C / 4 —
b) im Rahmen dieses Betrages sich an einer Gesellschaft zu beteiligen oder ihr ein angemessen zu verzinsendes und zu
tilgendes Dailebn zu gewähren und
e) Bürgschast für die Anleihen einer folchen Gesellichan eben⸗ salls bis zur Höhe ven 7000 00000 A (fieben Milliarden Mark) in Gemeinschaft mit den beteiligten Kreisen zu
übernehmen
In der Gesellschaft muß der überwiegende Einfluß des Staates
gesichert bleiben. § 2.
(I) Das Staatsministerium wird ermächtigt, zur Deckung der im §z 1 erwähnten Aujwendungen eine Anleihe durch Verausgabung eines entsprechenden Betrages von Schuldverschreihungen aufzunehmen. Die Anleihe ist mit 1.9 vo des ursprünglichen Kapitals zu tilgen unter Hinzurechnung der durch die Tilgung ersparten Zinien, diese iu d vo
gerechnet.
(2 An Stelle der Schuldverschreibungen lönnen vorab rge bend Schatzanweisungen oder Wechsel ausgegeben werden In den Swatz⸗ anweijungen ist der Fälligkeit termin anzugeben. Die Wechsel werden von der Hauptverwaltung der Staateschulden mittels Unterschrift
zweier Mitglieder ausgeffellt.
3). Schuldverschreibungen, Schatzan weisungen, etwa zugehörige Zint scheine und Wechsel können jämtlich oder teilweise auf aug= ländische oder auch nach einem bestimm ten Wertverhältnisse gleich⸗ zeitia auf in⸗ und ausländische Währungen sowie im Auslande zabl bar
gestellt werden.
werden.
5) Die Mittel zur Einlösung von Schatzanweisungen und Wechseln können durch Ausgabe von Schatzanweisungen und Wechseln oder von Schuldverschreibungen in dem erforderlichen Nennbetrage
beschafft werden.
5) Schuldyerschreibungen, Schatzanweisungen und Wechsel, die ur Einlösung fällig werdender Schatzanweisungen oder Wechsel be⸗ timmt sind, hat die Hauptve waltung der Staatsschulden auf An⸗ ordnung des Finanzministers 14 Tage vor der Fällgkeit zur Ver⸗ fügung zu halten. Die Verzinsung oder Umlaufzeit der neuen Schul d⸗ papiere darf nicht vor dem Zeitpunkt beginnen, mit dem die Ver⸗ . oder Umlaufzeit der ein ml äösenden Schatzanweifungen oder
echsel aufhört.
(7 Wann durch welche Stelle und in welchen Betragen zu welchem Zins- oder Diskontsatze, zu welchen Bedingungen der Kündigung oder mit welcher Umlaufzeit sowie zu welchen Kursen die Schuldverschrei⸗ bungen, Schatzanweisungen oder Wech el ausgegeben werden sollen, bestimmt der Finanzminister Ebenso bleibt ihm im Falle des Abs. 3 die Festsetzung des Wertverhältnisses sowie der näberen Bedingungen
für die Zahlung im Auslande überlassen.
(3) Im übrigen sind wegen Verwaltung und Tilgung der An⸗
leihen die Vorschriften des Gesetzes vom 198. Dezember i869 (Gesetz⸗ samml S. 1197), des Gesetzes vom 8. März 1897 (Gesetzsamml.
S. 43) und des Gesetzes vom 3. Mai 1903 (Gesetzsamml. S. 155) anzuwenden ö
Minister.
Das vorstehende, vom Landtag beschlossene Gesetz wird hiermit verkündet.
Die verfassungsmäßigen Rechte des Staatsrats sind gewahrt. Berlin, den 7. April 1923.
Das Preußische Siaatsministerium. Braun. Siering. v—on Richter.
Gesetz, betreffend die Verlegung des Fischmarktes in Altona.
Der Landtag hat folgendes Gesetz beschlossen: §1
G · D a R- — — , — r m t gem ende
Altona zu den Kosten der Verlegung des städtischen Fischmarktes und des Ausbaues des Fischereihafens in Altong nach Maßgabe der von den zuständigen Miniftern festzusetzenden Bedingungen einen weiteren ul cenß biß zu 700 — siebenhundert — Millionen Mark zu gewähren.
. .
() Der Finanzminister wird ermächtigt, zur Deckung der im § 1 erwähnten Anfwendung eine Anleihe durch Verausgabung eines entsprechenden Betrages von Schuldverschreibungen auffunehmen. Die Verwaltung der Anleihe wird der Hauptverwaltung der Staatsschnlden übertragen. Die Anleihe ist in der Art zu tilgen, daß jährlich 1,9 vd des für den Anleihezweck aufgenommenen Schuldfapitals unter Hinzurechnung der eisparten Zinsen zur Tilgung der gesamten
Staatsschuld oder zur Verrechnung auf bewilligte Anleihen verwendet Als ersparte Zinsen sind 5 vo der zur Tilgung dieser
werden. Anleihe aufgewendeten oder auf bewilligte Anleihen verrechneten Be⸗ träge anzusetzen.
(2) An Stelle der Schuldverschreibungen können vorübergehend Schatzanweisungen oder Wechsel ausgegeben werden. In den Schatz⸗ anweisungen ifl der Fälligkeitstermin anzugeben. Die Wechsel sind von zwei Mitgliedern der Hauptverwaltung der Staate schulden zu unterschreiben.
G6) Die Schuldverschreibungen, w —— G etwa zu⸗ gehörigen Zinsscheine und Wechsel können auch sämtlich oder teilweise auf außländijche oder nach einem bestimmten Wertverhältnis auf in⸗ und ausländische Währung sowie im Auslande zahlbar gestellt werden.
