Il40448
Einladung zur ordentlichen General.
versammlung der Dentsch-Asiatischen Bohrge ellschaft c. G. m. b. S.
— Di
Berlin, am Mittwoch, den 28. März
1923. Nachmittags 3 Uhr, im Büro
des Rechtsanwalts Hartte, Berlin, Lützow= straße 92.
Tagesordnung:
1. Beschlußtassung über die Genehmi⸗
gung der Bilanzen für 1914 bis 1922.
2. Entlastung des Vorstands und des
Aufsichtsrats.
Beschlußfassung über die Wieder aufnahme der hel d tetẽ kei oder die Liquidation der Genossenschaft.
4. Wabl von Voistand, Aussichtsrat und event. Liquidation. b. Statutenänderung. Berlin, den 15. März 1923. Der Auffichtsrat. Dr. Hartte, Vorsitzender.
) Nie derlassung n. von Rechtsanwälten.
llaobol]
Zur Rechtsanwaltschaft bei der Kammer für Handelssachen sind zugelaffen und in die Rechtsanwaltsliste eingetragen: Josef Ludwig Delius in Bremen. Dr. ur August Friedrich Gerhard Kageler in Bremen. Bremerhaven, 12. März 1923. Das Amtsgericht.
[140498 Der Crefeld ist and⸗ und gelassenen
worden. Crefeld, den 13. März 1923. Landgericht.
Ouenbeck aus in den Listen der bei dem Amisgericht hierselbst zu— Rechte anwälte eingetragen
Gerichtsasse ssor
(140495 Der Rechtsanwalt Dr. Guckenheimer ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Frankfurt a. M., den 12. März 1923. Der Landgerichtspräsident.
4097
In die Liste der bei dem Amtsgerlcht Hannover zugelassenen Rechte anwälte sind heute eingetragen: Rechtsanwälte Justiz⸗ rat Dr. Woltereck und Justizrat Dr. Heuser, beide in Hannover. Amtsgericht Sannover, den 14. März 1923.
140456 Herr Wilhelm Sommerlatt in Rade— burg ist zur Rechtsanwastschaft bei dem unterzeichneten Amtsgericht mit dem Wohnsitz in Radeburg zugelassen und heute in die Anwaltsliste des genannten Gerichts eingetragen worden. Radeburg, den 13. März 1923. Sächsisches Amtsgericht.
140499 In die Liste der beim hiesigen Amts⸗ gericht zugelaßsenen Rechtsanwälte ift der Rechtsanwalt Zarnack eingetragen worden. Seehausen i. Atm. den 14 März 1923. Das Amtsgericht.
Iidohoo]
In der Liste der beim hiesigen Amts— gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist beute der am 4. März 1923 verstorbene Rechts⸗ anwalt Isidor Abrahamsohn in Sens⸗ burg gelöscht worden
Sensburg, den 12. März 1923.
Amtsgericht. Abteilung 1.
(140592
D
122508] Bekanntmachung.
bildung m. b. O. zu Güstrow ist auf. gelöst. Die Gläubiger der Gesellschast werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
(140019
ist der Antrag gestellt worden, 4 23 809 0995 Stammaktien, Nr 1 —13 800
Nr.
Vorzugsaktien, 13 801
weiler · Ratinger
zuzulassen. Berlin, den 14. März 1923. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kovetz kv. 140020
Antrag gestellt worden, 44 7090909 Stammaktien der Brauerei Geismann Aktien-
zu ie 1000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 14 März 1923. Zulassungsste lle an der Börse zu Berlin. Ko petz kv. 40021] Von der Direction der Digconto— Gesellschaft und der Firma C. Schlesinger⸗ Trier C Co. Commanditgesellschast auf Actien, hier, ist der Antrag gestellt worden, 105000900 z neue Stammaktien der Ruschewenh Aktiengesellschaft in Langenöls, Nr. 7501 —- i8 000 zu ie M 1000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 15. März 1923. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetz ky.
Von dem Bankhause Philipp Elimever in Dresden ist der Antrag gestellt worden, 4 300090 999 650 Kommunal⸗ obligationen vom Jahre 1922, frühestens kündbar zum 1. Januar 1928, der Mitteldentschen Boden⸗ kredit⸗Anstalt zu Greiz, Reihe 1 bis 15 zu je 4 2900 0690, Buch⸗ stabe A Nr. 1 bis 15090 zu je 65009, Buchstabe B Nr. I bis 1500 zu je Æ 10 09090, Buchstabe 6 Nr. J bis 375 zu je A 20 0696 zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen. (140022
Dresden, den 14 März 1923.
Die ZulassungsstellQe
der Börse zu Dresden.
Julius Heller. Vorsitzender.
140023) Bekanntmachung.
Die Commerz⸗ und Privat⸗Bank AG.
und die Darmstädter und Nationalbank
Kommanditgesellschaft auf Aktien haben
den Antrag gestellt,
412000 099 nene Stammaktien der Holsten⸗Brauerei in Altona, 12 000 Stück über je 4A 1000, Nr. S001 —20 000, mit Dividenden⸗ berechtigung ab 1. Oftober 1922
. Börsenhandel und Notierung an der
ziesigen Börse zuzulassen.
Hamburg, den 13. März 1923.
Die Zulaffungsstelle an der Börse
zu Hamburg.
