Venburg, Donanm. 136184
Spar und Darlehenskassen verein Euernbach, eingetragene Genossen. schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Euerubach. Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 1. Oktober 1922 aufgelöst. Liqui⸗ datoren sind: Sebastian Gärtner, Land—⸗ wirt in Schöneberg. und Stefan Marquart, Landwirt in Grünthal.
Neubnrg a. D., den 23. Februar 1823.
Amtsgericht — Registergericht.
Fendarz, Dona. 136185
Darlehenskassenverein Weisingen. eingetragene Genossenschaft mit un beschränkter Saftpflicht in Weisingen. In den Vorstand wurde gewählt Hämmerle, Jobann. Dekonom in Weisingen. Ausge⸗ schieden ist Johann Steinle.
Reuburg a. D., den 285 Februar 1923.
Amtsgericht — Registergericht.
Lenhaldensleben. 136186 In das Genossenschaftgregister ist heute bei der Genossenschaft Dampfmolkerei Vahldorf, e. G. m. b. S., eingetragen worden, daß die Landwirte Heinrich Matthias Westpyhal und Wilhelm Pauls us dem Vorstand ausgeschieden und an hrer Stelle die Landwirte Otto Berg und Andreas Sperbeck in den Vorstand ge— wählt siꝛ.d.
Neuhaldensleben, den 24. Februar 1923. Das Amtsgericht.
Ten hkæIdenskleben. 136187 In das Genossenschaftsregister ist jeute bei der Ländlichen Spar- und Darlehnstaffe Vahldorf, Nr. 26 des Registers, eingetragen worden, daß durch Beschluß der Generalversammlung vom 12. Februar 19223 die Höhe der Haft⸗ umme auf 100 000 4 festgesetzt worden ist. Neuhaldensleben, den 24. Februar 1933. Das Amtsgericht.
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Lern mark t, Schles. 136188
In unser Genossenschaftsregister ist am 13. Februar 1923 unter Nr 84 die Reue Elektrizitãtsgenossenschaft Kobelnick, Eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Kobelnick, eingetragen worden Gegenstand des Unternehmens ist: Bezug und Verteilung don elektrijcher Arbeit sowie Errichtung and Erhaltung der hierfür notwendigen Anlagen und Maschinen und Beschaffung von Geräten. Die höchste Zahl der Ge⸗ schäftsanteile beträgt 100 und die Haft— jumme 10000 A. Der Vorstand besteht aus den Landwirten Paul Wilde, Emil Schädel und Wilhelm Kabs, Kobelnick. Die Satzung ist vom 20. Dezember 1922. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft im Landwirt— schaftlichen Genossenschaftsblatt in Neu— wied. Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens 2 Vorstands— mitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem 2 Voistandsmitglieder der Firma der Genossenschaft und der Bezeichnung als Vorstand ihre Namensunterschrirt beisügen.
Amtsgericht Neumarkt, Schles.
Ostekelde, Har. 136189
Im Genossenschastsregister ist bei dem ston fumverein CGaleseid, e. G. m. b. S., am 2. III. 1923 eingetragen: Durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 18.1. 1923 ist die Haftsjumme auf 2000 4. erhöht.
Amtsgericht Osterode a. Harz.
Randa, S. -A. (136190
In das Genossenschaftsregister bei Nr. 3 — Schlöbener Darlehenskafsenver⸗ ein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Schlöben — ist eingetragen:
Hermann Wagner und Robert Hufe sind aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihre Stelle die Landwirte Emil Wagner in Rabis und Edmund Fröhlich in Gröben
ewählt.
; Roda (Thür.), den 24. Februar 1923. Thüringisches Amtsgericht. Roda, 8.- A. 136191]
In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 17 — Gemeinnütziger Bau⸗ verein Roda S.⸗A., eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Roda — eingetragen worden:
Der Kreisbeigeordnete Otto Schul⸗ schefski ist aus dem Vorstande ausge— schieden. An seiner Stelle wurde der Lehrer Ernst Büchel in Roda als Vorsitzender in den Vorstand gewählt.
Roda (Thür.), den 28 Februar 1923.
Thüringisches Amtsgericht.
HR ost och, Recke kh. 136192
In das Genossenschaftsregister ist heute zum Firma Mecklenburgische Kleider⸗ versorgungs⸗Genossenschaft, e. G. m. b. H. in Rostock eingetragen:
Das Amt der Liquidatolen Kaufleute Ferdinand Habn, Paul Degenhardt und Dr. Hans Weber, sämtlich zu Rostock, und die Genossenichaft ist nach Vornahme der Verteilung beendigt. Die Firma ist erloschen.
