Nach vollständiger Verteilung des Ge⸗ nossen cha fte vermögens ist die Vollmacht der Liůuidatoren erloschen. Der Bank= direktor Edmund Markmann in Ronsdorf ist, antragsgemäß zum Verwahrer der
und Schriflen nach § 93 des Genossenschaflegesetzes bestimmt. Amtsgericht Ronsdorf.
NRũstring en. 16947
In das Genossenschaftgregister des Amtegerichts ist beute zur Genessenschaft . und Era en i, fũr 6 un mgegend, eingetragene ossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Nüst⸗ ringen solgendes eingetragen:
Die Generalversamlung vom 25. März 19825 hat die Erhöhung der Haftsumme auf 20 000 4 beschlossen
Rüstringen, den 4 April 1923.
Amtsgericht.
Saarlouis. 6948] In das hiesige Genossenschaftsregister ist beute bei der unter Nr. 27 ein- Etragenen Genossenschaft Wadgassen⸗ k Consum Verein, eingetragene nossenschast mit beschränkter Haftpflicht, in Wadgassen folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 17. 12. 1922 sind die S5 2, 95 des Statuts geändert und die Hastfumme auf 500 4m erhöht. Saarlouis, den 7. April 1923. Das Amtsgericht. Abt. 7.
Saaxiĩomnis. (6949 In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 62 eingetragenen Genossenschaft Schuhmacher⸗Robst off Ge⸗ nossenschaft für den Kreis Saarlouis, ein. etragene Genossenschaft mit beschränkter aftpflicht in Saarlouis folgendes ein. getragen worden: Tie Vertretungebefugnie Liquidatoren ist beendet. Die Ge. nossenschaft ist im Negister gelöscht. Saarlouis, den 7. April i923 Das Amtsgericht. Abteilung 7.
Schkenditr. 6950 In unser Genossenschaftsregister ist heute zu lid. Nr. 1 — Konsumwperein Glesien und Umgegend e. G. m. b. H. in Enne—⸗ witz — eingetragen worden: Der Ge— schäftsanteiQl und die Haftsumme ist auf je 15 000 4 erhöht worden. Schkeuditz, den 24. März 1923. Amtsgericht. Schl es v ig. (6951 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 5l bei dem Beamten. Wohnungz⸗ verein. eingetr. Genossenschaft mit be—⸗
schränkter Haftpflicht in Schleswig, fol z
gendes eingetragen:
Botenmeister Paul Kretschmer hier ist aus dem Vorstande ausgeschieden und Kanzleiassistent Fritz Küter hier an seiner Stelle gewählt.
Schleswig, den 11. April 1923.
Das Amtegericht. Abt. 5.
Schleusingen. 6952
In das Genossenschaftsregister wurde bei Nr. 12 ‚Konjumperein Selbsthülfe für Schmiedeseld, e. G. m. F. H. mit dem Sitz in Schmiedefeld“ eingetragen L am 6 April 1923. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 25. Februar 1923 sind die Statuten in den S5 44, 46 28 und 567 u. a. dahin geändert:? Die HYaftsumme beträgt jetzt 5009 (fünstausend) Mark, die Veröffentlichung der Bekannt machung der Genossenschaft erfolgt in der Tribüne“ und dem „Volkgwillen und durch Ausschellen im Srt. Für den Fall, daß diese Zeitungen eingehen oder aus anderen Grunden die Veröffentlichung in denselben unmöglich werden sollte, tritt der ‚Deutsche Reichsanzeiger“ solange an deren Stelle, bis der Beschluß der Ge— neralversammlung zur Veröffentlichung der Bekanntmachung andere Blätter bestimmt. 2. am 10. April 1923: Glasschreiber Fritz Greiner in Schmiedefeld ist aus dem Voꝛrstand ausgeschieden, an seiner Stelle ist Lehrer H. Fr. Schwarznau in Schmiede⸗ feld in den Vorstand eingetreten.
Schleusingen, den 10. April 1923.
; Das Amtsgericht.
Schõnan, v ijesental. lõgh3] In das Genossenschafts register wurde
* Wie sentãler Vereinsdruckerei e. G. m.
b. O. in Zell eingetragen: Das Statut
ist geändert in 5
anteile) und
d Abs. 2 ¶ Geschãftg⸗ Die hoͤchst hl d scha ile i . oͤchste Zahl der Geschastzanteile ist
Schönau . W., den 5. April 1923. Bad. Amtsgericht.
Schoptr helĩr. 5054 In das Genossenschaftgregister wurbe zu 3. 42 „Landwirtschafiliche Ein. X
Verkaufe genossen jchaft Sallneck e. G3. m. O. in Sallneck eingetragen:
Die Haitjumme ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 21 Dezember 1922 auf 1600 4 erböbt worden.
An Stelle des ausgeschiedenen Wilhelm Oßwald ist Ernst Dreher jung. Landwirt in Sallneck, am 1. April 19853 in den Vorstand gewählt worden.
Schopfheim, den 11. April 1923.
Bad. Amtsgericht.