(4) Die Schatzanweisungen und Wechsel können wiederholt aus⸗ gegeben werden.
(h) Die Mittel zur Einlösung der Schatzanweisungen und Wechsel
können durch Ausgabe von Schatzanweisungen und Wechseln oder *. Schuldverschreibungen in dem erforderlichen Nennbetrage beschafft erden.
6) Schuldperschreibungen, Schatzanweifungen und Wechsel, die ur Einlösung fällig werdender Schatzanweisungen oder Wechsel be⸗ 1 sind, hat die Hauptverwaltung der Staatsschulden auf
nordnung des Finanzministers vierzehn Tage vor der Fälligkeit zur Verfügung zu halten. Der Umlauf und gegebenenfalls die Verzinsung der neuen uldpapiere darf nicht vor dem Zeitpunkt beginnen, mit dem die Umlauféfähigkeit und die Verzinsung der emzulösenden Schuldpapiere aufhört.
(7 Wann, durch welche Stelle und in welchem Betrage, zu welchem Zins oder Diskontsatze, zu welchen Bedingungen der Kündigung oder mit welchem Fälligkeitstage sowie zu welchem Kurse die Schuld⸗ verschreibungen, Schatzanweisungen und Wechsel ausgegeben werden sollen, bestimmt der Finanzminister; ihm bleibt im Falle des Abs. 3 bie Festsetzung des Wertverhältnisses sowie der näheren Bedingungen für die Zahlung im Ausland überlassen.
§ 3. ; mi Die Ausführung dieses Gesetzes erfolgt durch die zuständigen inister
; ö vorstehende, vom Landtage beschlossene Gesetz wird hiermit erkün et.
Tic verfassungt mäßigen Rechte des Staatsrats sind gewahrt. Berlin, den 7. April 1923. Das Preußische Staatsministerium. Braun. Siering. v. Richter.
Ministerium des Innern.
Das Preußische Staatsministerium hat auf Grund des s 28 des Landesverwaltungsgesetzes vom 30. Juli 1883 Cesetzsamml. S. 195) den Oberregierungsrat Dr. Danck⸗ werts in Stade zum Stellvertreter des Regierungspräsidenten
4) Schatzanweisungen und Wechsel köanen wiederholt ausgegeben
8§ 3. Die Ausführung dieses Gese tze erfolgt durch die zuständigen
des Bezirksausschusses in Stade ernannt.
Ministerium für Wissenschaft, Kun st und Volksbildung.
nisterialkanzleisekretär ernannt worden.
Bekanntmachung.
8. bis 21. April einschließlich. Berlin, den 7. April 19233. J. V.: Weiß.
Bekanntmachung.
einschließlich. Berlin, den 7. April 193. Der Polizeipräsibent. J. V.: Weiß.
Bekanntmachung.
chueß ich. Berlin, den 7. April 1923. Der Polizeipräsident. J. V.: Kan
Bekanntmachung.
Gesetzes zum biete ich das Erscheinen der Tageszeitung
zwar vom 8. April bis 21. April 1923 einschließlich. z Berlin, den 7. April 1923. Der Polizeipräsident. J. VJ en,
k 21
in der S. 1909) habe ich dem K
in bezug auf diesen Handelsbetrieb un tersa gt. Altona, den 6. März 1923. Das Polizeiamt. Dr. Lam p'l.
zuverlässiger Perfonen vom Handel vom 23. September 1915/27. No⸗ vember 1919 der Trödelhandel, insbesondere jeder Handel mit Metallen, wegen Unzuperlässigkeit un tersagt worden.
Altona, den 5. März 1923. Das Polizeiamt. Dr. Lam p'l.
Dem Händler David Citronowitsch in Altona, Lange Straße Nr. 67 part. (Geschäftslokal: Hochstraße 11 K.), ist auf Grund der Verordnung zur Fernhaltung unzuperlässiger Personen vom Handel vom 25. September 1915/27. November 1919 der
wegen Unzuverlässigkeit un tersagt worden. Altona, den 7. März 1923. Das Polizeiamt. Dr. Lamp'l.
straße 60 K. (Wohnung: Hamburg, Markusstraße 571V), Grund der Verordnung zur Fernhaltung unzuverlässiger vom Handel vom 23. September 1915/27. November 1919 der
auf
wegen Unzuverlässigkeit un tersagt worden. Altona, den J. März 1923. Das Polizeiamt. Dr. Lam p'l.
Dem Trödler Moses Ling in Altong, K!. Papa⸗ goyenstraße 22 1 (Geschärtslokal: Hochstraße 11 K) ist auf Grund der Verordnung zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. 8. 1915j27. 11. 199 der Trödel handel int. besondere jeder Handel mit Metalle, wegen Ünzuverlaf figkeit untersagt worden.
Altona, den 7. März 1923.
Das Polizeiamt. Dr. Lamp'l.
Den Eheleuten Fulius Bär und Marion geb. Kargauer, Altona, Grund 4 ist auf Grund der Verordnung zur Fernhaltung unzuperlässiger Personen vom Handel vom 23. Sep⸗ tember 1915 / 27. November 1919 jeder Handel mit Metallen
wegen Unzuverlässigkeit un tersagt worden.
Altona, den 9. März 1923. Das Polizeiamt. Dr. La mp'l.
