.
Bremerhavener Straßenbahn. Die Aktionãre der Straßenbahn werden hierdurch zu der am Sonnabend. den 28 April 1923. Mittags 12 Uhr, in den Geschäftsräumen der Darmstädter und Nationalbank, Zweig niederlassung Bremerhaven, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung ein geladen.
Tagesordnung: 1. Vorlage des Geschäftsberichts. 2. Beschlußfassung über die Genehmi⸗ gung der Bilanz und Erteilung der
Entlastung.
* Aufsichtsratswahlen. Diejenigen Aktionäre, die ihr Stimm⸗ recht nach 5 13 des Statuts ausüben wollen, werden ersucht, ihre Aktien bis spätestens Mittwoch, den 25. April 1923. bei der Darmstädter und Nationalbank, Bremen, Bremerhaven, Geestemünde und Lehe, und dem Bankhause Fr. Probst C Co, Bremerhaven und Lehe, gegen Depositenschein zu hinterlegen.
Lehe, den 4. April 1923. Der Aufsichtsrat.
Becks.
13150) Thüringer Wollgarnspinnerei Aktiengesellschatt.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am 30. April d. J., Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Gebäude der All⸗ gemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt in Leipzig, Brühl 75 77, stattfindenden ordent⸗ lichen Generalversammlung eingeladen.
. Tagesordnung:
. Vorlegung des Geschäjtsberichts und der Bilanz sowie des Gewinn⸗ und Verlustkontos mit den Bemerkungen des Aufsichtsrats.
. Beschlußjassung über die Verwendung des Reingewinns.
3. Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstands.
Wahl des Aufssichtsrats.
Aenderung des § 19 der Satzungen „Feste Vergütung des Aussichtsrats betreffend).
. Beschlußfassung über die Höhe der Versicherungen der Anlagen und Be⸗
stände des Unternehmens.
Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗ lung sind diejenigen Aktionäre herechtigt, welche spätestens am dritten Werktage vor der Generalversammlung
bei der Gesellschaftskasse,
bei der Allgemeinen Deutschen Credit⸗ Anstalt in Leipzig,
bei dem Bankhaus Meyer & Co. in Leipzig, ;
bei dem Bankhaus Bruhm G Schmidt
in Leipzig
a) ihre Aktien oder die darüber lau⸗ tenden Hinterlegungsscheine der Reichs⸗ bank hinterlegt und
b) ein Nummernverzeichnis der zur Teil⸗ nahme bestimmten Aktien eingereicht haben.
Tem Erfordernis zu a kann auch durch Hinterlegung der Aktien bei einem deutschen Notar genügt werden; jedoch trifft auch in diesem Falle den Aktionär die unter b festgesetzte Verpflichtung.
Leipzig, den 6. April 1923.
Der Aufsichtsrat der Thüringer
Wollgarnspinnerei Aktiengesellschaft. Paul Meyer, Vorsitzender.
3202 . Carl Stange Aktiengesellschast,
Magdeburg.
Die am 9. März 1923 stattgehabte Generalversammlung unserer Gesellschaft hat nach Zuteilung von S 8 000 000 Gratisaktien an die alten Aktionäre die Erhöhung des Aktienkapitals durch Aus⸗ gabe von weiteren
S000 Stück neuer Inhaberaktien im
Nennbetrage von je Æ 1000 und
2000 Stück neuer Inhaberaktien im
Nennbetrage von je 60090 auf 1 36 000 600 beschlossen. Das gesetz⸗ liche Bezugsrecht der Aktionäre wurde aus⸗ geschlossen.
Diefe neuen, vom 1. Januar 1923 ab dividendenberechtigten Aktien sind von einem Bankenkonsortium, bestehend aus den Bankhäusern F. W Krause & Co. Bankgeschäst, Kommanditgesellschaft auf Aktien, Berlin W. 8, Behrenstraße 2, und H L. Banck, Magdeburg, mit der Ver⸗ pflichtung übernommen worden, hiervon nom. M SO00 999 zum Kurse von
⸗ ; 1000 069 den bisherigen Besitzern der alten Vorzugs⸗ und Stammaktien im Gesamtbetrage von 8000 000 im Verhältnis von 1: 1 zum Beuge ge n st zt ga
Die Bezugsrechtssteuer geht zu Lasten der Gesellschaft.
Nachdem die Eintragung der beschlossenen Kaagitalserhöhung ins Handelsregister er= folgt ist, fordern wir hiermit namens des vorgenannten Bankenkonsortiums unsere Aktionäre auf, das ihnen zustehende Be⸗ zugsrecht
in Berlin bei dem Bankhause F. W.
Krause & Co. Bankgeschäft Kom⸗ manditgeselischaft auf Attien,
in Magdeburg bei dem Bankhaͤuse
D.. X. Banck bis swätestens 24. April 1923 aus zuübe n..
Zu diesem Zwecke sind die alten Aktien ohne Gewinnanteilscheinbogen zur Ab⸗ stempelung bei einer der genannten Be⸗ zugsstellen innerhalb der vorbezeichneten Frist einzureichen. Dabei ist der Bezugs⸗ preis zuzüglich Börsenumsatzsteuer ein⸗ zuzahlen.
Die Ausgabe der neuen Aktien erfolgt sofort nach Fertigstellung.
Die vorgenannten Banken sind bereit, den An- und Verkauf von Bezugsrechten zu vermitteln.
Magdeburg, den 5. April 1923.
Biemerhavener
6) Erwerbs⸗ und Wirt schaftsgenoffenschaften.
30131 Unsere Mitglieder werden hierdurch zu der Freitag, den 27. April 1923. Vorm. 11ẽ ÜUhr, in unseren Geschäftsräumen Kurfürstenstr. 103 stattfindenden, ordent⸗ lichen Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung: Genehmigung der Bilanz nebst Ge⸗
Erteilung der Entlastung an Vor⸗ stand und Aufsichtsrat.
Verteilung des Reingewinns.