No stock, den 28. Februar 1923. Amtsgericht. Schöningen. (1361931 Im Genossenschaftsregister ist bei dem daselbst unter Nr. 11 verzeichneten „Büd⸗ denstedter Spar⸗ n. Darlehnskassen⸗ verein e. G. m. b. H.“ eingetragen: Durch die Generalversammlung vom 14. 2. 1923 ist der 5 41 der Satzung geändert. Geschäftsanteil beträgt 000 . Schöningen, den 26. Februar 1923. Amtsgericht.
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Se Räsingen. 136194
Im Genossenschaftsregister ist bei dem unser Nr. 16 daselbst verzeichneten „Consumperein Runstedt, Gen. m. b. H. in Runstedt“ eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom
10. Dejember 1922 sind die S§ 44 und 46 der Satzungen geändert. Geschäftsanteil 2000 A, Haftsumme 2000 z. Schöningen, 28. Februar 1923. Amtsgericht.
136195 Schwarzenberg, Sachsen.
Auf Blatt 10 des Genossenschafte⸗ registers, die Baugenossenschaft in Grünhain, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Grünhain bett, ist heulte eingetragen worden, daß durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 31. Januar 1923 das Statut zu Sz 11 und J2. Eintrittsgeld. Geschäftsanteile und Hastsumme betr., ab. geändert worden ist. Der Geschäftsante:l und die Haftsumme sind auf je 1000 4 sestgesetzt.
Amtsgericht Schwarzenberg. am 28. Februar 1923.
seu w eat. s136 196
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 6 bei der Uckermärkischen Tabaksverwertungsgesellschaft ein⸗ getragene Genofsenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Schwedt eingetragen worden:
Die Vorstandsmitglieder Karl Albrecht und Franz Keller sind ausgeschieden. An ihre Stelle sind gewählt Geheimer Regie⸗ rungsrat Dr Georg Doye und Fabrik⸗ besitzer Ernst Dieterle, beide in Schwedt.
Schwedt, den 24. Februar 192333.
Amtsgericht.
Segeberg. 136197 Heute wurde in das Genossenschafts—⸗ register das Statut der Wittenborner Dreschgensssenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, Sitz Wittenborn. vom 27. Ja⸗ nuar 14923 eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist die Anschaffung eines Dreschsatzes zur Benutzung für Mitglieder. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern, bezw. die vom Aufsichtsrat ausgehenden, unter dessen Bezeichnung, gezeichnet vom Vorsitzenden, im Segeberger Kreis⸗ und Tageblatt. Die Willenserklärungen er⸗ folgen durch mindestens zwei Mitglieder des Vorstands, Zeichnungen, indem zwei Vorstandsmitglieder ihre Namensunter— schrift der Firma der Genossenschaft bei⸗ fügen. Die Hafstsumme für jeden Ge— schäftsanteil beträgt 5000 A, die Höchst— zahl der Geschäftsante le, auf welche ein Genosse sich beteiligen kann, 20. Der Vorstand besteht aus den Landleuten Martin Juister, Heinrich Grimm und Heinrich Beuck, sämtlich in Wittenborn. Die Einsicht in die Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts ist jedem gestattet. .
Segeberg, den 28. Februar 1923.
Das Amtsgericht.
Siegen. 136198 In unser Genossenschaftsregister ist ein⸗ getragen:
Unter Nr. 22 am 21. Februar 1923 bei der Firma Konsum-⸗Verein für Siegerland und Umgegend, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschräuk⸗ ter Haftpflicht in Eiserfeld: Nach dem Beschluß der Generalpersammlung vom 22. Oftober 1922 beträgt die Haftsumme 2000 4.
Unter Nr. 21 am 23. Februar 1923 bei der Firma Freier Grunder Bank, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Neunkirchen, Bez. Arnsberg: Die Haftsumme ist auf 4006 A erhöht durch Beschluß der Ge⸗ neralversammlung vom 16. Januar 1923. Unter Nr. 70 am 22. Februar 1923 die Firma Einkaufsgenossenschaft der Bäcker und Kolonialwaren⸗ händler Eiserfeld, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, mit dem Sitze in Eiser⸗ feld. Gegenstand des Unternehmens ist die Förderung des Erwerbs und der
durch den gemeinschaftlichen Einkauf, die Herstellung und den Verkauf der zum Be— friebe des Bäcker, des Kolonialwaren— händler- und des Konditorengewerbes und verwandter Gewerbe erforderlichen Roh⸗ stoffe, halb, und ganzfertiger Waren sowie der Maschinen, Geräte und sonstigen Be⸗ darfsartikel. Die Haftsumme beträgt 10000 4A, die höchste Zahl der Geschäfts⸗ anteile zehn. Vorstandsmitglieder sind der Bäckermeister Friedrich Cronrath in Eiserseld, der Kaufmann Albrecht Stein— seifer in Eiserfeld und der Bäckermeister Rudolf Rau in Eiserfeld. Das Statut ist am 20. Oktober 1922 festaestellt. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft er— folgen unter der Firma, gezeichnet von mindestens zwei Vorstande mitgliedern oder, wenn sie vom Aufsichtsrat ausgehen, unter dessen Nennung und von seinem Vor— sitzenden gezeichnet.
