W. 2

Neuß ein ·

getragen worden; Der Bäckermeister Jobann Kremer in ist dem Vorstand aus ·

. ermei n in n, n e n m , n, der Generabwer lung vom 5. . ist die öbt. t

1923 umme auf 10 4 . Geschãf t canteile auf 26 er leichen ist das Statut ge-

ãndert.

Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen in der Rheinischen Bäcker. und Conditorzeitung . Köln. Geht dieses — 266 2 —— . aus 2 3

ie anntmachung u ich, so tri *. en 291 2. . 3. 94 dand·

ise Neuß erscheinen eitung. euß, den 20. März 53 Amtsgericht.

N . 6 In das hiesige Genossen register i

unter Nr. 1' zu der a . Kon ; sum ⸗Verein Schneeren, eingetragene Ge- K mit beschrãnkter Xi t in

Schneeren am 16. März 1923 folgendes

,, 6 5 eschluß de

ie umme i t schluß der Generalversammlung vom 3. 3 1923 auf 6000 M erhöht.

Durch Beschluß der Generalversamm. lung vom 3. März 1923 sind die S5 3 Abs. 1 (Betrag des Geschäftsanteils und 4 ftfumme) des Statuts in der gus dem Prgtokoll ersichtlichen Weise ge⸗ ändert. Amtsgericht Neustadt a. Rbge.

Oberhausen, Rheinl. 37582 Gingetragen am 28. Mär 1923 in das BSenossenschaftsregister bei Nr. 21, Konsumverein 6 r, 6 i,, mit beschränkter Haftpflicht in Oberhausen: Die Haftfumme ist auf je 20 000 1 festgesetzt. Die Statuten sind durch Generalversammlu 89 vom 11. März 1923 in den 8 42, 44 und 47 geändert.

. Amtsgericht Oberhausen.

Oladenhurzg, Olgdenhbnur. (3783 In unser Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 37 zur Firma dwir schaftliche Bezugsgenossenschaft Bloh e. G. m. b. H. eingetragen:

Durch Beschluß der außerordentlichen Generalversammlung vom 6. Januar 1953 ist die Haftsumme auf 50 905 „60 erhöht und die höchste Zahl der Geschäftsanteile auf 15 festgesetzt. .

Oldenburg, den . März 1923.

Amtsgericht. Abt. V.

. Olctenhbhur, Oldenbnur. 3784] In unfsfer Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 53 zur Firma Einkaufs genossenschaft für das Baugewerbe ein⸗ getragene , mit beschrãnkter Haftpflicht in Adenburg eingetragen: Durch Beschluß CGenerglversammlung vom 3. Februar 9*3 ist die Haftsumme auf 5090] 6 er- höht und die höchsté Zahl der Geschäfts= anteile auf 20 Estzsetz Oldenburg, den 27. März 1923. Amtsgericht. Abt. V.

der ordentlichen

OHläüenburg, Oldenburꝶx. 3785] „In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. ur Firma Seiler Gin · n. Verkaufsgenossenschaft zu Slden. hurg ,, . mit. beschränkter Haf- tung, Oldenburg, eingetragen: Durch Beschluß der neralpersamm-⸗ lung vom 12. Januar 1923 ist die Haft⸗ summe auf 10 000 * festgesetzt. Oldenburg, den 27. Marz 1523 Amtsgericht. Abt. V.

Oldenburg, Oldenburg. [3766 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 35 zur Firma Qlden⸗ burgische ¶ Viehverwertungsgenossenschaft, e. G. m. b. H. Vlden burg, einge ragen:

Die Vertretungsbefugnis der Tiqui- datoren ist beendigt.

Oldenburg, den B. März 1923. Amtsgericht. Abt. V. Oldenburꝶ, Oldenburg. [3787] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 31 zur Firma Spiritus X. Preßhefefabrik e. G. m. b. H. in

Idenburg eingetragen:

Durch Beschluß der . lung vom 15. Februar 1923 ist die höchste Zahl der Geschaͤftsanteile auf b9 festgesetzt.

Oldenburg, den 4. April 1923.

Amtsgericht. Abt. V.

Oldenburg, Oldenburg. 3789]. In unser Genoessenschaftsregister ist ute unter Nr. 131 zur Firma 3 u. müsebau - Genossenschaft Hahn e. G. m. 8. eingetragen:

Durch Generalversammlungsbeschluß vom 28. Februar 1923 ist det schafts⸗ führer (Gustar. Oeltien in Hahn. als weiteres Mitglied des Vorstands bestellt.