Satzungszaͤnderungen, und zwar: s
93 (Firma), 5 (Geschäftsanteil und Haft⸗
umme). 6 (Einzahlung der Anteile), 17 (Aufsichtsratsvergütung), 12 (Aufsichtsratsbefugnisse), 5 27 (Publikationsorgan), 5 32 (Gewinnverteilung). Berlin, den 5. April 1923. Kredit-, Spar⸗ G Häuserbank e. G. m. b. H. Runck. Lichtenstein.
1297 Auf Grund der 55 12, 13 und 23 unserer Statuten berufen wir die J. ordent⸗ liche Generalversammlung für Mittwoch, den 25. April 1923, Vorm. 11 Uhr, nach dem Gemeindelaal in Trebsen (Mulde) mit folgender Tagesordnung: L Bericht des Aufsichtsrats und des Vorstands, Vorlegung der Jahresrechnung, Richtig⸗ sprechung dieser und Beschlußsassung über die Verteilung des Reingewinns. II. Wahlen, a) von 2. Vorstandsmit⸗ gliedern, für die durch Los ausscheidenden Herren Hoßfeld und Solka, b) von 2 Auf⸗ sichtsratsmitgliedern für die durch Los aus— scheidenden Herren Fraustadt und Linde mann. III. Antrag des Vorstands auf Aenderung der Statuten: Die General— versammlung wolle beschließen: a) zu 520 Abs. 5 statt „Eintrittsgeld bo A* heißt es „Eintrittsgeld von 500 AÆ pro Ge⸗ schäftsanteil“, b) zu 52: die Zahl 3099 wird zweimal durch 50 000 36. c) 5 23 Abf. L lautet: Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen in „Wirtschafts⸗ hilfe für das evangel. Pfarrhaus“ in Trebsen, Mulde. JV. Anstellung und Be⸗ soldung der Vorstandsmitglieder Wirtschaftshilse für das evangel Pfarrhaus eingetr. Gen. m. b. H. Herm. Solka. Pfarrer Hoßfeld.
2257 Laut Beschluß der außerordentlichen Hauptversammlung vom 22. Februar 1923 ist die Auflösung der Braugenossen⸗ schaft zu Marienberg beschlossen worden. Alle Gläubiger der Genossenschaft werden hiermit aufgefordert, sich sofort bei der Genossenschafk zu melden und ihre Ansprüche geltend zu machen. Marienberg (Sa.), den 20. März 1923. Die Braugenossenschaft zu Marienberg in Liquidation. Die Liquidatoren.
D Niederlaffung ꝛc. von Rechtsanwälten.
2706 Der Rechtsanwalt Lothar Zuchors in Berlin NO. 43, Neue Königstraße 3, ist am 28. März 1923 in die Liste der bei dem Amtegericht Berlin-Mitte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Berlin, am 28. Marz 1923.
Der Amtsgerichtspräsident.
12707
Der Rechtsanwalt Dr. Kurt Zer⸗ kowski, bisher in Spandau, ist am 16. März 1933 in der Lifte der bei dem Landgericht III, in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Charlottenburg, den 4. April 1923.
Landgericht III in Berlin.
10 Verschiedene Bekanntmachungen.
10 2394 Vereinshaus der Berliner Rechts⸗ anwaltschaft G. m. b. H. Die Gesell⸗ schast ist aufgelöst. Die Gläubiger werden ersucht, sich Leipziger Str. 107 zu melden. Berlin, den 27. März 1923. Die Liquida⸗ toren: Heimbach. Lewin. Samoje. 2568 Sugo Loewenstein G. i. b. S., Düsseldorf (in Liquidation). Die Gelellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.
23021
Laut Beschluß der Gesellschafter der Firma Emil Aures & Co., G. m. b. S., Meß werkzeugfabrik, Eßlingen a. N., vom 24. Februar 1923 wurde die Liqui⸗ dation der Firma beschlossen und am gleichen Tage dem Amtsgericht Eßlingen angezeigt.
Etwaige Forderungen an die Firmg müssen bis späteftens 1. April 1923 bei den untenstehenden Liquidatoren an⸗
gezeigt sein. Albert 86 6 Otto Clauß, mil Aures,
winn⸗ und Verlustrechnung für 1921 22.
3076
Die Pemfa Luxus-Kartonnagen e. ist durch Beschluß der Gesell⸗ chafterverlammlung vom
Ges. G. m. b. H. die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei mir zu melden.
Dresden, den 21. März 1923. Alt⸗ markt 2, II. Rechts anw. Dr. H erz feld als Liquidator.
3069 Von der Firma Siegmund Pincus, hier, ist der Antrag gestellt worden, 4 41 500 000 Stammaktien der Köm⸗Lindenthaler Metallwerke Attiengesellschaft, Köln -⸗Linden⸗ thal, Nr. Ibis 18250 und Nr. 21 751 bis 45 000 zu ie K 1000 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 4. April 1923 Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
3070 Von der Firma S. Bleichröder, hier, ist der Antrag gestellt worden,
10 800 60 Stammaktien der Fried. Rückforth Ww. Attiengesellschaft zu Stettin, Nr. 1—3500 und Nr 14701 — 12000 zu je Æ 1000
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 4. April 1923. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
3071
Von, der Deutschen Bank und der
Firma F. W. Krause & Co. Kommandit⸗
gesellschaft auf Aktien, hier, ist der Antrag
gestellt worden,
4 12 000 000 neue Aktien, Nr. 29 0901 bis 37 000, zu je Æ 1500 AÆ 500 0009090 100 Hypothekenpfandbriefe Serie 931 bis 1430 — Kündigung und Ver⸗
lolsung frühestens am 2. Januar 1932 zulässig — der Hypothekenbank in Damburg,. Ham burg,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse
zuzulassen. —
Berlin, den 4. April 1923.
Zulassungsstelle an der Börfe zu Berlin.
Kopetzky.
3063]
Von der Mitteldeutschen Creditbank,
hier, ist der Antrag gestellt worden,
MS 1 500 000 neue Stammaktien der Portland ⸗Cementwerk Sazoniag Aktien⸗Gesellschaft vorm. Seinr. Laas Söhne in Glöthe, Nr. 3601 bis 50090 zu je M 1000,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse
zuzulassen.
