Krossen, Oder. 80041 In unser Genossenschaftsregister Nr. 90. betr die Elektrizitäts- und Maschinen⸗ genossenschaft Lippen eingetragene Ge⸗ nossenschant mit beschränkter Haftpflicht zu Lippen, ist beute eingetragen, daß Wilbelm Bartsch aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Großhäusler Her⸗ mann Kühn zu Lippen getreten ist. Krossen a. O., den 12. April 1923. Das Amtsgericht.

Lilienthal. 80331 Genossenschaftsregister Nr. 16: Landw. Bezugs- u. Abs.⸗Genossenschaft e. G. m b. H., Falkenberg. Für den ausgeschiedenen Alb. Meyer, Falkenberg, ist der Landwirt Hinrich Varrelmann daf. in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Lilienthal.

Löwen, Schles. 8034 In unser Genossenschaftsregister ist bei der . Spar und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht, Golschwitz', Nr. II, heute einge⸗ tragen worden: Anton Sonsalla ist aus dem Vorstand ausgeschieden, der Stellen besitzer Ernst Reich ist in diesen ein⸗ getreten. Löwen, den 6. April 1923. Das Amtsgericht.

Ludwigshafen, R heim. 18035 Genossenschaftsregister.

1. Baugenossenschaft des bayerischen Verkehrs Personals in Ludwigshafen a. Rh. eingetragene Genossenschafst mit beschränkter Haftpflicht. Aus dem Vorstand ist aus— geschieden: Valentin Jöckle. In den Vorstand eingetreten: Paul Kriegshäuser, Lackierer in Ludwigshafen a. Rh.

2. Speyerer Volkebank eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Speyer. Aus dem Vorstand ist aus⸗ geschieden: Heinrich Berthold. In den Vorstand eingetreten ist: Otto Berthold, Bankbeamter in Speyer.

3. Landwirtschaftlicher Consumverein eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Iggelheim. Aus dem Vorstand ausgeschieden: Philipp Kaufmann, neugewählt: Christine Zehfuß, Kaufmann in Iggelheim.

Ludwigshafen a. Rh., 14. April 1923.

Amtsgericht, Registergericht.

Lü b. 18036 In das Genossenschaftsregister ist heute zur, Molkerei⸗Genossenschaft zu Vietlübbe, verbunden mit Mühlenbetrieb, e. G. m. b. H., zu Vietlübbe“ eingetragen, daß der Hofbesitzer Johann Pape und, der Häusler Deinrich Henkel in Vietlübbe aus dem Vorstand ausgeschieden sind und der Büdner Willi Schmalfeldt in Vietlübbe in den Vorstand eingetreten ist. Lübz, den 11. April 1923. Amtsgericht.

Mag d eburꝶ. (8037 In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen bei: 1. Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Westerhüsen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Magdeburg: Durch Beschluß der Ge⸗ neralversammlung vom 19. Januar 1923 ist die Haftsumme auf 10000 4 erhöht. 2. Ländliche Sxar⸗ und Darlehnskasse Wahlitz (Bez. Magdeburg), eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Wahlitz: Durch Beschluß der General versammlung vom 4. Feöruar 1923 ist die Haftsumme auf 50 CGG0 A erhöht.

Magdeburg. den 13. April 19235.

Das Amtsgericht A. Abteilung 8.

Malehim. 3859

In unser Genossenschaftsregister ist heute zur Konsum⸗ und Spargenossenschaft für Malchin und Umgegend, e. G. m. b. H., zu Malchin eingetragen:

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 11. Februar 1923 ist § 10 des Statuts und weiter § 42 dahin geändert, daß der Geschäftsanteil auf 15 000 4A festgesetzt ist.

Durch Erhöhung des Geschäftsanteils ist auch die Haftsumme auf 15 000 4A erhöht.

Malchin, den 29. März 1923.

Mecklenburgisches Amtsgericht.

Vortheim, Hann. 8038 In das Genossenschaftsregister Nr. 27 ist zur Molkerei Gillersheim, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Gillersheim, eingetragen:

An Stelle des aus dem Vorstande aus⸗ geschiedenen Arbeiters Otto Deppe in Gillersheim ist der Landwirt August Fahl⸗ busch daselbst, Haus Nr. Ho, in den Vor⸗ stand gewählt.

Amtsgericht Northeim, den 16. 4. 23.

Nüũrnberz. 8039 Genossenschaftsregistereinträge.

I. Beileidungsgenofsenschaft des

Postpersonals in Bayern (Sitz

Nürnberg), e. G. m. b. H. in Nürnberg.

Satzung ist errichtet am 3. April 1925. Gegenstand des Unternehmens ist Be— schaffung, Herstellung und Ausbesserung von Bekleidungsgegenständen. Haftsumme beträgt 5000 M. Höchste Zahl der Ge⸗ schäftsanteile 10. Vorstandsmitglieder sind Peter Mozet, Alfred Tröger, Otto Reiß, Nürnberg. Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch zwei seiner Mit⸗ glieder. Zeichnung geschieht durch Bei⸗ setzung ihrer Namensunterschrift zur Firma der Genossenschaft. Bekanntmachungen geschehen in der Bayerischen Staats— zeitung Die Einsicht der Liste der Ge— nossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Lie ferunge verband Nordbaye⸗ rischer Baugenossenschaften, e. G. m. b. H. in Nürnberg. Hastfumme beträgt nun 50 000 1 aut Gen⸗Vers.⸗Beschl. pom A Mr nos sz.