Die Bekanntmachungen erfolgen in dem Weckruf ⸗Westsälische Bäckerzeitung in Bochum. Geht dieses Blatt ein oder wird aus anderen Gründen die Bekannt⸗ machung in ihm unmöglich, so tritt an seine Stelle der Deutsche Reiche⸗ anzeiger! bis zur Bestimmung eines anderen Blattes. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch mindestens zwei Vorstands—
mitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Verbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden der Firma der Genossen⸗« schaft ihre Namensunterschrift beifügen.
Als nicht eingetragen wird bekannt⸗ gemacht, daß die Einsicht der Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet ist.
Siegen, den 24. Februar 1923.
Veck er mit rmde.
münde folgendes eingetragen
Storkow, Marke. (361991
In unser Genossenschafteregister ist heute bei dem unter Nr. 8 eingetragenen Spreenhagener Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein, e. G. m. u. S5. in Spreen⸗ hagen, folgendes eingetiagen worden:
Karl Bauer ist aus dem Vorstand aus—⸗ geschieden und der Landwirt Gustav Meyer in Kirchhofen in den Vorstand gewä hlt.
Storkow ( Mark), den 1. März 1923.
Das Amtsgericht.
Stuttæ art. (136200
Genossenschaftsregistereintrag v. 3. 3 23. Zur Firma Ein⸗ Æ Berkanfsgenossen⸗ schaft württ. Imker eingetragene Genoffenschaft mit beschränkter Saft · pflicht hier: Friedrich Prem ist nicht mehr Vorstandsmitglied. Neues Vorstandemit⸗ glied ist Georg Eisele, Eisenb. Insp., hier.
Amtsgericht Stutigart Stavt.
Tencherm. (136201 In das Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 7 verzeichneten Gengssen⸗ schaft Ländliche Spar ⸗ und Dar⸗ lehnskasse Trebnitz, eingetragene Genossenschaft mit beschrãntter Haft⸗ pflicht, eingetragen worden, daß die Hastsumme auf 30000 4K erhöht worden ist.
Teuchern, 10. Februar 1923.
Amtsgericht.
Tharandt. 136202 Im Genossenschaftsregister ist am 16. 2. 1923 auf Blatt 9, die Firma Tharandter Landwirtschaftsbank, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht in Tharandt betr., eingetragen worden:
Das Statut ist abgeändert. Die Haft⸗ summe eines jeden Genossen beträgt drei— tausend Mark für jeden erworbenen Ge⸗ schäftsanteil Das Statut ist weiter ab— geändert. Die Haftsumme beträgt für seden Genossen fünfzigtausend Mark für jeden erworbenen Geschäftsanteil. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile, auf
welche ein Genosse sich beteiligen kann, ist auf achtzig bestimmt.
Der Gutsbesitzer Otto Thielemann in
Hintergersdorf ist nicht mehr Mitglied des
Vorstands. Rittergutsbesitzer Otfo Arno Pötzsch in Braunsdorf ist Mitglied des Vorstands.
Amtsgericht Tharandt,
den 22. Februar 1923. 136203 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr bei der„Torgelower Bank
e. G. m. u. 5.“ in Torgelow sol⸗ gendes eingetragen worden: schluß der 7. Januar 1923 sind die §§ 46 (Ge—⸗ schäftsanteilh und 47 (Reserbefonds) ge—
Durch Be⸗
Generalversaimmlung vom
ändert. Ueckermünde, den 23. Februar 1923. Das Amtsgericht.
Veock ermsiü m de. 136204 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 30 bei der „Kredit⸗ Genossenschaft für das Handwerk der Stadt und des Kreises Uecker⸗ münde“, e. G. m. b. H., in Uecker⸗ worden: Nach dem Beschluß der Generalversamm—
lung vom 4. Februar 1923 beträgt die Haftsumme das Doppelte der Geschäfts— anteile und die höchste Zahl der Ge—
schäftsanteile 25. Hermann Wittenberg in Torgelow ist in den Vorstand gewählt. Dobra und Woller sind aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden. An ihre Stelle sind Karl Kopp und Johannes Wagner in Ueckermünde getreten.
Ueckermünde, den 24. Februar 1923.
Das Amtsgericht.
Vilbel. 136205 Durch Generalversammlungsbheschluß vom 14. Februar 1923 hat die Har⸗ heimer An⸗ und Verkaufsgenossen⸗ schaft e. G. m. b. S5. in Harheim das Geschäftsanteil auf 5000 M und die
Wirtschaft ihrer Mitalieder, insbesondere Haftsumme auf 10 000 K erhöht. Eintrag
ö Genossenschaftsregister ist heute ge⸗ schehen. Vilbel, den 26. Februar 1923. Hessisches Amtsgericht. 136206 Wolmirstedt, Ex. Hagdeh.
