lis rss] Industrie⸗ und Landwirtschaftsbank Altiengesell⸗ schast in Stuttgart.
In dern ersten außeroidentlichen General⸗ versammlung wurden dem Aufsichtsrat zugewählt die Herren:
haul Göj, Bankier in Stuttgart, friedrich Huber, Privatmann in Kochen⸗ dorf . riedrich Knoblauch. Fabrikant in Aalen,
Albert Mugler, Fabrikant in Lauffen a. N,
Oskar Weinschel, Fabrikant in Stutt⸗
gart.
Stuttgart, den 21. Februar 1923.
Der Vorstand.
zr ors! Hꝛeclenburg · Sttelitzsc Hypothekenbank.
Wir beehren uns, unsere Herren Aktie⸗ näre zu einer am Montag, den . April 1923, Vormittags 111 Uhr, u Neustrelitz, im Bankgebäude, an der . 1, stattfindenden außer⸗ ordentlichen Geueralversammlung ergebenst einzuladen.
Tagesordnung:
1. Beschlußfassung über die Erhöhung
des Grundkapitals um 4 6000 0060 durch Ausgabe neuer Stammaktien unter Ausschluß des gesetzlichen Be— zugsrechts der Aftionäre und Be— schlußfassung über die sonstigen (Einzelheiten der Aktienausgabe.
2. Aenderung der Statuten:
s 6 (Anpassung an die Beschlüsse zu 1 der Tagesordnung).
319 (Einführung des Wortes mindestens“ vor den Worten „zwei Mitglieder ö J.
53 20 (Erhöhung der Vergütung und Remunerationen).
Die Hinterlegung der Aktien hat in Gemäßheit des 5 23 der Statuten nicht sväter als am vierten Tage vor der Generalversammlung bei unserer Gesellschaft in Nenstrelitz bei einer der nachstehenden Stellen:
Darm städter und Nationalbank,
Abt. Behrenstraße, Berlin, N. Helfft C Go., Berlin, Unter den Linden 52, oder bei tinem Notar zu erfolgen. Nenstrelitz, den 7. März 1923. Mecklenburg⸗Strelitzsche
oder
Sypothekenbank. , (137464 Einladung zu der am 7. April 1923, Nachmittags 3 Uhr, im
Sitzungszimmer unserer Bank stattfinden« den außerordentlichen Generalver⸗ sammlung. agesordnung: ö 1. Beschlußfassung über die Erhöhung des Grundkapitals um 4A 47 000 005 auf M 56 000 000 unter Ausschluß des gesetzlichen Bezugsrechts der Aktionäre, und zwar durch Ausgabe von 1000 Aktien à M 5000 ede Aktie hat 5 Stimmen), 3700 Attien a 10000 (iede Aftie hat 106 Stimmen), 50 Aktien à 4A. 100000 (iede Aktie hat 1000 Stimmen). 2. Aenderung folgender Paragraphen der Satzungen: S 5. betr. das Grundkapital, S 3, betr. das Stimmrecht. 3. Zuwahlen zum Aufsichtsrat. Die Hinterlegung der Aktienmäntel zwecks Ausübung des Stimmrechts in der Generalpersammlung hat bis spätestens 4. April 1923 bei der Gesellscha fts⸗ kasse in Hamburg oder bei der Filiale in Rostock i. M. oder bei einem deutschen Notar zu erfolgen. , Deichthorstraße 8, im März
Nordheutsche Gffektenhank Kommanditgesellschaft auf Aktien.
Die Geschäftsin aber: Weber. A. Hölzer. Danckwardt. Peine.
157081]
Die Herren Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft werden hierdurch zu der am Soun⸗ abend, den 7. April 1922, Nach⸗ mittags 2 Uhr, in Düttings Hotel zu Osnabrück statifindenden diesjährigen or— dentlichen Generalversammtung er— gebenst eingeladen.
Tag esorduung:
l. Vorlage der Bilanz vom 31. De— zember 1922 nebst Gewinn- und Ver— lustrechnung und Bericht des Vor— stands und des Aufsichtsrats. Genehmigung der Bilanz und Ge—
2.
winn. und Verlustrechnung vom 1. Deiember 1922. 5. Entlastung des Vorstands und des
Auffichtsrats.
Wahlen zum Aufsichtsrat. Beschlußsassung über die Erhöhung des Aktienkapitals um bis zu 3 600 000 durch Autgabe von Iz600 auf den Inhaber lautenden Aktien zu je A 1000 und Festsetzung der Ausgabebedingungen sowie ent?
2
sprechende Aenderung des 5 4 des
Statuts.
Zuc Teilnahme an der Generalversamm— lung sind diejenigen Aktixnäre berechtigt, welche spätestens drei Tage vor der Versammlung ihre Attien entweder bei unserer Gesellschaftekasse in Dint⸗ lage oder bei der Oldenburgischen Spar- & Leihbank in Oldenburg oder kei dem Bankhause Fr. Probst & Co., Bremerhaven und Lehe, oder bei einem öffentlichen Notar hinte legt haben.
Dinklage, den 7. März 1523.
B. Holthaus, Maschinenfabrit, A.-G. Der Anfsichtsrat.
137441 In der
gliedern:
St. Moritz; Gottfried Dierig, Langenbielau,
. e r
Dr. Urbach, Budapest.
Wieselhuber.
(137510
lung auf den
Fürstenhof, eingeladen.
13 1424
sammlung am 18.
*
. Neuwahlen. 3. Verschiedenes. Vorstand.
133864
getreten.
schaft wollen ihre
Lajos,
823
Generalversammlung 16. Februar 1923 sind die Herren 1. Gott⸗ fried Dierig, Fabrikant in Ober Langen— bielau, 2. Dr. Viktor Cloetta. Rechte— anwalt in St Moritz. 3 Dr. Uibach, Lajos, Rechtsanwalt in Budapest, in den Aufsichtsrat zugewählt worden.
