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Mey enburz. Prisniin. 1975
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 34 eingetragenen Elektrizitäts- Verwertungs⸗Ge⸗ nossenschaft, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Brügge, folgendes eingetragen worden: Die Vollmacht der Liquidatoren ist er⸗ loschen. .
Meyenburg rin den 27. März 1923.
Das Amtsgericht.
Mühlberg, EIbe. 1976
Im Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 3 verzeichneten Mühlberger Bank, Eingetr. Gen. m. beschr. Haftzflicht, zu Mühlberg a. E. folgendes eingetragen worden: Der Geschäftsanteil ist auf 500. 4z, die Haftsumme auf 10090. und die Zahl der Geschäftsanteile auf 10 erhöht worden.
Mühlberg 9. Elbe, den 31. März 1923.
Das Amisgericht.
Nenstadt, Sachsem. 1977 Auf Blatt 6 des hiesigen Gengssen⸗ schaftsregisters, die „Weidegenossenschaft w e und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Ehrenberg“ betr., ist heute eingetragen worden, daß Alwin Mehnert in Ehren⸗ berg aus dem Vorstande ausgeschieden und der Gutsbesitzer Ewald Böhme in Ehren⸗ berg Mitglied des Vorstands ist. steustadt in Sachsen, am 29. März 1923. Das Amtsgericht.
Ohlau. 1978 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 32 eingetragenen Kar⸗ toffelflockenfabrik Polwitz eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in . eingetragen worden, daß die Haft⸗ umme auf 50 000 4 erhöht ist. Amtsgericht Ohlau, den 27. März 1923.
Polkwitꝝ. 1979
In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Elektrizitäts- Genossenschaft e. G. m. b. S., Arnsdorf, Kr. Glogau, eingetragen: Genossenschaft ist durch Ge⸗ neralversammlungsbeschluß vom 20. 3. 1923 aufgelöst. Zu Liquidatoren sind bestellt: August Apler und Ernst Riedelt, beide Arnsdorf. Willenserklärungen erfolgen rechtsberbindlich durch beide Liquidatoren. Nach vollständiger Verteilung des Ge⸗ nossenschaftsvermögeng ist die Vollmacht der Liguidatoren erloschen.
Amtsgericht Polkwitz, 29. 3. 23.
NRadoltr el. . 1980
Zum Genossenschaftsregister ist beim Landwirtschaftl. Consum⸗ & Absatzverein Wangen e. G. m. u. H. in Wangen ein⸗ getragen: 1
Josef. Singer ist aus dem Vorstand ausgeschieden und Ottmar Trüb, Landwirt in Wangen, in den Vorstand gewählt.
Radolfzell, den 26. März 1923.
Bad. Amtsgericht. J.
Ratibor. 1981 In unfserem Genossenschaftsregister ist unter Nr. 57 „Schneider Rohstoff Ge nossenschaft Ratibor“ am 27. II. 23 eingetra en worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 4. XII 223 aufgelöst. Liquidatoren sind Schneidermeister Karl Graul und Herman Geldner in Ratibor. Amts⸗ gericht Ratibor.
R ossla, Harx. 1982
In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Ländlichen Spar und Darlehns⸗ kasse Hainrode und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Hainrode, eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 9. Februar 1923 ist die Haftsumme auf 80 000 4
erhöht. Roßla, den 15. Februar 1923. ö
Das Rossla, Harz. 11983 In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 8 Ländliche Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse Breitenbach, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Breitenbach eingetragen: Durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 9. März 1923 ist die Haftsumme auf jeden Geschäftsanteil auf Ho 000 4A erhöht. Roßla. den 14. März 1923. Das Amtsgericht.
NHRossla, Harx. (1984 In das Genossenschaftgregister ist heute bei Nr. 5, Ländliche Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse Bennungen, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschrän rer Haftpflicht“ in Bennungen, eingetragen: Durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 11. März 1923 ist die Haftiumme auf jeden fh steant auf 60 000 4 erhöht. Roßla, den 15. März 1923. Das Amtsgericht.
Rossla, Harn. (1997 In das Genessenschaftgregister ist heute bei Nr. 1 Zudeerfahrik Roßla a. H; ein . etragene n, ,. mit beschrãnkter ftpflicht in Roßla“ eingetragen: Nach dem Beschluß der Generalversammlung vom 6. März 1923 ist die Haftsumme auf jeden Geschäftsanteil auf 10 000 4 erhöht und das Geschästssahr auf die Zeit vom 1. Juli bis 30. Juni verlegt. Roßla, den 22 Marz 1923. Das Amtsgericht.
