Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft des Bauernvereins Unterschwandorf e. G. m. b. H. in Unterschwandorf. Gegenstand des Unternehmens ist: gemeinschaftlicher Ankauf landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und der e,, Verkauf land⸗ wirtschaftlicher Erzeugnisse. Die Haft⸗ summe beträgt 20 000 A; die Höchstzahl der Geschäftsanteile 10. Vor flandõmꝛi· lieder sind: Franz Honold, Landwirt in . J = echt und August
athelg, Landwirte in Unterschwandorf. Das Statut ist vom 4 März 1923. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, im badischen Bauernvereinsblatt in Freiburg i. Br. Die Willenserklärung und Zeichnung des Vorstands erfolgt durch zwei Vorstands⸗ mitglieder, indem die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. Die Einsicht der Genossenliste ist während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet.
Stockach, den 20. April 1923.
Bad. Amtsgericht.
Stolp, Lomm. 124451
In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 3 — Stolper landwirt⸗ schaftlicher Konsumverein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Stolp — h, , worden: Die Satzungen sind durch Beschluß der Generalversammlung vom 25. Januar 1923 geändert und neugefaßt. Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma im Pommerschen Genossenschaftsblatte in Stettin, der Zeitung für Hinterpommern in Stolp, der Stolper Post in Stolp, in Lauenburg in der Lauenburger Zeitung, in Bütow im Bütower Anzeiger, in Rummelsburg in der Rummelshurger Zeitung. Der Geschäftsantell ist auf 1000 M, die Hastsumme auf 10 000 A erhöht. Gegenstand des Unternehmens ist gemeinschaftlicher Einkauf und Ver⸗ arbeltung von Gegenständen des land⸗ wirtschaftlichen Betriebes für die Mit⸗ glieder; gemeinschaftliche Verwertung landwiitschaftlicher Erzeugnisse der Mit⸗ gie zen gemeinschaftlicher Einkauf sowie . und Ausbesserung landwirt⸗ k Maschinen und Geräte für die Mitglieder; Vornahme aller hierzu er⸗ , Geschäfte. Der Amtgvor⸗ teher Schulz in Horst ist aus dem Vor⸗ stande ausgeschieden und an seiner Statt der Bauerhofsbesitzer Hermann Hoppe aus Borntuchen gewählt worden. Als weltere Vorstandsmitglieder sind in den Vorstand die Rittergutsbesitzer Wilhelm Meißner in Zuckers und Fritz v. Oster⸗ roth in Strellenthin gewählt. Stolp, den 25. April 1923. Amtsgericht.
Leni chern. 12446 In das Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 4 verzeichneten Genossen⸗ schaft Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Teuchern, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, eingetragen worden, daß die Haftsumme auf 66 0060 4 erhöht worden ist. Teuchern, den 26. März 1923. Amtsgericht.
Uelzen, Hs. IHanm. 12447]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist unter Nr. 124 heute eingetragen: Edeka, Großhandel, Kreis Uelzen, J k mit beschränkter Haftpflicht n Uelzen.
Gegenstand des Unternehmens ist: 1. Ter Einkauf von Waren auf gemein⸗ schaftliche Rechnung und deren Abgabe zum Handelsbetriebe an die Mitglieder; 2. die Errichtung dem Kolonialwaren⸗ handel dienender Anlagen und Betriebe zur Förderung des Erwerbes und der Wirtschaft ihrer Mitglieder; 3. die 6 rung der Interessen des Kleinhandels.
Vorstandsmitglieder sind: Kaufmann
Walther Hoppe, Kaufmann Hermann Erhorn, Kaufmann Robert Wiese, sämtlich in Uelzen. Statut vom 16. April 1923. Die Be⸗ kannimachungen der Genossenschaft er⸗ folgen unter der Firma der Genossenschaft in der Zeitschrift Edeka, Deutsche Handelsrundschaun, Berlin, oder im Reichs⸗ anzeiger. Die Zeichnungen der Vorstands⸗ mitglieder geschehen in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firmg der Genossen⸗ schaft ihre Namensunterschrift hinzufügen. Zwei Vorstandsmitglieder können rechts⸗ perbindlich für die Genossenschaft zeichnen und Erklärungen abgeben.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in 3 Dienststunden des Gerichts jedem gestat tet.
