e n ‚ 2
6496
2 bei der unter Nr. 45 ver- eichneten Lãndlichen Spar⸗ und Darlehns⸗ asse Degow, e. G. m. b. H. in Degow, eingetragen worden, daß die Haftsumme
auf 2000 4K erhöht und daß das Statut
im übrigen auch in den S5 16, 37 und 38 geändert worden ist. Amtsgericht Kolberg, 11. April 1922.
Holberg. (6410
Im Genossenschaftsregister ist am 28. Fe⸗ bruar 1923 bei der unter Nr. 35 ver⸗ zeichneten Genossenschafts⸗Brauerei, e. G. m. b. H. in Kolberg eingetragen worden, daß die Haftsumme auf dreitausend Mark erhöht worden ist.
Amtegericht Kolberg, 12. April 1923.
Leipzig. 164111 Auf Blatt 21 des Genossenschafts⸗ registers ist heute die Firma Einkaufs⸗ gen ossenschaft Leixziger Papier und Schreibwarenhändler, eingetragene Genoffenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht in Leipzig, eingetragen und weiter folgendes verlautbart worden: Das Statut pom 29. März 1923 befindet sich in Ur⸗ schrift Blatt 5. folgende der Registerakten. Gegenstand des Unternehmens * der Ein⸗ und Verkauf aller Fachartikel der Papier⸗ und Schreibwarenbranche und des Buch- handels sowie die Herstellung dersel ben. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Genossenschaftsfirma, gezeichnet vom Vorstand, die vom Auf⸗ sichtsrat ausgehenden unter Nennung des⸗ selben, gezeichnet von dessen Vorsitzenden; ihre Veröffentlichung erfolgt in der Zeit⸗ schrift ‚Papierhändler“ oder bis zur Be⸗ stimmung eines anderen Blattes im Deutschen Reichsanzeiger, falls im Papier. händler. die Bekanntmachung unmöglich wird. Die Haftsumme eines jeden Ge⸗ nossen beträgt zehntausend Mark für jeden Geschäftsanteil. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile, auf welche sich ein Ge⸗ nosse beteiligen kann, ist auf dreißig fest⸗ gesetzt. Willenserklärungen und Zeich⸗ nungen für die Genossenschaft erfolgen Turch zwei Vorstandsmitglieder. Karl Oskar Willy Wangermann, Max Paul Winkler und Eugen Richard Cdmund Scheller, sämtlich in Leipzig, sind Mit⸗ glieder des Vorstands. Weiter wird noch bekanntgegeben; Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des unterzeichneten Ge⸗ richts jedem gestattet. Amtsgericht Leipzig, 12. April 1923.
Lentk ire. 6412 Im Genossenschaftsregister wurde heute bei der Firma Spar- und Vorschuß⸗ verein Leutkirch e. G. m. b. H. ein⸗ getragen: In der Generalversammlung vom 26. 3. 1923 wurde der Wortlaut der Firma abgeändert in Allgäner Volks⸗ bank Leutkirch eingetr. Gen. mit heschr. Haftpflicht. Ferner wurden die 85 47 48, 49 der Satzungen geändert. Die Haft⸗ summe ist 5000 4. Amtsgericht Leutkirch, den 12. April 1923.
Loitæ. 6413 In das Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 1 registers eingetragenen Genossenschaft Vorschuß⸗Verein, e. G. m. u. H. in Loitz“ folgendes eingetragen worden:
Der Rentner Heinrich Müller ist ans dem Vorstand ausgeschieden; an seine Stelle ist der Schneidermeister Hermann Müller getreten.
Loitz, den 26. März 1923.
Das Amtsgericht.
Lu‚ d enscheiã d. (64141 In das Genossenschaftsregister Nr. 1 ist heute bei dem Spar und Bauverein Lüdenscheid eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Lüdenscheid ein⸗ etragen worden: Ludwig Petersen in Lüdenscheid ift aus dem Vorstande aus—⸗ geschieden. Für ihn ist der Verwaltungs⸗ sekretär Fritz Lohenstein in Lüdenscheid in den Vorstand gewählt. Lüdenscheid, den 10. April 1923. Das Amtsgericht.
Meppen. 6415 In, das Genossenschaftsregister Nr. 57 ist die Nederlandsch⸗Duitsche Transport- Verceniging, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Haren (Ems), eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist Annahme und Beförderung jeglicher Art von Kaufmannsgütern. bo mitglieder sind: Albert van der Laan, Schiffer, Oude Pekela, Willem Dykman, Schiffer, Winschoten, Marten Sissing, Schiffer Zuidbrock. Statut ist am 19. März 1923 festgestellt. Bekanntmachungen er⸗ folgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmit⸗ 966 in der Harener Emszeitung in Meppen. Die Willenserklärungen für die Genossenschaft erfolgen durch zwei Vor⸗ standsmitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden ihre Namengzunterschrift der Firma der Ge⸗ nossenschaft beifügen. Die Einßcht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Meppen, Amtsgericht, 10. April 1923.