Berlin, den 4. April 1923. .
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Kopetzky. .
3064 :
Von der Deutschen Bark, hier, ist der
Antrag gestellt worden, ;
MSS 26 000 000 neue Stammaktien der Soffmannꝰ s Stärke fabriken Attiengesellschaft in Bad Salz⸗ uflen (Lippe), Nr. 15 701 - 41 700 zu ie Æ 1000,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse
zuzulassen. . .
Berlin, den 4. April 1923.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Kopetzky.
—
3065 . Von den Firma G. L. Friedmann & Co. hier, ist der Antrag gestellt worden, „S, 28 200 000 neue Stammaktien der Rheinischen Möbelstoff⸗Weberei vorm. Dahl & Hunsche 2.⸗G. in Barmen, Nr. 12 001 - 40 200 zu je Æ 1060, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 4. April 1923 Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. J Kopetzkv.
30661 .
Von der Darmstädter und National⸗
bank Kommanditgesellschaft auf Aktien,
hier, ist der Antrag gestellt worden,
M 26 000 000 neue Stammaktien der Maschinen⸗ und Zahrzeng⸗ fabriken Alfeld⸗Delligsen 21. G. zu Alfeld⸗Leine, Nr. 20 001 bis 16 000 zu je Æ 1000,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse
zuzulassen.
Berlin, den 4. April 1923.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Kopetzky.
3067] t
Von der Dresdner Bank und der Firma
von Goldschmidt⸗Rothschild C Co., hier,
ist der Antrag gestellt worden,
Sp 100 000 060 neue Aktien der „Sarotti“ Attiengesellschaft zu Berlin, Nr. 100 001 — 152 000 zu je M lob und Nr. 162 bol — 166 000
zu je A 6000, . zum Börsen handel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 4. April 1923. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
3068
Von der Deutschen Bank, hier, ist der
Antrag gestellt worden.
A 5 6000 0090 neue Aktien der J. Els⸗ bach & Co. Attiengesellschaft in Serford, Nr. 5 001 — 10 000 zu je 1000 4,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse
zuzulassen. ;
Berlin, den 4. April 1923.
19. Februar 1923 aufgelöst. Ich fordere gemäß 5 65
30721 —
Von der Deutschen Bank, Darmstädter und Nationalbank Kommanditgesellschaft auf Aktien und der Firma Gebr. Hammer⸗ stein, hier, ist der Antrag gestellt worden,
4 45 000 000 neue Stammaktien der J. F. de,, Attien ⸗Gese ll⸗ schaft, Barmen, Nr. 15 001 — 60000. zu je 4K 1000
zum Börsenbandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 5. April 1923. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kovetzky.
3055
Die Deutsche Bank Filiale Dresden und die Dresdner Bank, beide in Dresden, haben beantragt,
a) M 30 0600 000 neue Stammaktien, 30 000 Stück über je Æ 1000, Nr. 19 001 — 45 C600,
b) M 6000 000 Ho / o ige, hypothekarisch sichergestellte, mit 1025/0 rückzahl⸗ bare Teilschuldverschreibungen, un⸗ verlosbar und unkündbar bis 1927 6000 Stück über je K 1000, Nr. 1 -= 6009,
der Mitteldeutsche Spritwerke Aktien⸗ gesellschaft in Dresden
zum Handel und zur Notiz an der Börse zu Dresden zuzulassen.
Dresden, den 5. April 1923.
Die Zulassungsstelle der Börse zu Dresden. Jul. Heller, Vorsitzender.
3059 Bekanntinachung.
Von der Westbank Aktiengesellschaft in Frankfurt a. M. ist bei uns der Antrag auf Zulassung von M100 60006000 auf den Inhaber lautende
Stammaktien, 100 000 Stück zu je
M 1000, Nummern 100 001 — 200000,
der Julius Sichel & Co., Kommandit⸗
Gesellschaft auf Aktien. Mainz, zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 3 April 1923. ö Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
30731 Von der Süddeutschen Disconto⸗-Gesell⸗ schaft A⸗G., Mannheim, ist beantragt. H. 3 500 000 neue auf den Inhaber lautende vollbezahlte Stammaktien Nr. 1501 - b009 zu je A 1000, der Vereinigten Freiburger Ziegelwerke . in Merzhausen bei Freiburg i. Br. ; zum Handel und zur Notierung an der Mannheimer Börse zuzulassen. Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Mannheimer Börse. 3060] Bekanntmachung. Die Bayerische Vereinsbank München, das Bankhaus Merck, Finck C Co. und das Bankgeschäft J. X. Feuchtwanger haben den Antrag eingebracht: nom. A SG0 000 auf Namen lautende Aktien der Kunftmühle Tivoli, Attiengesellschaft in München, Stück S000 zn je „ öh Nr. 260 1—- 10 066, zum Handel und zur Notierung an der Piünchner Börse zuzulassen. München, den 26. März 1923. Die Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Münchener Börse. Vorsitzender: Remshard. Schriftführer: Fr. P. Lang. Syndikus: Dr. Schwarz.
———
3061) Bekanntmachung. Die Direction der Disconto⸗Gesell⸗ schaft Filiale München, das Bankgeschäft Schneider C Münzing, die Bayerische Hypotheken⸗ und ef, ben die Darm⸗ städter und Nationalbank Filiale München und das Bankhaus Merck. Finck C Co. haben den Antrag eingebracht: ; nom. 1 100 000 0090 Kronen neue, auf den Inhaber lautende Aktien der Oesterreichischen Credit An⸗ stalt für Handel und Gewerbe in Wien, 3 437 599 Stück A 320 Kronen, Nr. 1 250 091 bis 4 687 500, zum ö und zur Notierung an der Münchener Börse zuzulassen. München, den 26. März 1923. Die Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Münchener Börse. Vorsitzender: Rem shard. Schriftführer: Fro. P. Lang. Syndikus: Dr. Schwarz.