Oldenburg, den 4. ril 1923. Amtsgericht. Abt. V.

u.

63799

enschaftsregister ist

, n,

u e⸗

H. mit dem Sitz . eingetragen:

t de e in §§ 3, 4

burch die Generalversammlung vom

; Ratibor.

10 000 „ für den

löscht worden.

aus dem V d i . Stelle e , rthur

3 e n, .

afisumme und die k sind

erhöht durch Hen der General yer ·

sammlung vom 1 * 1923.

Osterode, 6 den 1. April 1923. m icht

Polzin. (3791

In unser Genossenschaftsregister i 9 . . mern, 226

. un rlehnskasse e. G. m. b.

in Bramstãdt folgendes worden: nstand deg Unternehmens ist auch der 6 landwirtschaftlicher Gru gie

Die 59 2, 14, 16. 37. 38, 39 und Satzung sind burch Beschluß der Gene⸗ nr . vom 21. 11. 22. ge⸗ ändert.

Polzin, den 13. Dezember 1922.

Amtsgericht.

, , t 6 n unser nossenschaftsregister i heute bei der n , n Wifi verein Pr. Holland“ zu Nr. 1 folgendes eingetragen worden: . orstandsmitglied Cduard Eisen · blätter ist verstorben und an seiner Stelle der Qberpostsekretãt Rudolf Schmieske aus . Holland in den Vorstand ge⸗ wählt. . r. Holland, den 5. April 1923. Das Amtsgericht.

eingetragen

Preussiseh Holland. 3793]

In unser Genossenschaftsregister ist

heute bei der Genossenschaft „Spar⸗ und

Darlehnskassen Verein e. G. m. u. H.

. . bei Nr. 12 folgendes ein⸗ worden:

getragen — 26 , fn. in Gehlhar ist aus dem

Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle der Hofbesitzer Alwin Schlacht aus Reichenbach in den Vorstand gewählt. Pr. Holland, den 5. April 1923. ö Das Amtsgericht.

. 3794 In unserem Genossenschaftsregister wurde unter Nr. 71 „Elektrizitäts- genossenschaft Rudnik“ am 27. 3. 23 eingetragen: Die . ist au 19 häftsanteil dur

Beschluß der Generalversammlung vom 24. 11. 22 erhöht. Amtsgericht Ratibor.

Schmnin, Sea; r Ins Geng senscha ter gi ter hier ist heute unter Nr. 3 Consumperein zu

Schmölln, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in 6

ölln — eingetragen worden, daß die Vertrelungs⸗ befugnis der Liquidatoren beendigt ist. Die

Firma ist demzufolge im Geno enschaftẽ ·

register gelöscht worden. Schmölln, den 4 April 1923. Thür. Amtsgericht. Abt. 3. Selm IIm, S. -A. , ö 3796 Ins Genossenschaftsregister hier ist kn. bei Nr. 9 — ,, Haus⸗ halt für Gößnitz und Umgegend, ein⸗ setragene Genossenschaft mit beschränkter , fn ght Gößnitz — , n, . worden, daß die Vertretungebefugnis der Liquidatoren beendigt ist. Die Firma ist demzufolge im Genossenschaftsregister ge⸗ Schmölln, den 4. April 1823. Thür. Amtsgericht. Abt. 3.

— —

Schönehheck, Eihe. 3 In Tas Genossenschaftsregister Nr. 5 ist heute bei der Zichoriendarre Biere, ein- etvagene rn. enschaft mit beschränkter . in Biere“ eingetragen, daß der e, . auf 30 000 16 und damit die Haftsumme auf 300 000 ν erhöht und daß an Stelle des Landwirts Albert Hamel der Landwirt Otto Heinrich in den Vor⸗ stand gewählt ist. e . Schönebeck a. E. den 3. April 1923. Preuß. Amiggericht.

Schõnlanleæę. 13783

In unser ö n ,, ist heute bei der „Kreuzer rengenossen⸗ schaft', e. G. m. b. H. in Kreug ein- getragen worden, daß die Be kannt⸗ en,, fortan im Genossenschaftsblatt . stpreußen in Landsberg a. e erfolgen.

