tiägt auch unsere gemeinsame Unterschrift In diesem Gefetz geschieht, die zum Tragen von Die trleidung verpflichtet si k ; . ⸗ Ni chtamtliches. — J 2 1 ist bei den Rangierbeamten nicht 7 gans . . /. diese . auf J ; n Meine Damen und Herren, noch weitere Wünsch . Was ist leider nicht mögli Dentsches Reich. peführt werden. schiedenen Crren en, j d ünsche von ver vor allem nicht, weil 1nmer noch, insbesondere bei den Personal· ; 2 *,, ; i nd geäußert worden, die im angelegenheit ĩ üll i i i Foß (bisher be⸗ x dte Tusgr ist nach Bersf Auch für die Führung der Tarifpolitik würde das Reichsbahn Nin ister ; ; J . igelegenheiten, eine Fülle von Arbeit geleistet werden muß, die . . ö. owalische Gesan erlin erium einer eingehenden Prüfung unterzoge werden. ĩ . g muß dem e, 2 Die Feststellung des Er- laubt nach Minden i. W. als . des . , 8 ö Leitung der Gesandtschaft wieder n Der Herr Abgeortzneie Meeich gal en, . ö. . früher gar nicht vorhanden war. de,, den Gemeindevorstand. Auf die Belannt⸗· Ur nter Verleihung einer Regierungs⸗ und zuruckg last berufungssperre nicht stren aufrecht 2 . Ich stimme auch dem zu, daß wir den Wohnungsbau mit , der Feststellung finden n , . ö die Regierungs- und Bauräte 3 3 übernommen. n nahn ten Kerr g n ien . erhalten habe. Bei den Maß— allen Mitteln fördern müssen. Ich bin für jede Million dankbar, machu — rer, terer! Bewerber in dem el ben e ru =. . fallerszleben un t / its ; ; die ich zur Förderung des Wohnungsbaus bebt D des 5 6 Abs. 7 Anwendung. Ist ein * bt der Gemeindevertretersitz von Fürstenwalde a. Spr. na färbe er dort neu ein— im Aus ; . rung ohnungsbaus bekomme. Dann erst . nicht vorhanden, so blei ssenach nach Oebisfelde als Vorstände Peine ; Frage: Soll die Eisen⸗ I werden wir zu einem planmäßigen und wirksameren Personal⸗ unbesetzt. § 8. 8. Kanalbauämter, ee, ö . h 3 P Deutscher Reichstag. die Inflation vermehren j s . abbau kommen können, wenn es möglich ist, das Personal wieder Fleichzeitig mit der Wablzeit der jetzigen Gemeindererhrftungen an das Wasserbauamt in Din nn g Vaurale (KW.) Becker in ril 1923. Nachmittags 1 Uhr führen? Ueber die Ant- ; wie früher dorthin zu versetzen, wo Bedarf vorliegt. . der im Amte befindlichen, aue der n, , Ueberwiesen: Re , . ur . Haul ichen Kanal 333. Sitzung vom 14. Ap 94 * ö. (. . fel sein So hat auch der Aus 2 Wenn der Herr Abgeorbnete Dr. Quaat auf die Notwendig gewählten unbesoldeten Magistratsmitglieder (Beigenrdu aft, Insterburg der Sberbahnlentung auamte für den Pregel⸗ ericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger) ch vor wenigen Tagen sich dahin daß bei dieler teit hinwies, den preußischen Beamten, die bei der Verreichlichu Dorf und Bauern in Insterburg dem Ba (G ; . v chlichung daselbst, Jaeger e äsident S õ be eröffnet die Sitzung um 11. Uhr. Der ausgesprochen, daß eine allgemeine Ermãßigung der Gütertarife mmungen nicht nicht gerade günstig abgeschnitten haben, Gerechtigkeit widerfahren r wird, beauftragt, auch die Junge eit nicht angängig sei, und daß die Reichsbahn, unbeschadet zu lassen, so stimme ich dem durchaus zu. Es wird unser ernstes

ge ᷣ Gemeinde · (Kirchen viels .. D h

ö , 1 ̃

1 wahl der Gemein i te. : ö astso ; 49 d Vertag 5 ĩ ? i ö F j ; de me,.

