belm Gaus ist zum Vereins vorsteher und m Kroll zu dessen Stellvertreter ellt. Neuwied, den N. März 1923. Amtsgericht.
Oberstein. . In unser Genossenschaftsregister is beute zu Nr. 6 — Herrsteiner Spar⸗ u. Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. zu Herrstein — eingetragen: Durch General⸗ versammlungsbeschluß vom 3. Dezember 1922 ist die Erhöhung des Geschäftsanteils auf 50900 4 und Erhöhung des Zins⸗ fußes für An und Darlehn sowie dem⸗ enisprechende Aenderung der Statuten be⸗ schlossen. Amtsgericht Oberstein, den 9. April 1923.
OebisrFekde. 8454 In unser Genossenschaftsregister ist heute
bei der unter Nr. 24 eingetragenen Ländl.
Spar⸗ und Darlehnskasse Grauingen,
e. G. m. b. H. eingetragen, daß die Haft=
jumme für jeden Geschäftsanteil auf
50 09009 4 erhöht ist. . Debisfelde⸗Kaltendorf, den 11. April 1923.
Das Amtsgericht.
Ortelsbmræ. 8455
In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Produktiv⸗Baugenossenschaft Ortelsburg, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, eingetragen: Die Haftsumme ist auf 30 900 M erhöht. Der Maurerpolier August Olschewéki, Maurer Otto Sbresny und Architekt Eduard Dillemuth sind aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihrer Stelle der Maurerpolier August Sosnowski als Vor⸗ sitzender, Zimmerpolier Max Goerke als ftellvertretender Vorsitzender und der Zimmerpolier Friedrich Kroll, sämtlich aus Drtelsburg, in den Vorstand gewählt.
Ortelsburg, den 16. April 1923.
Das Amtsgericht.
D —
Osten. . 8456
In unser Genossenschafteregister ist heute kei der unter Nr. 12 eingetragenen Imker⸗ Genossenschaft des Kreises Neuhaus (Oste), C. G. m. b. H. in Hackemühlen folgendes eingetragen:
Unter Abänderung a) des 8 10 Abf. 5 der Satzungen beträgt die Haftsumme für jeden Genossen 60 000 A, Pp) des § 30 Abs. 1 beginnt das Geschäftsjahr am J. Oktober und endigt am 36 September.
Amtegericht Osten, 11. IV. 1923. Oster ode, Osipr. 8457
In unser rn ee ere n fh ist heute bei Nr. 13 . Deutscher Hilf kassen, verein Osterode Ostpr. e. G. m. b. H.“ solgendes eingetragen: .
Durch Beschluß der Generalbersamm⸗ lung vom 11. April 1923 ist die Ge⸗ nossenschaft aufgelöst. Zu Liquidatoren sind bestellt: Pfarrer Rohde und Büro⸗ direktor Jerzembski, hier.
Osterode, Ostpr.,, den 14. April 1923.
Amtsgericht.
Pölitz, Eermm. S458
In das Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 4 eingetragenen Genossen⸗ schaft Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Jasenitz, e. G. m. b. H. in Jasenitz, die zufolge der Generalversammlung vom 21. Dezember 1922 beschlossene Satzungs⸗ änderung eingetragen worden. Die Aende⸗ zung bekrifft die Ausdehnung des Gegen⸗ stands des Unternehmens auf den Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse, die Er⸗ höhung der Haftsumme, des Geschäfts⸗ anteils und der Höchstzahl der Geschäfts—⸗ anteile, den Reserve fonds, die Betriebs⸗ zücklage und die Verzinsung der Geschäftsz⸗ zuthaben.
Pölitz, den 15. Februar 1923.
Das Amtsgericht.
nee lim had kg. 18459 Die Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Weddersleben, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Wedders⸗ leben, hat am 23. März 1923 Aende⸗ tungen des Statuts beschlossen. Unter anderem ist die Erhöhung der Haftsumme auf fünfzigtausend Mark beschlossen worden.
Quedlinburg, den 12. April 1923.
Das Amtsgericht.
Rheine, W estt. 8460 In unser Genossenschaftsregister ist bei zer unter Nr. 4 eingetragenen Gewerbe⸗ Pank, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Rheine, heute eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalbersammlung vom 19. März 1923 sst der Geschäftsanteil auf 19 9099 M und die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil auf 16 000 M erhöht.
Rheine, den 13. April 1923.
Amtsgericht.
Ronn ebhnr, 18461
Im Genossenschaftsregister ist heute bei
r. 17 — Schmirchauer Spar⸗ und Darlehnskaffen⸗ Verein, eingetragene Genaossenschaft mit unbesthränkter Haftpflicht in Schmirchau — eingetragen worden: An Stelle von Franz Rother und Hermann Seiler sind die Land⸗ wirte Guido Gerold und Alfred Seiler, beide in Schmirchau, in den Vorstand gewählt.
