1923 / 65 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 17 Mar 1923 18:00:01 GMT) scan diff

amen? hem en swcgen, Umuterlgtssgkeiß ata ˖/— ] Bet aug den ben argfackenen Ständen, namentlich wegen zer erheb. J Wird denn die F 6 tens lusschuß betchluffene Zutimmung eines Reichstags J ganz abgesehen, in wesentlichen Punkten nicht berain timmen . allo Siam. 1 biz 189. November v. J3. 2 ĩ 8 niger wewen ni als ein 2 Vorbild nicht gelten können, ist 2 die frühere 1 Toe mf in 6 ng kot. 2 Grkeatungen md

worden. Die Kosten dieser Belanntmachung fallen dem Betroffenen lichen Einnahmeaugfalle infolge der Besetzung des Ruhrgebiets und an eine Stenerer 2 D u hie, zur Abänderung der Steuer wieder beseitigt wird. ür

mur Last. anderer Gehiete, die Reichs fasse wiederum überaus ftart n Anspruch dag 5 eibehalt stimmten nur die Demokraten) Der Simultanschuie eigentlich nur keine gemeinschaftliche Schule für Japan.. Vom 1. Jult bis 39. November v. J. wurden in 9 . ) die beiden rte Konfessionen 833 Mit der Weimarer Qsa ka inggesanm nh Eifrankungg falle jestgestellt, und zwar in den

Garlitz 13. Mãrz 1923. nehmen müssen; ferner fallen ins Gewicht die durch die bezeichnete will heute eine nene cht . ö ö * = e. X B. Biebeg Besetzung verursachten außerordentlichen Ausgaben, die Aufwendungen Reichsfinanzen. tschaze manzminister . 2 nur * 2 zu hören und Verfassung haben aber guch die nichichri tlichen Bekenntnisse und Monaten Jult i? September 1, Oktober 22 und November 3h z ; 2. . n Erfnilung des Friedengher tragh lieren Jiachiwir kung der leßten wenn n Vet ste rf dann noch der Zus mmung des Reichsrats. belenntnisfreien Weltanschauungen ihr verfassungsmäßiges Recht Aeg dy ten., Vom *. bis 15 Februar 5 Erkranfungen. Besoldunggerboͤbung die Besoidungsvorschüsffe far die Canter und Ge ibt es nur zwei 1R Zu 5 Strafbestimmungen) befürwortet der Abg. cxchalten und müffen. demgemäß Berücsichtigung in der Br iisch S ssafr it ae” Rem g Sktober big 18 22 Bekanntmachung. meinden, Das Steuern. usw. Aufkommen ist binter diesem außer⸗ poder di benen (Romm.) einen Antrag, für Hinterziehungen der Gemeinschaftsschule beanspruchen. * Dis Abgg. Mar x (Jentr.), v. J. l Erkrankung und 4 Todesfalle in Tan ganjit᷑a.- der Bet k ordentlich boben Bedarf wejentlich jurückgeblieben, weil einerseilg ktie dawinen· teuer Gefängnisstrafe festzufetzen. Der nn tel (D. Vp) und Ke icht (aher, Vp) hatten einen Peru. Pam 1. bis 30 Jiovembe J. 33 Erkr sonen vom Handel vom 253. September 19816 GBI. S. 63) olle Wirkung der Geldentwertung auf die es Auffommen erst später ͤ i Hiersach Der Antrag wird abgelehnt, der Rest der Vorlage un⸗ l 9 gebracht, ie Geimęinschaftsschule den Unter—⸗ (und 42 Todesfälle), davon in der Stadt i ma 5 (65). ber Altandlerin Eina Bac s. geb Knet fc in Ff: nn“ in die Erscheinung treten kann und anderseits mit erheblichen Aus⸗ Die De Der - richt auf christlicher Grundlage, ohne Rücksicht auf die Besonder⸗ ir che n. Kreis Siegen, der Fan dei Eu n p n, EX nochen, fällen infolge der Maßnahmen der Franzosen und Belgier in den be⸗ ostet. Di f sa che berändert angenommen. Damit ist die zweite Beratung 36 2. en n,, für alle Kinder gemeinsam er⸗ Cholera. altem Eisen nnd ü ltnetailen u n erf ag t worden setzten Gebieten gerechnet werden muß. a teuer gu das urledigt. n. oll. Der Religignsunterricht soll nach Bekennmissen Britisch Ostindien Vom 21. big 27. Januar 1 Er- Si den 13. Mãrz 1923 * Diese Angaben lassen. da sie lediglich die Geldbewegung bei strie, Das war nur f, legen Die dritte Beratung schließt sich sofort an. Eine Debatte Ftrennt erteist werden. Bei Besetzung der Kehrerstellen an der frankung (und 1 Todesfall) in Madr ad? vom 7 Mn Januar iegen, den 13. März 1923. der Reichs beni kase dar cen dae ien 2 auf das Wi fc aft een, heut stimmen gie Deutfchnationalen ur et t nicht statt. Die Vorlage wird im einzelnen und in der nifin fh aft schule . aufn gs olle Felehsimis der die hs fungen finn und vom 1. bis 6. Fanuar i5 Jo) in Der Landrat. J. V.: Heyne. ergebnis der Reichs. Post⸗ und Tele rapbenverwaltung nicht zu, weil . ö 2 r schreibt, die Beseitigun / ; samiabstimmung endgültig gegen die Eten nee, . . 6 26 4 . KalKtöutta und 1 (1) in Rangun. J . . j ür j 3 GUlg der ; ĩ 2 ö wem darin auch sehr bedeutende fremde Cinnahmen enthalten find. * 4 e 8 und. damit. die derts. nunisten angenonimen. Angenommen werden auch die Ente zwar mehrere Schulstellen, aber kelnt betscheé. nm Konfessions⸗ Sin K.. Bom 25. Dkteber bis . November v. 1ꝗ Erkrankung 1 j fähig machen, so d in Bangkok Be k anntm achung. Löhne würde zahlen können. Im Reich kohlen aj 2 9 höhere chließungen des Ausschusses. Ein Antrag der Kommunisten, Religions⸗) Gemeinden vorhanden, so sollen die 4 aus der Ko ö. g. Am 22. September v. J. 30 Todesfälle im Gebiet 93 2 ndl . . ch 2:6 6, 1 . ö eigen gs nis ein, haben n, 6 erste Entschließung dahin abzuändern, daß kirchliche An⸗ ö nde, f e ger ni ü 8 rf. * des Ferit kia ] J. 30 Todesfälle im Ge eglicher Handel mi egenständen de ã g en rubenbarone eine rrschende Stellung. Di tie . Un 21 r Schulstellen un 1 insbesondere der Trödel handel, un terfagt worden. Deutscher Reichstag vwirtschaftliche . 2. n green. uf garn tiger und R nnn Soltau, den 13. März 1923. B21. Sitzung vom 16. März 19235 Ric hmite 3 2 uhr 2 demokrgten Keil treffend geichiidert worden. Seu an . ind Kommunisten abgelehnt. werden, zu welcher sich die bei de len beteiligten Konfessi 63 21 ik e *g abi . w . 3 . , ĩ . i i ü je ei **. z ö ĩ ö en, . i den ulen beteiligten Konfessions⸗ . 3 Der Landrat. J. V.: Harder, Kreissekretär. t 9g ugnet *. : 9 Sozialdemokratie einschließlich der Nächste Sitzung Dienstag, 2 Uhr (Vorlage betr. Handel Religions-) Gemeinschaften bekennen. Bei . e e. Zahl davon in der Stadt Bern 1. T hurgau'g, Aargau ?, d nit Metallen und Edelsteinen; Posteiat und kleine Vorlagen. So kothäurn * Bafeist dt mid Ba sell and Fca r e 1.