HRossla, Harn. (1985
In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 13 bei der Zweigstelle des Kornhaus Nordhausen, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Nordhausen“, in Roßla a H. eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 20. März 1923 ist die Haftsumme ö. . Geschäftsanteil auf 50 000 4A erhöht
„Grimmen, e. G. m. b.
Vieselbach.
Snlder. . In das Genossenschaftsregister ist bei dem Konsumverein Barbecke eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Barbecke eingetragen: Nach vollständiger Verteilung des Ge⸗ nossenschaftsvermögens ist die Vollmacht der Liguidatoren beendet. Salder, den 21. Februar 1923. Das Amtsgericht.
Schõnlanłke. 19871
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem „Vorschuß Verein zu Filehne“, e. G. m. b. H., zu Schloß Filehne ein⸗ getragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 6. Dezember 1922 ist die Haftsumme auf 600 * fest⸗ gesetzt. Die höchste Zahl der Geschäfts⸗ anteile beträgt 26.
Schönlanke, den 24. März 1923.
Preußisches Amtsgericht.
Sta d tha gem. 19881 In das Genossenschaftsregister hiesigen Amtsgerichts ist eingetragen: . a) am 26. 3. 1923 bei dem unter Nr. 15 , . . Konsum Verein Hagenburg, e. G. m. b. H, in Hagenburg, daß dur Beschluß der Generalbersammlung vom 265. 2. 1923 Geschäftsanteil und Haft⸗ summe auf je 10 000 4 erhöht sind und an Stelle des Landwirts Wilhelm Schweer in Hagenburg Nr. 77 der Bergmann Heinri Aeste in Hagenburg Nr. 101 zum Vorstandsmitgliede gewählt ist. b) Am 26. 3. 1923 bei dem unter Nr. en getragenen Konsumverein Steinhude e. G. m. b. H., in Steinhude, daß durch Beschluß der Generalversammlung vom 25. 2. 1923 Haftsumme und e sch! tg⸗ anteil auf je 10000 A sowie das Ein⸗ trittsgeld auf 100 4A erhöht sind und daß die Veröffentlichung der Bekanntmachungen der , von jetzt ab in der in Minden erscheinenden, Weserwarte “ erfolgt. c) Am 28. 3. 1923 bei dem unter Nr. eingetragenen Konsumperein Pollhagen, e. *. m. b. H., in Pollhagen, daß durch Beschluß der Generalversammlung vom I0. 12. 1922 Geschäftsanteil und Haft⸗ summe auf je 2000 A erhöht sind. Stadthagen, den 28. März 1923. Amtsgericht. III.
Stax ard, Pomm. 11989 In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 16 (Ländliche Spar⸗ und Dar- lehnskasse Zadelow e. G. m. b. H. in adelow) eingetragen: Rentier Gustav üger ist zum Stellvertreter des er⸗ . Vorstandsmitgliedes Klockow ge⸗ wählt.
Stargard 1. Pom., den 27. März 1923. Amtsgericht. .
Stralsund. 1ll980] In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 49 — Schmiede⸗ und Schlosser⸗Ein⸗ und Verkaulsgenossenschaft für Stralsund und die Kreüne Rügen. Franiburg und . ö ghiende rung der Firma in „Schmiede⸗ und Schlosser⸗Ein⸗ und Verkaufsverein für den Regierungsberirk Stralsund, in Stral⸗ sund, e. G. m. b. H.“, die Erhöhung der ( auf Æ und die Fest⸗ etzung der Höchstzahl der Geschäftsanteile auf 260 eingetragen. Stralsund, den 26. März 1923. Das Amtsgericht.
(1991 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 15 eingetragenen Klett⸗ bacher Spar und Darlehnskassenverein, e. G. m. u. H. in Klettbach eingetragen worden: An Stelle des veistorbenen Malers Ferdinand Pabst ist der Landwirt Rudolf Thiele in Klettbach in den Vor⸗ stand gewählt worden. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 31. De⸗ zember 1922 ist 8 46 der Satzung geändert
Mark erhöht. Vieselbach, den 24. März 1933. Thüringisches Amtsgericht.
Vieselbach. (1996 Genossenschaftsregister. Bei der Dampfmolkerei Udestedt e. G. m. b. H. in Udestedt wurde heute ein⸗ getragen: Der Landwirt Wilhelm Brink in Udestedt ist an Stelle des ausgeschie⸗ denen Landwirts Otto Heiland in den
Vorstand gewählt worden. Vieselbach, den 28. März 1923. Thuͤringisches Amtsgericht.