önlanke, den 15. Februar 1923. Das Amtsgericht.

seher g, 3799 In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaftsmeierei, e. Gen. m. u. H. in Hartenholm eingetragen worden: Für den ausgeschiedenen Johann Wrage ist der Kätner Gustay Wrage in Harten holm in den Vorstand gewählt worden. Segeberg, den 2. März 1923. Das Amtsgericht.

r, N. M. 13809 In unser nossenschaftsregister ist heute bei der Nr. 3 eingetragenen Ge⸗ e n Limmritzer r. und Dar⸗ lehnskassenberein, eingetragene Genossen ˖ Haft mit uinbeschränkter Haftpflicht in immritz, folgendes eingetragen: ; Der Hauptlehrer . Büttner in Limmritz ist aus dem Vorstande durch Tod i e, Der Handel smann lf Castner in Limmritz ist in den Vorstand gewählt. Gegenstand des Unternehmens ist nach der Satzung vom 12. erg 1923 die Beschaffung der zu Darlehn und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Heldmittel und die Schaffung weiterer Ginrichtungen zur Förderung der wirt ⸗ schaftlichen Lage der Mitglieder. Sonnenburg, N. M., den 31. März 1923.

14. März 1923. Hauptmann rieffen⸗

Das Amtsgericht.

ta d 1 * . gere ,, 8 zu Nr. 328 und Ein , , . industrie, eingetra nosse mi e lr lle ref fl ht in 353 ein· getragen;

Die Vertretung is der Liquida⸗ toren ist infolge K 3 dation beendigt.

Amtsgericht Stade, 3. 4. 1923.

Stralsund. In unser

las , n

e Gr. Mohrdorf, e. G. m.

b. . ie Erhöhung der umme au MS und die Festsetzung l der Geschäftsanteile auf

2 sst⸗ getragen. Stralsund den 6. il 1923. ͤ .

— ——

Tecklenburg. 13803 In unser eee, ,,,, ist heute bei ber unter Nr. 13 eingetragenen Molkerei · Genossenschaft zu Lengerich i. W. „folgendes eingetragen: vollständiger ¶ Verteilung des Genossenschaftẽ vermögens i macht der Liquidatoren erloschen. Tecklenburg, den 4. Apri 5 Amtsgericht.

Tecklenburg. ; on, In unser Genossen n . i eute bei unter Nr. 27 rer, ,. uchtgenossenschaft für den rotbunten Tief- andschlag, e. G. m. b. H. Westerbeck, Amt

Westercappeln, folgendes eingetragen:

. Selle zeg aus dem

geschiedenen Kolons Heinrich .

st der Kolon Gustav Melcher in Wester⸗

beck. Gemeinde Westereappeln, in den

Vgrstand gewählt . *,, 4. April 1933.

. 8 Amtsgericht.

r, 3tein. . . 332)

Genossenfchaftsregister. Neueintrag:

„Ein ˖ und Verkaufsgenossenschaft

der vereinigten Makler Ober⸗ und

Niederbayerns E. G. m. b. S.“ Sitz:

Rosenheim. Statut vom 4. 2. 1923.

Gegenstand des Unternehmens ist: 1. der

An⸗ und Verkauf von Immobilien jeder Art; 2. der Handel engros und detail mit Kartoffeln, Futterrüben, Heu. Stroh, Torf und sonstigem Brennmaterial und allen sonstigen Landesprodukten, Getreide und Düngermitteln; 3. die Vermittlung von Geschäften aller Art; 4 die Errichtung, der Erwerb von Ain lagen und Betrieben (Filialen), ev. Anschluß an Organisationen zur Förderung dieses Unternehmens; 5. zur Erreichung dieser obengenannten Zwecke kann sich die Genossenschaft an anderen ähnlichen Unternehmungen be⸗ teiligen, wie überhaupt alle Maßnahmen, die zur Erreichung desselben als notwendig

(oder. dienlich erachtet werden, vorbehalten. Veröffentlichungsorgane: Nachrichtenblatt

bayerischer Makler, Organ des Kreis⸗

maklerverbandeg für Oberbayern, Sitz:

Rosenheim, C. V.; Organ des Kreigz⸗ maklerverbandes für Niederbayern, Sitz: Passau, E. V; Organ der Ein. ünd Ver⸗ kanssgenossenschaft der vereinigten Makler Ober und Niederbayerns, E G. m. b. H

Sitz. Rosen heim; Jteue freie Volks yestung.

Munchen; Landshuter Zeitung in Lande⸗

hut ünd Anzeiger in Resenheim. Die n ng, erfolgt rechtsverbindlich für die enossenschaft durch zwei Vorstandsmit⸗

glieder. Vorstandsmijg lieder: Bauer, Georg,

Rosenheim, J. Vorstand; Schmid, Isidor, . II. Vorstand; Häuslmayr, Geb⸗ ard, Rosenheim; Maver, Fridolin, Lands⸗ hut; Raith, Mar, Deggendorf. Haft= fumme: 16 006 446. Höchstjahl der. Ge= schäftsanteile: 2009. Einsicht der Liste der Genossen bei Gericht gestatte.