Ronneburg, den 16. April 1923. Thüringisches Amtegericht. Rotehakean g, Mann. 18462 Genossenschaftsregistereintragungen. Nr. 6 bei der Genossenschaft Genossen⸗
schaftsmolkerei Sottrum, e. G. m. u. H. in
Groß Sottrum“: Die schon früher aus⸗ geschledenen Vorstandsmitglieder Johann Grafelmann in Clüpersborstel, Halbhöfner Dodenhoff in Reeßum und Franz Warnke in Groß Sottrum sind gelöscht. An Stelle des jetzt außsgeschiedenen Vorstandsmitglieds Sackmann ist Gastwirt Dein rich Henke in Klein Sottrum in den Vorstand gewählt—
Nr. 11 bei der Genossenschaft Land⸗ wirtschaftlicher Bezugsverein, e. G. m. u. H. in Visselhövede : 5 26 Abs. 1 des Statuts n , n. Der Geschaftsanteil beträgt 20 4.
Nr. 1 bei der Genossenschaft. , Land⸗ wirtschaftliche Bezugsgenossenschaft, e. G. m. u. H. in Rotenburg: S 27 der Statuten ist geandert. Der Geschaͤftsantell beträgt 100 000 A.
Nr. 2 bel der Genossenschaft ‚Molkerei⸗ genossenschaft Scheessel, e. G. m. u. H. daselbst“: 5 10 Ziffer s, 6 und 7 des Statuts sind geändert.
1923. Das Amtsgericht. Salzwedel. 8463 In unter Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 11 bei der „Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragenen Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht Bonese“ in Bonese eingetragen: Durch General⸗ versammlungsbeschluß vom 5. April 1923 ist die Haftfumme auf 100 000. erhöht. Salzwedel, den 14. April 1923. Das Amtsgericht.
SeChänzu, HKatzbnach. 8464]
Bei d. Konsum⸗ u. Spargenoss. F. Schönau u. Umg. e. G. m. b. H ist eingetr.. Haftsumme 20 000 A6. Amts⸗ gericht Schönau, 9. April 1923.
Sechänan, HKKatzihbackh. 8465] B. d. Landw. Bezugs u. Ahsatz Gen. m. b. H. f. d. Bez. Schönau ist im Reg. eingetragen: Haftsumme 190 000 4 je Geschäftsanteil. An Stelle des aus⸗ geschledenen bisherigen Vorstands ist folg. erweiterter Vorstand getreten; Böhnisch, Friedrich, Gutsbesitzer. Altschönau, Vor⸗ sitzender, Wittwer, Stephan, Gutshes⸗, Kleinhelmsdorf, Dittrich, Otto, Geschäfts⸗ führer, Schönau, Zobel, Johannes, Stellenbes., Altschönau, Behrens, Bern⸗ hard, Gutsbest, Schönau, Hoffmann, August, Gutsbes.,. Falkenhain, Sauer, Paul, Lehrer, Altschönau. Amtsgericht Schönau, 13. April 1923.
Sch w ichs. 3466
In unser Gengssenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 24 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft. Landwirtschaftliche Trocknungs⸗ werte Schwiebus, eingetragene Genossen⸗ schaft, init beschränkter Hafipflicht in Schwiebus“ folgendes eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 1. Dezember 1922 ist die höchste . der Geschäftsanteile auf 150 fest⸗ gesetzt.
Schwiebus, den 11. April 1923.
Das Amtsgericht.
Schwĩiebus. 18467
In unserm Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 32 eingetragenen Weidegenossenschaft, eingetragene. Ge⸗ nossenschaft init beschränkter Haftpflicht zu Schwiebus, eingetragen worden: Das bisherige Statut ist geändert, an seine Stelle ist das Statut vom 28. Mär 1923 getreten. Die Haftsumme ist du Beschluß der Generalversammlung vom 28. März 1923 auf 3009 4 erhöht. Schwiebus, den 12. April 1923.
Das Amtsgericht.
— ——
Sohn wichusz. 8468 In unserm Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr ho eingetragenen Wirtschaftsgenossenschaft der Landindustrie, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Schwiebus“ vermerkt worden: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 13. März 1923 ist die Haft⸗ summe auf 10 000 M erhöht. Der Ar⸗ beiter Gustav Schiller ist aus dem Vor⸗ stand geschieden und an seine Stelle der Arbeiter Fritz Baum getreten. Schwiebus, den 12. April 1923. Das Amtsgericht. 8469 Scæla anger, ES r. B ankkeben. In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem Landwirtschaftlichen Ein⸗ und Verkauftsverein in Seehausen, Kr. W., e. G. m. b. H. eingetragen, daß an Stelle des aus dem Vorstand ausgeschiedenen Wil⸗ helm Mahlfeldt in Seehausen, Kr. W. Karl Jahns sen. in Seehausen, Kr. W., getreten ist. . Seehausen, Kr. W., den 12. April 1923. Das Amtsgericht.
— '
Sinsheim, HElsenꝶ. 18470 Genossenschaftsregistereintrag zu S.⸗3. 2 ¶Molkereigenossenschast, e. G. m. u. H. in Liquidation in Hilsbach); Die. Ver⸗= tretungsbefugnis der Liquidatoren ist be⸗ endet. Die Firma ist erloschen. Sinsheim, den 12. April 1923. Bad. Amtsgericht.