Der Aufsichtsrat unserer Gesellschaft besteht gegenwärtig aus folgenden Mit-
1. Dr. Otto Guthmann, Rechtsanwalt
und Syndikus. München, Vorsitzender, „Robert von Cseti, Großindustrieller, Budapest, stellv. Vorsitzender, Dr. Viktor Cloetta, Rechtsanwalt, Fabrikant, Ober
Hermann Berchtold. Direktor, Tutzing, Dr. Dr. Franz Taver Zahnbrecher, Gutsbesitzer und Syndikus, München, Rechtdanwalt,
München, den 20. Februar 1923.
Donau⸗Nhein A. ⸗G. für Handel
und Industrie / Dorheag“ Export & Import.
Der Vorstand. Dr. Lichtherz.
Erwerbs. und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
Haftpflichtgenossenschaft der Dentschen Steinindustrie 3 e. G. m. b. H., Charlottenburg. Die Mitglteder werden hiermit zu einer außerordentlichen Generalversamm⸗ 27. März Mittags 12 Uhr, nach Weimar, Hotel
Tagesordnung: Beschlußfassung gemãß 53 14 der Versicherungsbedingungen. Charlottenburg 2, den 9. März 1923. Der Vorsitzende des Auffichtsrats: Heinrich Laas.
Gemeinnützige Steuerbuchführungs. Genossenschaft e. G. m. b. H. deutsche Landwirte, Breslau S. Diesjährige ordentliche Generalver⸗ März 1923, Vorm. 190 uhr, in Breslau, Schmiede⸗ brücke 50 / l, Kaufmannsheim, part. Tagesordnung: Geschäftsbericht und Entlastungen.
Aufsichtsrat.
Mit d. 5. II. 23 ist d. ordnungsmäßigen Generalpersammlungsbeschluß zeichnete Genossenschaft in Liquidation Zu Liquidatoren sind ernannt: Syndikus Direktor Dr. Otto Gagezow, Charlottenburg 5, Kantstr. 20 III Tel. Wilhelm 1786), Kaufmann J. Janischewski, l Berlin, Immanuelkirchstr. 26.
Etwaige Gläubiger werden ihre Forderungen gegenüber d. Zentral⸗ genossenschaft unverzüglich bei d. zuerst⸗ genannten Liquidator in begründeter Form einzureichen, Schuldner d. Zentralgenossen⸗ Zahlungen ebenfalls schleunigst a. d. gleiche Adresse abführen. Charlottenburg h, d. 24. Februar 1923. Zentralgenossenschaft d. Kartoffel⸗ großhandels e. G. m. b. Aufsichtsrat. VWindhausen.
d.
S. i. L.
vom
Berlin
1923,
für
unter⸗ i
ersucht,
137484
137485
gelöscht worden.
137483
worden. Stettin, den 6. März
1923.
Das Landgericht.
D Niederlafsung 2c. von Nechts anwälten.
Rechtsanwalt Dr. Theodor Trumpler, Berlin-⸗Wilmersdorf, Jenger Straße 711, ist heute in der Liste der hier zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Charlottenburg, den 7. März 1923.
Das Amtggericht.
In der Liste der beim Amtsgericht in Schneidemühl zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Sommerfeld heute
Schneide mühl, den 5. März 1923. Das Amtsgericht.
Der Rechtsanwalt Dr. Hugo Conrad in Stettin ist auf seinen Antrag in der Liste der beim unterzeichneten Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht
der Gesellschaft werden aufgesordert, sich
Der Liguidator der Moll⸗Radiatoren
137067]
Liqůuidator Dumas in Halle a. S., Lessingstr. 30. Die Glänbiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei demselben zu melden.
(127972
Verden ⸗Soya Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung“ ist aufgelöst. Die Gläubiger derselben werden auf⸗
aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
schaft m. b. S., Freiburg, ist aufgelöst. Etwaige Gläubiger wollen sich beim Liguidator melden.
135097
b. S. in Eisenach ist aufgelöst. Gläu⸗ biger dieser Firma werden aufgefordert, umgehend ihre Rechnung einzureichen.
Gejellschaft mit beschränkter Dastung in Königsberg, aufgelöst. schäft und die Firma mit allen Afktivis und Passivis gehen über auf die Vieh— handels bank gesellschaft zu Königsberg i. Pr. mäßheit des 5 65 des Gesetzes werden die Gläubiger der Gesellschast aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Der Liguidator der Viehhandelsbank des Ostens, Gesellschaft mit be⸗
treten. Gläubiger wollen sich melden.
Hilgers & Co. Ingenieur⸗Bureau
C HSandelsgesellschaft m. b. Haft. Düsseldorf⸗Obercassel.
136108] Wind, Ems X Co. 9 Kölner Dandelsgesellschaft in. b. H. 2. Grsctzwa ist seit 18. Januar 1922 aufgelöst. Gläubiger wollen sich melden. Jean Ewald, Liquidator.
1326654 Laut Gesellschafterbeschluß vom 12. Fe⸗ bruar 1923 ist die Fa. Dr. Albert Pauli G. m. b. 5., Berlin⸗Char⸗ lottenburg. Berliner Straße 61, auf⸗ gelöst. Liquidator ist der Kaufmann Jungnickel, Berlin. Etwaige Gläubiger wollen sich melden. Dr. Albert Pauli G. m. b. S. in Lignidation. Jungnickel. 1
findet am D
i366]
werden.
1331431
Durch Gesellschafterbeschluß vom 6. Fe⸗ bruar 1923 ist die Auflösung der Firma 2. Dr. Schuster d Co. G. m. b. H., Sitz Neckarsulm, beschlossen und Fabri⸗ kant Karl Schmidt, Neckarsnlm, zum Liquidator bestellt worden.
Gemäß 5 65 des Gesetzes, betreffend die Gesellschaft mit beschränkter Haftung, werden die Gläubiger der Geselischaft hierdurch aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Neckarsulm, den 10 Februar 1923. Dr. Schuster & Co. G. m. b. S. in Liquidation.