ee, re lgben bis zur Einführung der dienen,. 6. 22. . ür den Masurischen Kanal in zu prüfen, ob bei Schluß⸗ und . fn e eine ber Erstattung der Ruhrschäden aus allgemeinen Reichs mitteln, Bemühen sein, die damals entstandenen Unbilligkeiten mehr und

,, deß (r g . Seine Diensigeschäft;, sind Debatte angeschlossen . . . ,. 3 . n , nnr mehr ausängleichen. Ich selbst habe lange Jahre genug die

; blzeit d indevertretung; ; j aufg ven . ; ö it⸗ . j wo ist, ; müsse. z , t

i e nen , ö uf e g, fl 6. wre e Ha ener . ö . , , n n, ne . vom n r e, . werten ans bemchen, ansere ginang- un Larfspoltt ö . win,, . ; *

saeenetgherde nnen, h der Gratz hann bar r übertragen worden. Pissee ö e uh sulgenden Richtlinien zu führen. Die vornehmste Aufgabe ug Ketten, we, wir preußische Verzwaltungf sch a 6

Hä eee nichts ebnen gahindischla s ed, font sie nicht Handke für den Ma surischen . wee, Da am Montag die Beratung des Haus halts bes it sein, in der schweren Zeit, die unsere Wirtschaft dunn ct. nur Sache des Reichcwertehrs= wichen g gabe ber Tebels beit ih

Mehrheit der Unterzeichner des K m ner bestimmt ; we * Arte un größeren polilischen Erörterungen wi . e n, , nn, durchzumachen erster Linie Sache der nh i es für eine besondere Pflicht, daß wir auch den preußischen

mehr Gemeindevertreter sind, ihrer ; aft, Kun st Nusmwã * mu 6 werden, die Verhandlungen über heit de Tarifpolitit den Erfordernissen des Wirtschafts lebens nfere Beamte Gurkerge., Beamten gegenüber die entstandenen Unbilligkeiten nicht län

) 8 K . Uu n . 241 j zh ako; ‚ n, . ger

(1) Gleichzeitig mit der ö der dn , dr, , Ministeri — 2 f . 61 ft, ven wird, 6 nöglichst anzupassen und die Entwicklungsfähigkeit von Industrie se sondern auch für die bestehen lassen. Die Dur führung wirh 1 natarlig unt .

1 . 1 z er . ö ;

endigt die Wablzeit der her, , w. r 626

, . itglieder ordentlichen Pro

auescheidenden Mitg! . ꝛ tema ten m ar fr Abgeordneten der Bürgermeiftereiwersamm- der Universität in Breslau erna

(2) Die gewählten d die gewählten Amtsverordneten der

Mini ; Landwirtschaft, Do mänen Mehrheit der noch wahlberechtigten? Ministerium 4 .

s geändert werden. Die Aenderun

berufen sind, kann durch die ö Unterzeichner des Wablvorschlag rr, 63 er . .