Minden, West]. 6416
Zu Nr. 22 des Genossenschaftsregisters, betr. den Holzhausener Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassenverein, e. G. m. u. . in Holz⸗ hausen J, ist am 9. April 1923 einge⸗ tragen: Der Kaufmann Karl Müller zu Holzhausen J, Nr. 165, ist an Stelle des ausgeschiedenen Karl Buschmann zum Vor⸗ standẽmitglied bestellt. Der Geschäftsanteil beträgt jetzt 3000 4.
Amtsgericht Minden i. W.
des Genossenschafts⸗ 8
Nürnberg. (6417 Genossenschaftsregistereintrãge.
1. Eisenbahnerbauverein
Nürnberg. Haftsumme beträgt nun 1 lt. Gen. Vers. Beschl vom 13. März 1923.
2. Baugenossenschaft Sel bsthilfe, e. G. m. b. H. in Nürnberg. Haftsumme beträgt nun 10 090 A 14. Gen- Vers.⸗ Beschl. vom 10. Februar 1923. Die Be⸗ kanntmachungen erfolgen nur noch in der „Bayerischen Volkszeitung“.
3. Baugenossenschaft Frei⸗Land, e. G. m. b. H. in Laufamholz. Haft⸗ fumme nun 26 000 4AÆ It. Gen.⸗Vers.⸗ Beschl. vom 11. März 1923.
4. Baugenossenschaft „Selbsthilfe Feucht und Ochenbruck, e. G. m. b. H. in Feucht. Satzung ist errichtet am 11. März 1923. Gegenstand des Unter⸗ nehmens: Bau, Kauf und Vermietung von Häusern an Mitglieder. Haftsumme beträgt 25 000 , höchste Zahl der Ge⸗ schäftsanteile 100. Vorstandsmitglieder sind: Konrad Gottschall, Feucht, Georg Kraußer, Ochenbruck, und Johann Graßer in Feucht. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch zwei seiner Mit⸗ glieder. Zeichnung erfolgt durch Bei⸗ setzung der Namenzunterschrift zur Firma der Genossenschaft. Bekanntmachungen erfolgen im Feuchter Wochenblatt. Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Nürnberg, den 6. April 1923.
Amtsgericht — Registergericht.
oldenburg, Oldenburg.
Bullenhaltungsgenossenschaft Hunds⸗ mühlen e. G. m. u. H. in Hundsmühlen. Gegenstand des Unternehmens ist die Ver⸗ besserung der Rindviehzucht durch Erwerb eeigneter Deckstiere und Verwendung der⸗ . zur Zucht. :
Vorstandsmitglieder sind: Landwirt Hermann Labohm in Hundsmühlen, Land⸗ wirt Wilhelm Frels das., Gutsbesitzer Egon Schöning das.
Das Statut ist vom 24. Januar 1923.
Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Se en schehg ge⸗ zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern. Sie sind in den Nachrichten für Stadt und Land in Oldenburg aufzunehmen. Beim Eingehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten General⸗ versammlung, in der ein anderes Ver- öffentlichungsblatt zu bestimmen ist, der Deutsche Reichsanzeiger. .
Die Willengerklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit rec Gineeg gebt E , wen
ie Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der 6 chaft ihre Namensunterschrift bei⸗ ügen. e .
Oldenburg, 28 März 1923.
Amtsgericht. V.
Oldenburz, Oldenburz. 6419) In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 3 zur Firma Schneider ern e r fn scha e. G. m. b. H. in ldenburg eingetragen: An Stelle des auggeschiedenen Vor⸗ standsmitglied,s Voß ist in der General⸗ versammlung vom 10. März 1923 der Schneidermeister Friedrich Barth in Olden⸗ burg gewählt. Oldenburg, 4 April 1923. Amtsgericht. V.
Oldenburg, Oldenburr. 6420] In unser Hen ossen cha ts re git ist heute unter Nr. 6 zur Firma Edeka⸗Groß⸗ handel e. G. m. b. H. in Oldenburg einge tragen: Die Haftsumme beträgt jetzt 100 000 14. Die öffentlichen Bekannt⸗ machungen erfolgen in „Edeka“ Deutsche Handels schau. Oldenburg. 4. April 1923. Amtsgericht. V.
— — —
Oldenburg, Oldenburz. [6421]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 7 zur Firma Eierverkaufs⸗ genossenschaft e. G. m. u. H. in Warden⸗ burg eingetragen: .