E. C. Ham berg, Vorsitzender.
Die Gesellschaft zur Rentenguts⸗
Güstrow, den 1. Februar 19233
Der Lignidator der Gesellschaft
zur Rentengutsbildung m. b. S. zu Güstrow in Liquidation:
Von der Firma Dagen k Co., hler,
und Nr. 15 001— 25 000 zu je 4 1009, und 4 1200 900 bis 165 000 zu je K 1000, der Esch⸗ Metallwerke
Attien. Gesellschaft zu Ratingen zum Börsenhandel an der hiesigen Borse
Von der Dresdner Bank, bier, ist der
gesellschaft in Fürth, Nr. 1 — 7000
(139168 Gewerkschaft Schwarzwãlder Erzbergwerke i. Liquid. . Kappel b Freiburg i. Br. Nachdem die Beschlüsse wegen der Uebertragung des Vermögens der Ge— wer kkschaft Schwarzwälder Erzberg⸗ werte als Ganzes auf den Märkisch⸗ Westfälischen Bergwerks⸗ Verein in Letmathe in das Handelsregister einge tragen worden sind, fordere ich die Ge⸗ werken der Gewerkschaft Schwarz- wälder Erzbergwerke auf, ihre Kur⸗ scheine bei dem Pr ar fich Men if.
zum Umtausch in Aktien des Berg⸗ werks Vereins einzureichen.
Der Umtausch erfolgt in der Weise, daß auf je 5 Kuxe der Gewerkschaft eine Aktie à A 1200 des Bergwerks⸗Pereins gewährt wird.
Kuxe, welche nicht spätestens bis zum 15. Juni 1923 zum Umtaunsch einge— reicht sind., sowie eingereichte Kuxe, welche die zum Umtausch in Aktien des Berg— werks⸗Vereins erforderliche Zahl nicht er⸗ reichen und mir nicht zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt sind, werden für kraftlos erköfärt. Die auf die für kraftlos erklärten Kuxe entfallenden Aktien des Bergwerks⸗Vereins werden für Rechnung der Beteiligten in Gemäßheit der 55 305 Abf. 3 und 296 H.⸗G.⸗B. verwertet werden. Gleichzeitig fordere ich gemäß 8 306 Ab. 5 H.-G.. B. die Gläubiger der durch die Fusion aufgelösten Gewerk—
auf, ihre Ansprüche gegen diefelbe bei dem Märkisch⸗Westfälischen Bergwerke⸗ Vexein in Leimathe anzumelden. Letmathe, den 16 März 1923. Gewerkschaft Schwarzwälder Erzbergwerke i. L. Der Liquidator: Schmidt, Bergassessor a. D.
132184 Invulner⸗Vertrieb Rheinpfalz⸗ Saar G. m. b. S., Saarbrücken 2. Die Gesellschaft ist aufge löst. Gläubiger werden aufgefordert sich an mich zu wenden. C. Port, Saarbrücken 2, St. Johanner Straße 46.
136109) Württembergische Vapierspinnerei
schen Bergwerks- Verein in Letmathe 5
schaft Schwarzwälder Erzbergwerke 6
Deschãfts jahr
—
Aber ig227 . 2 700 964 2 106 3617
6
rni)h: . b) Baulastversicherung. .....
647 248
29 985 O58 53
3. Nebenleistungen der Versicherungs nehmer 4. Kapitalerträge k Gewinn aus Kapitalanlagen. .... Sonstige Einnahmen.. . Aus der Feuersonderrücklage 5. Aus der Baulastsonderrücklage 9. Aus der Versorgungsrücklage.
Gesamteinnahme .
. E) Ausgabe. 1 , . empfangene Mitversicherungen 2. Entjchädigungen, abzüglich des Anteils der versicherer: a) aus den Vorjahren, und zwar: d . Baulastversicherung. ...... b) Schäden im Geschäftsjahre, und zwar: . genere fiche r nnn, II. Baulastversicherung.
3. Uebertrãge (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr: kJ . b) Baulastversicherung. . JJ
Mit.
1194556 49 h9 723 77
15 786 189 43 353 ii — 54046
1241 53864 12 994 — —
3 oö bos W656
b) Baulastversicherung. ... '! Au
flagen: 1315634 7789
6 440 498 . 5579 607 139 381 2 652 241 98 645 1840048
67 18 92 33 79 95
[7 334 oso tz
U 12654 532 6ʒ
931159 zh 92 3)
3 06) 66 zz
1 323 4124 65
338 by)
6 Bo l
Gesamtausgabe .. 2. Bilanz
* 16 sss
A2 Aktiva. für den Schluß des Geschäftsiahres 1922. ) Vassive.
und Weberei,
Gesellschaft mit beschrãnkter Haftung. Sitz in Neckarsulm. In der Generalversammlung vom 30. No⸗ vember 1922 ist die Auflösnng der Ge— sellschaft beschlossen und Direftor Paul Winckler in Bischweiler im Elsaß zum Liquidator bestellt worden. Die Gläu—⸗ biger der Gesellschaft werden hiermit auf⸗ gelordert, sich bei derselben zu melden. Der Liquidator: Paul Winckfer.
136110] Bekanntmachung. Die Gesellschafterversammlung der Gubener Hutfabrik Steinke X Co. G. m. b. S., Guben, vom II. Nobember 1927 hat die Liquidation der Gesellschaft beschlossen und den n, Curt Schmidt, Guben, Bahnhofftr. 37, zum alleinigen Liquwator bestellt. Alle etwaigen Forderungen sind an den unterzeichneten Liquidator zu richten, ebenso alle Zahlungen für die Gejellschaft an diesen zu leiften⸗
für das Geschäftsjahr vo
4 EZh 210 365 17579 41 692 258 134 283 38 143 45377
21. Ueberträge guf das nächste Jahr: a) Feuerversicherung 1 412 388,65 b) Baulastversiche⸗
, 336 368 66
Barkautionen (Legege der a) Feuerversiche⸗
rung... . 10 g38 708 45 b) Baulastver⸗ sicherung 195 727, 35
Sonstige Passiva .