sministeriums heute zu Ende den Haushalt des rien ö D die Albgeord wirtschaft zu fördern. In Ei ahn ü ucht deshalb die geordneten, und Landwi zu In Einklang damit muß gebracht ] ü ? Guardini in Bonn ist . zu . i g zu bejchr nen. und ige neten die Erhaltung der Leistungs. und err e , ,. ihnhofawirtschaften und Speisewagen J . , i. Stegen erfolgen können. fatholisch; theologischen Fakultät sich in 3 beßtllußfähig, u bieten, es erdendentnl de s Lerthrsabparat selbst durch ve Selbsttoste neten waer. ist Kiheiten mit utenlen, damit ich in diefen e nut worden. 6 ghrf dfb i Namensaufruf festzustellen beantmgt slstberlizdlich, daß dabei fistalische Inte ressen zurücktteng! . . 2 . ö. ist ohne weiteres zuzugeben, eit üben. Ich ( 26. . nee. . . 2 . . ebenso wie gewohnheitsmäßi w et. glichen zan mancher Stelle mit der reisbildung über das gebotene 61 ; ; ; eee ner, 2. in der Rheinprovinz und ichzeitig mit — 3 kw tzt die Beratung des Haushalts dez . . gestern . . 46 . . erträgliche Maß hinausgegangen wird. nog icht wen ig sparen sollten. Leider zwingen uns aber fehr häufig . in der Provinz . . . Das 8 3 , n n'. ort. : . ,,,, . ö. J die ö Der Herr Abgeordnete Dr. Qu aatz hat gestern eine Reihe von die Verhältnisse zu einer größeren Sparsamkeit, als uns selbst lieb n nen gewnhil. ie Za — ; Reichs verkehr ᷓ . sihiglei . au n allgemeinen Ver⸗ ö e , , i . ; ist. Es ist ja ni . 44 . ö,, . . J e , , ie, e. ordneten bestimmt sich nach, dem ent . . für den Bauunternehmer Joseß Petz zu g. Ruhr hat die Eisenbahner 1 r ptetten Hemmungen sollen die Stärkung des Verkehr zappavatg r Reichsbahnverwaltung aufgestellt. Mit diesen allgemeinen ziehung z Heiden hat, z‚ern es sind andere Faktoren, die h ö . uli 1922 Nr. LI 5870 aus c- ihren festen Willen, unter allen Umständen i 6 ken 3 nicht aufhalten und nicht hindern, daß die dazu notwendigen Auf⸗ Drmnblintzn. kann ich nich nm durchgehend ein verstanden J . ö etst S zu rü ͤh— e, n n e,, 1 hindern, . cerkkären Es wäre da nichts, was ich nicht urnterschre n Bas run die Hopföahl, anbelangt — bas ist. Gaube cc.

kampf an der Kreigausschußbeschluß oder Amtsstatut die Stelle des term 12 fiel ere r . e ds wit zer Maßgzes nend n iind nge e gans, he e, unterm a, sulin Miuster A Nr. urchzuhglten, zu bekunden, n weithin hörkar en gemacht werden. 36 i, , , . , , ,. kee , e ,, d, dem r, ertenakhattit die gestetn cbenfahs ul geerhir cht aulteebten. Deß iese kbelen brummen . Kesäern tech geftzö. worhben — so het diefe fel Lragh ern, ah. Pürgermeisterei oder des bibeneet bildet. Gemeinden, welche ge Schein hat keine Gültigkeit mehr. voölternnun warb aileg aufßiten, um hen sedenen Rednern berü Un ruhigen, Trent Bell wicht lnmer arteiht werden Kznnen, der ließt Lrnommen. Bie Zahlen schranten ,, ne,, , e. GJ , , , red nenn i,, , r, ,, , der , d, , n,, ,, . . ö ̃ : ł — h 18, 4 1 = . ' . '. 2 * j ö. . 2 2 . 2 . , ,. J , , — se ⸗ , ; 4 ö hn e. n, . . rs gielchsbahn darstellt, ine K ht chwierige Ausgabenr Diek über den zurzeit jedenfalls niemand Herr werden kann. ö n. 29 23. . ständig eg, , wir also ö. ö. , . . ö u , = kuhnbe wird vollends in Zeitläuften, wie wir sie gegenwärtig Was nun die inneren vorübergehend mit dem , . . 0 2 59 Abl. I und 2 finden auf die Wahl . . 6 sich cken nicht mit Starrheit gelöst werden können. Selbstöerständ⸗ kz. daß auch der gung des Herbstwerkehrs wieder eingestellten K ue un ; t meindeverordneten der ir ch iel se gen , den, e, H ebe ent. ich seht obenan, daß der Personalabbau mit allen Mitteln erstrebt wir haben uns, glaube ich, vonwarts etomme sind ist . K Norderdithmarschen und . . Kirch shieleland⸗ apgeben tin Kiten oll. Die natürliche Periode des Abstoßens, die alljährlich t aböubauen, und haben im ema im . . 6 . 26 , 2 2 . me der zordneten sich nach dem zurzeit 25. September ss : 5 nah Ablauf des Herhstgeschäfts eintritt, fiel leider in dem erhebliches erreicht, wenn auch vielleicht gegangen wäre. Ma! ,, 66 ö Gemeindestatut beftimm ĩ ĩ ö kt, in Berli n in Aussicht genommen. Det Me 16er / g mit den Ruhrereignissen zusammen. Die Eisen- ittP was notwendig scheint. Aber es Auf einige gragen die der Herr Abgeordnete Dr Wieland ö ,. Bein Entgegenkommen bewicsn. Mer stehen in der vordersten Linie des Abwehrkampfes und bbau eines Zentralapparats doch vor gestellt hat, habe ich bereits heute früh im Saushaltsausschuß . ñ ug dae Han sehr erheblich an der Hauptlast der Abwehr mit und sie ir die Arbeit entfernen. Solange uns Antwort gegeben besonders was die Zusa des Reichs ehen auch weiterhin zu den größten Opfern bereit sein müssen. wächst und aus einer Arbeit stets wieder eisenbahnrates und ber ständigen Tari ,. — 2 Jö hn einer solchen Zeit und in solcher Lage ist es nach meiner Auf⸗ solange man nicht zu einer verständigen von uns gar nicht :e e, K . wien . ilung W. J. V.: Dr. Hin andere King phychologischer Momente geboten, mit solchen Maßnahmen fgaben gekommen ist, wird es eben sehr sowie die Länder sind die enische denden Faktoren. Ueber die