Karl Schmidt.
Aenderun gungen.
sammlung m
(137068) Bekanntmachung. ; Die Moll⸗Radiatoren & Kessel⸗
Vertriebs⸗Gesellschaft m. b. H. in Chemnitz ist aufgelöst. Die Gläubiger
bei ihr zu melden.
Chemnitz / Ebersdorf, den 7. März ind cht 1923. wird.
C gefsel-Vertriebs⸗Gesellschaft
Baartz X Dumas G. m. b. S., ; Salle a. S.
Die Gesellschaft ist aufgelöst. Der
ist der Kaufmann Gerhard
Veränderung
Der Liquidator.
Die Gesellschaft „Ueberlandzentrale worden:
Die Firma Paul Liepe G. m. b. H. st aufgelöft. Die Gläubiger werden
Magdeburg, d. 22. 2. 23. Der Liquidator d. Firma Paul Liepe, Breiteweg 160.
128442]
137066 „Ardina“ Industrie⸗Sandelsgesell.
Freiburg, Talstr. 45, den 15. 2. 1923. Der Liquidator: H. Vittali.
Die Firma Böhnhardt & Pabst G. m. auf, sich bei ih
Eiseunach, den 3. März 1923. Der Liquidator: Ottomar Pa b st in Eisenach.
Das Ge⸗ die Firma
und der bestellt wurde.
Kommandit⸗
In Ge⸗
des Ostens,
Königsberg i. Pr., den 24. Februar 1923. ] Fri
Geschäftslokal der
Beschlußfassung über ; bericht und den Rechnungsabschluß der Generaldirektion für 1922.
Versicherungsbedin⸗
vorgelegt werden,
m. b. S. in Liqaguidation: . Syndikus Dr. jur. Kurt Schliep. [I1I37071]
Bau Gesellschaft t Saftung zu Magdeburg ist aufgelöst, nachdem sie das von ihr betriebene Unter⸗ nehmen mit allen Aftiven und Passiven in die kürzlich gegründete Kessel⸗ und Eisenbau Akttiengesell⸗ schaft eingebracht hat. — deshalb die Gläubiger der Gesellschaft
ienstag, den
hl für
Vorstandsmitglied. Der Vorstand.
Tagesordnung. den
g der
3. Wahl zum Aufsichtsrat.“ Der oben angezogene § 20 der Satzung lautet wörtlich: „Die Legitimation der Teilnehmer er— folgt durch eine Eintrittskarte, die jedem Mitglied erteilt wird, das sich mindestens am zweiten Tage vor der Generalver⸗ seine Stimm⸗
8
eldet und
berechtigung nachweist. Die Vertretung stimmberechtigter Mit⸗ glieder durch andere stimmberechtigte Mit⸗ glieder ist gestattet jedoch kann kein Mit⸗ glied mehr als eine Vertretung übernehmen. Die Vollmacht muß schriftlich mit Angabe? der Policenummer ausgestellt sein spätestens am zweiten Tage vor der General⸗ versammlung dem Vorstand eingesandt oder worauf dem Bevoll⸗ mächtigten eine Eintrittskarte ausgefertigt
Dresden, den 8. März 1823. Sächsische Vieh⸗Versicherungs⸗Bank.
lufsichtsrat. Gräfe.
In dem Personenbestande des 2uf⸗ sichtsrats unserer Gesellschaft ist folgende
eingetreten, die wir
Kenntnis unserer Mitglieder bringen. Es sind ausgeschieden; Herr Ritterguts⸗ besitzer Generallandschaftsrat Hoffmeyer⸗ Jloinik in Zlotnik, durch Tod und Herr Amtsrat Fuß⸗Schwiebus, der seine Wieder⸗ wahl abgelehnt hat. . In der ordentlichen Mitgliederversamm⸗ lung am 2. März 1923 sind neugewählt
als ordentliches Mitglied das bisherige außerordentliche Mitglied Herr Domänen⸗ pächter Meyer⸗Grünow b. Prenzlau,
gefordert, sich zu melden. als außerordentliche Mitglieder die
Der Liquidator: ö Gutsbesitzer Roloff⸗Schwanebeck Dr. Seifert, Geheimer Regierungsrat. Kreis Oschersleben, Domänenpächter izloz ij w Hauptmann Fuß- Altenhof b. Dürlettel,
Kreis Meseritz. Schwedt, den ꝛẽ. März 1923.
Schwedter
Sagel⸗ und Feuerversicherungs⸗ Gesellschast auf . Der Direktor: S
teller.
Bekanntmachung. Die Stiegler, Kessel⸗ und Gisen⸗ mit beschränkter
Stiegl Ich
r zu melden.
Magdeburg, den 7. März 1923.
Der Liguidator der Stiegler, Kessel⸗ und Eisen⸗ Bau Gesellschaft mit beschränkter Haftung
. 16 in Liguidation: 128445) Bekanntmachung. Arthur W. Schulz. Durch Beschluß vom 13. Februar 1923 — ist die Viehhandelsbank des Ostens, [(l32181) Bekanntmachung.
Ich mache hiermit bekannt, daß laut Gesellschaftsbeschluß vom 16/31. 16. 1922 Lackfabrik Altenburger t G. m. b. S. aufgelöst ist
nterzeichnete zum Liquidator ͤ Ich fordere hiermit alle diejenigen Personen, welche noch Forde⸗ rungen oder Guthaben an diese besitzen, auf, dieselben innerhalb acht Wochen beim Unterzeichneten anzumelden.
ch Rauchfuß,
Liquidator der Lackfabrik Alten⸗
ordere
Firma
1321871 1374641 Unsere Firma ist in Liquidation ge Eine austerordentliche General⸗
versammlung des Club von Berlin
27. März
1923, Abends Suhr, im Klubhause statt. Tagesordnung:
1. Festsetzung der Mitgliederbeiträge.
ein ausgeschiedenes
Die ordentliche Generalversammlung der Genossenschaft findet am Donnerstag, den 5 April 1923. Vormittags 9 Uhr, im Bank. Dresden⸗A. . Neumarkt 91. statt. zu welcher die stimm⸗ berechtigten Mitglieder unter Hinweis auf §z 20 der Satzung hierdurch eingeladen Das Lokal wird um 8 Uhr ge⸗ öffnet und um 9 Uhr bei beginnender Ver⸗ handlung geschlossen.