Feuerhauptrücklage .
Baulasthauptrücklage .
Feuersonderrücklage ...
Baulastsonderrücklage.
Versorgungsrücklage ...
K . Kassenbestand .. Kapitalanlage. Grundbesitz SSnyen tat Sonstige Aktiva.
Mp.
7̃
1718 656
ll I34 435g 2 460 9664
Il go i si
25 l 304 t 141 42621 I38 660 zz
231 X68
Gesamtbetrag .. Fd odd: p Gesamtbetrag. .
III. Diebstahlabteilung leinschl. Aufruhr).
1. Gewinn⸗ und Verlustrechnung 1. Oftober 1921
30 O9 16785
bis 30. September 1922.
.
Guben, den 5. März 1925.
Gubener Sutfabrik Steinke Co.
G. m. b. S. in Liquidation. Curt Schmidt.
(136552 Bekanntmachung.
Die Liguidation der Gesellschaft ist
durchgeführt.
München, den 6 März 1923.
Reinlicht · Industrie G. m. b. S. i. Liquidation.
Ernst Ulrich Piper.
Rechisanwalt Artur Lemme ist am
Der Liquidator: R. Illersperger.
14 März 1923 in den Liften der bei dem hiesigen Land- und Amtegericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden Stendal, den 14 März 1923. Der Landgerichtsvräsident.
1389592) Landwirtschaftliche BVersicherungsanstalt auf Gegenseitigkeit zu Greifswald. Rechnungsabschluß. L. Sagelabteilung. und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom bis 30. September 1922. E) Ausgabe.
1. Gewinn⸗ A) Einnahme. 1. Oktober 1921
109) Verschiedene Bekanntmachungen.
140530 Einladung zur ordentlichen General⸗
versammlung der Braunschweigischen
Allgemeinen Biehversicherungs⸗Ge⸗
sellschaft a. G. auf Sonnabend, den
14. April 1923 Morgens 11 Uhr,
im Kaiserhof zu Braunschweig,
Am Bruchtore 2
. Tagesordnung:
1. Geschäftsbericht des Vorstands und Vorlegung der Gewinn- und Verlust⸗ rechnung vom Jahre 1923
2. Zenehmigung der Jahresbilanz.
Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstands.
„Neuwahl des Aufsichtsrats.
h. Verteilung des Reingewinns.
3. Aenderung des § 12 der Allgemeinen Versicherungabedingungen für die Vieh⸗ lebengversicherung (betr Erhöhung der Policegebühren).
Aenderung folgender Satzung:
. Dotel
Paragraphen der
1. Uebertrãge (Re⸗ 1.
2. Prämieneinnahme
3. Sonstige
Aus
Mt.
serven) aus dem Vorjahre 6 692 462. 2. (abzüglich der Ristorni) Nebenleistungen der Versicherungs⸗ nehmer . . Kapitalertrãge Gewinn aus Kavitalanlagen
Ein⸗ nahmen . . Aus der Haupt⸗ k Aus der Sonder⸗ rücklage . . der Ver⸗ sorgungsrũcklage
42798 990
. 111 891 2 1s os 792 21 ol6 217 66s
b 7a4z
Abs
und
D GNM, e
—
b)
Gesamteinnahme . 63 417 474
Prämien für empfangene Mit- versicherungen . . Entschädigungen abzüglich des Anteils des Mitversicherers: a) aus dem Vorjahre 4
b) aus dem laufen⸗
Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschaftsjahr .... Regulierunge kosten ... Zur Hauptrücklage ..
Verlust aus Rapita anlagen - Verwaltungskosten Steuern. öffentliche Abgaben
rũcklage e) z. Versorgungs⸗
= 2. Bilanz A Aktiva. für den Schluß des Geschäftsjahres 1922
AM. 208 196
5
6 hob gõßh, od
den Jahre 28 S867 695 29 35 464 650
491 567 313 181 7 330 888 7692
beg 44
chreibungen ....
Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre Prämieneinnahme (abzüglich der Riftornh:
Nebenleistungen der Versicher ungsnehmer Kapitalertrãge .
Gewinn aus . Sonstige Einnahmen... ;. Aus der Diebstahlsonderrücklage ; Aus der Aufruhrsonderrücklagen. . Aus der Versorgungsrücklage .. ;
Entschãdigungen (nur Diebftahh :
Neberträge (Reserven) auf das nächste Geschäfts jahr. Abschreibungen ...... Verlust aus Kapitalanlagen. Verwaltungskosten:
Steuern, öffentliche Abgaben und Sonstige Ausgaben:
A) Aktiva.
A) Einnahme. tp
2 388 784 37 2955
a) Diebstahlversicherung ....
32 b) Aufruhrversicherung ö.
d
Rapitalanlagen 36
Ges amteinnahme . E) Ausgabe.
23 889
a) aus dem Vorjahre. - 727 402
b) im Geschäftsjahre ...
,
a) Diebstahlversicherung ....
7os ald b) Aufruhrversicherung ..
1064119
ahnliche Auflagen.
