meister Franz Helbig, sämtlich in Lauch⸗ städt wohnhaft, bestellt sind. Lauchstädt, den 17. April 1923. Das Amtsgericht.
Luckenwalde. 11016
In unser Genossenschaftsregister isi beute unter Nr. 12. betreffs der Lucken⸗ walder Genossenschaftebrauerei für Lucken⸗ walde und Umgegend, e. G. m. b. H, eingetragen:
Die Haftsumme ist durch Beschluß vom 28. März 1923 auf 10 000 4 erhöht, die
öchstzahl der Geschäfteanteile auf 36 estgesetzt worden.
Luckenwalde, den 23. April 1923.
Das Amtsgericht.
Memmingen. Genossenschaftsregistereinträge.
1. Molkereigenossenschaft Thal. einge⸗ tragen Genossenschaft mit unbeschränkter . mit dem Sitze in Thal. Gde.
rönenbach. Das Statut wurde am 4. April 1923 errichtet. Gegenstand des Unternemens ist Erbauung, Einrichtung und der Betrieb einer Molkerei. Vor⸗ stands mitglieder sind: Michael Rabus und Josef Reisacher, beide in Thal. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstands⸗ mitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsberbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die von der Genoffenschaft ausgehenden. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma derselben, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in der Süd— deutschen Molkereizeitung in Kempten. Dig Einsicht der Liste der Genoffen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
*. Memminger Beamtenbaugenossen- schaft, e. 6. m. b. H. i. 2. in' Vlem—⸗ mingen. Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendigt.
3 Laubener Molkereigenossenschaft, ein— getragene Genossenichaft mit beschränkter Daftnflicht mit dem Sitze in Lauben. Das Statut wurde am J2. April 1935 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist die vorteilhafte Verwertung der in der Wirtschaft der Mitglieder gewonnenen Milch. Vorstande mitglieder sind: Mat. thäus Häring. Johannes Sommer, Jo⸗ hannes Stempflẽ, Karl ö.. und Michael Schwarz, sämtliche in Lauben. Die Willenserklärung und Zeichnung für Tie Genossenschaft muß durch drei Vorstands⸗ mitglieder ertolgen, wenn sie Britten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben foll. Die ö geschieht in der Weise, daß die Jeichnenden zu der Firma der Ge? nossenichaft ihre Namensunterschrist bei fügen. Die Haftsumme für den einzigen zulässigen Geschäftsanteil beträgt 466 ... Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen im Raiffeisen⸗ boten des Revisionsverbandes in Nürnberg. Sie sind, wenn sie mit rechtlicher Wirkung für die Genossenschast verbunden sind, in der für die Zeichnung des Vorstands für die Genossenschaft bestimmten Form, sonst durch den Vorfteher zu zeichnen. Dle Einsicht der Liste der Genossen jist während ö Dienststunden des Gerichts jedem ge⸗ attet 4. Molkereigenossenschaft Zaisertshofen, eingetragene Genossenschaft mit unbe“ schränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Zaisertshofen. as Statut wurde am 3 April 1923 errichtet. Gegenstand des Untemnehmens ist die vortellhafteste Ver arbeitung und bestmögliche Verwertung der Milch mittels gemeinschaftlichen Geschäfts— betriehs zum Zwecke der Förderung des Erwerbe und der Wittschaft der Mitglieder Verwnandsmitglieder sind: Anton Ruf und Quberl Schnatterer, beide in Zaisertshofen. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vor⸗ standsmijglieder erfolgen wenn sie Dritten gegenüber Rechte venbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die JZeichnenden zu der Firma der Ge⸗ nossenschaft ihre Namensunterfchrift bei. fügen. Die von der Genossenichaft aus⸗ gehenden Bekanntmachungen erfolgen unter der . denelben. gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern,. die bon dem Auf⸗ sichtsrat ausgehenden unter Benennung deselben, von dem Vorsitzenden unter⸗ zeichnet und sind in dem Landw. Ge— nossenschaftsblatt zu Neuwied zu veröffent- lichen. „Die Einficht der Liste der Ge— nossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Memmingen, den 21. April 1923.
Amtsgericht.
—
(11017
Vastãätten. (IIIolS8)
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 7 Spar und Darlehnskasse ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Oelsberg folgendes einge⸗
tragen worden:
Ausgeschieden aus dem Vorstand ist Philip Wil beln Steeg, eingetreten Land! wirt Wilhelm Dissenberger II, Oelsberg.
Nastätten. den 5. April 1935.
Preuß. Amtsgericht. Vœu münster. (11019
Eingetragen in das Genossenschafts⸗ register Nr. 13 bei der Genossenschaft Allgemeiner Bau- und Sparverein sür Neumünster und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschr. Haftpflicht in Neumünster, am 14. April Horz;
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 17. März 1923 find die §§5 40 und 45 des Statuts geändert worden. Die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil ist auf 3000 4 erhöht. An Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitaliedes Nösch⸗ mann ist der Arbeiter Rudolf Keune in
Ottmachnn. II1020
Bei dem Vorschußverein zu Otimachau e. G. m. b. H. zu Ottmachau (ir. I des Registers) ist am 20. April 1923 einge⸗ tragen worden: Die Hastsumme ist durch Beschluß der Generalversammlung vom l8. März 1923 auf 1665 4A für jeden Geschäftsanteil erhöht. Amtsgericht Ont⸗= machau.