Jahres⸗
und
zur
er,
10)
137548
gemeinen
Fr. Prob st, Vorsitzender.
Versch
sondern
iedene Bekanntmachungen.
Berichtigung. In der in Nr. h7, 3. Beik, unter 136115 veröffentlichten Bekanntmachung der All— Deutschen Viehversiche⸗
rungs- Gesellschaft a. G. zu Berlin, betr. Mitgliederversamm lung, muß es nicht 27. März 1823.
27. Mär 1923 heißen.
richtig
Berlin W. 30, Eisenacher Straße 21, den 25. Ja SHypotheken⸗Commissionsbank Gesellschaft mit b (Nachdruck wird nicht honoriert.)
schränkter Haftung in Liquidation: burger Flugplatz G. m. b. S., Dr. Tod. Nobitz b. Altenburg, S.⸗A.
(1370691
Aktiva. Bilanz per 31. Dezember 1922. Passiva. enn, nn, . Gesellschaftskapitalkonto 20 9000 — DYypothekenbesitzkonto ... 30 900 — Reservekonto ..... 1051750 Gründstückskto. Brahestr. 165 000 — Kontokorrentkonto. 770 52633 Ersatzanmpruchskto. Stolp. Gewinn- und Verlustkonto:
kö 1 — 1 Gewinn p 1922 21295, 38 Kassakonto .... 6592 463 45 * Verlustvortrag Kontokorrentkonto ... 4 32112 46 1. 1. 22. 2756, 30 18 539 08
Sl o8s2 ol olg hs2 9] Gewinn⸗ und Verlustkonto.
Grundstücksunkostenkonto ö 134725
rgb, 9 060 30 Provisions konto... 367 574 60 ne,, 350 151 07 Ge nrinn⸗ und Verlustkonto 904915 Grundstücks konto Pankow⸗ Weh isenklontt ?; 6 242 80
weine,, 185860 Sie ng rn ton 181840
387 213180 387 213 80
nuar 1923. eschrünkter Haftung.
1 . Von der Darmstädter und Natz bank Kommanditgesellschaft auß ah en und der Firma Georg Frombeng 8 ir hier ist der Antrag gestellt worden. 53 „ 10000906 ueng LAttien Sannoverschen Waggon jn
zum Börsenhandel an der hiesigen Ra zuzulassen. igen Bär Berlin, den 6. März 1923. Zulafsungsstelle an der Börse zu Berlin. Kovpetz ku.
Von den Firmen Gebr. Arnhold und von Goldschmidt⸗Rothschild & Go. hn ist der Antrag gestellt worden, 2
tn 15000 9099 neue Attien der
Richard Blumenfeld, Veltener Ofenfabrik Artiengese inschaft in Velten bei Bertin, Nr. l6 hl bh, 25 O00, zu je Æ 1000, zum Börsenhandel an der hiesigen Bötse zuzulassen. Berlin, den 7 März 1923. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kowpetzk v. 157061
nom. M 49009 0909 neue Stamm— aktien der Kunstanstalten May Aktiengesellschaft in Dresden 660 Stück über je . 1969, Nr. 3101 — 7100, ; zum Handel und zur Notiz an der Börse zu Diesden zuzulassen. 12706 Dresden, am 59. März 1923. Die Zulassungsstelle bei der Börse zu Dresden. Julius Heller, Vorsitzender. 137063 Bekanntmachung. Von der Fa. M. Hohenemser und der Deutschen Vereinsbank, Frankfurt a. M. ist hei uns der Antrag auf Zulassung von t5 909009 neuen, voll bezahlten, auf den Inhaber lautenden Stammaktien, Stück 5000 zu se K* 19090, Nr. 5001 – 10000, voll dividendenberechtigt für das Geschäftt— jahr 1922/ñ23, der Dingler'schen Maschinenfabrik Attien⸗Gesell⸗ schaft, Zweibrücken (Pfalz), zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 7. März 1933. Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
[137064 Bekanntmachung.
Von der Dresdner Bank, Filiale Könige⸗
berg, ist beantragt worden,
4.425 000 009 neue Aktien mit Dividendenberechtigung ab 1. Januar 1923, 2 Stück über je 4 1000, Nr. h46 669 und Haß 670, 141 666 Stück über je 4 3000, Nr. 546 673 bit 688 338,
zum Handel und zur Notierung an det
Börse zu Königsberg, Pr, zuzulassen.
Zulassungsstelle für Wertpapiere
an der Börse zu Königsberg, Pr.
Die Firma Johannes Rothemann G. m. b. S. ist in Liquidation ge treten. Die Gläubiger werden aufle— fordert, ihre Ansprüche geltend zu machen. Oberplanitz, den 26. Februar 1923. Die Liquidatoren: [I331 46] Joh. Rothemann. Curt Walther.
1339997 Bekanntmachung.
Die Saxonia Schuhfabrik m. b. S., vorm. O. & G. Falischer, Groitzsch. Bz. Leipzig, hat am 9. Februar ihzz ihre Auflösung heschlossen. Zum Liqui, dator ist Herr Direktor Alfred Weickardt in Pegan bestellt worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Der Liquidator
der Saxonia Schuhfabrik m. b. Sy vorm. S. & G. Kaiischer, Groitzsch, Bz. Leipzig, in Liquidation.
Weickardt. 9) Bankaus weise. (137677 1
Sächsischen Bank zu Dresden
am 7. März 1923.