10440206
a) Legegelder und Erstattungen 472 36 3
b) zur Diebstahlhauptrücklage ) zur Aufruhrhauptrücklage .. 18 713639 d) zur Diebstahlsonderrücklage. 247 27477 ö zur Aufruhrsonderrücklage .. 771507 f) zur Versorgungsrücklage .. 175 628 91
4 Al zz
2 426 6303
. 310. 110d sohñ⸗
3 864 W
7hl 201 d 126 671 1 109297
gg5h 680 83 1 965 680 X
Gesamtausgabe ..
2. Bilan für
7 70 ß
16) Pa un.,
den Schluß des Gern 'ftsjahrez 1922. — —
ähnliche Auflagen S0 hh4
Sonstige Ausgaben: 1. a) Legegelder u. Erstattungen
13 124 299, 08k 2 993 666,77
2 013332, 05 18 131 26 90 Gesamtausgabe . . 63 417 474 95
zur Sonder⸗
rũcklage
) Passi va.
5 3 (betr. Rückversicherung), 5 20 (betr. Entschädigung des Auf⸗ sichts rats),
39 bis 41 (betr.
Reservefonds). Braun ehm s den 14 Mr: 923 Braunschmeig, den 14. März 1923.
Braunschweigifche Allgemeine Vieh⸗
— *
O S Q R .
—
K 45 355 81298 3 61062
Forderungen Kassenbestand Kapitalanlagen.. Grundbesitz
Inventar J Sonstige Aktiva...
ver sicherun gs ⸗ Geselijchaft a. G. zu Braunschweig. Der Vorstand. Dr. Bues.
Gesamtbetrag. 47 Hzl 668 0
3. Sonstige Passiva .
H. Son derrücklage .. 3. Versorgungsrücklage ..
. 4.
14 863 593 16 364 207 1139931 9 654 55 3122754 2376 629
3 8 97 11
63 56
1
Jah
Ulebertrãäge auf das nächste , Barkautionen ( Legegelder)
DHauptrücklage
3. 3. 4. Grundbesitz
3 Inventar.
6 9 4 648 161 84 4290 95 S9 679 28 70413 5 186 96 110762
I. Ueberträge auf das nächste Jahr 2. ee g n e nr, a) Diebstahlversicherung ) 42112786, 45 b) Aufruhr⸗
versicherung 65 973. — Sonstige Passiva ... Diebstahl hauptrücklage .. Aufruhrhauptrücklage Diebstahl sonderrücklage. Au fruhrsonderrücklage .. S. Versorgungsrücklage ... Gesamtbetrag. . 4749 13078 Gesamtbetrag ..] Vorstebender Rechnunggabschluß ist der Hauptversammlung vom 9
orderungen .. assenbestand .. Kayitalanlagen.
Sonstige Aktiva.
S8
mit Bericht des Aussichtgrats vorgelegt und bon ihr genehmigt, auch waltung Entlastung
erteilt worden. Greifswalb, 10. März 1925. Der Vorstand.
Gesamtbetrag . . 47 b2lI 668 40
2 Ind Ibh b 49h 186 ghz ts Ih I8S6ß 38h dbl
10719 2h lob K
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am 1h . Ver⸗
*
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Erste Zentral⸗Handelsregister⸗Beilage
— u Deut schen Reichsanzeiger un Preußischen Staatsanzeiger
Berlin, Sonnabend, den 17. März
41923
— x .
Nr. 65.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eint
6. Vereins-, 7. Genoffenschafts⸗, S. Zeichen⸗
eiern nen enthalten sind. erscheint
ragung 2c. von PVatentanwälten, ö z 2. Musterregister, 10. der Urheberrechts eintragsrolle sowie 11. über Conkurse und 12. die Tarif- nud Fahrplanbetanntmachungen
nebst der Warenzeichenbeilage in einem bejonderen Blatt unter dem Titel
Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4 aus dem Handels⸗, 5. Güter⸗
2
—
Sentral⸗Handelsregifter für das Deutsche Reich.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin ir Selbstabboler auch durch die Geschäftsstelle des Reichs- und Staatsanzeigers, sSW. 48. Wilbeim—
2 *
ö bezogen werden. haße 3d, bezog
Das Zentral⸗Handelsregister : . preis beträgt monatlich 20090 4 — Einzelne Nummern kosten 300 4. — Anzeigenpreis für den
Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 1400 4.
für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich —Aer Bezugs
—
.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 65 A, 656 und 65 C ausgegeben.
.
Lr, Befristete Anzeigen müfsen drei Tage vor dem Einrũckungstermin bei der Geschäftsftelle eingegangen sein. MM
1
Entscheidungen des Reichsfinanzhofs.