Dem Trödler Chaim Monezyk, Altona, Gr Mühlen⸗
im Bezirksausschusse zu Stade, abgesehen vom Vorsitze, auf die
straße Air. 7 1 — Geschästsbetrieb: Altona. Gr. Prinzenstraße 33 R — ist auf Grund der Verordnung zur Fernhaltung unzuverlässiger
Dauer seines Hauptamiz am Sitze des Bezirksausschusses und den Regierungsassessor Hab be dafelbst zum zweiten Mitglied
Bei dem M nisterum für Wissenichat Kunst und Volts⸗ bildung ist der Regierungskanzleigssistent Wobith zum Mi⸗
Gemäß §§ 21, 17 in Verbindung mit § 8 Ziffer 1 des BGesetzes zum Schutze der Republik vom 21. Juli 1922 ver⸗ biete ich das Erscheinen der Tageszeitung „Die Rote Fahne“ und ihres Sonderblattes „Die Rote Fahne am Montag“ für die Dauer von zwei Wochen, und zwar vom
Gemäß 85 21, 17 in Verbindung mit § 8 Ziffer 1 des Gesetzes zum Schutze der Republik vom 21. Juli 1922 ver⸗ bieie ich das Ersche men der Tageszeitung „Der Volts⸗ wacht“, Organ der kommunistischen Partei Deutschlands für Mecklenburg, Lübeck, Schleswig⸗Holstein, Pommern, für die Dauer von 2 Wochen, und zwar vom 8. April bis A. April
Gemäß §§ Al, 17 in Verbindung mit 5 8 Ifffer 1 des Gesetzes zum Schutze der Republik vom 21. Juli 1922 verbiete . . e , dg der ,, a n. Fahne ür Brandenburg und die Lausißzz“ für die Dauer von z e Wochen, und zwar vom 8. April bis 21. April 1923 ein⸗ , , , mr.
Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger 34 ntreiterz zlitona, Ablerstiaße 7 K. Personen vom Handel vom 23. September 1915 (RGB. S. 603)
Fassung der Veroldnung vom 27. November 1919 (RGGBl. ; ; gaufmann Heinrich Ernst Franz Bendix, wohnhaft hier, Schulterblatt 89, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs, insheson ere mit Metallen aller Art, Bruchgold, Bruch⸗ ; ! silber sowie Platin, Gold⸗ und Silberwaren, wegen Unzuverlässigkeit Kartoffeln im Reichögebiet, auggestellt am 28. Ottebe long
Dem Trödler Franz Mathews in Altona, Holsten⸗ straße Nr. 35. ist auf Grund der Verordnung zur , un⸗
Trödel handel, insbesondere jeder Handel mit Metallen,
Dem Trödler Erwin Plock in Altona, r,
ersonen Trödelhan del, insbesondere jeder Handel mit Metallen,
Personen vom Handel vom 23. September 1910/27. oben
wegen Unzuverlässigkeit un nersagt worden. allen Altona, den 8. Mar 1923. Das Polizeiamt. Dr. Lamp'l.
Dem Trödler Karl Vorstoffel, Alton
. ö a, straß. Nr 18, ist aur Grund der Verordnung zur 8er
Fernha
vember 191 der Trödel handel, insbesondere der Metallen, wegen Unzuverlässigkeit un ter] agt worden. Altona, den 9. März 1923. —
Das Polizeiamt. Dr. S ampel.
Der Trödlerin Erna Buch, geb Näfken, A Blumenstraße 35 K. ist aur Grund der Verordnung zur gal l ; unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1515/27 ; vember 1819 der Trödel dandel, insbelondere der ̃ mit Metallen, wegen
Altona, den 12. März 1923.
Das Polizeiamt. Dr. Lam p'.
ässigkeit un tersagt worden.
Dem Trödler Hirsch Meyer Kornfeld, Altong
Schulterblatt Nr. 30a 11. zst auf Grund der Berordnuüng zur Fen ha llung
unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. 3
tember 1915/27. November 19189 der Trödelhandel .
besondere der Handel mit Metallen, wegen Unzuverläfsigkeit unte
sagt worden. ö Altona, den 12. März 1923.
Das Polizeiamt. Dr. Lam p'l.
Der Trödlerin inna Naef ken, geb. Krüger, h Altona, Unzer Straße Nr. b9 K, ist auf Grund der Verordnun im Fernhaltung unzuverläffiger Perfonen vom Handel vom 25. Ech.
tember 1910/27. November 1919 der Trödelh andel, ins besonden jeder Handel mit Metallen wegen Unzuverläfsigkeit nn ters ag t worden Altona, den 12. März 1923.
Das Polizeiamt. Dr. Lam p'l.
Der Trödlerin Catharina Ehms, geb. Si Altona, . n. * . . ist 14 Grund . 6 ordnung zur Fernhaln unzuv erlãssi onen vom Hand
23. September 1915/27. e m n, der i r
Altona, den 12. März 1923. Das Poltzeiamt. Dr. La mp'l.
— —
Dem Tapezier und Dekorateur Karl Hansen in Altong, Gr. Johannisstraße 87, ist auf Grund der Ver ordnung zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel von 23. September 1915/27. November 1919 der Handel nit Gegenständen des täglichen Bedarfs, insbesonden
Gemäß S5 21, 17 in Verbindung mit § 8 Ziffer 1 des mit Möbeln und Tierfellen, wegen Unzuverlässigkeit un tersagt chutze der Republik vom 21. Juli i922 ver⸗ worden.
der Die Rote
Fahne des Ostens“ für die Dauer von zwei äidochen und
Altona, den 16. März 1923. * Der kommissarische Polizeiprästdent. Kirchner.
Auf Grund der Verordnung zur Fernhaltung unzuverli — Handel vom 23. September . .
der Trödel handel, insbesondere jeder Handel mit Me— taliLen, un t erfag t worden. 1. dem Trödler Pail Giersche wsti, wohnhaft in Hamburg. Jagelsweg G. Geschüsn.
betrieb Altona, Jakobstraße 8, Hs. Ip. 2. dem Tr öder G u st an
3. dem Man rer o hann Ga st, Altona, Jakobstraße 8, Hs. 2 p.
