on der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen, das Veröffent— lichungsblatt sowie die Form der Willens—⸗ erklärungen und der Zeichnung des Vor— stands find nicht abgeändert.
b) Auf dem Blatte der Firma Ein⸗ kaufsgenossenschaft der Maler n. Lackierer Plauen u. umgebung, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Plauen, Nr. 26: Das Statut ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 24. Februar 1923 in den 88 30, 33 und 39 Abs. 4 ab geändert worden. Die Haftsumme eines jeden Genossen beträgt fünftausend Mark ür jeden Geschäftsanteil. Die Firma und der Sitz der Genossenschaft, der Gegen— stand des Unternehmens, das Geschäftsjahr, die Form, in der ss
die von der Genossen— schaft ausgehenden Bekanntmachungen er— folgen, das Veröffentlichungsblatt sowie die Form der Willenserklärungen und der Zeichnung des Vorstands sind nicht abge⸗ indert.
Amtegericht Plauen, den 17. März 1923.
Prettim. 41193 In das Genossenschaftsregister Nr. 14 Ländliche Syar⸗ und Darlehnskasse Naundorf ⸗Bethanu, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht, ist beute eingetragen: Geschäfts⸗ anteil ist auf 10 900 , Haftsumme auf
100 000 4A festgesetzt. Amttgericht Prettin, 12. März 1923. 141198
Rheine, Westf.
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 21 die Sattler und Polsterer Lieferungs. Genossenschaft, eingetra⸗ gene Genofsenschaft mit beschränkter Sa ftpflicht zu Rheine i. W. und ferner folgendes eingetragen: Gegenstand des Unternehmens ist die Uebernahme von
Sangerhausen. 141203 Im Genessenschaftsregister ist bei der unter Nr. 15 eingetragenen „Ländlichen Spar- und Darlehnskasse Pölsfeid“ eingetragen:
Die Haft summe beträgt 30 000. 4. Der Geschäftsanteil beträgt 3000 ..
Sangerhausen, den 3. Februar 1923.
Das Amtsgericht.
Sangerhansen. (141204
Im Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 3 eingetragenen „Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskafse Sotter⸗ 2 SG. G. m. b. S.“, ver, merkt:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 6. Februar 1923 sind die S 37, Ahbs. J, und 14, Abs. 6 der Satzung geändert.
Der Geschäftsanteil ist auf 5000 4 . die Haftsumme auf 50 000 4 fest⸗ gesetzt.
Sangerhausen, den 8. Februar 1923.
Das Amtsgericht.
Schleswig. (141205
Am 10. März 1923 wurde in das Ge— nossenschaftsregister die Satzung der Gin⸗ kaufs⸗ und Lieferungsgenossenschaft vereinigter Tischlereibetriebe Schles⸗ wigs und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht zu Schleswig, vom 6. März 1923 eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaftliche Einkauf der zum Betriebe des Tischler- oder eines ver— wandten Gewerbes erforderlichen Arbeits⸗ stoffe, Werkzeuge oder sonstigen Arbeits- artikel und Verkauf im kleinen an die Mitglieder, ferner die gemeinschaftliche Ausführung und Lieferung aller ins Fach schlagenden Arbeiten. Bie Willengerklä⸗ rung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt durch mindestens zwei Vorstands⸗
Arbeiten des Sattler⸗ und Polsterer— sewerbes und verwandter Gewerbe und ihre Ausführung durch die Mitglieder. Die Haftsumme beträgt 5090 4, die köchste Zahl der Geschäftsanteile 10. Zu Vorstandsmitgliedern sind bestellt Josef Stöveken, Sattlermeister in Rheine, Frie drich Schulz, Sattlermeister in Rheine, Josef Bücker, Sattlermeister in Ems⸗ detten. Das Statut ist vom 5. Februar 1923. Die Bekanntmachungen der Ge⸗ nossenschaft erfolgen unter der Firma der letzteren, gezeichnet von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern, und, wenn sie vom Aufsichtsrat ausgehen, unter Nennung des- elben, gezeichnet vom Vorsitzenden des Aufsichtsrats, in dem vom Deutschen Ge⸗ nossenschaftsverband, e. V., in Berlin herausgegebenen Blätter für Genossen⸗ schaftswesen !. Geht dieses Blatt ein oder wird aus anderen Gründen die Bekannt machung in demselben unmöglich, so tritt an seine Stelle der ‚Deutsche Reichs—⸗ anzeiger“ bis zur Bestimmung eines anderen Blattes. Die Willenserklärungen des Vor stands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder, die Zeichnung geschieht, indem wei Mitglieder ihre Namensunterschrift der Firma der Genossenschaft beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem ge⸗ stattet.
Nheine, den 12. März 1923.