Sonneberg, S. MHeim. 8471 In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 42 bei der Vereinigung der selbständigen Augeneinsetzer von Sonne⸗ berg und Umgegend, eingetragene. Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Sonneberg eingetragen worden: Durch Beschluß der Generglversammlung vom 28. Januar 1923 ist das Statut ab⸗ geändert worden in den 88 2, 3 (Gegen⸗ stand des Unternehmens), , 7 (Geschäͤfts⸗ anteil und Haftsumme), 17, 19 (General⸗ versammlung), 20 bis mit 26 (Pflichten der Genossenß. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Förderung der gewerb⸗ lichen Interessen der Mitglieder. Die Haftsumme beträgt jetzt 5000 4. Sonneberg, den 4. April 1923. Thüringisches Amtsgericht. Abt. J.
Sta dtoldem d or ß. 8472
In das Gengssenschaftsregister wurde heute bei dem Konfumperein für Stadt⸗ oldendorf und Umgegend, e. G. m. b. H. in Stadtoldendorf eingetragen, daß die Haftsumme auf 3000 A erhöht ist. Stadt⸗ oldendorf, den 10. April 1923. Das
Amtsgericht.
Rotenburg in Hannover, den 5. April
Trammsteim.
lassing,
stelnaeh, S. Melm, 168473
In unser Geno i, , ist heute bel dem Verband der Thüringer Wachs. , e. G. m. b. H. in
uscha unter Nr. 13 folgendes ein⸗ getragen worden:
Der bisherige J. Vorsttzende Arno Böhm ist aus dem Vorstand aug⸗ geschieden und an seiner Stelle der Kauf⸗
mann Artur Fuchs in Lauscha als J. Vor⸗ ö
sitzender gewählt worden. . Steinach (Th. Wald) den 8. April 1923. Thüring. Amtsgericht. Abt. II.
Stollnerg, Hras h. 8471 Im hiesigen Genossenschaftsregister ist heute auf Blatt 7 die Consumn⸗, Spar⸗ und Produktipgenossenschaft zu . 1. C. und Ümgegend, eingetragene Genossen mit beschränkter Haftpflicht in Oelsnitz i. E. betreffend, eingetragen worden: a) dag Statut ist zu 8 55 und 36 abgeändert worden. Darnach beträgt die tsumme eines jeden Genossen 30 009 4, b) Karl Martin Bach ist aus dem Vorstande aus⸗ geschieden, Bergarbeiter Hermann Kurt Bammler in Oelsnitz i. E. zum Vor⸗ standsmitgliede bestellt worden. Sächs. Amtsgericht Stollberg, 16. 4. 1923.
Stnuttgs ax t. 18475 Genossenschaftsregistereintragung vom 13. IV. 1923, Gewerbebank Echter⸗
2 eingetragene Genossenschaft mit
unbeschränkter Haftpflicht in Liquidation in Echterdingen:
Die Liquidation ist beendigt. Die Firma wird gelöscht. . ;
Amtsgericht Stuttgart Amt.
n 8476
Genossenschaftsregister. Neueintrag: Ge⸗ werbe⸗ und Landwirtschaftsbank Freilassing E. G. m. b. H. Sitz: Freilassing. Statut vom 1. J. 23. ee deß Unternehmens ist der Betrieb von Bank—⸗ geschäften zum Zwecke der Beschaffung der für das Gewerbe und die Wirtschaft der Mitglieder nötigen Geldmittel. Ver⸗ öffentlichungsorgan: Freilassinger Zeitung;
Ersatzblatt: Bayerischer Staatsgnzeiger.
Zeichnung erfolgt rechtsverbindlich durch zwei Vorstandsmitglieder. Haftsumme: 10 000 4. . der Geschäfts⸗ anteile: 500. Vorstandsmitglieder: von der Ruhr, Felix, Kaufmann in Frei⸗ Angerer, Martin, Kaufmann dort, Wald, Gottfried, Kaufmann dort, Meier, Matthäus, Oekonom dort. Ein⸗ sicht der Henossenliste bei Gericht gestgttet. Traunstein, 5. 4. 23. Registergericht.
Traunstein. 18477]
Gengssenschaftsregister. Elektrizitäts- genossenschaft Lampeding G. G. m. b. H. Liquidiert durch Beschluß vom 25. 3. und
8. 4. 23. Liquidatoren die Vorstandsmit⸗
glieder. ; Traunstein, 9. 4. 23. Registergericht.
Tranngteim. 3478
Genossenschaftsregister. Elektrizitäts⸗ Wirtschaftsberband Reischach E. G. m. b. H. Sitz: Neischach, A. G. Altztting. Für Wimmer, Franz, wurde Walch, Joseß, . in Reischach, in den Vorstand gewählt.
Traunstein, 10. 4. 23. Registergericht.
Traunstein. (8479 Genossenschaftsregister. Baugenossenschaft an der Herbststraße C. G. m. b. H. Sitz: Rosenheim. S5 2, 5, 28, 9, 10 und 15 der Statuten nach Maßgabe des eingereichten Protokolls geändert. Geschäfts⸗ kreis auf minderbemittelte Bevölkerung beschränkt. Haftsumme auf 10 000 4 erhöht.