Reichenbach, schles. 11021]
In unserem Genossenschaftsregister ist bei Nr. 253, betreffend den Steinseifers⸗ dorfer Spar⸗ und Darlehnstassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗
schränkter Haftpflicht, in Steinseitersdorf. am 21. April 1923 folgendes eingetragen worden: An Stelle des ausgeschiedenen Kaufmanns Albert Krause in Steinseifers. dorf ist der Bäckermeister Hermann Kühnel in Steinseifersdorf zum Vorstandsmitgliede bestellt. Amtegericht Reichenbach i. Schl.
Remscheid. (11022
In das Genossenschastsregister ist bei der Genossenschaft Konsumgenossenschaft Einigkeit, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Remscheid — Nr. I des Registers — am 14. April 1923 folgendes eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm— lung vom 8. April 1923 ist der Gegenstand des Unternehmens jetzt so bestimmt:
„Gemeinschaftliche Beschaffung von Be⸗ darssgütern im großen und Ablaß im kleinen gegen Barzahlung.
Es können auch Bedarfsgüter in eigenen Betrieben hergestellt und bearbeitet, Spar- einlagen angenommen, Wohnungen her— gestellt und Sachversicherungen vermittelt werden.
Auch können für die Genossen Rabatt⸗ verträge mit Gewerbetreibenden abge— schlossen werden.
Die Genossenschaft beschränkt den Ge— schäftsverkehr auf den Kreis der Mit- glieder.“
Durch vorstehenden Beschluß ist die Haftsumme auf 30 000 A erhöht.
Durch vorstehenden Beschluß ist auch das Statut im ganzen neugefaßt, int⸗ besondere eine Vertreterverfammlung ein⸗ geführt.
Beim Unmöglichwerden der Veröffent⸗ lichung in der Zeitung „Bergische Volks— stimme! erfolgen die Bekanntriachungen im Deutschen Reichsanzeiger.
Amtsgericht in Remscheid.
Schlũchtern, Bx. Cassel. 110231
Bei der unter Nr. 4 des Genossenschatts⸗ registers eingetragenen Genossen) . aft Konsumperein Gundoelm e. G. m u. H zu Gundhelm ist heute folgender Eintrag bewirkt worden: An Stelle des aus dem Vorstande geschiedenen Nikolaus Frisch= korn ist der Landwirt Nikolaus Schomann in den Vorstand gewählt.
Schlüchtern, den 23. April 1923.
Das Amtsgericht.
Schyv aan. (11 In das hiesige, Genossenschaftsregister
ist bei der Elektrizitäts.! und Maschtnen— s
Genossenschaft Hohen Sprenz, eingetragene Genossenschaft mit heschränkter Haftpflicht in Hohen Sprenz, heute folgendes einge⸗ tragen worden:
Durch die Generalversammlung vom 6. August 1922 ist an Stelle des aus dem Vorstande ausscheidenden Pastors Theodor Koch der Hosbesitzer Fritz Grube, beide in Hohen Sprenz, wiedergewählt worden.
Schwaan, den 17. April 1923.
Meckl. Schwer. Amtsgericht.
Schwaan. (II026 „In, das hiesige Genossenschaftoregister ist bei der Molkereigenoffenschast Wien— dorf eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht zu Wiendorf, fol⸗ gendes eingetragen worden: Durch die or— dentliche Generalversammlung am 234. Fe⸗ bruar 1923 ist die Abänderung des 518 des Statuts dahin beschlossen worden, daß, da die Rostocker Zeitung ihr Erscheinen eingestellt hat, an deren Stelle das Mecklenburgische Genossenschaftsblatt treten soll. Außerdem sind die 85 7 und 13 des Statuts geändert worden. Schwaan, den 18. April 1923. Meckl. Schwer. Amtsgericht.
Sonnenburg, N. M. (II026 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Rr. 16 eingetragenen Elektrizitäts- u. Maschinengenossenschaft Groß⸗Louisa. eingetragene er en e, mit beschränkter Haftpflicht zu Louisa, folgendes eingetragen worden: Durch Vertrag vom J. März 1923 ist die Genossenschaft mit der Elektrizitäts⸗ e,, n Klein- Louisa (Genossen⸗ chaftsregister Nr. 15) verschmolzen und aufgelõst. onnenburg, den 14. April 1923. Das Amtsgericht. Stargard, Pomm. (11027 In. das Genossenschaftsregister ist am 5. März 1923 bezw. AJ April 1923 bei Nr. 100 (Konsumgenossenschaft für Döli i. Pegnm. und Umgegend e. G. m. b. Ih eingetragen: Die Firmg der Genossen⸗ schaft lautet jetzt: Konfum, und Spar⸗ genossenschaft für Dölitz und Umgegend e G. m. b. 5 Zimmerer Gustay Anton und Stellmacher Hugo Lindholz sind aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihre Stelle Werfmeister Wilhelm Nöhl und Krankenkassen kontrollenr Karl Müller ge⸗ treten. Die Haftjumme ist auf 8000 erhöht. Stargard i. Ponm., den 26. April 1925. Amtsgericht.
