6254 k Von unserem Betriebsrat sind an Stelle der ausgeschiedenen Herren Max Obermeier und Max Meister in den Aufsichtsrat die err, Lichard Lachmuth und Wilhelm iedler entsandt worden. Berlin den A. März 1923 Dinos“ Automobil⸗Werke Aktiengesellschaft. Der Vorstand. Götte. Dunlop. Baréenyi.
5790 Gl lc drahfaven ziruengese schaft Samburg. l Zu der am Sonnabend, den 5. Mai 1923, Vormittags 11 Uhr, im Patrigti⸗ schen Gebäude in Hamburg, Zimmer 22, stattfindenden außerordentlichen General⸗ versammlung laden wir die Aktionäre hierdurch ein. Tagesordnung:
1. Beschlußfassung über Erhöhung des Grundkapitals von 60 auf 200 Mil lionen Mark durch Ausgabe von 140 Millionen Mark neuen, auf den Inhaber lautenden Stammaktien mit Dividendenberechtigung ab 1. Januar 1a5*
Ausschluß des gesetzlichen Bezugs⸗ rechts der Aktionäre.
Festsetzung des Mindestkurses der auszugebenden neuen Aktien.
Ermächtigung des Vorstands, im Einvernehmen mit dem Aussichtsrat, die näheren Bestimmungen für die Durchführung der Kapitalserhöhung und die Begebung der neuen Aktien festzusetzen. . r .
Beschlußfassung über die durch die Kapitalserhöhung sich ergebenden Aenderungen und Ergänzungen des Gesellschafts vertrag.
Beschlußfassung über die Aenderung der 5§5 18 und 24 Z. 3, betr. Stimm⸗ recht der Vorzugsaktien B und R und Dividende für die Vorzugsaktionäre E.
Es findet auch getrennte Abstimmung
der Stamm⸗ und Vorzugsaktionäre statt.
Die Ausübung des Stimmrechts ist nach
17 des Gesellschaftsvertrags davon ab⸗
hängig, daß die Aktien spätestens am fünften Tage vor der Generalversammlung bei der Gesellschaft oder einem deutschen Notar hinterlegt werden, und, falls die Hinterlegung bei einem Notar erfolgt, die notarielle mit Nummernverzeichnis ver⸗ sehene Hinterlegungsbescheinigung spä—⸗ testens am Tage vor der Generalversamm⸗ lung bei der Gesellschaft vorgelegt worden ist.
Hamburg, den 9. April 1923.
Deutsche Nähfaden Aktiengesellschaft.
Der Ausfsichtsrat. Dr. X. Levy, Vorsitzender.
(h 804 A. O stermaier A.⸗G., München.
Die Aktionäre werden zu der am 3. Mai 1923, Nachmittags 35 Uhr, im Sitzungs⸗ saal der Bayenschen Hypotheken und Wechselbank, München, Theatinerstr. 11, stattfindenden 1. ordentlichen General⸗ versammlung eingeladen.
Tagesordnung:
1. Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz sowie der Gewinn- und Ver⸗ lustrechnung für das Geschäftsjahr 1922.
2. Beschlußfassung über die Genehmi⸗ gung der Bilanz und die Gewinn⸗ verteilung. .
Entlastung des Vorstands und des Aussichtsratzs.
Beschlußfassung über die Erhöhung des Grundkapitals. Vorgesehen ist eine Erhöhung um bis zu AMK 19 800 00 unter Ausschluß des e glichen Bezugsrechts der Aktionär urch
a) Ausgabe von 1800 Stück Vor⸗ zugsaktien mit den Rechten der bis⸗ herigen Vorzugsaktien im Nenn⸗ betrage von K 1000, welche den bis⸗ herigen Vorzugsaktionären im Ver— hältnis ihres bisherigen Besitzes an
Vorzugsaktien zum Kurse von 120 0ͤ anzubieten und mit 250 / 9 des Nominal⸗ a . zuzüglich des ganzen Agios einzubezahlen sind. Die Zeit der Be⸗ gebung ist diejenige der unter b auf⸗ i,. Stammaktigen bezw. erfolgt
i Begebung derselben in Teil⸗ beträgen im gleichen Verhältnis
b) Ausgabe von 3009 Stück auf den Inhaber lautenden Stammaktien im Nennbetrage von 4K 1000 und ho00 Stück auf den Inhaber lautenden Stammaktien im Nennbetrage von „„ 3000 mit Dividendenberechtigung ab 1. April 1923. Die Zeit und die Modalitäten der Begebung (auch ganz oder in Teilbeträgen) werden dem Vorstand und Aussichtsrat überlassen.
Abänderung der 58 3 und 4 der Satzung, betreffend Höhe und Ein⸗ teilung des Grundkapitals, gemäß dem Beschluß zu 4.
Abänderung des S 10, dahingehend, daß die einfache Stimmenmehrheit entscheidet in allen Fällen, in denen nicht das Gesetz anders bestimmt.
. Ahänderung des 5 12, dahingehend, daß die Wahl des ersten Aufsichtsrats bis zur Beendigung der ersten ordent⸗ lichen Generalversammlung gilt, welche nach Abschluß des ersten vollen Geschäftsjahrs stattfindet.
8. Verschiedenes.
An der Generalversammlung können alle Aktionäre — in Person oder durch einen schriftlich Bevollmächtigten — teil⸗ nehmen, die sich über ihren Aktienbesitz durch die Hinterlegungserklärung einer Bank oder durch Vorzeigung der Aktien⸗ mäntel bis 30. April 1923 bei der Gesell⸗ schaft ausgewiesen haben.
München, den 12 April 1923.
Der Vorstand.
6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
12535 Ostmärkische Grundstücks⸗Erwerbs⸗ Genoffenschaft e. G. m. b. S. Generalversammlung am Mittwoch, den 25. April, Nachmittags 31 Uhr, im Büro Berlin W. 62, Bayreuther Str. 13. Tagesordnung:
1. Genehmigung der Bilanz, Verteilung. des Reingewinns, Entlastung des Vorstands und des Augssichtsrats, S5 26, 27 und 30 Statut.