Altona, den 22. März 1923. Der kommissarische Polizeipräfident. Kirchner.
*.
Der Erlaubnisschein Rr. 1445 zum Handel mit
von der hiesigen Handelszulassungsstelle für den Karto ffelhämnlu Fritz Böttcher, wohnhaft hier, Gustavstr. Nr. 67, ist verloren gegangen und wird hiermit für ungültig erklärt. Altona, den 26. März 1923.
Handelszulassungsstelle. Der Vorsitzende: Kirchner, komm. Polizeiprlfident.
Dem Trödler Paul Bernard, Hamburg, Schwenb
Hehe, . 9 in en , 9 a .
ist auf Grund der Verordnung zur Fernhaltung unzuperlässiger hen
onen vom Handel vom 25. Ee 1915/27. November il
der Trödelhandel, insbesondere jeder Handel mit Mietalu
wegen Unzuverlässigkeit un tersagt worden. ; Altona, den 26. März 1923.
Der kommissarijche Polizeipräsident. Kür chn er.
—
Der Trödlerin Marie Heweker, geb. Wehrstedth Hamburg, Herrenweide Nr. 18 — Geschäftsbetrieb in Altona, Adel straße Rr. 157 . — ist auf Grund der Verordnung zur Fernhaltzss
unzuperlärsiger Personen vom Handel vom 23. September Jbl 27 Nopember 1919 der Trödel handel, ingbesordere sede Handel mit Metallen, wegen Unzuverläffigkeit un tersagt wordn Altona, den 26. März 1923.
Der kommissarische Poiigeiprãsident. Kirchner.
Auf Grund der Verordnung zur der enn; unzuverla fig Persohen vom Handel vom 23 Seplember 1910 27. November ih ist 1. dem Fisch handler Hans Knuth, hier, Kön igftraße zbl der Han del mit Gegenständen des tägtrichen Ber dars, insbesondere mit Fischen aller Art und rzeugnissen ul solchen, und 2. dem Händier Franz Ja kubowdki, hit Brunnenhosstraße Rr. 6. der Handel mit Gegen stände des täglichen Bedarts, inebesendere mit Kolonial wan⸗ sowie sämtlichen Lebeng. und Futtermitteln, wegen Unzuperlässi untersagt worden.
Altona, den 21. März 1825.
Der kommissarische Polizeipräsident. Kirchner.
——
Auf Grund der Belanntmachung zur Fernhaltung unuverlässh Personen vom Handel vom 23. September 19153. November 1951 bai ich l. dem Händler Maier Winzelberg wohnhaft hier, Vein grünen Jäger 2, den Handel mit Gegenständen des tal lichen Bedarfs, insbesondere mit Gemüse und Obst sowie um lichen Lebens-, und Futtermitteln und den Gegenständen des Trbde⸗ handels. 2. dem Händler Friedrich Cordes, wohnhast hit Friedenstraße 12, den Handel mit Geaenständen des tat uche n! Bled dr fg, Hiebe sontere mit Gemüsse und Obst jowie siml, lichen Lebens- und Futtermittern, wegen Unzuverlässigkeit unter sa Aitona, den 6. April 1923.
Der kommissarische Polizeivräsident. Kirchner.
der Trödel an dei ins besondere Cer Handel mit Menn ih
unzuverlässiger Perlonen vom Handel vom 25. September gin nun Dandel mit
ö Han 1
BSetanntm achung.
der vVefannt machung zur Fernhaltung unzuverlässiger
Aun 96 63 vom 23. September 1918 (RGBl. S. 603)
pe o hen nrrmacher Schmul Grundlgnud in Berlin,
labe straße 16. durch Verfügung vom heutigen Tage den Hande!
Boten me ra iken (old. Silber. Tlarin wegen. Un. ni e sigfei in bezug auf diesen Handelsbetrieb un tersagt.
Berlin, den 24 März 1923. Der Polizeiprãsident Abteilung W. J. V.: Dr. Hin ckel.
Bekanntmachung. M
der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger
. —— vom 25. September 1915 (RG Bl. S. 603)
. dem Schaan kwirt Leo Lubin und dem Gelchäfts⸗
ihrer Paul c, e. ,,
z vom hemnigen e andel mit Gegen⸗
. . täglichen Bedarfs wegen Unzuverläã ssigkeit in *. auf dielen Handelsbetrieb un tersagt.
Berlin, den 2. Mär 1925. Der Polineiprãfident. Abteilung W. J. V.: Dr. Hin ckel.
—
Bekanntmachung.
rund der Bundesratsverordnung vom 25. September 1915, n en , n unzuverlãjsiger — vom Handel (RGBl. Gn öhäö), babe ich feigenden Perlgnen den Handel mit Roh, rodukten und Gegenständen des täglichen Bedarfs ah Verfügung vom heutigen Tage wegen Un uverlässigkeit in bezu
au diejen Hanzelebetrieb an tersagt: Althändler Karl Rie
vwie dessen Ehefran und Tochter Elifabeth, Hörde, Hf he 4, wohnhaft.
Hörde, den 29. Mär 1923.
Wucherstelle der Polizeiverwaltung. J. A.: Schulz e.
— M—
Bekanntmachung.
Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. Seytember 1915 zabe ich dem Robproduktenhändler Ludwig Dorn⸗ amp in Sölde, Sedanstraße J6, den Handel mit Gegen⸗= scänden des täglichen Bedarfs, int besondere mit Roh⸗
odukten aller Art, wegen Unzuberlässigkeit bis auf weiteretz un ter ⸗ agt. .
Hörde, den IJ. März 1923. Der Landrat. Hansmann.
2
Bekanntmachung.
