aSiho gen. Rhelnhessen. sI39227] In unser Genossenschastsregister wurde
Winzergenossenschaft D. zu Alsheim ein⸗
der m. u.
beute bei , G. getwgen:
Durch Beschluß der Generalbersammlung
bem 17. September 1922 ist Johann Viebesheimer an Stelle des aus dem Vorstand ausscheidenden Adam Lauth in den Vorstand gewählt worden. Osthofen, den 8. März 1923. Hessisches Amtsgericht.
Ottweiler. Bz. Trle. (139228
In unser Genossenschaftsregister wurde unter Nr. 1I, betreffend den Lauten bacher Spar- K Darlehnskassen— verein e. G. m. u. S. in Lauten. bach, heute folgendes eingetragen:
An Stelle des aus dem Vorstand aus geschiedenen Vorstandsmitglieds, Berg⸗ mann Josef Bäumchen zu Lautenbach, wurde der pens. Bergmann Jakob Werkfle J ebenda in den Vorstand gewählt.
Ottweiler, den 6. März 1923.
Das Amtegericht.
elne. (139229
In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Landwirtschaftliche Bezugs und Absatzgenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schräntter Haftpflicht in Stederdorf Nr. 55 des Registers) heute folgendes eingetragen: Louis Sonnenberg ist aus— geschieden und an seiner Stelle der Land— wirt Wilhelm Wesche in Stederdorf in den Vorstand gewählt.
Amtsgericht Peine, 8. März 1923.
— — — * 2
Rothenbnrgz, O. L.. (139230
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 5 bei dem Sãnitzer Syar und Darlehnskassen verein, e. G. m. u. S., eingetragen worden, daß an Stelle des aus dem Vorstand ausge⸗ schiedenen Lehreis Arthur Burghardt und es gleichfalls ausgeschiedenen Landwirts Heinrich Müller in Sänitz der Bäcker—
meister Walter Steinbach und der Land
wirt Ernst Schimmang, beide in Sänitz, n den Vorstand gewählt worden sind. Amtsgericht Rothenburg O. C., den 28. Februar 1923.
R othenburz. G. L. 139231] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Eleftrizitätsgenoffenschaft Mückenhain, e. G. m. b. H., unter Nr. 10 eingetragen worden, daß an Stesse des, aus dem Vorstand ausgeschiedenen Fleischermeistets Paul Wel; in Mücken⸗ hain der Stellmachermeister Gustav Mauer. mann in Mückenhain in den Vorftand ge⸗ wählt worden ist. . Amtsgericht Rothenburg O. C., den 28. Februar 1933.
Salzwedel. 139232
In unser Genossenschaftsregister sst nter Nr. 28 bei der „Dampfmolkerei Jeggeleben, eingetragene Genoffen⸗ sehaft mit beschränkier Haftpflicht“ in . heute eingetragen: An Stelle des ausgeschiedenen Vorstandgmit⸗ Jieds Georg Langnese in Jeggeleben ist Fritz Steffens dafelbst in den Vorstand gewahlt.
Zalzwedel, den 8. März 1923.
Das Amtsgericht.
Schnvtebus. 139233 In unserem Genossenschaftsregister ist ente bei der unter Nr. 9 eingetragenen Molkerei⸗Geuossenschaft Schwiebus, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ ichränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Schwiebus vermerkt worden:
Das bisherige Statut ist geändert; an ine Stelle ist das Statut vom 17 Fe⸗ bruar 1923 getreten. Der Gegenstand des Unternehmens erstreckt sich auf die Milch. berwertung auf gemeinsame Rechnung und Befahr. Die Haftsumme ist durch Beschluß er Generalversammlung vom JI7. Februar 1325 auf 5000 4A erhöht.
Schwiebus, den 7.
Das Amtsgericht. e nRwöiehn s. )
In unserem Genossenschaftsregister heute bei der unter Nr. 4 eingetragenen „Landmirtschaftliche Kreisgenosen— schaft eingetragene Genossenschaft mit beschrankter Haftpflicht init dem
is
März; 1923 . . 37 März 1925. tung des Sparsinns, c) des Gin und Ver⸗ kauss landwirtschaftlicher Verbrauchtzstoffe
8 862 ** 8.
139234 und Erzeugnisse.
i schäftsanteile vom 30. Januar 1923.
geschieden; an ißre Stelle sind getreken] Büdner August Schneider als 1. Vor— sitzender und Kossät Gustav Lehmann als
3. Beisitzer. samtlich in Domsdorf. Senftenberg, N. E., den 8. März 1923. Das Amtsgericht. /
Spremberg, Lansitꝝ. 13923 In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 3 des Konsumwereins für Sprem. berg und Umgegend folgendes einge⸗ tragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm— lung vom 1. März 1923 ist das Statut geändert. 5 33 des Geschäftsanteils be⸗ trägt 20 006 Æ. 5 10 das Eintrittsgeld 500 4.
Spremberg, L., den g. März 1923.
Das Amtsgericht.