2. Neuwahlen zum Vorstand und Auf⸗ sichtsrat, 85 20, 23 Statut.
3. Geschäftliches.
Der Aufsichtsrat.
Kobligk, stellvertr. Vorsitzender.
6344 Häuteverwertungs⸗Verein zu Zwickau u. Umgegend Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Generalversammlung, Mittwoch, den 18. 4. 1923. Punkt 11 der . Antrag chwab, Auenbach, Fest⸗ setzung der Abzüge betreffend.
7) Niederlaffung 1. von Rechtsanwälten.
(6264
Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem unterzeichneten Landgericht mit dem Wohn⸗ sitz in Burgstädt zugelassene eren g, hij! Dr. Hermann Prinz ist heute in die Rechtsanwaltsliste eingetragen worden. Chemnitz, am 12. April 1923.
Der Präsident des Landgerichts.
(6265 Der Syndikus Paul Heil in Dessau ist zur Rechtsanwaltschaft beim Land⸗ ericht zu Dessau zugelassen und in die Rechtsanwaltsliste dieses Gerichts heute eingetragen worden. essau, den 9. April 1923. Der Landgerichtspräsident.
(6185 In die Liste der bei dem Amtsgericht in Magdeburg zugelassenen Rechtsanwälte ist heute unter Nr. 65 der Rechtsanwalt Rudolf Schaper mit dem Wohnsitz in Magdeburg eingetragen. Magdeburg, den 10 April 1923. Das Amtsgericht.
(62661 Der Rechtsanwalt Eugen Rave zu Münster ist in der Liste der beim hiesigen . zugelassenen Rechtsanwaͤlte gelöscht. Münster, den 9. April 1923. Der Landgerichtspräsident.
—
9) Bankausweise.
(6468 wn, ,,, e
r
Reichsbank vom 7. April 1923. Attiva.
1. Metallbestand( Bestand an kursfähigem deut⸗ schen Gelde und an Gold in Barren oder ausländischen Münzen, das Kilogramm Fein⸗ gold zu 2784 A be⸗ rechnet) 9131 299 000 darunter Gold 1004830000
40
u. zwar Gold⸗ kassenbestand 839 878 000 Golddepot (unbelastet) bei ausländischen Zentralnoten⸗ banken... 164 952 000
. Bestand an Reichs⸗ und Darlehenskassen⸗ . scheinen ... . 1300 507 866 000
3. Bestand an Noten an⸗ derer Banken... 179 184 000
4. Bestand an Wechseln und Schecks... 2 423 181 860 000
5. Bestand an diskon⸗ tierten Reichsschatzan⸗ weisungen . . 4798 239 682 000
6. Bestand an Lombard⸗ forderungen... . 2952 0720900
Bestand an Effekten . 1 769 959 000 Bestand an sonstigen ö Aktiven h 72 837 406 00 Grundkapital .... Reservefonds .... 127 264 000 Betrag der umlaufen⸗ den Noten 5 624 112 982 000 Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten: a) Reichs⸗ und Staats⸗
uthahen .. 411 060 963 000
b) Privatguthaben 2276742 701 000
13. Sonstige Passivn . 796 575 418 000 Berlin, den 12. April 1923.
Reichs bankdirektorium. Havenstein. v. Glasenapp. v. Grim m. Kauffmann. Schneider. Budezies. Bernhard. Seiffert. Vocke. ri edrich. Fuchs.
chneider.
180 0900 000 ö
10) Verschiedene Betanntmachungen.
(6824 Bekanntmachung.
Von der Dresdner Bank Filiale Chemnitz und der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt Filiale Chemnitz ist der Antrag gestellt worden, t
nom. A 24 000 000 neue Stammaktien
der Zimmermann⸗Werke Aktien-
gesellschaft in Chemnitz (20 000 Stück
2 4A 1200 Nr. 39 J5Iñ– 59 759) zum Handel und zur Notiz an hiesiger Börse zuzulassen.
Chemnitz, den 9. April 1923.
Die Zulassungsstelle ; der Wertpapierbörse zu Chemnitz. Heberer, Vorsitzender.
— — —
(6823) Bekanntmachung. ⸗ Die Norddeutsche Bank in Hamburg, die Firma 2. Behrens . Söhne und die Firma Dresdner Bank in Hamburg haben den Antrag gestellt, ; nom. Æ 108 000 999 neue Aktien (90 9099 Stück über je 4 1200 Nr. 67 591 - 157 599) der Ver⸗ einigten Königs⸗ und Laurahütte Aktien⸗Gesellschaft für Bergbau und Hüttenbetrieb in Berlin zum Börsenhandel und Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen. Hamburg, den 109. April 1923. Die Zulassungsstelle an der Börse zu Hamburg. E. C. Hamberg, Vorsitzender.
(58221 Bekanntmachung,
Die Deutsche Bank Filiale Leipzig und die Commerz und Privat⸗Bank Aktien ell e fn nnn. Leipzig haben den An⸗ trag gestellt,
6 K 37 009 099 neue Stamm⸗ aktien der Schubert & Salzer Maschinenfabrik ¶ Altiengesell⸗ schaft, Chemnitz, 17 000 Stück zu
je M 1000, Nr. 33 001 - 50 000,
4000 Stück zu je K 000, Nr. b0 001
bis 54 000, . .
zum Handel und zur Notiz an hiesiger
Börse zuzulassen.
Leipzig, den 6. April 1923. ;
Die Zulassungsstelle für Wertpapiere
an der Börse zu Leipzig,. Steeger, Dr. Kiefer, Vorsitzender. Böörsensekretãr.
(õ826] Bekanntmachung. . Das Bankgeschäft H. Aufhäuser, Mün⸗ chen, hat den Antrag auf Zulassung von nom. A 17 000 000 auf den In. haber lautende Stammaktien, Stück zu je 4 1000, Nr. 1— 17 000, der Baherischen Industrie⸗Werke A.⸗ 26 München. ; um ö. und zur Notierung an der ünchener Börse eingebracht. Tang e ff h, 1, g 3 ie Zulassungsstelle für We iere an der g fe zu München. D rf er Remshard. Schriftführer: F. P. Lang. Syndikus: Dr. Schwarz.