Sch vo iĩdan lin. [6955] Im Genossenschaftgregister ist beute bei
Nr. 62 rovinzial⸗Genossenschafigbant 9
für Schlesien eingetragene Genossenschaft mit beschränkter . in Breslau — Zweigstellr. Schweldnitz! eingetragen: HVaftsjumme 3000 , höchste 69 der Geschäftsanteile 30 660. Das Sigiut ist dahin geändert, a im (. 13 Ziffer 6 das Wort zwanzigfach in zeönfach Und die 6. 000 in ,, worden st und im § 37 der Geschäftganteil auf 309 4 und die Zahl der Geschäftaganteile guf 30 009 erböht worden sind. Amtegericht Schweidnitz den j2. April 1923.
83 23 Abf. 1 (Aufsichtgras). is
Schwerim,. Meck Ib. 6956]
In dag Genossenschafteregister ist zur Firma Gin fen en w, . Mecklen burgischer Holischub - und Pantoffelmacher. eingetragene Genossenschaft mit beichrãnkter Lasipflicht in Schwerin eingetragen. Durch Beschluß der Generalversamm ung vom 20 Februar 1923 ist die Genossen⸗ schaft aufgelöst. Zu Liquidatoren sind die HDolzschuh⸗ und Vantoffelmacher Albrecht und Belg bestellt.
Schwerin. 27. März 1923.
Amtsgericht.
— — —
Schwerin, Meck.b. 16957 In das Genossenjchaftsregister ist zur Firma Mecklenburgische Wirtschaftszeitung für Stadt und Land eingetragene Ge—⸗ nossenchaft mit beschränkter Haftpflicht, bier, eingetragen: Der Kaufmann Grwin Jaeger ist aus dem Vorstand aus— eschieden. Eine Ersatzwahl hat nicht tattgesunden. Schwerin, 5. Avril 1923. Amtsgericht.
Schwerim, Meck Ib. 1
In das Genossenschaftsregister ist zur Firma Lankower Spar- und Darlehns⸗ fassen · Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Lankow eingetragen: Der Stadthauptfassenrendant a. D. Paul RNoese ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Oberregierun gsforstsekretãr Paul Holtz in Lankow getreten.
Schwerin, den 5. April 1923.
Das Amtsgericht.
Schwerin, Meck lp. 6959
In das Genossenschaftsregister ist zur
irma Görrieser Spar⸗ und Darlehng— assen⸗Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Hamtpflicht in Görries eingetragen: An Stelle des verstorbenen Mechanikermeisters Eduard Schmidt ist der Telegraphensekrelär Hugo Wille in Görries in den Vorstand gewählt.
Schwerin, den 5. April 1923.
Amtegericht.
Sceburg, Ostpr. 6960 Im hiesigen Genossenschaftsregister ist bei Nr. 9, der Landwirtschaftlichen An= und Verkaufagenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Frankenau, heute eingetragen worden: Durch Beichluß der Generglversammlung vom 10. September 1921 sind 813 Nr.? und 5 36 der Satzung dahin geändert, daß die Haftsumme von 1000 4 auf 900 4 für jeden Geschäfisanteil erhöht ist, und daß jeder Geschäftsanteil von 100 „ auf 300. 4, die sofort einzuzahlen sind, erhöht ist. Amtsgericht Seeburg, Ostpr, den 24 3.1923.
Sc es en. 6961 In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 34 eingetragenen Firma Central⸗ Molkerei Seesen am Harz e. G. m. b. H. zu Seesen a. H am 3. April 1923 folgendes eingetragen: An Sielle des ver⸗ storbenen Vorstandsmitglieds Landwirts Heinrich Edler in Herrhausen ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 18. 3. 23 der Landwirt Wilhelm Bolm in Herrhausen in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Seesen.
Soltan. Hann. 6962 In das Genossenschaftsregister ist bei der Firma Spar und Darlehne verein, eingetragene nossenschaft mit be. schränkter Haftpflicht, in Soltau i. H. eingetragen: Kassierer , Meyer und Kaufmann Karl Michagelis in Soltau sind zu Vorstandsmitgliedern ernannt. Die Haftsumme ist auf 5000 4 erhöht. Amtagericht Soltau, den 12. 4 1933.
Stade. ; koch In unser Genossenschaftsregister i heute zur Nr. 52, Unterfintzungsverein für Stadt und Land eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter a n, Stade, eingetragen worden, daß an Stelle des ausgeschledenen¶ Vorstandamitglieds, dez Dofkesitzers Hein Somfleth, Mitte kirchen, der Guisbesitzer Klaus Koisser, Wöhrden,
als Vorstandẽ mitglied gewählt ist. Amte gericht Stade 14. 3. 1923.
Sta Inpõnen. . 6969 In unser Genossenschaftsregister Nr. 3 t bei dem Kattenauer Spar- und Dar— lebngkassenverein eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränfter Haftpflicht zu Fattenau folgendes . en: Ludwig ieh und Friedrich Misch sind aus dem Vorstand 3 und an ihre Stelle die Besitzer Lriedrich Heiser in Tutschen und Johann Baumann in den Vorstand gewählt.
Amtsgericht Siallupänen, 98. März 1923.