Sta dle. . (139238 „In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute zu der unter Nr. 18 eingetragenen Genossenschaft Sparvereinigung „Ver⸗ einshaus Friede“ eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Saft⸗ bvflicht in Stade eingetragen worden: Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendigt. Amtsgericht Stade, 10. 3. 1923.
Steinan, Oder. (139239
Bei der in unserem Genossenschafts— register unter Nr. 100 eingetragenen Elektrizitãtsgenossenschaft Mlitsch e. G. m. b. S. ist heute folgendes ein getragen: Bruno Pietsch ist aus dem Vor— stand ausgeschieden und an seine Stelle Gustav Scholz J. getreten. Amtsgericht Steinan ((Oder), den 9. Februar 1923.
Steinan. Oder. (139240
Bei der in unserem Genossenschaftsregister unter Nr. ga eingetragenen Gemein nützigen Wohnnugsban⸗Genossen. schaft Steinau (Oder) e. G. m. b. SG. ist heute folgendes eingetragen: Hermann
Trannsteln. 139245 Genossenschaftsregister. Milchverwer⸗ tungsgenossenschaft Eggstätt E. G. m. u. S. Liquidiert durch Gen.⸗Vers. Beschl. v. 18. 2. 23. Liquidatoren: die Vrrstandsmitglieder. Traunstein, J. 3. 23. Registergericht.
Traunstein. 139246 Genossenschaftsregister. Landwirtscha ft⸗ licher Bezirks vereinFreilassing G. G. m. b. S. Sitz Freilasfing, A. G. Laufen. Für Ignaz Brandlmeier und Georg Duschl wurden Moosleitner, Anton, in Brod⸗ hausen, und Hasholzuer Franz, in Stesten in den Vorstand gewählt. Hastsumme: o 000 4. — Beschl. 3. 12. 23. Traunstein, 5. 3. 23. Registergericht.
w aldhprõl. lII39247
In das Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 63 bei der Einkaufẽs⸗ genoffenschaft selbständiger Bäcker und Konditoren eingetragene Ge— nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Waldbröl eingetragen: Die SS 1I und 15 des Statuts sind geändert. Die Haftsumme ist auf 5006 K und der Geschäftsanteil auf 3060 „4 erhöht Be—⸗ schluß der Generalversammlung vom 16. No⸗ vember 1922.
Waldbröl, den 6. März 1923.
Amtsgericht.
Wandsbek. 139248
In das Genossenschaftsregister sst unter Nr. 27 am 77. Februar 19233 die Genossenschaft „Selbsthilfe“ Konsum⸗ verein der Reichsvereinigung ehe— maliger Kriegsgefangener Orts⸗ gruppe Wandsbeß. eingetragene Ge⸗ nofsenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, mit dem Sitze in Wandsbek eingetragen.
Gegenstand des Unternehmens ist die Abschließung von Verträgen mit Kauf— leuten, Handels. und Erzeugungs⸗ sowie Fabrika ionsgesellschaften zur Lieferung von
Fellgiebel ist aus dem Vorstand ausge— schieden und an seine Stelle Johannes Wilpert in den Vorstand gewählt. Amts— gericht Steinau (Oder), den 27. Fe⸗ bruar 1923.
Tecklenburg. (139241
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 5 des Genoffenschafts— register: eingetragenen Lienener Spar— und Darlehnskassen⸗ Verein, e. G. m. u. S. in Lienen folgendes einge— tragen worden:
An Stelle des verstorbenen Kolons Friedrich Heemann ist der Kötter Fr. Suhre zu Dorfbauer 16 zum Vorstands⸗ mitglied und Stellvertreter des Vereins- vorstehers gewählt worden.
Tecklenburg, den 6. März 1923.
Das Amtsgericht.
Temmnstedlt. 139242
Im Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 3 verzeichneten Genossen— schaft Landwirtschaftlicher Cin und Verkaufsverein für Tennstedt und Umgegend, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Tennstedt, eingetragen worden: An Stelle des verstorbenen Richard Kaufhold ilt der Landwirt Hilmar Harnisch. an Stelle des ausgeschledenen Gustaz Hufe— land ist der Landwirt Alfred Hufeland, an Stelle, des verstorbenen Otto Zilling der Landwirt Hugo Mörstedt in den Vor— stand gewählt worden.
Ferner ist folgendes eingetragen worden: Die Firma ist abgeändert in Ein- und Verkanufsverein und ländliche Spar- und Darlehnskasse für Tennstedt und Umgegend, eingetragene Ge— noffenschaft mit beschränkter Haft— pflicht un Tennstedt. Gegenstand des Unternehmens ist der Be⸗ trieb eines Spar- und Darlehnskassen— geschälts zum Iwecke: a) der Gewährung von Darlehen an die Genossen für ihren GJeschäfts und Wirtschafts betrieb, H der
Erleichterung der Geldanlage und Jörde⸗
1
; Jeder, Geschäftsanteil beträgt 5000 S6. Die Höchftzahl der Ge⸗ ist 299. Die Satzung ist 23. Die Bekannt— machungen der Genossenschaft erfolgen in den Genossenschaftlichen Nachrichten des Ver⸗ bandes der landwirtschastlichen Genossen⸗
Waren irgendwelcher Art an die Mit⸗ glieder. Haftsumme 300 n (bis 20 Ge—⸗ schäftsanteile von je 300 .).