(Bericht des Nachrichten büros des Vereins deutscher Zeitungsverleger) ) abhängige ehrern in einer Gemeinde sollen au konfessionell ig K e (religiöse ; . mit zen. Minderheiten mit weniger als 2. ig un, einen Lehrer . rg n kreich. Vom 1. bis 16. Deiember v. 3. Ertrankung

Bekanntmachung. In dritter Beratung wird der Gesetzentwurf über f m Schluß nach 5 Uhr. FRonfession Religion) Erhalten j . ; in Paris.

Auf Grund des 5 der Verordnung vom 23. September 1915 Gebü hren für Arbe it sb ü ch er, wonach für verlorene 9 ö. . 46 a n rn, . per n nern uli en! Spanten. Vom 3. bis 23. Dezember v. J. 2 Erkrankungen (MGBl. S. 603) in Verbindung 4 25 Abs. 2 der Neichs.· oder vernichtete Arbeitsbücher bei ie n r. neuer eine Ge⸗ Auf Antrag des Abg. Gu era rd Sentr. wird über die einem eislichen Bekenntnis nicht angehören. in Valencia; vom 4. bis 17 Dezember v. J. 12 Todesfälle in 6 wird dem Handler ichard. Schulte in bühr bis zur Höhe der doppelten Selbftkosten erhoben werden den grundlegenden SI namentlich abgestimmt. Mit 2 ; ; = , , wan erklärte, daß die ser Antrag der Gemein. Seviira und vom 24. bis zo— November v. J. 1 Todes fall in d enn n eme, nn ak 2 . nit altem ann, angenommen, nachdein ein Fonnnunisttsche Antrag auf in EeStimmen wird 8 1 angenommen, ein Päitgück enl⸗ BParlamentarische Nachrichten. hafte chnle eine Hristiche Grundigges gehe. Vera, deri, ö l. Vom 4. biz 39 b 5

Emi ö ar,. ö m 1923 9 ? lostenlose Ausstellung abgelehnt ist. ielt sich der Abstimmung. Die Kommunisten, die allein Im Haushalts ausschuß des Reichs 436 heendete ü. , ö . k , . . 464 4 3 ö * . 9. u 2 *