Stan Lem. 6066]
Kummeln in
schaft Grunern, e. G m. b. O. in Grunern. Die bisherigen Vorstandgmitglieder Ber- told Klein und Johann Georg Schnelder sind aus dem Vorsiand ausgeschieden. Alz olche wurden neu bestellt; Karl Lauber, Landwirt in Grunein, Amußt Gramelsz⸗· pacher, Landwirt ebenda. Das Statut wurde durch Generalver⸗ sammlungsbeschluß vom I8. Februar d. J. ändert. Die Daftsumme wurde auf S000 4 erhöht. Staufen, den 12. April 1923. Amtsgericht.
Sta venhng em. [6967 In das Genossenschaftgregister ist heute bezuglich der Einkaufsgenossenschaft selbst⸗ ständiger Bäcker und Berufegenossen zu Stavenhagen und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschrãnkter k
wurden die S5 30 und 31 eändert. Die Haftsumme für je einen Ha
Häunerliche Bezugs. u. Absatzgenofsen⸗ b
der Satzung dahin abgeändert, daß die Döchstzabl von Geschäfizanteilen in einer Hand einhundert beträgt. Amtsgericht Stavenhagen, den 13. April 1923.
Stettꝭin. (6968 In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 172 die Steinsetz⸗ und Tie sbau= Genossenichaft für den Reg⸗Bez Stettin eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Stettin ein- getragen. Gegenstand des Unternehmens: Die Annabme und Ausführung sämtlicher Steinsetz Chaussee⸗ Erd- und Tiefbau⸗ arbeiten auf gemeinschaftliche Rechnung sowobl mit, als ohne Materiallieserung. Vorstand: Ernst School. Stargard i Pomm., Heinrich Mau, Stettin. Franz Tessendorf, Altdamm, Karl Treptow, Stettin. Haftsumme: 50 000 4 Statut vom 11. Februar 1923. Alle Bekannt. machungen ergehen unter der won mindestens zwei Vorstandsmitgliedern ge— zeichneten Firma im, Volksboten!. Sollte dieles Blait eingeben oder die Veröffent. lichung aus anderen Gründen unmöglich werden, io tritt das hierselbst maßgebende amtliche Blatt an dessen Stelle, bis für anderweitige Veröffentlichung durch Be⸗ schluß der Generalversammlung ein anderes Blatt bestimmt ist. Die Willensert lã⸗ rungen des Verstandg und die Zeichnnngen für die Genossenschaft erfolgen durch den ersten und zweiten Vorsitzenden, im Falle der Verhinderung des einen oder des anderen tritt ein anderes Vorstandsmitglied an dessen Stelle. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Stettin, 7. April 1923.
Stettin. 16969 In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen bei Nr. O5 (. Bezugs. und Ab- satzgenossenschaft , Schmiede⸗ meister und Wagenbauer, e. G. m. b. S. in Stettin): Albert Possin ist aus dem Vorstand auggeschieden. Georg Brehmer in Stettin ist in den Vorstand gewählt. Amtegericht Stettin, 9. April 1923.
Strehlen, Schles. 6970 In unser Genossenschaftsregister ist beute unter 69 Gleftrizitä odiebrad, eingetragene Genossenschaft mit eschränkter Haftpflicht in Mittei zodiebrad“ eingetragen worden, daß der uptlehrer Josef Zwikirsch aus dem Vor stand ausgeschieden und an seine Stelle der Gasthausbesitzer Rudolf Fleger in Mittel Podiebrad getreten ist. Amtsgericht Strehlen, den 5. März 1923.
Stutts axt. 6971] Genossenschafte registereintrãge v 14 4 23.
gart, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftyflicht, bier: Durch Beschluß der a9. General ver- sammlung v. d. 4 23 wurde die Satzung durchgreifend geändert. Die Haffsumme ür, jeden Geschäftsanteil befragt jetzt 20 000 4A.
Sůddentsche Schuhmacher⸗Zentral⸗ einkaufs⸗ Genossenschaft, einge⸗ tragene Genossenschaft mit . k Daftpflicht, hier: Durch Be⸗ chluß der General versammlung v. 15. 2. 3 der Satzung
Inteil beträgt jetzt 500 . A. Jeder Ge⸗ nosse kann sich bis zu 30 Anieilen be— teiligen. SleiverversorgungsGenossenschaft Stuttgart, eingetragene Genofssen⸗ Haft mit beschräunkter Haftpflicht in iquid., hier: Die Vollmacht der Liqui= datoren ist beendet; die Firma ist erloschen. Amtsgericht Stuttgart Stadt.
Ulm, Dona. 16972 Eintrag in das Genossenschaftsregifier dom 12. 4. 23 bei den Firmen Kansum⸗ Æ Spar Genoffenschaft Ulm A umgebung, eingetragene Ge- nosfenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Um: Die Haftsumme beträgt jetzt 30 00 4. Die Beteiligung auf n . Geschãftsanteile ist nicht mehr gestatte ᷣ
Bau und Spar ⸗Berein ber Württ. Staatounterbeamten u. Arbeiter der Verte rsanstalten. eingetragene Ge⸗ us ssenschaft mit beichränkter Haft ˖ pflicht in Ulm; Die Haftsumme beträgt nun 196900 „ tür jeden Anteil. ür Raspar Bretzger ist Ludwig Paul, Zugführer in Ulm, als Verstandamiiglied 5. Amtegericht Um.