Traunstein, 20. 3. 23. Registergericht

n , , nossen register: nossen⸗ der vereinigten Verkehrsberbände in

enheim. G. G. m. b. He: Für Wil- helm von Daumiller wurde Springl, Albert, in Rosenheim als erster Vorstand gewahlt, Söchstlahl der Geschäftgan ieiie nun: 190. Veröffentlichungsorgan: Zeit 66 e. Wohnungswesen in

raunstein, 29. 3. 1923. Registergericht. Txannsteim.

n Genossen schaftzregister: Darlehens kassen verein Ensdorf C G. m. u. H.: Für Bie ga eren, Johann, wurde Rappens⸗

rger, Andreas, in aß in den Vorstand

hlt. en fa, 29. 5. 1923. Registergericht.

1 ,. ssenschefts g n das hiesige no register ist heute zur Firma Gierverkaufsgenossen⸗ chaft eg e. G. m. u. H. einge ˖ . Der Buchhalter Paul Fuchs zu * rberg * ö und an seiner telle die Frau Erna Fuchs Witwe zu Jaderberg in den Vorstand m n Varel i. Oldbg. 5. April 1923. Amtsgericht. Abt. J.

. gate egist . n unser Genossen ister wurde Fin bei Nr. 18, — und

arlehnskassenverein, e. G. m. ü. H. in Niederahr, eingetr .

Landmann Angelo Marowelli ist aus dem Vorstand . und Land- mann und Schreiner Kaspar Schmidt in

Niederahr an seine Stelle getreten. Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind nch eesenllflst waec, Relchß ie Genossen i r der Generalversammlung vom 31. h zember 1922 aufgelöst. Wallmerod den 31. März 1923. = 3 Amtsgericht.

ein treten. Amtsgericht Winzig, den 6. April 1923.

die Voll ·

w Vorstand aus-

Amtsgericht

können vielmehr geändert werden,

wen, ge, fete mne, ' e, offen e 2

Consumverein 13 . burg a. S. und ü e. G. m. 6. H. in Weißenfels, ist am 24 März 1 . worden: Die Haftsumme

ist 000 M erhöht. ö Amtsgericht Weiber.

inziꝶ. 1

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. W, die Ele , schaft Hünern und Umgegend betreffend, ein ee. . che in Hünern ist aus

r Arthur Fuchs in Hünern i

dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der tleutnant a. D. Bruno Stieler von Heydekampf in Hünern ge⸗

(dlo n⸗

— ——

Wollin, Pomm. 3861

worden:

urch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 12. November 1921 bzw. 18. Fe⸗ bruar 1922 ist die Höhe eines Geschä anteils auf 10600 et Die Haft. umme für jeden tsanteil ist auf

2000 0 fel e let Wollin, den 12. Januar 1923. Amtsgericht.

tr

13819

,

12 in 50 gen z Wollin, den 12. Januar , n nn, ,

g err gn, Gerner , r, n dag hiesige nossenschaftsregister ist unter Nr. 1 bei der ö Vorsch n,, . Clausthal; Zellerfeld folgendes eingetragen V Nach Verteilung des Genossenschafts⸗ vermögens ist die Vollmacht d iqui- datoren erloschen. . . Zellerfeld, den 3. April 1923.

9) Mufterregister. (Die aus ländischen Muster werden unter E e ipzig veröffentlicht) Apolü4. ö In das Musterregister ist eingetragen worden: ö — Nr. 7365. Firma Gebrüder Fischer in Apolda, ein offener Briefumschlag mit einem vlastischen Erzeugnis, betr. Form für Tafelschokoladen, Fabriknummer 5 743,

Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 36 ef ele

16. März 1923. Vorm. Apolda, den 6. April 1923.

Thüringisches KÄmtsgericht. III. ; . 4781]

In unser Musterregister ist am 29. März 1923 folgendes eingetragen worden:

Nr. 4859, Firma. Aktiengese llschaft Glas hüttenwerke Aðdlerhütten in Penzig, O. L., vier Zeichnungen mit vier zugehörigen

Mustern zur Anfertigung von Tellern,

Schalen und allen notwendigen Haus haltungsgegenständen und Bedarssartikeln aus Glas, Größe, Form und Farbe der anzufertigenden Gegenslände sind durch die niedergelegten Muster nicht bestimmt, ber⸗ siegelt, Fabriknummer 9515. Muster für Vlaftische Erzengnisse, Schutz rist drei Jahre, angemeldet am 24. März 1923, Vormittags 11 Uhr. .

