Tarlfnummer
7379 naturfarbig: Medizin Stand Parfümerie⸗ und andere Fiajchen 737. —: anderes Hohlglas
7378 weig (auch halbwe it) duchsichtig. auch mit ein zelnen Ringen von massivem weißen (auch halbweißen) Tinten⸗
Glase. Medizin. Stand⸗, Pack⸗ Parfümerie⸗ und andere Flaschen . .. Z37e — Beleuchtungeglas Glühlampenkolben.
7379 —: Rohfristall! und Bleifristallalas zur Weiter ·
verarbeitung r
7570 — Wutjchaftegläser (Wasser⸗, Bier⸗ Weingläͤser.
Becher uv ), Teller, Schüsseln, Schalen, Dosen, Rasen und ähnliche Gebrauchsgegenstände, Konserven⸗ und Packungs⸗ Balterie⸗ und Afkumulatorengläser fowie
Tintenfässer. Aschenbecher,
gläser, anderes Hohsglas.
7371 gefarbt oder weiß imt urchsichtig ( Much · Alabafier auch mit gefärbtem oder mit überfangen:
Beinglas ufw),
weißem undurchsichtigen Glase
Medizin- Stande, Pack- Tinten⸗, Parmümerie⸗ und andere Flaschen .
D7k — Beleuchtungsglas, Glüblamvenfolben..
737m —: Robkristall⸗ und Bleikristallglas zur Weiter⸗
Bier⸗,
Gebrauchsgegenstände sowie anderes Hohlglas
( 40a e) bemalt. vergoldet oder versilbert auch durch Auftragen oder Einbrennen von Farben gemustert: Tinten⸗, Parfümerie⸗ und andere Flaschen mit Ausnahme der Isosiernach flaschen.
740a Stande, Pack⸗ 7I40b Isoliernacktfsaschen⸗ 49e Kelche und Lrförgläser 7408 Beleuchtungeglas 740 Wirtschaftsgläser
gegenstände sowie anderes Hoblglas ..
( 741 /6) Spiegel- und Taselglas, anderweit nicht
genannt. (741 / 2) weder geschliffen noch poliert, geschnitten, gemustert, gerivpt, geschuppt, gebogen,
I74lase) nicht gefärbt, nicht undurchsichtig.
741Ia Rohglas, gegossenes, auch gerippt: mehr als 5 Milli⸗
meter sfark
Spiegelglas 74le Tafelglas, geblasenes o
gerippt (mit Ausnah , gebogen ohglases), mattiert,
gef 743a Ornamen
l dreiviertelweißes
chinell bergestelltes iedech nicht belegt; K ö gt; 74441 Kathedral⸗ . weiß): 7446 anderes.
ge⸗ IAA6a Spiegelglas
. Tafelglas, geblasenes oder maschinell hergestelltes ;
Tafelglas aller Art, weniger als 0,5 Dpalescentglas . ; . kö . , . achpfannen und ziegel (Glaszie = n. . Drahtglas . , ohglas in Kugeln oder Kugelkappen Se ten zur Herstellung von Uhr oder Brilsenass ö , . oder gefärbt nm, ,,. . as, anderweit nicht genannt, auch durch Pre oder Stanzen hergestellt oder geschliffen, 1 abgerieben, geschnitten, geätz. gemustert; Lurser⸗ prismen, sogenannte: nicht gefärbt, nicht undurch⸗ nc g gefärbt oder mne n g malereien, mg)aik, Lichtbilder aller Art v Klas auch in Glas eingebrannt oder mn egg bot gran big auf Glas ( Diavositive) fünst liche , . Glas ohne Verbindung mit anderen 767 a Glas⸗ und Schmel . (Email.) Waren in Verbindung mit anderen Stoffen, soweit sie nicht in anderen jummern besonders genannt sind oder durch die Verbindung mit anderen Stoffen unter andere jummern allen: bemalt. vergoldet, versilbert oder durch Auftragen oder Einbrennen von Farben gemustert; auch Opalescentglas Glas maleresen. , Kunstverglasungen, Lichtbilder aller Art on Gigg, auch in. Glas eingebrannt oder ein ttz Pbotographien auf Glas Tiapositive) 7676 Re nt fa ne siebe Ny. 86h h;, ; ; — a e ,, . der Isolierflaschen W en) und Si 767 — „ segenannte Ech och rien ; 3 K künstliche Augen und andere Glas. waren in Verbindung mit anderen Stoff ; i Stoffen, Hias gem oder zum größeren Teil . mit Gespinstwaren, Ge)pinst oder Fil; aller rt soweit es nicht durch die Verbindung mit Tnderen Stoffen unter andere Nummern fällt
Pinsel aus Glasgespinft ĩ ft Nr. 599 ann,, D * ere .