Vorstand: Schuhmacher Wilhelm Ahr⸗
lung, Bonbonkocher August Miosga und
Kausmann Wilhelm Drenkhahn, saͤmtlich in Wandsbek.
Bekanntmachungen erfolgen durch das Verbandsblatt der R. e. R. Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Willenserklärungen erfolgen wirksam durch je zwei Vorstands⸗ mitglieder gemeinschaftlich.
„Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Ge⸗ richts jedem gestattet.
Wandsbek, den 27. Februar 1923.
Das Amtsgericht.
Wernigerode. 139249 Im hiesigen Genossenschaftsregister Nr. 2 ist heute bei der Ländlichen Spar- und Darlehnskafse Altenrode Dar lingerode eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Saftpflicht in Altenrode eingetragen:
Die Haftsumme beträgt 30 000 „z. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 21. Januar 1923 sind die S5 145 und 37 des Statuts geändert.
Wernigergde, den 5. März 1923.
Preußisches Amtsgericht.
Wernigerode. 159250 Im hiesigen Genossenschaftsregister Nr. ist heute bei der Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskafse Stapelburg, einge⸗ tragene Genosfsenschaft mit be— schränkter Haftpflicht in Stapelburg, eingetragen: Aus dem Voirstand sind die Landwirte Heinrich Rasche und Friedrich Stagge sen. ausgeschieden. An ihre Sten sind die Landwirte Friedrich Bänecke, Haus 64, und Friedrich Stagge jr, beide in Stapelburg, gewählt. Die Hastsum me beträgt 100 000 M. Die höchstzulãssige Zahl der Geschäftsanteile ist 165. Die Bekanntmachungen erfolgen in den Ge— nossenschaftlichen Nachrichten des Verbandes der landwirtschaftlichen Genossenschaften in der Provinz Sachsen und der angrenzenden Staaten zu Halle (Saale), eingetragener Verein. Durch Beschlüsse der General— versammlungen vom 11. November 1921 und vom 11. Februar 1923 sind die Ss 146, 28, 35 und 37 des Statuts geändert. Wernigerode, den 7. März 1923. Preußisches Amtsgericht.
Wuůrrzhnurg. 139255 Konsum⸗Verein für Thüngen und Umgegend, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz Thüngen. Die Gen.⸗Vers. v. 21. J. 23 hat eine Aenderung des Statuts nach näherer Maßgabe des eingereichten Protokolls beschlossen. Die Haftsumme beträgt nunmehr 10 009 MS — zehntausend Mark — für den Geschäftsanteil. Würzburg, 16. Februar 1923. Amtsgericht — Registergericht.
Würzburg. (139254 Altglashüttener Spar und Dar lehenskassenverein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht, Sitz Altglashütten. Aus dem Vorstand ausgeschieden: Benedikt Farnung. Neugewählt wurde: Franz Joseph Farnung, Landwirt in Altglashütten, als Beisitzer. Würzburg, den 2. März 1925. Registeramt Würzburg.
wuͤradury. i3d256)
Verbrauchsgenossenschaft urgjinn und Umgebung, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz Burgsinn. Die Generalversamm⸗ lung vom 25. Februar 1923 hat eine Aenderung des Statuts nach näherer Maßgabe des eingereichten Protokolls, be⸗ sonders folgendes beschlossen:
Die Haftsumme beträgt nunmehr 20000 Mark — jwanzigtausend Mark — für den Geschäftsanteil. Jeder Genosse kann nunmehr nur einen Geschäftsanteil er⸗ werben.
Das Geschäftsjahr beginnt nunmehr am l. Januar und endet am 31. Dezember.
Würzburg, den 3. März 1923.
Amtsgericht — Registergericht.
LTir hi. . 139257 In das Genossenschaftsregister ist bel
der Bau⸗ und Syargenossenschaft
Zörbig e. G. m. b. H. zu Zörbig ein—
getragen; An Stelle des Rudolf Weih—
tauch ift der Weber Hermann Stößel in
Zörbig in den Vorstand gewählt. Zörbig, den 8. März 1923.
Amtsgericht.
Tin hig. 139258
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 8 eingetragenen Ge— nossenschaft: Ländliche Spar und Darlehnskasse Ostrau und Umgegend e. G. m. b. S. in Ostran solgendes eingetragen worden; Gutsbesitzer Friedrich ä,. aus Werderthau ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Gutsbesitzer Otto Günther in Werder⸗ thau in den Vorstand gewählt.
Zörbig, den 8. März 1923.
Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die aus lkändischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht)
Gäppingen. - 139962) In das Musterregister wurde ein— getragen: a) Am 23. Januar 1923: Nr. 358. Firmg Jundha, Industrie⸗ R Handels gesellschaft mit beschränkter Haftung in Göppingen, ein offener Briefumschlag, enthaltend ein Muster für Rückenschil der für Briefordner und Ablegemappen, mit der Geschäftsnummer 16606, siür Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 23. Januar 1533, Nach⸗ mittag 4 Uhr O5 Minuten. b) Am 2. Februar 1533: Nr. 359. Firma Württembergische Metall warenfabrik, Zweignie der lassung Göppingen vormals Schauffler d Safft in Göppingen, ein offener Briez—
umschlag, enthaltend 47 Abbildungen mit den Fabriknummern: 3455 NRauchffänder, o3ißh. Kork, 3487 Rauchständer, 8455 Tischlampe, S493 desgl, 8589 desgl., Sog apl. Söb2 Teller, Z60h Kaffecinaschiue, S606 Tischlampe, 8607 Kork, 8609 Frucht⸗ korb, 8616 Tesier, 8617 Zigarrenkasten, 3h68. Notizblock, 8620 Weintühler, S621 Bowle, S623 Zigarrenabschneider, S624 desgl⸗ S632 Kaffee⸗ und Teegeschirr, S653 Brett, 634 Teemaschine, S635 Schale, 8640 Biskuitdose, 86557 Zuckerkorb, S655
Offener Arrest mit Anzeigefri 7. April d. J. ein chlu nf h. fe d mn bis zum 12. Mai d. .J. einschlie i he lt tit Gläubigerversammlung den 11 961 d. J. Vorm. 10 ur. ᷣ. Prũfungstermin den Vorm. 10 Uhr. Hamburg, den 14. März 1923 Das Amtsgericht.
Allgeme⸗ ; 12. Junt d. ]
Had Salzuflen.
Schötmar i gestellt. Bad Salzuflen / den 12 Ma 1 . Iiarz 192 dippi ches Amtsgericht. I I. armen. . Das Konkursverfahrer mögen der Firma Ernst G ist & Sphn⸗ G. m. b. S, in Barmen / wird, e . der Gemein schuldner samthiche angemelden sestgestellten Ton urg r Cerungen beglichen hat, gemäß § 202 T. S. hierdurch u. gehoben. Barmen, den 3. März 1923. Amtsgericht. Abt. Ip. —— — —
Hlanksenese. (l3ggbtz
Das Konkursverfahren über das Der mögen des Kaufimaun Rndolf Raabe in Hamburg wird päch erfolgter Ii. haltung des Schlußte mins hierdurch auf gehoben. ;
Blankenese,
Bremen.
Das Konkursverfahre stein (Fa. Richard Hohlstein & Kuhn) 203 K.⸗O. eingestellt.
Bremen, 10. 3. A023.
Gerichtsschreibez des Amtsgerichts KRremen. 139967
Das Nonkursverfahren Lange & Len G. m. Bb. S. ist nach eysolgter Abhen ung des Schlußtermins ich Beschluß de) Amtsgerichts vom JG. März 1523 auf gehoben.
Bremen, 13.
Gerichtsschreiboͤr des Amtsgerichte.
loi witꝝ. Das Konkursberfahreß über den Nachlaß des Kaufmanns Pay Pick aus Gles' witz wird nach erfofster Abhaltung dez Schlußtermins hierdy ch aufgehoben. Im, gericht Gleiwitz, Hen 7 März 13235.
Gröningen. Beschtaß. 139970 Das Konkursverfahren über das Ver. mögen des Kaufmanns ¶ Bankiers) Wilhelm Ernst Wedemeyer in Grö. ningen wird eingestellt, da eine den Kosten des Verfahrens entzsprechende Konkursmasse nicht vorhanden jft.
Gröningen, 8. März 1923.
Das Amtsgericht.
., , , , e, ee, ,
chsen. (I39971
5150 . 139369 139969
Gxossgschömanm, D über das Ver— mögen des Elektrotfchnikers Bern— hard Paul Roschey / in Seifhenners. dorf wird auf trag des Gemein— schuldners hierdurch saufgehoben. Amtsger cht sischönau,
Lin heck. 39972 Das ,,. Au gust Trost wird aufgehoben. Lübeck. Das Amtsgericht. Abt. 2. Miinchen. 139973 Konkurs über das Vermögen der offenen Sandelsgesellschaft / Albert Holz furtner & Eo. Fäbrik landwirt⸗ schaftlicher Spezia hnaschinen in Liqu. ist nach Schlußverteil g aufgehoben worden. München,; 9 ö 3
12 Tarif⸗ und Zoahr . planbelanntmachungen der Gisenbahnen. ,,
Güterverkehr. ö Mit Gültigkeit vom 1. April 193
Dentscher Reichsanzeiger
Preußischer Staatsanzeiger.
Der Bezugspreis beträgt monatlich 3000 Mu.
ostanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer 2 . und Zeitungsoertrieben für Selbstabholer
die Geschäftsstelle 8W. 48, Wilhelmstraße Nr. 3 9 Nummern ho sten 509 Mn.
Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentt. 221
32.
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Ginzelnummern oder einze
Neichsbant girokonto.
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p Alle zur Veröffentlichung im Reichs⸗ und Staats⸗ anzeiger bezw. im Zentral⸗Hanudelsregister bestimmten ; äge müssen künftig völlig druckreif ein⸗
ruckauftrã oerl, werden; es mußz aus den Manustripten selbst
sichtli i Sperrdruck oder ch ersichtlich sein, welche Worte durch . . hervorgehoben werden sollen. = Schriftleitung
F . jede tung für etwaige d Geschäftsftelle lehnen jede Verantwor . BVerschulden der Auftraggeber beruhende Unrichtig-
keiten oder Unvollständigkeiten des Manuskripts ab. Mh
Juhalt des amtlichen Teiles: Dentsches Reich. Ernennungen ꝛc.
Heset über bie Anlegung gesetzlicher Reserven der Aktiengesell⸗
schaften in Dollarschatzanweisungen des Reichs. . 6 Verordnung über Versicherungspflicht in der Angestellten⸗
versicherung. ö . . betreffend Ausführung von Reparatiens⸗
Bekanntmachung, be von. lleferungen im freien Verkehr an das Königreich der Serben,
Kroaten und Slowenen. . t . Bekanntmachung, betreffend Kö der Reichs⸗ enstalt für Maß und Gewicht. - 3 Bekanntmachung, bee , , n. für Prüfung von Aus⸗ führungssormen von Meßgeräten, ö. . Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Stadtgemeinde Plauen. — bandels verbot. ; . n n, betreffend Serausgahe einer 5 v5 Roggen⸗ wertanleihe durch den Freistaat Mecklenburg Schmerin. Anzeige, betreffend Ausgabe der Nummer 2 des Reichsgesetz⸗ blatts Teil I. . Breu ßen. Ernennungen und sonstige ,, Urkunde über Verleihung des Enteignungsrechts. ö. Erlaß, betreffend Aenderung des Tarifs für die Gebühren der Kreistierärzte in gerichtlichen Angelegenheiten. Bekanntmachung der nach Vorschrift 10. April 1872 in den lichten Erlasse usw. Handelsverbote.
Anzeige, betreffend Ausgabe der Nummer 12 der Preußischen
Gesetzsammlung
ö /
Amtliches.
Deutsches Reich. Im Neichswirtschaftsministerium ist
ernannt worden.
Berlin,. Montag, den 19.
ine Beilagen werden nur gegen Barbezahlung od
des Gesetzes vom Regierungsamtsblättern veröffent⸗
der Ministerial⸗ amtmann, Geheime Rechnungsrat Feick zum Oberregierungsrat
März, Abends.
1923
Poftscheckkonto: Berlin 41821.
o *
— ———
einschließlich des Portos abgegeben.
icht über den Anschaffungspreis der Dollarschatzanweisungen . den Reservefonds wieder einzustellen.
* Dieses Gesetz tritt mit dem ö die Verkündung folgenden Tage
in Kraft. ; Berlin, den 12. März 1923. 4 Der Reichspräsident. Ebert. Der Neichsminister der Finanzen. Dr. Hermes. Der Neichsminister der Justiz. Dr. Heinze.
—
Verordnung über Versicherungspflicht in der Angestellten versicherung.
Vom 17. März 19239.
rund des S 1a des Versicherungsgesetzes für Ange⸗ siente i 9 ehe r des Gesetzes über Aenderung des Ver sicherungsgesetzes für Angestellte und der ö örbnunq vom 10. November ig. (MCG. 1 S. Sc) wir mit Zustimmung des Reichsrats folgendes verordnet:
Fün fte
. . der Versicherung nach 8 I des Versicherungẽgeseß eg für e n daß der Jahresarbeitsberdienst 7 206 000 4A nicht Übersteigt. 82 . —
. ür die Verfit rungspflicht maßgebende Grenze , , scheidet erst mit dem ersten
8 rbeitsverdienstes : . ö Monats nach , ,,, Versicherungepflicht aus. Wird inner alb dieser 3 = . , , fo bestimmt sich die Versicherungepflicht von dem Inkrasttreten dieser Aenderung an nach den neuen Vorschriften.
§ 3. . ĩ llte, die mit einem Jahresarbeitsverdienste von mehr als ;. , teu Grund dieser 3 , ö g die Bestimmungen der Ss ĩᷣ er = 3 ang e, n m e, in der Angestelltenversicherung vom; 59. Februar 1923 (RGBl. J S. 108) entsprechend.
Berlin, den 17. März 1933. . Der Reichsarbeitsminister. Dr. Brauns.
oͤffentlicht werden.
Bekanntmachung,
betreffend Aus fü
im freien Verke f Kroaten und Slowenen.
Vom 15. März 1923.