Valhkingen, Enn. . 6973) Im Genossenschaftgregister wurde beute bei der Firma Bäcker Ginkauftzgenossen⸗ schaft der Bäckerzwangeinnung e. G. m. ; 8 Vaihingen ⸗Enz, Sitz in Vaihingen 4a. G, eingetragen: An Stelle deg zurück. etzetenen Vorstandsmitglieds Hermann Jesser wurde der Bäckermeister Karl Wieler in Vaibingen⸗Euz in der Generalverfamm⸗ lung vom 12. März 1923 zum Vorstandg⸗ mitglied gewählt. Gleichzeitig wurde die Daftlumme G 31 Ab. I des Statuts) auf 30 000 4 erhöht. = Den 10 April 1923. Amtsgericht Vaihingen a. Enz.
en,, In enossenschaftsregifter wurde heute unter Nr. 27 bei der Bröltaler Mel kerei · Genossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Daftpflicht zu Waldbröl, folgendes eingetragen:
Die Haftsumme ist durch Beschluß der Generalhersammlung vom 14. März 1923 auf 30 000 4 12. §5 14 Nr. 7 des Statuts ist geändert.
Waldbröl, den 1I. April 1923.
zu Stavenhagen, eingetragen: Durch Ern ,. der J , lung vom 19. Marz 1923 in fo ist § 12
Amtsgericht.
beschränkter
enossenschaft 1000
Spar und Eonfum⸗Berein Stutt.
Winzig. oro] In unser Genossenschaftsregister ist beute bei Nr. 13 — die Spar⸗ und Darlehngz⸗ fasse Herrnmotschelnitz e. G. m u. H. besreffend — eingetragen worden: Bruno Liepelt und Dewald Bürger sind
aus dem RVorstand ausgeschieden und an
ibre Stelle Stellenbesitzer Hermann Fröh⸗ lich in Cunern und Stellenbesitzer Paul Lange in Buschen getreten
Amtsgericht Winzig, den 11. April 1923.
Winni. (16975
In unser Genossenschaftgregifter ist heute bei Nr 35 — die Elektrizitätsgenossen- schaft Tschilesen⸗Brennowitz. e. G. m. b. H. betreffend — eingetragen worden:
Ernst Wabnitz. Richard Schmidt sind aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihre Stelle Bauer⸗ gutabesitzer Hermann Winter, Landwirt Gustav Kosmehl in Tschilesen und Land⸗ wirt Paul Kosmehl in Brennowitz getreten.
Amtsgericht Winzig, 11. April 1923.
Wüͤürzburzy. 6978]
Gartenbau⸗Verein Etwathausen⸗Kitzingen,
eingetragene Genossenschaft mit be⸗
schränkter Haftpflicht, Sitz Etwas hausen⸗ Kitzingen.
Tie a. o. Gen.⸗Versammlung vom 19. XI 22 bew. T. III. 23 hat Aende⸗ rungen des Statuts nach näberer Maß— gabe der eingereichten Protokolle beschlossen. Die Hastsumme beträgt nunmehr 10 006 4A — zehntausend Mark — für jeden Ge⸗ schäftsanteil.
Würzburg. 6 April 1923.
Amtsgericht, Registergericht.
Würzburg. 16977
Verbrauchsgenossenschaft Karlstadt und
Umgebung, eingetragene Genossenschaft mit Fel ni ebt Sitz Karlstadt.
Aus dem Borstand ausgeschieden: Josef Glosemeyer. Neugewählt wurde Michael Meyer, Bahnverwalter a. D. als Ge⸗ schäftsfübrer. Der bishersge Geschäfts⸗ führer Adam Weschenfelder wurde zum Kontrolleur bestellt.
Die Gen.⸗Vers. v. 15. X. 1922 hat Aenderungen des Statuts nach näherer 6 des eingereichten Protokolls be⸗
ossen.
Die Haftsumme beträgt nunmehr M — eintausend Mark — für jeden Geschäftsanteil.
Würzburg, 6. April 1923.
Amtsgericht — Registergericht.
VW ra bur ꝶ. (6979 Freditverein Arnstein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Sitz Arnstein. urch Beschluß der Gen⸗Versammlung vom 4. II. 23 wurde die Genossenschast ab 1. April 1923 aufgelöst. Liquidatoren sind: Anton Stenger, Oberlehrer, Otto Iff, Fabrikant, u. Josef Pfaff, Kaufmann, alle in Arnstein.
Rechteverbindliche Zeichnung für die kiquidationefirma erfolgt durch zwei Liqui⸗ datoren.
Würzburg, 10. April 1923.
Amtsgericht — Registergericht.
Zenk nm. [6980 Auf Blatt 3 des Neichsgenossenschaftg⸗ tegisters, betr. den Konfumverein für Zwenkau und Umgegend, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Zwenkau, ist heute die Erhöhung der tsumme, eines jeden Genossen auf 20 000. A eingetragen worden. Amtsgericht Zwen kau, den 13. Whril 1923
11) Kon
Eorst, Lansit. 7963) Ueber dag Vermögen des Tuchfabrikanten Paul Hattke in Forst ist am 16. April
Jes, Vormittags 11 Uhr 15 Min, das C
Kon kursbersahren eröffnet worden Kon kurt, verwalter ist der Kaufmann Pitzka in Forst. Offener Arrest mit Anze igefrist bis 31. Mai 1925. Erste Glãubiger⸗ versammlung am 5. Mai 1923. Vorm. 3 Ubr Prüfungstermin am 3. Juni 1923, Vorm. I Uhr, an der Gernhtsstesse Zimmer 11. Forst (Lausitz ), den 16. April 19! Das Amtsgericht.