4486 ö
Die in. Ernst Junghänel & Sohn, G. m. b. H., Leipzig, Brühl 23, ist auf⸗ gelöst worden. Gläubiger wollen si melden bei dem Liquidator Wolfgang Bürger, vereid. Bücherrevisor. Leipzig, Kohlgartenstraße 45. —
3866 5 ; Die Bürobedarfs⸗Ges. m. b. H. in Mannheim ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der Gesell⸗ schaft zu melden. Mannheim, den 6. April 1923. Der Liquidator: Otto Krust.
36021 . Nordfriesische Frachtverkehrs⸗ Gesellschaft in Westerland. Ordentliche Generalversammlung am Sonntag, 15. April 1923, Nachm. 3 Uhr, Reichshof, Westerland. J. Jahresbericht und Rechnungsablage. 2. Beschlußfassung über Vergütung des Geschäftsführers und Gewinnverteilung. 3. Kapitalerhöhung. . des Aufsichtsrats. 5. Ver⸗ iedenes. . Der Geschäftsführer: V. Sörensen.
(816)
Die Seeglund G. m. b. H. ist mit dem 19. Mai 1922 aufgelöst. Liquidator ist der bisherige Geschäftsführer Erik Lund⸗ quist, Dresden, Tzschimmerstraße 16. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Ansprüche bei dem Liqui⸗ dator anzumelden.
Dresden, den 10. April 1923.
Erik Lundquist.
(5827 Als Aufsichtsratsmitglieder der G. m. H. König v. Preußen, Witzenhausen, sind gewählt worden die Herren:
Graf v. Berlepsch, Kroeschell, Meyer, Badenhausen, Andreae.
Gasthof „König von Preußen“
G. m. b. S. zu Witzenhaufen. Der Geschäftsfüͤhrer.
6318 Die für den 17. d. M. anberaumte außer⸗ ordentliche Generalversammlung unserer Gesellschast muß bis auf weiteres ver⸗ schoben werden. Erfurt, den 11. April 1923. Der Verwaltungsrat der Versicherungsgesellschaft Thuringia. . Max Stürcke.
ch Anteile d. Ein u. Verk⸗Gen. der
5826 Bekanntmachung. GErlaß des Preusischen Staats⸗
ministeriums.
Die anliegenden (siehe nachstebenden XII. Nachtrag von der Generalversamm⸗ lung der Landschaft der Provinz Sachsen am 5 Dezember 1922 beschlossenen Aen⸗ derungen der Neuen Satzungen der Land⸗ schaft der Provinz Sachsen“ werden mit Ausnahme des Absatzes 5 zum § 9 mit der Maßgabe hiermit genehmigt, daß der Satz 1 des § 53a Absatz 5 in seinem Einaange folgende Fassung erhält:
Erfolgt die Zurückzahlung (Absatz 1) eines Darlehns, das vor dem Inkraft— treten dieser Bestimmung noch nicht ge⸗ kündigt war, innerhalb eines Zeitraums von fünf Jahren nach ihrem Inkrafttreten durch außerordentliche Zuzahlungen.. usw.“
Dieser Erlaß tritt an dem Tage in Kraft, an dem das letzte, die nach dem ö vom 10. April 1872 (Gesetzsamml. S. 3 ö. vorgeschriebene Bekanntmachung dieses Erlasses enthaltene Amtsblatt aus⸗ gegeben ist
Berlin, den 22. Dezember 1922.
Das Preußische Staatsministerium. gez. Dr. am Zehnhoff. gez. Dr. Wendorff.
XH. Nachtrag zu den Neuen Satzungen der Land⸗ 64 der Provinz Sachsen. S§ 1, 3, 6, 7, g, 12, 15, 17, 19 pp. (gelangen als nicht in Betracht kommend, hier nicht zum . ;
Vor der Ziffer 5000 werden eingefügt die Ziffern: ‚„H0 000, 20 000, 10 0005.
Es felgen §5§5 26, 26a, 29, 36. 40, 43, 45, 46, 47, 47a, 48, 49, 49a, 50, 50a, 52a, 53, 53a und 55 pp. ,. als nicht in Betracht kommend hier nicht zum Abdruch. . .
Halle, den 5. April 1923.
Generallandschaftsdirektion der Provinz Sachsen.
20 Done⸗Werk G. m. b. S. Optische Fabrik. Früher Nedo⸗Werk G. m. b. H. Optische Fabrik. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Ich fordere die Gläubtger auf, ihre An⸗ sprüche bei mir anzumelden. München, den 29. März 1923. Der Liquidator: Dobers.
l33 z]
Die Germania Brauerei, Gesellschaft
mit beschränkter Haftung in Hannover ist aufgelöst und der Unterzeichnete zum Liqut⸗- dator ernannt. Etwaige Gläubiger werden hiermit aufgefordert, ihre Forderungen an⸗ zumelden. Hannover, den 6. April 1923. Direktor Eugen Strunz, Liquidator.
(25678 Die Schiffsbedarfs⸗Gesellschaft m. b. H., Hamburg 5, Kirchenallee 43/45, ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Der Liquidator: F. W. Ritter.
e ] tandenburger Feuer⸗V Gesellschaft auf . zu. Brandenburg a. Hööen Die Mitglieder unserer Gesell laden wir zu der am Dienstag, den ĩ 61 d. Je. Vormittags 11 Uhr. in . Gesellschattehaus. St. Annen trahe iz hierselbst stattfindenden ordentlichen heb. ralversammlung ergebenst ein. 9 Tagesordnung: 1. , . 1952 und Var. egung der Gewinn— . . . ö eri Beschlußfassung über di j des , n n, J,, des Kehler ges ĩ Entlastung f k orstands und de ; en nt 9 e. eine melzung der Gese anderen Gesellschaft. ö ö Kenehmigung eines zwischen d Brandenburger dener Ver chem Gelsellschaft auf Gegenseiligket Brandenburg a. H. und der Dig net burger. . Feuerversicherungs . Ann Gesellschaft in Zrandenburg a . abzuschließenden Vertrageg. “ b ⸗ ,,, des , ee und e rstands zum n De . cluß Aja Ermächtigung des Vorstands, di Reichsaufsichtsamt für t: ! zung etwa für erforderlich erachtetn Abänderungen des Uiebernghmeberttin mit Genehmigung des Aufsichtzmz vorzunehmen. . . . ,. randenburg a. H., den 11. April 19 Der Aufsichtsrat. ,
Zinke.