Amtsgericht Görlitz.

Grabom, Meckin. 4782)

In das Musterregister ist unter Nr. 141

, , . h. insius in Grabow i. M., 12 Muster, darstellend zwölf Abschnitte von Rahmenleisten, versiegelt, Fabrik⸗ nummern 1, 2, 404, 432, 453, 434. 889, 1816, 1818, 1819, 1845 und 1846, Schutz frist drei Jahre, angemeldet am 26. März 1923, Nachmittags 53 Uhr. Grabow, den 29. März 1923. Mecll.⸗Schwerinsches Amtẽgericht.

Prorzheim. — [14783 Musterregistereintrag.

Firma Fr. Kammerer in fn ein versiegelter Umschlag mit 8 Mustern für Broschen, Nrn. 7, 9690 - 9692, 9694 - g696 und 10094, plastische Erzeug⸗ nisse. Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 20. März 1925, Vormittags 10 Uhr.

Amtsgericht Pforzheim.

HRndolstadt. 4784

In das Musterregister ist a n n worden: Nr. 961. Firma Thüringer k Rock C Jaumann Inh. Michael

ndowski, Rudolstadt, 48 Stück Holz⸗ kunsterzeugnisse mit den Geschäftsnummern D Ila & b, D 2a & b, 3a b, D 4a & b, Dbsa & b, D 6a & B D 7Ia & b, D Sa G b, D 9ga b, P 16, DP UI, 32609, 20560 a & b, 2685 6300, 6400, 2011/33, 2012,33, 201933 2004. 2001, S803 / R 2, S803 / E 3, 3100, 2702/95, 2400/66, 1091 BB 5, 10008, 10001r8, 2100. 2101, 2105/ R, 2161 /, 16014 P, 1601 FE, 1601/1, 1601 E, 1601/0, 1601102, 1601 TFP, 8 1, 8 2, 1610/6, 1616 / z, 46614, 400, . 4058, 4065 in einem verschlossenen Briefumschlage, plastische und Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, 36 en am 1. März 1923, Nachmittags 34 ke

Rudolstadt, den 3. April 1926.

Thüringisches Amtsgericht.

2 n Genossenschaftsregister ist bei dem var. zu Ki 4 einge⸗ h

Vermögen des In in Spandau. Nonnen dsimm⸗Allee oy. m

ö j 4780) .

eber das Vermögen gesellschaft unter der nicht eingetr. Fa. Lastmann warengroßhandlung in st 20 wird beute, Nachmittags 11 Uhr, erõff net. lie

des verstorbenen Pflan / trs Ww eingestellt. nachdem ie ge

. Zustimmung Aufhebung

itsgericht. Genthin.

Das , ö mögen aufmanng Ferdi j Genthin ist. durch K endet und wird hier ärch

über 244

Spandau. Beshnᷓ 1 In dem Konkursv fahren über gensFurs Konrad 8

das Konkursverfahren infolge Befrjezigh sämtlicher Gläubigey gemaͤß ,

KO . eingestellt.

Spandau, den J Das Amtsgericht.

19) Zariß und om

planbelanntinachunge

der Cisenbahnen.

;,, Reichsbahngütertarif Heft O1 ¶ Ansnahmetarife) Tfv. 5. Mit Gültigkeit vom 10. April 1

tritt die Ruppiner Eisenbahn dem Au

nahmetarif 10 für frische Kartoffeln um Einführung von Ausgleichszuschlägen h

Auskunft geben die beteiligten Gihh

abfertigungen sowie die Auskunftei he Bahnhof Alexanderplatz. en 5. April 1923. eichsbahndirektion. 41786] — 3. Neichsbahngütertarif Heft CI. (Ausnahmetarif Tf. 5 Mit Gültigkeit vom 15. April unter den e r, tarnen des Autnnsn tarifs 8 für frische uw. Seefische u etragen Wilhelmshaven Industriehtn ußerdem treten dem Ausnahmetar⸗

für Baumschulenerzeugnisse noch n

Privatbahnen zum 15. April bei nächsten Tarifanzeiger) Auskunft g

die beteiligten Güterabfertigungen

. Auskunstei, hier, Bahn hof Alen ö Vermn, den 2. April 1923. . Reichsbahndbirektion.