Traunstein, 10. 4. 1923. Registergericht.
Waldenburg, Sehles. 8481 In unser Genossenschaftsreg;ster ist am 13. April 1923 bei, Nr. 13 „Spar- und Bauverein Weißstein, Eingetragene. Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Weißstein“ eingetragen: Friedrich Rudolph, Erdmann Rudolph und Josef Christ sind aus dem Vorstand ausgeschieden, Assistent Ernst Dohms, Assistent Richard Renner und Berghauer Gustav Dittrich, sämtli in Weißstein, an deren Stelle gewählt Amtsgericht Waldenburg, Schles—
Waldbröl. 8480 In das Genossenschaftsregister des Amtsgerichts ist heute unter Nr. 102 die durch Statut vom 25. Februar 1923 er⸗ richtete Eleltrizitätsgenessenschaft Hurst, eingetragene Genossenschaft mit beschraͤnkter Haftpflicht, in Hurst eingetragen worden. Begenstand des Unternehmens: Bezug und Vertrieb von elektrischer Arbeit sowie Errichtung und Erhaltung der hierzu not⸗ wendigen Anlagen und Maschinen und die Beschaffung von Geräten. Die Haft⸗ summe beträgt 109 009 4, die Höchstzahl der Geschäftsanteile 50. Den Vorstand bilden; a) Engelberth, Wilhelm, Ackerer b) Duenbostell, Friedrich, Maurer, Y, Wehner, Ewald, Gastwirt, d) Wick, Friedrich, Bergmann, e) Huf, Peter Bergmann, alle in Hurst. Die Be machungen erfolgen unter der Firfssa d Genossenschaft in der, Waldbröler Zeitung?. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens drei Mitglieder; die Zeichnung geschieht, indem drei Mit⸗ glieder ihre Namensunterschrift der Firma der Genossenschaft beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienst⸗
stunden des Gerichts jedem gestattet.
Waldbröl, den 13. April 1923. Amtsgericht.
Waldenburg, ScRhle. 8482 In unser Genossenschaftsregister Bd. ist bei Nr. 7 Spar⸗ und Bauverein, CE. G. m. b. H. in Ditters bach am 16. April 1923 eingetragen: Karl Seeli und Adolf Hoffmann sind aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden, Eisenbabnbetriebs⸗
Mangierer Augus
chaft U
1 9. Genossenscha
assistent Paul Schubert in Zedlitzheide und
= En dler jr. in Ditterẽ⸗
bach an ihre Stelle gewählt. Amtsgericht Waldenburg, Schles.
Wismar. 8483 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Wismarschen Bant für Handel und Gewerbe, e. G. m. b. D.“, hier, ein- getragen: Kaufmann Paul Severin, bisher tellvertretendes Vorstandsmitglied, ist zum Mitgliede des Vorstands bestellt. Wismar, den 13. April 1923. Amtsgericht.
zlielsenzig. ; ö. 8484
In unser r, ist heute unter Nr. 26 bei der Koönsum⸗ und Spar⸗Genossenschaft für Zielenzig und mgegend, e. G. m. b. OH. Sitz Zielenzig, lone, eingetragen worden: .
. Geschäftsanteil ist auf 15 000 4 erhöht.
Zielenzig, den 16. April 1923.
Das Amtsgericht.
Ziesar. .
In unser Genossenschaftsregister Nr. 10, betreffend die Landwirtschaftliche Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft für Goerzke und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Goerzke, Provinz Sachsen, ist heute folgendes eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 21. Dezember 1922 sind 5 12
(Haftfumme) und 5 27 (Geschäftsanteil)
des Statuts geändert. Die Haftsumme beträgt 20 000 MA. Ziesar, den 11. April 1923. . Das Amtsgericht.
gör biz. 8486
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 8 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft Ländliche Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse Ostrau und Umgegend e. G.
m. b. H. zu Ostrau folgendes eingetragen
worden: Durch Beschluß der Generalpersamm⸗
lung vom 26. September 1922 ist: 1. die
Haftsumme auf 3000 „ erhöht, 2. die Satzung hinsichtlich der Höhe des Ge⸗ schäftsanteils (5 37 und der Haftsumme (65, e war. dem Inhalte der Niederschrift ändert.
Amtsgericht Zörbig, den 14. April 1923.
ZIachopan. 8487]
Auf Blatt? des Genossenschaftsregisters, betr. den Konsumverein, Spar⸗ und Produktiv ⸗ Genossenschaft für Zschopau und Umgegend, eingetra⸗ mit beschränkter
aftpflicht in Ischopau, ist heute ein⸗ getragen worden; Die Haftsumme ist auf zwanzigtausend Mark erhöht worden. Franz Bruno Werner ist nicht mehr Vorstands⸗ mitglied. Der Schulhausmeister Gustav
Hermann Denke in Ischopau ist Mitglied des Vorstands, Amtsgericht Ischopau, den 17. April 1923.