Nachdem das Königreich der Serben, Slowenen der zwischen der
Kroaten
8 4. ⸗. . Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. März 1923 in Kraft.
) Die DNerordintng wird demnächst auch im Reichs⸗Gesetzblatt ver⸗
ührung von Reparationslieferungen h. 3. das Königreich der Serben,
und
i ierung und der Reparations⸗ i h, ö 2. Juni 1922
er vorherige Einsendung des Betrages
2. Die Schreib⸗ und Aus fertigung zg bü hr vergl. Nr. 3 . kö vom 18. September 1922 — 3 Reichsanzeiger vom 19. September 1922 Nr. 210) wird auf 200 tz, in besonderen Fällen bis zu 400 M für die Seite erböht.. . ö 3. Für die Höhe der zu erhebenden Gebühren sind die jeweilig
zur Jeit der Erüedig ung eines Prüfungsantrags geltenden Sätze
maßgebend. . ö ö Die Bestimmungen dieser Bekanntmachung zu 1 und 2 treten
am 1. April 1923 in Kraft. . . Berlin⸗Charlottenburg, den 19. März 1933. . Der Direktor der Relchsanstalt für Maß und Gewicht. Plato.
Bekanntmachung, ö betreffend Aenderung und Ergänzung der ö ordnung für die Prüfung J ; von Meßgeräten und von Teilen , 26 Eichfähigkeit durch die Reichsanstalt für Maß u . Gewicht.
h en Gebührensätzen unter IVa der Bekanntmachung vom 23. id . ö. Neichs anzeiger vom 25 Mai 1922, Rr. 127 — wird vom J. April 1923 ab ein Zuschlag von 19 900 vy err , den vor dem 1. Jull 1922 eingereichten und noch nicht erledigten sällen wird für die Anmeldung der in der . vom 23. Mai 19227 — Deutscher Reichsanzeiger vom 21. 922, Nr. 127 — sestgesetzte Satz erhoben. . ö Berlin⸗Charlottenburg, den 19. März 1923. . Der Direktor der el r, für Maß und Gewicht.
a to.
1
MJ
Die Ministerien des Innern und der Finanzen haben auf rudi rc l n ter . De. genehmigt, daß die Stadt⸗ gemeinde Plauen für eine weribeständige 3 Höhe des Wertes von 5000 Festmetern Derbholz auf den In⸗ haber lautende Schuldverschreihungen in Abschnitten , / is, c, V, 1 und mehreren Festmetern Derbholz nach Ma gabe der eingereichten Unterlagen ausgibt. Dresden, am 17. März 1923. Die Ministerien
des Innern und
Für den Minister: Dr. Schulze.
der Finanzen. Für den Minister: Lorey.
Bekanntmachung. .
Fernh t tzuverlässiger
Auf Grund der Verordnung zur Fernhaltung unzuverlässige
,. 6 23. September 1915 bezw. 27. November 1919 wird o
sti ĩ e jeglicher nt: i. Der Handel mit Alt metal! jeglich rern, 6 rsagt: a) dem Händler Benedikt Kircher, geb.
3 üurfürstenstraße 6 Händler Franz Februar 1899. Kurfürstenstraße 6. b) dem Vändle * 1 . am 16. Biai 1868, Geleitstraße 32. 2. Das am 15. DVejember 1522 ö H kö akob Arnoul Ghee frau, Magdalene geb; Herbern . 7, wird dahingehend beschränkt, daß 8 sich nur noch auf Äültmetall bezieht. Die Vorgenannten haben die Kosten Verfahrens und der Veröffentlichung zu tragen. Offenbach am Main, den 13. März 1323. Der Oberbürgermeister — Stadtwucheramt. Kappus, Beigeordneter.
des
Der Kausmann Hans Jobst ist zum Konsul des Reichs in Ponta . (So Miguel, Azoren) ernannt worden.
—
Die Regierungsräte Bößmmels und B leifuß im Bereiche bes . sind auf ihren Antrag in den Ruhestand versetzt worden.
Gesetz über die Anlegung gesetzlicher Reserven der Aktien⸗ zesel iz after . Lokk fiat anieisung en des Reichs.
Vom 12. März 1923. . ,
Veröffentlicht in der am 17. März ausgegebenen Nr. rern NGBl. Teil 11 S. 167.) eschlossen, das mit
Der Reichtztrag hat das folgende Gesetz beschle r Zustimmung . Reichsrats hiermit verkündet wird:
missi eschlossenen Vereinbarung . ; ir nh 6 96 beigetreten ist, können im Rahmen des genannten Abkommens die von Deutschland zur Erfüllung des
von Verfailles auszuführenden Sachlieferungen im ö Verträge zwischen deutschen Staatsangehörigen het. Staatsangehörigen des Königreichs der Serben, Kroaten un
lgen. ö Seng n fn fe ferungs verfahren findet die Bekanntmachung,
usführung von Reparationslieferungen im freien e m e , 9 2. Oktober 1922 (Deutscher Reichs anzeiger Nr. T3 vom 4. Oktober 1922) sowie die Bekannt⸗ machung, , . Ausführung von . im freien Verkehr an Belgien und Portugal vom 20. . 1922 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 241 vom 25. Oktober
1922) entsprechende Anwendung. Berlin, den 15. März 1923.
