⸗ standsmitgliedern. Sie sind in das Ver⸗ einsblatt des Badischen Bauernvereins in Freiburg aufzunehmen. Die Willens⸗ erklärung und Zeichnung für die Genossen⸗ schaft erfolgt durch zwei Vorstands⸗ mitglieder. Die ih n geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. Die Haftsumme be⸗ trägt 20 009 A für jeden erworbenen Ge⸗ schäfts anteil. Die höchste Zahl der Ge⸗ schäftsanteile, auf welche ein Genosse sich beteiligen kann, beträgt zehn. (Nicht ein—= getragen: Die Einsicht der Liste der Ge⸗ nossen ist während der Dienststunden jedem gestattet.)
Württ. Amtsgericht Renenbürg.
Oster pr. 134634 In unser Genossenschaftsregister ist heute
bei dem Allgemeinen Confumverein
für Osterburg und Umgegend e. G.
m. B. S. eingetragen, daß die Haftsumme
auf 1250 4 erhöht ist.
Ofterburg, den 28. Februar 1923.
Das Amtsgericht.
Ease alk. (134635 In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 21! — Anklamer landw. Sin⸗ und Verkaufsverein e. G. m. b. S. Anklam — heute folgendes eingetragen worden: ⸗.
Die Haftsumme ist festgesetzt auf 6009 Mark. Die Satzung ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 10. 10. 1922 geändert. Die Haftsumme beträgt jetz 6000 4; der Geschäftsanteil ist auf 6060 Mark fest esetzt.
Die , über die Verwen⸗ dung des Reingewinns sind geändert. Die Veröffentlichungen der Genossenschaft er⸗ folgen wie hisher mit der 6 daß beim Eingehen der bisher zur Veröffent⸗ lichung bestimmten Blätter die Bekannt- machungen bis zur nächsten General⸗ versammlung durch den Deutschen Reichs⸗ anzeiger zu erfolgen haben.
Pasewalk, den 16. Februar 1923. Das Amtsgericht.
Potsdam. 134636 In unser Genossenschaftsregister ist beute bei der unter Nr. 60 eingetragenen „Qunst. handwerker ⸗ Siedlung Botsdam, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Gaftpflicht“ in Potsdam, eingetragen worden, daß die 9 durch Beschluß der außerordentlichen Ge—= neralversammlung vom 7. Oktober 1922 aufgelöst worden ist. Liquidatoren sind Heinrich Dietz in Potsdam und Alfred Ehlers in Wilmersdorf.
Potsdam, den 28. Februar 1923.
Amtsgericht. Abteilung 1.
Pulsnitz, Sachen. (34637 Auf Blatt 16 des Genossenschafts— registers, die Firma Edeka⸗Großhandel, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Pulsnitz und Radeberg, in Pulsnitz betreffend, ist heute eingetragen worden:
Die Firma lautet künftig Edeka⸗ Großhandel, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht. Die . ist abgeändert. Abschrift des Beschlusses befindet sich BÜ. 42 der Re⸗ gisterakten.
Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter ibrer Firma durch Rund⸗ schreiben und in der Zeitschrift Edeka, Deutsche Handels⸗Rundschau, in Berlin, bei deren Nichterscheinen in der Sächsischen Staatszeitung zu Dresden. Die Haft⸗ summe für jeden Geschästsanteil beträgt zehntausend Mark.
Der Kaufmann Johannes Schurig in . ist nicht mehr Mitglied des Vorstandes. Der Lebenèmittel händler Ernst Emil Körner in Pulsnitz ist Mitglied des Vorstandes.
Amtsgericht Pulsnitz am 26. Februar 1923.
Pyritæ. 134638 Bei der ländlichen Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse Brietzig, e. G. m. b. S., ist heute folgendes eingetragen worden: Gegenstand des Unternehmens ist auch der Absatz ,, , . Erzeugnisse. Die Haftsumme beträgt 10 09065 4A, die höchste Zahl der Geschäftganteile 1000. Pyritz, den 29 Januar 1923. Das Amtggericht.