Amtsgericht. Rostock, Heck ib. 141198
In das Genossenschaftsregsster ist heute zur Firma Kartoffel⸗Gin⸗ und Ver⸗ kanfs⸗Genossenschaft zu Rostock, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, eingetragen: In der Generalversammlung vom 16. Januar 1823 ist die Auflösung der Genossenschaft beschlossen. Zu Liquidatoren sind bestellt 1. der Kartoffelhändler Friedrich Schmidt und 2. der Kaufmann Karl Seeger, beide zu Rostock.
Rostock, den 14. März 1923. Amtsgericht. Rotenhburz, Enulda. 141200] In das Genossenschaftsregister ist zu Nr. 22 „Konsum⸗ und Spargenosfen⸗ schaft für Rotenburg a. Fulda und Umgegend, e. G. m. b. S5. in Roten⸗ burg a. Fulda“ am 8. März 1923
folgendes eingetragen worden:
Der Bürogehilse Georg Isleib ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Kassengehilfe Konrad Hof- meister zu Rotenburg a. F. in den Bor- stand gewählt.
Notenburg a. Fulda, Amtsgericht, Abt. JV.
Samgerhamsen. (141201
Im Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 6 eingetragenen Ländlichen Spar und Darlehns⸗asse Rieth⸗ nordhausen, eingetragenen Genossen⸗ schaft mit veschränkter Haftpflicht, eingetragen:
Die Haftsumme beträgt 5000 z.
Durch Beschluß der Generalversamm— lung vom 20. November 1922 ist 8 37 Abs. 1 der Satzung geändert worden.
Der Geschäftsanteil wird auf 500 4A festgesetzt.
Sangerhausen, den 25. Januar 1923.
Das Amtsgericht.
Saængerhangenm. (141202 Im Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 11 eingetragenen Ländlichen Epar⸗ und Darlehnskasse Eders⸗ leben, eingetragenen Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, ein⸗ getragen: Die Haftsumme beträgt 50 000 A.. Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 10. Dezember 1922 sind § 14 Ziffer 6 und § 37 Abs. 1. der Sat.zung geändert und der Geschäftsanteil auf 5000 4 erhöht worden. Sangerhausen, den 39. Januar 1923. Das Amtsgericht.
mitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die geichnen den zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Bekanntmachungen der Ge— nossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vor⸗ standsmitgliedern, in den „Schleswiger Nachrichten“. Das erste Geschäftsjahr be⸗ ginnt mit deig Tage der Eintragung in das Genossenschaftsregister und endet am 31. 12. 23. Haftsumme für jeden er— worbenen Geschäfstsanteil 260 000. 4; Höchst⸗ zahl der Geschästsanteile, auf welche ein Genosse sich beteiligen kann, fünf. Vor— standsmitglieder sind: Gustav Koch, Hein⸗ rich Harmsen, Ernst Beck, sämtlich Tischler⸗ meister in Schleswig. Einsicht in die Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts ist jedem gestattet. Schleswig, den 10. März 1923. Das Amtsgericht. Abteilung 5.
Schlochakk. 141206 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 42 eingetragen worden Glek— trizitütsverwertungsgenoffenschaft, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Groß Jenz⸗ nick. Gegenstand des Unternehmens ist der Ausbau und die Unterhe ltung eines Ortsnetzes auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr, der Bezug elektrischer Energie für Licht- und Krastjzwecke und Abgabe derselben an die einzelnen Genossen. Die Haftsumme heträgt 1700 K für den er⸗ worbenen Geschästsanteil, die höchste Zahl der Geschäftsanteile beträgt 509. Mit— glieder des Vorstands sind Gutsbesitzer Paul Stahnke Gastwirt Albert Rudnick, Tischlermeister Konrad Schwemin, sämtlich aus Groß Jenznick. Satzung vom 26. Februgr 1923. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der von zwei Vorstandsmitgliedern unterzeichneten Firma in dem Genossenschaftsblatt Posen— Westpreußen. Das Geschäftssabr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni. Die Willens⸗ erklärung und Zeichnung für die Genossen— schaft erfolgt durch zwei Vorssandsmit⸗ glieder in der Weise, daß die Zeichnenden der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Sch lochau, den 14. März 1923.
Schl ocham. (141207)
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 45 eingetragen worden: Milch verwertungsgenossenschaft, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Buchholz. Gegenstand des Unternehmens ist die Milchverweitung der Mitglieder auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Die Hastsumme beträgt 10 000 S für den erworbenen Geschäftsanteil, die höchste Zahl der Geschäftäsanteile beträgt bo. Vitglieder des Vorstands sind: die Guts— besitzer Otto Janke, Dietrich Adolphi und Paul Eilers, jämtlich in Buchholz. Satzung vom 27. Februar 1923. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der von zwei Vorstands— mitgliedern unterzeichneten Firma in dem Genossenschaftsblatt Posen⸗Westpreußen. Das Geschäftsjahr fällt mit dem Kalender ahr zusammen. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt durch zwei Vorstandsmitglieder in der Weise, daß die Zeichnenden der Firma, der Genossenschaft ihre Namenz— unterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Amtegericht Schlochau, den 14 März 1923.