Wippra. (1992 Im Genossenschaftsregister Nr. J, Länd⸗ liche Spar und Darlehnskasse Wippra e. G. m. b. H., ist heute an Stelle des aus dem Vorstande ausgeschiedenen Apotheters Theodor Lienelampf der Schmiedemeister Paul Schneidewind in Wippra als neues Vorstandsmitglied ein⸗ etragen. ⸗ . mtsgericht Wippra, den 27. März 1923.
Wittenberg, En. Halle. II993) Im Gengssenjchaftsregister ist heute bei der unter Nr 17 eingetragenen ländlichen Spar und Darlehnskasse Rackith, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Nackith folgendes eingetragen: Duich Beschluß der Generalversamm, lung vom 16. März 1923 sind die 55 37 Abs. 1 und 14 Abs. 6 des Statuts ge⸗ ändert. Die Haftsumme für jeden Ge- schãttsanteil betrãgt F rh 200 000 4
Wittenberg, den arz 1923. Das Amtsgericht. . er hst. 1994
Betrifft die Ländliche Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse Dornburg g. E. eingetragene Genossenschaft mit beschrãnfter Haftpflicht
Roßla, den 24. März 1923. Das Amtsgericht.
(Die ausländischen Muster werden
3 Döbeln.
worden. Der Geschäftsanteil ist auf 5000
angemeldet am 27. Pär. 19353. or- N mittags 11 Uhr 50 Minuten.
Beister in Dornburg ist der Landwirt August Krankemann in Dornburg in den Vorstand gewählt.
Amtsgericht Zerbst, den 28. März 1923.
Zerbst. . II995] Betrifft Konsumverein Zerbst und Um⸗ eren eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Die Haftsumme ist auf 10 0090 4 erhöht. An Stelle des aus dem Vorstande agusgeschiedenen Max RNRowinski ist der 6 Willibald Jahn in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Zerbst, den 29. März 1923.
9 Musterregister.
unter Leipzig veröffentlicht)
Altena, Westf. 12727] Eintragung vom 29. März 1923 in unser Musterregister Nr. 182, Firma Colsman u. Co. in Werdohl i. W.: 1 Menagenplatte Nr. 60603 / 144, 1 n, , . Nr. 6050 19102, 1 . 6303 / os, 1Menagengriff Nr. 61801) 110. 1 Me⸗ nagenplatte Nr. 75303 / 150, 1 Menggen⸗ griff Nr. 7530 / 108, 1 Nompottschale Nr. Sh oval, 1 Sens ⸗ Porz ⸗Deckel Nr hI35 , 1Menagenstand Nr. 444159, 1 Menagen⸗ stand Nr. 6 / 59, offen, für plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 19 Jahre, angemeldet am 21. März 1923, Mittags 12 Uhr. Amtsgericht Altena i. B.
Peggam. 12728 Bei Nr. 243 des Musterregisters ist eingetragen: Die Firma Junkerg C Co. in Dessau hat für die unter Nr. 243 ein⸗ getragenen Muster die Verlängerung der Schußzfrist um fünf Jahre angemeldet. Dessau, den 28. März 1923. Das Amtsgericht.
; [2729] Im hiesigen Musterregister ist ein⸗ etragen worden: Nr. 250, Firma Rob. ümmler in Döbeln, drei Modelle für plastische Erzeugnisse, ein Kleiderhaken Nr. 8872 B, ein Quergriff Nr. 143 C, ein Langgriff Nr. 14435 K, verschlossen, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 16. März 1923, Vormittags 11 Uhr. Amtsgericht Döbeln, den 31. März 1923.
Eibenstock. 12730] Im Musterregister ist eingetragen worden:
522. Minna verw. Brückner in Eiben⸗ stock, ein offener Umschlag, enthaltend ein Volantmuster in Runde gearbeitet, der in Wellenform aus allt, für eine Bettdecke, Geschãftsnummer 1600, Flächenerzeugnis, Schutz frist Jahre, angemeldet am 159. März 1923, Nachmittags 47 Uhr.
Amtsgericht Eibenstock, den 3. April 1923.
KElberfel d. . 66, . n das Mufterregister ist eingetragen; r. 3026. Firma Carl Weyerbusch
Modellen für Stoffknöpfe mit harter Ein⸗
zeugnisse, Fabrlknummern 6818. 6819, Ein eit diei Jahre, angemeldet am 3. März 1923, Vormittags 11 Uhr 25 Minuten.
Nr. 3027. Firma Lothar von Dreden C Co. in Elberfeld, Umschlag mit 43 Mustern für Schriftband mit einge⸗ webten Namen, Abzeichen ꝛe., versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 3163 biz 3164, 3168, 3170, 3171, 3174 — 3188, 32650, 3252, 382 — 384, 389, 3107, 3108, 3110, 3111, 3126, 3127, 3244, Schutzfrist drei Fahre angemeldet am 15. März 1923, Vormittags 160 Uhr 50 Minuten.