3. Lieferungs⸗ n. Einkaufsgenossen schaft Bayerischer Uhrmacher, e G

ist aufgelöst und in Liquidation getreten. Liquidatoren sind Paul Volkert und Emil Richter, beide in Nürnberg. Nürnberg, den 13. April 1923. Amtsgericht — Registergericht.

Ober Ingelheim. ; 8040

In das Genossenschaftsregister wurde heuüte bei dem Landwirtschastlichen Con- sumverein e. G. m. u. H. zu Jugenheim

folgendes eingetragen: . gJlus dem Vorstand sind ausgeschieden

Philipp Schick Vl, Landwirt (Direktor), und Martin Süssenberger II. Landwirt in Jugenheim.

Zu Vorstandsmitgliedern wurden ge⸗ wählt; Kröhl, Philipp, Landwirt (Di— rektor). Schick. Heinrich, II., Landwirt, beide in Jugenheim.

Ober Ingelheim. den 3. April 1923.

Hess. Amtsgericht.

Oels, Schles. 8041] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 39, betr. die Molkerei⸗ genossenschast Gimmel eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, eingetragen worden, daß die Haftsumme auf 5000 A für jeden Geschäftsanteil erhöht worden ist. Oels, den 6. 4. 25. Amtsgericht.

Oschatæ. 18043 Auf dem Blatte 4 des Genossenschafts⸗ registers über die Genossenschaft Konsum⸗ Verein Oschatz und Umgegend, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Oschatz, ist heute folgendes eingetragen worden? Das Statut ist ab⸗ geändert worden. Die Haftsumme eines jeden Genossen beträgt zehntausend Mark. Amtsgericht Oschatz, am 16. April 1923.

Feine. 8044 In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 64 zum „Landwirtschaftlichen Gin⸗ und Verkaufs⸗Verein, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Ligui⸗ dation in Rosenthal“ heute einge. tragen: Nach vollständiger Verteilung des Genossenschafts vermögens ist die Ver⸗ tretungsbefugnis der Liquidatoren erloschen. Amisgericht Peine, den 13. 4. 1923.

Penkun. 18042

Zufolge Beschlusses der Generalver⸗ sammlung vom 4. November 1922 ist bei der Ländlichen Spar ⸗ und Darlehns— kasse Cummerow, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter genf, folgendes

§ 2 Nr. 3 des Statuts erhält den

eingetragen worden: Zusatz: ‚und des Absatzes landwirtschaft.

sicher Erzeugnisse'. Die Haftsumme ist

auf 3000 M erhöht, die Höchstzahl der

Geschäftsanteile beträgt 500. Penkun, den 13. April 1923. Das Amisgericht.

Potsdam. 18045 Bei der in unserm Genossenschafts⸗ register unter Nr. 36 eingetragenen Transport⸗Genossenschaft Ketzin, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter

Haftpflicht‘ in Ketzin a. Havel ist heute

folgendes eingetragen worden: Durch Be⸗ schluß der Generalversammlungen vom

27. 2. und 6. 3. 1923 ist die Genossen⸗

schaft aufgelöst. Zu Liquidatoren sind die Vorstands mitglieder Luckow und König in

Ketzin bestellt.

Potsdam, den 13. April 1923. Amtsgericht. Abteilung 1.

Potsdam. 8046 Bei der in unserem Genossenschafts⸗ register unter Nr. 57 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft in Firma: „Rohstoff⸗ und Betriebsgenossenschaft selbständiger Schuh⸗ macher von Potsdam und Umgebung, ein⸗ getragene Genossenschast mit beschränkter Haftpflicht! in Potsdam, ist heute fol⸗ gendes eingetragen worden: Tie S5 29 und 32 der Satzung sind durch Beschluß der Generalversammlung vom 12. 2. 25 geändert. Durch Beschluß derselben Ver⸗ sammlung ist die Haftsumme auf 25 000 4A erhöht. Potsdam, den 14. April 1923. Amtsgericht. Abteilung 1.

—— —

Prenzlanm. 18047 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Firma .J. P. Lang Uckermärkische Weineinkaufsgenossenschaft Prenzlau e. G. m. b. H.“ folgendes ein⸗ getragen worden:

Die Hastsumme ist auf 30 000 M er⸗ höht durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 14. März 1923.

Prenzlau, den 109. April 1923.

Das Amtsgericht. ;

Priebus. 8048

Im Genossenschaftsregister Nr. 9 ist bei der Elekirizitäté⸗Genossenschaft e. G. m. b. H. in Gräfenhain heute eingetragen: Nach vollständiger Verteilung des Ge⸗ nossenschaftspermögens ist die Voll macht der Liquidatoren erloschen.