Stuttz art. (I 1028 Genossenschaftsregistereintrag v. 21. 4. 23 Erste Süvdeutsche Bau und Re⸗
Neumünster in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Neumünfler.
paratur Zentrale eingetragene Ge⸗
1 jur Firma Einkaufsgeno
024] und der Bäckermeifter
pflicht hier; Durch Beschluß der a. o Generalversammlung v. 10. 3 235 hat sich die Genossenschaft aufgelöft. Liquidatoren: Eugen Mitschele, Kauf— mann, hier, Ernst Törpel, Maler in Feuerbach.
Amtsgericht Stuttgart Stadt.
Torgam. 11029
In unserm Genossenschaftsregister ist unter Nr. 34 am 27. April 1923 einge— tragen:
Hengsthaltungegenossenschaft Züllsdort und Umgebung e. G. m. b. H. in Zülls⸗ dorf. Gegenstand des Unternehmens: Haltung eines Hengstes zur Förderung der Pferdezucht. Haft umme 30 006. . Höchft⸗ zahl der Geschäftsanteile 109. Vorftands⸗ mitglieder sind: Richard Blumberg, Wil- helm Hipp in Züllsdorf und Max Winter in Rehfeld. Statut vom 21. November 1921. Die Bekanntmachungen erfolgen in der Torgauer Zeitung und falls diefe eingeht im Reichsanzeiger. Willens— erklärungen des Vorstands erfolgen durch Unterzeichnung zweier Mitglieder unter Beifügung der Firma. Die Einficht de Liste der Genossen ist in den Bienst— stunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Torgau, den 7. April 1923.
Lelzen, KBxz. Hann. (11030
In das Genossenschaftsregister ist zur Vie hverwertungsgenossenschaft Wieren, e. G. m. b. H, in Wieren heute ein— getragen:
Der 8 2 des Statuts ist wie folgt ge⸗ ändert: Gegenstand des Unternehmens ist die Vermittlung des Absatzes der Erzeug⸗ nisse der 8. in deren Namen und für deren Rechnung gegen eine der Ge—⸗ nossenschaft zu zahlende Provifion. Ge— schäfte der Genossenschaft in eigenem Namen und für eigene Rechnung sind ausgeschlossen.
Amtsgericht Uelzen, 18. 4. 23.
Waldenburg, Schles. [11031 In unser Genossenschaftsregister Bd. 1 ist unter Nr. 24 bei der Genoffenschaft Schu hmacher⸗Rohstoff⸗Genoffenschaft bon Waldenburg und Umgegend, e. G. m. b. H., in Niederhermsdorf', am 20. April 1933 eingetragen: Durch Beschluß der außer⸗ ordentlichen Generalverfammlung vom 26. März 1923 sind die S§ 5, 27, 28 und 89 des Statuts geändert. Der Geschäfts= anteil und die Haftsumme sind auf je bobo A erhöht. Die Bekanntmachungen erfolgen im Neuen Tageblatt. Amtsgericht Waldenburg, Schles.
Waren. 1 1032 In das Genossenschaftsregister ift heute . ; ,. selb⸗
ständiger Bäcker und Konditoren zu
Waren i. Meckl. eingetragene Genossen⸗
schaft mit beschränkter Haftpflicht einge⸗
tragen, daß die Bäckermeifter Paul und
Karl Brant aus dem Vorstande .
schieden und statt ihrer der Bäckermeiser
Ernst Krumm in Waren als Vorsitzender
Wilhelm Berendt
als Schriftführer in den Vorstand gewählt
ind. Weiter ist eingetragen, daf durch
Generalversammlungsbeschluß vom 13. Fe⸗
bruar 1923 das Statut dahin geändert
ist, daß der Geschäftsanteil und die Haft- summe auf 5000 „S und die Höchstzahl der Geschäftsanteile jedes Genössen auf
100 erhöht sind.
Waren, den 23. April 1923. Mecklenb. Amtsgericht.
Westerstede. 11033
In das Senossenschaftsregister ist heute zu der Landwirtschaftlichen Bezugsge⸗ nossenschaft di n r nn, e. G. m. u. H. in Hüllstede, folgendes einge⸗ tragen worden:
. die ausgeschiedenen Vorstandsmit⸗ glieder Fritz Grimm und Johann Strodt— hoff in Hüllstede sind Friedrich Schwengels und August Klarmann in Gießelhorft in den Vorstand gewählt.
1923, April 20.
Amtegericht Westerstede.