30621 Bekanntmachung. Die Bayerische Hypotheken C. Wechsel⸗
bank Filiale München haben folgenden
Antrag eingebracht:
nom. A 8430 009 Stammaktien zu je 1909, Nr. 14 951 bis 22 480, und nom. 4 56 200 09090 Stammaktien, Nr. 22 481 bis 50 580, zu je K 2090 ¶ sämtlich dividendenberechtigt ab 1. September 1922) der Aktiengesellschaft Zuckerfabrik Offstein in Neuoffstein Pfalz)
zum Handel und zur Notierung an der
Münchener Börse zuzulassen.
München, den 26. März 1923.
Die . für Wertpapiere
an der Münchener Börse Vorsitzender: Dr. jur. Fritz Weidert. Schriftführer: Frz. P. Lang. Syndikus: Dr. Schwarz. 2303 s Solzwollefabrik Taunus G. m. b. S. in Oberursel / T.
Die Gesellichaft ist aufgelöst. Die
Gläubiger der Gesellschast wollen sich
bei dem unterzeichneten Liquidator melden.
Carl Stange Aktiengesellschaft.
Eßlingen a. N., Olgastr. 31.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
göln⸗Sülz, Zülpicher Straße 178.
22971
bank und die Darmstädter und National⸗
3057] Generalversammlung.
Die Mitglieder der e. Vie sicherungsbant a. G. zu lezen we ben ,,
reitag, den 27. April 1 Mittags 12 uhr, e. im Gasthaus Stadt Hamburg“; anstehenden ordentlichen Generaly lung hiermit eingeladen.
1. Zaha eebe erer n,
Jahresbericht ür 1922 Genehm
der Bilanz Entlastung der ö und des Aufsichtsrats n
2. Neuwahl von Aussichtsratsmi
3. Verschiedenes
Der Jahresbericht, nebst Nechn ung abschluß liegen zur Einsichtnahme an Mitglieder im Geschäftshause der g zu Uelzen, Bahnhofstr. 16, aus. g
Uelzen, den 4 April 1923
Uelzener Viehversicherungsbank a. G
Die r Direktion. Mensching.
Lebens versicherungs · Geselssch
Phönir.
Die Aktionäre der Lebengheisicherungh Gesellschaft Phönir werden hiermit zu in am Mittwoch, den 18. Wril 1923. Vo mittags 10 Uhr. im Sitzung sagle zg Geselischaft. Wien. 1 Bezirk. Riemen, gasse Nr. 4 stattfindenden austerordent lichen Generalversammlung eingeladen
Tagesordnung:
1. Erhöhung des Aktzenkapitals duf— Autstempelung der Aktien.
2. Beschlußsassung über die Vermögen, teile, durch deren Auiwertung n Mittel zur Erhöhung des Akten, kapitals beschafft werden sollen.
3. Abänderung der SF 5, 11 und 18 Statuten.
— — —
u Uel ern
aliedem
(2013
Die West⸗Werft G. m. b. H. ist aun gelöst. Etwaige Gläubiger wollen sth melden. Werner Bente, Liquidator, Grünqh (Mark), Bahnhofstraße 5H.
25751
Attiva. = 3 3
Nicht eingeforderte Einzahlung auf die Stammeinlage
Effekten konto
Bankguthaben
Gewinn⸗ und
Ih 000M = 3 145— J 60906
20
20 000
— —
Verluftkonlo . ;
Passiva.
Stammkapital konto...
20 (600 — Gewinn und Verlustkonto 1922.
Soll. An Saldovortrag v. 1. 1. 22 Unkostenkonto
Saben. Per Zinsenkonto .. EGffektenkonto.. Saldo
Magdeburg, den 22. März 1923. Magdeburger Bank⸗Verein, Bom ke. Mühlmann.
. .
9) Vankaus weise.
3201 Wochenübersicht der
Reichsbank
vom 29. März 1923.
Attina. 1. Metallbestand( Bestand an kursfähigem deut- schen Gelde und an Gold in Barren oder ausländischen Münzen, das Kilogramm Fein⸗ gold zu 2784 A be⸗ rechnet). J Ohh 388 60 darunter Gold 14004830000 u. zwar Gold⸗ kassenbestand 839 878 000
M
Golddeyot (unbelastet) bei ausländischen Zentralnoten⸗ banken... 164 952 000 ⸗ 6 9 . und arlehenskassen⸗ . . ö. 1147 004 307 0 . Bestand an Noten an⸗ 3. ,,, ae 166 84 estand an echseln und Schecks... 2372101 Ih] M — . 9 J, ierten Re atzan⸗ weisungen 4 Sh oll 6bl c Bestand an Lombard⸗ . h forderungen 2132905 l. ö ö. an , 1690011 Bestand an sonstigen ; 441 4567 31600 180 00009 127 26400 7 glg cbl 0
Grundkapital .... Reservefonds .... Betrag der umlaufen⸗ den Noten. 551 ; . täglich fällige Verbindlichkeiten: a) Reichs⸗ und Staats⸗ 0 uthahen = 368 obß0 23 n b Privatguthaben 1903 533 l 3 13. , affiva. 753 319 330 ch Berlin, den 5. April 1923 Reichsbankdirektorium. Haven ste in. v. Glajenapp v. Grim m. Kauffmann. Schn eon Budezie s. Bernhard. Seiffet Vocke. Friedrich. Fucht.
Der Liquidator: Gu stav Frisch.
ch ne ider.
—
KCwinns und die Verzinsung der Stamm⸗
Srste Zentralt⸗Handelsregister⸗Beilage um Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger
Berlin, Sonnabend, den ꝛẽ. April
1523
.
Nr. 81.
Der Inhalt dieier Beilage, in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eintragung 2c. von Vatentanwälten, rechts 6. Vereins-, 7. Genoffenschafts⸗, S. Zeichen⸗, 9. Musterregister, 19. der Urheberrechtseintragsrolle jowie 11.
ber Eisenbahnen enthalten find, erscheint nebst der Warenzeichenbeilage in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Sentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin
Selbflabboler auch durch die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatzanzeigers,
i 32, bezogen werden.
straße
8W. 48. Wilhelm⸗
Raum einer 5h gespaltenen Einheitszeile 1400 A.