In unser Genossenschastsregister ist heute bei der Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskafse Samswegen, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Sams wegen, eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 20. Februar 1923 ist die Haft⸗ summe auf 20 000 A erhöht. Wolmirstedt, den 3. März 1923.
Das Amtsgericht. Zelt. 136207
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. bd eingetragenen Länd⸗ lichen Spar ⸗ und Darlehnskafsse Bornitz⸗Draschwitz, eingetragene Ge⸗ noffenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Bornitz, heute folgendes ein⸗ getragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 6. Februar 1923 ist die Hafnumme für jeden Geschäfts— anteil auf 50 000 M festgesetzt worden. Zeitz, den 1. März 1923.
Das Amtsgericht.
9) Musterteg iter.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipxrig veröffentlicht.)
Agechersledem. 137002 In unser Musterregister sind folgende Muster eingetragen worden: Nr. 503. Offene Handelsgesellschaft
Das Amisgericht.
Sp. C. Bestehorn in Aschersleben,
ein verschlossener Umschlag, enthaltend a)] Abzüge zur Verzierung von Umschlägen, Beuteln, Bodenbeuleln, Kartons, Optimuas⸗ schachteln, Einsteckschachteln. Plakaten. Fabriknummern 3753 bis 3796, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 29 Januar 1923, Vormittags 11 Uhr 45 Min.
Nr. 504. Emil Breitschuh, Holz- n. Spielwaren fabrit in Aschersleben. Spiel zeug aus Holz, Fabritnummern 509 bis ot. vlastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 5. Februar 1923. Vormittags lo Uhr 15 Min.
Aschersleben, den 2 März 1923.
Preußisches Amtsgericht.
H irkengeld, Nahe. (137003)
In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 9. Karl Seibel. Kreisausschuft⸗˖ sekretär a. D. in Birkenfeld. zwei verschlossene Pakete mit je 1 Muster für
oliermaterial, plastische Erzeugnisse Nr. 1 und 2), Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 8. Januar 1923, Nachmit⸗ tags 33 Uhr.
Birkenfeld, den 28. Februar 1923.
Das Amtsgericht.
Mochnnmn. 137004 Eintragung in das Mnsterregister des Amtsgerichts Bochum
am 20. Februar 1923:
Ingenieur Wilhelm Beielstein zu Bochum, hj verschiedene mit der Nu8ummerl, 2, 3, 4 und 5h. versehene Abbildungen eines kombinierten Gasheizofens mit nachgebil⸗ deter Holzscheitfeuerung, Fabriknum mern 15, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 17. Februar 1923, Vormittags 11 Uhr 55 Minuten. M.⸗R. 91.
Sch v eĩ d nit. (137005 Im Musterregister ist heute eingetragen: Nr. 265. Firma R. M. Krause in Schweidnitz, ein verschnürtes und ver⸗ siegeltes Paket mit 2 Abbildungen von Mustern für Flächenerzeugnisse für ganze oder teilweise Aussührung in Majolika, Steingut oder jedem anderen Material, sowie in jeder Ausführung und Größe, Dekor Frühling L Bl, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 6. März 1923, Vormittggs 105 Uhr.
Amtsgericht Schweidnitz, 6. März 1923.
11) Konkurse.
Altenburg, S.- A4. 9 137006) Das Konkursverfahren iber ) Nachlaß des Kaufmanns Karl Alexander Besser in Altenburg ist nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben worden (Beschl. v. 3. 3. 23). Altenburg Ten 3. März 1923. Der Gerichtsschreiber de ⸗ Thür. Amtsgerichts. Abt. 1.
Age, Erzgeb. 137007] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Klar Elsa verehel. Ficker, geb. Förster, in Ane. der alleinigen Inhaberin der Firma Paul Ficker da⸗ selbst, wird infolge Befriedigung und Zu⸗ stimmung der Konkursgläubiger eingestellt. Amtsgericht Aue, den 1. März 1923.
Dresden. 137008]
Das Konkursverfahren 14 den Nach⸗ laß des in Dresden, ürnberger Siraße 8, wohnhaft gemesenen Kauf— manns August Walter Staedter wird nach Abhaltung des Schlußtermins hier⸗ durch aufgehoben.
Amtsgericht Dresden, Abt. Hl, den ⁊ũ. März 1923.