Sehõönan, Wiesental. ,
Sknogenschaft i s ie re strn Band 1 O⸗8. 3 — Allgemeiner gonsfum-⸗ Todtnau e. G. m. b. H. in Todtnau —: Das Statut wurde ge⸗ ändert in 5 3 (Haftsumme), 5 4 (Gin⸗
.
verein
trittsgeld), 5 5 (Geschäftganteih, § 12
(Spareinlage). Die Haftsumme ist auf 2000 4 erhöht. Johann Baer ist aus dem Voerstand ausgeschieden, statt seiner ist ö Karl Beck in Todtnau ge⸗ wählt. Schönan i. W., den 7⁊. März 123. Badisches Amtsgericht.
Sch w edlt. (141209
In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 3 bei der Vierradener Tabaks⸗ Verkaufsgenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht ö eingetragen worden: Im 1 Absatz U ist die Hafsumme auf Io 9000 4A erhöht.
Schwedt, den 15. März 1923.
Das Amtsgericht.
Stadl ti lm. 141210 Unter Nr. 25 des hiesigen Genossen— schaftsregisters wurde heute bei der Herd⸗ buchgenossenschaft Elxleben, e. G. m. b. S. zu Eixleben, S.⸗R., ein⸗ getragen: Die Haftsumme für je einen Anteil beträgt 25 000 4. Stadtilm, den 13. März 1923. Thüringisches Amtsgericht.
Sten d al. (141211) In unser Genossenschaftsregister ist ein⸗ getragen: . n 22. Februar 1923 bei der unter Nr. 53 eingetragenen Genossenschaft „Ein⸗ kaufsverein der Koloniaiwaren⸗ ändler, e. 8. m. b. H.“ in Stendal: zie Genossenschaft ist . 3u Liquidatoren sind bestellt: E. Friedrich Schulz und Robert Klose in Stendal.
2. Am 24. Februar 1923 bei der unter Nr. 16 eingetragenen Genossenschaft „Ländliche Spar ⸗ und Darlehnskasse Insel, e. G. m. b. S.“: Die Hast— summe ist auf 50 000 4 erhöht. Der Kaufmann Friedrich Strümpel ist aus dem Vorstand ausgeschieden. An seiner Stelle ist der Kontrollbeamte Otto Krichel⸗ dorf in Westinsel in den Vorstand gewählt.
Stendal, den 2. März 1923.
Das Amtsgericht.
Stolp, Pomm. 141212
Im Genossenschaftsregister ist heute bel Nr. 100 — Konsum⸗ und Sypar⸗ genossenschaft für Stolp und Um⸗ gegend, eingetragene Genofssenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Stolr — eingetragen worden: Die 5§§5 10, 40, 42 der Satzung sind geändert. Der Ge⸗ schäftsanteil und die Haftsumme sind auf 10 C00 4 erhöht. Die Bekanntmachungen erfolgen in der Zeitung „Der Hinier⸗ pommer in Stolp. Stolp, den 13. März 1923. Amtsgericht.
Stolp, Pom m. 141213
Im Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 87, Maschinenwerk Glowitz, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Glowitz, ein⸗ getragen worden: Die Hastsumme ist auf 50 000 A, der Geschäftsanteil auf 10000 4A erhöht. Die S5 11 und 37 der Satzung sind dementsprechend geändert. Stolp, den 14. März 1923. Amtsgericht.
—— —— —
Strashnrę, VJekermark?. 141214
In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 1 (Strasburger Vereinsbank, E. G. m. b. S., in Strasburg, ü.M. ) eingetiagen:
Der Erwerb von höchstens fünf Ge⸗ schästsanteilen ist zulässig.
Strasburg, U. M. , den 14. März 1923.
Amtsgericht.
Sy Ke. (141215 Im Genossenschaftsregister ist bei Nr. 36 Weidegenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saft pflicht in Sudweyhe, heute eingetragen: An Stelle des ausgeschiedenen Vorstands—⸗ mitglieds Heinrich Kuhlmann ist der Gastwirt Joh. Meyer in Sudweyhe Rr. 122 getreten. Amtsgericht Syke, 13. 3. 23.