2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, über Konkurse und 12. die Tarif⸗
inzelne Nummern kosten 3
4. ans dem Handels⸗, 5. Güter⸗ und Fahrvlanbekanntmachungen
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugs⸗ preis beträgt monatlich 6000 AÆ — E
o0 A4. — Anzeigenpreis für den
.
—
WBVom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 81A, SUB, SiC und SID ausgegeben.
—
be, Befristete Anzeigen müfsen drei Tage vor dem Sinrückungstermin bei der Geschäftsftelle eingegangen sein. MM
——
Entscheidungen des Reichsfinanzhofs.
1. Zur Abzugsfähigkeit der Mehraufwendungen für sleidung bei der Einkommensteuerveranlagung. In Frage lam, ob nicht der von dem Steuerpflichtigen betonte längere We pon' der Wohnung zur Arbeitsstätte den Abzug eines du Schätzung festzustellenden Betrages für außergewöhnliche Ab⸗ altzung Und Ausgaben für Schuhgeug gerechtfertigt hätte. Erhlickt nan in der Bestimmung im 5§ 13 Ziffer 1 Buchstabe d des Ein⸗ ponmensteuergesetzes über die Abzugsfähigkeit notwendiger Aus⸗ gaben für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte den Aus⸗ ruck des allgemeinen Grundsatzes, daß alle Ausgaben zur, Zurück, legung des Weges zwischen Wohnung und Arbeitsstätte als Perbungskosten abziehbar seien, so ließe sich, schließlich auch die Abzugsfähigkeit der Aufwendungen für gewöhnliches Schuhzeug berleidigen, wenn sie über den rein persönlichen, nach § 15 fer 3 nicht abzugsfähigen Bedarf hinausgehen. Allein nach da Entstehungsgeschichte des Gesetzes kann kein Zweifel darüber bestehen, daß die Anerkennung der genannten Fahrtauslagen als
klgemeinen Regel, sondern als Ausnahme, von dem Grundsatze erfolgte, daß Aus⸗ gäben nicht abziehbar sind, die keinen spezifischen Berufsaufwand barstellen. Es ist insbesondere schon in der Begründung zum Ge⸗ schentwurfe Seite, 438 betont, daß der Begriff der notwendigen uslagen im enßsten Sinne auszulegen sein werde, damit die Boörschrift nicht zum Abzug von Aufwendungen führe, die lediglich durch persönliche Verhältnisse des 3 begründet seien. (ürleil vom 17. Januar 19233 III A 421/22.)
2. Umsatzsteuerpflicht der bahnamtlichen Rollfuhr⸗ nnternehmen. Der bahnamtliche Rollfuhrunternehmer übt mit der von ihm ausgeführten Tätigkeit, die im An- und Abrollen von Eisenbahngütern besteht, eine gewerbliche Tätigkeit aus, Die se gewerbliche Tätigkeit entbehrt auch nicht der im 5 1 des Umsatz⸗
der
geben hätte. und die
Perbungskosten nicht als Ausfluß einer a tätigkeit
bestellten,
uhrunternehnier handelt im eigenen Namen; echnung tätig ist, ist für die Umsatzsteuerpflicht ohne Bedeutung. Außer den Merkmalen der subjektiven Selbständigkeit sind ferner beim Unternehmer auch die Merkmale der objektiven Selbständig⸗ keit gegeben. Denn der zwischen der Eisenbahnverwaltung und dem Unternehmer abgeschlossene Vertrag bringt diesen zwar in eine i Abhängigkeit, die ihn auch an einer einseitigen Erhöhung Diese Abhängigkeit geht aber nicht weiter, ats es durch die Erfüllung der der Eisenbahnverwaltung im öffentlichen Interesse obliegenden Aufga nicht zur Folge, daß der Unte nehmer Organismus der Eisenbahnverw
ollgebühren hindert.
Eis
Personen wi liche Rollfuhrun
,. geforderten Selbständigkeit. Der bahnamtliche Roll⸗
Auch mit der
In der
von Eisenbahngütern die
den 8
ob er auf eigene
ben bedingt ist; sie hat
— altung so eingegliedert ist, daß er sich in persönliche Abhängigkeit von der Eisenbahnverwaltung be— Bezugnahme auf das Handelsgesetzbuch enbahnverkehrsordnung vom 23. Dezember 1908 (R. G. Bl. 1909 S. 93 ff.) kann die ,, der Rollfuhr⸗ nicht begründet werden. E ordnung (G68 63 Abs. 8, 78 Annahme und Zuführung wendeten Personen (zu ihnen ge fuhrunternehmer) als „ als solche aber nur im ordnung; vgl. f 458 des Hand lich zum Ausdru
isenbahnverkehrs⸗ Abs. 1) ist zwar bestimmt,
hört auch der bahnamtliche Roll⸗ Leute der Eisenbahn gelten“. Sie gelien Sinne des 3 5 der Eisenbahnverkehrs⸗ 5 der Eisenbahnverkehrsordnung elsgesetzbuchs. Diese Bestimniungen bringen ledig⸗ ck, daß die Eisenbahnve vwaltung für die von ihr mit dem AÄn⸗ und Abrollen von Gütern betrauten e fur einen Angestellten haftet. Daß der bahnamt⸗ ternehmer mit der Uebernahme der Rolltätigkeit die Selbständigkeit im Sinne des 5 1 des Umsa kann weder aus dem Handelsgesetzbuche no
steuergesetzes verliert, aus der Eisenbahn⸗
olltätigkeit nicht erzielt
des Gesetzes
würde es auch, wenn sie
schon
**
. ferner nur dem
daß bei der Steuerpflichtigen
hierbei ver⸗
daß und den cheiden
des Leistenden bezieht.
