Dorch Beschluß der Gener mlung 18anlteold, gans.

dom ?I. März 1923 ist Hastsumme In un er Gen oss er lkst unter nuf 100 000 erhoht. Nr. 7 bei der Dampimol kerei Kranichfeld Neahaldensleben, den 27. Mär 1823. eingetr. Genossenichajt mit unbeschr. HDajt Amtsgericht. ö . r, 6

geunalaensmte on- n,, eschiedenen Fleischermeisters Louis Bam⸗ In aner Geno ssen cafftsceg iste . . heute 986 in ö n r; it der Landwirt

Pei der Ländlichen Swar⸗ und Darlehns⸗ kasse Süplingen“ eingetragen worden: 1. Durch Ein der Generalversamm⸗ ung vom 22. Februar 1923 ist die Haft⸗ mme auf 100 000 4 erhöht worden. 2. Der Sandwirt Wilbelm Braumann ist auß dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Landwirt Johannes

Dorendorf lu den Vorstand gewählt. Neuhaldensleben, den 27. März 1923. Amtsgericht. CVenhaldensleben. 13257

In unser Genossenschaftsreglster ist heute

Pei der Hengsthaltungs ⸗ und Pferdezucht ossenschaft Groß⸗Rottmersleben und gegend“ elngetragen worden: Durch

Beschluß der Generalversammlung vom 7. November 1922 ist die Haftsumme auf 15 000 4 erhöht worden. Neuhaldensleben, den 2. März 1923. Amtsgericht.

Oborseekm. 32 In 93 Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 25 — Neue Bergener Molkerei, e. G. n. u. H. zu Bergen — eingetragen: Karl Buch, Ackerer zu Bergen, ist aus dem Vocorstand auggeschieden und dafür Julius Heinrich, Ackerer, daselbst, gewählt. Amt sge cht D erstein, den 28. März 1923.

On isa. z269) In unser Genossenschaftsregister ist bei 7 unter Nr. 9 eingetragenen Schneider Einkaufsgenossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Ohligs, eingetragen worden, daß die Ver⸗ ltretungsbefugnig der Liquidatoren beendet ilt. Die Firma ist demzufolge im Ge— nossenschaftsregister gelöscht worden. Ohligs, den 283. März 1923.

Amtsgericht.

— —

oimwe, . lago]

Heute ist iu uml er Genossenschaftsregister bei der Rhoder Wassergenossenjchaft e. G. Im. b. H. in Rhode eingetragen, daß an Stelle des Fabrikanten Pape der Schuh⸗

machermeister Franz Immekus in Rhode unterschrtft hinzufügen. Die Einsicht der

in den Vorstand gewählt ist. Dlpe, den 30. März 1923. Das Amtẽgericht.

HFolzin.

In unser Genossenschaftsregister der unter Nr. 41 eingetragenen ländlichen Spar. und Darlehnskasse Arnhaußfen⸗ Nöhlshof, e. G. m. b. H.,, in Arnhausen eingetragen: Die S§ 2, 3, 14. 37, 38, 39 and 45 der Satzung sind durch Beschluß Der Generalversammlung vom 4. 12. 22 geändert. HDaftsumme 2000 1. Höchst⸗ jahl r. Geschästsantelle 400, Geschästs. anteil 00 Az.

Polzin, den 16. Januar 1923. Amtsgericht.

Polaim. 3262 Ja inser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 1 eingetragenen ländlichen Spar ⸗ und Darlehnskasse in Redel e. G. m. b. H. folgendes eingetragen worden: Die S5 2. 14. 37, 38, 45 der Satzungen 6 durch Beschluß der Generalverjamm⸗ lung vom 20. 11. 22 geändert. Haft⸗ summe 10 O00 A. Geschärtsanteil 1000 4A. Höchstzahl der Geschästeanteile 300. Polzin, den 19. März 1923. Amtsgericht.

olan. z263) In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 6 eingetragenen Spiritus⸗ brennerei Dewsberg, e. G. m. b. H., fol⸗ gendes eingetragen worden: ; An telle des Rittergutsbesitzers Edmund 35 ist Frau Rittergutsbesstzer Bruns,. Neulutzig, in den Vorstand gewahlt worden. Polzin, den 19. März 1923. Amtsgericht.

Proetꝝ. . . 3264

In unser Genossenschaftsreglster ist heute bei der unter Nr. 7 eingetragenen Konsum⸗ und Spargenossenschaft für 3 und Umgegend e. G. m. b. H. in Preetz ein⸗

ih g worden, daß die Haftsfumme auf

000 4 erhöht ist. Preetz, den 3. April 1923. Amtsgericht.

NHR egensburæ. 3265 In das Genossenschaftsregister wurde ute eingetragen:

J. Bei der Firma: „Baugenossen⸗ schaft des Verkehrspersonals in Regensburg, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht! in Regens—⸗ burg: Duich Beschluß der Generalver— sammlung vom 4 März 1923 wurde das Statut dahin abgeändert, daß die Haft— summe nunmehr auf 1060 4 erhöht ist.