Wetter, Hessen-Vassanm. 11034 In unser Genossenschaftsregister ist zu Nr. 1, ‚„Amönauer Spar. und Dar lehnskassenverein in Amönaur, heute folgen des eingetragen worden: „Der Geschäftsanteil ist durch ein— stimmigen Beschluß der Mitgliederver⸗· sammlung vom 31. Dezember 1922 auf eintausend Mark erhöht.“
Wetter (Hꝑessen-⸗Nassau), den 21. April 1923. Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die au sländischen Muster werden unter Leipzig veroffentlicht)
Hall, Schwäbisch. (11771 Musterregistereintrag vom 24. April 1925 Nr 77. Firma Friedrich Koch. In⸗ haber einer Ventilatorenfabrik in Hall, drei Abbildungen eines Musters für Exhaustoren mit umschwenkbarem Ge— hãause, versiegelt, Geschäsgnummer 18, Plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre. Anmeldung 26. April 1923, Nach⸗ mittags 4 Uhr. Württ. Amtsgericht Hall.
II) Konkurse.
Kerlin. 11772 Aufgehoben sind M. Konkurse 1. infolge Schlußpverteilung:
b. H. in Berlin,
noffenschaft mit beschränkter Saft⸗
a) Walter Nies G . 43;
b) Nachlaß des Km 2. 1. 1916 verst., zuletzt in Berlin üepetzowfir. Bz, wohn⸗
Czarnik uer;
c) Richters Reiseführer b. H in Berlin Dessauer
d) Nachlaß des ü Martin Kritzinger Berlin, Händelstr. 14:
eM off. Handelsgesellschaft Caro Gebr. E Co. in Berlin, Fehrbellistr Straße 7
f) Groß Berliner Wirtshhaftsstelle für pflanzliches Wildgut, e. H. m. b. H. Berlin. Neues Tor 6;
g. Robert Wesztfried / Berlin, letztes Geschäftelokal; Wilhe / straße 26, Woh⸗
nung: Kaiserallee 203 1 Kaufmann Deͤbid Löwy, Berlin,
Luisenufer 22; b. G. m. b. H, Berlin,
i) Eberhard & Ritterstraße b2; 2. infolge Eihstellung mangels Masse: a) Kaujmanjl Hugo Flatow, Bersin, Krausnickstraß / 7; b) Sportbffto Blumenau R Co. G. m. b. H., Berlis Brunnenstraße 657. Der Gerichlsschreiber des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte Wbt. 81, den 26. 4. I923.
Gees temünde. (11775 Das Konkursverfa über das Ver⸗
Pfarrers
Gläubiger. meldet haben,
Amtsgericht Gemünde, 24. 4 1923.
Gelsenkirchen. (II776] Das Konkursberfahnm über das Ver— mögen des Schreinermsisters Ma in Gelsenkirchen, Mayhi nach erfolgter Ab termins hierdurch Gelsenkirchen, de April 1923. Amtsgericht.
Kempen, Rhein. (I I790) In dem Konkurswafahren über das Vermögen des Kauhnanng Teo von Trembecki in Kempen, hein, ist zur Ab— nahme der Schlußrechnusg des Verwalters, zur Erhebung von Eisswendungen gegen das Schlußverzeichnis Ber bei der Ver⸗ teilung zu berücksicht fenden Forderungen und zur Beschlußfgsfung der Gläubiger über die nicht vernzertbaren Vermögeng— stücke sowie zur Arhörung der Gläubiger über die Erstattunss der Auslagen und die Gewährung einer / Vergütung an die Mit. glieder des Gläu sfgergusschusses der Schluß⸗ termin auf Mjstwoch, den 30. Mal 1923. Vormittags 19 Uhr, vor dem Amtsgerichte hierselbst, Zinsmer 12, bestimmt. Kempen, Rfein, den 13. April 1923.
nterschrift), Gerichtsschr des Amtsgerichts. Magdeburg.
11777
Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Kaufman ie Lehmann in a ., Tismfrstraße 3, wird nach erfolgter Schlu
3 ßverzeilung hierdurch auf⸗ gehoben.
Magdeburg, den 23. April 1923.
Das Amtsgericht A. Abteilung s. (11778
München.
Das unterm 30. November 1920 über das Vermögen der Firma Münchener Handels, und Industzlehaus Bayern-Sst⸗ Nord (Bon) G. mb. H. in München eröffnete Konkursverzhhren ist wegen Be— friedigung bezw. Sscherstellung der Gläu⸗ biger eingestellt werden.
München, am 2 April 1923.
Amtsgericht.
Hothenburg, Tanber. (11779) Nachlaßkonkurs Albert Lucas, Regierungsbaumeister M. D. aus Frank⸗ furt a M. durch SgMsuß verteilung beendet. Rothenburg o. Tr, 24. April 1933. Am icht.
12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.
(11787 *. Butzbach . Licher ⸗Eisen bahn.
Ab 1. Mai 19s ist für die im Wechsel⸗ verkehr eingehenden und im Binnenverkehr zur Abfertigung kommenden entfeuchungt— pflichtigen Wagen, soweit diefelben auf Reichsbahnstrecken den Entseuchungsan⸗ stalten zugeführt werden müssen, für die Bejörderung auf der Reichsbahn neben der tarifmäßigen Entseuchungsgebühr eine Vergütung in Höhe der in der Zusatz. bestimmung A IL a 4 (I) zu § I des Deuschen Eisenbahn⸗Personen. und Ge— päcktarits, Teil j, vorgesehenen Be⸗ förderungsgebühr für die Achse und das Kilometer zu erheben.