und Schmẽelj⸗
Weinglãäser, zecher mit Ausnahme der Kelche und Likörgläser), Teller, Schüsseln, Schalen, Dosen, Tintenfässer. Aschenbecher, Vajen und ähnliche
(Wasser⸗ Bier⸗, Weingläser, Becher usw mit Ausnahme der Keiche und Likör— gläser) Teller, Schüsseln Schalen. Dosen Tinten⸗ fässer Ajchenbecher, Vasen und ähnliche Gebrauchs-
nuster mattiert, geätzt, überfangen, geseldert (facettiert) oder belegt:
Abgabe vom
Werte Sundertteile
bloß mit gevreftten Böden oder durch Schleifen, Pressen usw gestalteten oder verzierten. Stöpseln? Vack . Tinten
1 1
2
Tarifnummer
Stoffen aller Art.
des che mit Stoffen aller Art Glasröhren
Berlin, den 25. April 1923.
J Der Reichswirtschaftsminister. J. A.: Dr. Reichardt.
Betanntmachung
wird bestimmt: Artikel 1.
tarifs werden, wie folgt, geändert:
Tarifnumm er
aus ländisch
ländische, für gewerbliche Zwecke
sie nicht zu Futterzwecken dienen: inländisch
sonst zerkleinert: inländisch ausländisch
Flechten (LLichenen), roh. auch gemahlen; Tama. ünden und Tamarin den mark, Rohrkassiar, Beeren, Blätter, Blüten, Blütenblätter, Blumen. Knospen,
Wurzeln und sonstige Pflanzen und Pflanzenteile anderweit nicht genannt., zum Heilgebrauch, au
eingejalzen, getrocknet, gedarrt, gebrannt, geschält, gemahlen oder sonst zerkleinert; Holz zum Heil⸗ gebrauch, auch zerkleinert; getrocknete und ge—
inländisch
aus 130 Wollschwe
141 ienenwa
ane n, auch ro natürliche, ohne Honi
z
ide der seerrtert I- r anner , .
aus 166 35 ö in der . . Teile
zu ande i
ö entfettet 36 6. . .
ierher gehörige Fischblasen, Lab. und Kälbermagen
nochen. auch andere Tierkohle leins ier e;
l , von der Herstellung des lutlaugen⸗
1 zes nach dem Schmelz verfahren) auch gepulvert;
. Kwaochenajche wein gebrannte Knochen! .*.
aus 16 Tierflechsen, auch getrocknet . w
. k Olein) Oeldraß .
tärkegummi (Dertrin) . geröftete Stärke (Leio—
gomme ), Kleister (Schlichte), flüssig 2 .
,, Tragantstoff und ähnliche stäͤrkemehl—
* lige Klebe und Zurichte⸗ (Appretur- Stoffe;
eber Gluten) auch geförnt, getrocknet oder
. durch Gärung verändemt⸗ Eiweißleim); Glutenmebl
a Sig iu er (Traubenzucker, Glvykose, Dextroje,
NVialtose) Fruchtzucker (Läpulose) und anderwen
nicht genannte gärungsfähige Zuckerarten, tristalli⸗
iert oder si a: . aus 177b Zu , ,. sirupartig; auch Dextrinsiruy
fer. nn, J ineral wasser, Matürliches und künftliches, ein' 16 schließlich der Flaschen und Krüge 666 3 35 aus Oel fuchenjchrot. Delkuchen mebl sowie Extrakiions . schrot von auslandischen Selsämereien ö a Auszüge (Essenzen), nicht aher. oder weingeisthaltig zur Bereitung von Getränken— anderwelt nichi genannt, Limongde und dergleichen Essenz sowie zom Würzen zubereiteter Speisen und Gerränte ¶BVanilleessenz und dergleichen); Gewürzauszüge (Gewirzextrafte); Kastanienaus zug J.ertrafij von genießbaren Kastanien; Kapseln aus mit ucker persetzter Gelatine; Kastanienmehl von enieß⸗ . Kastanien, geröstet oder mit Zucker, , Ain. , Kefirzelichen; Limonade. 217 Chemisch zubeeltele Näbrmittel 4 B. Eisen= albuminat. Eukasin. Rutrose, eysin. Plasmon, 3 Proiylin Sanatogen, Somalo e, Trovon ; ndere Farberden rob. jowie als robe Farberden berwendbare Abfälle und Nebenerzeugnisse der n. Industrie; ECilenoxyyd, fünstliches, roh?! * ; 8 natürlicher, schwefe lsaurer Schwer vat) und trontian, natürlicher schweselsaurer (Cölestin), 56. 8rnc gepulvert oder gemahlen. ö a r Gisen⸗ und mangan haltige Gagreinigungsmasse ntblaute Gat rein igungsuiasse (Rückste ndel bei der Derstellung von Blutlaugenjali) und Ferrozyan⸗ . ( Zran sichlamm flüssfig oder getrocknet . g Kesgartige tückftände von der Deftislation der Mineralöle und des Teeres; andere Brennstoffe, künstliche (außer Pießfohlen aus Braun⸗ oder ad e Teer oder dergleichen, auch ndun ĩ r, ,, 9 von Holz bereitet (Feuer- a) aus inländischen Rob stoffen b) aus ausländischen Rohstoffen
und Wollwaschfett ausgelassen; Waben,
aus 157
239 239
767e Apparate und Instrumenle aus Glas seinichließlich mijchen Geräteglajes) auch in Verbindung
über die Abänderung des Ausfuhrabgabentarifs.