N ati bor. (134639) Im Genossenschaftzregister wurde am 19. 2. 23 bei Nr. 63 Konsumverein für Ratibor und umgegend, e. G. m. b. S., in Ratibor eingetragen: Die
Kiefer, Landwirt, Ernst Bürkle, Gold—
J meister Ferdinand
I Umgegend e. G. m. b. S. vermerkt
Te ati bor. II346401
Im Genossenschaftsregister wurde am 19. 2. 23 bei Nr. 64 „Edeka Groß⸗ handel zu Ratibor“ e. G. m. b. S. zu Ratibor eingetragen: Die Haftsumme ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 16. 1. 23 auf je 50 000 4 für jeden Geschäftsanteil erhöht worden. Amts⸗ gericht Ratibor.
H en dsbraręg. 134641] Am 22. 2. 1923 wurde in das Gen Register die Satzung der Elektrizitäts⸗ genossenschaft eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Trummwisch vom 13. 2. 1923 eingetragen. Gegenstand des Unternehmens: Die Versorgung der Mitglieder mit elek- trischem Strom für Licht und Kraftzwecke. Willenserllärung und Zeichnung durch zwei Voistandsmitglieder in der Weise. daß 6 der Firma Namensunterschrift ifügen. Bekanntmachungen in den Ge— nossenschaftlichen Mitteilungen für Schles⸗ wig⸗Holstein (Kiel). Geschäftsjahr 1. Juli bis 30. Juni Haftsumme für den Ge⸗ schäftsanteil 2000 , Höchstzahl der Ge⸗ ichäftsanteile 20. Vorstand: Ernst Will, Otto Soll und Max Kähler in Krumm⸗ wisch. Einsicht in die Liste der Genossen ist gestattet. . Amtsgericht Rendsburg. Rhein berz, Rhelnl. 134642 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem Hörstgener Spar⸗ und Dar⸗ lehnskafsenverein e. G. m. n. DSD. . eingetragen worden: as Vorstandsmitalied Wilhelm An⸗ hamm ist aus dem Vorstande ausgeschieden, an seine Stelle ist der Viehhändler Hein⸗ rich n. in Camp getreten. Nheinberg, den 19. Februar 1923. Amtsgericht.
Roda, S. -A. 134643 Im Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 13 eingetragenen Schleif⸗ reisener Spar⸗ und Darlehenskassen verein, eingetragene Gensssenschaft mit unbeschrãnkter Haftpflicht in Schleifreisen, eingetragen worden:
Die Landwirte Arng Finn und Franz Zimmermann in Schleifreisen sind aus dem Vorstande ausgeschieden. An ihre Stelle wurden die Landwirte Franz Kirchner als , . und Emil Vogel, beide in Schleifreisen. gewählt.
Noda, den 26. Februar 1923. Thüringisches Amtsgericht. wd olstadt. (134644 In unser Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 29 die Genossenschaft unter der Firma Siedelnngsgenossen- schaft Selbsthilfe Rudolstadt ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Nudslstadt ö worden. Das
Statut ist am 2. Februar 1923 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens: Ermög⸗ lichung des Erwerbs von Eigenheimen durch gegenseitige Arbeitshilfe der Ge— nossen und durch Anregung und Unter- stützung der Spartätigkeit. Die Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft und gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern in der Rudolstädter , Vorstandsmitglieder sind: Lehrer ünter Bernhardt, Dekorationsmaler- Bauer, Bůũrobeamter Max Schmidt. sämtlich in Rudolstadt. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Rudwblstadt., den 26. Februar 1923. Thüringisches Amtsgericht.
134645 Scehansenm, Kr. Wanzliebem.
bei Nr. II Lieferungsvereinigung der Tischlermeister vrn Eilsleben und
worden, daß die Liquidation beendet ist. Die Genossenschaft ist im Register gelöscht
worden. den 30. De⸗
Seehausen, Kr. W., zember 1922. Das Amtsgericht.
(134646 Sceckanusem, Kr. WVanKRleben. In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 4 Ländliche Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse Eilsleben, e. S. m. b. S., folgendes eingetragen worden: Die Haft⸗ summe für jeden Geschäftsanteil ist auf 10 000 4 ern
Seehausen, Kr. W., den 1. Fe⸗ bruar 1923. Das Amtsgericht. Sigma nxing en. 134647
In unser Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 22 bei der Genossenschaft „Bänerliche Bezugs⸗ und Abfatz⸗ genossenschaft Sigmaringendorf ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Daftpflicht“ in Sigma⸗ ringendorf folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 4. Februar 1923 ist die Hastsumme von 200 4A auf 30 000 A erhöht worden. Sigmaringen, den 27. Februar 1923. Das Amtsgericht.