Berlin, den 20 April 1923.
Der Vorstand.
(11780
Tarif für die Beförderung von
Personen, Reisegepäck und Expresß⸗
gut im Berliner Stadt⸗, Ri. ng und Vororiverkehr.
Mit Wirkung vom 1. Mai 1923 werden die Preise der Monatskarten des Berliner Stadt-, Ring- u. Vorortverkehrz nach 25 Einzelfahrten der bestehenden Fahrpreise für Einzelkarten unter Auf— rundung au volle 1060 4 sestgesetzt Die neuen Preise der Monatskarten betragen in der 1. Preisstufe von dem genannien Tage ab in der 2. Klasse 15 o0 4, in der 3. Klasse 5000 4. Für Schüäler—
monatskarten wird die Hälfte der Monatg⸗
. 5. 64 1920, zuletzt b 4:
kartenyreise, für Wochenkarten ein Viertel des Monatekartenvreises 3 Kiasse ohne
Aufrundung erhoben.
Die Tarifänderung sowie die Veröffentlichungefrist sind gemäß ezw aut Grund der vorüherge henden Aenderung des F 6 der Eisenbahn verkehn⸗ ordnung (vgl. RGBl. i9gl4 S. Ko genehmigt.
Berlin, den 21. April 1923.
Reichsbahndirektion.
verkürzte
117811
Frachtberechnung bei Vermen dung
von Ersatzwagen an Stelle n
O- Wagen im Verkehr mit und in den besetzten deutschen Gebieten.
Mit sofortiger Gültigkeit bis auf jeder. zeitigen Widerruf wird im Verkehr mit und in den besetzten deutichen Gebieten bei Gestellung von Ersatzwagen jegliche: Art an Stelle von 9⸗Wagen die Fracht nach den Hauptklassen und Ausnahme tarifen ohne Rücksicht auf das Ladege wicht des Wagens nur für das wirklich der ladene Gewicht, mindestens aber fr 10 900 Kg, berechnet Bei Gestellung von G⸗Wagen anstatt O⸗Wagen kommt außer dem der 10 prozentige Gewichts zu schlag nicht zur Berechnung.
Die Gestellung bon Ersatzwagen an Stelle von 0⸗Wagen ist in jedem einzelnen Falle von der Ver andgüterabfertigung im Frachtbrief zu bescheinigen.
Berlin, den 25. April 1923.
Reichsbahndirektion.
11782 Reichsbahngütertarif. Heft C II ¶ Ausnahmetarife) Tfv. 5.
Mit Gültigkeit vom 1. Mal 1923 tritt bei dem Ausnahmetarif 12 für Wagen mit Schaustellungen eine Ermäßigung der
rachtsätzs für die Entternungen' hig O00 Em ein. Der Ausnahmetaris ist in der Sondernummer 52 des Tarifanze iger neu enthalten. Im Geltungsbereich find auch einige Aenderungen eingetreten.
Außerdem geben die beteiligten Güter⸗ abfertigungen sowie die Auskunjtei, hier, Bahnhof Alexanderplatz Auskunft.
Berlin, den 26. April 1923.
Reichsbahndirektion.
(117841
Westdeutsch⸗Sächsischer Güter⸗ verkehr. Mit Gültigkeit vom 30. April 1923 wird die Station Merfeld Reichs, bahndireltion Münster, Westf) in den Tarif aufgenommen. Näheres enthält der Taris⸗ und Verkehrsanzeiger der Deutschen Reichsbahn (preuß. hess. usw. Net) und unser Verkehrsanzeiger.
Dresden, am 24. April 1923.
Neichsbahndirektion, namens der beteiligten Verwaltungen.
ii7S3] *
Westdeutsch⸗Südwestdeutscher Verkehr. Mit Ein tigen vom 1. Juni 1923 werden die Entfernungen der Station Gevelsberg = Haufe bis zu 18 km erhöht, Die abgekürzte Veröffentlichungsfrist ist
genehmigt . Frankfurt (M.), den 21. April 1923.
Reichsbahndirektion.
(117851 Greifswald⸗Grimmener Eisenbahn.
Ab 1. Mai 1923 ist für die im Wechsel⸗ verkehr eingehenden und im Binnenverkehr zur Abfertigung kommenden entseuchungs⸗ pflichtigen Wagen, soweit dieselben auf Reichsbahnstrecken den Entseuchungs⸗ anstalten zugeführt werden müssen, für die Belörderung auf der Reichsbahn neben der tarifmäßigen Entseuchungẽgebühr eine Ver. gütung in Höhe der in der Zusatz« hestimmung Al a4 é) ju § 13 det Deutschen. Eisenbahn⸗Personen· und Gepäcktarifs. Teil 1, vorgesehenen Xn förderungsgebühr für die Achse und dug Kilometer zu erheben. Grimmen, den 29. April 1923.