2. Bei der Firma: „Oberpfälzische Einkaufsgenoffenfcaft der Bader, Friseure und Pecückenmacher, ein— etraçene Genossenschast mit heschränkier 6 in Rereneburg: Durch Be— chluß 27. Februar 1923 wurde dahin abgeändert, daß die Hastsamme nunmehr auf 20 000 A erhöht ist.

3. Beim „Darlehenstkassenverein Pfarrei Zell, eingetragene Genossen— schast mit unbeschräntter Pafipflicht“ in Unterzell. Johann Haimerl und Alois Schwarzfischer sind aus dem Vorstand ausgeschieden; in den Voistand wurden neu gewählt: Peter Senst in Grubhöfl und Johann Bapt. Weber in Kestl; das Vorstandsmitglied Josef Glück wurde als Vereinevorsteher gewählt.

NMegensburg, den 4 April 1923.

Amts ger icht. — Nepi stargen icht

der Generalversammlung vom

das Statut

58] Bäcker⸗Innung Schkeuditz

(3261 ist ul

Albert Schieck in Kranichfeld in den Vor⸗

stand gewählt worden. ; Saalfeld (Saale), den 4. April 1923.

Thüringisches Amtsgericht. Abteilung 4.

Saückimon. 3267]

Ig vas Genossenschaftsregister Band 1 O-3. 3, den ländlichen Creditverein Herrischrled e. G. m. b. H. in Herrischried betr., wurde heute eingetragen: F. Stritt⸗ matter, Bürgermeister in Niedergebisbach, ist aus dem Vorssand ausgeschieden. An dessen Stelle wurde in der Generalver⸗ sammlung vom 31. Dezember 1922 Albert Schlachter in Herrischried gewäblt, und zwar als Stellvertreter des Direktorgz.

Säckingen, den 28. März 1923.

Bad. Amtsgericht.

Schłk ena ita. (3268)

In unser Genossenschaftsreglster ist heute unter Nr. 9 die Einkaufsgenossenschart der eingetragene Gengssenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Schkeuditz eingetragen worden. Das Statut ist vom 4. März 1923. Der Gegenstand des Unternehmens ist Einkauf der für Bäckereien bestimmten Bedarlts⸗ artikel und Abgabe derselben an die Mit⸗ glieder. Haftsumme: 100000 4. Ge⸗ schäftsanteil: 50 000 A, höchste Zahl der Geschäftsanteile: 10. Befanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der letztereren. gezeichnet mindestens von zwei Vorstandsmitgliedern und, wenn sie vom Aufsichtsrat ausgehen, unter Nennung desselben, gezeichnet vom Vor⸗ sitzenden des Aufsichtsrate, in den. Blättern für Genossenschaftswesen', im Falle des Eingehens dieses Blattes oder sonstiger Behinderung im Deutschen Reichsanzeiger bis zur Bestimmung eines anderen Blattes. Vorstandsmitglieder sind Albin Backert. Otto Zillmer, Richard Wissing, Bäcker⸗ meister in Schkeuditz Die Willens⸗ erklärungen des Vorstands erfolgen, indem mindestens zwei Vorstandsmitglieder zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗

Liste der Genossen ist während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet. Schkeuditz, den 19. März 1923. Amtsgericht.

Spamdl amn. 13269 In unser Genossenschaftsregister kst heute unter Nr. 33 bei der Abfuhrgenossenschaft Seegefeld e. G. m. b. H., Seegefeld, fol⸗ gendes eingetragen worden: . Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 19. 2. 23 ist die Satzung hin sichtlich der 5 18 (Geschäfttzmlntelh, 19 (Haftsumme) und der 8 23 Abs. 1 dahin ändert, daß Bekanntmachungen in der Neufinkenkruger Zeitung erfolgen. Spandau, den 30. März 1923. Das Amtggericht.

* r enhssen lire ter n unser Genossen gregister ute unter Nr. 57 bei der Spandauer Fleischer Bezugs ⸗ und Verwertungsgenossenschaft m. b. H. Spandau folgendes eingetragen worden: ; Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 18. Oktober 1921 ist die Ge⸗ nossenschaft aufgelöst. Liguldatoren sind die Fleischermeister Willuß Wahnelt. August Völter und Richard Reinfeld, samtlich in Spandau. Spandau, den 30. März 1923. Das Amtsgericht.

Stena. 13270] In unser Genossenschaftsregister ist heute

lichen Spar⸗ und Dgrlehnskasse Lüderitz. eingetragenen Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, in Lüderitz ein r Die Hastsumme ist auf 6 000 4A erhöht. Stendal, den 5. April 1923. Das Amtsgericht.