1. Keine Umsatzsteuerpflicht der Proviston der preuffti⸗ schen staatlichen Lotterieeinnehmer. Auf die Provision, die ein nranßischer staatlicher Lotteriecinnehmer für, den Verkauf von Losen a preußisch⸗süddeutschen Klassenlotterie erhält, findet allerdings nicht . Befreiungsvorschrift des 8 2 Nr. 6 des Umsatzsteuergesetzes 1919 mvendung., Denn diese Bestimmung hefreit nuͤr den Umsatz der e als solchen von der Umsatzsteuer, nicht aber auch die Provision, in ein Kollekteur erhält, der auf Grund besonderen Vertrags die we für den Lotterieunternehmer als Agent vertreibt. Ebensowenig n für die Umsatzsteuer der Umstand Bedeutung, daß der Lotterie⸗ tinehmer an die durch die Generallotteriedirektion festbegrenzte Ver⸗ zitung gebunden und mithin nicht in der Lage ist, die Umfatsteuer uch einen Aufschlag auf die Lose abzuwälzen. Denn die Erhebung ker Umjatzsteuer ist, nicht davon abhängig gemacht, daß sie im ein⸗ inen Falle tatfächlich auch abgewälzt wird. Dagegen fehlt dem stqat⸗ cen Lotterieeinnehmer die für die Umsatzsteueryflicht erforderliche Ellbständigkeit eines Gewerhetreibenden. Unselbständigkeit liegt vor, nnn jemand im geschäftlichen Organismus des Unternehmens eines deren dessen Weisungen zu folgen verpflichtet ist, wenn er also im Cichästlichen Betriebe den geschäftlichen Anordnungen des anderen solge zu leisten hat. Diese Unselbständigkeit ist für die Lotterie⸗ ennehmer nach den Vorschriften der Geschäftsanweisungen vom J. März 1912 und 1. Dezemher 1920 zu bejahen. Die Geschäfts⸗ anweisungen ergeben, daß, obwohl der staatliche Lotteriee innehmer nich Staatsbegmter ist, die Generallotteriedirektion ihm ge enüber dec in jeder Beziehung die Stellung der vorgesetzten Dienstbehörde in Anspruch nimmt, deren Weisungen er zu folgen hat. In dem sechäftlichen Betriebe ist er den geschäftlichen Anordnungen der heneraslotteriedireltion dauernd derartig unterworfen, daß von einer Felbständigkeit des Lotterieeinnehmers nicht die Rede sein kann. Daher ist das Vorliegen einer selbständigen gewerblichen Tätigkeit im Sinne des 31 Nr. 1 des Umsatzsteuergesetzes 1919 bei den preußischen ssaatlichen Lotterieeinnehmern zu verneinen. (Urteil vom 12. Januar lz. V A 258 / 22.) . ;
2. Kapitalverkehrssteuerpflicht für Mehrstimmrechts⸗ altien. Nach 8 15 des Kapitalverkehrssteuergesetzes hat eine Aktien⸗ gesellchaft für sogenannte Mehrstimmrechtsaktien vom Inkrafttreten dies Gesetzes ab (1. September 1921, § 89 Abs. 1 des Kapital⸗ deikehrssteuergesetzes) eine laufende Steuer zu entrichten, und zwar sir jedes Geschästsjahr 3 vom Tausend des,. Mehrbetrags, der sich etßeben würde, wenn der Nennbetrag der Aktien mit dem Stimmrecht
Laufe
in Nebereinstimmung gebracht würde. t eines Geschäftsjahrs vollgerechnet werden und daß die Steuerschuld mit dem Ende des Geschäftsjahrs entsteht. t jahr nach dem 31. August i921 zu laufen begonnen und sind im dieses Geschäftsjahrs schaffen worden, jahr in voller Höhe zu entrichten.
Antrag ist abzulehnen.
wenden wollte.
Aktien der so ist die Steuer für das ganze
Weiter ist bestimmt, daß Teile Hat also ein Geschäfts⸗ angegebenen Art
Aber auch dann, wenn die Mehr⸗ stimmrechtsaktien zwar nach dem 31. August 1921 geschaffen sind, das Geschäftsjahr aber kein volles Jahr mehr läuft, sondern in die frühere Zeit zurückreicht, muß dies gelten. Denn die Vorgänge, die zur Entstehung der Steuerpflicht führen, nämlich Schaffung des Mehrstimmrechts und Ahlauf des Geschästsjahrs, fallen unter die Herrschaft des Gesetzes. Es wäre nun völlig widersinnig, die Mehr⸗ stimmrechtsaktien, die nach dem 31. August i921 geschaffen sind, trotz Ablauf des Geschäftsjahrs mit dem 31. Dezember voll, Mehrstimm— rechtsaktien aber, die am 31. August 1921 schon bestanden haben, nur verhältnismäßig zu besteuern. if A S6 fa.) ö
3. Zum Anspruch auf Vergũtun Erwerb im öffentlichen Interesse. — Rlavier gekauft und auf Grund des 5§ 20 des Umsatzsteuergesetzes Vergütung von 10 vH des Kauspreises beantragt, weil der Erwerb im öffentlichen Interesse liege (5 20 Nr. 1 des Gesetzes). Es mag zugegeben werden, daß die Pflege des Gesanges in Gesangvereinen infofern von Bedeutung für die Allgemeinheit ist, als sie die Geistesbildung des Volkes fördert. Trotzdem würde dem Begriff „öffentliches Interesse“ eine zu weite Auslegung gegeben werden, wenn man ihn im vorliegenden Falle an⸗ Dann würde auch der Erwerb eines Klaviers zu Lehr⸗ oder beruflichen Zwecken in den meisten Fällen als im öffent⸗ lichen Interesse liegend angesehen werden müssen; denn die Pflege der Musik durch Musiklehrer und Künstler ist in demselben Maße der Allge⸗ meinheit förderlich wie die Pflege des Gesangs in Gesangvereinen. In⸗ dem aber S 20 des Umsatzsteuergesetzes neben dem im öffentlichen Interesse liegenden Erwerbe luxussteuerpflichtiger Gegenstände (Nr. 1 a. 4. D.) den Erwerb von Klapieren und sonstigen Musikinstrumenten zu Lehr und beruflichen Zwecken (Nr. 2 a. a. D.) erwähnt, zeigt es, daß es einen solchen Erwerb nicht als im öffentlichen Interesse liegend an— gesehen wissen will und daß beim Erwerb eines Klaviers, das nicht unmittelbar zu öffentlichen Zwecken bestimmt ist, der Vergütungs— anspruch nur dann gegeben sein soll, wenn es Lehr⸗ oder beruflichen
(Urteil vom 12. Januar 1923.