Die Direktion.
(1II788] Kleinbahn⸗Aktiengesellschaft Neustadt⸗Prüssau u. Chottschow⸗ Garzigar. ; Mit Gültigkeit vom 1. Mai d. J. wird für die zu entseuchenden Güterwagen neben der tarismäßigen Entseuchungsgebähr eine Vergütung für die Beförderung auf der hel r tlie von der Uebergangs⸗ station bis zur Entseuchungsanstalt erhoben. Näheres enthält der Tariz. Lauenburg, den 21. April 1923. Der Vorstand.
11789 . Kleinbahnen Neustadt Prüssau und Chottschom = Garzigar.
Mit Gültigkeit vom J. Mai d. J. treten Frachtermäßigungen ein im Verkehr nach und von den Stationen Kolkau⸗ Gnewin, Lissow Hammer . Chinom, Schluschovp und Rieben. Nähere Aus— kunft erteilt die Firma Lenz Co, Berlin, Neue Wilhelmstraße 1.
Lauenburg, den 25. April 1923.
Der Vorstand.
11786)
Stralsund Triebseer Gisenbahn.
Ab 1. Mai 1923 ist für die im Wechsel⸗ verkehr eingehenden und im Binnenveikeht zur Abfertigung kommenden entseuchunge— pflichtigen Wagen, soweit dieselben auf Neichsbahnstrecken den Entleuchungtan⸗ stalten zugeführt werden müssen, für dis Beförderung auf der Reichébahn neben der tarifmäßigen Entseuckungsgebühr eine Vergütung in Höhe der in der Zusatz⸗ bestimmung A 1a 4(ID M. 5 12 des Deut⸗ schen Eisenbahn-Persone . und Gepäck tarifs, Teil 1. vorgesehenen Belörderungs= gebühr für die Achse und das Kilometer zu erheben.
Stralsund, den 20. Ap il 1923.
Der Vorstaund.
Deutscher Reichsanzeiger
Preußischer
— 9
taatsanzeiger.
Der Bezugspreis beträgt monatlich 9000 Mn.
anstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer . . 6 , für Selbstabholer eschäftsstelle Sw. 48, Wilhel Einzelne Nummern kosten 5 . 9 Tel.: Schriftleltung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573. h W h
den Pos auch die
Mk.
aße Nr. 32.
21 Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 1400 Mh. einer 3 gespaltenen Einheits zeile 2400 Mn.
die Geschäftsstelle des Reichs und Staatsanzeigers. Berlin SW. 458, Wilhelmstraße Nr. 32.
Anzeigen nimmt an:
[
Nr. 100. Reichs bant girokonto.
BVerlin, Montag, den 30. April, Abends.
Postscheckkonto: Berlin 41821.
.
1923
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
Da in der Druckerei am 1. Mai nicht gearbeitet wird, erscheint an diesem Tage keine Nummer des
„Reichs⸗ und Staatsanzeigers“.
Inhalt des amtlichen Teiles: Denutsches Reich.
gerordnungen über künstliche Düngemittel. d über die Umlage für Thomas mehl. ö von w von der Entrichtung einer
dekanntmachun Abgabe für die Presse.
Bekanntmachung über Höchstpreise für Roheisen, Ferromangan
und Ferrosilizium.
Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Oberschwäbischen
Clektrizitätswerke in Bieberach. Berichtigung zur
latts Teil II. ö Preußen.
Erne und sonstige Personalveränderungen. i n, . Allgemeinen Bestimmungen der
Belanntmachung zu Deutschen Arzneitaxe. Handels verbote.
Anzeigen, betreffend Ausgabe der Nummern 2 und 25 der
Preußischen Gesetzsammlung.
Amtliches. Dentsches Reich. Verordnung über künstliche Düngemittel.
Vom 28. April 1923.
Auf Grund des § 10 der Verordnung über künstliche din ind vom 3. August 1918 (RGBl. S. 999) in der ul mn der Verordnung vom 21. Februar 1923 (NGGl. 1
146) wird verordnet: Artikel JI.
Abs. B Abs. 1 der der Verordnung über künstliche Düngemittel
3 13 (RGBl. S. 999) anliegenden Liste der Dünge⸗ . 3 . vom 3. April 1923
eichsanzeiger Nr. 78) erhalt folgende Fassung: Bb) Nach dem Stickstoffgehalte gehandelte Düngemittel:
mittel und Preise“ in der
( Deutscher
4
ö
ffat
im Chlorkalium geltenden
Rechnung gestellt werden. Natronsalpeter Knochenmehlammon
Nnochenmehl. Gipsammonsalpeter mit Ammonsulfatsalpeter Kal stickstoff
1
11
Artikel II.
Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Mal 1923 ab
in Kraft. Berlin, den 28. April 1923.
— ir Ernährung und Landwirtschaft. Der n n n, d. ö.
Verordnung über künstliche Düngemittel. Vom 28. April 192.
Auf Grund des § 10 der Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3. Äugust 1918 (RGBl. S. 999) in der n der Verordnung vom 21. Februar 1923 (RGBl. 1
146) wird verordnet: Arttkel J.