Stan ssenm. 134648 Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft des Bauernvereins Felvkirch e. G. m. b. S. Genossenschaftsregister O.. 3. 43. Die Hastsumme wurde von 300 4 auf 20000 4 erhöht.
Staufen, den 27. Februar 1923.
Amtsgericht. Store ow, Marks. (134649
In unserm Genossenschaftsregister ist
ei dem unter Nr. 18 eingetragenen
Geschäftsanteil. Amtsgericht Ratibor.
Halt nm, beträgt 10009 4 sür jeden bei
In unser Genossenschaftgregister ist heute s
560 Minuten.
kassenverein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Kehrigk, heute folgendes vermerkt: Otto Fischer ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seiner Stelle der Landwirt Otto Scholz in Kehrigk in den Vorstand gewählt. Weiter ist vermerkt: Otto Scholz ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seiner Stelle der Büdner Otto Kalisch in Kehrigk in den Vorstand gewählt. Storkow, Mark, den 26. Februar 1923. Das Amtsgericht.
Tanz erna ünndo. lIlI34650
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 4 eingenggenen „Länd⸗ lichen Spar⸗ und Darlehnskasse Heeren, e. G. m. b. S.“ zu Oftheeren, folgendes eingetragen worden: —; schäftsanteil ist auf, 5000 4A, die Haft— umme auf 50 000 4 für jeden Geschäfts⸗ anteil erhöht., Für den ausgeschiedenen Landwirt H. Schernbeck ist der Landwirt Fr. Wille in Westheeren in den Vorstand gewählt.
Tangermünde, den 28. Februar 1923.
Das Amtsgericht.
Varel, Old enk. 134651]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute zur Firma Lieferungs und Ein⸗ kan sogcnoffenscha t der Schneiver⸗
getragen; Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 7. August 1922 ist die Genossenschaft aufgelöst. Die bisherigen Vorstandemitglieder sind Liquidatoren. Varel i. Oivbg., den 27. Februar 1923. Amtsgericht. Abt. J
Varel, Oldemb. 134652]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute zur Firma Liefernngs⸗ und Einkaufegen ofsenschaft ver Dach⸗ vecker, e. G. m. b. S. in Barel, ein⸗ getragen; Durch Beschluß der General⸗= versammlung vom 28. Januar 19233 ist die Haftsumme auf 20 000 A erhöht. Der
ist als weiteres Mitglied in den Vorstand gewählt. Varel i. Oldbg., 27. Februar 1923.
Amtsgericht. Abt. J.
Wertheim. ; 134653
In das Genossenschaftsregister O.-⸗3. 28 des Getreidelagerhauses Neicholz- heim wurde eingetragen: In der General⸗ versammlung vom 28. Januar 1923 wurde die Erhöhung der Haftsumme auf 20 000 Mark beschlossen. ertheim, den 21. Fe⸗ bruar 1923. Bad. Amtsgericht.
134654 Wolmirstedt, Ex. Maxꝝdoeb. In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Ländlichen Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse Mahlwinkel, eingetragene Genofsenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 11. Februar 1923 ist die Haft⸗ summe auf 100 000 4 erhöht. Wolmirstedt, den 28. Februar 1923. Das Am tg erich.
—
134655 Wolmirstedt, Br. Hag deb. In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Ländlichen Spar- und Dar⸗ lehnskaffe Lindhorst, eingetragene Genofsenschaft mit beschrãnkter Gaft⸗ pflicht in Lindhorst, eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 15. Februar 1923 ist die Haft⸗ summe auf 50 000 A erhöht. Wolmirstedt, den 28. Februar 1923. Das Amtsgericht.
Wüͤrzbhburz. II34656
Spar und Darlehenskassenverein
Darstadt, eingetragene Genoffen⸗
chaft mit nnbeschränkter Sa ft⸗
pflicht, Sitz Darstadt. .
Aus dem Vorstand ausgeschieden: Josef
Lesch. Neugewählt wurde: Josef Zeitler,
Landwirt in Darstadt.
Würzburg, den 23. Dezember 1922. Amtsgericht — Negistergericht.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
NM ĩiĩ ĩ d eskeiß m;. (135612 Im Musterregister ist eingetragen:
Nr. 114: Franz Hartzel, Hiides⸗ heim, Combination? Büstenhalter, Demd und Beinkleid in einem Kleidungs⸗ stück, ohne Fabriknummer, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre. angemeldet am 26. Februar 1923, Vormittags 12 Uhr
Amtsgericht Hildesheim.