Aktiva. 6. . Kursfähiges deutsches Gelid 17 21510, Neichs / u. Darlehn kassen⸗
,, 1513 89. Note derer deutscher
kö ö . . 226 767 100- e rn. und dis⸗
ontierte hatzanwei⸗ .
sungen .. ö. 2 oh 320 856 -
Lombardbestände .. 9 108 390
O00 Q- 7 500 000,
Täglich fällige Verbind⸗ 3, . - frist . h 2
n Kündigungsfrist gebun⸗ ö dene Verbindlichkeiten. 457 26 . Sonstige Pafsiva! ... 269 585 9 Von im Inlande zahlbaren, noch fälligen Wechseln sind weiter worden 4 363215 479, —.
obs 236 062
Die Direktion.
i , ,, . fi ! goß d= ebitoren und sonstige ö Altina .... nigen ogg Iz t,
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Srste Zentral⸗Handelsregister⸗Beitage in Deut schen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger
Nr. 39.
2
Berlin, Sonnabend,
den 10. März
122
—
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen über
rechts, 6. Vereins-, 7. Genossenschafts⸗, S. Zeichen⸗ 9. Musterregister,
der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint nebst
1. Eintragung ꝛc. von Patentanwälten, 2. Patente, 19. der Urheberrechtseintragsrolle jowie 11. der Warenzeichenbeilage in einem besonderen Blatt unter dem Tite]
C ——
* 2. Gebrauchsmuster. 4. aus dein Handels- 5. Güter, über Konkurse und 12. die Taris⸗ nud Fahryplanbetanntmachungen
Sentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche ir Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des Rei
straße 32, bezogen werden.
Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin chs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilbelm⸗
Das Zentral Handel sgre preis beträgt monatlich
Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 1400 .
gister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugs— L999 A — Einzelne Nummern kosten 300 4. — Anzeigenpre is für den
r mee. . r 2 . — * — —— — — Vom „Sentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich werden heute die Nrn. 59 A, 59 B und 59 C ausgegeben. . He, Befriftete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrũckungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. * ö =* 9 4 Entscheidungen des Reichsfinanzhofs.
1. Zur umsatzsteuerpfsicht der hreustischen Gerichts und weil er durch die ihm vom Staate gewährte Versorgung in die ] richtsvollziehers zur Vornahme dieser gründet sich auf 5 74 dez vollzieher wegen der für freiwillige Versteigerungen be⸗ Lage gesetzt ist, diese seine Pflicht zu erfüllen, ohne von dem Einzelnen, preußischen Ausführungsgesetzes zum Gerschts verfassungsgese tze. Daz
3 5
ährenanteil, der dem Gerichtsvollzieher danach nur mittelbar zufließt, st also keine vertragliche Gegenleistung der Partei an den Gerichfs⸗ bollzieher. Die Anwendung der Regeln des Dienstvertrags und über⸗
haupt der für gegenseitige Verträge demnach ausgeschlossen. Der Gerichts vo aus, weil sein Amt ihn
r e w., Hanbelorea ste l ** n das hiesi mdelsregister 96. 4 — ö. Meierei Hafkrug, Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung zu Hafkrug — ist heute folgendes eingetragen:
ur n, . vom 3. Juni 192 ist das Stammkapital von 33 000 MM auf 36 00 166 und durch Beschluß vom 25. Juli 1922 von S6 600 A auf 90 000 Mark erhöht.
, von Graefe und die Baronin Baselli 36 als Geschäftsführer, die Verwalter Schimansky und Knoop als stellvertretende Geschäftsführer aus⸗ er und an ihre Stelle der Hof⸗ esitzet Newman zum , n,. so⸗ wie der Hofbesitzer von Graefe und die Haronin Baselli zu stellvertretenden Ge⸗ schäftsführern bestellt.
Ahrensbök, den 28. Februar 1923.
Das Amtsgericht.
Allensteim. ., Die offene Handelsgesellschaft „Hense G Kiewnick“, hier, ist aufgelöst und zuf die Gesellschafl „Hensel & Kiewnick n,. mit beschränkter Haf⸗
tung“, hier, übergegangen. Der Geseli— Hel erer l reg wurde am 25. Januar und Die Ge⸗
9. ö 1923 geschlossen. ellschaft will mit 5060 000 „ Stamm- apital die von der uf te offenen n , e gesel chaft „Hensel S Kiewnick“ etriebenen Geschäfte, nämlich den Groß⸗ hande! mit Lebens. und Futtermitteln den Vertrieb von Brennmaterial aller Art
pw don sämtlichen landwirtschaftlichen Irzeugnissen und Bedarfsartikeln fort⸗
betreiben. Geschäftsführer sind die hiesigen Kaufleute Guslas Hensel und . Kiemnick. Zur Vertretung der FHesellschaft ist jeder Heschäftsführer selb= kändig berechtigt. Die Zeichnung ge— chieht in der 6 daß die Jeichnenden jus Firma der, Besellschaft ihre Namens nnter schrift ö Der Gesellschafter Jaufmann. Gustab Hensel, hier, bringt in die Gesellschaft eine Büroeinrichtung ein, welche mit 26 95 A6 auf seine Stamm⸗ ein lage angerechnet wird. Alleinfiein, den J. März 1923. Amtsgericht. Handelsregister A Nr. 579 und B Nr. 58.
Ageyꝝ. 13621
In unser dg del gain Abt. B wurde eule unter Nr. 12 die „Rheinische Treditbank, Filiale Alzey“ getragen.
Gegenstand des Unternehmens ist der ; etrieb hon Bank ⸗ und e n äften. *. Grundkapital beträgt 240 Millionen Der Vorstand der Hauptniederlassung in Mannheim beftehl aus n, . derren: 1. Franz Ebert in Lahr, 2. Dr. arl. Fuchs in , h
ein⸗
Franz Funck in Konstanz, 4. Fose henemser, Karl . 6. , ö
. egierungsrat Dr. gig aner, 7. ö. Nierhoff,
O.). Daß er nicht den vollen Gebührenbetrag,
zu dieser Tätigkeit verpflichtet
9 Handelsregister.
ist zu verneinen. In taatsbeamte. Sie beziehen . Ziff. J der Gerichts⸗ ustizministerialblatt 1914 rtei⸗ von
wird.
voll zie hers e erfolgt.
gegebenen Vorschriften ist Uzleher übt seine Tätigkeit
Vogelgesan 10. Robert Nicolai, II. Armand Galette, von Nr. 4 bis 11 in Mannheim, 12. Karl Raquet in Kaiserslautern, 13. Kommerzienrat Erich Schuster in Te , 14. Hermann Köster eidelberg.