der Luxusstener beim in Gesangverein hatte ein
Zwecken dienen soll. Das von dem Gesangverein angeschaffte Klavier dient, indem es dem Verein die Erreichung seiner Zwecke ermöglicht, unmittelbar nur den Interessen des Vereins und der Vereintz⸗ mitglieder, und wenn auch der Zutritt zu dem Verein jedermann offensteht, bilden doch die Vereinsmitglieder nur einen begrenzten Personenkreis, dessen Interessen nicht mit dem öffentlichen Interesse zusammenfallen. Daß mittelbar auch die Allgemeinheit aus der Tätigkeit des Vereins Nutzen zieht, ist nach dem Gesagten ohne Be⸗ deutung. (Urteil vom 10. Januar 19273. VI A 130/22...
4. Minderung des kriegsabgabepflichtigen Geschäfts⸗ gewinns durch früher gebildeten Reservekonten eunommene Aufwendungen. Bei Aktiengesellschaften stellt der Unter hier zwischen Endvermögen und Anfangsvermögen — sofern das End⸗ vermögen mehr beträgt als das Anfangs vermögen — den Bilanz⸗ gewinn dar. Ausgaben, die im Laufe des Jahres für die unmittelbaren oder mittelbaren Zwecke der Aktieng esellschaft geleiste d ohne daß sie der Aftiengesellschaft wieder einen Vermögensgegenstand oder vielmehr den Wert eines solchen zuführen, können nicht im Bilanz⸗ gewinn erscheinen und daher auch nicht zum Bilanzgewinn gerechnet werden. Ausgaben für gemeinnützige Zwecke sind keine ermögens gegenstände, die bei der Ausstellung von Inventur und Vilanz be rücksichtigt werden können. Sie sind das Gegenteil von Vermögeng bestandteilen, sie sind Unkosten; Unkosten mindern aber, weil sie das Vermögen mindern, den Bilanzgewinn. Daraus ergibt sich auch, daß es keinen Unterschied begründet, ob die Aufwendungen aus den Gewinnen des laufenden Jahres oder aus einem im laulenzen Jahre aufgelösten Reservekonto entnommen werben. In heiden Fällen wird durch die Aufwendung das Vermögen der Hesellschaft vermindert Diese Auffassung ist der notwendige Ausgleich der steuerlichen Be—⸗ handlung echter Reserven bei der Reservebildung. Wenn die Legung echter Reserven steuerlich als Vermögensvermehrung angesehen und daher bei der Gewinnerrechnung berückichtigt wird, muß die Auß⸗ lösung solcher früher bei der Gewinnerrechnung berücsichtigter Re— servekonten auch wieder durch Abzug vom Gewinn des Jahres die Reserve aufgelöst wird, berücksichtigt werden. belanglos, ob die Zuwendung eine freiwillige war. . Ausgabe mindert das Vermögen ebenso wie eine unter rechtlichem moralischem Zwange geleistete Ausgabe. (Urteil vom 15. Dezember 1922. IA 210/22.)
ge⸗ Geschãfts⸗
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Der An⸗
lc. Alle zur Veröffentlichung im Reichs⸗ und Staatsanzeiger bezw. im Zentral⸗Handelsregister beftimmten Druckaufträge müssen künftig völlig druckreif eingereicht werden; es muß; aus den Manuskripten selbst auch ersichtlich sein, welche Worte durch Sperr— druck oder Fettdruck hervorgehoben werden sollen. — Schriftleitung und Geschäftsstelle lehnen jede Verantwortung für die auf Verschulden der Auftraggeber beruhenden Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten des Manuskripts ab. ag
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oder aus mehreren Mitgliedern besteht, durch zwei Prokuristen oder einen Pro⸗ kuristen allein, falls diesem durch Be⸗ schluß des Aufsichtsrats Einzelprokura er⸗ teilt wird. Stellvertretende Vorstands— mitglieder stehen hinsichtlich der Ver⸗ tretungsmacht ordentlichen Vorstands⸗ mitgliedern gleich. Der Aufsichtsrat ist befugt, bei Vorhandensein mehrerer Vor- standsmitglieder durch einzelne von ihnen Dem Direktor Fritz Thomaß zu Biele⸗ die Gesellschaft allein verkreten zu lassen. 6 f. Gefamtprbtutg . die Zweig.! Für die Gesellschaft verbindliche Ur⸗
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kad Geynhausen. 139262 In unser Handelsregister Abteilung B it heute bei der unter Rr. 31 ein— iagenen Kommanditgesellschaft auf Ak⸗ n Direction der Diseonto⸗Gesell⸗ ft Zweigstelle Bad Oeynhausen vihendes eingetragen:
Ketlassung der Gefellschaft in Bab kunden find nit der, Firma der Gesell· u ai en erteilt, dergestalt, daß er be. schaft unter Hinzufügung der Namens- uihtigt ist, gemäß Artikel 11 der Satzung unterschrift der Zeichnungsberechtigten zu s vertreten. Oeffentliche Bekanntmachungen seitens der Gesellschaft erfolgen durch den Deutschen Reichsanzeiger. Die Ja,, der Generalversammlung erfolgt durch den Aufsichtsrat oder den Vorstand unter Angabe von Zeit, Ort und Tagesordnung der Versammlung. Anträge für die Tagesordnung der Versammlung müssen dem Vorstand oder dem Vorsitzenden des Aussichtsrats schriftlich so rechtzeitig ein- gereicht werden, daß deren Ankündigung mindestens eine Woche vor dem Tage der lichaft hat die Herstellung und den Ver- Generalversammlung erfolgen kann, Die lieb bon Bekleidungsgegenständen sowie Bekanntmachung muß mindesten ? 20 Tage Vertrieb von Stoffen, Fullerstosfsen vor dem anberaumten Termin, den Tag n Zutaten zum Gegenstand. Der J der Veröffentlichung und der General⸗= e vertrag ist am 6. Februar 1923 versammlung nicht mitgerechnet, in den öestellt worden. Das Grundkahifal Gesellschaftsblättern veröffentlicht sein, n Hesellschaft betrügt 20 00 Höh „, Per Srt, der Generalversammlung ist ist in 3 00 Stück auf den Inhaber Barmen, sofern nicht bei der Berufung U den Ättlen von ie Koe! „Gmst'se gin ghdein; Ort bestimmt wird. Gründer nahem Stimmrecht zerlegt. Sie sind der Gesellschaft sind: 1. Frau Clemens sintlich von den Gründern über⸗ Artmeier, Emmy geb. Sterner, in Unmen, Der Vorstand besteht aus einer Häsfeidorf Häalfgstenftraße zi. 2. Frau der mehreren vom Aufsichtsrat zu be. Richard Kade, Claire geb. Artmeier, in den Persener, , He Gesellschaft Missgldors. Jägerbofstraße 13 3. Richard 6 1. wenn der Vorstand aus Mündelein, Kaufmann in Hermen steht, durch diese, 2. wenn Wertherstraße 59 / Kl, 4. Arthur Ehrlich, Kaufmann in Barmen. Wertherstraße 53, 5. Dr. Ludwig Davidfohn, Rechtsampalt in Düsseldorf. Vorstand 9 6 d'Avoine, Kaufmann in Elberfeld,
Firma der Zweigniederlassung mit ien Geschäftsinhäber oder einem anderen. roluristen zu zeichnen.“ Bad Seynhansen, den 12. März 1923. Das Amtsgericht. hNarmęn. (iz6673) dm Vandelsregister B Amtsgericht Farmen ist heute unter Nr. 564 e Uktiengesellschaft „ Bekleivung= Idustr ie Attienge sell fchaft mit dem in. Barmen eingetragen. Die Ge⸗
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ein Vorstands-⸗
Aufsichtsrats sind: J. Clemens Artmeier, Kaufmann in Düsseldorf, 2. Richard Blecher, Geschäftsinhaber des Barmer Bankvereins in Barmen, 3. Richard Kade, Kaufmann in Düsseldorf, 4. Di. Grich Trescher Syndikus in Düsseldorf, 3. Hermann Waltz, Major a. D. in Barmen. Die mit der Anmeldung über⸗ reichten Schriftstücke, insbesondere der Prüfungsbericht des Vorstands und Auf— sichtsrats, können auf der Gerichts⸗ schreiberei eingesehen werden. Barmen, den 20. Februar 10923. Amtsgericht.
Berlim. 139265 In unser Handelsregister B ist heute eingetragen worden: Nr. 29 00 Haus Luckauerstraste 1 Grundstücks⸗ Aktiengesellschaft. Sitz: Berlin. Gegenstand des Unternehmens: Der Er⸗ werb und die Verwaltung des in Berlin, Luckauer Straße 1, gelegenen Grundstücks. Grundkapital: 500 909 „. Aktiengesell⸗ schaft. Der Gesellschaftsvertrag ist am 14. Dezember 1922 festgestellt und am 14. Februar 19223 geändert. Zum. Vor⸗ stand ist bestellt: Kaufmann Wilhelm Gudell, Berlin. Als nicht eingetragen wird noch veröffentlicht: Die Geschäfts⸗ 6 befindet sich Berlin, Schöneberger afer 36 4. Das Grundkapital zerfällt in 5060 Inhaberaktien über je 1009 A, die Mum Nennhetrage ausgegeben werden, Der Vorstand besteht aus einer oder mehreren Personen und wird vom Aufsichtsrat zu notariellem Protokoll gewählt. Die Ge⸗ nerglversammlung wird vorbehaltlich der ig gen gesetzlichen Bestimmungen vom Vorstand alljaͤhrlich durch einmalige Be— kanntmachung im Deutschen Reichsanzeiger einberufen. Alle Bekanntmachungen der Gesellschaft sind im Deutschen Reichs⸗ anzeiger zu veröffentlichen. Die Gründer, alle Aktien übernommen haben, Kaufmann Alfred Müller zu
Berlin. 2. Postsekretär Wilhelm . dt zu Lankwitz, 3. Abteilungsleiterin Fräulein Dertha Kunert, Berlin, 4. Fräulein Else Orth, Neukölln, 5. Student der Chemie Werner Gudell, Berlin. Den ersten Auf⸗ sichtsrat bilden: 1. Kaufmann Emil Rein—⸗ hardt, 2. Kaufmann Willy Reinhardt, z Kaufmann Walter Wenzlaff, Berlin. Die mit der Anmeldung der Gesellschaft eingereichten Schriftstücke, insbesondere der . des Vorstands und des Aufsichtsrats, können bei dem Gericht ein gesehen werden. — Nr. 29 0093. Arminia au⸗Aktiengesellschaft. Sitz Berlin. Gegenstand des Unternehmens: Die Ueber⸗
welche sind: 1.