— senbah Hnrichaltung zu üben, die die Selbstentäoußerung und opfer⸗ apparat in dem Maße abzubauen, wie Vasserumschlagtarife ist heute früh ebenfalls gesprochen worde 2 1 ; x heudige Hi ; ) 2 6 * ‚. n. hinter den ,, . J Bekanntmachung. 9 Kopf a, re *. n. kJ ,. können. Sehr Aber bei den Bemühungen, zu dezen. Ich will darauf nicht eingehen; die Sache eignet sich auch weniger . 9 . Ist ein Bewerber . chung zur Fernhaltun n ber la tg; er wirtf , , n,, ,, , ich leider bei der Eisenbahn nicht allein wir das unfrige tun, sondern es für das Plenum. e g, wn em Gel. . and e, n,. Gen nr ber r ö *r 9 4 n * ö . ö . 3 ö . Verkehrsinteressent mitwirken. Jeder, der Der Herr Abgeordnete Wieland hat noch die bekannte Frag— hlberechtigten Unterzeichner , ttenhändlerin Ernestine Wald, der Zer 1 ; — rwaltungen möglich sein mag. ] . „Techniker und Juristen“ angeführt und bemerkt daß bei den babe ich der Produkte 16, durch Verfügung vom heutigen ⸗ Mit fei ahr richätinß? bei den Vereinigten Sozialdemokraten) Die i ; 6 . ö. enk ö5lIlin, Emser Straße 116, tẽgiichen zi ch suhler — ; geen . heutigen Verhältnissen der Anreiz für die Techniker fehlt. Ich . r Ha nrek ns Gegen st ,, Handel bd . mme des Pensonalabbaus sind auch bei der Eisenbahn viel zu draußen mitwirken. habe bereits dem Herrn Abgeordneten Wieland meine persönliche 95 lässigkeit in bezug auf bmplisiert. Ich habe auch darübe Ausschu e B Bedarfs wegen Unzuverlãssig ist den Ei ; ider im Ausschuß eingehende Briefen jeden Tag hi Auffassung über die Heranziehung der Techniker und ihre Stellung un ter sagt. J K ai den fi , , . darauf hingewiesen, daß es nach meiner lich gar nicht von un in der Eisenbahmvenwaltung mitgeteilt, Ich habe auch durch die . 3. ö , e e, meer de i, , 9 . . . , alm. gane nag der dichte ait, vie der ö 6 r 4 g. ; ; ö 4 F J ö ĩ ; e . 390. Fỹ 2 2 2 he , , 8 6 5 . vom 23. 9. 1915 (RGBl. lichem Wege Erleichterungen on schaffen. solchen k 2 . a. . 6 . k 6 2 ĩ i 3. 3 2 * ern a ung un uber er Schlu ; ' 1 2 ö. 2 2) Soweit die im Abf. J genannten Personen auf Grund einer babe ich dem . er . a rer . . n. K . ö w . 33. i re,, nne, n, d, ,n, ,, n möchte. Die iten der Dienst⸗ Was nun die tägliche Zahl unserer allgemeinen Erlasse an⸗· ganz veyschiedenartiger ist. Bei den Technikern ist eine sehr breite