PDresden. 137009] Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der „Tako“ Handęlsgesellschaft für Tabakerzengnisse vrit beschränkter Haftung in Dresd wird nach Ah⸗ . des Schlußtérmins hierdurch auf⸗ gehoben. 3 Amtsgericht Dresden, Abt. Il, den 7. März 1923. Pxes dem. 137010 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der ledigen Gffriede Antonie Patzelt in Drespenl⸗A. wird nach Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch auf⸗ gehoben. ö Amtsgericht Dresden, Abt. Il,
Flensburg. — 1157011 Das Konkursverfahren über daß Ver⸗ mögen der Gesellschaft mit beschränkter Haftung Leopold Otte chfolger in Flensburg, Große Straße 32, wird aufgehoben, nachdem der im Vergleichs⸗ termine vom 13. 2. 1923 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Be⸗ schluß vom selben Tage hestätigt ist. Flensburg, den 6. März 1923. Das Amtsgericht. .
—
HHamburæ. Konkursverfabren Emil rechtskräftiger Bestätigt vergleichs aufgehobe Samburg, 28. 8 zjas Amtsgericht.
Zwanz⸗
Hamburg. ge 1309
Konkuraverfahren Johgun 2nd Gustav Reincke ist tehle fe ne Belts tigung des Zwangsdergleichs 1
gehoben. Sambu März 1923. Das Amtsgericht.
Sõxel. n
Das Konkursverfahren über dag Per mögen des Kaufmanns ristian Scheyerjans in Borup, jetztin reslan wird auf dessen Antrag eingestellt. nat. dem sämtliche beteiligte Gläubiger ihr. Zustimmung zur Aufhebung erteilt haben Amtsgericht Sogel, den 2. Mãrz hz
12) Tarif⸗ und
Sahrplanbeklannt⸗
machungen der Eisenbahnen.
137017) Reichs bahngütertarif, Sest , Ty. .
Mit Gültigkeit vom 10. März 143) werden die Umladegebühren für den Ueber, gangsverkehr der Weimar⸗Rastenber)er Eisenbahn erhöht.
Die verkürzte Veröffentlichungsfrist it genehmigt.
Nähere Auskunft geben die beteiligten Güterabfertigungen sowie die Aus kunfle der deutschen Reichsbahn, hier, Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 7. März 1923.
Reichs hahndire tion. 137018 Reichsbahngütertarif.
Sämtliche Hefte — Tfv. 2 — 9.
Am 1. April 1923 wird die Statzon Godorf der Köln⸗Bonner Eisenbahnen ür den gesamten Güterverkehr geschlosen. Der Verkehr geht auf die Station Wese— ling Rheinwerft über, der bisherige Dienst⸗ beschränkungen am 1. April 1923 auß gehoben werden. Näheres enthalten de Nachträge. Auskunft geben auch die be— teiligten Güterabfertigungen sowie die Auskunftei der, Deutschen Reichebahn, Berlin 0. 2, Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 7. März 1923.
Reichsbahndirektion.
137019 Deutscher Eisenbahngütertarif, Teil EH (Ausnahmetarif G). Mit Gültigkeit vom 12. März 1Rͤ wird die Station Grifte in den Ausnahme tarif 6 für Steinkohlen usw. als Versand⸗ station aufgenommen. Ueber die Höhe der Frachtsätze geben die beteiligten Dienststellen Auskunft. Cassel, den 7. März 1923. Reichsbahndirektion.
137020]
Der an der Strecke Meseritz=Bentsen belegene Bahnhof Dürrlettel erhält von 15. März 1923 ab die Bezeichnung Düm lettel· Tirschtiegel. .
Charlottenburg, den 1. März 192).
Reichsbahndirektion Osten.
137021] ‚ Reiths bahn ⸗Saarbahn⸗Güter⸗ verkehr. ; Mit sofortiger Gültigkeit werden gi; Ausnahmetarife 10 und 13 sür frisch Kartoffeln unter Anwendungebeding unge Frachtberechnung und Geltungebereich ge, andert fowie der bei den. Reichs bahn gültige Ausnahmetarif 14 für slisches 96 auf den Verkehr mit den Saaibahhen ausgedehnt. Näheres bei den bete ss Absertigungen und im gemeinsamen Tari⸗ anzeiger. ; Frankfurt, M., h. März 1923. Reichsbahndirektion. 1370151 . Kreis Altenger Eisenbahn. Mit Gültigkeit vom 10. Mäls . werden die im Verkehr mit un een Stationen zur Erhebung lommer de 6f im Bi wie im dilell schlagsfrachten im Binnen⸗ w gin fi; tstückgut au ller lit e Au
auf 80 „ für 1060 kg. à kunft erteilt gegebenenfalls unser büro. Von der Innehaltung den . der E⸗Ve O. vorgeschriebenen Verr lichungsfrist sind wir entunden gez Lüvenscheiv, den J. März 1935.
Die Direktion.
nnn
6 Deutsch⸗italienischer Güterverkehr über Brenner und Tar
Tarif vom 1. Februar 1923. it Wirkung vom 1. März 1923 sind die Stationen B Nizza di Sicslia, Priolo Mesilli und S. Agata di Militello in den Tarif Lebensmittel ital. Ursprungs aufgenommen. genannten Stationen mit folgenden Sätzen nachzutragen:
vis.