Auf Grund des 59 der Ausführungsbestimmungen vom 8. April 1920 (RGB. S. 500) zu der Verordnung über die Außenhandels kontrolle vom 20. Dezember 1919 (RGGBi. S. 2128)
vom
aus 48 Wacholderbeeren und Hagebutten, getrocknet, in
aus 7la Wermuth (Absinthkraut)., auch getrocknet oder ge mahlen, jsowie hierher gehörige Schalen, soweit
72b Rhabarberwurzeln, auch getrocknet, gemahlen oder 72e Feldkümmelkraut; islandisches Moos und andere
Kräuter. Nüsse, Rin den. Schalen. Sämereien,
pnlverte Insektenpulverblumen (Insektenpul ver):
und anderes nfektenwachs in natũr ·
Abgabe
vom Werte ( Hundertteile)
7678 Thermometer aus Glas, auch in Verbindung mit
Diese Bekanntmachung tritt mit dem 29 April 19823 in Kraft.
Der Reichs minister der Finanzen. XW. e, r
Die nachstehend aufgeführten Nummern des Ausfuhrabgaben⸗
abe erte
Tarlnummer
aus 2430 2438
24a T
aus 2472 aus 2476 aus 249
2651 2652
264 Fo
1
Bo
282
2390 Braun kohlenteer⸗
2406 Asphaltmastix C zement) titt ¶Mineraititt, 243a Pech
Ammoniak · Salzsäure (Chlorwasserstoff säͤure, Salzgeift), au Sal etersalzsäure (Königs wasser) . Schwefel säͤure (Vitriolsäuie, Vitriolöl. Olzum) und Schwefelsaureanhydrid (Schwefeltrioryd⸗.. Salpeter säure (Salpetergeist, Scheidewass ), au
vom Torf⸗, Schieferöl. Oel au
Teere der Boghead⸗ oder Kännelkohle und 3 anderweit nicht genannte Mineralöle, roh oder reinigt; teerartige. varafrfinbaltige und n asser nicht untersinkende pechartige ddückstãnde von der Destillation der-Mineralsöle HDeizstoffe Ma sut⸗ , Goudron usw.); Harzöl, Vtijchungen von Mineralölen, nicht unter Nr. 2390 und 2669
fallend . Harz,
dem stige
Dol ʒʒement aller Art mit Ausnahme des Steinko Pechersatz (Rückstand von der
Mineralöle, soweit sie im
ᷣ J
1 J 2446 Steinkohlenvech .
J z — ö.
on. Nitrobenzol, Toluidin. Resorcin Phthalsäure und andere Steinkohlenteerctoffe .
ierher gehörige sogen. Wachskompositione. ; ierher gebörige sogen. Wachs kompositionen. 260a Stearinsaure (Stearin); Palmittin säure (Pelmittin);
8
3 gehörige sogen Wache kompositione;
Margarinsäure und ähnliche Kerzenstoff, ander⸗
weit nicht genannt, roh oder gereinigt. .... Paratfin, rah. (Para jfinschuppen, butter ujw.) oder i . Weichpara fin K,, lichte (Kerzen) aller Art aus Wachs Ceresin, Paraffin,
learin, Walrat, Talg oder dergleichm; auch
Wachsfackeln und Nachtlichte aller Art 1 n,. gehöriger logen. Formpuder
1Imerarheit aus Stearin, Paraffin oder ähnlichen ormerstoffen, auch in Verbindung min anderen Stoffen. soweit sie nicht dadurch unter andere
Nummern fallen
; J
en, we cher) und as) Wasser; Salmiakgeist ... 6
ote rauchende Salpeter säure« rsäure und Borax (borsaures Natron, atrium ĩ
H
Milch äure und Milch i. ger erm. . ein⸗ (Weinsitein⸗ 2 . 279b Zitronen sãure , .
eingef hrt sind h ammem 9
bromid), bromürJ .