Präsentation der Gemein devertretung durch die Bürgerschaft gewählt Absch

werden, findet auf die Präsentation durch die Gemein depertretu Ern ihre d n der — , . ö .

ir w nr m,, , . l rere, mura er , n 83 . ö. h 3. er, ; 526 traße 99, durch Ver sügung vom 2 stehen vor dem luß, die Beendigung ist im geht, so habe ich ein ganzes Jahr lang daruber Statistit geführt Basis der Pyramide vorhanden, bei den Juristen eine sehr ; bee, g slr fre Cäß rr ein, wen mmers zu erwarten. Die Beförderungsverhältnisse und persönlich nachgeprüft, was täglich aus dem Ministerium Fchmale. Sclbswerständlich kommen die auf der schmaleren eng

durch verdeckte Stimmzettel 9 mitteln aller Art fowie m it 1 . ᷣ i i ; j änder er rä ekt ge ( Beßanst ie. u ar f e . 3 n,. 6 6 von ihm angeschnitten worden. Es hinausgeht. Diese allgemeinen Erlasse müͤssen meine Unterschrift schneller und unter einem anderen Winkel in die Höhe als die auf ; ĩ. ̃ or. rebt, diese förderungsverhältnisse durch Zuteilung tragen. Sie werden von mir auf ihre Notwendigleit geprüft, der breiten Basis, und auf die Dauer wird nichts wirklich Ersprieß⸗

§ 13.

(I) Bis zum Inkrafttreten der neuen Landgemeindeordnu sind

erledigte Stellen von Landbürgermeistern in der Rhein . ö bezug auf diesen handen brich nn ter satt. ;

e r , e, , ,. . 2 . e. ee ,, 18. x K H denen der technischen Bureaubeamten und das ist für mich nicht immer ganz angenehm. Aber ich habe liches erreicht werden können, wenn wir nicht erst die breite i. g find, und werden auch lleichen. es für meine Pflicht gehalten, mal dahinterzuleuchten, um fest Basis der Techniker allmählich zufammendrängen und dafür sorgen.

hesetzen, es sei denn, daß mindeftens . der! Der k lijeiprãsident : r de , Gebe met . n k 8 r, omm. Po Wucherstelle . J. B.: Martin ius. den armen Volksgenossen in ihrer Not zu helfe ö. zustellen, was in diesen Vorwürfen steckt. Ich habe feststellen daß ebenso wie bei den Furisten die Basis des ganzen Aufbaues 3 gefragt worden. Ich darf können, daß während des ganzen Jahre von 1 Februar 1829 der Lausbahn im richtigen Verhältnis zu den Stellen steht, die oben stud.

endgültigen Ernennung eineg der om Kreizausschuffe vorgeschlagenen t . Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhalt r n, J k k 1 ; isterium find in den letzten Jahren

ewerber einverstanden erklärt haben. J ĩ — ö 56 , , , .. e fte ung eines Landbürgermeisters rlonen vom Handel vom 25. September 1915 . Dienststellen und an dag hat, standungen geführt hat ; Möõgiichteit . l. die Bürgermeffierei⸗ oder Amtsversammlung nach hen wir dem Handels mm ann nn st te ronym uz 6 e, di ni be, de, 3er . ür. mit Herfügungen einzig und allein auf die Personalverhältnise Beim Neeichaverlehramin