VWaldenburg, Schles. (l365613) In unser Musterregister ist eingetragen: Nr 389. Porzellanfabrik C. Tieisch & Co. e,, , Altwasser. eine versiegelte Kiste enthaltend: Kaffee⸗ kanne, Form Hannover. Modell Nr. 6226, Sahnefanne, Form Hannover, Modell Nr. 6227, Tasse, Form Hannover, Modell Nr. 526, plastische Erzeugnisse, geschützt
Ausführung in jeder Größe und jeglichem Material auf drei Jahre, angemeldet am 22. Februar 1923, Vorm. 11 Uhr 5 Min. Nr. 376. Firma Karl Krister, Por⸗ ellanfabrik, Waldenburg, Schles.. erlängerung der Schutzfrist für fünf Dessertteller mit den eingebrannten De⸗ koren Nr. 340, 341, 342, 343 und 345 um drei Jahre vom 24. Februar 1923, Vorm 11 Uhr 10 Min. ab. Waldenburg, Schles., den 27. Fe⸗ bruar 1923.
Kehrigker Spar, und Darlehns—⸗
Der Ge⸗ Sf
meister, e. G. m. b. 5., in Varel ein⸗
Dachdeckermeister Theodor Zelle zu Brake d
als Kaffeegeschirre für ganze oder teilweise 3
6
1M Konkurse
Hannover. (lz Ueber, den Na hlaß des verhs 9 Fa britbesitzers Dr. Karl Wilß n Bog aus Sannoner wird heun⸗ 6. L März 1923, Vormittags 10 iht, Konfursherfahren eröffnei. Der . anwast Justizrat Dr. Pape hierfestz⸗ dt
forderungen sind bis zum 31. .
Erst d
ormitia 10 Uhr, vor dem Amtsgericht hn l
beraumt 8 zun
Amtsgericht Saunsver.
—
KBeathem, Bz. LIegnltz. I.
Das Konkursverfahren über das J mögen der offenen Sandelsgesells Rudolf Jeschal's Nachfl., Wax Walter und Pau Beuthen, Bez. Liegnitz - wi der in dem Verglei ĩ
durch recht chluß vom glei . rdurch 1 .
— —
KSalgs nwungterkangen. 366 In dem Konkursverfahren über Vermögen des Hãavlers Tarl Frenz in Künigswusterhansen ist infolge ei von dem Gemeinschuldner gemachten schlags zu einem Zwangeverglei leichstermin auf den 6. A ormittags 11 Uhr, r in Königswust Nr. 54, anberaum vorschlag und die ausschusses sin
̃ 2 Au sen, Zimmer Der Vergleich ärung des Gläubiger, uf der Gerichtsschreibert : srichts zur Einsicht der Pe, teiligten asie dergelegt. — 3. N. 1. 22.
gönigswusterhausen. den 2. Mär lgꝛz
Amtsgericht.
Reiss o. 1356
In dem Konkursverfahren über d Nachlaß deg Tan fwanns Oswal Conrad in Neisse ist zur Abnahme d Schlußrechnung des Verwalters, zur hebung von Einwendungen ge Schluß verzeichnis der bei der zu berücksichtigenden Forderarnfgen und zu Beschlußsasfung der Übiger über die nicht verwertbare ermögenastücke der Schlußtermin den 28. Ayril 1923, GBormitta ÜUhr, vor dem Amtsgerich i immer 11, L. Stock, bestimmt. eifse den 27. Februar 1923. Der Ge richtsschreiber des Amtsgerichts.
Oldenburg, Oldenbarz. [I355 S
Das Konkursverfahren über daz VM mögen der Firma Kahlen⸗ Brikett · Vertrieboge se lscha Oldenburg, wird, na Vergleichstermin
12) Tarif ⸗ und Jaht planbekanntmachungen der Eisenbahnen.
135619 Reichs bahngütertarif Seft C I (Ausnahmetarife) Tfv. 5. Mit Gültigkeit vom 8. Vlätz 193 wird der Ausnahme tarif 10 für frisch Kartoffeln zur Volksernährung auf Sach kartoffeln (Pflanzkartoffeln) auggedehnt. Die Frachtermäßigung ist an die Erfüllun der im 5 40 des Deutschen Cisenbabt⸗ gütertarifs Teil 1 Abtlg. B für Saat— lartoffeln (Pflanzfartoffeln) vorgesehenen Bedingqungen zu binden. . Auskunft geben die beteiligten Gület, abfertigungen sowie die Auskunftei per Deutschen Eisenbahnen, hier, Bahnbe , mn, 3 A Tar. A erlin, den 5. März 1822. Reichsbahndirekti on.