an der Voraussetzung des — in den wirtschaftlichen) Fahrten“ (5 1 Abs.. 2 des Verkehrssteuergesetzes) fehlen. Die per⸗ önliche Steuerbefreiung des § 3 Reiche und den Ländern wegen des Post⸗—, Telegraphen⸗ und Fernsprechverkehrs x ute nehmen wegen der auf Gesetz beruhenden Leistungen für diesen Verkehr zu. Die Tätigkeit, die der bahnamtliche Rollfuhrunter⸗ nehmer vornimmt, beruht nicht auf Gesetz. Endlich hat das dem zukommende Rollgeld durchaus den Charakter einer auf Grund einer Leistung erwachsenden Einnahme, also eines Entgelts im Sinne des 5 8 des Umsatzsteuergesetzes von 1919. Aus dem Abs. 6 dieses Paragraphen kann das Rollgeld des bahnamtlichen dem steuerpflichtigen Entgelt auszunehmen ist. Nach aus der Steuerberechnung örderung von Gegenständen aus, Auf den F als solche vom Verpflichteten zu leisten ist, günstigung nicht. (Urteil vom 19. Dezember 1922 V A 129 22
verkehrsordnung abgeleitet werden. Der Umstand, daß der Roll⸗ k vielleicht einen
besonderen Gewinn aus der und die Steuer nicht abwälzen kann,
schließt die Umsatzsteuerpflicht nicht aus. Auch Steuerbefreiungs⸗ gründe sind nicht vorhanden. So gilt vor allem nicht 5 3 Nr 5 des Umsatzsteuergesetzes. Denn von einer Beförderung im Sinne über die Besteuerung verkehrs vom 8. April 1917 ist bei der in Rede stehenden Tätigkeit keine Kede; bei den Beförderungen des Rollfuhrunternehmers
des Personen⸗ und Güter⸗
mit motorischer Kraft erfolgen würden, „Betriebs mit planmäßigen Nr. J des Umsatzsteuergesetzes
sowie Beförderungsunter⸗
nicht entnommen werden, Rollfuhrunternehmers von § 8 Abs. 6 nur Auslagen für die Be⸗ auf die sich die Verpflichtung Fall, daß gerade die Beförderung bezieht sich die Be⸗
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Hes, Alte zur Veröffentlichung im Reichs⸗ und Staatsanzeiger bezw. im Zentral⸗Handelsregister bestimmten Druckaufträge müssen Ruftig völlig druckreißf eingereicht werden; es muß aus den Manuskripten selbst auch ersichtlich sein, welche Worte durch Sperr⸗ vröä oder Fettdruck hervorgehoben werden sollen. — Schriftleitung und Geschäftsstelle lehnen jede Verantwortung für die auf Verschul den der Auftraggeber beruhenden Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten des Manuskripts ab. Mi
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) Jandelsregister.
Mteld, Leine,. 2428 Im Handelsregister B ist heute unter Nr, 55 eingetragen: Galakton Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Klein Freden. Gegenstand des Unternehmens ist die Her⸗ stelung und der Vertrieb von Gebrauchs⸗ segenständen aus Kunstmasse, Erwerb ähn⸗ licher Unternehmungen und Beteiligung an silchen, Grundkapital: 500 0)0 6. Ge⸗ Hits führer sind Fabrikant Wilhelm Olbers in, Klein Freden und Fabrik rektor Wilhelm Holländer in Gifhorn. , Gesellschaftsvertrag ist am 1. März ez festgestelll. Jeder. Geschäfts führer dertritt allein die Gesellschaft.
Amtsgericht Alfeld, 29. 3. 1923.
Ulenstein, 2021] Die „Allensteiner Automobilwerk⸗ stäütten Geselischaft mit beschränkter Haftung“, hier, änderte in der Gesell⸗ irn r amn ning vom 2. dieses Monats i Zahl der Geschäftsführer, deren Ent— jidigung, die Verteilung des Rein
Gegenstände, die von Bergwerken, Hütten⸗ werken. Bauunternehmungen und ähn: lichen Unternehmungen für den Transport von Materialien gebraucht werden; daneben die Lieferung aller Eisen⸗, Stahl und Holzteile, die in den Rahmen der Fabrikation passen oder deren Vertrieb Aussicht auf Erfolg bietet. Beteiligung bei anderen Firmen und der Erwerb anderer Firmen soll nicht ausgeschlossen sein. Das Stammkapital beträgt 94 000 Mark. Geschäftsführer sind Kaufmann Hermann Schiermeyer, in sthofen, Fabrikant Ernst Brüninghaus in Wer⸗ dohl und Fabrikant Gustav Brüninghgus in Werdohl. Der am 8. Februar 1905 festgestellte Gesellschaftspertrag ist durch die Bestimmungen der 588 1 bis 8 des Gesellschafterbeschlusses bvom 28. Juni 1969 ersetzt. Durch Gesellschafterheschluß vom 14. Dezember 1909 ist bestimmt, daß die Gesellschaft drei Geschäftsführer haben soll, von denen je zwei gemeinschaft⸗ lich zur Vertretung der Gesellschaft befugt sind. Durch Beschluß der Gesell— schafterverfammlung vom 3. Februar 1923 st der Sitz der Gesellschaft von West⸗ hofen nach Werdohl i. Westf verlegt. einlagen. Amtsgericht Altena, Westf. Allenstein, den 23. März 1923. —
Am tsgericht. Rerlzeburg. 12024