Burch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 28. März 1923 ist an Stelle des verstorbenen Vorstandsmitglieds Naber der Hausmann Heinrich Dichm ann in Tungeln in den Vorstand gewählt.
Oldenburg, den 4. April 1923.
Amtsgericht. V.
Oldenburg, Oldenbnræꝶ. .
In unser ,,, ist heute unter Nr. 3 zur Firma CGinkaussgenossen⸗ schafst für das Baugewerbe e. G. m. b. H. in Oldenburg eingetragen:
Durch Beschluß der ordentlichen General⸗ , 3. Februar 1923 ist der Kaufmann Wilhelm Hespos in Eversten als weiteres Vorstandsmitglied bestellt.
Oldenburg, den 4 April 1923.
Amtsgericht. V.
Oldenhurg, Old enbarg. 6423] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 114 zur Firma Landwirtschaft⸗ liche Bezugegenossenschaft Ohmstede, e. G. m. u. H. in Ohmstede, eingetragen: Durch Generalversammlungsbeschluß vom 17. März 1923 ist der 5 37 der Satzung (Geschäftsanteil) geändert und an Stelle des aus dem Vorstand gusgeschiedenen Franz Berg der Eisenbahnoberschaffner Johann Diers in Vonnerschwee gewählt. Oldenburg, den 4 April 1923. Amtsgericht. Abt. 6.
Bld enbnrg, Old enbrrrg. 6424
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 118 zur Firma Eisen⸗
berg⸗ Hauptbahnhof, e. G. m. b. H. nn 1
6418) In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 137 als neue Firma eingetragen:
bahn Wirtschafts verein Oldenburg e. G. m. b. Q. in — eingetragen: Die Haftsumme ist in der außerordent ˖ ichen ammlung vom 22. Sep tember 1922 auf 500 4 und in der außerordentlichen Hauptversammlung vom 23. Januar 1923 auf 3000 4 erhöht. Oldenburg, 4. April 1923. Amtsgericht. V.
Oldenbi. rg, Old enburz. 16425 In unser Genossenschaftsregister ist heute unfer Nr. 38 zur Firma Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse, e. G. m. u. H. in Wahnbeck, eingetragen: ;
Durch Beschluß der ordentlichen Ge—⸗ neralversammlung vom 3. Januar 1923 ist an Stelle des bisherigen Statuts ein neues Statut aufgestellt. . .
Beim Eingehen der Nachrichten für Stadt und Land tritt an deren Stell bis zur nächsten Generalversammlung, in welcher ein anderes Veröffentlichungsblatt zu bestimmen ist, der Deutsche Reichs anzeiger.
idenburg, den 9. April 1923. Amtsgericht. Abt. V.
oldenburg, Oldenburg. I6426
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 4 zur Firma Einkauf. genossenschaft der Friseure, e. G. m. b. H. zu Oldenburg, eingetragen:
Durch * luß der ordentlichen Gene⸗ ralversammlung vom 19. März 1823 sind die 5 30 und 33 des Statuts geändert. Geschäftsanteil und Haftsumme sind auf je S000 4A erhöht.
Oldenburg, den 8. April 1923.
Amtsgericht. Abt. V.
Potsdam. 16427
Bei der in unserem Genossenschafts⸗ register unter Nr 63 / . Ge⸗ . in Firma Nowaweser An⸗ und BVerkaufsgenossenschaft (Raiffeisen), eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht? in Nowawes ist heute ein⸗ etragen worden, daß für den ausgeschiedenen
itzenfeldt der Glasbläser Paul Aschen⸗ brenner in Nowawes in den Vorstand ge⸗ wählt ist.
Potsdam, den 9. April 1923.
Amtsgericht. Abteilung 1.
. 8 . faeregis e. n das Genossenschaftsregtster wur heute zur Se, , e , Otter dor e. G. m. b. H. in Ottersdorf eingetragen: Die Haftsumme ist auf 20 000 4 und der Geschäftsanteil auf 5000 A erhöht. Beschluß der Generalversammlung vom 18. Februar 1923. Rastatt, 2 März 1923. Amtsgericht.
Reinerꝝ. 16429
In unser r,, , , wurde heute bei der unter Nr. 1 eingetragenen Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. H. in Friedersdorf eingetragen, daß du schluß der Generalversammlung vom
18. März 1923 der § 36 der Statuten
dahin abgeändert worden ist, daß die Be⸗ k der 8e , l, in der lan dwirtschaftlichen Genossenschaft zeitung in Breslau erfolgen. Reinerz, den 16. April 1923. Das Amtsgericht.
Rheinberg, Rheinl. 6430
Durch Beschluß der General versammlung der Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Hast⸗ pflicht in Orsoy, vom 1. November 1922 ist das Statut geändert.
Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen nunmehr in der Landwirtschaftlichen Ge⸗ nossenschaftszeitung in Bonn.
An die Stelle der Vorstandsmitglieder Bernhard Mertens und Arnęgld Wilsing sind Julius Hagemann und Otto Ottsen getreten.
Rheinberg, den 29. März 1923.
Amtsgericht.
Sangerhausen. (6431
Im Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 23 eingetragenen Spar⸗ und Darlehnskasse Holdenstedt, eingetragenen Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Holdenstedt, vermerkt:
Der Geschäftsanteil ist auf 109 000 und die Haftsumme auf 100 000 4 erhöht worden. ᷣ
Sangerhausen, den 20. März 1223.
— Das Amtsgericht.
Sangerhausen.
ᷣ (6432
In dem Genossenschaftsregister ist bei dem unter Nr. 20 eingetragenen „ Ein⸗ kaussverein der Kaufleute von Sanger⸗ hausen und Umgegend, eingetragene Ge— nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ vermerkt:
Die Firma ist geändert und lautet jetzt: Edeka. Großhandel, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht‘. Die Höchstz ahl der Geschäftsanteile ist 10. Der Geschäftsanteil ist auf 0 000 4 sestgesetzt worden.
Sangerhausen, den 29. März 1923.
Das Amtsgericht.
St. R lIasiãenm. 6433
Zum Genossenschaftsregister Band 1 D. -3. 20: Firma Bezugs⸗ und Absatz⸗ genossenschaft des Bauernvereins Menzen⸗ schwand, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Menzenschwand, wurde heute eingetragen: Die Einzelhaft⸗ summe ist auf 30 0065 4 erhöht.
St. Blasien, den 9. April 1923.
Bad. Amtsgericht.
Schlawe, Eommn. (6434
In das Genossenschaftsregister ist am 3. April 1923 bei dem Vorschußverein zu Schlawe, e. G. m. b. H, eingetragen worden, daß durch Beschluß der General- versammlung vom 6. März 1923 die
lie festgesetzt.
ch Be⸗
L der Geschãftsanteile auf 10 2 Das Amtsgericht Schlawe. wt
Schönebeck, Elpe. 6435
In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Ländlichen Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse Groß⸗Salze, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht zu Groß Salze, folgendes eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 19. Dezember 1922 ist der Geschäftsanteil auf 1000 Æ und damit die Haftsumme auf 10 000 4 erhöht und die Höchstzahl der Anteile auf 200 fest⸗ gesetzt. Durch Beschluß der General⸗ versammlung hom 7. März 1923 ist der Geschäftsanteil auf 10 000 A und damit die Haftsumme auf 100 000 A erhöht und die Höchstzahl der Anteile auf 400
i auf 1000 Æ und die höchste ĩ
Schönebeck a. E., den 11. April 1923. — Preuß. Amtsgericht.
Schöppenstedt. 6436
Im hiesigen Genossenschaftsregister ist heute bei dem Spar⸗ und Vorschußverein zu Schöppenstedt, eingetragenen Genossen⸗ schaft mit beschränkier Haftpflicht, ein⸗
getragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 11. März 1923 sind an Stelle des verstorbenen Kaufmanns Garbe und des ausgeschiedenen Lehrers Almstedt der Rentner Hermann Rademacher und der Kaufmann Willy Röpke, beide in Schöppen⸗ stedt, in den Vorstand gewählt. Weiter ist die Haftsumme auf 5000 4 erhöht weg zr pentedg. zo. Man los
öppenstedt, 30. März ; Das Amtsgericht.
. e . it . as Genossen Sregister ist unter Nr. 4 bei dem Spar⸗ u. Vorschußverein Oberlind, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Oberlind, heute eingetragen worden:
urch Beschluß der Generalversamm. lung vom 28. März 1923 ist das Statut abgeändert worden n den 58 12351 u. 55.
Die Firma ist geändert in Oberlinder
Bank, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, mit dem Sitze in Sonneberg ⸗Oberlind. . Die . der Genossen ist auf 10 Geschäftsanteile beschränkt. Sonneberg, den 5. April 1923.
Thür. nen, . t, Abt. J. Sonneberg, S.-NHeim. 16438 In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 26 bei der Konsum u. Spar⸗ genossenschaft Bezirk Sonneberg, ein⸗ etragene Genossenschaft mit be rande erf te in Sonneberg, eingetragen
worden: Durch Beschluß der Generalversamm-
lung vom 2). März 1923 find die 357 h
(Eintrittsgeld) und ) (Geschäftsanteil und ,. abgeändert worden. Die Haftsumme betraͤgt nunmehr 30 000 4A.