Volkmarsen. (141216
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft Ehringer Dar⸗ lehnskassenverein e. G. m. u. H. in Ehringen folgendes eingetragen worden:
Die Satzung (Statut) vom 1. Februar 1897 ist durch Beschluß der Generalver— sammlung vom 8. Januar 1923 dahin abgeändert worden, daß der nach 8 31 festgesetzte Geschäftsanteil auf nunmehr
lehen auf. 70/9 und Anlehen auf 5 oo festgesetzt ist. Volkmarsen, den 26. Februar 1923. Das Amtsgericht.
Waldmichelbach. 14217
Betr., den Unter⸗Schönmattenwager Darlehne kassenverein, e. G. m. n. H. zu Unter Schönmattenwag: In unser Genossenschaftsregister wurde eingetragen, daß an Stelle der verstorbenen Vorstands⸗ mitglieder Franz Kaspar Sauer und Peter Ritter von Unter Schönmattenwag 1 der Landwirt Johann Georg Sauer X., 2. der Landwirt Johann Adam Neff zu Unter Schönmagttenwag in den Vorstand gewählt worden sind.
Waldmichelbach, den 14. März 1923.
Hessisches Amtsgericht.
Wald shnt. (141218 Eintrag Genossenschaftsregister O. 3.7 zur Bäuerlichen Bezugs und Avfatz. genossenschaft Nemeischwiel, e. G. m. b. S.: Die §§ 6 Ziff. U und 24 Abs. 1 des Statuts wurden geändert. Haftsumme nunmehr 20 000 4K. Josef Denz ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Josef Wieser in Ay wurde an seiner Stelle gewählt. Waldshut, den . März 1923. Amtsgericht. JL.
VWarend og. 141219 In unser Genossenschaftsregister Nr. 19,
bet d di t ee e gn e , , .
b000 4 erhöht und der Zinsfuß für Dar⸗ he
m. b. S. in Velsen, ist heute folgendes eingetragen worden:
Die Vorstandsmitglieder Landwirt August Althoff, Landwirt Bernhard Venherm und Landwirt Josef Heuling sind aus dem Vorstand ausgeschieden.
An ihre Stelle sind in den Vorstand ewählt worden: 1. der Landwirt Josef
artmann als Vorsitzender, 2. der Land⸗ wirt Josef Baune als stellvertretender Vorsitzender, 3. der Landwirt Karl Bock. holt gs Geschättsführer, sämtlich zu Velfen.
Warendorf, den 30. Dezem 1922.
Das Amtggericht.
Waren der g. 141220
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 26 eingetragenen Gãuerlichen Bezugs. n. 3 genossenschaft Greffen, e. G. m. b. S. zu Greffen, folgendes eingetragen:
Die Haftsum me ist durch Beschluß vom 8. Januar 1922 auf 1006 und durch Beschluß vom 19. November 1922 auf 3009 4 für jeden Geschäftsanteil erhöht.
Warendorf, den 26. Januar 1923.
Das Amtsgericht.
Wel don. 141221)
In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen: „Baugenoffenschaft Pley⸗ stein e. G. m. b. S.“ Sitz Pieystein. Weig, Johann, und nig Johann, aug dem Vorstand ausgeschieden. Neubestellte Vorstandsmitglieder Neuber, Josef, Herr— mann, Peter, sämtlich in Pleystein. Die Generalversammlung vom 21. Januar 1923 hat Aenderung der Satzung nach näherer Maßgabe des eingereichten Pro⸗ tokolls beschlossen, besonders Haftsumme nun 3000 ..
Weiden i. Opf., den 12. März 1923.
Amtggericht.
Winsen, Lmhe. 141222 In unser Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 62 bei der Wafsferleitungs— genossenschaft Asendorf e. G. m. u. S. folgendes eingetragen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 2. Februar 1922 aufgelöst. Liguidatoren sind die bisherigen Vorsfands— mitglieder. Amtsgericht Winsen a. L., 29. 12. 1922.
Winsen, Emme. (141223)
In unser Genossenschaftsreglster ist heute zu Nr. s bei der Spar⸗ u. Dar⸗ lehnskasse e. G. m. n. 5. in Hauftedt eingetragen: An Stelle des verstorbenen Vorstandamitglieds Heinrich Lällau ist der Abbauer Hans Westphal in Hanstedt bis ö. nächsten Generalversammlung in den
orstand gewählt.
Amtsgericht Winsen a. L., 8. 1. 23.
Winsen, Lwhe. (141224 In unser Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 92 bei der Obstverwer— tungsgenossenschaft Winsen a. Z. e. G. in. b. H. eingetragen: Die S5 26 und 10 des Statuts wurden durch Be— schluß der Generalversammlung! vom 15. Februar 1923 dahin geändert, daß der Geschäftsanteil auf 12 060 Æ sfowie die Haftsumme für jeden erworbenen Geschäftz⸗ anteil auf 12 600 A erhöht sind. Die Beteiligung mit bis zu vier Geschäfts— anteilen ist zulässig. Amtsgericht Winsen a. L., 29. 1. 1923.