Dem Händler Ernst Schwampe in Wil ster, Deich⸗ strahe bl, . auf Grund des § 1 der Verordnung vom 23. Sey len ber 1515 — RGBl. S 603 — zur Fernhaltung unzuverlãssiger Hersonen vom Handel der Handel mit Gegenständen des glichen Bedarf, insbesondere der Handel mit Metallen jeder Art, und zwar in der Ferm mittelbarer oder unmittelbarer Be⸗ leiliging an einem solchen Handelsbetrieb wegen Unzuverlässigkeit untersagt.
Itzehoe, den 28. März 1923.
Der Landrat. Pahlke.
— —
Bekanntmachung.
d der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlãässiger
. . pom 23. September 1515 (RGI. S. 6604)
— dem Althandler , , , in . is Siegen, der Handel mit Lumpen, Rn ochen; e
orf. 3 ,,, wegen Unzuverlässigkeit un tersagt.
Siegen, den 3. April 1923. Der Landrat. J. V.: Heyne.
Nichtamtliches.
Parlamentarische Nachrichten.
Der Hauptaunsschuß des Preußischen Landtags berief am Sonnabend in Fortsetzung der Vorberatung det Kultus⸗ anhalt über das Kapitel, Geistige Angelegenheiten . Nach dem ericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger ht der Abg. Gottschalk (Dem) der Entwicklung der evangeli⸗ Len Kirche auf dem Gebiet der Kirchenverfassung mit Sorge entgegen. in die Schulen mässe man verlangen, daß nicht Belenntnis= tze lehrgesetzlich Bedeutung gewinnen. Seine Partei sei bereit. mn Krtche zn geben, was ihter Bedeutung im Volksleben ent- ri. Bei Reuforderungen. dürften aber schwerwiegende enten der Staatsregierung nicht außer acht bleiben. Für die em Feinde beschlagnahmte Pantaleonskirche in Köln müsse endlich en würdiger Ersatz geschaffen werden. — Abg. Meyer⸗Herford Vp, begründete seinen Antrag, der angesichts der fmanßiellen ze des Staates vom Reiche ,. fuͤr die Kirche und ihre Beamten fordert. — Abg. Dr. Eismann (Itr.) bemängelte die seistungen für die Kirche als unzureichend. Für einen Rechts⸗ staat sei eg auch nicht anständig, sich immer in lasfen, wie es der Staat. gegenüber der Kirche tue. Der Yiechtganspruch der katholischen Kirche gehe weiter als sormal anerkannt werde. — Abg. Kleinspebn machte die ziegiet ung bdarauf aufmerklam, daß die Kacke vielhsch feind. lieb ( Bestrebungen gegen die Nevublißt begänftige. Pflicht des naateg sei es, dagegen vorzugehen. Die Osterpredigten atmeten känsig den Geist von Hitler und Wulle, In Gebeten werde immer noch für Wilhelm 1I. eingetreten und die Hoffnung auf einen Enkel die Hoffnung Deuischiands genannt. —er Minister für Wissenschaft. Tunst und Volksbildung, * Boelitz stellte ein Geseß zu den Kirchen berfaffungen der alten und neuen Probmien auf Grund einer Vereinbarung mit dem Oberkirchenrat in Außsicht. Eine Einwirtvng auf dag innerkirchliche Gebiet lehnte er ab; der Staat babe keine
zalichteit. ein zugreien, wenn Pigrrer sich in bergböetzenden. Ben, ungen gegen die ee g ir ergehen. Die Prãambel zun Rirchenverlas ung bedeute keine lehrgesetzliche Bindung — Abg, Münchm e ver (D. Vp.) zeichnete den überwiegenden Teil der Geistlichkeit als ver sassungs⸗ treu und begründete den Antrag guf Stagtsbeihillen aur Besoldung der Geistlicken bei den freien Vereinen (innere Misston nim und Anstalten der Volkswohlfahrtepflege. — Abg. Ko ch⸗Oeyn hausen D. Nat) nahm für die Geistlichen das Recht in Anspruch. mit ver⸗ affungsmätigen Mitteln die Staatsform anzust geben, die ihnen als Idenltwhanch abe!“ Hie Kuchenftener fei zum Teil schon übermäß tg angestrengt Um einen genügenden Ertrag des kirchlichen Landbesies n erzielen sei eine Aenderung der Pachtjchutzordnung nötig Die Hilsẽge lt ichen müßten unten stütz werden. — Ein Vertrat t des Finanz⸗ min iste rum s bejeichnete es als unmöglich für Rirchenbeamte Siagls⸗ mittel zur Verfügung zu stellen. Die Vorschutzleil gen für Pfarrerbesol⸗ ungen würden‘ im nächsten Jahr etwa 18 Milliarden betragen. Ninisterialdireftor Fleischer wies auf die Notwendigkeit der Ab⸗ änderung der Reicht hachtschutzordnung hin. Kirchenland sei zum Teil zu einem Preise verpachtet, der kaum dem Pie se von einem Paar Stieseln en ispräche, wäbrend Millionen heraustommen müten Ohne ustimmung des Pächters könne nach dem bisherigen Recht Natural⸗ pacht nicht' einge sührt werden. Staate; uschüsse für Hilregeist liche önne die Regierung nicht auf sich nehmen Abg. Kiiian Ksmm.) erklärte Staatgleistungen jür die Kirche als ver fa sungs. kidria. Damit schloß die Aussprache ju dem Kapitel ¶ Geistliche ngelegen heiten).
—
verklagen
Dem Preußtischen Landtage ist der Entwurf eineg Ge⸗ setzes, betreffend die Bereitstel lung von Staatsmitteln für die Ver volsständig ung und Verben serun g der Betriebseinrichtungen ves Kraftwertes in Dsr; verden und desfsen Umspannwerke Jlowie des Lippetraftwerkes in Hamm (Sammelfonde)., nebst Be— gründung zugegangen.