Ueber das Vermögen
2.
göt am 16. r. 2 194 8 r dem Uunterzei neten Gerich S enlaal. Amtsgericht in Gozlar, ven I April i9zz.
ner lin- Scksnodern. 79685 über den ga 19 verstorbenen
Berlin/ riedenan, Hand jerysskaße ist . des .
aufgeho den 14. April 1923.
lin. Sch ʒne Das Am shericht. Abt. 5.
Dros don.
Das Konkursverfa mögen der Firma S Gesellschaft mit besch Dresden, Sedanstra Abhaltung des aufgehoben. Amtagericht
b. Busch, zuletzt nhaft in lu
Dermann Feist und
12) Tarij⸗ Sihryiunhet in machungen der G Senbaznen
78968
Den ich · DanischerG
Am 1. Mai d. J. werde n frachtjãtze und Zuschl e Gan Sn n 2 3 e, r. 6.
ãhere Aus iit n ö . unft erieilt unser g tona, den 16 April 1 dei ch e lege. namens der Verbandtwemwaltunmzn
en,,
entsch⸗schwe visch⸗no
Berban gegner ee r e üer Am 1. Magi werden die Stasn
Sosnitza und Wolsen Kr. Vittetsen n
e. w einbezogen. 1
ö. * ere Auskunft erteilt unser Verlehn Altona, den 16. April 1923.
Neichs bahndireltion, namens der Verbande berwaltungen, ——
7070] dteichs bahngũůtertarif Seft CI) — Tfv. 4 a
* . 2 sür abichnitte des nitts II. Zus und Anstoßfrachten“ e nn , Aenderungen und Ergänzungen tieten ebenfalls mit Gültigkeit vom 15. Ayr 19238, sofern im einzelnen fein anderꝛꝛ fen e, angegeben ö noch bei wein nterabschnitten Aenderungen ein.
Nã heres enthalten die ondernummem des Tarifanzeigers. Daz alsbaldige In, krafttreten der Erhöhungen grändet z gau die vorübergehende Aenderung deg 86 der Eisenbahnverkehrsordnung (h Gg 1914, Seite 455). — . geben au die beteiligten Güterabferligungen sont die Auskunftei der Deutschen Reichsbahn Berlin C. 2. Bahn hof Aleranderpiaz.
Berlin, den 17. April 1535.
Reichsbahndirektion.
7971
il g sbahngutertarif Seft O11
¶ Ausnahmetarife) Tfy. 5.
Mit Gültigkeit vom 23 pril 1g) wird die Station Zeven (n.) al Torf⸗ streufabrjkstation in den Autnahme tarif Ih für Torfstreu usw. einbezogen.
Auskunft geben die beteiligten Glter abfertigungen sowie die Außkunftel, hie, Bahnhof Alexanderplatz.
Verlin, den 17. April 1923.
Reichs bahndirẽktion.
einzelne Unten
7972 Neichs bahngůtertarif. Heft C II ¶ Ausnahmetari fe) 96 * 5. Mit Gültigkeit vom 23. April 19 treten dem Ausnahmetarif 20 für frischen Spinat eine ö Anzahl von Pripat⸗ bahnen bei. Näheres enthalt der nächsst Tarifanzeiger. Außerdem geben die beteiligten Güterabfertigungen sowie die Auskunftei, hier, Bahnhof Alexanderplatz, Auskunft. Berlin, den 17. April 1923. Reichsbahndirektion.
17973 chsbahngütertarif. Seft CII (2Ansnahmetarife) Tfv. 5.
Mit Gültigkeit vom 23. April 192
treten dem Ausnahmetarif 18 für Baum
schulenerzeugnisse noch einige deutsche Privatbahnen bei. .
Dem Auenahmetarif 11 für Dünge⸗ mittel tritt die Halberstadt⸗Blankenburger iisenbabn mit der Station Quedlinbunz West bei. Näheres enthält der nächst Tarifan zeiger. Auskunft erteilen außerden die beteiligten , , sowi die Auskunftei, hier, Bahnhof Alexander ⸗ ig
rlin, den 17. April 1923.
niedertie (genaffnt Anna) Muller, 83
Reichs bahndirektion.
75 Neichsbahngütertarif Heft C. J.
(Tfv. 4 a).
Mit Gültigkeit vom 26 April 1923 ab
erden die im Verkehr mit der Südhan ⸗ eisenbahn zur 2 kommenden Um ⸗ lade. bezw. Nollbochge bühren erhoht. neuen Sätze können aus der am 18 8. I. erscheinenden Nu. mmer des von der Re . bahndirektien Berlin herautg . Tarif und Verkehreanzeigert Güterverkehr entnommen werden.