Wingen, Luhe. 141225 In unser Genossenschaftgregister ist heute zu Nr. 61 bei der Lösch⸗ und Lade latzgenofsenschaft e. G. m. b. S. in Drennhausen eingetragen: Wilbelm Meyer in Drennhausen ist aus dem Vor— stand ausgeschieden, an seine Stelle ist der Hofbesitzer Emil Porth in Drennhausen in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Winsen a. S., 24. 2. 1923.
Wismar. (141226
In unser Genossenschaftsregister ist bel der Firma „Einkaufsverein der Koloniga lwaren händler eingetr. G. m. b. S5. Wismar i. M. und weiterer Umg.“ eingetragen, daß die Bekannt—
machungen fortan durch die Deutsche
Tolonialwaren⸗ u. Lebensmittel⸗Rundf chau⸗, Berlin, geschehen. Wismar, den 15. März 1923. Amtsgericht.
Worms. 141227 Im hiesigen Genossenschaftsregister wurde ute hei der Firma „Lillgemeine Ver— brauchergenossenschaft für Worms und Umgebung, eingetragene Ge— nossenschaft mit beschränkier Sa fi⸗ pflicht! Sitz Worms, eingetragen: Wilhelm Bingenheimer ist aus dem Vorstand ausgeschieden und Andreas Roppelt, Gewerkschaftzsekretär in Worms, als neues Vorstandsmitglied gewählt. Worms, den 12. März 1923. Hessisches Amtsgericht.
9) Mufterregifter.
Die ausländischen Muster werden unter Leipzig beroffentlicht)
Königsberg, Er. 142050) Am 17. Män 1923 ist eingetragen unter Nr. 64 für die Albert Ziemer Aktien-
gesellschaft in Königsberg i. Pr. ein
offenes Muster für Flaschenetikette lächen⸗ erzeugnis, Fabriknummer 100, S utz frist
15 Jahre, 6 am 12. März 1923,
Nachmittags Uhr 10 Minuten.
Nr. 65 sür die Albert Ziemer Akrtien⸗ gesellschaft in Königsberg J. Pr. ein offenes Muster für eiche e fette (Köll⸗ nisch. Wasser Nr. 333), Flachenerzeugnis, Fabriknummer 101, Schutz frift 15 Jahre, angemeldet am 12. März 1923, Nach= 1 Men 1828
nigsberg i. Pr., den 19. =.
ö Dns Amtegericht. Abt. 18.
.
Stolpen, Sachsen. IIcꝛoz In das Musterregister ist ) e n. ; gis st eingetragen Nr. 23. Firma Josef Pu ! Stolpen, ein versiegẽltes Paket. f sechs Stück ee, Fabriknumm ; wd dd 06. z 1d. 2d ibs' Sg irn Modelle für plastische Erzeugnisse Ech frist drei Jahre, angemeldet am 'I. 6. 1923. Nachmittags 3 Uhr 15 Minufen 1 tericht Stꝛelpen (Sach en).
den 7. März 1823.“
1) Konknrse. .
ad en- Kaden. 142033
Ueber das Vermögen des Schneider meisters Josef Häring in Baden jetzt in Amerita, wurde heute Ronfur eröffnet. Verwalter ist Kaufmann Kan F. Kessel in Baden, Sofienstraße 22. Offener Are und Anzeigefrist bis 16. April d. Erste Gläubigerpersammlung: 11. Apr 193, VBoxm, 11 Ur. Anmeldeftif bit 28. Mai 1823. Allg. Prüfungttermmm Mittwoch, 13. In ni 1923, Vorm. 10 Uhr, Zimmer 17.
B. Baden, den 17. März 1923. Der Gerichtsschreiber des bad. mts gericht
KRerlin- Schöneboxg. 142064 Das Konkursverfahren VUber den Nachla⸗ des am 3. März 1919 Ju Berlin ben storbenen Chemikers Dy Gugen Baethke, zuletzt in Berlin, Poädamer Straße z) zeitlebens Inhaber der Firma Dr. HYaeihke in Ser lig Potsdamer Strahe F ist nach erfolgter salbhaltung des S luß⸗ termins hierdurch aufgehoben. ,, rg, den 15. Män 8. Amtsgericht Berlin⸗Schöneberg. Abt. 9. Düren, Rheinl. Peschluß. 142065 Das Konkursverfahren siber den Nachla des Peter Siep arn6ß Düren wird ö. Abhaltung des Schlsiztermins aufgehoben, Düren, den 8. Wärz 1923. Amtsgericht. MHiünchen. Der Konkurs über Pas Vermögen hei Film vertrieb sgeselsschaft „ Isaria⸗ m. b. H. in Liguiplation in München wird mangels eingt den Kosten des Ver— fahrens entspreche den Masse eingestellt. München, dey TI. März 1935. Amtsgericht.
f t 81
iciisg
Stettin. Il 42057
Das Konkursverfahr)n über den Nach laß des Kaufmann? Robert Tees in Stettin, zuletzt Biglnarckstr. 21, ist nach Abhaltung des SMMußtermins aufgehoben Amtsgericht Stettin, den 16. März I923.