Ver
schen Buchhändler, bz
findet am 39. April, Dorn ii
7 Uhr, im Deutschen Buchhändlerhan
statt.
Wir laden zur Teilnahme ein und he merken, daß die Mitgliedskarte dez Ver, bandes als Auswels dient.
Leipzig, am 7. April 1923.
Der Vorftand des Arbeitgeber ⸗ Verbandes der Deutschen
Buchhändler, Sitz Leipzig. Dr. A. Meiner, Erster Vorsteher.
(2298
Vereinig. Thüring. Zuckerfahriken G. m. b. H, Weimar, ist n n f Forderungen sind einzureichen. Dr. Martin, Liquidator.
(6224
Burch Beschluß der Gesellschaflen
versammlung vom 27. Oktober 1922 de
Mannheim, ist die Liguidation be schlossen worden. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden. Mannheim, den 11. April 1925. S. Skelber g, Liquidator.
ssõs] . „Sernauge“ Fernautoverkehrs gesellschaft
Frankfurt a. Main. Bilanz per 31. Dezember 1922.
m. b. H.,
Aktiva.
Passiva⸗
Kassabestand Bankguthaben
Kraftwagenhalter, hier. ... Debitoren .. Mobilien und Immobilien: Autoomnibusse .. . 2407 600 10/0 Abschreibung 240 760
Einbauten 4. d. Garage J7õ 77 1099 Abschreibung . 34 07
95318 329 h00 —
zo ooo Io 65
2 166 840 306 694
468 0 l 1908900 d2l O00
Kreditoren... Gesellschaftskapital . Akzepte ..
466 Soll.
2 842 56h80
, Jh Gen
Gewinn⸗ und Verlustrechuung.
Daben.
Reparaturen.. . 563 839 80 Steuern.... 60 Bereifung... .. Betriebsstoffe .. Löhne. Abschreibungen Allgemeine Handl⸗Unkosten
M
5 z
ö de d 55 ᷣ
Frankfurt a. M., den 6. April 1923. ge 3 . * ,, . . „Fernauge“ Fernautoverkehrsgesellschaft m. Dr. R ö Kühl
e rt. G. Bartel.
o de. A. Re
, 55
Einnahmen lt. grutoerttags / konto 35 ; 1958 3
38 3d
II
t a. Main, „Frankfur 2 m
—
; J. rod. J J. Komp.
(5760 . ; „Fernauge““ Fernautoverkehrsgesell⸗ schaft m. b. S., Frankfurt a. Main.
Einladung zur 1. ordentlichen Ge⸗ , , n, im e, Krokodil, , a. M., Kaiserstraße 77, am
ontag, den 23. April 1923, Abends ie fg um 6 Uhr.
Wir ersuchen Sie höflichst, sich für diesen Abend frel zu halten und pünktlich zur Generalversammlung zu erscheinen. Event. Anträge zur Generalversammlung bitten wir in schriftlicher Form rechtzeitig stellen zu wollen.
Tagesordnung: L. Vorlage der Bilanz. II. Berichte: a) der Geschäftsführer, 3 des Aufsichtsrats, 9 des Treuhänders. III. Genehmigung der Bilanz. IV. Entlastung des Aufsichtsrats und der Geschäftsführer. N. Neuwahl des Aufsichtsrats. VI. , . der Geschäftssührer für
VII. Anträge. VIII. Wünsche und Anfragen. Der Aufsichtsrat. Dr. Rhode. A. Reichert. F. Kühl. J. Cloos. J. Schwab. G. Bartel. J. Komp.
48581 ma, . Fenn ig ; zubige Liquidation getreten. Die Gläubth ö. aufgefordert, ihre Forderung anzumelden. ; ö ostock, den 10. April 192. ö. Berthoid zur Reden, als Liquidatet
4859 . Dampfschiff ggesellschaft . . S. 9 3 5. ih fon gn uidation getreten. n, gef heren, shre Fordermgen an zumelden. n ö Roftock, den 19. April 19 nulbata⸗ Berthold zur Nedden, als Liduida
3293 U M giguidater der * und Imp Gesenschaft mit beschränkter y, 29 ,, ö rn rn rer o enge. 16 ii gin i melden. w. al hg nn 3 ny e au fin der Gesellschafter u gt. Berlin, den 6. April 1925. 865 giauib ir! Dr. Haim Nabon.
chiffsgesellschast. In . e gt ist i
— —
3 talser 5
SErste Zent ral⸗Handelsregister⸗Beilage
mn
Nr. 87.
Der Inhalt dieier Beilage, in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eintragung ꝛc. von Vatentanwälten, 2. Batente, 3. Gebrauchsmuster, o, 6. Vereins-, 7. Gen ꝰsfenscha fte S. Zeichen⸗ 9. Musterregister, 19. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. 4 g wir bahnen enthalten sind., erscheint nebst der Warenzeichenbeilage in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Berlin, Sonnabend, den 14. April
Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger
1923
4. aus dem Handels⸗, 5. Güter-
über Konkurse und 12. die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen
Sentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.
Das Zentra] Gelbsiabboler auch heiße ., beaogen werden.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 87 A, S7 6, S7 C und 87 .
delsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin urch die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, 8W. 48, Wilhelm⸗
Das Zentral⸗Handeltzregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — preis beträgt monatlich 690009 4 — Einzelne Nummern kosten 300 4. — g 55
Raum einer 5h gespaltenen Einheitszeile 1400 .