; Falcon Brolo Fiegama, Ian gn
Auf Seite 271 — 25 des Tariss sind dit
.
; Brenner Brolo Ficarra Tarvig ] Brenner Tarvpis Brenner Tarvis Brenner Tarvis
Falcone Nizza di Sieilia
Priolo Melilli ]
S. Agata J Brenner di Militello Tarvis ] 1541
München, den 6. März 1923.
1491
1461 1642 28 3621 1601
*
1660 27. 654 20.92 1519273220 60 16532 27482076 27. 16 20.44 1502 27.24 20.52 26.92 20.20
28 0421.32 1982 27 8821.16 27.56 20. 84
1432 14.16 14.24 14.66 1410 1393 1472 14516 1218 46 iz 11] 1428
15 65 15 44 15.54 15 34 15 39 15.18 16.12 15.91 15.80 15.60
5. 65 26 93 15. 44 25. 9h 1h Hd 25 79 5 3425.31 15.39 25.43 5. 18 24 95 16.12 27.11 15.91 2663 15. 80 26. 38 15. 60 25.9
h4
Tarifamt beim R. V. M., 3. B.
Ilz old
Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.
2 582 9 . 4 Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 1400 Mh. einer 3 gespaltenen Einheitszeile 2400 Mn. Anzeigen nimm an die Geschäftsstelle des Reichs ˖ und Staatsanzeigers Bersin SVW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Der Bezugspreis beträgt monatlich 3000 Mn. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an, für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieden fũ̃ Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhyelmstrahe Nr. 32. Einzelne Nummern kosten 509 Mn. Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentz. 1678.
Nr. 60.
Ginzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben.
U
Neichsbankgirotonto.
Perlin. Montag, den 12. Mätz, Abends. oftschecktonto: Bertin 163. 1923
Abgabe
Tarifnummer vom Werte (Hunderttellel
912e Elektrische Vorrichtungen für Beleuchtung, Kraft—⸗ übertragung; Bestandteile von solchen Gegen⸗ ständen
Elektrische Vorrichtungen schalte und Nebenschlußwiderstände; sonstige anderweit nicht genannte elektrische Vorrichtungen; Bestandteile von solchen Gegenständen
Quecksilberumformer ..
Isolationsrollen und »knöpfe, Spulen, Taster, Schalter und ähnliche zur Isolierung dienende Montierungsteile aus Steingut, Porzellan, Glas, Ambroin, Hartkautschuk, Papiermasse, Harzjement oder ähnlicher Masse ohne Verbindung mit anderen Stoffen und nicht als Bestandteile zerlegter elektrotechnischer Vorrichtungen ausge hend (Iso- lationsglocken und Isolatoren aus Porzellan für Telegraphen⸗ oder Fernsprechleitungen (78332).
9125 Elektrische Vorrichtungen für ärztliche oder zahn— . Zwecke; Bestandteile von solchen Gegen⸗ fänden
Abgabe vom Werte (Sunderttelle) Reinigungszwecke; dergleichen aus Borsten oder tierischen Borstenersatzstoffen; auch Abstauber aus ungefärbten Federn (Pinsel siehe Nr 599)... 597 grobe, in Verbindung mit lackiertem, poliertem Holze, ohr oder Eisen; feine (inebesondere alle aus Haaren oder Gespinsten fowie Abstauber aus ge⸗ färbten Federn), auch in Verbindung mit Holz, Rohr oder Gisen; auch Abreib⸗(Frottier⸗ Bürsten und ⸗Handschuhe sowie Pferdebürsten aus Borsten, Roßhaaren oder dergleichen in Verbindung mit . Gespinstwaren; Haarbüsche aus Roß⸗ oder Büffelhaaren; Teppichkehrer; auch Besen und Bürsten mit anderen Stoffen, soweit sie nicht dadurch unter andere Nummern fallen (Pinsel s. Nr. 599) . aus 632 Korbmöbel, gepolstert, ohne Ueberzug aus 6536 Korbmöbel, gepolstert, mit Ueberzug aus 655i Hierher gehöriges Kabelpapier aus . . ne . . e Taselgeschirr aller Art.. leg Elfte che Meß.
Artikel 2. Heß. auch in Verbindun Diese Bekanntmachung tritt mit dem 20. März 1923 in Kraft. ,,,, —
Berlin, den 10. März 1923.
Der Reichswirtschaftsminister. Der Reichsminister der Finanzen. J. V.: Trendelenburg. J. V.: Schroeder.
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.