Leipzig. (142056 Das Konkursverfah n über den Nachlaß
. wird gemäsf 5 204 K.⸗O. ein⸗ estellt.
k co ericht Leipzig, den 15. März 1923.
12) Tarif⸗ und
Jahrplanbhekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.
142059 /
Reichsbahngütertarif, Seft C II
(Aus nahmetarife), Tfv. 5.
Vom 22. März 1923 ab gilt der Aus nahmetarif 10 für frische Kartoffeln, auch für die zur Industrieverarbeitung bestimmten frischen Kartoffeln.
Auskunft geben die beteiligten Güter. abfertigungen sowie die Auskunstei der Deutschen Reichsbahn, hier, Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 19. März 1923.
Reichs bahndirektion.
(142059] Reichs bahngütertarif, Seft CN BDP — Tfu. 4 a.
Mit Gültigkeit vom 2. Mär 192 werden erhöht: .
a) die im Verkehr mit den Bahnhöfen der Paulinenaue⸗Neuruppiner Eisenbahn zu erhebenden Frachtzuschläge,
b) im Verkehr mit den Bahnhöfen der Albtalbahn die Gebühren für die in Ett—= lingen erforderliche Umladung aus den Vollspur⸗ in die Schmalspurwagen und umgekehrt. ö
Näberes enthält die am 22. März 1923 erscheinende Nummer des Tarssanzeigers. Das alsbaldige Inkrafttreten der Er böhungen gründet sich auf die vorüber gehende Aenderung des 86 der Eisenbahn⸗ verkehrt ordnung hc 3k 1914, Seite 6x Auskunft geben auch die beteiligten Güterabfertigungen sowie die Auskunstzi der Deutschen Reichsbahn, Berlin C. 2) Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 20. März 1923.
Reichs bahndirektion.
lla2oso]
Wechselgũůterverkehr Sachsen⸗ Bayern (pfälz. Netz). Mit solortiger Gültigkeit wird im Tarifheft 8 B für den Verkehr zwischen Ludwigshafen (Rhein bf. Umschlag und Franzensbad eine be⸗ ondere Entfernung eingeführt, die nur für Sendungen gilt, die in. Ludwigshafen (Rhein) Hbf. auf dem Rheine stremauße wärts angekommen sind oder stromabwärts weitergehen. Dres ven, am 26. März la
„ ,n, d,, .
als geschãftsfũhrende Verwal
Denutscher Reichsanzeiger
reußischer Staatsanzeiger.
3 85 2
Der Bezugspreis beträgt monatlich 309090 Mu.
Alle Postanstalten nehmen Beftellung an, für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer
auch die Geschäftsstelle Sw. 48, Wilhelmstraße Nr
Einzelne Nummern kosten 50 Mh.
Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 985, Geschäftsstelle Zentr. 1573. h
82.
Anzeigenpreis für den Raum einer s gespaltenen Einheits zeile 1400 Mh. einer 3 gespaltenen Einheits zeile 2400 Mh.
A
nzeigen nimmt an:
bie Geschäftsstelle des Reichs- und Staats anzeigers.
Verlin Sw. 48. Wilhelmstrahe Nr. 32.
Berlin, Freitag, den 23. März, Abends. Poftschecttonto: Vertin ai821.
1923
Nr. 70. Neichsbankgirokonto. 19
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vor
k Alle zur Veröffentlichung im Reichs- und Staats⸗ anzeiger bezw. im Zentral-Handelsregister bestimmten Druckaufträge müssen künftig völlig druckreif ein⸗ gereicht werden; es muß aus den Manustripten selbst auch er sichtlich sein, welche Worte durch Sperrdruck oder Fettdrurk hervorgehoben werden sollen. — Schriftleitung und Geschäftsstelle lehnen jede Verantwortung für etwaige auf Verschulden der Auftraggeber beruhende Unrichtig⸗ leiten oder Unvollständigkeiten des Manuskripts ab. en
/// / /
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich.
Ernennungen ꝛc.
Erequaturerteilungen.