286 Kohlen aures Hirschhornsalz, Riechsal)
Ammoniak
aus 288 Hierher gehörige Backpulver
pu
291 292
296 297
lau
3041 S 304b6 S
Chr
⸗ 6 (Fer Bi Fer
Rer
2899 Ae natron Natrium hydrat), fest Laugen Seifen stein, Laugen;
Kuvserwasser
zul at, ne, hrom⸗ 302 Salvetersaures Ammo
za06b Cyanlalium Cyannatrium (blau aures Nalron, Natriumeyanid)]
Natriumhydroryd, kaustische Soda. lver) oder flussig Natronlaugej ö
280b Aegtali (Kaliumbhd: orvd, Kalium bidrrat, l iust ischet , w, y . oder flüssig , er Art; Scha ĩ
,, . ] . k . ᷣ lorfalk, Bieichlauge d oride, Baryumsuperoryd. Fe , 293 9 Kali oder Kapseln . J
294 Schwetel saureg Natron (Glaubersali, Natrium ulfath und jaures schweselsaures Natron (doppel: schwesel⸗
saures Natron, Natriumbisulta) .... hoe phorsaurez Kali isenvitriol grüner
zasserstoff superoryd .. (Raliumchlorat), . in Hülsen
, , ö
1 itriol, Eisensultat, sel⸗
res Eijenor duk Eisenorydul⸗, e n , inkvitriol (weißer Vilriol, Zint⸗
Zink)
Eisen⸗ und
( ne der, r Cbhbeom oxyd,
306 Manganjaures Kali (Caliummandanat!] Und ber- manganaures 6 aliummanganat) und über 39. Wasserslas (Katium, 308a Kali- Hlutlaugen al;
(KRaliumperuignganas) und Natriumsilifat ; . , (blausaures Kali) gelbes lorvankalium, Kaliumeisencyanür Und rotes ricvantalium. Kaliumeijsencyanid); Natron- tlaugenlalz (blausaureg Natron), gel bes rocvannatrium, Natriumeisenevanũr) und rotes ticvannatrium, Natriumeisencyanid;
(blausaures Kali, Kaliunacyanid),
( Hund
Abgabe vom Werte namen Oundertteile⸗ Eilenbelze, eisigsaures Natron Ammoninme, Chrom⸗ Knvferazetat und andere anderweit nicht genannte Essiglãureialie ( Azetate) jsowie Azetonsölꝛ! Bleijucker sessig· und hoher siafanreæ Klei opvd Bleiaze tat), Bleieisig . ö Weinftein. roh (auch halb geieinigt! und Weinstein, gereinigt raffiniert, Kremortartari); Natronwein⸗ stein: auch weinsteinsaner Kalk.. . Biechweinstein und andere Antimonpräparate.. Koblensaure Magnesia. fkünstliche (Magnesium⸗ mitt ö Kohlensaurer Strontian, künstlicher (Strontium⸗ karbonat!, salzsanrer Strontian (Chlorstrontium, Strontiumchlorid), Strontinmorvd (-bhydroryd, e,, . w Zinksalze, anderweit nicht genann- Ghlorzink (Zinkchlorid) fest oder flüsign ... Kalziumkarbid; Aluminium Siliziumfarbid (Kar⸗= borund? und anderweit nicht genannte Metall⸗ karbide (Kohlen stoffmeta lll... z7a Ammoniak, schwefelsaures (Ammoniumfsulfat), für . , zi'b Arsenige Säure (weißer Arsenif weißes Arsenglas, Arsenifmebl, Giftmebl, Hättenrauch, Arsenk⸗ säureanhydrid). Arsensäure und verbindungen,
z15 zl6
,
3I17n benzoesaures Na ron
Santonin
Salmiak (Chlorammonium) .
zi7p Schwefel kalium und ⸗natrium .