Tarifnummer
Ernennungen ꝛc. . Mitteilung, betreffend eine Ermächtigung zur Vornahme von Zvilstands akten. ;
Bekanntmachung über die Abänderung des Ausfuhrabgaben⸗ larifs. 3 .
hekanntmachungen, betreffend Anleihen der Bgyerischen Handels⸗ hank in München und des Ferngaswerks Franken⸗Thüringen in Teuftabt b. Cobhnrg
Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Stadtgemeinde Weinheim.
Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Provinz Ober⸗ hessen.
handels verbote.
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. handels verbote. . n
od Ce exe e do de
Amtliches. sche und Deutsches Reich. Bei der Chemisch⸗Technischen Reichszanstalt ist der Ober⸗
regierungsrat Professor Dr. Lenze zum Direktor und
n . ꝛ; Bekanntmachung das Mitglied der Anstalt Regierungsrat Dr. Rimarski ö ; , . ö sum err a n hr , . über die Abänderung des Aus fuhrabgabentarifs.
— Auf Grund des 5 9 der Aus führungsbestimmungen Der Zollbirektor Mar Müller sowie die ö vom ß. lnrit 44h (Cl, S eh) K der Verord mung i er
Heizlampen; tänden.. .
ol2l Isolationsgegenstände aus Asbest, Afbestpappe Glimmer oder Mikanit für die Glektrotechnik (Spulen. Schutzkasten, Röhren, Scheiben und . dergleichen) . ö 4 9lam Isolierröhren für Llektrische Leitungen aus Papier oder Pappe und Verbindungsstücke dafür, auch in Verbindung mit unedlen Metallen Artikel Z. Diese Bekanntmachung tritt mit dem 20. März 1923 in Kraft. Berlin, den 10. März 1923. Der Reichswirtschaftsminister. Der Reichsminister der Finanzen. J. V.: Dr. Tren delenburg. J. V.: Schroeder.
egen⸗
2 . Lübeck und Neubauer, sämtlich in Berlin, sind unter Ge⸗ h; . vom 209. Dezember 1919 (MGi. währung des gesetzlichen Ruhegehalts in den Ruhestand versetzt ; . worden. Art 16 J Die nachstehend aufgeführten Nummern des Ausfuhrabgaben
Dem deutschen Konsul Schweißer in Santa rug o. tarifs werden wie folgt geändert: siien) ist auf Grund des 5 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 in erhindung mit 5 . des Gesetzes vom 6. Februar 1875 für aus 388 Chinintabletten z ö, , deutschem Schutze befindlichen Schweizern vorzunehmen und die t Geburten, Heiraten und Sterbefälle von solchen zu beurkunden.
k
Abgabe vom Werte Tarifnummer (Hundertteile
Bekanntmachung,
betreffend Ausgabe von Schuldverschreibungen auf den Inhaber.
Der Bayerischen Hande lsbank in München wurde die Genehmigung erleilt, innerhalb der gesetzlichen und satzungs⸗ mäßigen Umlaufsgrenze nachstehende, auf den Inhaber lautende, in Stücke zu 50 O00, 10 000, 5000, 2000 und 1000 4 ein⸗ Schuldverschreibungen in den Verkehr zu bringen: 155 Millionen Mark 40j0 ige unverlosbare, vom Ausstellungs⸗ tage an seitens der Bank innerhalb 70 Jahren mit zweimonat⸗ licher Frist kündbare, jedoch vor Ablauf von zehn Jahren vom 907 e — ; Ausstellungstage an nicht rückzablbare Hypothekenpfandbriefe, . . 145 Millionen Mark 4 9 ige verlosbare, vom Ausstellungstage gold n, . als 5 Doppelzentner , an innerhalb 60 Jahren mit zweimonatlicher Frist seitens der Hoe Fertig gearbeitete Anker und Kolleftoren, auch andere Bank kündbare Dypoihekenp fandbriefe. Telle von nicht vollständigen elektrischen Maschinen München, den 9. März 1923. ; Ersatz. und Reserveteile usw) . Bayerische aatsministerium für Handel, Industrie un
90 8a gichi e fat fen ki und deren Ersatzplatten (Elek— Bayerisches Staat ö. J ö
J. A.: Möß mer.
Betanntm achung über die Abänderung des Aus fuhrabgabentarifs.
Auf Grund des 8 9 der Ausführungsbestimmungen dom 5. April 1920 (RGBl. S. 500) zu der Verordnung über die Außenhandelskontrolle vom 20. Dezember 1919 (RGBl. S. A283) wird bestimmt:
Artikel l.