Sonneberg, den 6. April 1923. Thür. Amtsgericht. Abt. J.
. ssensch fre it 6 m enossenschaftsregister ist am 16. 3. 23 unter Nr. 45 bei der Schuh⸗ macher⸗Rohstoffgenossenschaft e. G. m. b. S., Striegau, eingetragen: Durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 13. 3. 23 ist die Haftsumme auf 26 000 KA erhöht.
Am 20. 3. 23 unter Nr. 18 bei der Molkerei Metschkau, e. G. m. b. H. in Metschkau: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 7. 3. 23 ist die Haft⸗ summe auf 0 000 Æ erhöht.
Striegau, den 28. 3. 1923. Amtsgericht.
Wennigsen, Deister. 6440
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 22 eingetragenen Genossenschaft Haushaltsverein Nord⸗ goltern und Umgegend, e. G. m. b. 6e in Nordgoltern, eingetragen; Die Haft⸗ summe ist auf 1150 * erhöht.
Amtsgericht Wennigsen, 9. 2. 1923. Wilster. (6441
Am 10. April 1923 wurde in das Gen⸗Register die Satzung der Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, zu Wilster vom 10. März 1923 eingetragen. Gegenstand: Der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse zum Zweck: 1. der Gewährung von Darlehn an die Genossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirtschafts⸗ betrieb und 2. der Förderung des Spar- sinns durch Annahme von Spareinlagen. Willenserklärung und Zeichnung durch zwei Vorstandsmitglieder, indem Zeichnende der e. Namenzunterschrift beifügen. Be⸗ kanntmachungen in den Genossenschaftlichen ,, für Schleswig⸗Holstein (Kiel). eschäftsjahr: 1. 7. bis 30. 6. Höchstzahl der Geschäftsanteile: 4 100 900. Vorstand: Markus Kloppenburg, Hof⸗ besitzer, und Nikolaus Hellerich, Hofbesitzer, beide in Wilster. Einsicht in die Liste der Genossen ist gestattet.
Amtsgericht Wilster.
9) Mußterregister.
Die anskländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht) Hall, Schwäbisch. 7440)
k vom 13. April 1923: Nr. 76. Theodor Fabrikant in Hall, eine Abbildung 3 otographie) eines einfachen und mehrfach zusammen⸗ ekoppelten Sparkochherds mit seitlicher onsole, Geschäftsnummer 100. offen, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist zehn
Jahre, angemeldet am 12. April 1923, Nachmittags 4 Uhr.
Vermögen des Kauf
1 h Konkurse.
Hamburg.
um 7. M an bis zum 833 Gläubige re
r ÿrũf orm. termin den 4. Juli d. liungg⸗ enn, J, Vorm. Ih ll
Hamburg, 14. April 1923. Das Amtsgericht.
Dentscher Reichsanzeiger BPreußischer Staatsanzeiger.
er
Der Bezugspreis beträgt monatlich 9000 Man.
Alsrehd, ngen. Alle Postanstalien nehmen Bestellung an; für Berlin
Das Konkursverfagren über gal g mögen der 1. 56 a. Belert . 2. Willy Beckert Eh leute in Alzfelß u mange Masfe einfsese lt. All, En
Einzelne Nummern hosten 500 Mh.
Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1575. J .
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile
außer
den Poftanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstab holer auch die Geschäftsstelle Sw. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
[ 86 d — ; [J
1400 Mk. einer 3 gespaltenen Einheitszeile 2400 Mk.
Anzeigen nimmt an
die Geschäftsstelle des Reichs, und Staatsanzeigers.
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
28. März 1923. CHessisches Amtegericz. Rexlin- Lichter elde. i436
Nach Abhaltung des Schl ö werden aufgehoben / die ken , über das Vermöge des verstorhenen
Berlin, Donnerstag. den 19. April, Aends. Poftsjchecktonto: Vertin als.
1923
4
Nr. 91. Reichsbankgirokonto. 1 3
Ingenieurs Richar Tans er I. K. 2. des Klempner iche 3
, ken, 6. 15.19. erlin⸗Lichterfelde, den 11. April 19 Amtsgericht. k
Piůsscllorts.
Das Konkursverfahr mögen des Kaufmann Düsseldorf. Grunerstr. 1
. zu Düsseldorf,
M Alle zur Veröffentlichung im Reichs⸗ und Staats⸗ melger bezw. im Zentral⸗Handelsregister beftimmten grutaufträge müssen künftig völlig druckreif ein- icht werden; es muß aus den Manuskripten selbst ahh ersichtlich sein, welche Worte durch Sperrdruck oder Fetdruck hervorgehoben werden sollen. — Schriftleitung nd Geschäftõstelle lehnen jede Verantwortung für etwaige inf Verschulden der Auftraggeber beruhende Unrichtig⸗ cen oder Unvollständigkeiten des Manuskripts ab. Ma
am , e m m e 2 e 2 e erm.