Amtsgericht Priebus, 11. 4. 23.

H athenom. 8049

In unser Genossenschastsregister Nr. 42 ist bei der Westhavelländischen Biehver— wertungsgenossenschaft e. G. m. b. H. in Rathenow heute folgendes eingetragen worden:

Der Amtsvorsteher Julius Rühle, der Vorstandsbeamte Friedrich Krüger und der Rittergutspächter Walter Lange sind aus dem Vorstande ausgeschieden und an ihrer Stelle der Inspektor Emil Krüger in Buckow, der Rittergutspächter Carl Bertram in Buckow und der Guts— befitzer Karl Zeieberg in Wilhelminenhof in den Vorstand gewählt.

Rathenow, den 10. April 1923.

Amtsgericht.

m. b. H. in Nürnberg. Die Gesellschaf:

R hannen. 8050

Im hiesigen Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 24 bei dem Gutenthaler Spar⸗ und Darlebhnekassen⸗Verein ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht? in Gutenthal eingetragen worden:

Der Nikolaus Hark ist aus dem Vor⸗

der Maurer Mathias Klein getreten. Rhaunen, den 10. April 1923. ; Amtsgericht.

Fe ochlitz, Sa chsem. 8051] Auf Blatt 13 des Genossenschafts⸗ registers, die Wasserleitungs⸗Genossen⸗ schaft in Königsfeld, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht betr. ist heute eingetragen worden: Friedrich Paul Haberkorn ist nicht mehr Mitglied des Vorstands. Der Wirtschaftsbesitzer Willy Otto in Königsfeld ist Mitglied des Vorstands. Amtsgericht Rochlitz, den 13. April 1923.

Roda, S. A- ,,

In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 2 — Laasdorfer Darlehenskassen⸗ verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Laasdorf — eingetragen worden:

Än Stelle des Statuts vom 24. Februar 1894 ist das durch Generalversammlungs⸗ beschluß vom 10. Dezember 1922 ange⸗ nommene Statut getreten. Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mit⸗ glieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mitglieder, insbesondere: 1. der gemein⸗ schaftliche Bezug von Wirtschaftsbedürf⸗ nissen, 2. die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirtschaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbe⸗ fleißes auf gemeinschaftliche Rechnung, 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf ge⸗ meinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder. Der Vorstand hat mindestens durch drei Mit⸗ glieder, darunter den Vorsteher oder seinen Stellvertreter, seine Willenserklärungen kundzugeben und für den Verein zu zeichnen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma des Vereins oder zur Benennung des Vorstands ihre Namensunterschrift beifügen.

Roda i. Thür, den 23. März 1923.

Thüringisches Amtsgericht.

HRodn, S. -A. 58053 In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 7 — sFonsumverein für Roda und Umgegend, eingetragene ö schaft mit beschränkter Haftpflicht in Roda — eingetragen worden: Durch General⸗ versammlungsbeschluß vom 10. XII. 22 ist die Haftsumme auf 5009 M erhöht. Roda i. Thür., den 26. März 1923. Thüringisches Amtsgericht.

NR Is s el. (S054 . im Genossenschaftsregister bei Nr. 2, Kreditverein zu Rössel, e. G. m. u. H.: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 3. 4. 1923 aufgelöst. Der Kassierer Heckel sen. und Rechtskonsulent Heinemann in Rössel sind zu Liquidatoren bestellt. Preuß. Amtsgericht Rössel, 11. April 1923.

NHR ũüstringen. 80565]

In das Genossenschaftsregister bes Amts⸗ gerichts ist heute zur Genossenschaft Ein⸗ kaufs und Lieserungs⸗Genossenschaft der Maler von Wilhelmshaven⸗Rüstringen eingetragene Genossenschaft mit beschräntter Haftpflicht in Rüstringen eingetragen: Durch Generalversammlungebeschluß vom 24. März 1923 ist die Haftsumme auf 60 000 4A erhöht.

Rüstringen, den 6. April 1923.

Amtegericht.

3.

ö NR üstrinz en. 806561 In das Genossenschaftsregister des Amts⸗ gerichts ist heute zur Genossenschaft Land⸗ wirtschaftlicher Konsumperein Rüstringen, eingetragene Genossensch. mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Schaar einge⸗ tragen: An Stelle des ausgeschiedenen Voistandsmitglieds Fr. Hinrichs ist Her⸗ mann Hinrichs, Kaufmann in Schaar, in den Vorstand gewählt. Rüstringen, den 12. April 1923. Amtsgericht.

Schalte anm. 18057 In das Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. J bei der Vereinsbank Schalkau, eingetragenen Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht eingetragen: Die Genossenschaft hat sich in eine solche mit beschränkter Haftpflicht umgewandelt. Die Firma lautet jetzt; Vereinsbank Schaltau, eingetragene Genossenschaft mit beschränkier Haftpflicht. Die Hafisumme ist auf 1500 M, die höchste Zahl der Geschäfts« anteile auf fünf festgesetzt. Schaltau, 14. April 1923. Thür. Amtsgericht. Abt. J.