Der Bezuggs⸗ Anzeigenpre is für den
— 4
ber, Befriftete Anzeigen müffen drei Tage vor dem Sinrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen fein. M
Entscheidun gen des Reichsfinanzhofs.
Schenkungssteuerpflicht der Zuwendungen an einen gersicherungs verein, der den Zweck verfolgt, den An⸗
geste llten der ihm angehörenden gewähren. Ein
zsere Anzahl von Firmen angehören und der den Zweck verfolgt, de get lien dieser Firmen und deren Witwen und Waisen Jenssonen sowie den Angestellten ein Heilverfahren zu gewähren, von einer der 3e eren Firmen eing Zuwendung von
— orinstanz hält die Befreiung des 8 22
JI. 16 des Erbschaftssteuergesetzes 1932, wonach Zuwendungen an hensionz. und Unterstützungskassen des eigenen Betriebs befreit nd, nicht für anwendbar. Dagegen hat sie 5 22 Nr. 17 angewendet ine. Personenvereinigung,
die Förderung ihrer Mitglieder zum Zwecke hat, befreit sind, soweit die bon einer Person dieser Personenvereinigung geleisteten Bei⸗ Kalenderjahre 5000 M nicht übersteigen. Sie hat die Steuer nach Klasse V des 5 10 auf 14 v von 5090 M gleich o A berechnet und mit Rücksicht auf das Vermögen des Vereins von 10900 v der Steuer nach § 10 Abs. 3 für esamtsteuer ist danach auf 1400 M
setgesetzt, während im Einspruchsbescheid eine Steuer von 2800 genommen war. Die Rechtsbeschwerde des Pensionsvereins rügt Rihtanwendung des 3 22 Nr, 14, die des Finanzamts hält die Anvendung des 3 22 Nr. 17 für nicht gerechtfertigt. 5 22 Nr. 14 siche st mit Recht nicht angewendet. Der Vorschrift liegt der Gedanke zugrunde, daß Zuwendungen an Pensions⸗ und Unterstützungskassen . Betriebs des Zuwendenden wirtschaftlich keine Vermögens⸗ minderung des letzteren bedeuten, da die Kassen lediglich im Interesse der Firma tätig sind. Abgesehen von der dann ein⸗
. erhalten. Die
wonach Beiträge an eine häge in einem
einen Zuschla i el gehalten. Die
rechtsfähiger Versicherungsverein, dem eine
Firmen Pension zu . die nicht ledigli
minderur ämtliche
reifenden Kapitalverkehrssteuer,
hee aller Anteile einer G. m. b. H macht. Wie in dem Een Falle die Annahme einer freigebigen . ausgeschlo sen ist, da eine Vermögensminderung des uwendenden nicht vorliegt, so erscheint es gerechtfertigt, in dem
wirtschaftlich ähnlichen Falle der Zuwendung an eine Kasse des eigenen Betriebs von der an sich immerhin begründeten Steuer ab⸗ n. Indessen versagt der Gedanke, da ermögensminderung vorliegt, sobald eine Kasse für mehrere Be⸗
triebe verschiedener Inhaber errichtet ist und nur einer dieser ö eine Zuwendung macht. Es ist dann auch nicht der seiner eteiligung entsprechende Teil der Zuwendung steuerfrei, wie auch
bei der re n. einer Person, die nicht alle G. m. b. H. ; ag steuerpflichtig ist. Denn eine che 3 ßt sich nicht teilen, und für die Höhe der Steuer ist die Bereicherung des Bedachten, nicht die Vermögens⸗ des Zuwendenden, maßgebend. Anders wäre es, wenn , lich mildtätige Zwecke verfolgt. Denn da sich seine Wohltaten ediglich auf den Kreis der Angestellten der beteiligten Firmen
beschränken, verfolgt er tatsächlich im wesentlichen die Zwecke dieser gegen die Anwendung des § 10 Abs. 3 des Erb⸗
einheitliche Zuwendung
besitzt, der e e Betra f
zeteiligten Firmen auf Grund einer Vereinbarung nach kaßgabe ihrer Beteiligung Zuwendungen gemacht hätten, und es erweist sich deshalb die Ausführung des Pensionsvereins, die Aus—= legung des Finanzgerichts begünstige die großen Betriebe, die sich eigene Kassen leisten könnten, als verfehlt. Dagegen ist die Rüge, daß 8 22 Nr. 17 zu Unrecht angewendet sei, begründet. Der Ver⸗ rungsverein ist eine Vereinigung, deren Zweck durchaus die
oyge 6 ihre Angestellten, ist. Aus diesem Grunde sind auch die ordentlichen Beiträge der Firmen steuerfrei. Wäre 8 22 Nr. 17 anwendbar, so hätten auch diese Beiträge mitberücksichtigt werden müssen. Denn diese Befreiungsvorschrift läßt gleichzeitig erkennen,
ist es ähnlich, wie wenn dieser eine Zuwendung
wirtschaftlich keine
der
Anteile der
Mit Recht ist auch
ö Auch
chaftssteuergesetzes 1922 bestehen keine Bedenken. ausdrücklich ausgesprochen, daß die Zuschläge auch bei juristischen Personen zu erheben sind, und zu beachten, daß das Vermögen von juristischen Personen keinen durchaus zutreffenden Maßstab örderung ihrer Mitglieder, sei es auch nur mittelbar durch Für⸗ er ihre Leistungsfähigkeit bildet. Indessen verdienen sie, soweit
ie nicht die Ermäßigung des 5 23 des Gesetzes genießen, weniger Schonung als entsprechend vermögende andere Personen. vom 14. Februar 1923 VI A 11/23.)