8 14 leine r & ber au, Jd a geb. Qu gn de, fn Görlitz, Hobe⸗ en ind, icht , nentboll zu Schwierigtclten, die hier ärüchuführen ist, daß die weit überwiegende Hahl der Ber. FKihthmbetlisttbhn, verfhäebene Aenderunzen ingetreten n den

i Domeit die in den Sg Je und 13 genannlen Personen bisher hebe, , ben Saß er mt Milch, Vor koftart rte kn, ine sehr eina efunden Na entst bie hier fügungen durch Bersonalfragen hervorgerufen wird, und daß diele Richtung, tie der err Abgeordnete Wieland wänscht. Wir haben

. wort seählt werten nnen eä geüsen ee werde *** 3 6, . 63 . het Be nn. ; . ö PRersahallkagen an zentraler Sielle behandelm werden müssen: drei techntsche Ktöäeüiunten gcgenikher n, .

1's, re weröen, wich die Kaör. aber ämter ef Kees m tn effet R ,, — Kc whrhgentenen Ertafsen ßimusgehe, ite verh. Snmnstetwer Abtennmeen lud gbůären, Jen ban ere, e,.

Someit die im 89 genannten Personen bisher auf Lebenszeit e. tts aa geordnet. Die baren Auslagen, inzbefondere die Plenum meine ĩ ieder t ntsmäßig wenig und überschreitet nicht diejenige Zahl, die sowohl; Taten gaben wir ö ae, erreer, , .

osten der Bekanntmachung fallen den Betroffenen zur Last. daher auf die Vun . — bei der preußischen Verwaltung wie bei den übrigen Verwaltungen durch belommen, daß einmal von den Ländern Sachsen, Hessem

; — üblich war. Württemberg, Baden nur juristische Stellen in das Reichs verkehrs⸗/

. gebr Geschãfte sewählt werden können und müssen, endigt in Zukunft i den . . er it gleichzeitig mit derjenigen der e ,, fie he Guͤrlit ö. . . Vi 1 ; ö. . ö J bun ne, . olizeive . ke h t . i dene en e ln, ,. ebeg. Voranschicken möchte ich aber no Be harnannte Hezerfrage ist ebenfalllꝑ von dem Herrn . . 16 . k 6. e , — ö. seit dem . ese Einzelerlasse ö

§ 15.

Auf die St ĩ j die Aussprache über di ifpolitit t beordneten Höf j l ; ö ie Stadtgemeinde Berlin findet dieses Gefetz keine An⸗ ũ̃ ö . ö mm im . ö ö. . . 36. . sind mir zum großen Teil selbst ein Greuel. Aber es ist eben in Frieden abgengmmen haben.

Die entgegenstehend 36 Bek t iche Alus spra we bei t diß wir die Erfahrungen dicses Vä uch dent. . er here gen Seit, bo die Heranttwortungafreudigteit unt die Ent. k .

, . e. 9 , 3 Gemeindeverfassungsgesetze ö n n t mn chan g. i ee, hrund dafür auch dem Nichthandwerker den Ei tri ö di, schlußfähigkeit draußen bei den Dienststellen, bei Aemtern und (Üuhunsten der Techniter zu verzeichnen. Bor der Neuordnung von

ö . ane eehte ven 10. ami ish (hcsetsammm. d , ttt zo. es ss ee ruten gel techn chr Prähhdenten, bei der Ren,

jn ; . . . . nicht für richts g ; e g e. j j : ; a, z . ordnung wurden es drei, bei der Verreichlichung im Jahre 1920

cee g i, kene ern erläßt die bur Auefhrunmm bheses . e lee, Einen ir en: be Seitn deren n . e , , k 6 nich mn. . . k Hö einschließlich Danzig und Posen sieben Präsidenten, und Keht Ribe

. Mb die Gen er von der h3. v , m, ; t auch rer en 2 ; w . ;

der Schleswig · Solsteinischen Landschaft am 26 ge ff, nn 3 ,. . Die Zahl derer, die die nne bis jetzt bestäanden innern, daß es selbst bei dem von ihm wäe den mir sehr hoch⸗ . . 4 e.

hier in diesem [ Hi. ü t 2 ö. tzt äsi ĩ . ; . Al

sem h zur Prüfung zugelassen worden sind, ist verhältnis geschätzten Präsidenten der Eisenbahndirektion Essen noch nicht ge—= Berhältnis hat sich zugunsten der Techniker verbessert, und damit

§5 18. Dieses Gesetz tritt mit d i d ĩ r , ,,,, .