. Die pe ie neultum 8 3 dritter Beratung wird der von den Abgg. Dr. 6 nn en. begrüßten das Ergebnis der Ab⸗ fir r r n ö feines , . ah iM mg zu 36 , . 30. Dezember b. J b ( in Dportg ; trese mann (D. Vp) und Genossen eingebrachte ; e, s weich heren m m te; Gr oener ine borgestrigen. Aus⸗ chließend äußere. Die Regierung werde an diesen Beratungen Est land. In dein Monaten Oktober v. J. 9 und November Gesetzentwurf, wonach für die Weine des ö 1922 Zu 8 3 wird ein Antrag der beiden Rechtsparteien, del 33 . ö ö weiterhin beteiligen und 163 3 u 6 . v. J. 83 Erkrankungen. ; . ; . = Die Zuckerungsfrist bis zum 30. Juni 1925 erstreckt wird an⸗ entrums und der Demokraten angenommen, wonach h n, , 1 Faerleger, über die rheit⸗; um Nubdrn bringen. Eine baldige rechen über den Gesetz⸗ ke i Voin z. bis 16. Dezember v. J. 7! Erkrankungen (Fortsetzung des Amtlichen in der Ersten Beilage.) ͤ estimmung eingefügt wird, daß d ĩ e, . mtensität des k die in letzter Zeit erfreulicher entwurf halte die Reichsregierung für dringend notwendig, da und 15 Todesfälle in Konstantinopel. ö. ; genommen. n nnn 3 6 . der Finanzminister er pee zugenommen habe, über die Möglichkeit der Einschranküng . , gultfndt . 6. Win fern. Griech n kan d. Am lf. Januar wurde berichtet, daß in chtigt ist, Halden fuchkohle fteuerfrei zu laffen. ies Eisenbahnerpersonals, die aber gegemwärtig nicht ausgenutz keiten entständen. . J Pocken Sidemisch gufferten. In Sa oni Ken g.

; ö. * zweiten , steht 36 Initiativantrag Zu 8 4 welcher die Billiglenl Ker? Gr p k z pr ib ar wer u rr ———— Aller Parteien mit Ausnahme ber Kommunisten, wonach dis welcher die Billigkeit der Steuer bestimmt, h werde, um Entlassungen zu vermeiden, und über den deutli j ö . ; 3 ; e 1 1 e. 2 ; en., ü An diese Erklärung schloß sich eine allgemeine Aussprache über bis 18. November r. J. 1 Todesfall und vom J. bis i0. Dezember ö. ; Unterstützungen für die Rentene in p nger merkt der 22 ö . nerlbaren Aufstie . . ,,. in den das KWesen ber eren enn. in der ker g. 9 f . nn⸗ v. J. 3 Erkrankungen. Nichtamtliches. aus der Invaliden und Ange ste lltenversich e⸗ . 7. 6 , , . ien mit der ö, 87 ; . t H auge g r, ff, J Eon) . ö. , des . d . 12 i ö. . ö. bis 22. Dezember v. J. 2 Erkrankungen ru ; ier ö Rrienge Gewinne gemacht. Für den Ki . ö . 3 , h ulz erfülle ihn mit großem auern, denn sie erwecke den un odessfall in Tunis. n 8. vom ] März 193 ab vervi rfacht und in den be— stand der Steuern müßten k— 3 entsprechend . i Schwierigkeiten seigten sich . nur in der Bewältigung Eindruck, als wollte die . damit ihren Um fall vorbereiten. Fleck fieber

Dentsches Reich. setzten Gebieten, dem Einbruchsgebiet und in den diesen glei 8 gleich · entwertun erhoben werden. Im Ausland wurde uber diese 8 kes mnorm angeschwollenen Berliner Stadt und Ringbahnverkehrs Die sozi isc ͤ ür inzipi Gemein⸗ r diese tener 5 Die sozialdemokratische Fraktion würde prinzipiell der mein Danzig. In der Woche vom 18. big 24. Februar 1 Er,

Der Reichs rat tritt am Dienstag, den 20. März, um zustellenden Gebieten . werden. Die Kommunisten stundung chon gesprochen, ehe sie im Inland bekannt Yar der im Januar 1913 für 28,1 Millionen Einzelfahrten in Änspru istli i e. 3 s t ö m,, enommen wurde, im Januar 1923 dagegen für 53 8 pe rn 6 J ö. Org g . 3 2 ö krankung in der Stadt Danzig bei einem aug Lodz zugereisten

43/0 Uhr Nachmittags im Reichstagsgebäube einer Voll⸗ beantragen die Erhöhung auf das Sechsfache bezw. Achtfache. handelt sich gar nicht um eine außenzolitische, sondern r ten J . ill. ! J 9g hstagsg z innerpolitische Frage, und wir haben deshalb keine iran ist n Der Minister versprach sich Abhilfe nur von der Elektrisierung kung wurde die Erklärung abgegeben, daß Sachsen eine christliche en, . Kaufmann. 8 , go n ö J. 5 Ert om bit November v. J. ran⸗