Dem Herrn Adolf Matthäi in Wörr⸗ stadt ist Prokura erteilt.
Der Gesellschaftsvertrag ist am 15. Juni 1870 festgestellt, nachträgl wiederholt geändert und durch Beschluß der General versammlung vom 27. Dezember 1899 neu 3. worden. Die Dauer der Gesell« ä. ist unbeschränkt.
Zu Willnserklärungen für die Gesell⸗ 6e. insbesondere zur Zeichnung der irma, 16 es der Mitwirkung
zweier orstandsmitglieder oder ö eines Vorstandsmitglieds und eines rokuristen oder c) . Prokuristen.
a)
Stellvertretende . lieder . den Vorstandsmitgliedern . gleich.
Die Prokura des Herrn Matthäi ist . Betrieb der Filiale Alzey be⸗ rãn Alzey, den 21. Februar 1923. Hess. Amtsgericht.
AIZex. 136210
In unser Handelsregister Abt. A wurde heute die Firma Jakob Duckgeischel in Becht ol sheim eingetragen.
Der a m. Jakob Duckgeischel in Bechtolsheim betreibt daselbst seit 1. Januar 1923 einen Handel mit Wein und Landesprodukten.
Alzey, den 22. Februar 1923.
Hess. Amksgericht.
Rad Hansicke. lb 213 m Handelsregister für den Bezirk des
hiesigen Amtsgerichts ist eingetragen
worden: ;
l. auf. Blatt 44, die Firma J. G. Becker in Bad Lausick betr., daß die ir. Handelsgesellschaft durch das Aus- scheiden des Kaufmanns Friedrich Ehr— hardt Becker in Bad Lausick gufgelöst ist und der Kaufmann Heinrich Paul Becker in Bad Lausick die Firma als alleiniger Inhaber weiterführt (am 21. 2. 1923),
2. auf Blatt 141 von Amts wegen das Erlöschen der Firma Erich Schlegel, Buchhandlung (Verfand und Ver⸗ lag) in Glasten (am 23. 2. 1923),
3. auf Blatt 144, die Firma Ernst Peßler C Co. in Bad Lausick betr., daß die offene Handelsgesellschaft durch das Ausscheiden des Verlaashuchhändlers Feodor Woldemar Wild in Leipzig auf⸗ gelöst ist und der Kaufmann Ernst Freyer in Leipzig die Firma als alleiniger In= haber weiterführt am 16. 1. 1923) sowie daß die Firma infolge Verlegung des Sibes nach Leipzig hier erloschen ist lam 1. 3. 1926),
4. auf Blatt 154 das Erlöschen der Firma Chemisches Industrie⸗Werk „Fee“ Bad Lausick, Else Hänsel in
Bad Lausick (am 15. 2. 1923), 5. auf Blatt 166 das Erlõschen der trma Grube „Gottes Segen“, . a
1. Edler von der Planitz in mufick (am 2. 2 194.
beauftragt, bebherrscht.
dem seine Tätigkeit zugute kommt, eine Vergütung beanspruchen zu müssen. Bei einer solchen Ordnung des Gerichtsvollzie herwesens, die durch 5 155 des Gerichtsverfassungsgesetzes der Landes justizverwaltung überlassen worden war, unterscheidet sich das Verhältnis des Gerichts- vollziehers zu der Partei, in deren Auftrag er tätig wird, in keinem wesentlichen Punkte von dem anderer besoldeter Beamten zu dem Einzelnen, in dessen besonderen Interesse sie amtlich tätig werden. Stellung ist jedenfalls völlig verschieden von der öffentlich ange⸗ stellter und besonders privilegierter Gewerbetreibender. Daß von Partei⸗ aufträgen gesprochen wird, bedeutet ebenfalls nicht, daß man das Ver—⸗ hältnis des Gerichtsvollziehers zu der Partei den Regeln des bürger⸗ lichen Vertraggrechts unterwerfen wollte, da der Ausdruck Auftrag“ im Rechtsverkehr vielfgch in einem nichttechnischen Sinne gebraucht Dag Reichsgericht hat daher unter der Herrschaft der früheren Gerichts ve lit. herordnung in Bd. 82 S. 85 der Entscheidungen in Zivilsachen, wo es sich um die rechtliche Stellung des Gerichts. J tei Zwangsvoll Gläubigers handelte, bereits ausgesprochen, Gerichtsvollziehers bei Zwang svollstreckungen dem öffent⸗ lichen Rechte angehört und daß dieses auch das Verhältnis des Ge⸗ richtsvollziehers zu dem Gläubiger, der ihn mit der Zwangsvollstreckuag Das gleiche aber gilt nach dem oben Ars= geführten auch bei den im vorliegenden Falle in Rede stehend ea freiwilligen Versteigerung en. Bie Zuständigkeit des Se⸗
streckung en daß die
——
Eu Blatt 173 biz Firma Otto en, , , . Hh er Farbermeister 0 en, , n, n,, , Geschãaftszweig: Rau arerei.
Amtsgericht Bad Lausick, 3. März 1923.
Kad Oeynhamsenm. 136214
In unser Handelsregister Abteilung A ist folgendes eingetragen worden:
L. am 2. März 1923 unter Nr. 411 die . Augusft Veh in Bad Oeyn⸗ ausen und als deren Inhaber der Gold- schmied August Veh daselbst.