Lutter Harenmhberz. (sHi6h Das Konkursversthren über das Ver. mögen des Kaufmanns Johannes Brunken,
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht)
Schmalkalden. 9474 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 226. Firma Hugo Berger in
Schmalkalden, ein mit drei Privalsiegeln
verschlossener Umschlag mit 14 Abbildungen
von handgeschmie deten Geschmacksmustern,
Fabriknummern 6977, 6978, 6979, 6980,
9g i, 6gS3, 6953, S984, 6985, 6g,
7011, 7012, 7013, 7014, Muster für
plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei
Jahre, angemeldet am 17. April 1923,
Mittags 12 Uhr.
Schmalkalden, den 18, April 1923. D tsgericht. Abt. J.
Konkurse.
Berk im. 9460
Ueher das Vermögen des Gemeinnützigen Deutschen Beamten ⸗Siedlungs vereins Vaterland, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Berlin, heute, Mittags 12 Uhr, von dem Amts⸗ ericht Berlin⸗Mitte das Konkursver⸗ 6 eröffnet. (83. N. 8. 23 a.) Ver⸗ walter Kaufmann Hardegen in Char⸗ lottenburg, Hardenbergstr. 24. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 31. Mai 1923. Erste Gläubigerver⸗
sammlung am 9. Mai 1923, Vormittags
106 Uhr. Prüfungstermin am 4. Juli 1923, Vormittags 11 Uhr, im Gerichts⸗ gebäude, Neue Friedrichsttaße 13—14, III. Stockwerk, Jimmer 111. it Anseigesfrist bis J. Ma in 17. April 1923. erichtsschreiber des Amtsge Berlin⸗Mitte. Abteilung 83,
urg. [9461]
das Vermögen des Kaufmanns Fisebrich Peter Andreas Gustav Dietz, Osterstraße 20 1, alleinigen Inhabers der Firma Gustgy Die Rödingsmarkt 23, 6 66. Mittags 12 Uhr, Konkurs er⸗ öffnet. dinandstraße 29. Offener Arrest mit An⸗ zeigefrist bis zum 12. Mai d. J. r . lich. Anmeldefrist bis zum 16. Juni d.
einschließlich. Erste Gläubigerversammlung .
d. 16. Mai d. J.
Vorm. 10 Uhr 10 Min. Allgemeiner Prüf Juli
J schafter Kau
Verwalter: Arthur Bartels, Fer⸗
der Firma Nordwestdeutsche
Syiegel · In dustrie Ludwi rh le . in Odnabrück ist am 18. Apr iz; e mittags 10 Uhr, der Konkurg err Verwalten: Necht sampalt Sandhau!
Otnahrück. Anmel defrist bis 8. Jun 9
Erste Gläubigerversammlung am 14 M
1923, Vormittags 11 Uhr.
, n. 85 n mittags hr. ener 2 eit bb. Qa! rest nit ir.
Osnabrück, den 19. April 1923 Das Amtsgericht. v.
Aachen.]
In dem Konkursver Vermögen der inn b Dressen K Co.
Forderungen Te 1923, Vormitta zeichneten Ge Zimmer 18 Aachen, den Das Amtsgericht. 5.
Gera, Ren. Das Konkursverf mögen der offenen
ö Il63j en über daz Ver Pandels ge ell schaften 67 und Kohlenfertrieb Waldemm zeßnitz und Damp ssshewerk Walde Ge, brüder c iß in Gra und deren Gesch.
mann / Arthur Jeßnitz und Kaufmann Walde) ar . beide in Gera, wird einge ellt, na Gläubiger befrieyigt worden sind. Gera, den 16 April 1923. Thür = Amtsgericht.
Hamburg. 94h Konkursverfahren . Firmg Americh Chemleal C Soap Work G. m. b. H, 2. Josef Gerken, 3. / Firma Genz G Co. m. b. H, Grundstüchz⸗ und Warenhandelk, gesellschaft, sind gesnäß § 204 K.⸗D. ein, gestellt. ᷣ Hamburg, 18. Das
Hlampurz, Konkursverfahren) Neufeld ist nach rech
kräftiger Bestätigum
des Zwangsvergleichs aufge 2.
Hamburg, 18. April 1923. Das Anfstsgerlcht.
Hamburꝶ. .
Konkursverfahren C. Th. J. Cbeling alleiniger Inhaber dir Firma Carl Ebeling ist 6 erfolgter Whaltung des 65
termins hierdurch ufge oben.
pril 1923.
Hamburg, 18. da ntsgericht.
Das Umtt
— — —
früher in LangelsJseim. wird nach er. folgter Abhaltung es Schlußtermins hier durch aufgehoben. Lutter a. Bbge l den 7. April 1923. Das Amtsgericht. Schirgiswaldlde, 9469) Das KonkursverfMren über das Ven, mögen des wegen Heisteskrankheit ent, mündigten Kaufmanss Alfred Herman Tannert in Sohlgd a. d. Spree win wegen Konkursverzschts eingestellt. Amtsgerichf Schirgiswalde, pril 1923.