zi7g Silbersalze und ⸗verbindungen, anderweit nicht ge⸗ nannt, z. B. Rrem. Chromsilber, Höllenstein
zi7s Giübsalze (Thoriumnitrat und Zeriumnitrat usw.), 3 gehörige Quecksilbersalze und Trichlor⸗ äthylen —⸗ — ᷣ
Natriumsulsbydrat, Bleiverbindungen und Bleisalze, anderweit nicht genannt, Pbosphorsäure. Baryt, Fünstlscher, koblensaurer, borsaurer, chlorsaurer und sonstige anderweit nicht genannte Barvtjalze und Baivumrerbindungen. Mangansalze und sonstige anderweit nicht genannte Manganver⸗ verbindungen. Natron, chlorsaures, vhosvhor saures und saures, vhosphorsaures schwefligsaures und saures schwefligsaureé Pyridin und andere Pvridinbasen weinsteinsaurer Kalk und vorstehend und anderweit nicht genannte Metalloide, Säuren, Salze und Verbindungen von Metalloiden unter⸗ einander oder mit Metallen DJ
Ilg Anilin, und andere nicht besonders genannte Teer⸗ farbstoffe aus Benzol, Toluol Tylol, Naphtha⸗ lin. Anthrazen usw.), einschließlich der Schwesel⸗ farbstoffe .
32a Alizarin (Alizarinrot) 16. .
z20h Alizarinfarbstoffe, bunte, aus Antbrazen bergestellt, trocken oder in Teigform . . 321g Indigo natürlicher und fünstlicher
z2lb Indigokarmin, rein oder versetzt mit mineralischen
: Stoffen oder Stärke, trocken oder in Teigform, auch Farblacke (Lackfarben) und Neu⸗ (Wasch⸗) Blau von Indigo und Int igokarmin ..
3170
327 Berliner und anderes gemsschtes Blau Prenßisch⸗
amburger⸗ Mineral⸗ Roh⸗. Gas⸗ usm Blau), ö. oder berfétzt mit minerainchen Srosren ooer
Stärke, trocken oder in Teigform; Pariser und anderes reines Blau (Stahl- und Miloriblau); Farblacke (Lackfarben) und Neu⸗ (Wasch⸗) Blau von Berliner Blau; Chromgrün (Gemenge von Pariser Blau mit Chromgelb, anderes 3324); Zinkgrũn
323 Ultramarin, rein oder Stoffen oder Stärke, Farhlacke (Lackfarben) und Nen⸗ (Wasch⸗) B von Ultramarin k . 325 Baryt⸗ Permanent⸗) weiß -= za Zinkoryd, weißes (Zinkweiß, blumen)... z26b Jinksiaub . . zztze Zinksulfidweiß (Lithovond;! . 326d nee, graues (Zinkgrau, ⸗asche) ... gez Bl,, za8b Gelbe, Rotholjauszüge, auch Auszüge aus anderen pflanzlichen Farbstoffen ! zꝛ9b Eijenorvd (auch Eijenorvdhydrat) natürliches und künsfliches (auch gelber Ocker), gebraant, gemablen oder geschlemmt, trocken oder in Teigform. auch geschõntß ö . ö z29e Umbra, Sieneser Erde und andere voistehend nicht genannte Erdfarben (gebrannte, gemahlene oder eschlemmte Farberden und als solche ver wendbaie bfälle und Nebenerzeugnisse der Industrie, auch als Farberden gemahlene Erze), trocken oder in Teigform, auch geschönt ö. Braunstein, gemahlen . 3329 Chromfarben zz2b Kupferfarben (Schweinfurtergrün siehe Nr. 3096) und andere Pigmentfarben (künstliche Mineral- jarben) und Farblacke (Lackrarben!, anderweit nicht genannt. rein oder vernetzt mit mineralischen Stoffen oder Stärke, trocken oder in Teigtorm ⸗ 33 Druclarben, bunte ,,, . 2 334 Papierdrucksa be aus 6 oder Kuyferdruckichwärze hergestellt; Buchdruck. Kupferdruckschwärze, trocken, nicht zubereiten , . z35 Lithovonweig, Eisenorkyd. Eisenmennig mit Oel an gerieben, in Umschließungen aller Art Blei⸗ und