183560] . Reichsbahn Gütertarif, Seft Oll (Ausnahmetarife) Tfv. 5. . Mit Gültigkeit vom 8. Mär n wird der Ausnahmetarif 2 d (für 9 und Straßen kehricht ausgedehnt auf Mi dünger. In den Geltungsbereich . gleichzeitig aufgenommen zu A (ür Da und. Straßenkehricht fomie Müslbns; sämtliche im Ausnabmetarif 116 n Stalldünger) genannten Groß e. Versandstationen, die Stationen r,. mit Jämtlichen Bahnhöfen, Stuttgart! 9 Stuttgart West und Stuttgart⸗ ann u B (Abtrittsdünger usw.) die Sin , Fhemnitz mit sämtlichen Bahnhö ö. Dresden mit sämtlichen Bahnhöfen, 8 mit samfiichen Vaby öfen, Ba ibn, rj berg Ost, Plauen (Vogt) ob. Bf—
e. Stationen: Chemnitz mi Bahnhöfen, Dresden mit saͤmtliche böfen, Leipzig mit sämtlichen Ba und Plauen (Vogtl.) ob. Bf; 6 Auskunft geben die beteiligten e abfertigungen sowie die fiuskung. Deutschen Eisenbahnen, hier, . Alexanderplatz. 8 A Tar. erlin, den 5. März 1923.
Preußisches Amtsgericht.
Neichsbahndirektisn.
9
Deutscher Re Preußischer Staats
r Rei !
Der Bezugspreis beträgt monatlich 3090 Mn. für Berlin außer für Selbstabholer 45, Wilhelmftraße Nr. 32.
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; den Postanstalten und Zeitungsoertrie den auch die Geschäftsstelle SW.
Einzelne Nummern kosten 506 Mh.
C8
Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1673.
. 23 * 5 53 * . * * 3
. * 1
anzeiger
— —— —
Nr. 57.
Neichs bantgirokonto.
83
Berlin, Donnerstag
1400 Mh. einer z gespaltenen
die Geschäftsstelle des Reichs
— . 1 Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen .
Einheitszeile 2406 Mt. Anzeigen nimmt an
j und Staatsanzeigers, Berlin SW. 43, Wilhelmstraße Nr. 32.
den 8. März, Ahends. Po ft scheckonto: Berlin 1821. 1923
Ginzelnummern oder einzelne Beilagen werde
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.
Belanntmachung des Reichsentschädigungsamts für Kriegs⸗ cäden, betreffend das Verzeichnis der Vorprüfungsstellen. Venntmachung des Reichskalirats über Bestimmungen, be⸗ treffend Kosten von Probeuntersuchungen. . Bekanntmachung, betreffend Brennstoffverfaufspreise.
Breufꝛen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Urkunde über Verleihung des Enteignungsrechts.
Aufhebung eines Handeisverbots. — Handels verbote.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Betanntmachung,
betreffend Aenderung der Bestimmungen über Form und Inhalt der Anträge der Geschädigten vom 24. Dezember 1921 (Reichs anzeige? e806.
Die Bestimmungen über Form und Inhalt der Anträgy der Geschädigten (8 19 der Entschädigungsordnung vom 30. Juli 1921 RGBl. S. 10486) werden wie folgt geändert:
1.
In dem Verzeichnis der Vorprüfungssiellen der zur Vorprüfung zugelassenen Interessenvertretungen ist unter 11a in Spalte 2 bei der Prüfungsstelle Mannbeim hinter Stuttgart hinzuzusetzen:
„Die Prüfungestelle in Mannheim ist aufgehoben. Die Vorprütung der Anträge aus dem Bezirk Mannheim ist an die Prüfungsstelle in Frankturt a. M. übertragen.“
11.
p Bei der Prüsungsstelle Frankfurt a. M. ist in Spalte 2 hinter aumstadt zu setzen: Mannheim-⸗Ludwigshafen, Freiburg 1. Br.,
ö Karlsruhe, Stuttgart.“
einschließzlich des Bortos abgegeben.