Tangermũünde. 13273) In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 1 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft „ Altmärkische Vereinsbank e. G. m. b. H. in Tangermünde“ folgen⸗ des eingetragen worden? Durch Beschluß der Generalversammlung vom 16. März 1923 sind sz 46, 49 und 52 des Statuts geändert. Der Geschörlsanteil und die Haftsumme sind auf je 19000 4 erhöht. Ferner ist die Zusammenlegung von je 10 Geschäftsanteilen zu einem neuen An⸗ teil beschlossen. Tangermünde, den 29. März 1923. Das Amtsgericht.

Templin. 2260

In unser Genossenschaftsregisier ist unter Nr. h3 heute die durch Satzung vom 24. Mai 922 exrichtete Genossenschaft unter der Firma Naugartener Spar- und Darlehns⸗ kassenverein (e. G. m. b. H) mit dem Sitz in Naugarten, Kreis Templin, ein⸗ getragen worden.

Gegenstand des Untemnehmens ist die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel

zur Förderung der wirtschaftlichen Lage der litglieder.

Die Bekanntmachungen erfolgen im Landwirtschaftlichen Genossenschaftsblatt in Neuwied, bei dessen Eingeben im Reichs⸗ anzeiger, und zwar in der für die Zeich— nung des Vorstands für den Verein be⸗ sttimmten Form. Willensertlärungen des Vorstands geschehen durch drei Mitglieder.

Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß

wormaltt.

Bader in Wormditt gewählt.

bei der unter Nr 43 eingetragenen Länd.

und die Schaffung weiterer Einrichtungen

August Kolberg. Landwirt, Johannes Schulz. Landwirt, August Bölke, Land⸗ wirt. alle in Naugarten. Die Einsicht der Liste der Genossen ist jedem während der Dienststunden des Ge⸗ richts gestattet.

Amtsgericht Templin

den 24. Januar 1923.

Trier. (z? 74]

In das Genossenschaftsregister Nr. 127. betr. den Katholischen Bürgerverein Con e G. m. b. H. mit Handel und Wirt⸗ schaftsbetrieb ist heute eingetragen worden:

Der Rentmeister Peter Mager in Con ist in den Vorstand gewählt als 2. Vor- e der Dr. Hildebrand ist zum 1. Vor⸗ itzenden gewählt.

rier, den 26 März 1923.

Das Amtsgericht. Abt. 12. 3275]

Votor som.

In das Genossenschaftsregister des hlesigen Amtsgericht ist heute unter Nr. 12 (Imkergenossenschast e. G. m. b. H. in Uetersen] eingetragen worden:

Der Geichäftsanteil und die Haftsumme ist auf 1006 4A. festgesetzt.

NUetersen, den 5 April 1923.

Das Amtsgericht.

Waldbröl. 3276 In das Genossenschaftsregister wurde unter Nr. 44 bei der Landwirtschaftlichen Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft e. G m. b. H. in Hunsheim heute folgendes eingetragen: ie Haftsumme und der Geschäftsanteil ist auf 10 000 A erhöht. S§ 147 und 37 des Statuts sind durch Gen. Vers.⸗Beschluß vom 25. 2. 1923 geändert. Waldbröl, den 31. März 1923. Amtsgericht.

Wiesbaden. 3277

In unser Genossenschaftsregister Nr. 38 wurde heute bei der Genossenschaft: ‚Be⸗ amten Wohnungs Verein zu Wiesbaden Eingetragene Genossenschaft init beschränkter Dartpflicht: mit dem Sitze in Wiesbaden eingetragen, daß Theodor Brinkmann, Ferdinand . . guegeschieden und an deren Stelle Lehrer Andreas Sommer, Schreibgehille Hans Dinkel und Oberpostiekretär Johann ann, sämtlich in Wiesbaden, in den orstand gewählt worden sind. Wiesbaden, den 24. März 1923.

Das Amtsgericht. Abteilung .

; 3278 In unser Genossenschaftsregister ist heute bel der unter Nr. 20 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft Einkaufsgeno . der Gast⸗· wirte Wormditts und Umgegend, E. G. m. b. OH. zu Wormditt folgendes einge⸗ tragen worden: ö . ie Haftsumme ist auf 500 900 4 für edon Geschäftsanteil erhöht durch Be⸗ chluß der Generalversammlung vom 12. März 1923. . ; . Der Hotelbesitzer Bernharb Graw ist aus dem Vorständ ausgetreten und an seine Stelle ist der Kaufmann Adalbert

Wormditt, den 28. März 1923. 3 Amtsgericht.

zachopam. 13279] Auf Blatt ð des Genossenschaftsregisters, betr den Konsumver Dittersdorf im 6 und Umgegend, e getragene Genossenschaft mit be schränkter Saftpflicht in Dittersdorf,

ãnderunm schäftsjahr mit dem 1. Jul des einen u endigt mit dem 30. Jun des folgenden Jahres. Die Haftsumme ist auf drel⸗ tausend Mark erhöht worden. .

Amtsgericht Zschopau, den h. April 1923.

9) Musterregister. Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.