Nr. 3023. . Heinr. Bejenbruch in Elberfeld, Ümschlag mit drei Mustern für Möbelstoffe, , , Flãchenmuster, , . 3343, 5431, 3434, Schutz⸗ rist drei Jahre, angemeldet am 20. März 1923, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten. Nr. 3029. Firma Lothar von Dreden & Co. in Elberfeld, Umschlag mit vier Mustern für Schriitband mit eingewebten Namen, Abzeichen usw., versiegelt, Flächen⸗ muster. Fabriknummern 3274 — 3277, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 26. März 1923, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten. Nr 3030. Firma Carl Weyerbusch . in Elberfeld, Umschlag mit drei
ustern für abgevygßte Knopfftoffe, ver⸗ siegelt. Flächenmuster, Fabriknummern 110, 112, 6321, Schutzfrist drei Jahre,
Elberfeld, den 3. April 1923. Amtsgericht. Abteilung 13.
Krcurt.
In unser Musterregister
Nr. 5l0 heute eingetragen: Otto Roller,
Erfurt ein Muster für vlastische Er⸗
. nämlich ein zusammenlegbaree
(2082
upyenmöbel, Geschäftsnummer 1, Schutz ˖ rist drei Jahre, angemeldet am 23. März 1923, Vormittags 5 Uhr 50 Minuten. Erfurt, den 25. März 1923.
Das Amtsgericht. Abteilung 14. Gelslingen, Steige. 2732 Musterregistereintrag für die Firma Württem bergische Metallwaren abril Aktiengesellschaft in Geislingen a. Stg.: ein versiegeltes Paket, enthaltend 38 Ab⸗ bildungen neuer Leder und Papiewreß⸗ platten. Muster EF. N. Nrn. 1— 38, plastische Erzeugnisse, angemeldet am 24 März 1923, Rachm. 123 Uhr, Schutz ⸗ frist drei Jahre.
Amtsgericht Geislingen, 27. März 1923
Lennep. (27331 Im hiesigen Musterregister ist ein⸗
s in Dornburg. An Stelle des aus dem Vorstand ausgeschiedenen Landwirts Karl
& Go. in Elberfeld, Packet init zwei ß lage, versiegelt. Muster für plastische Er ⸗
3 ö . Nr. 234. Stolberger Metallwaren⸗
nungen von Dekor a
ist unter
Fabriknummer 1995, Flächenerzeug̃nis; Schuß frist Jahre, angemeldet 27. De⸗ zember 1922, Vormittags 11 Uhr. Lennep, den 14. März 1923. Amtsgericht.
Lüdenscheid. 2735 In das hiesige Musterregister ist fol⸗ gendes eingetragen worden: J Nr. 24615. Firmg Brauckmann. K Pröbsting in Lüdenscheid, zwei Modelle für Sargschrauben, Fabriknummern 400 und 410, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 3. März 1923, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.
Nr. 2476. Firma Nottebohm K Co. in Lüdenscheid, zehn Modelle für Möbel⸗ griffe und Schilder, Fabriknummern 1402. 1403, 1404, 1405, 1406, 1407, 1412, 14033, 1465, 14105, piastische Erze nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemelde am 28. März 1923, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten. .
Nr. 2477. Alwin Schiffer in Lüden⸗ scheid. ein Modell eines Mokkalöffels, e mn, 1, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 29. März 1923, Mittags 127 Uhr.
Lüdenscheid, den 3. April 1923.
Das Amtsgericht.
ꝑirna. 2736 5 das Musterregister ist eingetragen: Nr. 113. Max Hermann Matthes,
Tischlermeister in Pirna, 5 Abbildungen
von Standuhrgehäusen mit den Geschästs«
nummern 3a, 7, 10, 11, 12, bestimmt für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 27. März 1923, Vor—⸗ mittags 11 Uhr. Amtsgericht Pirna, den 31. März 1923.
Schwelm. Bekanntmachung. [2737 In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 1230. Firma Rühl & Klietsch in Langerfeld, 1 Umschlag, enthaltend 5. Muster von Okj⸗Imitation, versiegelt, Geschäftsnummern 5629 bis 5633, Flächen⸗ erzeugisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 2. März 1923, Nachmittags⸗ 5 Uhr 43 Min. Ir. 1251.
in S fed 1 Umschlag, enthaltend 238 Muster von Oki⸗Imitation und zu⸗ sammengenähten
Nr. 1232. Firma Rübl & Klietsch
17 Muster von zusammengenaͤhten Schulter ⸗˖ bändern für Untertaillen, versiegelt, Ge⸗ schäftsnummern 5665 bis 5676, Flächen erzeugnisse, , drei Jahre, an⸗ 6 am 19.