30 Inhalt des amtlichen Teiles:
74 n. H. Chr. W. 3. J. X. Rosenthal. ö ö Dentsches Neich.
icht. Abt. 14
kräftiger Bestätigun,, des Jwangzdergleic Fiennungen ze. n er. 9 Hheguaturertellung, ; .
Hamburg. 14. April 1923. shnntmachung über die Abänderung des Ausfuhrabgaben⸗
Das Umtsgericht. mis. ᷣ hu sensa H betreffend Darlehns kassenscheine. .
. einecker, Vell n hnmimachung, betreffend Anordnungen gegen die Ein— nach Abhaltung I) Schtußtern. ang. pung der Pest aus Malagg, .
oben. heinnumachung, betreffend Handelschemiler, die zur Autz=
Amtsgericht Mäsen, d. J. 4. 1923. sihrung von Kalisalzanalysen zugelassen sinb.
Preuß een.
rnemungen und sonstige Personalveränderungen.
kilaß, sereffen, die Erhöhung der Zinssätze im Pfandleih⸗ geherbe.
ichehung eines Zeitungs verbots,. ! helimmtmachung, betreffend Ungültigkeits erklärung eines verloren⸗ gegangenen Sprengstofferlaubnisscheins.
hmndels verbote.
ö 7 ä
Amtliches.
Deu tsches Reich.
Der Herr Reichspräsident hat . . den Ministerialrat im Reichsverkehrsministerium, Ge⸗ heimen Regierungsrat Dr. Sarter, ö . Abteilungsdireklor Honold hei der Reichsbahndirektion tuttgart, ; den Oberregierungsrat Ganz bei der Reichsbahndirektion Karlsruhe und den Eisenbahnsekretär Hempel in Delitzsch . Mitgliedern des Reichsdisziplinarhofs in Kinzig ernannt.
Der Herr Reichspräsident hat den Eisenbahningenieur hnitzspahn in Mainz zum stellvertretenden Mitglied des ichsdiziplinarhofs in Leipzig ernannt.
Reppen. 7430) In dem Konkurdeerfahren über dat nns Walter Mar in Reppen ist infolge Lines von dem Ge, meinschuldner gemachlkn Vorschlags ju einem Zwangsvdergleich Vergleichstermin auf den 1. Mai 1933, Vorm. 103 Uhr, vor dem Amtsgericht in Neppen, Zimmer Il. anberaumt. Der V n, ,, und die Erklärung. des ¶ Glä ibigerausschusse sind auf der Herichßschreiberei des Amtk. gerichts zur Einsigst der Beteiligten aue= gelegt. Gleichzeitzzß wird bekanntgemacht, daß der Schlußtslmin auf den 16. Ma 1933, Vorm. 196 Uhr, anberaumt ist. Reppen, den FJ. März 123 Der Gerichts schreiber des Amtsgerichte.
12) Tarif⸗ und Jahrplanbelannt⸗ machungen der Eisenbahnen.
aul]! Bekanntmachung.
Mit Gültigkeit vom 16. April d. 3 ab werden mit Genehmigung der . aufsichts behörde die Wagenstandgelder um
1
ider in Schwerte für auswätth Dem Konsul' von El Salvador in Remscheid Carl i, m ge, und Empfänger llman nt ist namens des Reichs das Exequatur erteilt das Doppelte erhöht. hotden. —
t Reichsbahndirektion ö kö den 12. April 1923. ö
. iber di J Ito (früher 1101). Deutscher ie Abänderung des Aus fuhrabgabentarifs
ütertarif, Teil I (Ant Auf Grund des 9 der Aus führungsbestimmungen , * . im len un mn 8. April 1929 wk S. 500) E der Verordnung über Bie Schnittafeln A und B, ,, — Uußenhandelskontrolle vom 20. Dezember 1919 (RGGBl. zeiger für den Verkehr von ele , Wes) wird bestimmt: Sachsen, kommen mit ef r gr ee . grtikel.i. sh . nachstehend aufgeslihrten Nummern des Ausfuhrabgaben—
in Fortfall a r werden dur
; erauggegebenen ne , , Gülertarif eh 5 werden wie folgt geändert: . Reichsbahndirektion Essen, I2. April in 8a J . s J tinimmer (Hundertteile)
7443] Reichs bahn⸗ Saarbahn⸗ Güterverkehr. en str Mit Gültigkeit vom 1. Mai tre 3. den Verkehr mit den Stationen der ] harzeisenbahn und im urch an halber diese mit einigen Stationen derm stabt. Blankenburger Gisenhahn e. .