Schloppe. 8058

In unser Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Spar- und Darlehns⸗ kasse e. G. m. u. H.. in Eichfier (Nr. 8 des Registers am 3. April 1923 sol⸗ gendes eingetragen worden

Der Stellvertreter des Direktors, Gast⸗ hofsbesitzer Zorn, ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Gasthofsbesitzer Erich Breitkreutz in Eich fier getreten. z

Schloppe, den 3. April 1923.

Preußisches Amtsgericht.

Sögel. 8059)

In das hiesige Genossenschaftsregister ist bei Nr. 25, Moltkereigenossenschaft

Lernyv eingetragene Genn fienschgtt

stand ausgeschieden und an seine Stelle

mit unbeschränkter Haftpflicht in

Lorup, folgendes eingetragen:

An Stelle von Gerh. Krull ist der Schmiedemeister Josef Möller in Lorup

in den Vorstand getreten. . Amtsgericht Sögel, 13. April 1923.

Stargard, Pomm. 8060)

In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 82 (Elektrizitäts⸗ und Maschinen⸗ genossenschaft Sallentin e. G. m. b. O.) ein

getragen: Kantor Pelz ist aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden und an seiner Stelle

Lehrer Karl Oldenburg in Sallentin

—— ——

Steinbach- Hallenberg. 806

In das Genossenschaftsregister ist be Nr. 2 des Qberschönauer Darlehnskassen⸗ Vereins e. G. m. b. H. in Oberschönau eingetragen:

An Stelle des Beisitzers Schlosser Ferdinand Simon ist Schlosser Heinrich Jäger in Oberschönau als Vorstandsmit⸗ glied getreten.

Steinbach⸗Hallenberg, den 11. April 1923.

Das Amtsgericht.

Stettin. 18062] In das Genossenschaftsreglster ist heute bei Nr. 39 („Logenhausgenossenschaft des neutralen unabhängigen Guttemplerordens e. G. m. b. H. zu Stettin) eingetragen: Willi Brieske ist aus dem Vorstande aus—⸗ geschieden. Friedrich Schmidt in Stettin sist zum Vorstandsmitglied bestellt. Amtsgericht Stettin, 13. April 1923.

slar. (S063

In das hiesige Genossenschaftsregister

ist heute unter Nr. 54 die durch Statut

vom 21. März 1923 errichtete Genossen⸗

schaft unter der Firma „Drescherei⸗ genossenschaft Lödingsen, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Lödingsen“ eingetragen worden.

Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinsame Beschaffung und Benutzung einer Dampf⸗ und Motordreschmaschine und sonstiger Maschinen. Die Hafstsumme beträgt 16 000 Æ für jeden Geschäfts⸗ anteil; höchste Zahl der Geschäftganteile 10.

Vorstandsmüglieder sind: Landwirt Otto Kerl, Landwirt Heinrich Leßner, Landwirt Heinrich Wulf in Lödingsen.

Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma in den „Sollinger Nachrichten“ zu Uslar.

Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem zwei Mit⸗ . ihre Namensunterschrift der Firma

eifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Uslar, den 11. April 1923.

Amtsgericht Uslar.

Wennigsen, Deister. 8064

In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 4 eingetragenen Genossenschaft Haushaltsverein Egestorf und Umgegend, e. G. m. b. O. in Egestorf, eingetragen: Die Haftsumme ist auf 3060 M erhöht.

Amtsgericht Wennigsen, 9. 2. 1923.

Wittenberg, Ber. Halle. IS8065

Im Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 23 eingetragenen Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse Kropstädt, ein⸗ getragenen Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Kropstädt folgendes ein⸗ getragen: Die Haftsumme beträgt 50 009 für seden Geschäftsanteil. Höchste Zahl der Geschäftsanteile 200. Belduntmachungen erfolgen in den Genossenschaftlichen Nach⸗ richten des Verbandes der landwirtschaft⸗ lichen Genossenschaften der Provinz Sachsen und der angrenzenden Staaten zu Halle a. S. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 7. März 1923 sind die 8§ 14 Abs. 6, 36 Abs. 2 und 37 des Statuts geändert.

Wittenberg, den 7. April 1923.

Das Amtsgericht.

Wittenberg, Bz. Halle. I8066]

Im Geno en chaftgregister ist heute bei der unter Nr. 8 eingetragenen Dampf⸗ molkerei Wartenburg, eingetragenen Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Wartenburg a. E. eingetragen, daß an Stelle des aus dem Vorstand aus⸗ geschiedenen Gutsbesitzers Ernst Heßler der Hüfner Felix Korge aus Warten⸗ burg a. E. gewählt worden ist.

Wittenberg, den 11. April 1923.

Das Amtsgericht.

1067]

Wittenberge, Ez. Potsdam.