sitzung zusammen. Abg. Malzahn (Komm): Die Unterstützung von monatli— ; ; ss li ; . . 10 00 u an Invalidenrentner uste. it n! , auf die Schmerzen der Regierung und der Kapitalisten i s Herlinez Verkehrs. Der Irdentlichz, Etat, der Reichsbahnen Gemfenschgftsschule als Verfaffungsänderung berrachten? müßte Rum nen. . . ö . ; natürlich völlig unzureichend. Diese Erhöhung ist im Fanuar be! zu nehmen. Ueber den Skandal der Stundung entstand große Er⸗ ir Lges schließt mit rund 10 Billionen Mark ab, der außerordent⸗. = Dr. Ever ling (D. Vp wies au zahlreiche Eingaben kungen in Chisinau. . Uebersicht über die Geldbewegu ng bei der Reich t⸗ schloslen, aber die Auszahlung erfolgte so spät, daß noch im Februar regung, aber nicht über die Tatsache selbst, sondern darüber, daz iche mit rund 2 Billionen Mark. Interessant sei, daß trotz des der evangelischen illernschaft hin, um zu erklären, daß nicht bloß Bulgarien. Vom 18. bis 24. Februar 7 Erkrankungen, hauptkasse. die Sozialrentner nur 36h „6 erhielten, wofür sie sich nicht ein. sie bekannt wurde. Die Negierung hat erst fehr fpät die Stundun Inwachsens des Persongls der Anteil der Besoldungskosten für die die latholische, sondern auch die evangelische Kirche eine Gemein“ davon in den Departements So fia und Ru st f chur je . mal Brot und Kartoffeln kaufen konnten. Es kann so nicht weiter eingestanden. Der Ausschuß hat einen Antrag auf sofortige Ein= Hlanmäßigen Eisenbahnbeamten an der Gesamtsumme der Aus⸗ schaftsschule ablehnen würde. Nachdem Abg. Dr. wen Aegypten. Vom. 1. bis 21. Oktober v. J. 6 Erkrankungen häben sich gegenüber 1918 von 18,91 . auf 13K 628 Prozent stein Soz.) die Regierung zur Zurückziehung ihres Entwurfs und 4 Todesfälle in Kairo.

sten an der Verbilligung des Hausbrands keinen Anteil bersch ede nee ae en 21 rere ; 3 . e (Religions⸗ Gemeinden vorhanden, so ben sollen, wird gegen die Stimmen der Sozialdemokraten sollen die Lehrer aus jeder ö. ion (Religion) entnommen

Vom Vom

gehen, wenn nicht alle diese Leute dem Dungertode preisgegeben ziehung der Steuer nicht angenommen, sondern sich mit einer Ent= 2. ö ; . werden sollen. Erst bei 60⸗ bis 76⸗Taufend Mark . hließüing drüber begnügt, Sie Stenerstundung tigt ein an Jeiten mäßig hahe, Dagegen sei beispelsweise der ostenanteil der aufgeforderß hatte, verlangte Abg. B. Mum m (D. Nat.) ein ge⸗ Do der Dollar zwischen i006 bis Sohh stand. bezahlt ist dann die sohle von 747 Prozent im Jahre 1915 guf 265 Prozent gestiegen. xichfliches Vorgehen der Reichsregierung gegen die Erlasse ber

1. März 1. April die karge Friedensrente erreicht sein, und das wens . n ge F 5. cht sein, as wenigstens will unser ö ; ; . ö

U, bis 1922 his Antrag. Der Reichsrat will utt eine Verdoppelung der . Steuer, als der Dollarkurs 20 000 bis 55 650 war. Die Herren In der nun folgenden allgemeinen Aussprachg erstattete Abg. sächsischen Regierung. Die Interpellation der Deutschnatlonalen März 10, Mär; während der Awschuß des Reichstgh; wenig ens das Vierfcche g. Thyffetn, Haniel, Kruphy. Klöcng up. haben dadurgh einen dr. Dehler t D. Nat) äber den Ctat, Bericht, An dem Ubban a diesen Fragt mnhste nen vo, Ostern zur Beratung kommen. . .

1923 1923 schlossen hat. Kir erwarten Aufklärung über die Grunde des winn von mindestens 150 bis 260 Milliarden gemacht. Es war des Personals sei mit Erfol arbeitet worden, immerhin sei es Von der Abg. Zetkin (Fomm.) wurde ein besonderer Religions⸗ Nr. ö Veröffentlichungen des Reichs- Reichsrat. ain Gaunerspiel en g, Regierung und Großindustriellen. ix noch weit bis zur völligen Gesundung. So seien z. B. im gesundheitsamt s“ vom 7. März i5zz ' hat folgenden Inhalt:

. . 16 ͤ ö hre unterricht als Überffüssig bezeichnet. Bic gefunden erg ode, m n.. ; Qulend Nark Ministerialdirektor Grieser erklärt den Antrag der Kommu⸗ präsident Dr. Bell: Sie durfen der Regierung kein Gaunerfpel öl auf 190 000, Wagenachskilomèeter 2M Kößfe zu rechnen chri . , nenn, . schon fo ver. Fang, der gemeingefährlichen Krank heiten. Gesetzgebung usw. J.. nisten für undurchführbar. ; vorwerfen. Ins Zuchthaus gehörten diese Steuerverbrecher He . heute seien es 35 Köpfe, also eine Zunahme von wachfen, daß fie nicht besonders gelehrt zu werden brauchten. (Preußen) . Weibliche Angestellte in Gast. und Schankw pt schaften. Allgemein ,, 6 Abg. Karsten (Sog): Wenn hier ein einmütiger Beschluß gleiche Betrug wird durch die Stundung der Umsatzsteuer und det Prozent. . Abg, Tau bade (Soz) wies darguf hin, daß Abg. Rhenn länder (Gentr) legte dann die Auffassung seiner Hel gu imnpfst off . Gebühren, zer Kreiirzze und der Chemiter. = ! ö 2 J zustande kommt, wird auch der Reichs rat nachgeben. Anderenfalls Abführung der Lohnsteuer betrieben. lbst die Sozialdemokraten durch die Einschränkung des Personenzugverkehrs, besonders die Fraktion über den Sinn des Weimarer Schulkompromiffes dar. Gebührenordnung für an probierte erte und k T Tierseuchen Depöllerung im Osten benachteiligt seli. Ueber die Hälfte der Hierauf vertagte sich der Ausf im Auslande. Vermischtes, (Deutsches Reich. Erkrankungen ' in