Berlin, den 16. April 1933 ⸗ Centralverwaltung für Sctundãrbahnen
Herrmann Bach stein. e , n, en Ost⸗
S805). Tar den Serkehr zwis k dem 2 enn. * in won re,. en abgetretene durch das Bebiet ver Freien U.
nzig. Abteilnug M. Befördernn von n , lebenden Tieren 8
Seichen. Af. Sete 21 e. , enen, Abschnitt II unter. C. Leichen di sätze mit Gältigkeit vom 16. Ap wie folgt ermãßigt:
erg un greg en, ef ao A ? ö 4000 .,
b) im Absa ? 6 in der 5. Jeile au .
in der 6. Zeile aus Soo) GChailpttenburg. den JI6. April 19823. hir ber sre , T.. al geschastafnihrende Vemwaltumz.
Druckaufträge müssen künftig völlig druckreif ein⸗
2
Deutscher Reichsanzeiger
Preußischer
aatsanzeiger.
19
Der Bezugspreis beträgt monatlich 9000 Mh.
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an, ür Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieden für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle Sw. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelne Nummern kosten 500 Mh.
Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 9865, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 1400 Mh. einer 3 gespaltenen Einheitszeile 2400 Mn.
Anzeigen nimmt an;
die Geschäftsstelle des Reichs und Staatsanzeigers.
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
NJ
Nr. 92. Neichs bantgir otonto. Berlin, Freitag, den 20. Ayril. Abends.
Postschecttomnto: Bertin als821.
—
Ginzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Ginsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben. .
C. Alle zur Veröffentlichung im Reichs⸗ und Staats⸗ anzeiger bezw. im Zentral⸗Handelsregister bestimmten
gereicht werden; es muß aus den Manuskripten selbst aich ersichtlich sein, welche Worte durch Sperrdruck oder Fettdruck hervorgehoben werden sollen. — Schriftleituug und Geschäftsstelle lehnen jede Verantwortung für etwaige auf Verschulden der Auftraggeber beruhende Unrichtig⸗ eiten oder Uͤnvollständigkeiten des Manuskripts ab. Meg
/// // /// /// / / /
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deut sches Neich. Misteilnng über den Empfang des neuernannten schwedischen Gesandten. Ernennungen 2c. ö ana chung über die Abänderung des Ausfuhrabgaben⸗ imifs. ö J betreffend Preisänderungen in der Deutschen
Aryneitaxe. . = ee en chung zu dem Gesetz über die Zahlung der Zölle in
Gold. Perordnung über Höchstpreise für Zement. . ; Nerordnung zur Abänderung der Verordnung über die Be⸗ shränkung der Verarbeitung von Kartoffeln in Brennereien. llebersicht über die Prägung von Reichsmünzen in den deutschen
Münzstätten bis Ende März 1923. Deianntmachung, betreffend Brennstoffverkaufgz reise. Befanntmachung, betreffend eine Anleihe der Bayerischen Ver⸗
einsbank in München. Anzeigen, betreffend Ausgabe der Nummern 29 und 30 des
Reichsgesetzblatts Teil J. Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Urkunde über Verleihung des Enteignungsrechts. handels verbote.
Amtliches.
Deu tsches Reich.
Der Herr Reichtzpräsident hat am Mittwoch den neu⸗ ernannten ge n e nn, außerordentlichen Gesandten ud bevollmächtigten Minister Freiherrn Ram el zur Entgegen⸗ nahme seines K. reibens empfangen. Bei dem Empfange war der Reichsminister des Auswärtigen von Rosen⸗
her zugegen.
8.
=
Im Bereiche des Reichsverkehrsministeriums sind ernannt: zum Ministerialrat; der Oberregierungsbaurat Wech⸗ mann beim Reichsverkehrsministerium in Berlin; . zu Abteilungsdirektoren einer Reichsbghndirektion; die pberregierungsbaurãte Geheimer Baurat Tackmann in Frank⸗ fut Viain und Grunzke in Köln. ö zum Oberregierungsbaurat: der Regierungsbaurat Dr. phil. lud Winter in Mainz; . in, Regierungsräten: der Ministeriglamtmann. August seidel in, Landshut, der Regierungsassefsor . Karl permann in Stuttgart und der Assessor Ludwig Thurn in ludwigshafen (Rhein); . U Regierungsbauräten: die Regierungsbaumeister des Fienbahn. und Straßenbaufachtz Julius Grapow in Berlin, öhlick in Görlitz, Eugen Ernst in Berlin und Eitel in hen Westf.) somie der Regierungsbaumeister des Hochbau⸗ ches Gerstl in Würzburg. . ; Versetzt sind: der Regierungsrat Dr. . Trierenberg, his er in Brandenburg West, nach Fran furt (Oder) zu der ihn zu verlegenden. Reichsbahndirektion Sslen, die erungsbauräte RKuk wied, bisher in Sigmaringen, als orstand der Eisenbahnbausettion nach Stuttgart, Weyhing, isher in Freudenstadt, als Vorstand der Eisenbahnbausektion uch Heilbronn, Oppenheim er, bisher in Mannheim. zum ' endahnausbesserungs werk nach Limburg (Lahn), Gustap gsenfeldt, bisher in Stettin, zur Neichshahndireltion nach üigsber (Pr.), We semann, bisher in Görlitz, als Mit⸗ kin ae t g der Reichsbahndirektion nach Stettin und assen feld, bisher in Essen, zum Eisenbahnausbesserungs⸗ ait gach Mülheim-Speldorf. . knn er Ministerialrat. Dr. jur. Haas ist der Reichsbahn⸗ ektion Berlin als Abteilungsdirektor überwiesen.
und Sorger in H
Reichsbahndirektion. . : ; n des Vorstands der dortigen Eisenbahnbauinspektion.