Reichs bahngütertarif Heft a Tft

Mit Gültigkeit vom 15. Mal ln werden die Zuschlagsfristen im Venn mit der Gernrode⸗Harzgeroder Eisent mit Genehmigung der Aufsichtebesi verlängert. (Vergl. nãchsten Tarifanzesn

Außerdem geben Auskunft die beteili

. die Auekm̃

hier. Bahnhof e er . . Berlin, den 9. April 1923.

. Neichsbahndirektion.

47871 ö ; Reichsbahngüterigrif Seft Il (tus nahmetarifej Tfiy. 5. Mit Gültigteit vom 12. Lpti n wird der Ausnahmetarif 18 für Mh schulenerieugnisse auf Stückgut autgebt Das Nähere enthält die Sondernumme des Tarifanzeigers. Außerdem 3 beteiligten Vers r n gn ont Auskunftei, hier, Bahnhof Alexander Auskunft. Berlin, den 10. April 1923. Neichsbahndirektion.

la 1 Neichsbahngütertarif Seft 9 ( üiusnahimetarife]) Tfv. ß

Mit Gültigkeit vom 12. Aryl! bis auf weileres, längstens bit 30. Zuni 1923, trijt ein neuer Aucng tarif 20 für frischen Spinat zur wendung im Deutschen Reich in Er gilt für Stückgut und Wagenlauf zu d r bei Aufgabe als Cilgut oder g gut. Die 9 t wird den um ekürzten Frachtsätzen der regelte

lassen berechnet.

Das Nähere enthält die 94 nummer 41 des , dem geben die beteiligten Guter ungen sowie die Auskunftet, hier, . Alexanderplatz, Aus kunt.

Berlin, den 10. April 1923.

Reichsbahndirektion.

(47901 Eiseru· Siegener · Gisenbahn Binnentarif. 9 Am 1. Mai 1923 wird ein neuer für die Berö 4 von * Gütern im Hinneuber kehr einge n bet kunft erteilt die unterzeichnete V

Stegen, den 5. April 1925. — Die Direktion.

a t Frankfurt * er, den 7. April 1m

Bekanntmachüng,

Breußischer

Der Vegugsprels betrãg monam̃ don F.

Alle Postanstalten nehmen Bestellung ani; für Berlin außer

ben Postanstalten und Zeitungs veriried i auch e nn,. Sw. 2. . 6 Ein zelne . 84 ummern kosten Mm.

ng Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1575.

tabholer 9 32.

— n —

Nr. S6. Rꝛeichsbantattotanto

eee

Fe Alle zur Veröffentlichung im Reichs⸗ und Staats⸗ anzeiger bezw. im Zentral⸗Handelsregister bestimmten Druckaufträge müssen künftig völlig druckreif ein⸗ gereicht werden es muß aus den Manusrripten selbst auch ersichtlich sein, welche Worte durch Sperrdruck oder Fettdruck hervorgehoben werden sollen. — Schriftleitung und Geschãäftsftelle lehnen jede Verantwortung für etwaige auf Verschulden der Auftraggeber beruhende Unrichtig⸗ leiten oder Unvollftündigkeiten des Manuskripts ab. c

e ee i 2 22 ,

Inhalt des amtlichen Teiles: . Deutsches Neich. Ernennungen ꝛc. ;

Bekanntmachung über die Aufhebung der Beschlagnahme und Enteignung von Rechten und Hen geen . . Reichtz⸗ ga . an öffentlichen Unternehmungen aus Anlaß der Durchführung der Bestimmungen des Artikels 266 des Versailler 3

Verordnung über dle Herabsetzung von Zöllen für Tabak.

err ihm zu dem Gesetz uͤber die Zahlung der Zölle in

Br un ta chung, betreffend Preis ãnderunner - . mna⸗ . Bc nn lmzchung, betreffend Aenderung einer Mischfutter⸗

bezeichnung. . . betreffend Aenderung im Verzeichnis der künstlichen Duͤngemittel. . BVetanntmachung über Aenderung der Branntweinübernghme⸗ preise und be Monopolausgleichs im Betriebsjahre 1922,23. Bekanntmachung, betreffend lÜinguͤltigleitserklärung eines ver⸗ lorengegangenen Sprengstofferlaubnisscheins. Anzeige, betreffend Ausgabe der Nummer 28 des Reichs gesetz⸗ blatts Teil J. I

Preußen. Ernennungen und sonstige Personalvęränderungen. Bekanntmachung, betreffend Ungültigkeitserklärung verloren⸗ gegangener Sprengstofferlaubnisscheine. . ,, betreffend Eintragung einer Kennmarke für nte. 4 Handels verbote.