Sitz in Schwiebus“ vermerft worden: . . Wismar. lool] Bowle, 86
D t , , , . In unser Genossenschafisregister ist beĩ der Juckerkorb 382 , . Firma „Einkaufsverein der Kolonial Jigarrenkasten Sb gd M dener et, dhe, mgrenhäudler eingetr. Gen. m. b. S., sr muten, , ,, . Wismar 1. M. und weiterer ung * . n nne , r, ö h * * 9. . 9
hier eingetragen; Durch Renwahl ist er mR uchtschale,
8714 Schale, 8715 Vorstand nachstehend jusammengesetzt:
gelang g . ref m, 8722 . D 8727 Teeglashalter, 8728 Servier⸗ Kaufleute Gustah Steinhagen, Friedrich , , 7 . .
Piel Hermann Griem. ö ' Heft, sts Martafervis, sin z Wismar, den 8. Mär; 1923.
32. Zigarren⸗ lasten, 8735 Krug, 5737 ; Amtsgericht.
. desgl. 3740 Mokkamaschine, ; Wissen, Sieg. (l39252
kamase 8746 Mokkaservie, für plastische Erzeugnisse, Schutz frist drei Jahre, . angemeldet am 2. Februar 1923, Voörmit⸗ In das Genossenschaftsregifrer wurde heute bei der Gebhardshainer Bank, ö,, , Genossenschaft mit un⸗
tags 9 Uhr. c) Am 15. Februar 1923: Nr. 360. r in Göppingen, beschrän ter Haftpflicht zu Gebhards⸗ hain, eingetragen: In den Vorftand
Firma Bellino & Eie. enthaltend das wurde gewählt an Stelle des ausge⸗
wird die Station Pfaffenhain der Reicht— bahndirektion Dresden in den Tarif ein- bezogen. Außerdem treten Entfernung änderungen ein. Erhöhungen gelten erst vom 1. Mai 1923 ab. Die Abkürzung der Veröffentlichungsfrist beruht auf der vorübergehenden Aenderung des S6 Eisen⸗ bahnverkehrsordnung (RG. Bl. 1916 S. 465. .
Nähere Auskunft geben die beteiligten Güterabfertigungen sowie die Auskunftei, hier. Bahnhof Älexanderplatz.
Berlin, den 15. März 1923.
Reichsbahndirektion.
139975
Westdentsch⸗ kehr. Mit Gültigkeit vom 1923 werden die Tarifentfernungen
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Mecklenburg-Schwerin hat mit der . tigen Roggenwertanleihe eine zen Markt gebracht. Die Anleihe 60 048 Zentnern Roggen auf⸗
das bsherige Statut ift geändert? n schaften der Provinz Sachsen und der an⸗ . , . ? grenzenden Staaten zu Halle a. S. ein— 1e Stelle ist das Statut vom J7. Februar 8 . , lh gi s! . ö Das Geschäfts jahr ist . . 11 . 1 6 * w * Schmiebus, den 8. März 1925. , , ö . Bag Am loge ich ; Tennstedt, den 8. März 1923. ,, , Das Amtsgericht.
Der Freistaat Herausgabe der Hprozen neue Art von K. auf den ist in Höhe des Geldwertes von 8 au . welche zum , . ö 3 4 ah loggen in der Zeit vom 1. 1.9. Dez kö worden ist. Die einzelnen Anleihestücke lauten auf ö den jeweiligen Wert einer ö J war sind Stücke zu 5, 2, und !I a. Zer . sᷣ auf den Inhaber gestellt sind. Zu . An⸗ leihestůck gehören 40 halbjährige Zinsscheine. Die Zinsscheing
lauten auf den jeweiligen Wert der Hälfte von 5 vy der au
öri ihestü e enmenge. Es m zugehörigen Anleihestück angegebenen Roggenmenge. E . . einem auf 1 Zenter lautenden Anleihestück ein
rh wihnms.˖ . In unserm 139243]
Ein und für das Bezirkes 29 Pöchft 100.
aft nun:
ein versiegeltes Paket, Modell einer aufstellbaren Aschenurne mit der Fabriknummer 71806, für plastische
Tramnstein. 139244
Henossenschaftsregister: Neueintrag: Der Zins
vont tenherg, Lansitz. 1392536) Im Genossenschaftsregister ist am 8 März e kei der Nr. 34, Domsvorfer Elektricitütsés und graftgenossen⸗ schaft. eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, ein⸗ geiragen: Der Reftgutsbesitzer Fritz
Sitz: Solzhausen, A. G. Traunstein. Statut v. 25. 2. 25.
Stromer sorgungsgen ossenschaft Doloshgusen bei Bergen. E. G. m. b. 6.