Außenhandelskontrolle vom 20. wird bestimmt:
karifs werden, wie folgt, geändert:
Tartfnummer
Uebertragen sind: den Regierungsbauräten Mock in Köln alle (Saale) die Stellung als Mitglied einer und Schmidlin in Freudenstadt die
Dem Regierungsbaurat Paul Ottmann in München ist
die nachgesuchte Entlassung aus dem Reichsdienste erteilt.
Bei der Reichs anstalt für Maß und Gewicht sind der
Regierungsrat Dr. Köst ers zum Oberregierungsrat und
der Regierungsrat Dr. Schönherr zum Mitglied er⸗
nannt worden.
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. Bekanntmachung über die Abänderung des Ausfuhrabgabentarifs.
Auf ö 9. 3 a ,, . . April 1920 686 zu der Verordnung über die ö 33. ezember 1919 (RGBl. S. 2128)
Artikel 1. Die nachstehend aufgeführten Nummern des Ausfuhrabgaben⸗
Abgabe vom Werte (Hundertteile)
221 Gartenerde, auch Rasenplatten; Kies. Mergel, Sand, auch naturtarbiger Streu⸗ sowie Former and; un⸗ eiärbte Glimmerlchuppen; Scheide, und anderer 2 gesärbter Sand, auch gefärbter Streu⸗ sand einschließlich des Streugoldes und silbers (aus Glimmer erzeugten Streusandes) und andere gefärbte Glimmerichuppen
223a Ton (gewöhnlicher Töpfer⸗, Kapsel⸗, feuerfester Ton, weißer Ton, Stein gut⸗, Pfeisen⸗ usw. Ton), Lehm aller Art, auch gemahlen oder geschlämmt ...
223b Porzellanerde (Kaolin, Chinaclay), auch gebrannt, gemahlen oder geschlämmt . 2
2230 Ton. . (Schamotte); Schamotte⸗ und Dinas⸗ mörtel
2240 . e. . ge n . . erg kreide, oberbayerische, rl ohe... .
2248 Graphit (Eisenschwärze, Aschblei, Pottlot. Reiß- Wasserblei, Ofenschwarz), roh (in Stücken), ge⸗ mahlen oder geschlämmt. .. .
225al ö (Bimsfies) .. imsme ; J
225a7 Bimsstein, Tripel, roh, gemahlen oder geschlämmt, auch zu Ziegeln geformt .
2256 Schmirgel, roh, gemahlen oder geschlämmt.⸗.
22d e Polier⸗ oder Putzkalt (Wiener Kalk) und ähnliche mineralische Schleif. Polier und Putzmittel, roh, gemahlen oder geschlämmt; Eisenoxryd, natürliche und künstliches, roh, gemahlen oder geschlämmt, in Büchsen, Gläsern, Krügen oder ähnlichen für den Kleinverkauf bestimmten Aujmachungen, wie sie für Schleif⸗, Polier⸗ und Putzmittel üblich
n 0 0
uersteine, roh, auch geschreckt oder gemahlen 4
227a Kalk, natürlicher, kohlensaurer, Dolomit, roh (unge⸗ brannt /
2276 Magnesit
1 1 2 1 28. 2. 1 . 8. 2 2 121
gebrannter. .... 227f Kalk, gelöscht ... 227g Kalkmörtel.. 227 Kalk, gebrannter, hydraulischer.. .. 461 228 Gips (schweselsaurer Kalt), auch gebrannt, gemahlen, k ö
1 2 2 0 2 5 * *
Supeiphosphatgipsꝰ.
229 Wasserbindende (hydraulische) Zuschläge, z. B. Tuff, Traß, Puzzolan und Puzzollanerde, Santorin (Santorinerde), auch gemahlen oder gestampft .
230a Portland Roman⸗, Puzzollan⸗· Magnesia⸗ Schlacken⸗ zement und dergleichen, mit oder ohne Zujatz von Färbemitteln oder anderen Stoffen, ungemahlen Zementklinker, -grieße usw.), gemahlen, gestampft
2306 Gemahlener Kalk: ungevrannt .
230 —: gebrannt (Aetzkalk ....