Amtliches. Deut sches Ne ich.

Der Herr Reichspräsident hat das Mitglied der Phnfi= lalisch Technischen Reichtzanftalt, Qberreglerungs rat Professor 2 . zum Direktor bei dieser Behörde ernannt und estellt.

Der Regierungsrat bei der Reichs versicherungsanstalt für Angestellte Jeder ist zum Oberregierungsrat ernannt.

Der Kaufmann Franz Bunge ist zum Konsul des Reichs in Managua (Nüöocaragua) ernannt worden. .

Der Abteilungspräfident Pa mpel in Königsberg ist in den Ruhestand versetzt worden. .

— —

Bekanntmachung über die Aufhebung der Beschlagnahme und Ent— eignung von Rechten und ö deutscher Reichsangehöriger an öffentlichen Unternehmungen aus Anlaß der Hůrdhrühl kn der Bestimmungen des Artikels 260 des Versailler Vertrags.

Die durch die Bekanntmachung vom 10. November 1921 Reichsanzeĩ . k. , siber die Anmeldung und Ent⸗ eignung e gechle und Betelligungen deutscher Reichsangehöriger an öffentlichen Unternehmungen und Konzessisonen aug Anlaß

er Durchführung der Hell ml en des Artikels 260 des

Versalller Hertragz und über die Entelgnung und Ablieferung von Urkunden über solche Rechte und Betelligungen enteigneten i e ere en e ,, n n Aktienge 1

ume nd 3 e rn a . 46 durch die Bekannt⸗

U

Giaatsanzeiger.

Anzeigenpreis für den Naum einer õ gespaltenen Einheits zeile

/*

Verlin, Freitag, den iz. April, Abends.

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen ardbezahlung oder vorher

1410090 Mn. einer 8 gespaltenen Einheitszeile 2400 M.

Anzeigen nimmt an

bie Geschäftsstelle des Reichs · und Staats anzeigers

einschließlich des Portos abgegeben.

er Nr. 151/30 nmeldung sol die Ablieferung von

aufgehoben. . Berlin, den 6. April 1923.

Auf Grund von Artikel 1

Aenderung des Tabaksteuergesetze

folgendes bestimmt: Die im ö 1919 (RGGi.

ordnun w * e 1

11 . *

Für verzollten, Nummer 29 des

ür eine größere Menge hieß e en 1963

te Zollrückvergütung zentner.

Berlin, den 1. April 1923.

dem Gesetz über die . . Juli 19

neunhundert) vH.

taxe (Dritter Ausgabe

Acetum aromaticum . n w 1 Acetum camphoratum Acetum carbolisatum Acetum Colchici. Acetum Digitalis. Acetum Rubi Idaci. Acetum Sabadillae

2 2 . 14

9 9 0 2 o

Acctum Scilie w Acidum aceticum dilutum Acidum tartaricum -

v Acoin

Agaricinum

Aleankäiinum. Amidonzotoluol

9 9 0 9

Das Goldzollaufgeld beträg 24. April 1923 499 900 Gierl

Nummer 1 des Gesetzes zur s vom 29. März 1923 wird

Berlin, den 12. April 1923. Der Reichs minister 6 V.: Zapf.

Ammonium chloratum ferratum.

Ammonium valerianioum

Amy gdalae dulces decorticatae z

2 * 2

Amygdala amaras decorticatae-

530 24d

der

ö

Verordnung über die Herabsetzung von Zollsätzen für Tabak. ⸗ Vom 1. April 1933. (Veröffentlicht in der 4 r . . Nr. 28 des

6 — vom 9. Juli 1920 und 17. Juni 1921 anze und Nr. 140/21) über die Beschl un er Rechte und Beteiligungen fo ᷣ ertpapieren über so teiligungen erfolgte Beschlagnahme dieser

Der Reichs minister für Wiederaufbau. J. V.: Dr. Müller. ö

35 .

Bekanntmachung ah lun 9 (RGBl. S.

t vom 18. bis einschließlich hundertneunundneunzigtausend⸗

g 5. Die Verordnung tritt am 1. April 1923 in Kraft.

Der Reichsminister der Finanzen. Dt. Hermes.

ölle in Gold 361).

der Finanzen.

2 2 2 2 2 2

9a d 9 9 0 0 O 8

2 9 2 2 28

2 9 9 90 9 2 90

2

0 p

d 0 0 90 9

. 6 ; , eisänderungen in der Deutschen Arznei⸗ ,, Nachtrag 96 vierten abgeänderten der Deutschen Arzneitaxe 1923).