; Selbstkostendecku ö bring, und ich darf annehmen, daß diese Frage zurück- lungen ist, auf solche Erlasse zu verzichten. Bei Maßnahmen, von ist der Wille dokumentiert, den Technikern vorwärts zu helfen,

erkündet. Die verfassungsmäßigen Hechte des Sfaattrats sind 2. der G See if e en an ie han . 3 n 8 8 rlaß des Preußischen Staats ministerium n win, bi zahrt . ; iums vom 26. Fe⸗ ti ö t ⸗ gewahr Heng 133, im fe, ü . . 3. vorhanden, dag ae del, ein Ergebnis des Versuches mitteilen können. . . . . , de. bat, und zu denen der (Abgeordneter Dr. Wieland: Hoffentlich wird es noch besser!) rage war die nach den Zulagen für besondere rasident und seine Herren ganz allein berechtigt und befugt sind D . / ; F,, Mn m. n er Herr Abgeordnete Dauer hat die bayerischen Wünsche zur

Berlin, den 9. pril 192 Stadtgemeinde Bottroy für die Anla i ü 4A 3. ] agg eines neuen Friedhofs, durch , ! hin iese be⸗ m ̃ das Amtsblatt der Regierung in PMünster Nr. 3 S' I6, ausgegeben J t hineingeworsen hatte. Die Mehrkosten und Een. Diese währen sich. Sie bestehen i Rangierdienst hat es immer wieder eine Mahnung und eines Drängens der Sprache gebracht. Ich darf mich zunächst auf die programmatische

Das Freuß iche Stggtgmin iterium. am 33. März ez infolge deg R deuterd ze besond raun. Seyvering. 3. der Erlaß des . . infolge des Ruhreinfalls, die ja sehr bedeutend nnn eren Leistungen des Herbstverkehrs und in besonders Zentralstelle bedurft. Ich würde es also sehr b ü we ö — 1 , , . er E e n nn mn . . ö. die wir aber noch keinen genauen , 1. eine fällen Eine . . ö ö meine H auf ein ganz . . . J 4 . . k 6. 2 Finanzministerium ein dahnen, G. m, b. H. in Herten J le das nicht anders sein kann, können nun nicht der ᷣ as Eisenbahnfinanzgesetz wird uns auch rößere gesetzt werden könnten, etwa so, wie ich das lücklicherweise als chelte: Pi ; . . . ̃ g. ; Straßenbahnstrecke von Meckingl Reichsbahnwirtschaft zur Laft geschri ie würden wungsfreiheit in b; ; 9 ; ; h 9 ise a jetzt noch festhalte: die Zweigstelle in München muß mit wirklichem 31 : ; ? ; geschrieben werden. Sie wü heit in diese d j [tu ; 1 ; — a rr n n r=n... , , de, dee nne, ,,,, . ; — ; . nden ä ĩ̃ Gr dm J ei h , , . 6 ; s solche auszuhöhlen. Es handelt si das V zuwendenden Beträge würden als Cinmahmen in Unse rem Han ben nk ne Laufbahnen bereits abgeschlossen. Die Ginführung günstiger lagen. Die Zentralstelle wird ig natürlich, je weniger hältnis zwischen n wen. und o e , 1 ez

4. der GCrlaß des Preußischen Staatsministertums vom 9. Mä z ichtigt . 1923, betreffend die Verieihunz des Enteignungen chez em gien, halt später zu erscheinen haben. Es ist also nicht beabsichtigt 5 umfangreiche Erörterungen mit den Beteiligten. Die sie befiehlt und anordnet, um so größeres Ansehen haben, um so auf die Dauer ein ersprießliches Arbeiten möglich wird. In