daß, was an sich zweifelhaft sein könnte, alle Beiträge an eine ersonewereinigung, die nicht die Förderung ihrer Mitglieder zum wecke hat, als freigebige Zuwendungen im Sinne des § 3 Nr. 2 des Erbschaftssteuergesetzes 1922 dne, ,, sind. Die Steuerpflicht hat ihren Grund darin, daß Zweckzuwendungen durch Gründung entsprechender Vereine um⸗ 3 werden könnte. Bei Vereinen, die die Förderung ihrer Nitglieder bezwecken — es braucht sich nicht liche Förderung zu handeln, so daß auch z. Schachwereine hierher gehören — sind die regelmäßigen Beiträge steuerfrei. Dagegen sind außerordentliche und freiwillige Beiträge als freigebige Zuwendungen anzusehen, und sie genießen nicht die Vergünstigung des 5 2 Nr. 17. Es kann deshalb dahingestellt bleiben, ob der zugewendete Betrag als Beitrag bezeichnet werden kann, da jedenfalls ein ordentlicher Vereinsbeitrag nicht vorliegt. angenommen, daß der Verein nicht aus⸗
andernfalls die Steuerpflicht der
. um wirtschaft⸗ Turnvereine und
Zwar ist nicht
(Urteil
bär Alle zur Veröffentlichung im Reichs⸗ und Staatsanzeiger bezw. im Zentral⸗Handelsregister bestimmten Druckaufträge miüssen künftig völlig drüuckreif eingereicht werden: es muß aus den Manuskripten selbst auch ersichtlich sein, welche Worte durch Sperr⸗ druck oder Fettdruck hervorgehoben werden sollen. — Schriftleitung und Geschäftsftelle lehnen jede Verantwortung für die auf Verschulden der Auftraggeber beruhenden Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten
des Manuskripts ab. wg
h Handelsregister.
Annaberg, Erg eb. [49021 Auf Blatt gb des Handelsregisters, die irng Löscher . Arenberger in Unnaberg betreffend, ist heute eingetragen worden, daß der Kaufmann Max Mittag aus der 2 g ausgeschieden. die osene Handelsgesell schaft dadurch aufgelost und daß dem Kaufmann Hans Oskar Kurt lbenberger in J erteilt ä Friedrich August Sskar Arenberger sihel daz Hande Sgeschäft unter unver⸗ wderter Firma als Alleininhaber fort.
Integericht Annaberg, den 6. April 1932s.
Amnsberg. (4903 In unser ,, Abteilung B j eingetragen am 6. April 1923 bei . enn Holzverkoh lungsindustrie ie schaft Zweigniederiaffung in uch ausen —: Die Generalbersamm⸗ ng zom J. März 1923 hat die Erhöhun . Grundkapitals von 9 Ho h . ö bb) 600 6 beschloffen, und zwar dur ä nbe von I) 6 06 Stück, auf den haber lautende Stammaktien im Nenn. e von je 050 ,., b von ib Göo i. zuf den Namen lautende Vorzugs⸗ ien im Nennbetrage von je 106M (4. . Gl talsehöhnn ist erfolgt. Ferner n, durch ö en General- mmlung die Statuten. folgender= . deändert: 3 4 æentsprechend der st dahin, die be⸗ tück auf den Namen ih n Ie mnresfb en von je 1600 46 Ge hn Stück auf den Inhaber lautende nnn tien ö. je 1000 A umgewandelt un nh, dieß Üimmandlung gegen. Zu ung von 7000 S pro Aktie greg, len Gan bezug auf die Dividenden rechte ; il er ern und die Gewinnbeteili⸗ . in bezug auf das Stimmrecht Amtsgericht Arneberg
nn lengte zr. loo uütet Nr. le des Handelzregister Ab- (ung Keist bei der dafeihst gefübrten . ö „Gebrüder Cohn“ in Ballen; ö . folgendes eingetragen worden: . ma ist = nallenstedt, den 6. April 19223. Das Amtsgericht. . . ka8os 6 das Handelsregister B ist heute bei heftig H. 1 einge en Gewerk ⸗ Neue Hoffnung bei Pömmelte
Alfred
eingetragen: Die Gewerkenver ammlung hat durch Beschluß vom 3. März 1925 den Diplomingenieur Erwin Engert in Magdeburg als Mitglied des Gruben⸗ vorstandes hinzugewählt.
Barby a. C., den 4. April 1923.
Das Amtsgericht. NKHerlimn. (4909 In unser Handelsregister Abteilung B ist heute eingetragen worden: Nr. 29 636. Chemikalien . Wäschereibedarf Handels Aktiengesellschaft. Sitz: Berlin. Gegenstand des Unternehmens; Die Herstellung von und der Handel mit technischen Chemikalien und Wäscherei⸗ bedarfsartikeln. Grundkapital; 40990999 Mark. Aktiengesellschaft. Der Gesell⸗ schaftsvertrag ist am 8. März 1923 fest⸗ gestellt. Jedes Vorstandsmitglied ist zur alleinigen Vertretung der Gesellschaft befugt, Zu Vorstandsmitglieder sind hestellt:; a) Walter Heinig, Kaufmann, Berlin, b) Hans Schmitz, Kaufmann, Berlin. Als nicht eingetragen wird noch veröffentlicht: Die Geschäftsstelle befindet sich in Berlin, Thurneyßer Straße 1. Das Grundkapital zerfällt in 4090 In⸗ haberaktien über je 1000 4A, die zum Nennbetrag ausgegeben werden. Der Vor- stand besteht aus einer oder mehreren Per⸗ sonen. Die Wahl des Vorstands geschieht durch den Aufsichtsrat. Die Generalver- sammlung wird, sofern das Gesetz nicht ein Anderes bestimmt, durch den Vorstand berufen, und zwar durch Bekanntmachung im Deutschen Reichsanzeiger. Alle von der Gesellschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen erfolgen durch den Deutschen Reichsanzeiger. Die Gründer, welche alle Aktien übernommen haben, sind; 1. Kauf- mann Max Heinig, Berlin, 2. Kaufmann Geyrn Girrulat, Berlin. 3. Measchinem. meister Arthur Köhler, Berlin, 4. Kauf mann Erich Batsch, Berlin, 5. Kaufmann Wilhelm Arbeit, Berlin Lichtenberg. Den ersten Aufsichtsrgt bilden: J1. nn Eugen Huber, lin. 2. NTaufmann okojewski. Berlin, 3. Kaufmann . olter, Hessenwinkel. Die mit der