Rremonm. (4306

In das Musterregister ist unter Nr. 1113 eingetragen: ;

Firma Roland ⸗Werk Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Bremen, eine weithalsige Tintenflasche mit Federhalter auflage, Nr. 3431, Muster für vlastische Erzeugnisse, Schußzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 15 März 1923, Vorm. 11 Uhr.

Amtsgericht Bremen.

HnRöln. 6.

In das hiesige Musterregister ist im Monat März 1923 eingetragen worden: Nr. 2478. Dr. Herzfeld C Co. Köln⸗ Sülz, angemeldet am 27. Februar 1923. zwei Muster von Blumen, die ganz oder teilweise aus den Umhüllungsblöcken der Maisfrucht in verschiedenen Farben her⸗ gestellt werden und auch mit einem Ueber⸗ zug von Lack, Wachs oder ähnlichem Material versehen werden können, ver⸗ siegelt in Karton, Geschäftsnummern 5263 und 264, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ srist drei Jahre.

Amtsgericht Köln. Abteilung 24.

Lörrach. (4308 Ins Musterregister ist eingetragen; O3. 773. Adolf Nerre, Inhaber einer Steppdeckenfabrik in Lörrach, ein ver⸗ siegeltes Paket mit acht Mustern für Steppdecken mit. Schulterschutzklappen, Muster sür plastische Erzeugnisse. Nr. 1 bis 8. Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 3. April 1923, Vormittags 10 Uhr 40 Minuten. Lörrach, den 3. April 1923.

Jahre,

Bels und Heinrich Richard!

ist heute eingetragen worden: Nach Ab⸗ des Statut beginnt daß Ge ⸗

Amtsgericht. J.

*

Metallwaren fabrik. Luckenwalde, ein ver siegelter Briefumschlag., enthaltend zwei Abbildungen ür Kaminöfen. Fabrik . a 3 . 2 zeuanisse. Schutz frist re. un Stunde der Anmeldung: 3. März 1923, Vormittaas 11 Uhr.

Nr. 646. Die Schutzfrist der von der Flrma Kallenba eyer G Franke, Luckenwalde am

Metallwarenfabrik. Luckenwalde. ein ver⸗ siegelter Briefumichlag, enthaltend acht Abbildungen für Kaminöfen und Metall ziermöbel, Fabriknummern 1646, 1647, lass, iöcg, log. lob. 1665. ifo vlastische Erzeugnisse , i, . drei Tag und Stunde der Anmeldung: I9. März 1923. Vorm. 9 Uhr 30 Mmuten. Nr. 933. Metallwerk A. Bartosik & Co. in Luckenwalde, ein versiegelter Brief⸗ umschlag, enthaltend 26 Abbildungen von Verzierungen, Grlffen, Spiegelschrauben und Spionen, Fabriknummern 11 a, 17b, 2h a, 30 / l, 32 b (Verzierungen), Schatullen⸗ griff 1759, Möbelgriffe 1919/1, 191915. 1921/1, 1921/5, 1923/1, 1923/5, 1924/1, 192415, 1924/8, 1925/1, 192565, 1925 a / 2, 1951/2, 195115, 2435 a, Spiegelschraube 2434. Spione 2414, 6145, 6146, 6149, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, Tag und Stunde der Anmeldung: I. März 1923, Mittags 12 Uhr. Aintsgericht Luckenwalde, den 31. März 1923. Ohligs. 14309] In das Musterregister ist eingetragen: irma Wilhelm Jansen, Kommanditgesell⸗= chatt in Ohligs, ein Muster — ein Paar Messerschalen aus Metall, 92 mm lang, eine Seite mit Porträt Herzog Dewet “, die andere Seite mit Wappen und In- fer en der Orange · Freistagten in ver⸗ schiedenen Metallen und Größen, das Porträt, die Wappen und für vlaftische i ff abrlknummern 1190, 1191, Schutz frist drel Jahre, ange⸗ meldet am 12. März 1923, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten. Ohligs, den 16 März 1923. Amtsgericht.

Wetter, Run. 4310 Eingetragen in dad MR. 40: . Karl Winzerling. Volmarstein, eine Hang⸗ schloßdecke mit stark erhabenem, aui. a4 gtem Elefanten, darunter das Wort Elephant! . Erzeugnis. Fabrik⸗ nummer 60312 E, offen, Schutzfrist 15 Jahre, angemeldet 22. 3. 1923, V. 11.20 Uhr. Wetter⸗Nuhr, den 23. März 1923 Amtsgericht.

mittags 14 eröffnet. Der Nonkurgperwalter August Belter in Berlin W. 30, Haberland⸗ straße 3, ist zum Konkursverwalter er nannt. Konkursforderingen sind bis zum 18. Mai 1923 bei em (richt anzumelden. Termin zur Wahl eines anderen Ver⸗ walters und Bestellung eine Gläubiger⸗ ausschusses am 1. Mai 1923, Vormittags 116 Uhr, und zur Prüfung

r an⸗ .. Forderungen am 29. e, ( ormittags 199 Uhr, vor dem ter⸗

zeichneten Gerichte, Berlin ⸗Schöneberg, Grunewaldstraße h / 6. II Tr. Zimmer Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 28. April 1923. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Berlin⸗Schöneberg. Abteilung 9.