2. am 3. März 123 bei der unter Nr. 346 eingetragenen Firma „Ge⸗ krüder Giesecke“ in Gohfeld, daß die n , jetzt „Johannes Grommes“ autet. Der Niederlassungsort ist nach 2 ö Bismarckstr. 14, verleg Das Amtsgericht Bad Oeynhausen.
HKRenskberg. 136215
In unser Handelsregister Abteilung B unter Nr 76 ist am 27. Februar 1923 eingetragen worden die Rheinische Bijrstenfabrik Teeuwen und Krüger Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung. Sitz der Gesellschaft ist Berg. Gladbach. Gegenstand des Unter—⸗ nehmens ist die Hersteillung und der Ver⸗ trieb von Bürstenwaren aller Art. Das Stammkapital der Gesellschaft beträgt 2090 000 1. Zu Geschäftsführern der Ge⸗ sellschaft sind der Kaufmann Wilhelm Krüger und der Bürstenmacher Wilhelm Teeuwen, beide zu Berg. Gladbach, be⸗ stellt. Jeder der Geschaͤftsführer ist zur Vertretung der Gesellschaft berechtigt. Der Gesellschaftsvertrag ist am 25. November 192 und am 8. Februar 1923 festgestellt.
Bensberg, den 22. Februar 1923.
Das Amtsgericht.
NHerlin. 136219 In das Handelsregister Abteilung B ist beute folgendes eingetragen worden:
Nr. W 976. Tempelhoferstraße 16 Grund slücksaktiengesellschaft Berlin. Sitz: Berlin. Gegenstand des Unter—⸗ nehmens: Der Erwerb, die Ver⸗ wertung und Verwaltung des Grund⸗ stücks Tempelhofer Straße 16 in Berlin sowie die Beteiligung an gleichen oder ähnlichen Unternehmungen. Grund⸗ kapital: 500 000 A. Aktiengesellschast. Der Ge sellschaftsvertrag ist am 4. Fanuar 1923 festgestellt. Besteht der Vorstand aus mehreren Personen, so sind nur je zwei zusammen oder ein Vorstandsmitglied mit einem Proku⸗ risten zusammen berechtigt, die Gesell⸗ schaft zu vertreten. Zum Vorstand ist bestellt: Kaufmann Josef Trost, Berlin. Als nicht eingetragen wird noch ver⸗ öffentlicht: Die Geschäftsstelle ö sich Berlin W. 50, Ansbacher Straße 19. Das Grundkapital zerfällt in 500 In⸗
1 er je 1000 A, die zum ennbetrage ausgegeben werden. Der
Vorstand
eg. aus einem oder
im Auftrag eines
dabei
Seine 1897
Deutsche
Gewerbestenerge ez zu § 4, die die A Privatpersonen durch die
Tätigkeit des willigen Versteigerungen
anzusehen.
ellem Protokoll zu wählenden Personen. Die Bekanntmachungen der Gesellschaft sind im Deutschen Reichsanzeiger zu veröffentlichen, durch den auch die Generalversammlungen berufen werden. Kosten und Stempel des Vertrages trägt die Gesellschaft. Die Gründer, welche alle Aktien übernommen haben, sind: 1. Referendar Herbert Goetz, Berlin⸗Wilmersdorf, 2. cand. med. Rudolf Goetz, , , 3. Dr. rer. pol. Siegbert Badt, Kauf⸗ mann, in Berlin, 4. Dr. Oscar Götz, Kaufmann, in Berlin, 5. Eugen Ernst in Berlin Kandidat der Staatswissen⸗ schaften Den ersten Aufsichtsrat bilden: 1. Rechtsanwalt Dr. Ernst Gans, Berlin, 2. Medizinalpraktikant Dr. med. Arnold Jacobson in Berlin, 3. Dr. Arnold Hirsch, Kaufmann in Berlin—⸗ Wilmersdorf. Die mit der Anmeldung der Gesellschaft eingereichten Schrift⸗ stücke, insbesondere dar Prüfungs⸗ bericht des Vorstand und des Aufsichtsrass, können bes Gericht ein⸗
gesehen werden. — Nc. 23 977. Ost⸗ Deutsch⸗ Union Versicherungs⸗ Aktien Gesellschaft Berlin. Sttz:
Berlin. Gegenstand des Unternehmens: Der Betrieb der Transportversicherung und der Rückversicherung jeder Art, ins⸗ besondere für den Verkehr mit den ost⸗ europäischen Ländern. Die Gesellschaft ist berechtigt, sich an anderen Versiche— rungsgesellschaften und Unternehmungen, deren Gegenstand mit dem Zweck der Gesellschaft im wirtschaftlichen Zu⸗ sammenhang steht (z. B. für Schutzein⸗ richtungen gegen Feuer usw.), zu be⸗ teiligen. Grundkapital: 10 000 0900 4. Aktiengesellschaft. Der Gesellschafts⸗ vertrag ist am 23. Januar 1923 fest⸗ gestellt. Zum Vorstand ist bestellt: Ver⸗ sicherungsdirektor Nicolaus von Fliege in Berlin. Als nicht eingetragen wird noch veröffentlicht: Die Geschäftsstelle befindet sich in Berlin, Augsburger Straße 56. Das Grundkapital zerfällt in 200 Inhaberaktien über je 50 600 A, die zum Kurse von 115 vom Hundert ausgegeben werden. Die von der Ge⸗ sellschaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen nach Maßgabe der gesetzlichen und satzungsmäßigen Bestimmungen durch den Aufsichtsrat oder den Vor⸗ stand mittels Abdruck im Deutschen Reichs⸗ und Preußischen Staatsanzeiger. Für die Form der Bekanntmachungen des Vorstands sind die für die Firmen⸗ zeichnung gegebenen Vorschriften . gebend. Zur Einberufung der General- versammlung ist sowohl der Vorstand als der Aufsichtsrat befugt. Die Ein⸗ berufung erfolgt mittels öffentlicher Bekann machung. Erklärungen des Aufsichtsrats sind rechtsgültig gezeichnet, wenn sie die Unterschrift: 6 Auf⸗ sichtsrat der Ost⸗Deutschen Union Ver⸗ sicherungs⸗Aktien⸗Gesellschaft“ und die Namensunterschrift des Vorsitzenden oder seines Stellvertreters des Auf⸗ sichtsrats tragen. Der vom Aussichts-⸗ rat zu bestellende Vorstand der Ge⸗ sellschaft besteht aus einem Direktor, welcher befugt istz, die i allein 1