, , , , mr
n nur gegen Barbezahtztung oder
vorherige Ein jendung des Betrages
e
den hierüber bestehenden Ausführun obestimmungen Beka
vom 25. Jun 15 iM R, rs . . 3.. Die Versuchsanstalten und öffentlichen Handelschemiker, die
sich mit der Ausführung von Analysen nach Maßgabe dieser Vor⸗
schristen im Laufe eines Kalenderjahres befassen wollen, haben hiervon
dem Reichskalirat bis zum 31. Sktober des vorhergehenden Jahres
Anzeige zu machen und dabei die Verpflichtung zu übernehmen, daß
zgalirat entscheidet, welche Versuchsanstalten oder Handelschemifer zur
können, werden alljährlich im Monat Dezember im Reichsanzeiger
Berlin, den 28. Februar 1923. Der Präsident des Reichsentschädigungsamts. Cro nau.
Bekanntmachung.
Auf Grund des 8 57 der Vorschriften zur Durchführung bes Gesetzes über die Regelung der Kaliwirtschaft vom 8. Juli i919 (RNGBl. S. 663) hat der Reichsktalirat in der Sitzung vom 28. Februar 1923 beschlossen, daß die Bekannt— machung vom 2. Mai 1922 (Nr. 162 des „Deutschen Reichtz⸗ anzeigers und Preußischen Staatsanzeigers“ für 1922) durch die nachstehenden Bestimmungen, betreffend Kosten von Probeuntersuchungen, ersetzt wird:
R. Deutsche staatliche oder unter öffentlicher Aufsicht stehende Versucheanstelten sowie deutsche öffentliche Handelschemiker, die für inlndische Empfänger Analvsen der von ihnen zu landwirtschaftlichen Zweclen bezogenen Kalisalze nach Maßgabe der nachstehenden Be— Uimmungen ausführen, erhalten mit Wiükung vom 15. Februar 1923 bis auf weiteres für die Analyse eine Vergütung von 560 46. Von diesem Betrage werden, gleichgültig, ob es sich um Werks- oder mp ingerprobe handelt, auch im Falle des Unterliegens des mwsangers die Kosten zur Hälfte — 4750 4K aus Mitteln des Neichstalirats gerragen. Vorstehende Bestimmung über Ten Beitrag ö. den Mitteln des Reichskalirats bezieht sich nur auf eine vom J mränger veranlaßte Analvse. Die Kosten einer weiteren Analyse derselben Probe, gleichgültig, ob sie vom Werk oder vom Empfänger heran aßt wird, trägt der unterliegende Teil, unabhängig von der Berechnung der Vergütung für Untergehalt. . die . lein der Kalipieis eiböht wirp, erhöht sich die Vergütung für nale bis aut weiteres um 75 υίη˖ des Durchschnittssatzes der Er— höhung für Kainit und 40 0eiges Düngesalz. — A Für jede bis zum 14. Februar 193 — einschließlich — ausgeführte ; na yse bleibt es bei den biskerigen Bestimmungen, wonach für jede nalpse aus Mitteln des Reichstalirats ein Betrag von 300 4 unter der Voraussetzung gewährt wird, daß dem Empfänger der Salze nicht mehr als IJ. 0 4. in Rechnung gestellt werden und die Kosten der Ie nl. nach den Ausführungsbestimmungen (vgl. Abschnitt 1, J, If; 4 Absatz 2 der Bekanntmachung vom 28. Funi 1911 (RGBl. . nicht den Kalimerfebesitzein zur Last fallen. Versuchtzanstalten und öffenilicke HandelSchemiker dürfen bei Aus—
bun von Analysen aus Kalisalzsendungen, die zur Verwendung im fülland gezogen werden, für jede bis zum 14. Februar 1923 — ein—
w heß ih — augelührte Analpse nicht mehr als 450 4, für jede gh 3 14 Februar 1925 ausgesührte Analyse nicht mehr als , . Rechnung stellen. beim Ren jedem Eisenbahnwagen von mindestens 10 t Inhalt oder darf , auf dem Wasserwege oder mittels Fuhrwert von je 10t ,, Empfänger eine von ihm oder vom Kaliwertsbesitzer gezogene rohe zur Anasyje einsenden oder einsenden lassen, sofern die Probe
Zahl) ... . Kalisalzproben auf ihren Kaligehalt untersucht worden
sie leine Nabatte oder sonstige Zuwendungen dem Empfänger der le gewähren. Es ist ferner anzugeben, daß sie sich den übrigen edingungen dieser Bestimmungen unterwerfen. Ferner sind die Ferlonen zu bezeichnen, welche die Analysen ausführen. Der Reichs⸗
Aus führung der Analysen zugelassen werden.