2308 Tripolith '
aus 231 Glimmer in
roher Tajelschiefer
2349 Alabaster und Marmor, roh oder bloß roh behauen, auch gesägt, jedoch an nicht mehr als drei Seiten, oder in nicht gespaltenen, nicht gesägten (ge⸗ schnittenen) Platten; Alabaster und Marmor,
gemahlen, auch gepulvert
1923
Abgabe Tarifnummer
(2340 /e) Steine (mit Ausnahme von Schiefer, Ala— baster. Marmor und Pflastersteinen) sowie Lava, poröse und dichte, roh oder bloß roh behauen, auch gesägt, jedoch an nicht mehr als drei Seiten, oder in nicht gespaltenen, nicht gesägten (geschnittenen) Platten; auch gemahlene Steine, vorstehend nicht ¶ genannt: . 2340 Rohblöcke aus harten Steinen (Granit. Syenit, Labrador usw) sowie aus Lapa, poröser und dichter, gespalten, auch an nicht mehr als drei Seiten gesägt; nicht gespaltene nicht gesägte (ge⸗ schnittene) Platten aus diesen Steinen... 2348 Rohblöcke aus Sand- und anderen nicht harten Steinen, gespalten, auch an nicht mehr als drei Seiten gesägt; nicht gespaltene, nicht gesägte (ge⸗ schnittene) Platten aus diesen Steinen.... Walker (Walk⸗) Erde; bituminöser Mergeischiefer roh oder gemahlen; Kreidemasse (aus Kreide, anderen Erden, Leim und dergleichen) zu Former⸗ arbeiten ö. 329a Kreide, weiße, geschlämmt; auch gestäubte oder in anderer Weise fein gepulverte rohe Kreide .. 338 Graphit, geformt, (in Tafeln, Blöcken oder der—⸗ gleichen) oder in Aufmachungen für den Klein⸗ ae irt i. ö ö . 60a te Perlen, ungefaßt oder gefaßt oder mit anderen ö. verbunden (Rosenkränze, . Nr. 880) . aus 667 Bimestein⸗ Glas-, Rost⸗ Sand⸗ Schmirgel⸗ Jowie anderes Schleif⸗ und Polierpapier . 68a Edelsteine, bearbeitet geichliffen usw.): ohne Fassung 678b —: nur zu technischen Zwecken in Holz,. Horn, Knochen oder unedlen Metallen gefaßt (Schneide und Schreibdiamanten); auch Drahtzieheisen in Verbindung mit gebohrten Exelsteinen; in anderer Weise gefaßt; in einer zur unmittelbaren Ver- wendung als Schmuck oder Zierat geeigneten Form oder geschnitten (Gemmen, Kameen); vor⸗ 5 nicht genannte Waren aller Art in Ver— bindung mit Edelsteinen, soweit sie nicht an sich unter andere Nummern fallen 679 Halbedelsteine (einschließlich der glasigen Lava), be⸗ arbeitet (geschliffen usw. , ohne Fassung; gefaßt, geschnitten (Gemmen, Kameen) oder sonst zu Waren verarbeitet, soweit sie nicht durch die Ver⸗ bindung mit, anderen Stoffen unter andere Nummern fallen (Rosenkränze s. Nr. 88h b) .. 680 Steine (mit Ausnahme von Schiefer und Pflaster⸗ steinen) jowie Lava, poröse und dichte, an mehr als drei Seiten gesägt, an den nicht gesägten . roh oder bloß roh behauen 681 nne, ,,,, ; 6838 * Lithographiesteine (lithographische Platten), auch mit Zeichnungen, Stichen oder Schrift. 684 Schieferblöcke und platten, an einer oder mehreren schmalen Seiten (Kanten), gesägt (geschnitten), weder gehobelt noch geichliffen oder poliert 688a Geschliffene. gehobelte. profilierte oder sonst weiter bearbeitete Schieserplatten; bearheiteter Tafelschiefer; anderweit nicht genannte Waren aus Schieser ohne Verbindung mit anderen Stoffen 6886 Schiefertafeln (Schreibtafeln), auch in Rahmen aller Art ; . 688 e Schieferstifte (griffel, auch bemalt, mit Papier überzogen oder in Holz gefaßt 62a Glimmerpiatten und Glimmerwaren (ohne Brillen ( 757a] und Isolationsgegenstände für die Elektro⸗ techn inn ln, / // 69 2b Spechste in waren außer Schmelztiegeln (diese s. Nr. 7254 — . 692 D aus anderen Steinen (Polier, Schleif⸗ usw Steine der Nr. 695 in Verbindung mit anderen Stoffen als Holz oder Eisen siehe Nr. 695) 3 693 Mühlsteine, auch in Verbindung mit eisernen Reifen oder Metall hülsen 696 Wärmeschutzmasse aus Kieselgur k. 698a Bimszemenidielen und andere Waren aus Bimssand, mit Ausnahme der Schwemmsteine aus Bims⸗ sand (Bimtziegel), auch in Verbindung mit anderen Stoffen, soweit sie nicht dadurch unter andere Nummern fallen.. D 698b Andere Waren aus Zement oder mit Zement über— zogenen Steinen, auch hohl oder gelocht, Cajalith⸗ waren mit Ausnahme der Schmelztiegel ( 725a) sowie Tripolitbwaren und Waren aus Mischungen von Kalk mit Sand oder dergleichen auch in Verbindung mit anderen Stoffen, soweit sie nicht dadurch unter andere Nummern fallen k 6999 Schwemmsteine aus Bimssand (Bimsziegel) ... 699b Kalksandziegel 6 steine⸗⸗ . . ( 00/5] Waren aus Gips (Gipsguß), auch aus einer Mischung von Gips mit Schwefel oder mit Kalk und Leim oder mit anderen Jusätzen, auch Formerarbeiten aus Schwefel (auch Spencemetall), Kieselgur⸗, Kreidemasse oder Talk:
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),, 82
7o0 Bauplatten und - steine, ungefärbt, auch mit Einlagen
vom Werte (Hundertteile)
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