Jerordnung auf Grund des Notgesetzes (Soziale Wahlen).
ö zu dem Gesetz über die Zahlung der Zölle in Gold.
Verordnung über künstliche Düngemittel.
Bekanntmachung, betreffend Aenderung im Verzeichnis der künstlichen Düngemittel. .
he tanntmachung, betreffend Preisänderungen in der Deutschen Arzneitaxe.
Bekanntmachung, betreffend Höchstpreise für Roheisen, Ferro—⸗ nangan und Ferrosilizium.
Betamtmachung, betreffend eine Anleihe der Pfälzischen Hypo—⸗ thekenbank in Ludwigshafen.
Handelsverbote.
Preusten.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Urkunden über Verleihung des Enteignungsrechts.
lufhebung eines Zeitungsverbots.
handels verbote.
Amtliches. Deutsches Reich.
4 Der Laufmann Hermann Kruse ist zum Konsul des geichs in Tapachula (Mexiko) ernannt worden.
Dem mexikanischen Konsul in Leipzig Viktor Sperlin nd dem finnischen Konsul in Stettin Rudolf Meyer ist anens des Reichs das Cxequatur erteilt worden.
Verordnung auf Grund des Notgesetzes (Soziale Wahlem. Vom 23. März 1923. *)
Auf Grund des Artikels VI Abs. 1 Nr. 4 des Noꝛtgesetzes em 24. Februar 19293 (NGGBl. J S. 147) wird mit Zu— simmung des Reichsrats folgendes verordnet:
Der 5 5 der Verordnung auf Grund des Notgesetzes ¶ Sozial. . Kleinrentner'ürsorge, soziale Wahlen) vom 3. März 1923 6 Bl. JL S. Ig) findet auch auf den unbesetzten Teil der Nhein⸗ hrobin; und Der Provinz Westsalen Anwendung.
Berlin, den 238. März 1923. Der Reichsarbeitsminister. T J. V.: Dr. Geib.
) Die Verordnung wird demmächst auch im „Neichsgesetzblatt= kerissentlicht werden.
H elanntmachung lu bem Gesetz über die Zahlung der Zölle in Gold vom 21. Juli 1919 (RGBl. S. 1361). z Das Goldzollaufgeld beträgt vom 28. März bis einschließlich April 1923 6) 406 (fünfhundertneuntausendvierhundert) v́. Berlin, den 22. März 1923. Der Reichsminister der Finanzen. V.: Zapf.
Verordnung über künstliche Düngemittel. Vom 22. März 1923.
Di Auf. Grund des 5 10 der Verordnung über künstliche eÜngemittel vom 3. August 1918 (RGBl. S. 999) in der
msiing der Verordnung vom 21. Februar 1923 (RGBl. ] Ib) wird verordnet:
—
einschließzlich des Portos abgegeben.
write n
Dig der Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (RGBl. S. 999) anliegende Lifte der Büngemittel und Preise⸗
wird wie folgt geändert:
Im Abs. 1 des Abs. A . Superphosphate“ in der Fassung
der Verordnungen vom 3. und 13. März 192
anzeiger Nr. 5d und 62) wird die Zahl „2767“
26bò' ersetzt. Artikel IL 5 3 Abs. 1
Artikel II.
hält folgende Fassung:
der Verordnung über fünstliche Dünge— mittel vom 5. Juli 1921 (RGBl. S. 822) in der Fassung der Ver—⸗ ordnung vom 13. März 1923 (Deutscher Reichsanzẽiger Nr. 62) er-
diesen
3 (Deutscher Reichs⸗
durch die Zahl Diese V
in Kraft. Berlin,
Der Höchsiprels für wasser Mischungen beträgt 8245 AÆ für das Kilogramm.
20 prozenti Zuschlag
Mischungen dar außer
den 22. März 1923.
In dem Verzeichnis der künstlichen Düngemittel, deren Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3. August i918 (RGBl. S. der Bekanntmachung vom 13. März 1923 (Deutscher Reichsanzeiger
Fassun
Bekanntm ach un
g.
909) genehmigt worden ist, Nr. 62) folgende Fassung:
herige Einsendung des Betrages
g vom
lösliche Phosphorsäure in dies 2655 1, der Höchstpreis für Sticksto Für das Kilogramm Kali ün
dem jeweiligen Preise fü ges Kalidüngesalz ab Frachtausgangsbahnhof enn von 472 A berechnet werden.
Apt kel Ii. erordnung tritt mit Wirk
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirischaft. d , dr Hein,
— — —
März 1923 aß
gewerbsmäßige Herstellung auf Grund des 8 8 der
erhält Nr. 1 in der
—1—
—
——
Genehmigte Bezeichnung des Düngemittels
Firma
Preise, die beim Verkauf nicht überschritten werden dürfen
Besondere Bestimmungen
MNhenania. Verein emischer abriten, A.-G.,
achen
Rhenaniaphosphat
ö
2257 K für 1 Kilogrammprozent Ge—
xa nt fur Pal n mprgzent zitronen⸗ säurelösliche Phosphorsäure.