4. Die Namen der Versjuchsanstalten und öffentlichen Chemiker l : . Themiker, durch die Analysen nach diesen Vorjchriften ausgeführt werden
namhaft gemacht.
b. Bei den von den Versuchsanstalten und öffentlichen Chemiker Bei den 3 hen Chemikern nach diesen Bestimmungen auszuführenden Analysen von Kalisalzen ist lediglich der Gehalt an reinem Kali (KeO0) mit einer für die praktischen Zwecke hinreichenden Genauigkeit festzustellen. Der Reichskalirat kann für die Ausführung der Mar rec .
stimmte Methoden vorschreiben. . . ö Marc == nrien, und öffentlichen Chemiker haben über
die . . dieser Bestimmungen ausgeführten Kalijalzuntersuchungen ein besonderes Register zu führen, in welchem unter fortlaufender Nummer die folgenden Angaben zu machen sind: Datum des Auf⸗— trags, Name des Auftraggebers, Bezeichnung der Probe, hei Cisenbahn—⸗ sendungen unter Beirügung det Wagennummer, Name des analyfierenden Sachverständigen, Ergebnis der Anglyse, Datum der Mitteilung des Ergebnisses an den Auftraggeber, Angabe des Kostenpflichtigen und Mermert über die Zahlung. Die Analysenregister sind auf Verlangen dem Rieichskalirat vorzulegen.
7. Bis zum 1. Mai, 1. August, 1. November und 1. Februar ieden Jahres haben die Verfuchsanstalten und öffentlichen Chemiker dem Reichskalirat eine Bescheinigung über die im vorangegangenen Kalendervierteljahr ausgeführten Analysen, für die ein Kostenbeitrag vom Reichsfalirat in Anspruch genommen wird, nach dem beiliegenden Muster vorzulegen. In der Bescheinigung sind die Personen, die die Analysen ausgeführt haben, mit Namen und Amtscharakter auf— zuführen. Sie ist von dem Leiter der Versuchsanstalt oder seinem Stellvertreter oder von dem öffentlichen Chemiker unter Beifügung des Amtscharakters zu vollziehen.
Muster. Es wird hierdurch bescheinigt, daß im Kalendervierteljahr ..... nne e
sind, daß die Proben den in den Bestimmungen des NReichskalirats
J //) kö aufgestellten Bedingungen enisprochen haben, daß den Empfängern der Salze in keinem Falle ö „ für eine Analyse in Rechnung gestellt
worden sind. (Für die Zeit bis zum 14. Februar 1923: ‚Die Empfänger der Salze kostenpflichtig waren und daß ihnen‘ usw.) Die Untersuchungen wurden von den nachstehend bezeichneten Per— sonen “) ausgeführt.
(Unterschrift.) Berlin, den 6. März 1923. Der Vorsitzende des Reichskalirats. Dr. Kempner. ) Hinter den Namen sind die Nummern der Analysen nach dem Analysenregister anzugeben.
Bekanntmachung.
I. Unter den Bedingungen der Belanntmachung des Reichs—⸗ kohlenverhandes vom 31. Januar 1921 (Reichsanzeiger Nr. 27) dürfen ab 9. Februar 1923 für den Brennstoffverkauf frei Eisenbahnwagen ab oberrheinischen Umschlagplätzen folgende Zuschläge je Tonne zu den ab Werk geltenden Verkaufspreisen erhoben werden:
für Braunkohlenbriketts des Rheinischen Braunkohlen⸗Syndikats . Lauterburg frei Shih; 4 38 122. —, Straßburg (frei Schiff) ) 4A 46 2765, —.