Zölle Gebühren) nach Abzug der von 3 . j 64 s ; i , ; h 86 . C. ; macht er von seinem Einspruchsrecht Gebrau und dann verzögert scheinen nicht bereit zu sein, diesem Betrug ein Ende zu machen chuß. . l J l . k ö. Finanf assen sich die dringende Sache bis nach Oftern. . ist es am er. Abg. Koenen (Komm.) bezweifelt vor der Abstimmung die Shnellzüge seien im Osten weggefallen, was sich befonders nach⸗ Im sozialpolitisfchen Ausschuß des Reichs den Heimkehrlagern. Frankreich!. Unterstützung kinderreicher n den letzten vier Dekaden geleisteten teilig bemerkbar mache, da dort fast gar keine von den sogenannten tags wurde in der gestrigen Sitzung das Gesetz über die Er⸗ Familien. (England). Pockenepidemie in London, 1922. . Ge⸗ schentliste Wochentabelle über die Geburts. und Sterblichkeits⸗

t den hier vorliegenden Kompromißantrag anzunehmen. Beschlußfähigkeit des Hauses. ,, 90 699 168 1 086 074 435 96 e. Ab . , ö ; nt; . N , e 3 h 8 en,, ; D j 39 Sz Abg. von Gusrard Gentr)) beantragt die namentliche Ab⸗ beschleunigten Personenzügen verkehrten. Redner g. daß haltung leistun sfähiger Krantenkgssen weiter beraten. Auf lliste s Zmwangẽanleihe . 00 50d . 3 360633 Ter kennnnnistilche Antrag wird gegen die Stimmen stimmung. der Osten bei der ö weiterer beschleunigter Personenzüge . des ö Abg. Streiter (D. Vp.) wurde verhältnisse in den 46 deutschen Großstãdten mit 190 000 und mehr Decgleichen in einigen größeren Städten des Äut—

Schwebende Schuld. . 6767 5195 873 4073 335 833 der Antragsteller abgelehnt. Der Gesetzentwurf wird in der te,, ; 3. . ,, een ( J. 9. J . ; z . Inz c re é Rede des Abg, nehr als bisher berücksichtigt werde. Die Glektrssierung der ur dl s die Bestimmung in das inwohnern. h Inzwischen hat sich der während, der Rede des lb , . 6 * ö! beider o regelung de Gru ndtghaistzstemns die n , landes Erkrankungen an übertragbaren Krankheiten in deutschen Ii, (l 4 3 Fablungen. bon ig ä des Wertes erhoben wird, auf ein Jahr biz se . ö w ; Abg. von Gu Grard zieht danach seinen Antrag auf namenh, der Reichsbahn. Angesichts der bewundernswerten Haltung der Arzneien und Heilmitteln herangezogen werden können. Bei der ö,, zu ermäßigen oder ll 23 neben der Anhörung des wird unverändert angenommen Abg. Sch m idt⸗Stettin (8. Nat.) begründete die Anträge der einen Seite und um die berufsständische Gliederung auf der anderen Abg. Leopold (D. Nat) als Berichterstatter befürwortet genommen hat, bedeutet nichts, die Sache muß in das Gesetz auf nahnahmen im Kohlenverbrauch müßten noch mehr ausgebaut woch, den 21. März. . e 8 3 ; Abhebung; ministers die Erklarung abgegeben habe, aß, wenn de', Wir beantragen, auch die von Gemeindeverbänden für ihre öffent Vp) hielt ez außer Zweisel, daß sich auch unser Verkehrs . . J J ö . r sS⸗= be ord⸗ 3 9 Geltungsdauer von Demobiimachungsver Schluß der Zeichnung: llaobgs) nahmeausfällen insolge der Ruhr⸗ stimmung des Reichstagsausschusses wieder zu beseitigen, nicht Gerade darum würden wohl die Volksparteiler aus kapitalistischen r Lolomotiven über ihre . er, wodurch das Städteordnung verabschiedeten Gemeinde⸗ otwahlengesetz al