Weissenfels. ; 940
In dem Konkursverzahren über das Ver mögen der Kaufleute Hans Gläßer Weißenfels und Kurt (chütze. z. It. Un, bekannten Aufenthalts, als Inhaber de nicht eingetragenen a Gläßer un, Coinp. in Weißenfels] ist infolge eine von dem Gemeinschuldsier gemachten Von, schlags. ju einem Zwang herglfi BVergleichstermin aus den 14. Mai 199 Vormittags 10 Uhr, svor dem AÄmtegerich in Weißenfels a. Ss Zimmer Nr. Utz, an, beraumt. Der Pergleichsvorschlag un
die Erklärung, dM. Giäuhigeraüs cha
Gessichtzschreiberes deß en snficht der Beteiligten
11. April 1923. mtsgericht.
sind auf der kursgerichts zur niedergelegt.
Welßenfels, d Das
Teller eld. ; . Daß Konkursverfahren über das Bel, mögen des Bergoberfe ketärs a. D. Jah Ey, früher in Lautentsal, jetzt . kaufungen, wird nach Irfolgter Abhaltun des Schlußtermins Hserdurch aufgehoben Zellerfeld, den 16, April 1923. Das Amltsgericht.
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19) Tarif und Fahr planbekanntmachungel der Eisenbahnen.
2473 n eichsbahn Gütertarif. Heft g f lalusnahmetarife) Tv. . Hest . (Stations frachtsãtze us w.) ff Mit Gustigtelt vom 20. April ln, it. die Gifenbaßn. Schaftlach nn nsee unter Einführung, von n . dem Ausnahmetaꝛif ür frische Kartoffeln bei. Hüter Auskunft geben die beteiligten Gllen 8 sowie die Auskunftei, hier Bahnhof re en Berlin, den 18. April 192 Reichs bahndirektion.
2241
dein sämtlihhe
en irma Herschmann .
Deutscher Reichsanzeiger
Preußischer
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itaatsanzeiger.
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Der Bezugspreis beträgt monatlich 9000 Mö. Alle Postanstalien nehmen Bestellung an; für Berlin außer
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile
den Postanstalten und Zeltungsvertrieben für Selbstabholer
auch die Geschäftsstelle SW. 46, Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelne Nummern khosten 506 Mh.
Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1578. kj
die
1400 M. einer 3 gespaltenen Einheitszeile 2400 Mn.
Anzeigen nimm an Geschäftsstelle des Reichs und Staatsanzeigers, Berlin SWI. 48, Wilhelmstrahe Nr. 32.
x. 95. Reichs bantgirokonto. Berlin, Dienstag, den 24. April, Abends. Postsch eckt onto: Berlin 41821. 1923
Ginzelnummern oder einzelne B
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.
memnungen ze. hrecuaturerteilung.
unntmachung, betreffend den Zinsfuß der Darlehnskassen.
Preußen.
wmennungen und sonstige Personalveränderungen. . betreffend die vorläufige Veranlagung zur Gewerbesteuer
ür 1923.
kiaß, betreffend Aenderung des Tarifs für die Gebühren der in gerichtlichen Angelegenheiten.
neigen, betreffend Ausgabe der Nummern 19, 20 und 21
greistierãrzte handels verbote.
er Preußischen Gesetzsammlung.
Bennmtmachung der 0. April lichten Erlasse usw.
Amtliches.
Deutsches Reich.
zum 1. Mai d. J, versetzt worden: eichsebank Arendt in Koblenz unter Emennung zum Reichs bankdirektor und Uebertragung der Stelle an die Reichsbankstelle in Fulda; ichs bank Walz in Kreuznach in slecher Eigenschaft an die Reichsbankstelle in Koblenz; der Reichsbanknebenstelle Leißner in Köln⸗ Nilheim zunächst interimistisch in die Stelle des weiten Vor⸗ die Reichsbankstelle in Kreuznach.
Bei der Reichsbank sind der Direktor bei der
bez Ersten Vorstandsbeamten der Direktor bei der Re
der Direktor
sandzbeamten an
Dem Königlich ita Cie Ercole Durini
nach Vorschrift . 1872 in den Regierungsamtsblättern
italienischen Generalkonsul in München de Monza ist namens des
dez Cxequatur erteilt worden.
Bekanntmachung.
Der . der Darlehnskassen beträgt von heute ch bis auf weiteres allgemein: für Vorzugsdarlehen 181;
sit Darlehen gegen n, ,, tischließlich der i ,, chatzanweisungen 19 v5 und
sir Darlehen gegen Verpfändung von Aktien und dergl. sowie
un Waren 20 vH.
Berlin, den B. April 1923.
Hauptverwaltung der Darlehnskassen. Havenstein.
festverzinslicher Wertpapiere
von Grimm.
des Gesetzes vom veröffent⸗
Reichs
vH,
Preusßen.