In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 16 — Beamten⸗-Wirtschaftsoerein Wittenberge eingetr Genossenschaft mit beschr. Haftung — eingetragen worden:

Der § 32 des Statuts ist durch Beschluß

2

der Generalversammlung vom 18. März 1923 dahin geändert, daß der Geschäßfts⸗

anteil auf 20 000 M festgesetzt ist. Die

Höhe des Eintrittsgeldes wird von Fall zu Fall vom Vorstand festgesetzt. Wittenberge, den 12 April 1923. Das Amtsgericht.

Ziesnan. 8068]

In das Genossenschaftsregister Gn. R. 7a ist heute bei der Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse Goerzke e. G. m. b. H. folgendes eingetragen worden:

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 25. Februar 1923 sind die Höhe des Geschästtsanteils (6 37 Abs. 1 und 4 des Statuts), die Hastumme (5 14 Abs. 6 des Statuts) und § 460 Abs. 1 des Statuts abgeändert worden.

Ziesar, den 11. April 1923.

Das Amtsgericht.

Y 1 Konkinse/ )

Acherm.

Ueber das Vermögen des Aunuslls früher Kausmann, jetzt Privat, in . ist am 12 April 1923, Vorm uch, das Kon kurgverfabren eröffnet G lb Konkursverwalter. Rechtsanwalt Hoden Achern. Anmeldefrist und Anzei 2 .

jung: Die dich den 8. Mai, Jachm.

rüfungstermin:

Ven 13. April 1923. tsschreiberei des Amtsgericht m *

. ; öh Ueble das Vermögen des Barme Bilar. Giubg in Barmen ist im ffn 19825, Nachmittags z Uhr, das Kon verjahren eröffnet worden. Vern g nn der Rechtsanwalt Dr. Altgenug in Dat i Offener Arrest mit. Anzeigestist big . 12. Mai 1923, Ablauf der glam celtes an demselben Tage. Erste Gläubigerhe⸗ sammlung am 5. Mai 1933, Vorm. 10 Uhr, und allgemeiner Prüfung ern am. 26. Mai 1923, Vorm. i0 lihr, hiesiger Gerichtsstelle, Zimmer Nr. I Amtsgericht, Abteilung 1b, in Barmen.

KRerlin- Schöneberg. 39tz Das Konkurs persahrsn uber den Nachl des am 14. August / 1918 verstorbene⸗ Architekten Hermann Drömer, zuletzt i Berlin, Großgörschenstraße öS wohnhaft, ist nach erfolgter Abhaltung des Schluj ö 2 n. z Berlin⸗Schöneberg; den 18. April 192 Amtsgericht Ver gr G Tr er Abt. ö

Pres den. . Das Konkursvewahren über das Ver, mögen der Vereiniglen Lackwerke, Gesel,

Lahr, Hadenm. n Das Konkurgverfa)en über das. Ver. mögen des Schreinmeisters Friedt Klumpp in Dinglingfn ist gemäß K.⸗-O. auf Antrag Jes Gemeinschuldnerß eingestellt, nachdem Bieser die Zustimmunf der zu berücksichti ßenden Gläubiger bel gebracht und Sicherstellung der Gläubiger, deren Forderungen angemeldet, aber nicht festgest lt sind, nachgewiesen hat. Lahr, den 5 pril 1923. ad.

8

Nanmburg: 666 8096

Beschluß. Das Konkursverfahren über den n des am 9. April 195 verstorbenen Kauf⸗ manns Leopold Batshhis in Naumburg a S. wird nach erfolgter / Abhaltung des Schluß⸗ termins aufgehobegt.

Naumburg a. F., den 14. April 1933.

Am msgericht.

Witten burg, ck Ib. 894 Das Konkursbersasren über das Vet, mögen des Pferdehäwplers Wilbelm Masch in Wittenburg wir auf einen Antrag mit Zustimmung de / Gläubiger ein gestellt Wittenburg, dens 12. April 1925. Mecklenburg ⸗Schheerinsches Amttgericht.

12) Tarif⸗ und

Jahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.

Boas . Den isch · dnischer Gůtertaris. Zell ii Am 75. April d. J. wird die Statior Hemer in den Verbandstarif einbe og Nähere Auskunft erteilt unser Ver. kehrsbüro. Altona, den 18. April 1923. Reichsbahndirektion namens der Verbandsverwaltungen.

lsodo —

ger uren, r in it Gültigkeit vom 253.

wird auf Grund des 5 80 E) 6 V8

sichtsbehörde bis auf weiteres das Wagen standgeld auf Station Schaffhausen un unter Beschränkung auf gangsverkehr auch auf d Singen (Hohentw.) und den auf bahneigenen Glei Wagen für den ersten Tag auf 6 zweiten auf 12, für den dritten 6. und für jeden weiteren Tag der Verspãtune auf 30 Franken festgesetzt. 394

Karlsruhe, den 15. April 1935.

Reeichsbahndirektion.

94) / leichs bahng tertarjf Heft Die befannigegebene Erhöbung ga Wagenstandgeldes auf. Sat 3 ; Bab. Vf. ist von der Aufsichtebeht

nehmigt. . ztarlzruhe den 16. April, 1923. Reichsbahndirektion. ls hn, ubahn.