Die nachstehend aufgeführten Nummern des Ausfuhrabgabentarifs werden wie folgt geändert:
Tarlfnummer
aus 3370 Geröstete Zinkblende... . aus 3178 Hierhergehörige Nickelsalze und Nickelverbindungen; 1 o3d3 Ladfirnisse, Lacke, ohne Verwendung von Weingeist hergestellt (Auflösung von Harjen in Terpentinöl, trode r Mineralöl, Harzöl, Oelfirnis, Azeton, Altalien ähnlichen Formerstoffen oder Hartkautschuk. . oder anderen Lösungemitteln), auch mit Farbstoffen dosb —: in Verbindung mit Zellhorn (Zelluloid), ähn—⸗ versetzu; Awhaltlack (Auflösungen von Asphalt lichen Formerstoffen oder Dartkautschut K oder asphaltähnlicher Masse in Mineral. oder ; 9go9 Kabel zur Leitung elektrischer Ströme, infglge ihrer Terpentinöl sowie Auflösungen von Asphalt oder Umschließung mit Schutz hüllen aus Metall in Steinkohlenpech in Stemtohlenteeröl oder Holz Form von Hülsen (Mänteln), Blechen. Drähten, teeröl); Kutscherlack (Auflösung von Farbstoff zöändern oder dergleichen zur Verlegung in und Wachs); Zaponlack (Auflösung von Kollodium⸗ Wasser oder Erde geeignet,. we at; gba Cleftrische Bogen lampen, Quecksilberdampf ·¶ Quarz⸗ (90 / l) Korbflechter. und andere Flechtwaren: und ihnen ähnliche Campen. . grobe, roh oder gefärbt, gebeizt, gefirnißt, aus un⸗ glob Vollständige Gehäuse für Bogenlampen, Quecksilber · geschälten oder geschästen Ruten, aus Rohr, dampf Quarj. und ihnen ähnliche Lampen in bee oder Holjspan sowie aus anderen Flecht⸗ Verbindung mit Glasglocken, auch umsponnen, toffen W auch. Teile von Bogenlampen (ausgenommen andere als grobe insbesondere alle lackierten, po⸗ Vehlenstifte 38a) lierten, bronzierten, vergoldeten, versilberten Korb⸗ 9100 Scheinwerfer, lichtstreuende flechter⸗ und andere Flechtwaren 91la Meiallsadenlampen glue nee, . 91IIb Kohlensaden⸗, Nernst⸗ und Korbflechter⸗ und andere Flechtwaren (mit Ausnahme lampen... der gepolsterten Korbmöbel) in Verbindung mit 9lza Telegraphenwerke, Gespinsten oder Gespinstwaren oder mit anderen solchen Gegenständen k ö Stoffen, soweit sie nicht dadurch unter andere gl2b Fernsprecher, auch Fernsprech⸗ Wand⸗ und Tisch⸗ Nummern fallen; Salzschaumwaren. ... stationen, Fern lech; Vermitte angie, Hierher gehörige Auetlopser aus Rohr eleftrijche; Bestandteile von solchen Gegenständen (Hh /· g Andere Bejsen sowie Bürsten: 9120 Elektrische Sicherungs⸗ und Signalapparate; elek⸗ grobe, auch in Verbindung mit unlackiertem, un⸗ trische Läntewerke; Bestandteile von solchen poliertem Holze, Rohr oder Eisen, aus pflanz= Gegenständen — ö lichen Stoffen oder wn , n,. 912d Vorrichtungen für die drahtlose graphie Dreidel (Dweidel) und ähnliche Gegenstände für Toelephenie; Bestandteile von solchen Gegenständen
aus 8786 Messingsockel für elektrische Glühlampen ĩ 9MNa Dynamomaschinen, Elektromotoren, Um sormer( Queck⸗ silberumsormer 92e); Translormatoren (auch zu Isolierungezwecken mit Oelfüllung versehen) und tem Drosselspulen bei einem Reingewichte des Gegen⸗ ge ö le
standes: von 25 Kilogramm oder darunter... . 907 —: von mehr als 25 Kilogramm bis 1 Doppel⸗
zentner
Abgabe vom Werte (Hunderttetle)
troden) ohne Verbindung mit Zellhörn (Zelluloid),
Bekanntmachung
über Ausgabe von Schuldverschreibungen auf den Inhaber.
Mit Ministerialentschließung von heute ist genehmigt worden, daß das Ferngaswert Franten-Thüringen, G. m. b. H. in Neustadt b. Coburg, mit 6 vH verzinsliche Schuldverschreibungen auf den Inhaber als 2. Serie in Höhe des Werts von 40 000 Zentnern Koks, und zwar Stücke zu 2. 5, 10 und 20 Zentnern Koks in den Verkehr bringt. Für die Zinsberechnung und für die Rückzahlung der Anleihe ist der jeweilige Kokspreis maßgebend. Die Anleihe ist bis zum L. Oktober 1925 unkündbar, von da an lann sie mit mindestens jährlich 2 vo der Gesamtzahl der Kokszentner durch Auslojung, Kündigung oder Rückkauf getilgt werden.
München, den 9. März 1923. Bayerisches Staatsministerium des Innern. J. A.: Graf von Spreti.
Bekanntmachung.
schließung vom Heutigen im E Ministern der Justiz und der Fir