Rex lin- Schöneberg. (4300 Das Konftursverfahrm über den Nach⸗

laß des am 2. 7 1919 verstorbenen Kauf⸗

manns Martin Grimfn, zuletzt in Berlin⸗

Friedenau, ist nag erfolgter Abhaltung

des Schlußtermins aufgehoben. Berlin⸗Schöneßerg, den 31. März 1923.

A Abt. 9.

icht.

Rerlin-Schönek Das Kon kurs verfahre mögen der Immobiljgs und Hppotheken Erwerbs G. m. b. H. Mu Beyrlin⸗Schöne⸗ berg ist nach erfgthter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Berlin⸗Schöneber r =- den 3. April 1923.

Das Amtsgericht Abt. 9.

Hambnræ. Konkuarsversahren: E Nachlaß, 2. Johanne Nachlaß, werden gemsß 5 204 K.⸗O. ein⸗ gestellt. Hamburg. 4. A 1923. Das Amtagericht.

14301 über das Ver⸗

4302 nna Elise Themas, Eduard Müller,

nsignien — li

Zeichnenden des Verelns ] ucheonn nk do. T z4] Ooranionbnurꝶ. 2 — —— In unser Masterreglster ist folgendes Das Konfurtwerfahren Cber 4 Den Vorstand bilden: Franz Benthin, eingetragen worden: mögen der Moͤbelfabrit gucban Gr Landwirt, Friedrich Haack. Landwirt. r v3i. Rallenbach, Meyer Frauke, sellichatt mit beichrã haha 3

Wandlitz, wird nach

des Schlußtermins gm. Dranienburg, den 2 . bebe Amtsgericht. , ,, ge g on kurs ĩ 2 Seubert v Wür bu 23 2 6

. 7 rg. den 923. e , , e,.

Das Konkursverfahren äber wl mögen des Kaufmajssas Karl Schulze 1 Zwenkau wird auf Antag des Heime.

schuldners nach immung samtj

Gläubiger, deren Jorderungen nin .

waren, elngestell Amtsgericht 3

1) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.

4314 ; deichsbahn⸗Gütertarif Heft OI Ausnahmetarif Tfv. 5.

Mit Gültigkeit vom 10 April 1893

werden die Stationen Breslau Odertor⸗ bahnhof und Oswitz als Veriandstationen in den Ausnahmetarif 24 unter B, die Bahnhöfe von Breslau sowie Mochbem und Oswitz als Versandstationen in den Augnahmetarif 11b einbezogen. Nahere⸗ enthält der nächste Taritanzeiger. Außer dem geben die beteiligten Göüterabferti= ungen Auskunft sowie die Augkunftel . Bahnhof Alexanderplatz.

Berlin, den 4. April 1925.

Ausnahmetarif 10 bei.

Auskunft geben die beteiligten Güter ,, sowie die Auskunftel, hier Bahnhof Alexanderplatz.

Berlin, den h. April 1923.

Reichsbahndirektion.

416 ; Neichsbahn⸗Gütertarif Heft G M ¶ Aus nahmetarife) 86 5.

Mit Gültigkeit vem 185. April 193 tritt dle Brohltalbahn dem Ausnah nm = tarif 10e für gebrauchte leere Kohlen, säureflaschen be Auskunft geben K beteiligten ger g, en sowie dl Auskunftei, hier, Bahnhof ö Berlin, den 7. April 1923. Reichsbahn, direktion. = c. Nr. LS ATar. 2 -. 4317 ; = 33

, . e . HI

usnahiueta 5.

Mit Gültigteit vom 15. * 192

tritt die Brgadknburgische Städtebahn den Mrif 11 für , . bel

Crunft geben die beteiligten Güter ⸗

werttgungen sowie die Auskunftel, hle⸗

Bahnhof Alexanderplatz

Berlin, den 7. April. 1923.

. Reichsbahndirektion.

( ᷣ 161 Rei e nn rr tehr

¶Tfv. 3 Mit Gäͤltigkeit vom 10. Aprll 1923 ch wird für die auf den Stationen der Butt⸗

stãdt · Rastenberger. Esverstedt⸗Oldigszlebene .

,, , ,, DVohꝛ lie hra⸗ ener, Ruhlaer Blankenhainer und Wen igentaft / chsener Eisenbahn eingehenden entseuchungk⸗ pflichtigen Wagen neben der Fracht um außer der im Tarif bereits enthaltenen eine weitere Zuschlagsfracht berechnet, über deren Höhe die Abfertigungsstellen Auskunft erteilen. . Berlin, den 7. April 1923.

Centralverwaltung für Serkundãrbahnen

Herrmann Bachstein.