zu beobachtende Verfahren anweisung für die Gerichtsvollzieher vom 24. März 1914 — Justtz— ministerialblatt von 1914 S. 343 — geregelt. zieher sind daher bei Vornahme der freiwilligen Versteigerung nur die Bestimmungen dieser Geschäftsanweifung maß— gebend, und nur an diese hat er sich zu halten. bereits das Kammergericht in dem Urteil Juristenzeitung 3. Nr. 29 — abgelehnt hat, den Gerichtsvollzieher bei freiwilligen Versteigerungen als Gewerbetreibenden anzusehen, einstimmung mit der Auffassung von Fuisting- Strutz, Das preußische vom 24. Juni 1891 bhaltung von Versteigerungen im
Amtes und nicht als steuerpflichtiges Gewerbe anfieht. der nicht näher begründeten gegenteiligen Ansicht von
mentar zum Umsatzsteuergesetz 1919 2. Aufl Schol;, Kommentar zum Umsatzsteuergesetz 1919 Bd. 1 S. 35. auch für das Umsatzsteuerrecht die Tätigkeit der Gerichtsvollzieher bei frei
ist im §5 126 der Geschäfts⸗
Für den Gerichtsvoll⸗
Ebenso wie daher vom 29. November Jahrgang S. 211
und in Ueber⸗
3. Auflage S. 73 Anm. 2X
Auftrag von Gerichtsvollzieher nur als Ausfluß ihres ist entgegen Popitz, Kom⸗
Bd. 1 S. I85, 7I2, und
Bd.
nicht als eine selbständige gewerbliche,
sondern als ihre amtliche und insolgedessen nicht um satzsteuerpflichtig⸗ Urteil vom 12. Dezember 1922 YA N22.) ö
vertretende ¶ Vorstandsmitglieder z ernennen. Diese haben nach außen *g gleichen Befugnisse wie das ordentliche Vorstandsmitglied. Der erste Vorstand wird von den Gründern bestellt. Zur Unterzeichnung der Prämienrechnungen genügt die im Wege der mechanischen Vervielfältigung hergestellte Namens- unterschrift des Vorstands. Die Gründer, welche alle Aktien über⸗ nommen haben, sind: 1. Kaufmann Theodor Schott zu Berlin, 2. Dipl Ingenieur Gottfried Lessing zu Berlin, 3. Industrieller Theodor von Schlippe zu Dandewitz, 4. Versicherungsdivektor
Karl Franke zu Berlin. 5. Kaufmann Alexander Baibus zu Berlin. Den ersten Aufsichtsrat bilden: 1. Kurt
Hennighausen, Direktor der Direction der Disconto⸗Ge sellschaft, Berlin, 2. Versicherungsdirektor Paul Lücke, Berlin, 3. Staatsrat Karl von Miller zu Genf. Die mit der Anmeldung der Gesellschaft eingereichten Schriftftücke, insbesondere der Prüfungsbericht des Vorstands und des Aufsichtsrats, können
bei dem Gericht eingesehen werder.
*
Nr. 23 978. Brandenburg ii che Finanzierungs⸗ Aktiengesellschaft. Sitz: Berlin. Gegenstand des Unter— nehmens: Die Vermittlung und der Eigenbetrieb von Finanzierungen nend Vermögensanlagen aller Art. Grund—
kapital: 2 000 000 AÆ. Aktiengesellschaft. Der Gesellschafts vertrag ist am 2 Januar 1923 festgestellt. Besteht der Vorstand aus mehreren Personen, so wird die Gesellschaft entweder durch nvei Vorstandsmitglieder oder durch ein Vor—⸗ standsmitglied in Gemeinschaft mit einem Prokuristen vertreten. Zu Vor⸗ standsmitgliedern sind bestellt: 1. Richard Praetorius, Bankbeamter, Charlottrn⸗— burg, 2. Ewald Krüger, Bankbeamter, Berlin⸗Friedenau. Als nicht ein— getragen wird noch veröffentlicht: Die Geschäftsstelle befindet sich in Beclin, Jägerstraße g. Das Grundkapitat zer= fällt in 2000 Inhaberaktien über je 1000 AM, die zum Nennbetrage G58. gegeben werden. Der Vorstand besteht, je nach der Bestimmung des Anfsichis— rats, aus einer Person oder aus mehreren Mitgliedern. Der Auffich ig. rat hat das Recht der Ernennung Und
Abberufung der Vorstandsmitglie der sowie der Stellvertreter. Die Be⸗ stellung und Abberufung der Vorsto ads—= mitglieder erfolgt zu notariell m Protokoll. Die Berufung der General-
Auf⸗
so⸗
versammlung erfolgt durch den sichtsrat oder Vorstand, und zwar
fern nicht im Gesetz oder in diesem Hesellschafts vertrag Abweichendes be⸗ stimmt ist, durch einmalige Bekanunt⸗
machung im Deutschen Reichsanzeiger. Die Bekanntmachungen der Gesellschaft sind wirksam, auch wenn sie nur im Deutschen Reichsanzeiger erfolgen. Die Gründer, welche alle Aktien über. nommen haben, sind: 1. Handlungs⸗ bevollmächtigter Edgar Pick, Berlin- Charlottenburg. 2. Bankbeamter Otto Pfeiler, Berlin, 3. Ban kbeamter Martin Royce. Berlin, 4. Bankbeamter Werner
zu vertreten. Der A r, erer einen oder nrehrene Hell I beamter Erust
Struck, Berlin Charlottenburg. 5. Bank.