Der Polizeipräsident. Abte

Ju stizministeripum ͤ ge unge n 6 3 z. C. Re nbi. G3. ni . H. in Rhin da nt nnn ᷣ ese Beträge etwa durch Tariferbö . fihrung ist oft . ö J R ür, die Errichtung and den rch Tariferhöhungen zu decke ⸗. . ft recht schwierig, größere Durchschlagskraft werden ihre erordnungen haben. (Sehr ay ird sehr viel über die Zentralisation Berlins geschimpft.

ften erlassen werden richtigh In dieser Beziehung stimme ich durchaus mit den Aus- (GBuruf von der Bayerischen Volkspartei: Mit Recht!! Ich führungen des Herrn Abgeordneten Dr. Quaatz überein. Leid ichti ich in der ä ie d g tz überein. Leider wäre aufrichtig dankbar, wenn ich in der Lage wäre, alle die⸗

ö Zu LGRäten sind ernannt: die LR. Reinhard Brötz und Hetrieb einer Drahtsellbahn, durch das Amt che sfrichen Ren ern Das Reichs bahnf inanzgefetz liegt dem Reichshabinett vor. 3 [

ö Riangie . 1 3 26 3 j 3 auf allen Vahnhösen mit find wir in dieser Beziehung zu einem Fdealzusstmd noch nicht jenigen Geschäfte, die ich gern los sein möchte, Run auch tatsachlich

79 8 i — 1 * . . . 9. ö. 1 6gege en am 24. Mär 192 . ! ? ĩ xi ; z 5 i 35 ü . z . 43 8 au . ᷣ 3 1 gender Wutn ch, sobald als ö h

Dem Neętar Eberhard Tie demann in Berlin ist der hftreffend die Verleihung d i it

. 261 ! 6 * . g. des Enteignungsrechts an die Gewert! 6 e H Vir berge

, Amtssitz im Bez. des AG. Charlottenburg angewiesen. hst Vestß in Grof fayng bei Frgntleben für die Erweiterung ber gemeinsam vom dreichsfinanzminister und mir eingebracht. Wü ö. Zurzeit schweben Erörterungen mit dem gekommen. Meine Bemühungen werden aber dahin gehen, alles hinauszuberlgen sei es nach Bayern, sei es nach Stuttgart, sem es ; rn, . uttgart, sei e

5 ; 553 ᷣ Abrgumhalde ihreg Grub — , ? . i ant . Zu Notgren sind ernannt: die RM. Dr. Walter Haver „b'ruhenfeldeg Pesta, durch das Amteblgth ker find vollkommen über alle Fragen einig, und der Gesetzentwurf mei u b , e , in Berlin (Amtssitz im Bez. des AG. Berlin⸗Mitte) 3. Fritz Regklerung in Merseburg Rr. I3 S. do, ausgegeben am 31. Mär, Ios3t. . F ger ö ig 4 fe te. ijhten nul hn ,, der von meinem . Standpunkt aus das zu befolgen, was mir in diesem hohen Hause nach dieser nach Hessen oder irgendwo anders hin; denn ich dränge mich gar n E abef ehr in Magdeburg;. . Mil nahme zer . J dem Raich. 6. 6 auf alle Bahnhöfe mit einem erheblichen Richtung hin gestern geraten worden ist. Auch gebe ich gern zu, nicht nach diesen Arbeiten. Ich stehe heuüte noch auf dem Stand⸗ , —— * der Hern ihr reh mw, bfr, r , ,,,, 5 n nicht Kern e setungs nschüssen werden die Nangier . Daß die Provinzial verwallungen zun groß und schwerfällig ge. punkte, den ich im Jahre 1919 in dem Artikel eingenommen habe, ichtigt, da dies nur bei solchen Beamten ! worden sind. Deswegen wäre es mir lieber, wenn ich in der Lage! den der Herr Abgeordnete Dauer aus der „Kölnischen Zeitung“