und Tiefbauten jeder Art sowie der Hande mit Waren, die in Beziehung zu diesen Geschäftszweige stehen. Grundkapital: 120000 A. Aktiengesellschaft. Der Ge. Berlin, Jägerstraße sellschaftsvertrag ist am 2. Nebember 1922 kapital zerfällt in fünf festgestellt und am 7. November 1922 und über je 60 0. A, die zu
22. Januar 1923 geändert. Besteht der ausgegeben werden. T Vorstand aus mehreren Personen, sg wird steht, je nach der Be
die Gesellschaft durch zwei Vorstands—⸗ sichtsrats Jus einer mitglieder gemeinsam vertreten. Zum mehreren Mitgliedern. Der A Vorstand ist bestellt; Architekt Otto Herr. hat das Recht zur Ernennu mann, Berlin⸗Charlottenburg. Als nicht berufung der Vorstands eingetragen wird noch veröffentlicht: Die . er Geschãftsstelle befindet sich Charlottenburg, Pestalozzistrt. 57 a. Das Grundkapital zerfällt in 1000 Inhaberaktien über je 1000 S, die zum Nennbetrage ausgegeben werden. Der Vorstand besteht je nach der Bestimmung des Aufsichtsrats aus einer oder mehreren Personen. Der Aufsichtsrat hat das Recht der Ernennung und Ab⸗ berufung der Vorstandsmitglieder. Die e r ber er nn, der Aktionäre wird vom Vorstand alljährlich nach Berlin durch einmalige Bekanntmachung im Deutschen Reichsanzeiger berufen. Die Bekanntmachung ist nur gültig, wenn sie die Tagesordnung enthält und wenn zwischen ihr und der Versammlung min—⸗ destens drei Wochen liegen. Die Bekannt⸗ machungen der Gesellschaft erfolgen nur durch den Deutschen Reichsan zeiger. Die Gründer, wesche alle Aktien übernommen haben, sind: 1. Ziegeleibesitzer Carl David, 2. Zimmermeister Stanislaus Rejemski, 3. Ingenieur Julius Martin, 4. Ver⸗ bandsdirektor Wilhelm. Wilterling, 5. Privatmann Adolf Bretzing in Berlin. Den ersten Aufsichtsrat bilden: 1. Kauf⸗ mann Otto Haucke in Egarlottenburg, 2. Rentier Hermann Haucke in Char⸗ lottenburg,. 3. Regierungsbaumeister Walter Bünte in Berlin. Die mit der Anmeldung der Gesellschaft eingereichten Schriftstücke, insbesondere der Prüfungs- bericht des Vorstands und des Aufsichks⸗ rats, können bei dem Gericht eingesehen werden. Nr. XD 094. Ruheplatz⸗ straße 18 Grundstücks⸗Aktiengesell⸗ schaft. Sitz: Berlin. Gegenstand des Unternehmens: Die . und Ver⸗ wertung des Grundstücks Berlin, Rube⸗ ich tree ns, Grundrapital: Zo öh . Aktiengesellschaft. Der Gesellschafts vertrag ist am 30. Dezember 192 fest⸗ gestellt und am 14. Februar 1923 geändert. Besteht der Vorstand aus mehreren Per. onen, so wird die Gesellschaft durch wei Vorstandsmitglieder oder durch ein Vor—⸗ standsmitglied in Gemeinschaft mit einem
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kanntmachung .
anzeiger. Die
Geselsschaft erfolgen
Die
richtung der Aktiengesellschaft entst trägt die Gesellschaft. Gründer, welche alle Aktien übernommen haben, sind:; 1. Kaufmann Gustav Lehmann, Berlin, 2. Kaufmann Carelius Arngen, Berlin⸗-Halensee, 3. Kaufmann Julius Treister, Berlin, 4. Kaufmann Fritz Aengeneyndt, Berlin, 5. Kaufmann Bruno Eitner, Berlin. Den ersten Auf sichtsrat bilden: 1. Kaufmann Dr. Berxisch Burstin, Berlin, 2. Kaufmann Jaime Mamber, Berlin, 3. Frau Rita Balcke, geborene Falkenstein, Berlin. Die mit der Anmeldung der . . Glasermeister. Sitz: Berlin. Gegen- stand des Unternehmens: Der An und Verkauf von Glas aller Art sowie die Bearbeitung und Verarbeitung von Glas. Die Gesellschaft ist berechtigt, gleiche oder ãhnliche Unternehmungen zu erwerben oder sich an solchen zu beteiligen. Sie ist außerdem befugt, alle Geschäfte ab⸗ zuschließen und Maßnahmen zu treffen, — die den Gegenstand des Unternehmens un⸗ mittelbar und mittelbar zu fördern ge⸗ eignet sind. Grundkapital: 29 090 900 . Aktiengesellschaft. Der Gesellschaftg dertrag ist am 21 Dezember 1922 fest⸗ gestelll und am 9. Februar 1923 ge- ändert Besteht der . aus mehreren Personen, ʒ wird die Gesell⸗ schaft durch zwei Vorstandsmitglieder oder durch ein Vorstandsmitglied in Gemein⸗ schaft mit einem 2 risten vertreten. Zu Vorstandsmitgliedern sind bestellt: Kaufmann Hermann Schaper, Berlin, Erhard 55 Berlin/
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okuristen, 3. gleich⸗ ö der nn, n,. er. Spichernstraße 2. Mitglieder des enten
nahme und Ausführung von Hochbauten
Prokuristen vertreten. Zum Vorstand ist