5a, . . Fassung des Kompromi antrages angenommen. ö. * ; 3 Reichsbahn müß j ĩ ĩ ĩ s ü ; ꝛ; ! r gefüllt. eihsbahn müßte angesichts der Knappheit von Steinkohlen mehr Gesetz aufgenommen, daß die Grundlöhne auch für Klaffen von . ! x Summe der Cintablungen. T , , , Es folgt die zweite Lesung der Kohlen steuer⸗ * . fast . . 1 ö. J leshsenn gt werden. Diese Arbeiten machten nur . Fort⸗ Se fh festgęseßt werden, können. Ferner würde ein Antrag und außerdeutschen Ländern. Witterung. vorlage. Danach wird die Kohlenfteuer, die im Betrage daz? , . 6 ft 21 Erklärt, daß das Bureau einig seh itz, Redner wünschte Auskunft über die Verhandlungen mit Fämslthen bürgerlichen. Parteien angenommen, wonach die Mit⸗ Erfüllung von Jah tin ever iichllngen in das Haus beschlußfähig sei. . ker Mitroxg wegen Uebernahme der Schlafwagen in eigene Regie lieder von Krankenkassen bis zu einem Vierte für die Koften von 3 a u sg jaͤndischer Wahrung n Rn n, 31. März 1924 verlängert. Der Ausschuß hat das Gesetz liche Akfti i mn, ö . j e kunft: ; ; . . ö. . , . 2 ! e Abstimmung zurück. Eöenbahner in dem Abwehrkampf an der Ruhr fordert der Redner, dann folgenden Aussprache über die künftige Form der Kranken⸗ des 27 890 640 617 366 161 8 k ö . e ,. ist, Ein kommunistischer Antrag auf sofortige Fälligkeit der ß, der Minister durch Gnabenalte die aer. Fälle van vpersicherung, drehte sich der Streit um di; Verstärkung des terri= gung F zministers, die Kohlensteuer Kohlensteuer bei der Lieferung wir abgelehnt. Der 8] Dißziplinierungen streikender Eisenbahner aus der Welt schaffe. torialen Prinzips unter Fortfall, der Berufskankenkaffen auf der Dolsar⸗ eichskohlenrats und der , n. des Reichsrats auch , 23 . Eperlommisfion, wünschte forigefetzten Abbau der Personalstellen Seite. Die Regierung stellte schließlich die Ausarbeitung eines gs 41 629 . an die Zustimmung eines eichstagsausschusses gebunden Zu § 9 Eteuerfreiheit für Betriebskohlen, Depulate⸗ in Ministerium en ich der bayerischen Abteilung und fragte, Vorschlages in Aussicht, der unter Berücksichtigung berechtigter r ö 4 3 084 oI9 235 wird. Der Minister muß die Steuer ermäßigen, wenn dies kohlen u. s. w.) befürwortet der . . . mas zur Gleichstellung der höheren technischen Beamten mlt ben Klagen der Ortskrankenkassen die übrigen Kaffenarten zu gewsfen 9 anwen ungen 21 82532 4233 06 durch den Reichskohlenrat und Reichsrat verlangt wird und Abg. Koenen Komm.) einen Antrag, Kranlenhausern, üristen geschehen sei. Abg. Klöckner (Gentr.) anerkannte, Leistungen, die nach der Darstellung der Orts krankenfassen heute un⸗ 383 14 397 929 der Reichstags ausschuß zustimmt ) Almosenempfängern, Invaliden usw. Kohle steuerfrei zu liesernw naß es in vergangenen Jahre der Eisenbahn gelungen sei, den berechtigterweise a ihren Schultern allein lasten, heranzieht. In . 32 2414027 ; Eine bloße Resolution, wie sie der Reichswirtschaflörat an, prodisch wiederkehrenden Wagenmangel zu mildern. Die Spar Erwartung dieser Vorschläge vertagte sich der Ausschuß auf Mht⸗ d 8 D De n,. e G g n wer , es Veutschen MNeiche J ö. * n e n. ö. e et, n ,,, , 2 Die . , 19. gelle kiüen Gegen den Diebstahl von Kohle jeien immer weiters Vor . . = ; rmaßig tellt, gen gibt die Grundlage zur Durchfü rung unseres Antrages. L mhrungen zu treffen. Redner fragte, ob nicht alle Verkehrsfragen . ; ö j. e , rr, , ,,,, g , her , ,, arenen ven er Reiten ö . 6 er Vertreter eichs inanz - Die Krankenhäuser müssen jetzt zugunsten der Kohlenbarone leiden. nm Cssen, entschieden werden können. Abg. Sr. Quaatz Edelmetalten, Cdeiste inen und Perlen, über die en egug der Reick baupttasse 3280s Cad ö Gg 3s ohlenrat eine Ermäßigung er? Gier Eite geboten gracht, bie ichen, Werke unß Schulef ve,, menge n. uerfrei zu lasen. wbesen in h : Die fibhehungen der Deut ten, Reichs e 4 6. utachten nicht achtlos vorbeigehen könne, . n, kee e nder, schwer . Gemes ken ü e enn e n, k . ö 1, n nungen und betreffend die Elbfchiffahr takte zugegangen. bahn bis zum 10. März 1623 waren sondern sich danach richten müßse. Auf Wunsch des Ministers fei würden eimn große Erleichterung erfahren, ihre Betriebe würden lungen vermehrt worden sei, anftatt es abzubauen. Abg. * abgese hen von den erheblichen Ein⸗ etzt von der Mehrzahl der Parteien antragt worden, die 3 dann auch wieder einen Vorsprung vor den Privatwerken haben. Vieland (Dem) warnte vor der zu starken Inanspruchnahme Nach dem vom sSandtagsauss J, für die Sonnabend, den 21. Mãrz 1923