dn , ee, Oel angerieben, in Um⸗ ichließungen aller Art / 1 dba . Farben (mit Oel, Oelfirnis, Glpjerin, Leim. Mineralöl oder einem anderen Bindemittel oder mit Weingeist versetzt oder an= gerieben); nicht zubereitete Farben in Bläschen. Kapseln, Muscheln, ᷣ Tuben, Töpfchen, Täfelchen oder dergleichen . 336b Farben in Farben⸗ und Tuschkasten; Tusche (Tusch⸗ farben), sest oder flüssig . ; 387 Tinte und Tinten pulver 317 Weingeistfirnisse (Uuflösungen von Harjen in Wein- geist, auch in Holigeist; mit oder ohne Zusa bon Farbstoffen; Schellacktitt (in heißem Weingeist zur Sirupdicke aufgelöster Schellachhc. stß Kautschuk⸗ und Gutiaperchatitte· Oel Firnis⸗), . Leim, Eiwelß ˖ und andere Küte, mit Ausnahme ven Asbest. Mineral. Asphalt.) Schellack und Wachs kitt (Baumwache) 316 Asbefianstrichmasfe flüssiger Afbest), auch mit einem Zusatz von Farbe iAsbestfarben); Asbestkitt zea geil
Abgabe vom Werte
Tarifnummer 2 ( Sunderti eite 3476 Andere Aether aller Art einfache und zusammen— gesetzte, auch Kognaköl Weinbeeröl).. ; 3 348 — 1 auch Amyl⸗ KButvl⸗ und Propvlalkobol 2 349 Holzgeist (Metbvlalkohol), roh; Azeton, roh . 350 Holzgeist (Metbvlalsobol!, gerein gt, Aceton. ge⸗ reinigt: Formaldehyd in wösseriger Lösung (Formalin, Formol Azetaldebhyd (Aethylaldehyd) und merer Azetaldehyd) k
351 Paraldebyd (volv-
2 3
Eukalvptol und ähnliche zur Bereitung von Riech⸗ mitteln dienende fünstliche Riechstoffe 363 Schießbaum⸗, Kollodiumwolle 1 . 3641 Schießpulver (schwarzes, rauchichwaches uw)... 3646 Sprengvulver und andere vor⸗ und nachstehend nicht genannte Sprengmittel, nicht unter Nr 365 oder I6tz fallend (Dynamit usw.) . D 365 Zündpillen ⸗spiegel; gerüllte Zünd⸗ und Spreng⸗ zündhütchen; gefüllte Geichoßzündungen, Schlag⸗ röhren und Zündschrauben; Kugel⸗ und Schrot⸗ zündhütchen (FlobertmunitioRꝝ ! J Zündhölzer. Zünd wänchen; Zündstäbchen aus Stroh⸗ halmen, Pappe oder sonstigen Stoffen Zündfkerzchen aus Stearin. Wachs oder ähnlichen Stoffen Feuemwerk aller Art (Feuerwerkssatz und Feuerwerks- körper); Antimon⸗, Magnesium⸗, Zinktackeln .. Pechfackeln, Schwe sellãden Zunderpapier zubereiteter Feuerschwamm. Zündschnüre jeder Art, Zünd⸗ blättchen für Kindervistolen. Zündbänder für Grubenlampen und für Feuerzeuge sowie sonstige anderweit nicht genannte Zündstoffe und Zünd⸗
. 0 367 368 369
370
0
aus 373 nicht zum Genusse verwendbare Zubereitungen aus Käseftoff aus ausländuchen Rohstoffen Nr 374 s Nr. 3724 375a Rohleim (entfalkte Knochen. Rohgelae ine, Leim⸗ gallerte); Leim aller Art (mit Ausnahme des Eiweißleims), fest oder flürsig; elastischer Leim zur Herstellung von Buchdruckwalzen oder der⸗ gleichen sowie Druckplatten für Hektographen und ähnliche Vervielfältigung vorrichtungen. ; 3756 Gelatine, auch gefärbt . ö 376 Blätter, Flittern, Kapseln, leere und aetüllte (nicht unter andere Nummern fallend). Oblaten (Mund⸗ lack) und andere geformte Gegenstände aus nicht mit Zucker versetzter Gelatine (Trockenplatten für photographische Zwecke s. Nr. 749) Nr. 377 1 Nr. 37654.
Fluß⸗ oder Schweißeisen. . die als Umschließung dienenden Stahlflaschen, Flaschen aus Fluß oder Schweißeisen
s. Nr. 799 f.)