Hande! und Gewerbe. Berlin, den 9. April 19233. Tele graphische Auszablung.
9 April 7. April Geld Brie Geld Brie
Amsterd.⸗Motterd. 8239 35 8230, 65 8244. 33 S285 67 Buenos Rires (
Pavier pefo) 7705,68 7744, 32 7718,15 7756 85 Bruͤssel u. Antw. 1219,44 1225 56 1201 98 1208.02 Christiania 3788, 00 3807,00 3788 09 3807,00 Kopenhagen 4002 46 4022 54 3995,97 4020, 03 Stockholm und
Gothenburg. 5576,92 boo 3.98 bb7 1-03 595. 97
lsingrors. 570M, 07 272 953 566,58 569,42 Italien 1046, 37 1051,63 1046 37 1951.63 London.... gy879 665 956570, 32 97838 68 23837032 New Jork ... 21077, 17 2AII82 33 2102739 21132, 10 Paris . 1416,45 1423,95 139490 1491,90 Schweiz . 3852, 8 3872, 16 3860, 32 3879.68 Spanien.. 3218 4 3235,57 3216 33 323307 , 9975,00 10025 00 9976, 00 10025, 00 Rio de Janeiro 2194,50 2205,50 2184552 2195,48 . 29, 53 29 69 29,52 29,68
rag 628. sol 563 62792 6d l od * oslawien .
ram u. Bel⸗
2 J 208,72 209, 78 209 22 210 28
Kr. — 1Dinar Bndapest . 4, 72 4,76 4,73 4,77 4 158, 80 169, 65 168, 60 169, 40 Konstantinopel .. — — — —
Ausländische Banknoten vom 9. April. . Geld Brie
Amerikanische Banknoten 1000 -= Doll.. 21171, 990 21278 19
2 und 1 Doll.. 21151, 35 21258, 05 Belgische J , Bulgarische . . , . 157. 10 1957,90 Dänische ö. J 3899225 4013,05 Englische ' oßce .. . . 800439 2349,53 . 1 e n. n 1 i dãtuntes 97994. 40 98485, 60 innische ö. w 568, bh 571,45 ranzöfische kJ 1420 55 ollandische . wd 8239 38 8280,55 Italienische 1 d 1046,35 1051,65 Jugoslawische 9 ¶ Dinar = 4 Kr.). 207,45 208, 55 Norwegische ö . ming ß. do Desterreichische neue ! , , 29,35 29, 65 . neue u. ꝛ — — — Rumãmsche dog u. 10ö0 ei... W999 29339 . g unter 500 Lei. 87, 75 88, 25 Schwedische 9 . an,, Schweizer 1 K , ,,, flow. Staatsnot., neue u. darũb. 26, g . 6 ö unter 100 Kr. 625, 90 629, 10 Ungarische Banknoten . 436 440
Die Notiz „‚Telegraphische Auszahlung sowie Banknoten! ver⸗
. n 1 ⸗ 3 — Franken. Krone, Finnländische Mark, Lire,
5. dei. fund Sterling, Dollar, Peso. Jen und Milreis und sär je ioo österreichische Kronen.
— Der vertellbare Gewinn der Akt ien ge sel scha ft wär Verkehrs wefen für das Geschästs jahr 1922 beträgt laut Mel dung des W. T. B. 70 121 24 A (i. V. 13 461 876 A). Der auf den 2. Mal 1933 ein zuberufenden ordentlichen Generalversamm ; lung soll vorgeschlagen werden, eine Dividende don 4000/9 zur Ver⸗ teilung zu bringen und hierbei für eine dem Tage der Generalver⸗ jammlung folgende Woche freizustellen, daß aul je 20 Stück Aktien an Stelle . ö eee 5 in Schatzanweisungen des Deusschen Reiches verlangt werden können.
= Der Aufsichtgrat der Gu st av Gen schew E C o. A. G. Berlin, schlägt laut Meldung des W. T. B vor, aug dem Hewinn des Geschäftsiahres 1825 in Höhe von 56 767 451 4 nach Vornahme der Rückstellungen eine Dividende von O 60 Goldmark auf die Stammaktie (berechnet zum Umrechnungskurse von einer Goldmark gleich 000 Papiermark gleich 3000 M für die Aktie auszuschũtten.
— Für das Geschäftssahr 1922 der Vulkan⸗Werke Pam: burg und Stetzin Aetiengesel lichaft „wird laut Meldung des W. T. B. eine Gol dividende van etwa 11199 v auf die Stammaktien — 00 Papiermar k auf jede Aktie von IG A in Vorschlag gebracht werden. Die ordentliche Generalversammlung findet
3. Mal 1923 start —
ö 8 — für gerösteten Kaffee wird laut Meldung des W. T. B. vem Verein der Kaffee Groß⸗ röster und - Händler, Sitz Hambyrg, ab J. d. M. mit 12 400 bis 15 300 AÆ für J Kg je nach Qualität notiert.