besetzung im wesentlichen erforderlich weil der Minister grundsätzlich dagegen sei ondern nur, weil die ü ie Sozialdemokratie müßt Nateri j j is fei ; z en? . der n, . 83h . . a, iel für die Regierun . n, 1. eus eh 63 ö , licher fc en ie Tenn rn , e re dle d gn hr, ö K . k . ö h. 9. , . fes nen i . 96 53. * Der kommunistische Antrag wird abgelehnt. 3 Y bleibt gr eegüdertehtz, 2g. Savem ann (D. Vp) wandte fich 13. 2000 ö nern 13; 5000 Einwohnern 1 15 000 . sowie für die vorübergehende Verstärkung wegen der dan ct verbundenen Verwaltungs kosten nicht an? unverändert, . 6 ö enen gen, ,, , der eln, her adde m Ginnb zg m, g bös sinng hen . Haudel und Gewerbe der Betriebsmittel der Reichsbahn in genommen worden. Zu § 10 (40 des Wertes als Steuer) erklärt der hee nn mitersni, wonach auch Nichthandwerker zur Laufbahn 40 6h Einwohnern 33. 50 000 Einwohnern 41; 66 6b Ein⸗ . g ,,,, Den, , . zig, g ge eld G, Reet, den feu gde er nden sciß rn r gn in fibres zugelassen werden können. Abg. Dit i⸗ wohnern 446; 100 000 Einwohnern 48; 200 000 , Berlin, den 17. März 1923. Byraus hat luns den Jeb fern n e el we . u beantragt die Entschließungen: die Reichs— nur mit Rücksicht auf die Erklärung der Regierung, in nächste kene Foßg war der Meinung, daß aus der Tatsache. daß das 300 0 Einwohnern 68; 400 005 Einivohnern 75 in . ö, J regierung zu ersuchen, eine Nachprüfung der Steuersãtze durch Zeit den Kohlentat wegen Ermäßigung der wa , n, einberufen . Verkehrs mwe en sich in drei verschiedenen Händen befinde, wohnern 83; 6600 Ohg Einwohnern 88; 70 0069 Einwohnern 95; Telegraphische Auszahlung. ö n, . 336 e , n mn ö 7 u lassen und den gemein—⸗ zu wollen, auf den Antrag, bet. e maf nnz der Johlensten ö . . . 8 K e , n, ö , . . 2 u, dgl. Die Zerlegung der Gefamt— müitigen; karitgtiven und kirchlichen Anstalten sowie den minder= ver sichtet haben. Sollte dig Regierung ihrer Versichernng 3 2 8p) derb e ene sich be die a gh, an Hh Kohlen w vr . Hri . . . ö n; ĩ̃ ar jeder aufgenomme goes derbre e . aber vor dem Ablauf der sechsten Woche nach der Neuwahl der Geld Brie Geld Brief abherungen nach dem ordent ichen Haug; bemittelten Volkskreisen den Be ug von Hausbrandkohle für , würde der Antrag sofort wieder aufger 1 die einem guten, handwerklich vorgebildeten Lokomotiv⸗ Gemeindevertretung ihr Ende erreichen würden, laufen mit der Amsterd. Rotterd. 8219. 40 S2b0, 60 8219, 40 d2bo, 60

halt, dem außerordentlichen Haushalt den kommenden Winier zu verbilligen. Ferner beantragt der werden. . sijr / e neue Verorzhunge dre dane, me, en. eie e, n denn mee hf e lde, . era . Sand- 698, 29 7736,89 7698,29 7736 80

und dem Gelobedarf zur vorüber— Ausschuß, daß der Reichstag die rwartung ausspricht, daß Abg. Eichhorn (Komm) befürwortet einen Antrag * 21 —̃ ö j i . J

, . J ö ö w . ; * * herab⸗ dlomotivführern zulasse, sei der Wirtschaftlichkeit des Der Rechtsausschuß des Preußi J (Papierpesfo) . r, , nien ö 6 die in den , September bis Dezember . ,, . . 5. eh lere äußerst na 7. kus ein angelernter Mann ta gs lehnte die Einführung eines numerus clausus für die 8 u. J 1122, iz 1127 82 112218 ĩ . en Zechenbesitzern gestundeten Betrãge der ohlen⸗ oder Gemeindeverband k. ichtig sein und fahren und bremsen lernen, aber das Hand= Gerichtsaffefforen ab. hrisfiania. .. 3773354 3552 45 3756 55

; n n . f ie minderbemittelten ͤ , , lter lee, n, nen nicht gezahlt sind, sosort einzieht. Inhabern von Kleinwohnungen . . ,,,, 1 fiel . . enn, * . ö, hee. ö. 4 4017, 435 4037,57 4002,96 . dz . bo