3796 Anderweit nicht genannte verdichtete (verflüssigte) Gase. ohne die als Umschließung dienenden ö Flaschen aus Fluß⸗ oder Schweiß⸗ eisen K
(die als Umschließung dienen den Stahlflaschen,
Flaschen aus Fluß. oder Schweißeisen s. Nr 799 f)
3806 Andere Alkaloide (organische Basen des reichs), Alfaloidsalze und ⸗verbindungen
381 Kollodium und Celloidin
382 Chloroform und Chloralhydrat .. k Nr 383 J. Nr. 3 beiw. 25. 9 gemischt flüjsig oder fest Nr 38548 und e J. Nr. 3834 385 Süßholzsast mit Zucker, Honig. Anisöl, Salmiak oder fonstigen Geschmackzutaten oder Heilmitteln versetzt oder in Aufmachungen für den Klein⸗ verkauf; auch Brustkuchen, „teig; anderer Süß holjsast, roh oder gereinigt 386 Balsame, känstliche; Auszüge (Essenzen, Extrakte, Tinkturen), Wäasser und dergleichen, nicht wohl⸗ riechend, zum Gewerbe⸗ oder eilgebrauche (mit Ausnahme der Farbholz⸗ und Gerbstoffauszüge). 387 Säfte von Früchten (mit Ausnahme von Wein trauben) und von Pflanzen zum Gewerbe- oder Heilgebrauch. äther⸗ oder weingeist haltig. 388 Zuberestete Arzneimgren und Fonstige pharma⸗ zeutijche Erzeugnisse anderweit nicht genannt oder inbegriffen, Geheimmittell!! Chinin⸗ und Quecksilbertabletten . z90a Chemische Erzeugnisse, anderweit nicht genannt oder inbegriffen; zum? eilgebrauch. . 390b — für photographische, Reinigungs⸗(Desinfektions⸗) und andere Zwecke. : Künstliche Süßftoffe .. — n . (bos / ) Fußbodenbelag aus Linoleum oder äbnlichen Stoffen, im Stücke als Meterware oder ab—⸗ gepaßt, auch mil Unterlagen von groben Gespinst⸗ waren oder anderen Stoffen: bos8a in der Masse einfarbig: unbedruckt ... bhosb —: bedruckt
Pflanzen⸗
b 8 Artikel 2.
Diese Bekanntmachung tritt mit dem 29. April 1923 in Kraft. Berlin, den 25. April 1933. 4 . Der Reichswirtschaftsminister. Der Reichsm inister der Finanzen. J. A.: Dr. Reichardt. J. A.: Brückner.
ur Deutschen Arzneitaxe t . . im Verlage der Weidmannschen Buchhandlung in Berlin Sw. 68, Zimmerstraße g, Die Jeuausgabe ist zum Preise von Toö0 M für das Stück durch den Buchhandel zu beziehen.
Berlin, den 23. April 1925. Der Reichsminister des Innern.
1923 erscheint eine fünfte
Bekanntmachung.
Auf Grund der Verordnung vom 23 September 1915 bew. 27 November 1919 wird: 1 Dem Alt händler Karl Georg Hergenröther, Schloßgrabenstraße 15, der Handel mit Altmetall mit sofortiger Wirkung unter sagt 2 Dem Milchhändler Loren; Väth, Felestraße 131, der Handel mit Milch mit Wirkung vom 5. Mai unter sagt. 3 Dem Milchhändler August Schnarr, Ziegelstr 41, der Handel mit Milch mit Wirkung vom 5. Mai unter sagt. 4 Das am 28 November 1922 erlassene Oandels verbot gegen den Milchbhändler Karl Anselm, Krafftfttaße 1, mit Wirkung dom 5. Mai 1993 aufgeboben Die Genannten haben die Kosten des Verfahrens und der Veröffentlichung zu tragen.
Offenbach am Main, den 23. April 1823.
Der Oberbürgermeister — Stadtwucheramt: Kappus, Beigeordneter.
Pren ßen.
Ministerium für Wissenschaft, Kun st und Volksbildung.
Die Wahl des Kreisschulrats Dr. Dickhoff in Berlin
zum Studiendirektor der in der Entwicklung begriffenen
5. Oberrealschule in Berlin ist bestätigt worden.
Dem Händler Louis Schimkus aus Heinrichs walde ist wegen Unzuverlässigkeit der Handel mit Alteisen, Metallen, Flalschen, Lum pen, Knochen fowie lämt⸗ lichen Gegenständen des täglichen Bedarfs unter sagt worden.
Heinrichswalde, den 138. April 1923.
Der Landrat J. A.:: Führer, Kreissekretär.
Dem Eigen kätner und Händler Franz Aszakies aus Karkeln ist wegen Unzuverlässigkeit der Handel mit Lebens und Futtermitteln sowie mit Gegen ständen des täglichen Bedarfs untersagt worden. Heinrichswalde, den 18 April 1923.