64d /o) Halbzeug (Halbstoff zur Papier ⸗ und Pappen, bereitung), brelarkig oder in fester Ferm auch gebleicht
ddder gefärbt oder mit mineralischen Stoffen, Leim usw.
H versetzt: ;
aus Abfällen von Gespinftwaren oder dergleichen... 3
mln aus Holz, Stroh, Espartogras oder anderen Pflanzen⸗
fasern; Holzmasse (mechanisch bereiteter olistoff,
Berker i, lden, tine, in. ,, , , , , , 2 Ruppiner Eisenbahn erhöhte , ö , Holzstoff Zellstoff. Zellulose); in Kraft. Näheres im e, Dient · in Stroh, Esparto⸗ und anderer Faserstofsff ... 2 anzeiger und bei den beteilig er fen n Pappen (Pappdeckel), geformt (geschöpft) oder e ü f. ,, ni vorlber uch aus zusigmmengeflebten Pappen hergestellt: lichungsfrist gründet sie gi leg. Glanzpappe (Preßspan und andere hochgeglättete gehende Aenderung des — 2 Pappe, Kunstlederpappe sowie andere feine Pappe, 8 2 ih , 12. April 1923. ile 1 s der Masse ir, . e jj c 14 . 2 rankfur 9 ö . Pappen aus mechani oder chem erei Reichebahndirektion. Holjstoff, auch aus solchem von gedämpftem Holz, w
Württembergisches Amtsgericht Hall.
16 un, 9.
einschließzlich des Portos abgegeben.
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbe zahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
— — — —
Abgabe vom Werte
Tarifnummer (Hunderttelle
. . C C do
2 —
6d
6bd
654 Packpapier aller Art, einschließlich des über 30 g auf 1m im Geviert schweren Seidenpapiers und des gelben Strohpapiers
(655 asi) Papier, nicht unter andere Nummern fallend,
einschließlich des Kartonpapiers, auch linitert, perga⸗
mentiert oder gekörnt:
6bba Druckpapier, ungesärbt oder in der Masse gefärbt..
6öbb Karton. (Karten⸗ Papier mit Ausnahme von Zeichen
R ö bhhe 2. aus ganz grobem grauen (6683), Filtrier⸗
kJ
Nr. 665d siehe Nr. 6654.
6hhe Pergamentpapier 6öbf Schreib, Brief⸗, Bütten (mit der Hand geschopftes),
Notenpapier ae,, 655g Zeichen. und Zeichenkarkonpapieir...... 65ßh Seidenpapier, nicht unter 6b] fallend.. böbi Fhotograßhisches Rohpapier, nicht barytiert, Filz,,
Tapeten⸗ und anderes Papier k
Artikel 2. Diese Bekanntmachung tritt mit dem 26. April 1923 in Kraft. Berlin, den 18. April 1923.
Der Reichswirtschaftsminister. Der Reichs minister der Finanzen. 6 2 Reichardt. J. A.: von Brandt.
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Bekanntmachung.
Auf Grund des 5 18 Abs. 4 des Darlehnskassengesetzes. vom 1. August 1514 (RGB. S. 340) wird hiermit zur all⸗ emeinen Kenntnis gebracht, daß am 29. März 1923 Dar- ehnskassenscheine im . von 1159 676 500 000 ausgegeben waren. Davon befanden sich 12 458 417 000 A im freien Verkehr.
Berlin, den 16. April 19233.
Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Schippel.
Bekanntmachung.
Nachdem zufolge amtlicher Mitteilung die Pest in Malaga festgestellt ist, bestimme ich unter Hinweis auf die Vorschriften des Bundesrats über, die enn re h Be⸗ handlung der Seeschiffe in den deutschen Häfen vom 29. August 1907 (GBl. S. 56s) auf Grund des 38 265 des Gesetzes, betreffend die Bekäm ung gemeingefährlicher Krankheiten, vom 30. Juni 1900 (RGBl. S. 306):
Die aus dem Hafen von Malaga nach einem deutschen Hafen kommen den Schiffe und ihre Insas . sind bis auf weiteres vor der Zulassung zum freien Verkehr ärztlich zu unter such en.
Berlin, den 18. April 1923. Der Reichsminister des Innern. J. A.: Hamel.
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Bekanntmachung.