Wagengestellung für Koble— Koks und Briketts, am 6. April 1923:
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Ruhrrevier Oberschlestsches Revier Anzahl der Wagen Genenut⸗ 44258 2 266 . 818 2 eladen zurück⸗ geliefert — 2 2656
Die Eleftrolyvttuptennotterung der Vereinigung für deutsche Eleftrolvtkupsernotiz stellte sich laut Berliner Meldung des W. T. B.“ am J. April au! 8I50 AÆ für 1 Eg (am B. April auf
8206 4 für 1 Rg)
rin, 7. April. (W. T. B.) Großhandelspreißse in . . mit dem Einzelbgndel., offiziel sestgestellt durch den Lander verband Berlin und Brauden⸗ bur deg Neicksverbands des Deutschen Nlabrungsmittelgre zhandelc. G 23. Berlin. Die Piejse verstehen sich ur kæ ab Lager Berlin. Gerstenflocken, lose —— bis —— *., Gerstengraupen. sose 700 00 850, 00 AÆ, Gerstengrütze lole 700 0776.00 A, Ha ser⸗ flocken, lose 77h00 — 850, 909 A Hafergrutze, lose Db 00 = 80, O η, Hafermebl. lose —— 1, Kartohelstartemehl 776. 06 - 0. A4, Mais flocken, lose — — bis — In. Mars gließ 700. 0 77060* Maismehl 695 69 = 735, 00 AÆ Maiapuder, lor 900 oo =( doo o Maßtfaroni, lofe 1606. 00 — 1930 00 , Schnittnudeln, lole 9e 090 bis 11350 69 A Reis — — bis —— A. Bunmareis S808 00 bis den oo , gias. Xatelreis Shs ö -= 113 00(ά!. nber, dun. reis 724 600 - I63 00 AÆ. Neis ment, lose 763 0h 7853,00 , Reirr⸗ grieß. lose 778 00 — 808, 00 A, Ringäpiel. amerik. 3269, (0σ — 337700 *. getr. Ayrikosen, cal. 7338, 00 = 9762.00 4, getr. Birnen. cal 44950 bis 5360, 00 4, getr. Pfirsiche, cal. 3506 00 = 4805. 00 MÆ, getr.
Pflaumen 1387 00- B46 9 A. Korinthen NI8, 07 bis 22 00 A, Nosinen, kiup. carab., 19272 er Ernte 940,09 - 3400 00 4, Sultaninen in Kisten 1822 er Ecute 3538 = 5006.00 Æ, Mandeln. piriere 3156, M06 - 3371 00 *. Mandeln. luße 262 0 — 7191.00 A, Kgancelũ 6653 o0- 7550 90 A Fäümmel S320 00 914690 A, schwarrer Pieffer 3064 00 = 4011, 00 * weißer Pie fen bod 7. bis i346 Cd) A Kaffee prime ro, jLe nach Zoll 840MM, Södo0 0 *, Kaffee superior 8SI0O0 O Ssb0 00 Æ Nöstkastee, minimal S800. 00 bia 1 4000 69 Æ. Ersatzm chung 20 *7I0 Kaffer 2600, 00 AÆ, Röstroggen 7o0, M ·, 75 0 A. Nöstgerne 7oG O — 725,00 Æ, Bohnen, weiße S7 5, O0 ‚„105000 4A KWeisenmebl 845,00 — 1100. 0090 A. Speiseerbien S909 090 — 1100,09 A Werzengrieñß 75 O0 1080 00 AÆ rimen 12 0, 09 — 1475,00 Æ Purelard 3640 00 – 3690 000 *, Braten chmalz 3540 6 - 3690 00 4. Speck, gesaljen, let! 23050 0266000 4, Corner ber 1j lbs ver Kiste 16006 00— 00, οοë.ά NMarmelade 62h 00 - 1880 00 A, Kun sthonig 720 Gh - 1078. 00 006. Auglan si ucder-, raffiniert — bis — *, Tee in Kisten 13000 - 18060 . Beffere Sorten über Notiz
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Speisefett e. (Bericht von Gebr. Gause. Berlin, den 7. 15 193. Butter: Die Lage ist unverändert gespannt. Zufuhren kamen nur in verschwindenden Mengen herein und genügen bei weitem nicht zur Deckung des Bedarfeg. Die Notierung wurde daher um 500 A per Pfund erhöht. Die Preise kommen damit dem Weltmarktpreis nabe und rollen bereits Posten vänischer und bvollsndischer Waren nach bier, die demnächst in Ten Hande kommen püärten Die Forderungen von Dänemark sind 440 Kr. per Eg von Holland zirka 200 Hfl. per Eg. Die heutige amtliche Preisfestletzung im Verkehr zwischen Erzeuger und Großhandel, Fracht und Gebinde gehen zu Käufert Lasten, lautet:; 1a. Buaglität 700 *. IIa Qualitat Sto. noh H. — Margarine: Die Nachfrage ist ruhig. Einzelne Fabrifen ge⸗ währen dem Klemhändier bereins Wieder Rabatte bis n. und bringen dadurch Verwirrung in den Markt. Die Preije btieben un, peianbert. Schmal8g: Die Nachfrage ist reger geworden obne jedoch eine Aufbesserung der hiesigen Kerkau fsprene her beizu sühren. Bon Amerika waren die Angebote bei festerer Tenden; etwas en höht. Die heutigen Notierungen find: Choiee Western Steam 3372. . Pure Lard 3460 — 3500 . Berliner Bratenschmalz 35h09 4, Rinderspeile- talg 2900 4. Speck; Nachfrage schwach. Gelalzener amerikanischer Rücken speck notiert 3200bis 3400 , je nach Starke.
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Wollversteige rung am 6. April 19823 in Han ⸗ no ver In der sänften dies äbrigen Bersteigerung des Woll; verwertungbberbandes denischer Landre ir ijchaftskammern, abgehalten von der Beutschen Wollgesellichaft, wurden 25d Ztr. angeboten. Die NRuktion verlief in ruhiger, fester Stimmung. Man 6 . ö ; e je Zentner Eon ; ; xikgewaschen Schmutʒwolle ohne Spesen
M ö ollschü rige Merino⸗A⸗Wollen . 600 00600000 49 000 -= 41 000 ö A / B⸗Wollen ... 600 G0 - 650 000 35 000 - 36 009 ollschürige B⸗Wollen 2 3 ) 6 000 - 700 000 36 00 - 37 000 üri S⸗C-(Eeine⸗
K . :. 500 000 ‚ 600 00990 28 O00 - 29 000 Die nächften Versteigerungen finden statt: Gästrow, Donners tag, den 15. April, Berlin, Freitag, den 4 Mai, Güstrowm, Don ners · tag, den 21. Juni, Hannover, Freitag, den 29. Juni, Berlin, Freitag., den 15. Juli. Halle oder Leipzig, Freitag den 24. August. An⸗ meldungen an die Deutsche Wollgesellschaft, Berlin W. Il, Anhalt
straße . erbeten. Anruf Nollendorf 4830 und 8251.