westlichen Reiche bahndirertionen infolge . . r 9 . ; ; Kohle Bejcßung deg NRuhrgebietz sehlen 1 Die Rede des Reichsministers der Finanzen Dr. Hermes, verbilligen, wird ihnen für die zu diesem Zweck bezogenen * ih. h den Au m ff nenen e Vorreznelz dicht un shneßcn *) mhle h has h hr Al Mithin Abhebungen aus der Reichs⸗ der hierauf das Wort ergreift, wird nach Eingang des Steno⸗ der Steuerbetra zurückvergütet. Eventuell soll für den gin demo l aten . der Grundsatz: Dem Tüchkinen freie Bahn! Gothenburg .. 3 z . , hauptkaffe . D260 136 1 L313 196 2119 gramms im Wortlaut mitgeteilt werden. brand ö ,,. . r üer Einkommenstener e nr ferne n 1. enn . 2 . a, n Gesundheitswesen, , und Absperrungs⸗ 8. . (,. 16 n Summe der Auszahlungen. TD dd , bg, ird ig Cos): In der bürgerhthen Presse fiuden wir e nn, ,,, , ö Ronde. ,,; gööe gs ge, isse. 1 . esetzt Andeutungen, daß die hohen Löhne der Bergarbeiter den Vom Ah, g . halt Artikeln. Aber hien hiest d, gemacht werden müffe. Abg. Br. Höfle (Zentr.) Gang der gemeingefährlichen Krankheiten. New Jork .... 20962 28 20847, 75 and der schwe benden Schuld ie e n en der Kohlen in der Hauptsache veranlaßt hätten . n, dom bg, Koenen mir vorgehaltenen d wir haben ne allgemeine Amnestie nicht für opportun, war aber dafür, Nach Nr. 11 Veroͤffentlich des Reichsgesundheitsamts“ , 1310,77 1324, 18 an dis kontiert en Schatz cn mese den nm en oer dee; . seinerzein (ag Ar. nn ber Ter gi gen g seichea: und hetttum r on, sg n

fu ngen an iz gt Ge war fg a,, n der Bergleute . a . ist prozentual auch die Mitwirkung des Reichstags in das! Gesetz mit Hine be gung i j . . weislich . 8* einerze 3 vom 14 März 1923.) chwein ... . 63. dos giß inn GJ , ,, , l Cen lic. n fiene . Pest. . i gin e, frägt die Hauptschuld. Leider können 1. 6. ef den dend. iel bee l g f e n, ern, aber auf der Mitwirktn ; . Dinge ein regelmäßiger ut en eb ihren u 1. ten Pert gal (Uioren. Vom. 26. November bis 8. Desember Re*mn, Janeiro 2315. 73 2294. 25 Stand am 10. Mär; 1923 1315733777 Steigerung der Grubenholzpreise berufen. Warum hat die Abg. Janschek (Soz): Auf Grund der Erklärung der = n eingerichtet werden. Hierauf vertagte sich ber Ausschuß. v. J 34 Erkrankungen und 9 Todes älle auf der Insel St. Michael. K 28, 96 28, 76 1 Regierung nichts dagegen getan?. Aus außenpolitischen Gründen ierung? haben wir unse ren Ermãßigungsantrag zu rüchge o. dese Im Reichstagsausschuß . Bildungs Mesopoetamien. Vom 1. bis 31. Sftober v. J. 7 Er- Pra . 621,55 618.25 b2l. 36 h ist meine Fraktion gegen die Herabsetzung der ohlensteuer. Man gi Falle einer Herabsetzung der Steuer muß verhütet werden, , bei der , ! K. . . fror 6j * O06 ö Vom 21. bis 27. Januar 1 Er. . Bel eichsministeri . ö Sel.

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n) mit dreimengtiger Laufzeit (bei würde im Ausland erklären, daß Deuͤtschland seine Finan l ĩ in di ä k ; ö ertlaren, = zen nicht daß ekwa die Steu d nternehmer fließt. taatssekretär Schul ; x der Reichs bank ,, ö err re e i h . ö. 1 . Gia gr, h 35 d . ; . ö . 16 hi an . Bericht des Nacht la enlhiürdr des Vereins deutscher ,, n . 44 9 ag r, 3 ö 211,53 212, 46 213, 54 P) senstige mit einer . Abg 3 nen (Komm. ): Mit ln urge s unn it Zentzems durch die Erglärnng der 66 ö. wm ns hai gien n e nin eh, e, er, . d 2. ö 9 . 3 (2) in Basfe in und (6) in ; b. 77 5, 23 597 längeren Laufzeit Milligrdenraub für eln Jahr gemacht er wen iel len, Te. Ein Antrag auf Schluß der Debatte iwird angen— ö. kee e l ö. MJ n zin nr nn . ö ofia 125.32 12835 129, 09 ausgegebene Ministerg ist daz Papier nicht wert, auf dem fie gedruckt * gegen die Stimmen der Konimunisten, sti⸗ i fung dieser Hes n nh. i davon an gc! en horn daß Niederländisch Indien. Vom 1. bis z. Dezember Fonsiantinopel . ö . ** Echatzanweisungen I Sos 160 Ilt die Steuer einmal beschloffen, wird sie nicht ermäßigt werden.. S 10 bleibt unverändert nach Ablehnung der kommunistt⸗ gilohm, Willen der Weimarer Verfassung als Regelschule nichi v. J wurden jo 15dlich verlaufene Pesffalle auf Java gemeldet, J re schen Ant ich die Simultanschule, wie sie bisher in einigen Teilen und zwar in den Residentschaften Kedoe 410, Soxerakarta 231,

. . 3 ö. q E. . ; Ut chl 6 ö ; 2. Nr ue wirheng der weiteren Geldentftung sind die Ausgaben Mit Ausnahme der d Reden 11 Crmächtigung des Finanzministers zur Ern kihtianzs E an mn Immmt. Abgesthen bavan, daß Samarang 258, Szorgigkarta 128, Spe kaßongan bi, nifferninätzig sehr bedeutend angemachsen. Die Beutsche Reichsbahn der Serren me re. dern 2 . . . . ö. nn,. abb ndert. dan bisherigen Sininltan schufen in Haben und essen, von Bayern ! Soerabaa 22 und Ke dirisis. —ͤ .

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