nmeldung der Gesellschaft eingereichten Schriftstücke, in sbesondere der Prüfungs bericht des Veorstands und des Aufsichts= rats, können bei dem Gericht eingesehen Nr. 866. „Allianz“ Ver⸗
Sitz: Berlin⸗
werden. — sicherungs⸗Aktiengesellschaft. Berlin. Hermann Siefart,
J Halensee, und Georg Paul, Berlin, sind
nicht mehr Vorstandsmitglieder. Nr. 13 459. Hausbau und Wohnungs⸗ kunst Akttiengesellschaft. Sitz Berlun⸗
—
befteht. entweder
Friedenau. Die von der Generalver⸗ sammlung am 28. Dezember 1922 be⸗ schlossene Satzungsänderung. — Nr. 14181. „Hohenzollern“ Versiche⸗ rungs⸗Aktiengeseilschaft. Sitz: Char⸗ lottenburg. Kaufmann Dr. jur. Curt Niepelt, Berlin⸗Wilmersdorf, ist nicht mehr Vorstandsmitglied. — Nr. 21 665. Intercontinentale Aktiengesellschaft für Transport und Verkehrswesen. Sitz: Berlin. Gemäß dem bereits durch⸗ geführten Beschluß der Generalversamm-⸗ lung vom 17. Februar 1923 ist das Grundkapital um 44 000000 S auf 50 000 000 S erhöht worden; ferner die von derselben Generalversammlung be⸗ schlossene Satzungsänderung. Als nicht eingetragen wird noch veröffentlicht: Auf die Grundkapitalserhöhung werden aus⸗ gegeben unter Ausschluß des gesetzlichen Bezugsrechts der Aktionäre zum Kurse von 119, vom Hundert 2840 Inhaber⸗ stammaktien, davon 200 über je 1090 60 und 840 über je 0 900 60. Das gesamte Grundkapital zerfällt jetzt in Inhaber⸗ aktien, 8000 zu je 1000 MS, 840 zu je 50 000 v. Nr. 22755. Signal⸗ apparatefabrik Julius Kräcker Aktiengesellschaft. Sitz; Berlin. Gemäß dem bereits durchgeführten Be⸗ schluß vom 26. Februar 193 ist das Grundkapital um 11000000 AM auf 15 000 000 M½ erhöht worden; ferner die von derselben Generalversammlung beschlossene Satzungsänderung. Als nicht eingetragen wird noch veröffentlicht: Auf die Grund⸗ kapitalserhöhung werden ausgegeben auf Kosten der Gesellschaft unter Ausschluß des gesetzlichen Bezugsrechts der Aktionäre mit Gewinnberechtigung vom 1. Januar 1923 ab zum Kurse von 155 vom Hundert 200 Inhaberaktien und zum Kurse von 20 vom. Hundert 900 Inhaberaktien, sämtlich über je 10 000 S½.J.. Auf Grund des Generalversammlungsbeschlusses vom 31. Januar 1922 sind nicht 40 . Stück zu je 5000 MS, sondern 2000 Stück zu je 1000 46 ausgegeben. Das gesamte Grund⸗ kapital zerfällt jetzt in 4006 Inhaberaktzen über je 1000 M und 1109 Inhaheraktien über je 10 000 M. — Nr. 22 969. Aktien⸗ gesellschaft für HSandels⸗ n. Indu⸗ striewerte. Sitz: Berlin. Kaufmann Kurt Kowald, Berlin, ist nicht mehr Vorstandsmitglied. Nr. 23 345. Wenesti . Aktien⸗ gesellschaft. Sitz; Berlin. Gemäß dem bereits durchgeführten ö vom 2. November 1922 ist das indkapital um 12000000 ðs auf 30 000 000 A6 erhöht worden. Durch Beschluß der Gene⸗ ralversammlung vom 27. November 1922
sind die S5f 8 und 12 des Gesellschafts⸗ gau
vertrags geändert worden. Die Aende⸗ rungen betreffen die Vertretung der Ge- . und , mit Vor⸗ tand und Prokuristen. Die Gesellschaft wird vertreten; 1. wenn dem Vorstand nur ein ordentliches Mitglied ee r. gleichgültig, ob noch neben ihm stell⸗ vertretende Mitglieder vorhanden sind oder nicht, durch dieses, 2. wenn der Vorstand aus mehreren ordentlichen Mitgliedern durch zwei ordentliche
niederlassung der
Vorstandsmitglieder oder durch ein ordent⸗ liches und ein stellvertretendes Vorstands⸗ mitglied oder durch ein ordentliches Vor⸗ standsmitglied und einen Prokuristen, 3. ohne Rücksicht auf die Vertretungs⸗ befugnis zu 1 und 2 durch zwei stellver⸗ tretende Vorstandsmitglieder oder durch ein stellvertretendes Vorstandsmitglied ge⸗ meinschaftlich mit einem Prokuristen. Als nicht eingetragen wird noch veröffentlicht: Auf dig Grundkagpitalserhöhung werden ausgegeben mit k am Gewinn des laufenden Jahres zum Nenn betrage 123 000 Inhaberaktien über je 1000 MS. Das gesamte Grundkapital zer⸗ fällt jetzt in 30 000 Inhaberaktien über je 10606 4146. — Nr. 24 232. Apollo⸗ Lichtbild ⸗Aktiengesellschaft. Sitz: Berlin. Die durch die Generalversamm⸗ lung am 6. März 1923 beschlossene Saßungsänderung. — Nr. 24533. „Müller C Braun“ Aktiengesell⸗ schaft. Sitz: Berlin. Dem August Meincke in Hamburg ist Einzelprokura erteilt. — Nr. 26 521. Caro K Jellinekt Speditions- und Lagerhaus Aktien⸗ gesellschaft. , ung: Berlin. Prokuristen: Otto Thürridl in Berlin, Paul Friedrich in Neukölln. Sie sind ermächtigt, gemeinschaftlich die Zweig⸗ esellschaft in Berlin zu vertreten. . Nr. 28 574. Attien⸗ gesellschaft für Sachwerte. 4 Berlin. Gemäß dem bereits durch⸗ ö Beschluß der Generalversamm⸗ ung vom 16. Februar 1923 ist das Grund⸗ kapital um 40 000 000 S. auf 60 000000 Mark erhöht worden; ferner die von der⸗ selben Generalversammlung beschlossenen Satzungsänderungen. Als nicht ein⸗ g, wird noch veröffentlicht: Auf die