Berichte von auswärtigen Devi sen⸗ und Wertpapier märkten. Devisen. 3 . Köln, J. Aprll. (W. T. B.) Amtliche Devisenkur le; Hollan
8266 73 G. 8308.22 B.. Frankreich 1386,52 G. 133348 B. Belgien Lod 00 G. 1296,00 B. Amerika 21 . G., 21 102,78 B. England 8 183. 92 G., 98 676, 08 B. Schwein 3865.32 G., 3884, 68 B. Italien 1051 36 G., 1056, 64 B., Dã ne mart 4014,94 G., 430,06 B. Norwegen 3795,48 (8. 381452 B. Schweden do 98,47 G., 5626,53 B., Spanien 3214,49 G. 230 56 B. 629, 42 G. 632,53 B. Budapest 479 G., 181 B. Wien (neue) 29.78 G.
29, 82 B. . Danzig, 7. April. (B. T. B.) Noten: Ameritanische 21 07, 25 G. 21 152,75 B., Polnische 50 37 G. b0 63 B. — Tele graphische Auszahlungen: London 57 929. 56 G.,. 98 420 a B., HVolland 8275. 25 G. S3 16, 4 B., Paris 1390,51, G. 1398, 29 B., Posen 49,12 G., 49.38 B. Warschau 49,12 G. 49.38 B. London, 7. April. (W. EZ. B.) Deyn enturge. Paris 70, 55, Belgien z 26 Schweiz 2 43. Holland 11.8385 New Jort 4 66. 8, Spanien 36 47, Italien 96, 00, Deut schland 88 G00 0 Wien 327 So
ukarest 990,09. .
6. 6 7. April. (B. T. B.) Deyvisenkurle Deutschland O o7z, Bukarest 750 Prag 45.50 Wien 21,30, Amerita 18. 40. Belgien S5. 80. England 760. 66, Holland 596,090 Italien 75, 20, Schweiz 257,75, Swhanien 232, 0), Stockholm 402.75.
em fert bam, JT. April. B. T. B.,, Dernenturle. end on 11.886. Berlin Oi. 21, Paris 16 823. Schweiz 46.80. Wien Good Röpenhagen 43 66. Stockholm 68, 6) Christiania 4600. New York 2604,50, Brüssel 1. en. ö 5, Italien 1.760. Budapest — — — J— ngfors — —.
3 . 7. Iynł 13 T. B.) Devisenkurse. Berlin O, O2, 60, Wien Oo 76, Prag 16275. Holland 213,890 New Jork . 454, London B. M4, Paris 36.729. Italien 27.10, Brñ fel 30. 85, Kopen hagen 103. 78, Stockholm 144 75, & hristiania Is, 26, Madrid S3, 40, Buenos Aires 6 ver,. 2 Bukarest — Agram — — Warschau O Ol, 0) elgr 600. U
. J. April. (B. T. B.) Devilen kur e. London 4 48, New York 2. 20 do Hamburg O, M2. 66. Paris 35 0, Antwerven 39 29 . gö zo. Rem 26338. Amsterdam 206 69, Gern lh s, Thristianta Sa S5, Helsingsors 1436 Drag 1370.
Srockbolm, 7T pril. (is. T. 3. Deyihen ture, anon 17,88, Berlin O. ol, S', Paris 28 09. Brüffel 21,69, schweiz. Plätze 6d, 25, Umsterdam 148, 20, Kopenhagen 71.30, Chriftiania G. O0 Washington 3.76 20, HVelsingsors 10 24, Rom — Prag 11,30.
Corrstianra, 7. Üpril. (B. T. B.) Devisen ture. London 26, 95, Vamburg O o2, 7b, Paris 37 00. New NYort d, 56. Amsterdam 218, 75, Zürich 102.25. . 15 26, Antwerwen 3175. Stock ⸗ holin i4Frib, Kopenhagen 106, 00 Rom — — Prag 1675.
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gondon, J. April. (WB. T. B.) Silber zee, Silber ank Lieferung 32, 00. Wertpapiere. . ondon, 6. April. (W. T. B. elo Jundierte Kriegs anlei be gos / H oso Kriegsanleihe 160251, 0Mο Siegesanleihe 9200.
Am sterdam, T7. April. W. X. B. 0 o/ Nieder ã nd ilche Staatsanleihe von 1918 91M, d do Niederland inche Dias anleihe — —, 3 90 Deutsche meichsan leihe Januar Uli - Goudon
— — Königlich Riederländ. Petroleum 402. 50, Dolland. Ame un- Linie 112.50, Ätchijon, Topeka & Santa Fs 104.28, Rock Island ==, Southern Pacifie 4 er, Southern Railway ., Union Pacifie 142.25, Unaconda lobisié., United States Steel Gorp- ios, 1d. — Behauptet.
Berichte von auswarrigen Waren m ã ekten
Manchester, 6. April. (W. T B Gem g b martte war die Tendenz träge, in Garnen geslaltet. ich die 6 bewegung unregelmäßig. Es notierten 30 er Water 8 . 33 4 fh! das Pfund, Printers Cloth 32( 126 gleich 4
Am Gewebe⸗
das Stück.
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