Abs. E rordnung über künstliche Düngemittel pom 3. Au ier g r , hn gen een en, Liste der . reise. in der Fassung der Verordnung vem 29. März 19 Reichsanzeiger Nr. 76) erhält folgende Fassung:
und (Deusscher
Bekanntmachung über eine Anleihe des
Württembergischen Kreditvereins in Stuttgart. Anzeige, betreffend Ausgabe der Nummer 17 des Reichsgesetz⸗
(Chlorammonium)] ..
2 8
2 1 41 e 2 8 292 0 . 9 2
reise für 1 Kilogramm⸗ * . Stickstoff
4 6660. öb0 .= hob == hob = oöbb =
bbo0. =
— — d 9 2
7S00, -
6h00, — 6h00. — . bho0. 6 h 700, — 2 4900, 2 hö400.
einschließlich des Portos abgegeben.
E. FJ, ö i t ür ein Kilogrammprozent Gesamtp osphor⸗ k ian ö. Kilogrammprosent zitronen fäurelösliche enn, n. 1257,60 44. Neben den vorstehend genannten Preisen o
ĩ Grund des § 4 Abs. 1 Satz 2 der Ver⸗ e , en. zer d g holten für Thomas⸗
ordnung über die erf rn . 1 C6. 237 festgesetzen mlage⸗
mehl vom 9. März 1922 beträge zur Hebung. Be sondere .
t: Ab Frachtausgangestation Aachen⸗Rothe Erde. . fen ugch Wah] der Werke in haltbaren Papier oder Jutesäcken. Wird in Papiersäcken geliefert, so wird ein Auf⸗ schlag von 1600 4K für je 100 kg einschließlich Füllgebühr 9 Werden neue Jutesäcke verwandt, so wird ein Aufschlag von 3100 für den Sack von 1069 Eg Fassungsraum und von 2600 „ für den Sack von 75 kg Fassungsraum einschließlich Füllgebühr berechnet.
Zahlung: Barzahlung mit 14 v Abzug. . Der Abzug kommt nicht in Betracht für die Umlagebeträge sowie die Zuschläge für Packungsmaterial.
Artikel II. . Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Mai 1923 ab
in Kraft. ; Berlin, den 28. April . h d Landwirtschaft j inister für Ernährung und Landwir ! . 2 ö Dr. Hein riet.
—
Verordnung über die Umlage für Thomasmehl. Vom 28. April 1923. ö Auf Grund des 5 4 Abs. 1 Satz 2 der Verordnung über die 3 ung . Preisausgleichs telle für Thomgsmehl vom 9. März 19922 (RGBl. 1 S. 237 werden mit Wirkung vom 1. Mai 19233 ab bis auf weiteres folgende Umlage⸗ beträge festgesetzt: . 1. für 1 Kilogrammprozent Gesamtphosphorsäure
Pe Os) im Thomasmehl . . fe P Kilogrammprozent zitronensäurelösliche
Phosphorsäure (Ez Os) im Thomasmehl ... Berlin, den 28. April ö. . inister für Ernährung und Landwir ; ö ö fir Dr. Heinriei.
14 10 ..
Bekanntmachung
Ausnahmen von der Entrichtung einer Abgabe ö. —⸗ für die Presse.
uf Grund des 8 3 Abs. 2 des Pressenotgesetzes vom A. 31 9 (Reichsgesetzbl. JI S. 629) in der Fassung des 8 10 des Gesetzes zur Aenderung des Gesetzes über Maß⸗ nahmen gegen i wirtschaftliche Notlage der Presse (Presse⸗ notgesez; vom 3. März 1923 (Reichsgesetzbl. S. 159) bestimme ich kraft der mir vom Reichswirtschaftsminister erteilten Er⸗
mächtigung hiermit folgendes: Artikel 1.
esseabgabe ist nicht zu entrichten: * . . der Ziffern l, 3— 9, 11, 12, 13, 14, 15, 16 19, 20, 21, Q, 23 und 24 der Bekanntmachung; betreffend Aus= suhrerlei terungen, vom 5. April 1921 (Deutscher Reicht⸗ anzeiger 9 si6i vom 8. April 1921) in der Fassung der Ab⸗ änderung der Bekanntmachung, betreffend Ausfuhrerleichte,. rungen, hom 2. Juli 1922 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 174 vom 8. August 1952) und der zweiten Aenderung der Bekannt⸗ machung vom 17. . ö (Deutscher Reichsanzeiger
42 vom 19. Februar 1923), ö ö.
; 9 . df h . Waren, die nachweislich für den örtlichen Bedarf der Insel Helgoland bestimmt sind, sofern für sie eine Bescheinigung der offentlichen Verwaltungs- oder Ernährungs— . e e bie
bei usfuhr nach dem Saargebiet, .
; * . Ausfuhr von Wertpapieren (Staatspapieren, Bank⸗ noten, Kassenscheinen, Aktien, Zinsscheinen, Losen und der⸗ irn, fertig hergestellt, der Nr. 6744 des Statistischen
rzeichnisses, .