II. Die durch die Bekanntmachungen vom 9. Februar d. J. (Nr. 35 des Deutschen Reichsanzeigers und Preuß ischen Staats⸗ anzeigers vom 10. Februar 1923) und vom 12. Februar d. J. (Nr. 38 des Deutschen Reichsanzeigers und Preußischen Staats⸗ anzeigers vom 14. Februar 1923) veröffentlichten Brenn⸗ stoff⸗Verkaufspreise werden wie folgt berichtigt:
Niederschlesisches Steinkohlen⸗Syndi kat:
Gas⸗Erbs⸗Kohlen 10,22 mm gewaschen 124 640, — A Gottesberger Gas⸗Förder⸗Kohlen 76 600, —
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ohne die vom Empfänger zu tragenden Valutazuschläge, die dem Schiffspersonal während des Aufenthalts in den Häfen von
— — — — —
Niedersächsisches Kohlensyndikat: Steinkohlenbriketts Ibbenbüren .... 212 374. — 4. Berlin, den 7. März 1923. Aktiengesellschaft Reichskohlenverband. Keil. Löffler.
Breußen.
ö Dem Rheinisch⸗West fälischen Elektrizitätswerk, Aktiengesellschaft, zu Essen-Ruhr wird hierdurch auf Grund des Gesetzes vom 11. Juni 1974 (Gesetzsamml. S. 221) das Recht verliehen., das zur Herstellung einer ih O0 0⸗Volt⸗ hochspannungsfreileitung von der 100 000 Voltstation Ronsdorf über das Kraftwerk Gemeinschaftswerk Hattingen“ bei Hattingen und Zeche „Dahlhausen⸗Tiesbau'“ nach dem Zechentraftwerk
BVonifacins bei Kray ersorderliche. in den Landtreisen Essen und Lennep des Regierungsbezirks Düsseldorf, und Gelsenkirchen, sẽgene Grundeigentum im Wege der Enteignung zu er— werben oder, soweit dies ausreicht, mit einer dauernden Be— schränkung zu belasten. Auf staatliche Grundstücke und staatliche Rechte an fremden Grundstücken findet dieses Recht keine An⸗ wendung.
Gleichzeitig wird auf Grund des §1 des Gesetzes über ein vereinfachtes Enteignungsverfahren vom 26. Juli 1922 (Gesetzsamml. S. 211). bestimmt, daß die Vorschriften dieses Gesetzes bei der Ausübung des vorstehend verliehenen Ent— eignungsrechts Anwendung zu finden haben.
Berlin, den 3. März 19253.
Das Preußische Staatsministerium. Der Minister für Handel und Gewerbe. J. A.: Krohne.
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Ministerium für Handel und Gewerbe.
Der bisherige Studienrat Dipl. Ing. Petersen in Münster ist zum Baugewerkschuldirettor ernannt worden. Ihm ist die Stelle des Direktors der staatlichen Baugewerkschule in Münster übertragen worden.
Ministerium des Innern.
Der Rechtsanwalt und Notar Ganse in Oppeln ist zum Regierungsrat ernannt worden.
Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung.
Die Wahlen der Studienräte Dr. Sello am Friedrichs⸗ Gymnasium, Dr. Schaefer am Dorotheenstädtischen Real⸗ gaymnasium, Blümel am Königstädtischen Realgymnasium, Dr. Krücke an der Kirschner-Oberrealschule, Dr. Warten— berg am Lessing⸗Gymnasium und Dr. Otte am Luisen— städtischen Realgymngsium in Berlin zu Oberstudienräten an
denselben Anstalten sind bestätigt worden.
Das gegen den Kaufmann Kurt Jaekel unter dem 2. Februar 1921 gusgesprochene Handelisverbot (Handel mit Lebens- und Futtermitteln) wird hiermit aufgehoben. Die Kosten dieser Bekanntmachung hat der Betroffene zu tragen. Görlitz, den 1. März 1923. Die Polizeiverwaltung. Königs.
Dem Trödler Heinrich Behncke in Altona, Fischers⸗ allee 77 part. (Gejchäft: Große Brunnenstraße 48), ist auf Grund der Verordnung zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 191227. November 1915 der Trödelhandel., inebesondere jeder Handel mit Metallen, wegen Unzuverlässig⸗ keit un tersagt worden.
Altona, den 27. Februar 1923.
Das Polizeiamt.
Dem Trödler Heinrich Dölle in Altona, Oelkers⸗ allee 39 part. ist auf Grund der Verordnung zur Fernhaltung un⸗ zuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915127. No⸗ vember 1919 der Trödelhandel, insbeiondere jeder Handel mit Metallen, wegen Unzuperlässigkeit untersagt worden.
Altona, den 27. Februar 1923.
Das Polizeiamt.
Elsaß⸗Lothringen tarifmäßig zustehen.