Meppen⸗Haselünner Gise a nd Mit Genehmigung der. Au ch reden wird ab 20. Mai, 192 er enfin Fiechum für ö Gil und Fiacht verkehr geschlossen. ö Meppen, den 15. April 1923. Der Betriebsdirektor.

ine

12. Mai 1923. Erste laut gerderia nn

Mai Nachm. I Ühr. Dien in

Preußischer

49

Giaats anzeiger.

8 e

Der Bezugspreis betrãgt monatlich 9000 M.

talten nehmen Bestellung an, für Berlin außer talten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer Wilhelmstraße Nr. 32.

eschäftsstelle SWD. 48, EGinzelne Nummern hosten 500 Mh. . Re GeNVö*'VVX- Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 86, Geschäftsstelle Zentr. 1578. . : z 8 U 4 = 8

Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszelle 1400 Mh. einer 3 gespaltenen Einheits zeile 2400 Mh.

die Geschäftsstelle des Reichs ⸗ und Staatsanzeigers

Anzeigen nimmt an:

Berlin SW. 45, Wilhelmstrahe Nr. 32.

Nr. 94.

NReichsbantkgirokonto.

Berlin, Montag, den 23. April, Abends. Poftschecttonto: Berüm ai82. 1923

— /// Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages

Inhalt des amtlichen Teiles:

Deutsches Reich. Mitteilung über den Abschiedsempfang des bisherigen polnischen

hrnennungen ze.

uaturerteilung.

dnung lber künstliche Düngemittel.

zenderung im Verzeichnis der kunstlichen Düngemittel. Felimmungen über die Freigabe von Sprit zur Trinkbrannt⸗ weinherstellung.

gelanntmachung, betreffend Erhöhung des Diskonts und des Lombardzinsfußes der Reichsbank,

gekanntmachungen, betreffend Anlei theken⸗ und Wechselbank in München, der Süddeutschen Podenkreditbank in München und der Stadtgemeinde Franken⸗

hen der Bayerischen Hypo⸗

h Helanntmachung, betreffend eine Anleihe der Stadtgemeinde

handels verbole. Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Geset, betreffend die Bereitstellung von Mitteln für den Aus⸗ bal des Erz⸗ und Eisenkais am neuen Binnenhafen in

der preußischen

delanntmachung, betreffend Teuerungszuschlag Zahnärzte.

Gebührenordnung für approbierte Nerzte un handels verbote.

Amtliches. Deutsches Re ich.

Der Herr Reichspräsident hat am Sonnabend den bisherigen esandten und bevollmächtigten Minister der sepublik Polen Dr. Jerzy Madeys ki zur Entgegennahme senet Abberufungsschrelbens empfangen. Bei dem Empfange bar der Staatssekretär im Auswärtigen Amt Freiherr von Naltzan zugegen.

ußerordentlichen

Der Regierungsrat Seibert in Oldenburg ist zum Ober⸗ Ihm ist als solchem eine Nerregierungsratsstelle beim Landesfinanzamt Oldenburg, Ab⸗ teilung für Zölle und Verbrauchssteuern, verliehen worden.

Der Regierungsrat Weidner in Berlin ist zum Ober— kgierungsrat ernannt worden. Dberregierungsratsstelle beim Reichsmonopolamt für Brannt⸗ bein in Berlin verliehen worden.

ollrat Mulsow in Altona ist zum Zolldirektor, der chermer in Hamburg zum Zollamtmann

ierungsrat ernannt worden.

hm ist als solchem eine

nannt worden.

Der Oberregierungsrat Fleischmann in Rudolstadt ist Abteilungszpräsidenten beim Landesfinanzamt Karlsruhe, leilung für Zölle und Verbrauchssteuern, ernannt worden.

Der Oberregierungsrat Dr. Hahn in Berlin ist unter FHewährung des gesetzlichen Wartegeldes in den einstweiligen

thestand versetzt worden.

Der Zolldirektor Schirmer in Sigmaringen, der Zoll⸗ mtmann Thies in homas in Görlitz sin hegehalts in den Ruhestand versetzt worden.

Zollamtmann unter Gewährung des gesetzlichen

Flensburg und der

rsministeriums

Im Bereich des Reichs verke Ing. Burkhardt unter

tembergische Bauamtmann Dr.⸗ ebernahme in die Reichswasserstraßenverwaltung zum R ierungsbaurat bei der Neckarbauverwaltung krnannt worden.

Der Regierungsbaurat Häusel in Hirschhorn am Necka n den hessischen Landesdienst zurückgetreten.

Bestimmungen“ zu Nr. 1 „Rhenania⸗—

in Stuttgart

Dem finnischen Generalkonsul für das Deutsche Reich mit Amtssitz in Berlin Dr. Hjalmar Göös ist namens des eis das Frequatur erteilt worden.

Ferordnung über künstliche Düngemittel. . Vom 21. April 1923. .

da, Üuf. Grund des 8 10 der Verordnung über künstliche 3. August 1918 (RGBl. S. MY) in der der Verordnung vom 21. Februar 1923 (RGGBl. 1 wird verordnet:

üngemittel vom

einschließlich des Portos abgegeben.