—

4319 Betkannimachung.

; verkehr. . Mit Geltung von? 15. April d. 3

treten für die Stationen der Strecken

Neuruppin — Wulfersdorf und Altruppin Gottberg (Kr. Ruppin) der Ruppine Eisenbahn sowie Wittstock (Dosse) Bußschhof der Prignitzer Eisenbahn, um Station Mirow der Mecklenburgische Friedrich⸗ Wilhelms. Bahn teil weise erhöhn Entfernungen in Kraft. Die verkürjtt Veröffentlichungsfrist ist auf Grund ij vorübergehenden Aenderung des 5 ö Gisenbahnverkehrtordnung (R. G. Bl. il Seite 455 genehmigt worden. Nähertt

— —

a3z20) Reichsbahngütertarif, Heft nn Mit Gültigkeit vom 5. April ö wird auf Grund des 5 80 (8) C-. vorbehaltlich der Genehmigung der Au sichtebe hörde bis auf weiteres dag Waltz standgeld auf Station Basel,

Wagen für den 1. Tag auf tz, für den auf 12, für den 3. auf 20 und für jeden weiteren Tag der Verspä tung auf 30 Frante⸗ sestgeletzt. Karlsruhe, den 4. April 19253. Neichebahndirettian.

zen erer e e g m, rin ion

Weimar⸗Berla ⸗

Miiteldentsch⸗Bayerischer Güter ·

Bad Vl 4 für die auf bahneigenen Gleisen stehende⸗

eutscher Reichsanzeiger

Freußijcher Etaatsanzeiger.

A

Der Bezugspreis beträgt monatlich 9000 Mn. w 2

Alle Postanstalten nehmen Bestellung an, für Berlin außer .

den Poftanstalten und Zeitungsveririeben für Selbstabhoiler J W. 48, Wilhelmstrahe ,

Einzelne Nummern kosten 500 Mh.

auch die Geschäftsstelle

832.

Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.

Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 1400 Mh. einer 3 gespaltenen Einheitszeile 2400 Mn.

Anzeigen nimmt an:

die Geschäftsstelle des Reichs ˖ und Staatsanzeigers

Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 82.

Nr. S5. Neichsbantgirotonto. Berlin, Donnerstag, den 12. April, Abends. Poftschectonto: Berlin as. 1922?

Ginzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließzlich des Portos abgegeben.

pe Alle zur Veröffentlichung im Reichs⸗ und Staats⸗ anzeiger bezw. im Zentral⸗Handelsregister bestimmten Druckaufträge müssen künftig völlig druckreif ein⸗ gereicht werden; es muß aus den Manustripten selbst auch ersichtlich sein, welche Worte durch Sperrdruck oder Fettdruck hervorgehoben werden sollen. — Schriftleitung und Geschäftsstelle lehnen jede Verantwortung für etwaige auf Verschulden der Auftraggeber beruhende Unrichtig⸗ keiten oder Unvollständigkeiten des Mannskripts ab. Mg

Inhalt des amtlichen Teiles:

Dentsches Reich. Ernennungen ꝛc. .

Bekanntmachungen über die Abänderung des Ausfuhrabgaben⸗

,, ö Verordnung über künstliche Düngemittel.

Bekanntmachungen, betreffend Anleihen der Stadtgemeinden

Würzburg und Bad Kissingen. Handelsverbote. Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Urkunden über Verleihung des Enteignungsrechts.

Anordnung, betreffend die Aenderung der Ausführungsanweisung zum Rennwett⸗ und Lotteriegesetz und den hierzu erlassenen Ausführungsanweisungen, betreffend die Zulassung und den

Betrieb von Totalisatorunternehmungen 2c. Handels verbole. Dekanntmachung der

lichten Erlasse usw.

Anjeige, betreffend Ausgabe der Nummer 17 der Preußischen

Gesetzsammlung.

Amtliches.

Deutsches Reich. Es sind ernannt:

u Abteilungsdirektoren: die OQberposträte Jüngling in

hamburg und Lenhardt in Frankfurt (Main

zum Oberpostdirektor: der n ef e Köhler in

halle (Saale);

und von Horn in Frankfurt (Oder).

zu Posträten; die k Ts chauder in Oppeln

Bekanntmachung

über die Abänderung des Aus fuhrabgabentarifs.

Auf. Grund des 3 9 der Ausführungsbestimmungen om 8. April 1920 (RGBl. S. 500) zu der Verordnung über ie Außenhandelskontrolle vom 20. Dezember 1919 (GBl.