,, 1 Uhr 1 Min. Nr. 1225. Firma wie oben, Geschäfts⸗ nummern 5623 bis 5526, 5548. Schwelm, den 31. März 1923.
. Das Amtsgericht.
stolverg, Rneinl. 2191 In das Musterregister wurde einge⸗
fabrik Wirth. Bach Co., G. m. b. H. in Stolberg, Rh., ein Paketchen, enthaltend drei Muster Steinnußkappen, Flächen⸗ erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 22. März 1923, Gen rh? Stolberg, Rh., 27. März 1923. Amtsgericht.
Weiden. Bekanntmachung. 12739] In das Musterregister wurde eingetragen: Bd. 11 Nr. 78. Porzellanfabrik Josef Rieber C Co., Sitz Mitterteich, Jeich⸗ nungen von Kaffeeservice, 432. offen, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. März 1923, Nach⸗ mittags 4 Ubr 15 Minuten. ̃
Bd. II Nr. 79. a e nir osef Rieber Co,, Sitz Mitterteich, Jeich⸗ nungen von Japandekor 99035, offen,
Flächenerzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 23. März 1923, Nachmittags 4 Uhr 15 Minuten. . Bd. II Nr. 80. Porzellanfabrik Josef Rieber C Co, Sitz Mitterteich, Jeich⸗ offen, Flaͤchen⸗ zeugs Schuß frist 3 Jahre, angemeldet am 33. März i923, Nachmittags 4 Uhr lö Minuten. . Weiden i. O., den 31. März 1923. Amtsgericht — Registergericht.
Wächtersbach. [2738 In das hiesige Musterregister ist sür die Wächtersbacher Steingutfabrik, G. m. b. H. in Schlierbach, solgendes eingetragen worden: —
Nr. 231. Offener Briefumschlag, ent⸗ baltend fünf Blätter mit photographi⸗ schen Abbildungen einiger Flächenerzeu nisse, Fabriknummern: Dekor 2658, 2595, 2668, 2634. 2617, 2568, 2633. 2652, 26565. Nr. 2532. Offener Brie fumschlag, ent- haltend vier Blätter mit photographischen Abbildungen von plastischen Erzeugnissen. Fabriknummern 6822. 6824. 6823, 65629, 6826, 6827, 5923, 6431, 6781, 6796, 6797, öl, rbb, 654, Ses, rsa, r dz. 68535. 6804, 6819, 6811, 6807, 6815, 6820 6798, 6814, 6813, 6805, 6809, 6808, 6801, 6800. 6810, 6799, 6650, 6269, 6739. 6812, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 2. Maͤrz 1923, Nachm. 44 Üh
Firma Rühl & Klietsch
in Langerfeld, 1 Umschlag, enthaltend
kär 1923, Nachmittags
nach Rechtskraft Amtsgericht Leipzig.
1923. Amtsgericht.
Hambur. 4 4 12171 Ueber das Nachlaßvermögen des . . Mai 1922 verstorbenen Arztes Dr. u Heinrich August Joseph Bongartz, lulen wohnhaft Wandsbeker Chausses tz t heute, Jachmittags j üihr H Min, enn eröff net. Verwalter: Erwin Mühlec⸗ Neuerwall 61. Offener Arrest mit Anzeige rist bis zum 25. April d. J. einichllesn Anmelhefrist bis zum 2. Juni d. Jen. schließlich. Erste Gläubigerversammlun den 2. Mai d. J., Vorm. 10 Uhr 40 il Allgemeiner Prüfungstermin den 1. Jun Vorm. 10 Uhr 10 Min. 2 burg, 4. April 1923. Das Amtsgericht.
Farm bnr s. 21g Ueber das Vermögen, der Geseslschas in Firma Anumu⸗Fabrik Ernst,. Anum! auß Togo m. b. O. Koppel 20, ist heut Mittags 12 Uhr 49 Min., Konkurz er öffnet. Verwalter: J. W. Herwig, Kaisen, Wilhelm⸗Straße 23s 51. Offener e mit Anzeigefrist bis zum 39. April d. J. ein schließlich. Anmeldefrist bis zum 3. Jun d. J. einschließlich. Erste Gläubigerder, sammlung den 2. Mai d. J. Porn. 10 Uhr 50 Min. Allgemeiner Prüfung. termin den 4. Juli d. J, Vorm. l6 sißt. Hamburg, 4. April 1923. Das Amtsgericht.