Gesetz, hetreffend die vorläufige Veranlagung der Gewerbe⸗ steuer für 1923. Vom 18. April 1923. der am A. April ausgegebenen Nr. 19 der Gesetzsamml. S. 96.) Der Landtag hat folgendes Gesetz beschlossen:
Artikel J. Der 57 Abs. 1 und der 8 60 Abs. 1 des Gewerbesteuergesetzes
Veröffentlicht in
verden wie folgt geändert:
a6 L lleiben
. . S 60. j Die Betriebssteuer beträgt ur jeden, ) . Gewerbe allein oder in Verbindung mit anderen Gewerben
etreibt:
l nenn er von der Gewerbesteuer wegen eines hinter der Grenze der Steuerpflicht zurückbleibenden Ertrags und Anlage ⸗ und Betrsebskapttals befreit ist (6 7), 100 S;
2. wenn er zur Gewerbesteuer veranlagt ist, 100
. Artikel II. ;
58 28 Abs. 2 des Kommunalabgabengesetzes erhält folgende
dassung:
Diejenigen zu Nr. 2 bis 6 bezeichneten Betriebe, ; 150 900 M noch das Anlage⸗ und witz 3 Irlitionen Mark erreicht, ingleiken zie nach, s ; e Gewerbeste uergeseßzes vom 24. Juni 1891 steuerfreien Gewerbe⸗ r” Kommunalverbände b Auf die Betriebssteuer findet d
i riich. Gitrg
eetriebe reit. 3 wendung.
8 7. Betriebe, bei denen weder der jä
hrliche Ertrag 159 0090 6. ngch
niage. und Betriebekapita!“ drei Millionen Mark erreicht,
von der Gewerhe teuer befreit.
leiben von der
welcher eines oder mehrere
bei denen weder Betrieb⸗ Nr. 4
Gewerbesteuer
einschließlich des Portos abgegeben.
Artikel III.
(I) Dieses Gesetz findet nur Anwendung auf die vorläufige Ver⸗ anlagung für das Steuerjahr 1925. . .
(2) Die nach dem Gesetz über die Berücksichtigung der Geldent⸗ wertung in den Steuergesetzen für die Veranlagung zur Einkommen- steuer geltenden H finden auf die Veranlagung zur Gewerbesteuer entsprechende Anwendung.
Artikel IV. Die Minister der Finanzen und des Innern werden mit der Aus⸗
führung dieses Gesetzes beaustragt. J Das vorftehende, vom Landtage beschlossene Gesetz wird hiermit verkündet. Die verfassungsmäßigen Rechte des Staatsrats sind
gewahrt. Berlin, den 18. April 19233. Das Preußische Staatsministerium. Braun. von Richter.
Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.
Erlaß,
betreffend Aenderung des Tarifs für die Gebühren der Kreistierärzte in gerichtlichen Angelegenheiten vom 15. Juni 1905 (Gesetzsamml. S. 254) und vom 3. März 1913 (Gesetzsamml. S. 27).
Vom 29. März 1923.
(Veröffentlicht in der am 24. April ausgegebenen Nr. 19 der Gesetzlamml. S. 98.)
Auf Grund des § 3 des Gesetzes, betreffend die Dienst⸗ bezüge der Kreistierärzte, vom 24. Juli 1904 (Gesetzsamml. S 169) werden im Einvernehmen mit dem preußischen Justiz⸗ minister und dem preußischen Finanzminister die Sätze des Tarifs für die Gebühren der Kreistierärzte in gerichtlichen An⸗ gelegenheiten vom 15. Juni 1905 (Gesetzsamml. S. 254) und des dazu ergangenen Nachkrags vom 3. März 1913 (Gesetzsamml. S. AR) mit Wirkung vom 1. April 1923 an durchweg auf
das 1600 fache erhöht. . . kee die Vorschrift unter laufender Nr. 19 des
Tarifs über die Gebühren der Kreistierärgte in gerichtlichen Angelegenheiten vom 15. Juni 1995 e scnnnlf S. 2654) vom 1. April 1923 ab wie folgt geändert: . Schreibgebühren für Neinschriften, soffen der Veterinär⸗ beamte sie nicht selbst anfertigt, für die Seite, die mindestens 382 Zeilen von durchschnittlich 15 Silben enthält, auch wenn die Herstellung auf mechanischem Wege stattgefunden hat, 290 .
Jede angefangene Seite wird voll gerechnet.
Der Erlaß vom 2. März 1923 (Gese zsamml. S. 74), be⸗ treffend Aenderung des Tarifs für die jebühren der Kreis⸗ tierärzte in gerichtlichen Angelegenheiten, wird mit Ablauf des 31. März 183 aufgehoben.
Berlin, den 29. März 1923. .
Der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. Wendorff.
Ministerium für Volk swohlfahrt.
Der Kreitsassistenzarz Dr. Merrem ist zum Kreis⸗ medizinalrat in Berlin-Spandau ernannt worden.
Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung.
Namens des Preußischen Staatsministeriums ist der Studienrat Wilde am Matthias-Gymnasium in Breslau zum Oberstudienrat ernannt worden.
Bekanntmachung. ö. der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuberlässiger . ,, vom 39 . 1915 (RGB. S. 603) ö ich dem Kohlenhändler Ernst Burm eist er in Berlin⸗Wilmersdorf, Gieselerstraße 10 durch Verfügung dom heutigen Tage den Handel mit Gegen ständen des täglichen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb un tersagt. Berlin, den 12. April 1923. Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Dr. Hinckel.