5. A286) wird bestimmt: . Artikel l.

Die nachstehend aufgeführten Nummern des Ausfuhrabgabentarifs

verden wie folgt geändert:

3 Abgabe vom Tarisnummer erte ; * ( Sundertteile) aus hz Fächer (Handfächer) nur aus Zellhorn.. ... 1 ob2da Handschuhe, ganz oder teilweise aus Leder (mit Ausnahme der mit Pelzwerk überzogenen oder mit solchem gefütterten Handschuhe und der als Sattlerware zu behandelnden ausgepolsterten Fechthandschuhe)h: Glacshandschuhe ... 1 6b — : Wildleder⸗ und andere Lederhandschuh... . 1 772al Feinsilber, roh oder gegossen; legiertes Silber, roh . oder gegoffen, auch in Form von Platten: aus ausländischen Rohsteffen ... 2 a n reel J 2 gen ne ger nnen oder gewalzt, in Stangen ö ,,, 777b Ferrochrom, ⸗molybdän, vanadium, ⸗wolfram: ; aus ausländischen Rohstoffen..... . 1 4 , 5 Ferroaluminium, mangan, nickel, ⸗silieium aller Art) und andere nicht schmiedbare Eisen. 1 5, 783f Sparvorwärmer (E konomiser) aller Art 2 (hi /2) Draht, gewalzt oder gezogen, einschließlich des geformten (fassonierten) und geplätteten. 64 a / b; roh oder bearbeitet, jedoch nicht poliert, ackiert oder mit anderen unedlen Metallen oder Legierungen unedler Metalle überzogen: )

79lb gezogen (Drahtsaiten für Tonwerkzeuge s. Nr. 946)

nach Vorschrift des Gesetzes vom 0. April 1872 in den Regierungsamtsblättern veröffent⸗

aus 937

Der Reichswirtschaftsminister.

Tartfnummer

Abgabe vom e ( Sunderttelle)

( 902) gasb) poliert, lackiert oder mit anderen unedlen Metallen oder Legierungen unedler Metalle

überzogen:

Ma verzinkt ing h en ö rahtsalten für Tonwerkzeug

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w 2 —

S800 Andere Dampfkessel sowie Dampffässer aller Art

aus schmiedbarem Eisen.. Gas⸗ und Wasserbehälter, Zisternen, Tanks, Bojen

aus 808

e 2

und andere Behalter mit einfacher Wandung und

ohne weiteren inneren Ausbau

(22/3) Achsen (mit , der Eisenbahnachsen) 33 un

Achfenteile:

29 J atent⸗ und albpatentachsen . 1d ͤ

9 4 8

823 2 1 1 * * 2 1 8 S2ba Drahtselle, -litzen, auch mit einer Seele (Kern) aus

S25e Draht S26a Draht

4

—

te

80 Blei, roh (in Blöcken, Mulden und dergleichen):

aus ausländischen Rohstoffen

9 2 42

anderes; auch Bleiabfälle, Bruchble! .... 3bba Zink, roh (in Blöcken, Tafeln, Klumpen, Scheiben,

Tropfen 1Troptzink)):

aus ausländischen Rohstoffen .

anderes

2 2 1 1 — 1

8841 Waren ganz oder teilweise aus vergoldeten oder mit Gold belegten (plattierten) unedlen Metallen oder Legierungen unedler Metalle, soweit sie nicht be⸗

sonders ausgenommen

sind oder durch die Ver⸗

bindung mit anderen Stoffen unter andere Nummern fallen: Schmuckgegenstände, Toilette⸗

und Nippsachen =. 8848 —: andere Waren (Rosenkränze

k 9

88ha Waren an oder teilweise aus versilberten oder

mit S

entweder verniert oder vernickelt

. und Verbindung

mit Alabaster, Marmor, Serpentinstein, Schmel nd, Halbe delstemen, nachgeahmten Edel steinen, Gemmen oder Kameen aus Halbedelsteinen oder nach- seahmten Edelsteinen, Pasten oder dergleichen;

aren aus unedlen Peetallen oder aus Legie⸗ rungen unedler Metalle in derartiger Verbindung mit Gespinstsäden, daß sie ohne weiteres als Schmuck getragen werden können; Zellenschmelz⸗

arbeiten (sogenannte Cloisonnewaren);

Perlen

aus unedlen Metallen oder aus Legierungen un⸗ edler Metalle, vernickelt oder verniert (Rosen⸗

kränze siehe Nr. 885b) ...

d — 2 —

391m Statuen leinschließlich der Büsten, Reliefs und . Tierfiguren) aus unedlen Metallen, mindestens in natürlicher Größe, sofern sie Kunstgegenstände

3

9444 Mundharmonikas, au

wendbare, au

ind . ö feifenorgeln.⸗.. . nur als Kinderspielzeug ver⸗ ch als solche erkennbare Teile davon

944b Ziehharmonikas, auch nur als Kinderspielzeug ver⸗ wendbare, auch als solche erkennbare Teile davon

Artikel z.

Diese Bekanntmachung tritt mit dem 18. April 1923 in Kraft.

Berlin, den 10. April 1923.

J. A.: Dr. Reichardt.

ö

1 1

Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: von Brandt.

r . , o dd

Bekanntmachung über die Abänderung des Ausfuhrabgabentarift

ö. Grund des 5 der Ausführungsbestimmungen ve 8. April 1920 (RGBl. S. 500) zu der Verordnung Über d , 20. Dezember 1919 (RGBl. S. 214 wird bestimmt:

Artikel l.