Relgard, Pergante. 2719
In dem Konkursvefahren über daz Vermögen der Firm Gebr. Gutstadt, Inh. Hans Gutstadt, i Belgard, Perf, ist infolge eines von der Gemeinschuldner gemachten Vorschlags su einem Ziwange= vergleich Vergleichsssrmin auf, den 18. April 1923. Vorshittags z Uhr, vor dem Amtsgericht in / Belgard a. Perf, Zimmer Nr. 20, anßeraumt. Der Ver gleichsborschlag uyd die Erklärung des Gläubigerausschussss sind auf der Gerichtt⸗ schreiberei des Konsursgerichts zur Einsicht der Beteiligten nsedergelegt.
Belgard a. Pell den 28. März 1933. Amtsgericht. PDres dem. 2720
Das Konkursverfahron über das Ver— mögen der offenen Handelsgeselschast Ofenfabrik von Ernst Hermann Hörisch, Töpfermeister in Dresden, Palmstt. zh, en gemäß § 202 Ft.-O. hiermit ein gestellt.
Amtsgericht Dies den, Abt. Il, am 4. April 1923.
Hulle, Sale.
Konkurs Franz § 163 K⸗O. aufge Amtsgericht
Yul römme ist gemäß ben. alle, 3. 4. 1923. 272
Lei pzixꝶ.
Das Konkursverfähpen über das Ver—
mögen der Firma H/ Dietze K Co. wird aufgehoben. ö en 28. März 1922.
Magdeburg. IVI Das KonkursverfaMen über das u mögen der Landwirtschftlichen Maschinen. g fr mit beschtänkter , n Magdeburg wird nach erfolgter Schlup⸗ verteilung aufgehobsỹ. Magdeburg. den H. April 1923. Dat Amtsgericht A. Abteilung 8.
2g
Plauen, Vogt.
Das Konkurs verfahhen über das. Ver⸗ mögen des Kaufmann; Otto Reinhold steilhack in Plauen if, nachdem der in dem Termin vom 20. November 1922 an⸗ genommene Zwangsygkgleich durch rechtk⸗ kräftigen Beschluß / vom 20. November 1922 bestätigt ist, saufgehoben worden. — K. 16/21. Amtsgericht Plauen, den 3. April 1923.
Span dam (2726
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Dr. Amon Ebers, allein gen 6 der Fa. Kbers & Maerker, Seegefeld, Scharrenergstraße 5. Bürs Gharlottenburg. Passsuer Strahe 1, Wol⸗ nung Halen see, Karl uber Stra ße s wir nach dem der in ders Vergleichsiermin vom 9. März 1923
en ne, een, , e ur rãftigen 6 leichen bestätigt ist, hierd aufgehoben.
pandau, den W. April 123.
Das Amtsgericht. Abt. ⁊.
Wallenburz., SchIes. 2 esl
Das Ron fut edẽrsaht fiber dag Ver⸗ mögen der Handels Berta Richter
. Klenner, in Sber Waldenburg, Kirch=
gehoben.
1) Zaris. und Fah planbetanntmachungen der Eisenbahnen.
26g an ,, Gũtertarife
eil E.
Mit Galtigkeit vom 12. 4. 23 an werden aug Anlaß der dr , , m. Strecke Vffen burg == dippenweser im Vertehr mit Basel Neichsb. neue Schnittfracht sa ze liber den längeren Umleitungsweg einge ühn Nähere Auskunft erteilen die fertigungẽestellen.
Altona, den 4. April 1923. Reichsbahndirektion,
getragen: bach Cat pain, Lüttring- r, 1 e Muster Seidenband,
r Amtsgericht Wächters ba 36 * Marz 1923. * ͤ
namens der Verbandsverwaltungen.
19 Konkurse.
s Zwanggbergleichs
Gesetz vom 20.
Deutscher Reichs anzeiger Freußischer Staatsanzeiger.
83
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Ernennungen ꝛc. .
Runderlaß über Verzinsung aufgehobener Ausfuhrabgabe.
Bekanntmachung, über die Essigsäuresteuer.
Bekanntmachung, betreffend Höchstprelse für Roheisen, Ferro⸗ mangan und Ferrosilizium. . 36 . J etanntmachungen, betreffend Anleihen der Stadtgemeinde Kaus⸗
n . ö. gane hn! Hypotheken- und Wechselbank in München und der Bahyerischen Bodenkredit⸗Anstalt in Würz⸗ 1 ö ; ᷣ
,,,, betreffend eine Anleihe des Württembergischen weditvereins in Stuttgart.
Handelt verbot.