In unser Handelsregister Abt. H ist AMtena, Westf. 2022] heute unter Nr. 12 bei der Firma Berle; Eintragung in unfer Handelsregister B: burger Dampfsägewerk, Gesellschaft mit vom J. März 1523 bei Rr. S5 beschränkter Daftung, ju Berleburg, Lenne Draht. und Gisenwerk Gesellschaft folgendes eingetragen; Karl Lauber ist gls nit, beschrän' ter Haftung, Werdohlsj: Von Geschäftsführer ausgeschieden. Die Ge⸗ Amts wegen gelöscht. sellschaft ist durch Beschluß der General= . ä eln, n d wei gi e ö vom 24. Märs 1923 auf- dert Klincke Heinrich Sohn AÄbt. des geläst. . . . affe n m, 3 ie . Die verbleibenden beiden Geschäfts. Dem Kaufmann Stto Gerpes in Alteng führer Frigdrich und Johann Georg Stark ist dergestalt Gesamtprokura erteilt, daß jun, sind Liquidatgren,. 6 nur mit einem anderen Prokuristen kö den 31. März 1923. . nn,, Vertretung der Firma reuß. Amtsgericht. igt ist. J
Amtsgericht Altena (Westf). KRerlin. (2032
. In unser Handelsregister Abteilung B MUtena, Westf. 2023] ist heute folgendes eingetragen worden; Fintragung' vom 24. März 1833 ihn Nr. Y 365. Attiengescllschaft Für unser Hmmdelsregister R Rr. 130: Fisen⸗· Export und Handel.“ Sitz: Berlin. erk sthofen. Gefellschaft mit be Gegenstand des Unternehmens: der süränkter Haftung, Werdohl. Gegenstand Exßort und Import sowig der Handel
mit Waren aller Art, insbesondere der
des Unternehmeng ist die Herstellung von gd der Handel mit E isfen der Handel sowie der Export und der Im⸗ J i a, von Textilwaren. Grundkapital:
bisen⸗ und Stahlindustrie, und zwar in er Hauptsache die Lieferung solcher 1 000 000 A. ktiengesellschaft. Der Ge⸗
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sellschafts vertrag ist am 21. Dezember 1932 festgestellt und am 22. Februar 1923 geändert. Zum Vorstand ist bestellt: Kaufmann Kurt Arendt, Berlin⸗Wil⸗ mersdorf. Als nicht eingetragen wird noch veröffentlicht: Die Geschäftsstelle befindet sich in Berlin. Nikolsburger Platz 3. Das Grundkapital zerfällt in 1000 Inhaberaktien über je 1000 M, die zum Nennbetrage ausgegeben werden. Der Vorstand besteht aus einer oder mehreren Personen. Die Zahl der Vorstandsmitglieder wird durch Beschluß des Aufsichtsrats, und zwar mit ein⸗ facher Majorität der Stimmen, fest⸗= gesetzt. Die Mitglieder des Vorstands werden durch den Aussichtsrat bestellt, dem auch der Widerruf der Bestellung obliegt. Die Berufung der Generalver⸗ sammlung erfolgt durch öffentliche Be⸗ kanntmachung. Die von der Gesellschaft ausgehenden Bekanntmachungen, er⸗ folgen durch den Deutschen Reichs⸗ und Preußischen Staatsanzeiger. Die Gründer, welche alle Aktien über⸗ nommen haben, sind: 1. Kaufmann Wil⸗ helm Schmah. Berlin Friedenau, 3. Kaufmann Paul Haberland, Berlin, 3. Kaufmann Wilhelm Pelckmann, Berlin⸗Charlottenburg. 4. Kaufmann Louis Gruschka, Berlin, 5. Kaufmann Hugo Kohn, Berlin. Den ersten Auf⸗ sichtsrat bilden: 1. Rechtsanwalt Dr. Ernst Asch, Berlin, 2. Bankier Bernhard Krämer, Berlin, 3. Kaufmann Werner Arendt, Berlin⸗Wilmersdorf. Die mit der Anmeldung der Gesellschaft eingereichten Schriftstücke, insbesondere der Prüfungsbericht des Vorstands und des Aufsichtsrats, können bei dem Gericht eingesehen werden. Nr. 29 366. Uktiengesellschaft für Hausver⸗ waltungen. Sitz: Berlin. Gegen⸗ stand des Unternehmens: die Ver⸗ waltung von Hausgrundstücken, insbesondere in Berlin. Grundkapital: 100 000 . Aktiengesellschaft. Der Gesellschaftsver⸗ trag ist am 8. März 1923 festgestellt. Zum Vorstand ist bestellt: Kaufmann Hans Schmitz in Berlin. Als nicht ein⸗ getragen wird noch veröffentlicht: Die Geschäftsstelle befindet sich Berlin, Eichendorffstraße 4. bei Schmitz. Das Grundkapital zerfällt in 100 Inhaber⸗ aktien über je 1000 A, die zum Nenn⸗ betrage ausgegeben werden. Der Vor⸗ stand besteht aus einer Person. Die Wahl des Vorstands geschieht durch den Auffichtsrat. Die Generalversammlung der Aktionäre wird durch einmalige Be⸗ kanntmachung im Deutschen Reichs⸗ anzeiger berufen. Die von der Gesell⸗ schaft ausgehenden übrigen Bekannt⸗ machungen erfolgen gleichfalls im Deut⸗ schen Reichsanzeiger. Die Gründer, welche alle Aktien übernommen haben. sind: 1. Kaufmann Walter Heinig, 2. Kaufmann Max Heinig. 3. Kaufmann Alfred Pokojewski, 4. Kaufmann Georg
Girrulat, 5. Kaufmann Eugen Huber, sämtlich aus Berlin. Den ersten Auf⸗
ichtsrat bilden: 1. Kaufmann Hans