Die nachstehend aufgefůhrten Nummern des Ausfuhrabgabentart

werden wie folgt geändert: . Abgabe

Tarifnummer vom Wert 3 ( Hunderltel 81 Holzpflasterklötze aller Art 1

82 Naben, Felgen, Spelchen sowie für diese Gegen⸗

stände erkennbar vorgearbeltete Hölzer.

(83a / h) Faßholz (Faßdauben und ⸗bodentelle), auch zu solchen erkennbar vorgearbeitetes Holz (Stabholz), unge⸗ r , 1

G 1 83b von anderem Holz . 89 Holzmehl und ⸗wolle, ih für Heilzwecke zubereitet z

aus 345 Kautschuk⸗ und Guttaperchakitte . aus 527 Schuhe aus Gespinstwaren oder Filzen mit Sohlen k 0 aus h6Jhe Waren aus Fischblasen .. 0 b70 Kautschuk, aufgelöst, auch mit Beimischung von ‚

Darz . 571 Weichkautschukteig, auch gefärbt oder mit Asbest=

gewaljte Platten daraus; Kautschufabschnitte und sstreifen, unbearbeitet; Kautschukplatten mit ein= gewalztem Draht oder Drahtgeflecht; alle diese nicht bulkansstert: regenerterter Kautschuk; Gutta— henne, . 60 b72 Geschnitiene Platten (Patentplatten) aus rohem, gereinigtem, gefärbtem, auch mit Schwefel oder anderen Stoffen gemischtem Kautschuk, nicht vulkanisiert, auch in Abschnitten und Streifen, unbearbeitet... d . be3 Kautschuksäden, gezogen oder geschnitten, auch mit Gespinsten umsponnen, umflochten oder über . w 574a Schläuche: aus Kautschuk für die Bereifung von KRraftfahrzeugrädern für Personen⸗ und Lastfahr⸗ zeuge b74b — aus Kautschuk für die Bereifung von anderen Fahrzeugräbein (Fahrrädern uw.) be 4e — aus Kautschuk zu Stielen für künstliche Blumen; andere aus Kautschuk; aus Kautschuk mit Unter lagen aus pflanzlichen Spinnstoffen, aus pflanz= ehe Spinnstoffen, mit Kautschuk getränkt oder überzogen, oder durch Zwischen lagen aus Kautschuk verbunden; aus Kautschuk mit Gespinst umflochten oder umsponnen; alle diese (mit Ausnahme der jenigen zu Stielen für känstliche Blumen) auch in Verbindung mit anderen unedlen Metallen oder Legierungen unedler Metalle 9 575 Treibriemen aus Gespinstwaren, mit Kautschuk etränkt oder überzogen oder mit Unter⸗ oder Zwischenlagen aus Kautschut; aus Kautschuk mit Ünter oder Zwischenlagen aus Gespinstwaren . 0 576 Wagendecken, bearbeitete, aus groben Gespinstwaren, mit Kautschuk getränkt oder überzogen oder durch Zwischenlagen aus Kautschuk verbunden . 0 br7 Schuhe aus Kautschuk, auch in Verbindung mit Sohlen aus anderen Stoffen (Gummischuhe).. b78a Reifen aus Kautschuk für Fahrzeugräder . ĩ o7'8b Schutz⸗(Lauf⸗Hecken für die zu Fahrzeugrädern be stinmten Schläuche, aus Gespinstwaren, mit Kautschuk getränkt oder überzogen oder durch Zwischenlagen von Kautschuk, verbunden, guch aus eder oder in Verbindung mit unedlen Metallen: für Räderschläuche zu Kraftfahrzeugen (Auto⸗ inobillaufdecken) — 578 —: für Rärerschläuche zu anderen Fabrzeugen. 60 57 9a Anderweit nicht genannte Waren aus weichem (auch vulkanisiertem Kautschuk oder damit ganz oder teilweise überzogen, soweit sie nicht durch die Ver⸗ — bindung mit anderen Stoffen unter andere Nummern fallen, auch lackiert, gefärbt, bedruckt oder mit eingepreßten Mustern versehen; Fuß⸗ bodendecken aus derartigem Kautschuk., auch mit Unterlagen von Gespinstwaren oder Filz; Kaut⸗ schukplatten mit ein⸗ oder aufgewalzten Gespinst⸗ waren oder mit ein⸗ oder aufgewalztem Filz; eiserne Walzen mit Kautschuk überzogen.. 0 579b Kolben, Stopfbüchsenpackungen und Dichtungs⸗ schnürg ais ö . Gespinstwaren, Gespinsten oder Fil in Verbindung mit Kautschuk oder mit Stearinsäure, Talk, Talg oder Asbest sowie andere Kelbenpackungen, und Dichtungsschnüre von ähn⸗ licher Beschaffenheit, soweit sie nicht durch die Verbindung mit anderen Stoffen unter andere Nummern fallen.. Kö o580 Gespinstwaren, auch Filz, mit Kautschuk getränkt oder überzogen oder durch Zwischenlagen aus

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