Besondere Lieserungsbedingungen: Der
öchstpreis gilt frachtfrei seder deutschen
bahnstalion. Bezahlung: Barzahlung ohne Abzug.
hosp horsäure.
ollbahn · oder normalspurigen Klein⸗
C ei t i d; aπnxα.
Feinheitsgrad bei ö
s higrnvan
zitronen säurelöslich, oder mit mindes säurelöslicher Phosphorjäure. . Gesamtyhosphorsaure
Lieferung nach Wahl des Werkes mit mindestens 140 ; minhasteng tens 12 o zitrònei
el
mindesteng
W oe auf dem Sieb A. K. 100. Bei Lieferung in
berechnet werden.
Diese Bekanntmachung tritt mit Wirkung vom 23. März 1923 ab in Kraft.
Berlin, den 22. März 1923.
J. V.: Dr. Hein riei.
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft.
— — — —
Bekanntmachun
* 1 Acetum pyrolignosum crulum .. Acetum pyrolignosum rectisicatum Acidum sulfuricum crudlum .. K
* 3323
Agurin
* Airol
* ö Ammonium jodatum
** 77 Amylenum hydratum,
* 77 Amylum Solani ..
o
XV 7 * Apiolum album..
WJ
3 d , .
. * J Aqua Menthae crispase
* 7 55 8 . Adua Menthae piperitae 3
* * 5 . Adua Menthae piperitae spirituosa, Arecolinum hydrobromicum..
** * Auro- natrium chloratum Aurum chlorutum Baryum sulfuratum .. . , ,, s m , Butolan J Calcium chloratum eryst..
,
n, 5 1 Calomolol . Candiolln , Carbo animalis purissimus Merck .
k
** 5 * 23 Carbo vegetabilis purissimus Mere
4 1 8 4 8 * 1 L 2 1 8 1 . . 12 1. 2 1 1 1 4 14 1 14
,
y 73 7 **) Carboneum tetrachloratum ..... . Chloroformium e Chloralo hydrato Liebreich
dd 75462428
ö ** 15 w G ge,,
ö. ö . 2 1 * 2. *
5 ö
89 Cortex Chir
17 270, — Grocus. 300, . 210. — Cycloform
8 130, — (. 1030, — Cymurin. 170, —
181380, — 110, — Sh — 110, — 880, — , ,,
— *
8 1760, —
1 1. Diogenal. Diuretin
* D Duboisinum
*
7
130, — 1060, — . 320 —
.
NHlixir Prop
Emplastrum
7
*
* O — 2 —
KRucain B
7* 77 ö Eucain B 1
. Hurophen
38 T Ge e R gr g R e e g
. IXtractum HExtractum
Extructum Extractur Ext ractum NRxtraoctum
7 7G 73 M
* * . Cortex FEructus Phaseoli
* n =. , ö Cotarniuum hydrochloric um
8 79 2 7 J . 7* ö ** 7 Elixir Chinas Culisayae ferratum
ae Calisayas
. 98 969 61 — 0
96
2 , .
2 k 1 1 1
.
crystzͥ .
Duboisinum sulfuricum.
** . *
RHlectuarium e Senna... ö HNlixir Chinae Calisaynge....
7* 6 * . k J 9 Klixir Chinae Calisayäe cum Pepte
*
4 . . . ** * Rlixir e Succo Liquiritiads. ....
* * * n
rietatis Paracelss..
Emplastrum adhaesivum
Bellkdannane
Emplastrum Cerussas. . Emplastrum fuscum M Emplastrum fuscum camphoratum ... Emplustrum Hydrargyri Emplastrum Lithargyri Emplustrum Lithargyri compositum .. Emplastrum saponatum..-.. . Emplustrum saponatum salieylatum Essentix Tamuarindorum .
,
12
Aurantii Cortiois Bucco fluium . ö Bursa Fastoris fluidum CGardui benedicti . China aquosum .
China flnidum Nanning.
W 22
2, ,
*
Me 3 &
7
ge e Q -( ,
e 3 03
2 97
ge 902 389
* 33 9e
*
3
XR 83 G. e 95 7 2 G 7 5 C σά, σ G G,
Jutesäcken darf einschließlich Füllgebühr ein Auf⸗ schlag von 4500 4 für 100 kg und bei Lieferung in Papiersäcken ein Ausschlag von 1500 für 100 kg
a G a 9 9 a 2 a2