ür die Zeit bis einschließlich 31. Dezember 1925 sind ur Ti, h r von Kalisalzanalysen gemäß der Be⸗ an n . des Reichskalirats vom 6. März 19235 (Nr. 67 des „Deulschen Reichsanzeigers und Preußischen Staatsanzeigers für 1923), betreffend Kosten von Probeuntersuchungen, . ben bisher bekanntgegebenen Versuchsanstalten und öffentlichen Handelschemikern no zugelassen worden:
Handelschemiker:
1. Dr. Werner Brünig in Magdeburg. Kaiserstr. 100, 2. Br. Ernst Peters in Magdeburg, Breiteweg 11, angestellt für den Bezirk der Handelskammer zu Magdeburg, 3. Dr. Georg Mangler in Karlsruhe, Sofienstr. 1907, angestellt ür den Bezirk der Handelskammer für die Kreise Karlsruhe
und Baden. ö 4. Professor Dr. Ludwig Laband in Bremen, Laboratoriumshaus,
Die Befugnis dieser öffentlichen Handelschemiker zur Ausführung von Kalisalzanalysen im Sinne der eingangs er⸗ wähnten Vorschriften erstreckt sich auf das ganze Reichs gebiet. Berlin, den 18. April 1923. Der Vorsitzende des Reichskalirats. J. V.: H. Sachse.
Preußen.
Finanzministerium.
Die Rentmeisterstelle bei der staatlichen Kreiskasse in Pr. Eylau, Regierungsbezirk Königsberg, ist zu besetzen.
Preußische Staatsbank Seehandlung.
Bei der Preußischen Staatsbank (Seehandlung) wurden ernannt:
die Bankobersekretäre Kraus, Hammer, Hensel und Lauterbach zu Bankinspektoren,
die Bürodiätare Reuter, Hienerwadel, Fischer und Tamm zu Bankobersekretären.
Ministerium des Innern.
Der Kreissekretär, Rechnungsrat Klett in Schleusingen ist zum Regierungsrat ernannt und der Regierung in Minden über⸗ wiesen worden.
Betrifft: Die Erhöhung der Zinssätze im Pfandleihgewerbe.
Auf Grund der mir durch das Gesetz vom 7. Juli 1920
, S. 387) erteilten Ermächtigung zur Abänderung es Gesetzes, betreffend das Pfandleihergewerbe, vom 17. März
1881 (Gesetzslamml. S. 265) ordne ich unter Aufhebung meines Erlasses vom 18. Dezember 192 — IL E732 111 (MBli. S. 1215) — folgendes an:
An Stelle der im 5 1 des Gesetzes vom 17. März 1331 zu- lässigen Ilnsen dürfen die Pfandleiher bis auf weiteres sich aus. bedingen oder zahlen lassen: az 103 für jeden Monat und jede Mark von BVarlehnsbeträgen bis zu 30 , b) 2 für jeden Monat und jede den Betrag von 30 4 übersteigende Mark. .
Die Vorschrift ist auch auf die Pfandleihanstalten der Gemeinden oder weiteren Gemeindeverbände unter der Voraussetzung anwendbar, daß e, Sz 21 oder 522 des Gesetzes vom 17. März 1881 dessen 1 ür sie gilt.
Ich ersuche um weitere Bekanntgabe Staalsanzeiger veröffentlichten Anordnung.
Insoweit nicht etwa für die Pfandleihanstalten der Gemeinden oder weiteren Gemeindeverbände die 85 1 bis 18 des Gesetzes vom 17. März 1881 bereits jetzt gelten, würde es gemäß § 22 a. a. DO. möglich sein, auf besonderen Antrag eine Zinserhöhung im Sinne
vorstehender Anordnung zuzulassen.
Berlin, den 11. April 1923. . Zugleich für den Finanzminister und den Minister für Handel und Gewerbe.
Der Minister des Innern.
J. V.: Freund.
An die Ober- und Regierungspräsidenten und den Polizei⸗ präsidenten in Berlin.
der vorstehenden, auch im
Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.
Der Geheime Regierungsrat, Professor Dr. Regenbogen von der Tierärztlichen Hochschule in Berlin ist infolge Emeri= tierung auch von seiner Stellung als ordentliches Mitglied des Landesveterinäramts entbunden worden. Dafür ist der Vete⸗ rinärinspekteur beim Reichswehrministerium, zeneralstabs⸗ veterinär Dr. Gr ammlich zum ordentlichen Mitgliede ernannt
worden.
Ministerium für Wissenschaft, Kun st und Volksbildung.
Die Wahlen des Studiendirektors Dr. Wolfschläger am staatlichen Gymnasium in Heiligenstadt zum Ober studien⸗ direktor einer höheren Lehranstalt des Patronatsbereichs der Stadt Münster und des Studienrats Knop an dem Heinrich von⸗Kleist-⸗Realgymnasium in Berlin⸗Schmargendorf zum Oberstudienrat an derselben Anstalt sind bestätigt worden.
irkenstr. I4, ernannt durch den Senat der Freien Hansestadt Bremen. ᷣ