Anzeige, betreffend Ausgabe der Nummer 2 des Neichsgesetz=
blatt Teil J. Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
betreffend Bereltstellung weiterer Staats mittel für die durch 12 464 . angeordnete Sicherung der
Stromversorgung im Weserquell⸗ und Maingebiet. Geset, betreffend die Verlegung des Fischmarkts in Altona. Zeitungs verbote. handels verbote.
e 2 .
Amtliches. Deutsches Reich.
Der Ministerialamtmann Preckwinckel vom Reichsfingnz⸗ ministerlum, der Rechnungsdirettor Schütt und der Post= inspektor Aschke find zu Ministerlalamtmännern beim Rech⸗ mingshof des Deutschen Reichs ernannt worden.
ger siufun aufgeschobener Aus fuhrab gabe.
Im Einklang mit der in 5 1 Abs. 1 Ziffer 2 der Ver— ordnung uber die Verzinsung von Reichssteuern vom 3. April 19633 — II D 545 /i p Si72 — wegen der Verzinsung auf⸗ ,. Verbrauchssteuerbeträge getroffenen Regelung be⸗ ul ich mit Einverständnig des Herrn Reichsmirtschafts—⸗ ministers: .
Vom 15. April 1923 ab ist die Zahlung von Ausfuhr⸗
abgabe üach Ziffer 4 der Verfügung vom 7. Juli 19230,
ile E 11353 Ziffer 1 der Verfügung vom 16. November 1920, 11a L. 15373 nur noch gegen Verzinsung mit zwei vom Hundert monatlich aufzuschleben.
Berlin, den 6. April 1925. Der Reichsgminister der Finanzen. Dr. Hermes. ö An die Landesfinanzämter, Abteilungen für Zölle und Ver⸗ brauchasteuern. .
Bekanntmachung über die Gssig säuresteuer.
Vom 1. April 1923 ab beträgt die Essigsäuresteuer, a] zr . au ö. Betriebgrecht oder Hilfsbetriebsrecht abgesertigte Gssigsäure . . 19 640 b) sür andere CG 6 insbesondere für Essiasäure und Effig., die aus dem Auslande eingehen.... 29 310
sar den Dopvelentner wasserfreie Säure. Berlin, den 7. April 1923.
Reichs monopolamt für Branntwein. * Steinkopff.
Betanntmachung des Eisenwirtschaftsbundes.
Auf Grund der Verordnungen des Reichs wirtschaftsministers vom 1. April 1920 und 15. Dezember 1921 über die Regelung der Eisenwirtschaft sind die Höchstpreise für Roheisen, Ferromangan und Ferrosilizium vom 1. April d. J. ab wie folgt festgesetzt worden:
I, Feat. vreise für Sorte die Tonne grund⸗ 4. lage GJ ießereiroheisen ! Gießereiroheisen II.. Siegerländer Zusatzeisen: . ; desgl. J desgl. , . Kalterblasenes Zusatzeisen der kleinen Sieger⸗ länder Hütten: c . desgl. me 2 desgl. gran . Siegerlän der Bessemereisen . ab ' Pud leisen * 2 1 9 9 1 Hiltte Stahleisen, Siegerländer Qualitäts... Kupferarmes Stahleisen . Spiegeleisen mit 6— 8/0 Mangan... 3 * 6 E 9 22 Gießheretroheiseñ . Lien ute Tala! ü ,, ; Temperroheisen, grau, großes Format J erromangan, S9 S ig. errosiliztum, 100 ig 4 24 2 3. 1 . 8 1 1 = — —— ——— —— Markt nNeberpreise die für Tonne ü 2 9 0 2 9 200, — m imal 0, 9 oso Phosphor bel Hämatit ö . . 8 , Pee 20 00, — 6. O,. M oso * ö 32 200, — . Ooßb vp 6 33 46 100. — * 0. 05h os 9 ö. e t nd Gießeri .., , Sütklum⸗ . 41 600 — 3 — O0 n . . 90 . . . 0 2 ro Wagen ohne Unterschied Analvsenangabe bel allen h ber Lademenge .. . 6 000. Sorten
Be sondere Preisbestim mungen: Die Vergütung für den Handel ist in den Grundpreisen bereits
1 . We sßebenben Preise gelten bis auf weiteres mit den bis⸗ herigen Klauseln. Hannover, den 5. April 1923. Eisenwirtschafts bund. H. Weimann, stellvertretender Vorsitz ender.
ö ise für Ferromangan und Ferrosilizium basteren auf einem . . M60 306 für ein englisches Pfund.
Skala für Ferromangan 69090 pro Prozent,
Ferrosilizium . S000 .
Bekanntmachung
über Ausgabe von Schuldverschreibun gen auf den Inhaber. .