Der Landrat. J. A.: Führer, Kreis sekretär.
Dem Händler Franz Wisbar aus Baltruscheiten H ist wegen Unzuverlässigkeit der Handel mit Lebens- und Futtermitteln jeder Art unt ersagt worden. Heinrichswalde, den 18. April 1923.
Der Landrat. J. A.: Führer, Kreissekretär.
Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Die Ausfuhrmindestpreise find geändert für Bleimennige nach der Schweiz und (ab 15. d. M.) für chemisch⸗ technische Büroartikel (Farbbänder, Kohlepapiere usw.). Näheres durch die Außenhandelsstelle Chemie in Berlin W. 10.
Dentscher Reichstag. 340. Sitzung vom 23. April 1923. tach trag.
Die 1. Rede, die der Reichswirtschaftsminister Dr. Becker im Laufe der Beratung des Etats des Wirtschaftsministeriums im Anschluß an die Ausführungen des Abg. Nemmele (Komm) ehalten hat, lautet nach dem vorliegenden Stenogramm wie olgt:
a verehrten Damen und Herren! Im Laufe der Diskussion über den Haushalt des Reichswirtschaftsministeriums ist eine ganze Anzahl von Fragen an mich gestellt worden, und Sie gestatten mir wohl, auf sie mit kurzen Worten einzugehen.
Zunächst hole ich etwas nach in Beantwortung dessen, was der Herr Abgeordnete Dr. Hertz neulich über eine Rede gesagt hat, die ich im Reichswirtschaftsrat gehalten habe. Aus den Worten des Herrn Abgeordneten Dr. Hertz klang die Auffassung heraus, als ob ich dieser ganzen Ruhraktion zu leichtherzig entgegengesehen, sie zu leichtherzig und zu optimistisch beurteilt hätte. Ich will hier aus meiner Rede nichts verlesen, da dies die Zeit doch etwas länger in Anspruch nehmen würde. Vielleicht hat aber der Herr Abge⸗ ordnete Dr. Hertz und haben die übrigen Herrschaften, die sich dafür interessieren, die Freundlichkeit, die Rede, die ich im Reichswirtschaftsrat gehalten habe, in ihrem entscheidenden Teile nochmals nachzulesen. Sie werden dann finden, daß ich dort nicht einmal, sondern an einer ganzen Reihe von Stellen ausdrücklich betont habe, das Ruhrabenteuer, in das sich die Franzosen gestürzt hätten, der : Ruhr⸗ einbruch, den sie vollzogen hätten, sei kleine Sache, die etwa in kurzer Zeit erledigt sein würde, sondern eine Angelegenheit von sehr langer Dauer, auf die man sich für lange Zeit einstellen müsse. Ich habe außerdem auf die außerordentlichen Schwierig⸗ keiten — die Rede wurde ja gerade in den allerersten Tagen der Ruhrbesatzung gehalten — hingewiesen, die sich aus der Ruhr⸗ besetzung für die deutsche Wirtschaft im besetzten und unbesetzten Gebiet ergeben würden. Der Herr Abgeordnete Dr. Hertz hat, ich glaube, aus einem Interview, das ich gegeben habe, das Wort zitiert, wir könnten „mit Gemütsruhe“ den Dingen dort entgegen- sehen. Ich wäre Herrn Abgeordneten Dr. Hertz dankbar, wenn er mir den Bericht über dieses Interview einmal zeigen würde. Im übrigen möchte ich darauf aufmerksam machen — die derren, die im politischen Leben stehen, wissen das genau so gut wie ich — daß man bei Zeitungsberichten, bei Berichten über Unterhaltungen nun nicht jedes Wort als richtig und tatsächlich so gefallen an= führen darf. Wo immer ich mich mit dem Ruhrunternehmen be schäftigt habe, ob im Reichswirtschaftsrat, ob in der Oeffentlich eit oder wo sonst, habe ich immer und immer wieder darauf hin⸗ gewiesen, daß dieses Unternehmen nicht von der andern Seite rasch abgebrochen werde und daß es uns wirtschaftliche Schwierigkeiten bringen werde. Ich habe allerdings immer — und ich glaube, das werden Sie nicht mndeln — meiner Ueberzengung Ausdruck gegeben, daß die Ruhrbevölkerung und alle diejenigen. die sonst in diesem Kampfe uns und den Ruhrkämpfern zur Seite stehen müssen, aushalten würden, solange es notwendig sei, bis die
J. A.: Dammann.
andere Seite einsehen würde, daß sie nur durch Verhandlungen zu