̃ . Gegenstand des Unternehmens ist die Versorgung der Mit⸗ glieder mit elektrischer Energie. Veröffent⸗ lichungsorgan: Traunsteiner Wochenblatt. Zeichnung für ssenschaft erfolgt
die Geness durch zwei Vorstandsmitglieder. Vorstandt⸗ mitglieder: Klauser, Simon, in Bergen, Meisinger, Alois, dort, und Schroll, Albig. in Holzhausen. Hafisumme: 10 560 . , Döchstzahl der Ge⸗ chäftsanteile: 50. Einsicht der Äjste der Genossen bei Gericht gestattet.
schiedenen Franz Lorsbach Kar Reher aus Gebhardshain. Wissen, den 10. März 1923. Amtsgericht.
wWolrenp tte.
„Im Genossenschaftsregister ist be der Firing Gewerbebank E. G. m. b. S. zu Wolfenbüttel als Statutenãnderung ei getragen, daß durch Generalversamm beschluß vom 27. Dezember 1527 nach Zusammenlegung der bisherigen Geschäfts⸗ anteile der Geschäftsanteil und die Haft⸗ jumme auf 5900 „ und die Höchstzahl der Anteile auf zehn festgesetzt ist.
Lehradt und Gemt indevorsteher Wilhelm h ilt iui6 dem Verstand aus!
81e — 147106.
Trannstein, 27. 2. 23. Registergericht.
Wolfen hůttel, 7. II. 1925. Amtegericht.
i39253
Erzeugnisse, Schutzfrist drei . . am 15. Februar 1923, hr.
Jahre, ange⸗ Nachmittags
Amtsgericht Gõöypingen.
M 1I) Konkurse.
Mam bur. „Ueber da Vermögen der Gesellschaft in Firma Karl Fromm d Co., G. m. b. B., Sillemstraße o, wird heute, Vor- mittags 114 Uhr, Konkurs eröffnet. Ver— alter: Emil Korn, Glockengießerwall 8.
139963
Station Kappeln (Schlei) der Cllern. förder Kreisbahnen um 5 Km erhöht, und am 1. April 1523 wird, die Statien
saffenhain des Reichs bahndireltionebenn k Dresden in den Tarif aufgenommen. Näheres hierüber und über einige weite Tarifberichtigungen und Aenderungen it aus dem Gemeinsamen Tarif⸗ und . lehrsanzeiger der Deutschen Reicht bahn vreuß.-hess. usw. Netz) und aus unseren Verkehrsanzeiger zu ersehen. Dresden ⸗ am 13. März 1923.
Reichsbahn direktion, namens der beteiligten Verwaltungen.
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Attiengesellschaften ) h w —ĩ des Deutschen Re elche Dollarschatzanwe jungen ö
lichen Reservesonds besonders Bilanz einen Verlust an diesen Schatzanweisungen in fers des Dollarkurses feststellen ichen Reservefonds abschreiben, jedoch er auf Grund einer nach dem 1 . höhung des Grundkapitals als Aufgeld bei Ausg n. a, §z 262 Nr. 2, 3 325 Nr. 3 des Handelsgesetzbuchs in den
ervefonds eingestellt worden ist.
§1. i und , . Gesetz vom
2. Mä ; BI. Teit 1, Anlagen des gesetz⸗ , buchen und bei der Aufstellung ihrer
folge eines h, fönnen diesen Verlust vom gesetz⸗ nur bis zur Höhe des Betrags,
1922 beschlossenen Er⸗ teen, abe neuer Aktien
ichsminister für Wiederaufbau. .
Bekanntmachung,
irgänz bühr
effend Aenderung und Ergänzung der Ge 4 für die rn um s ertetlen der Reichs anst für Maß und Gewicht.
1. Der Zuschlag ju den Prüfungege machung vom 1. Dezember 1921 — Deutscher 6. Dezember 1921, Nr. 285) wird auf
Reichsanzeiger Re⸗
bühren (vergl. Bekannt⸗
jährlicher Zins von 5. Pfund Roggen gegeben. wird — abgesehen von dem 1. Halbjahr 192 Zinszahlung am 1. April 1923 erfolgt 4 voraus am 2. Januar bzw. 1. Juli gegen der Zinsscheine in Geld entrichtet. Der zahlung kommende Geldbetrag wird ; legung des durchschnittlichen Vüttellurses berechnet, die während des dem Zahlungs term . Vierteljahres, mit Ausnahme der für die Festste! kanntmachung notwen
en⸗
alt 6.
vom
19 800 vo
Werden die Dollarschatzanweisungen ibersteigt der Erlös ihren Buchwert, sof
verãußert oder eingelöst. und sind die von dem Reserve⸗
erhöht.
an der Produftenbörse in Berlin f
3, in welchem die halbjährlich im Einreichung Aus⸗ unter Zugrunde⸗ derjenigen Kurse nin voraufgehenden ung und Be⸗ ige zten 14 Tage dieses Vierteljahres, digen letzten 14 Tage dieses x ] , ür märkischen Roggen notiert