— inisterialerlaß von heute ist genehmigt worden. daß die . g ,, Schuldsverschreibungen
aber im Gesamtbetrag von 500 Millionen Mark,
. 6 Laer zu 5000, 10 5d, 20 000 und 50 000 A in bringt. 2
ö , erfolgt zum jeweiligen Reichsbankdiskont⸗
satz abzüglich 1 vH, jedoch zu hö stens 15, mindestens 7 vH.
München, den 5. April 1923.
risches Staalsministerium des Innern. . . A.: Graf von Spreti.
Bekanntmachung, betreffend Aua gabe von Schuldverschreibungen
auf den Inhaber. U i theken⸗ und Wechselbank Der Bayerischen Hypothe e, , .
auf den Inhaber lautende, in Stücke zu 50 000 AM eingeteilt kommunale Schuldverschreibungen in den Verkehr zu bringen:
250 Millionen Mark 40, ige verlosbare, innerhalb 60 Jahren einlösbare, jedoch in den ersten fehn Jahren vom Ausstellungstage an, seitens der Bank nicht rück— zahlbare kommunale Schuldverschreibungen (Lit. Fp).
München, den 5. April 1923.
Bayer. H 6. Handel, Industrie und Gewerbe.
Mößmer. Bekanntmachung,
betreffend Ausgabe von Schuldverschreibungen auf den Inhaber.
Der Bayerischen Bödenkredit⸗-Anstalt in Würz—⸗
burg wurde unter Aufhebung der Entschließung vom 15, Ja⸗ nuar 1923 Nr. 26 692 die Genehmigung erteilt, innerhalb der gesetzlichen und satzungsmäßigen Umlaufsgrenze nachstehende, auf den Inhaber lautende, in Stücke zu 50 009 und 29 000 4 eingeteilte Schuldverschreihungen in den Verkehr zu bringen:
30 Millionen Mark, seitens der Gesellschaft vom Aus⸗ abetage an binnen 60 Jahren im Wege der Kündigung,
erlosung oder des freihändigen . tilgbare kommunale Schuldverschreibungen. Die Verzinsung erfolgt zum . Reichsbankdiskontsatz abzüglich 20/, jedoch mit höchstens 120,0 und mindestens 6 bo.
üben, — = r . .
m * ; Bayer. e n mr ö . Industrie und Gewerbe.
ößmer.
Bekanntmachung. Heute ist dem Württem bergischen Kreditzuerein in
Stuttgart die staatliche Genehmigung erteilt worden, weltere 8 bis 16
roßentige vor dem 1. Januar 1927 unkündbare Schuldverschreibungen auf den Inhaber im Gesamtnennwert
von 20 Millionen Mark nach Maßgabe seiner Satzung in den Verkehr zu bringen.
Stuttgart, den 6. April 1923. Württ. Ministerium des Innern. J. V.: Haag.
Bekanntmachung.
eschluß des Bezirkbamts Deggendorf vom 30. März 1925 var zit re g r er ü r ü rn aver Lehner in lattling wegen nachgewiesener Unzuverlässigkeit der Klein⸗ andei mit Ciern, Geflügel, Butter und Schmal innerhalb des Deutschen Reichsgebiets unter sagt. Deggendorf, den 5. April 1923.
Bezirksamt. Schmidt.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer A
es Reichsgesetzblatts Teil J enthält: . . 1 Pen ö des Gesetzes über die Erhebung
eimer Abgabe zur Förderung des Wohnungsbaues vom
A. März 19233, eine Bekanntmachung x über die Erhebung einer Abgabe zur Förderung
baues vom 28. März 1923, . eine Verordnung über Ermäßigung der Kohlensteuer vom
1 il 1923 und 4 Zweite Bekanntmachung der Teile des Reichs gebiets,
mit denen der Verkehr als erschwert gilt, vom 8. März 1923.
Berlin, den 6. April 1923. ; Gesetzsammlungsamt. Krüer.
der neuen . 6
Preußen.
. Gesetz, —; betreffend Bereitstellung weiterer Staats mittel für die fin Gesetz vom 20. April 1922 , S. 11) angeordnete Sicherung der Strompersorgung
im Weserquell- und Maingebiet.
Der Landtag hat folgendes Gesetz beschlossen:
J — ? 5 1. * Das Staatsministerium wird ermächtigt: ;
a) Jjur Sicherung der staatlichen Sttomversorgung im Veser· quell- und Maingebiet einen weiteren Belrag bis zu ooh o0 Goo M (fieben Milliarden Mark! nach Maßgabe der von dem zuständigen Minister festzuste lenden Pläne zu
in München wurde die Jenehmigung erteilt,
gesetzlichen und satzungs mäßigen Umlaufagreuge nachstehende,
verwenden oder