5

w — —.— OS— — —— Q ——

33

Cw———

—

S- SS- —— S3

a 0d M c G O

—

(Reicht⸗ agnahme wie über e Rechte und Be⸗ ktien wird hiermit

§1.

388 Abs. 1 des Tabaksteuergesetzes vom 12. September S. 1667) unter Nummer 1, Ta, 2b und 35 vorge⸗ sehenen, auf Grund des Gesetzeg zur Aenderung des Tabaksteuer⸗ gesetzes vom 22. Dezember 1921 (RGI. 1922 S. IH) durch die Ver⸗ vom 27. Dezember 1921 (RGGBl. 1922 S. 2) herabgemin⸗ derten Zollsätze erden weiter kerabaeiehz⸗ und wor;

— 6 44

19

§ 2. unverarbeiteten Rohtabak (Tabakblätter der Zolltarif, der am 1. April 1923 ber Tabak- berarbeitern vorhanden ist. wird auf Antrag des Verarbeiters eine Rückvergütung des Unterschiedsbetrags an Zoll gewährt, jedoch nicht als in der Zeit vom 15. Februar big ein⸗ . w ö von dem Verarhbester verzollt worden ist. beträgt 30 Æ Gold für einen Doppel⸗

Berlin SWI. 48, Wiihelmstraße Nr. 82.

Postschectt onto: Bertin 41821.

19283

ö — —

mog en,, Apiolum albnin Aplsoĩum viride. Aquà Melis ne . Aristochin' . ;

Azodermin.... Balsamum canadense.

9 29 9 2 0 2 9 9 9 2. X

09 9 9 9 2 9 0 9 0

*

7) ** 60

Balsamum Copatvace.

* 6 5 * 8 5 . * 4 * * 1 .

a . 0 Qa 0 a 0 0

* ö * . Baryum nitricum .. 1

w Benzo Benzosalin .. ö Betol 61 . 8 Bis m alum&m Bismutum loretiniaum .

Bolus alba,

Calcium chloratum Crest,

* * I

8 9

7 1) 9 . Camphora monobromata..

Capsulae gelatinosae cum: Greosotalo 0, ' 5...

CGreosotalo 05... Extracto Filicis O, 5.

* , 8 LExtracto Filicis O, 6...

y yy vv . KExtracto Filicis 1,0. * v . Oleo Santali 0, l ⸗ Oleo Santali 0, l.. Oleo Santali O2 . Oleo Santali 0,Vd'ꝰ ... Oleo Santali O5 Carhoneum sulfurabum Catechu

Charta sinapisata J Chinosol 2 Chloroformium.

* m w Chloroformium EH...

Cortex Ditri Fruchas Curare .

Cusylol0 —ᷣ Pijoddithymolum .

w

9

v . Duboisinum cryst.

** * 2 * Duboisinum sulfuricum. * *

Nlixir

ꝛ . Mm. nmplastrum aromsticuin g implastrum opiatum

Euchinin ; REuchinin tannicum-. HKucupin basicum- Fucn pin bihydrochloricum Nuphthalmin hydrochlorięum . 9 . Euphyllin!- .. .

v * Benzinum Petrolei . *

Bismutum phosphoricum soluble

* — 9 6 9 9 9 Calearia usa Calcium aceticum purum siceum..

KEpirenan golutum (0, 1 Pso] . ;

* v J Essentia Tamarindorum. ..

2 9 * e 9 9

.

Buibas ellas s . ö 61 ö . g

** 77 z * s . Calcium chloratum siconen-

9 w v . w *y Hlixir Condurango cum Peptono

2

D , , , , ,

* 1 1. Chinas Calisayas Gum Peptono

d 9 9 9 9 0 0

ige Sinsendung des Betrages

Baryum sulfuricum ad utßzum internum? 23

dn G e ge 92 a 2 92 87 d d R R ga G G J G M O2 οσς ολ ν σά ολνσ0 O

10 Stuck 6760

2 9 2 2 2

2 9 9 0 9 2 9 22

1 ö 1

840,

* 10 g 6930, —

; O, 00 g

10 g 200, — 165 8 1610 —

16

8

280.

100 g 22900, —

10

— — —— — —— 2 F R G r ga ge ga oe n a

9

616. 800,

.

—— 05

236, 1861 300, 150, 560,

—

—

6b. — 116. —

879 —

9