rundkapitalserhöhung werden ausgegeben unter ö des gesetzlichen Bezugs⸗ rechts der Aktionäre mit Gewinn⸗ berechtigung vom 1. Januar 1923 ab zum Kurse von 140 vom Hundert 4000 In⸗ haberaktien Gattung A über je 10 000 mit der Verpflichtung des Uebernehmers, 1009 von den 00 neuen Aktien den alten Aktionären mit einer Frist von, zwei Wochen zum Bezuge anzubieten mit der Maßgabe, daß auf zwanzig alte Aktien zu 1000 ½ eine junge Aktie zu 10 000 M zum Kurse von 180 3, bezogen werden kann. Von den 20 000 ursprünglichen Aktien der e nf wird ein Zehntel, und zwar die guf die Nummern 1 bis 20900 lautenden, in ,, umgewandelt, und tragen künftig die Bezeichnung „Gattung B. Sie erhalten ein fi ni faches Stimmrecht . die Abstimmung bei den Wahlen zum ufsichtsrat, auf Satzungsänderungen und
f den Beschluß zur . Ge⸗ sellschaft, und erhalten nach Vornahme der ordnungsmãßigen . un nach Einstellung von 8 3 in den Reserbe⸗ fonds einen Gewinnanteil von 6 235. Das gesamte Grundkapital zerfällt jetzt in 22 000 Stammaktien Lit. A, und zwar 18 0 üher je 1000 M und 40900 Stück über 6 10000 66, und 2009 Vorzugsaktien it. B über je 1000 S, sämtlich auf den 8 lautend. — Nr. 28 978. Tempel⸗ oferstrasße 16, Grund stiücksaktien⸗
gesellschaft. Sitz: Berlin. Kaufmann Trest ist nicht mehr Vorstand. Büro⸗ vorsteher Hermann Karl, Berlin⸗Steglizz, ist zum Vorstand bestellt. — Nr. 21 359. Paul Fiebig Tiefbau⸗Unternehmung Aktiengesellschaft. Sitz; Berlin. Ge⸗ mäß dem bereits durchgeführten Beschluß der . vom 13. De⸗ zember 1922 ist das Grundkapital um 6 100 009 ½ auf 309 009 „ erhöht worden. Zu weiteren Vorstandsmitgliedern sind bestellt: 1. Kaufmann Josef Csastek, Müncheberg, 2. Kaufmann Otto Schäfer, Müncheberg. Dem Ingenieur Arthur Fiebig, Berlin, ist die Befugnis erteilt, die Gesellschaft allein zu vertreten. Ferner die von dem Aufsichtsrat am 3. Januar 1923 beschlossene Satzungsänderung. Als nicht eingetragen wird noch veröffentlicht: Auf die Grundkapitalserhöhung werden ausgegeben unter Ausschluß des gesetzlichen Bezugsrechts der Aktionäre 6100 Inhaber⸗ aktien über je 1000 S, und zwar 3000 Stück zum Nennbetrage und 3100 Stück zum Kurse von 300 3. Die zum Nenn— betrage ausgegebenen 3000 neuen Aktien werden den Kaufleuten Josef Csastek und Otto Schäfer in Müncheberg gegen Ein—= bringung der Aktiva und Passiba des da= selbst unter der Firmg Theodor Ehrlich Nachfolger in der Form der offenen Han delsgesellschaft betriebenen Geschäfts überlassen. Die zum Nennbetrag aus⸗ gegebenen 390090 neuen Aktien sind vom 1. Januar 1922 ab, die zum Kurse von 300 95 ausgegebenen 31090 neuen Aktien sind vom 1. Januar 1923 ah dividenden: berechtigt. Das gesamte Grundkapital zerfällt jetzt in 9360 Inhaberaktien über je 1000 A6.
Berlin, den 31. März 1923. Amtsgericht Berlin-Mitte. Abteilung 89. Berlin. 4906 In unser Handelsregister Abteilung B ist heute eingetragen worden: Nr. 29 542. Grundstücks· Alttiengesellschaft Luisenstraße 31h. Sitz: Berlin. Gegenstand des Unternehmens: Der Er⸗ werb und die Verwaltung des Grund- stücks Luisenstraße 318 sowie der Erwerb und die Verwaltung anderer Grundstücke einschließlich aller damit in Zusammen⸗ hang stehenden Geschäfte und Aufgaben, insbesondere der bestmöglichen Nutzbar⸗ machung der Grundstücke durch Umbau, Aufsteckung. Vermietung im ganzen oder in Teilen, Beleihung mit Hypotheken, Veräußerung usw. Grundkapital: L09000 „6. Aktiengesellschaft. Der Gesellschaftsvertrag ist am 18. Dezember 1922 , Besteht der Vorstand aus mehreren Personen, so wird die Ge- sellschaft durch zwei rstandsmitglieder oder durch ein Vorstandsmitglied in Gemeinschaft mit einem Prokuristen ver- treten, der Aufsichtsrat ist jedoch befugt. einzelnen Vorstandsmitgliedern die Be—⸗ fugnis zu verleihen, die Gesellschaft allein zu vertreten. Zum Vorstand ist allein .
erlin⸗Marienfelde. Als nicht eingerrage wird noch veröffentlicht: Die Geschäfts- stelle befindet sich in Berlin SW. 68