Bekanntmachung.
Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltun un zuverlässi er ö,. vom Handel vom 25. September 1915 (RGBl. S. 603)
eilagen werden nur gegen Barbe zahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
—
Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb un ter sagt.
Berlin, den 13. April 1923. Der Polizeipräsident. Abteilung WM. J. V.: Dr. Hinckel.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 19 der Preußischen Gesetzsammlung enthält unter
Nr. 12478 das Gesetz, betreffend Aenderung des Ar⸗ tikels 2 des Gesetzes vom 19. Oktober 1922 (Gesetzsamml. S. 308) über Aenderung einiger Vorschriften der Jagdordnung usw., vom 15. April 1923, unter
Nr. 12479 das Gesetz zur Aenderung des Gesetzes über die Ent⸗ Hi gung der Mitglieder und des Präsidenten des Preußischen andtags vom 23. April 1921 (Gesetzslamml. S. 361) vom 15. April 1923, unter
Nr. 12480 eine Verordnung über die einheitliche Auf⸗ lösung zwischenstaatlicher gebundener Vermögen vom 9. April 1923, unter
Nr. 12 481 das Gesetz, betreffend die vorläufige Veranlagung der Gewerbesteuer für 1923, vom 18. April 1923, unter
Nr. 13482 eine Verordnung wegen Zuteilung der Ge⸗ meinden Langerfeld und. Nächstebreck zum Amtsgericht in Barmen vom 12. April 1923 und unter .
Nr. 12483 einen Erlaß des Ministers für Landwirtschaft, Domänen und Forsten, betreffend Aenderung des Tarifs für
bie Gebühren der Kreistierärzte in gerichtlichen Angelegenheiten
vom 15. Juni 1905 (Gesetzsamml. S. BDM) und vom 3. März 1913 (Gefetzsamml. S. A), vom 29. März 1925. Berlin, den 24. April 1923. Gesetzsammlungsamt. Krüer.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 20 der Freußischen Gesetzsammlung enthält unter
Nr. 13 484 das Gesetz über Aenderungen des Beamten⸗ diensteinkommensgesetzes und des Gewerbe und Handelslehrer⸗ diensteinkommensgesetzes vom 17. April 1923 und unter
Nr. 12485 das Gesetz, betreffend die Bereitstellung von Mitteln für den Ausbau des Erz⸗ und des Eisenkais am neuen Binnenhafen in Emden, vom 21. April 1923.
Berlin, den 24. April 1923. Gesetzsammlungsamt. Krüer.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 21
ßischen Gesetzsammiung enthält unter * 33 ut 16 das gan, betreffend Abänderung des
reußischen Gerichtskostengeseßes vom 28. Oktober 1920, der ö für Notare vom 28. Oktober 1922 sowie der Landesgebührenordnung für Rechtsanwälte und Gerichtsvoll⸗ zieher vom 28. Oktober 1922, vom 12. April 1923.
Berlin, den 4. April 1923. Gesetzsammlungsamt. Krüer.
Bekanntmachung.
Nach Vorschrift des ö vom 10. April 1872 (Gesetzsamml. Zo?) sind bekanntgemacht: . . . . Erlaß . Preußischen Staatsministeriums vom 22. De⸗ zember 1922, betreffend die Genehmigung der von der General⸗ verfammlung der Landschaft der Provinz Sachsen am 5. Dezember 1922 beschlossenen Aenderungen der neuen Satzungen der Landschaft, irch die Amtsblätter ö. der Regierung in Magdeburg Nr. 52 S. 333, ausgegeben am 30 Dezember 1922. der Regierung in Merseburg Nr. 2 S. 292, ausgegeben am 30. Dezember 1922, und der Regierung in Erfurt Nr. 52 Sonderbeilage, 30. Dezember 1922; ö . 2. der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 4. Januar 1923, betreffend die Genehmigung der von der , , . der Landschaft der Provinz ö beschlossenen Aenderung des 8 Abs. 5 der Neuen Satzungen der Landschaft, durch die Amtsblätter der Reglerung in Magdeburg Nr. 5 S. 33, ausgegeben am 3. Februar 1823. der Regierung in Merseburg Nr. 6 S. 26, ausgegeben am 3. Februar 1923, und der Regierung in Erfurt Nr. 5 S. 24, 3. Februar 1923; . ö 3. der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 31. Januar 1923, betreffend die Verleihung des Ent n . an das lieberlandwerk Königsberg, Pr., G. m. b. H. in . Pr. für die Herstellung elektrischer Anlagen in den Kreisen Fischhausen usw, durch Das Amtéblatt der Regierung in Königsberg Nr. 9 S. 70, gegeben am 3. März 1923,
ausgegeben am
ausgegeben am
aus⸗
habe ich dem Kaufmann Mofes Silbiger in Berlin,
lese Bestimmung keine An⸗
Kleine Aleranderstraße 14, durch Verfügung vom heutigen
Tage den
4. der Erl es Preußischen Staatsministeriums vom 8. März 1923, . die Verleihung des Gnteignungsrechts an das