; ö r ie nah, von Waren im Lagerverkehr gemäß Bekanntmachung, betreffend die Ein⸗ und Ausfuhr von Waren im Lagerverkehr, vom 21. Oktober 1921 (Deutscher Reichs- anzeiger Nr. 259 vom 25. Oktober 1921) in der Fassung vom 11. April 1922 (Deutscher Reichtanzeiger Nr. 90 vom 18. April 1922) und vom 16. n (Deutscher Reichsanzeiger
43 vom 20. Februar 1923), w
; 1 der Ausfuhr . Waren, die zum perfönlichen oder dienst⸗ lichen Gebrauch von Angehörigen amtlicher Vertretungen des Deutschen Reichs im Auslande oder von ausländischen diplo⸗ matischen und konsularischen Vertretungen im Deutschen Reich — bei, deutschen und ausländischen Wahlkonsuln nur zum Rienstlichen Gebrauch — oder von Mitgliedern militärischer Missionen im Deutschen Reich, denen nach Völkerrecht und internationalem Brauch Exterritorialität zusteht, oder wenn die
Ausfuhr vom Auswärtigen Amt oder der Neichsbauverwaltung für die Reichsministerien vorgenommen wird,
7. bei der Ausfuhr von Gebrauchegegenständen aller Art, auch von neuen, welche Reisende, Fuhrleute, Schiffer und Schiffs⸗ mannschasten, Luftschiffer und Personal der öffentlichen Ver⸗ kehrsanstalten zum persönlichen Ge brauch oder zur Ausübung ihres Berufs während der Reise mit sich führen, von ge⸗ brauchten auch dann, wenn sie ihnen zu diesem Zweck voraus⸗
8.
eschickt oder nachgesandt werden, . J der 8 lebenden Tieren, die von reisenden
Künstlern bei Ausübung ihres Berufs oder zur Schaustellung benutzt werden, unter der Bedingung der Wiedereinfuhr, ö
9. bei Reparationslieferungen des Reichs kommissars zur Aus⸗ führung von Aufbauarbeiten in den zerstörten Gebieten.
Artikel II. Im Falle der Lohnveredelung wird die Presseabgabe nur vom Werte
der Gegenleistung erhoben, sofern der Ausführende sich in der Aus—⸗ n, ö. das Vorliegen eines Lohnveredelungesverkehrs beruft
und den Wert der Gegenleistung angibt. Berlin, den 28. April 1923.
ichskommissar für Aus⸗ und Einfuhrbewilligungen. J. 3. 6. Dr. Landwehr.
1
Bekannt machung des Eisenwirtschaftsbundes. Auf Grund der Verordnungen des Reichswirtschaftsministers
vom 1 April 1920 und vom 15. Dezember 1921 über die Regelung der . sind vom Eisenwirtschaftsbund mit Wirkung ab 24. April 1923 Eier. Höchstpreise für Roheisen, Ferromangan und
errosilizium festgesetzt worden:
Grund ⸗ Fracht⸗
vreise die Tonne ¶ grund⸗ lage
A
Sorte
Hämatitroheisen ö Gießerciroheisen I... Siegerländer ö weiß
desgl. Nö Kalterblasenes Zusatzeisen der kleinen
gl. 9 Siegerländer Bessemereisen... Stahleisen, Siegerländer Qualität.
Kupferarmes Stahleisen ... Spiegeleisen mit 6— 8 o Mangan.
Gießereiroheiseñ T tohei 9 het Format ö
ö do el Gh 5 pr. Ferrosilizium, 1006 ig (
690 500 660 500 657 500 902 800 906 800 ö 910 800 Sieger⸗
; ö 928 100 . 932 100 ö 936 100 ; 843 700 843 700 690 500 934 600 939 600 944 600 647 500 645 500 643 500 690 500 l. 274 300
glb 200
desgl. meliert
weiß . meliert grau.
länder Hütten:
Puddeleisen .
. , . .
10 o * * 10 —– 1200 ö . III, Luxemburger Qualitãt IV
0. * n .
Ober haufen ab Hütte
Proz 21
S000.
Mark die Tonne
Ueberpreise fũr
*
ür den Bau oder die Einrichtung von Dienstgebäuden r el b r farbe im Ausland bestimmt sind und die
,,,
9 200, — maximal O09 υη. Phosphor 11 600, — 9 83 *
O0 500, — ö 0 ; 0, 06 oso d O. Oh os
. 69. 1. . . * 3 — 3*0s0 Silizium . 3 oo *
56 C —6 Oo : Analvsenangabe bei Sorten
allen
pro Wagen ohne Unterschied der Lademenge 3
Besondere Preisbestimmungen: . Die Vergütung für den Handel ist in den Grundpreisen bereits
nd * vorstehenden Preise gelten ab 24. April 1923 bis auf weiteres.
Düsseldorf, den 23. April 1933. Eisenwirtschaftsbund. E. Poensgen, Vorsitzender.
Der Preis für Ferromangan basiert auf einem Kurse von 4K 50 000 für ein englisches Pfund.