Artikel l.

Die der Verordnung über künftliche Düngemittel vom 3. August 1918 (RGBl. S. 99) anliegende ‚Liste der Düngemittel und Preise“ wird wie folgt geändert: ⸗

L. Abs. 3 des Abf. A. Superphosphatęg“ in der Fassung der Verordnung vom 3. April 1923 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 78) erhält folgende Fassung: Die Lieferung erfolgt nach Wahl der Werke in haltbaren Papier⸗ oder Gewebesäͤcken. Wird in Säcken geliefert, so werden nachstehende Aufschläge für je 100 Kilogramm ein⸗ schließlich einer Füllgebühr berechnet: bei Verwendung von Papiersäcken . . . 1800 4A, bei Verwendung von Jutesäcken. ... 3600 „.

2. In Abs. B. Nach dem Stickstoffgehalt ge⸗ handelte Düngemittel“ erhalten die . Besonderen Lieferungsbedingungen für 1— 10 in der Fassung der Verordnungen vom 4. November 1922 . 1 S. 844) und 8. März 1923 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 58) folgende Fassung:

Der Höchstpreis gilt frachtfrei jeder deutschen Vollbahn⸗ oder normalspurigen Kleinbahnstation.

ahlung: Barzahlung ohne Abzug.

Zu 1 bis 9. Uebernimmt der Verkäufer auf Wunsch des Käufers Lieferung der vorstehend unter 1 bis 9 genannten Düngemittel in Säcken, so erfolgt die Berechnung brutto für netto und es darf ein Aufschlag von 4000 S für den neuen 100 Kilogram m⸗Jutesackeinschließlich Füllgebühr berechnet werden.

Zu 10. Wird Kaltstiffstoff in Säcken geliefert, se erfolgt die Berechnung brutto für netto. Bei verlangter bo, Kilo- nm e mn darf ein Aufschlag von 125 4 für den Papier⸗ ack berechnet werden. ; Falls der Käufer nicht ausdreclich Lieferung des Kalkstick stoffs in Papiersäcken vorschreibt, steht es dem Verkäufer frei, Kalkstickstoff in neuen Jutesaäcken zu liefern. Bei Lieferung in neuen Jutesäcken darf für den Io, Kilogramm⸗ꝙJutesack ein Auffchlag von Zz00 . einschließlich Füllgebühr berechnet werden.

3. Abs. 3 des Abs. „G. Knochenmehl / in der Fassung der Verordnung vom 3. April 1923 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 8) erhält folgende Fassung: . .

Die Lieferung erfolgt nach Wahl der Werke in haltbaren Papier oder Jutesäcken. Wird in Papiersäcken geliefert, fo wird ein Aufschlag von 1300 Mark für den Sack von 100 Kilogramm Fassungsraum , Füllgebühr, werden Jutesäcke verwendet, so wird ein Aufschlaß von 3669 Mark für den Sack von 100 Kilogramm Fassungsraum einschließlich Füllgebühr berechnet.

Artikel II.

§ 4Abs. 3 der Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (RGBl. S. 999) in der g un der Verordnung vom 3. April 1925 [Deutscher Reichsanzeiger Nr. 78) erhält folgende

assung:

. Soweit die anliegende Liste nichts anderes . dürfen bei Tieserung in Säcken, ausgenommen in Käufers Säcken, folgende inch lle für je 100 Kilogramm berechnet werden:

bei Lieferung in Jute⸗ und Baumwollsäcken ein

Auischlag von... 3260 4A, bei Lieferung in neuen Papiergewebesäcken ein Aufschlag vonn. w 13090

bei Lieserung in haltbaren mehrfachen Papiersäcken ein Aufschlag von.... Artikel III. Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 20. April 1923 ab in Kraft. Berlin, den 21. April 1923. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J. V.: Dr. Heuka mp.

Bekanntmachung.

n dem Verzeichnis der künstlichen Düngemittel, deren gewerbsmäßige Herstellung auf Grund des 88 der Verordnung

über künstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (RGBl.

S. 999) genehmigt worden ist, erhält * 3 der „Besonderen

hosphat“ in der

en der Bekanntmachung vom 11. April 1923 (Deutscher eichsanzeiger Nr. 86) folgende Fassung:

Bei Lieferung in Jutesäcken darf einschließlich Füllgebühr

ein Aufschlag von 3600 „ für 100 kg und bei Lieferung in

Papiersäcken ein Aufschlag von 1500 4K für 100 kg berechnet

werden. . . Diese Bekanntmachung tritt mit Wirkung vom 20. April 1923

ab in Kraft. Berlin, den 21. April 1923. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J. V.: Dr. Heukamp.

Best i m mungen

über die Freigabe von Sprit zur Trinkbranntwein— herstellung.