olter aus Hessenwinkel, 2. Kaufmann Wilhelm Arbeit aus Berlin, 3. Kauf⸗ mann Erich Batsch aus Berlin, Die mit der Anmeldung der Gesellschaft ein⸗ gereichten Schriftstücke, insbesondere der Prüfungsbericht des Vorstands und des Aufsichtsrats, können bei dem Gericht ein⸗ gesehen werden. Nr. 293567. Bloch sche Familien Attiengesell⸗ schaft für Vermögensverwaltung. Sitz: Berlin. Gegenstand des Unter⸗ nehmens: Verwaltung und Verwertung von Vermögenswerten der Frau Witwe Louise Bloch zu Berlin⸗Halensee und ihrer Abkömmlinge. Grundkapital: 1600 000 M. Aktiengesellschaft. Der Ge⸗ sellschaftsvertrag ist am 8. Januar 19233 festgestellt. Besteht der Vorstand gus mehreren Personen, so wird die Gesell⸗ schaft durch zwei ordentliche Vorstauds⸗ mitglieder zusammen vertreten. Zum Vorftand ist bestellt: Max Scheurenberg, Kaufmann, . Als nicht eingetragen wird noch veröffentlicht: Die Geschäftsstelle befindet sich zu Berlin⸗ Halensee, Kurfürstendamm 191. Das Grundkapital zerfällt in 100 Inhaber⸗ aktien über je 1000 A, die zum Nenn⸗ betrage ausgegeben werden. Der von dem Nufsichtsrat zu bestellende Vorstand besteht aus einem oder mehreren Mitgliedern. Die Generalversammlung wird von dem Vorstand oder dem
machung berufen. Oeffentliche Bekannt⸗ machungen der Gesellschaft erfolgen im Deutschen Reichsanzeiger. Soweit das Gesetz nicht etwas anderes vorschreibt, . zur Gültigkeit der öffentlichen zekanntmachung dle einmalige Bekannt⸗ machung. Die Gründer, welche alle Aktien übernommen haben, sind: 1. Witwe ö Bloch, geb. Gunder⸗ mann, Berlin⸗Halensee, 2. Färberei⸗ besitzer Siegfried Bloch, Berlin, 3. Kauf⸗ mann Georg Bloch, Lankwitz bei Berlin, J Kaufmann Leopold Bloch, Charlottenburg, 5. Regie rungsbaumeister Richard Bloch, Berlin-Halensee. Den ersten Aufsichtsrat bilden: 1 Kaufmann Hermann Klang, Berlin⸗Wilmersdorf, 2. Kaufmann Man Waldmann, Berlin⸗ Wilmersdorf, 3. Regierungsbaumeister a. D. Albert Wolffenstein, Berlin⸗ Charlottenburg. Die mit der Anmel⸗ dung der Gesellschaft eingereichten Schriftstücke, insbesonde re der Prüfungs⸗ bericht des Vorstandes und des Auf⸗8 sichtsrats, können bei dem Gericht ein⸗ gesehen werden. — Nr. 29 368. Berliner Hafen⸗ und Lagerhaus Aktiengesell⸗
Dr. ö durch fen ll ge Bekannt⸗
Häfen. Sitz: Berlin. Gegenstand des Unternehmens: Die Bewirtschaftung von in Groß-⸗Berlin liegenden Hafen⸗ anlagen. Lagerhäusern und Ladestraßen, der Abschluß von hierauf bezüglichen Erbbau⸗ und Pachtverträgen, die Ueber⸗ nahme und Durchführung von
racht⸗ führe rgeschäften, Hine rel ⸗
schaft Generaldirektion der Berliner D
Binnenschiffahrtsgeschäften, Reederei⸗ ö und Speditionsgeschäften, die Durchführung von Hilfsgeschäften aller Art, die die sen Gegenständen des Unter⸗ nehmens dienen, die Vermittlung von Versicherungen, der Erwerb von Grund⸗ stücken und grundstücksähnlichen Rechten zum Zwecke der Durchführung oder ö des Gesellschaftszweckes, die eteiligung an anderen diesen Zwecken dienenden Unternehmungen und Indu⸗ strien sowie die Vornahme aller, Ge⸗ chäfte, die der Förderung des Gesell⸗ ha zm. des unmittelbar oder mittel⸗ bar zu dienen geeignet sind. Grund- kapital: 420 90090 9906 Æ. Aktiengesell⸗ schaft. Der Gesellschaftsvertrag ist am 26. Februar 1923 festgestellt. Besteht der Vorftand aus mehreren Personen, so wird die Gesellschaft, soweit nicht ausdrücklich durch den Aufsichtsrat einem Vorstandsmitgliede das Recht der Alleinvertretung gegeben ist, durch zwei Vorstandsmitglieder oder durch ein Vorftandsmitglied gemeinschaftlich mit einem Prokuristen vertreten. Zum Vor⸗ stand ist bestellt. Wilhelm Ulderup, Generaldirektor, Berlin. Er ist zur Alleinvertretung der Gesellschaft auch dann berechtigt, wenn weitere Vor⸗ standsmitglieder bestellt werden. Als nicht eingetragen wird noch veröffent⸗ licht: Die Geschäftsstelle befindet sich zu Berlin, Charlottenstraße 44145. Das Grundkapital zerfällt in 22 9000 In⸗ haberstammaktien, und zwar 20 009 der Reihe A zu je 19 000 J und 2000 der Reihe B zu je 100 000 „M sowie vier Namensvorzugsaktien der Reihe C zu je 5 000 006 A, die zum Nennbetrage mit einem Aufgelde von 1026 auf die⸗ selben ausgegeben werden. Die Vor⸗ . nehmen an der Verteilung
3 Reingewinnes eines Geschäfts⸗ jahres der Gesellschaft nur teil, soweit ein Reingewinn nach Verteilung einer Dividende von 10 * an die Stamm⸗ aktien zur Verfügung steht und die Generalbersammlung über dessen Ver⸗ wendung keine andere ö. trifft. Bezüglich dieses über 10 26 Dividende der Stammaktien hinaus⸗ gehenden, von der Generalversammlung zur Verteilung bestimmten Teiles des Reingewinnes nehmen die Vorzugs— aktien mit den Stammaktien, nach dem Nennbetrage gleichberechtigt, am Gewinn teil, jedoch höchstens mit einer Divi⸗ dende von 476 des Nennbetrages: der darüber hinaus zur Verteilung ver⸗ fügbare Reingewinn wird, wenn die Generalversammlung nicht anderes be⸗ schließt, auf die Stammaktien verteilt. ie Üebertragung der Vorzugsaktien ist an die Zustimmung der Gesellschaft ge⸗ bunden. Die Vorzugsaktien sind gegen⸗ über den Stammaktten derart bevor- zugt, daß sie auf je 10090 A Nenn⸗ betrag in der Generalversammlung 15 Stimmen gewähren. während die Stammaktien auf je 1009 . Nenn⸗
betrag nur eine Stimme haben. Die