. . Von heute ab werden Bestellungen auf Lieferung von Branntwein

zu Trinkzwecken angenommen. Ver Hundertsatz der Bezug zahl

Ziffer IL der Verteilungsbestimmungen der Reichs monopolverwgltung für Branntwein vom 26. Februar 1923) beträgt für den Monat Mai bo vH, mindestens 300 Liter. Der Hundertsatz für die folgenden Monate wird rechtzeitig bekanntgegeben werden.

. Bestellung und Zahlung nach Maßgabe der Bezugsbedingungen müssen für den jeweiligen Monatsbezug bis zum letzten des betreffenden Monats an die Reichsmonopolverwaltung abgegangen sein.

II. A. Groß verkauf.

Mengen von 300 Liter aufwärts werden zum regelmäßigen Verkaufspreise, der zurzeit 15 900 je Liter W. beträgt, abgegeben (ÄAuslandssprit wird nicht geliefert). Bei Versendung von Sprit mit Begleit schein gegen vorläufige Entrichtung des Spitzenpreises gemäß §z9I des Branntweinmonopolgesetzes vom 8. April 1972 beträgt zurzeit 96. . 8000 AM, die Hektolitereinnahme 7000 M je

iter W.

Der Preis gilt für unfiltrierten Primgsprit; über Holzkohle siltrierter Weinsprit kostet 100 M je Liter W., Weinsprit Marke Kahlbaum“ 150 MS je Liter W. mehr, soweit diese Branntweinsorten geliefert werden können.

B. Kleinverkauf.

Mengen his zu 280 Liter sind unmittelbar bei den zu⸗ ständigen Lieferstellen der Reichsmonopolverwaltung zu bestellen und zu bezählen und werden nur gegen von der Verwertungs⸗ . . Reichsmonopolverwaltung ausgestellte Bezugsscheine abgegeben.

Mit Rücksächt aufdie einn haltende Gestel ( frislt uad die fdr dre Grebe bung sn n nh the lfe för men Nonatsbezug sofort zu Anfang des Monats bei der Reichsmonopolverwaltung für Branntwein, Ver⸗ wertungsstelle, Abteilung Verkauf B', Berlin W. 9, arg g n 1415, a bzufordern.

Die Lieferung erfolgt zu den fest gesetzten Kleiner⸗ kaufpreisen und Bezugsbedingungen B vom 9. Februar 1923.

Die Kleinverkaufpreise betragen zurzeit: .

von 25 1 W. bis 66 1 W. A 16 800 je Liter W.

m üer, n o ,

k n * 1501 n 1 2801 n 1 15 750 * n 1

Die genannten Preise gelten für unfiltrierten Primasprit: über Holzkohle filtrierter Weinsprit kostet 109 „ je Liter W., Wein sprit Marke Kahlbaum 150 4 je Liter W. mehr, soweit diese Branntweinsorten geliefert werden können.

Zur Erleichterung des Bezugs für solche Abnehmer, dle weniger als 300 Liter zu beziehen . dennoch aber den Großverkaufs⸗ preis genießen wollen, werden Bestellungen mehrerer bezugsberechtigter Abnehmer zum gemein samen Ver sand der Ware an einen Empfänger unter Berechnung des Großverkaufpreises entgegen⸗ genommen, sofern die Einzelbestellungen auf weniger als 309 Liter in und die Gesamtmenge der Bestellungen mindestens 300 Liter

eträgt.

Von jedem Besteller muß ein besonderer Bestellschein aus⸗ gefertigt werden, in welchem eine gemeinsame Verladeadresse angegeben sst. Biese Bestellscheine sind von der als Empfänger der Ware bestimmten Firma gesammelt an die Reicht⸗ monopolverwaltung für Branntwein, Verwertungsstelle, Abteilung „Verfauf B“, Berlin W. 9, Schellingstr. 14s15, einzusenden.

Die Zahlung ist auf Grund des geltenden regelmäßigen Verkauf⸗ preises gleichzeitig in einer Sa mme Lüberweisung und u nter

enauer Angabe der auf die Einzelbesteller ent⸗

allenden Beträge auf dem Kassenabschnitt der Einzelbestellscheine und auf der Ueberweisungg⸗ mit teilung an die Kasse der Reichsmonopolverwaltung für Branntwein zu leisten.

Die Verteilung der gelieferten Ware an die Einzelbesteller muß von der als Empfänger bestimmten Firma vorgenommen werden; alle hiermit zusammenhängenden Kosten und Gefahren sind von den Bestellern zu tragen.

Berlin, den 21. April 1923.

Reichs monopol verwaltung für Branntwein. Steinkopff.

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Bekanntmachung.

Von heute ab beträgt bei der Reichsbank der Diskont 18 Prozent, der Lom bardzinsfuß für Darlehen gegen Ver⸗ pfändung von Effekten und Waren 19 Prozent. Berlin, den 23. April 1923. Reichsbankdirekto rium. Havenstein. v. Glasenapp.

Bekanntmachung, betreffend Ausgabe von Schuldverschreibungen auf den Inhaber. Der Bayer. Hypotheken- und Wechselbank in München wurde die . erteilt, innerhalb der ge— fetzlichen und satzungsmäßigen Umlaufsgrenze nachstehende, auf

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