Amtsgericht Uelzen, 21. 4. 23.
Vs! R. hie Genossensch ,. In das hiesige Genossenschaftsregister (Nr. 45. des Registers) ö am 4. * 1923 folgendes eingetragen worden: Kreis- wirtschaftsgenossenschaft Uslar, eingetragene Genossenschaft , in Uslar. Die §§5 1, 7, 10 Ziffer 5 un 26 des bisherigen Statuts sind entsprechend der Umwandlung der Genossenschaft in eine solche mit unbeschränkter Haftpflicht unter Festsetzung eineg neuen Statuts ab⸗ geändert durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 30. Januar 1923. Amtsgericht Uslar.
Man en l bn. (12449
In unser Genossenschaftsregister unter 2A, betreffend die Bäuerliche Wi, e! und Absatzgenossenschaft Hoetmar G. m. b. H. in Hoetmar, ist heute folgendes eingetragen worden:
Der Gutsbesitzer Heinrich Haarmann ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Landwirt Heinrich Stork in den Vorstand ö,,
Warendorf, den 24. April 1923.
Das Amtsgericht.
Wennigsen, Deister. 124501
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 16 eingetragenen Genossenschaft: Konsumverein Eintracht“, e. G. m. b. H. in Barsinghausen, einge⸗ tragen: An Stelle des ausgeschiedenen Friedrich Limberg ist Heinrich Bremer in den Vorstand gewählt.
Amtsgericht Wennigsen, 13. 4. 1923.
— —
Wetter, Ruhr. (12452
Eingetragen in das Genossenschafts⸗ register bei Nr. 2: Spar⸗ & Bauverein e. G. m. b. in Wetter⸗Ruhr: Fritz Schumacher ist aus dem Vorstande aus- getreten und an seiner Stelle Karl Kalisch in den Vorstand gewählt.
Wetter⸗Ruhr, den 25. April 1923. Amtsgericht.
Wetter, Hessen-Wassan. [I2451]
An Stelle des ausgeschiedenen Vor—⸗ standsmitglieds des Warzenbacher Dar⸗ lehnskassenvereins ,, Fett ist der Landwirt Daniel Müller aus Warzenbach gewählt worden. .
Wetter (Hessen⸗Nassau), den 24. April 1923. Amtsgericht.
— —
Wiesloch. 12453
Im een n n f, and 1 wurde zu O.⸗3. 35 Firma Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft des Bauern⸗ vereins Dielheim, e. G. m. b. S. in Dielheim, eingetragen: Durch General⸗ versammlung vom 16. März 19223 wurden die 55 6 Ziffer 1 und 24 Absatz 1 der Satzung geändert und die Haftsumme je Geschäftsanteil auf 30 900 M erhöht. Landwirt Josef Ritz in Dielheim ist aus dem Vorstand ausgeschieden und Landwirt Jakob Rausch daselbst in den Vorstand gewählt.
Wiesloch, den 24. April 1923.
Bad. Amtsgericht.
Wippert ürth. 12454
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 36 die Genossenschaft Elektrizitäts Versorgungd⸗Genossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Cürten“, eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens: Bezug und Verteilung von elektrischer Arbeit sowie ,, , Erhaltung der hierzu not⸗ wendigen Anlagen und Maschinen und die Beschaffung von Geräten.
Die w beträgt 10 00090 Æ für den erworbenen Geschäftsanteil, die Höchst⸗ zahl der Geschäftsanteile 500.
Die Mitglieder des Vorstands sind: Wilhelm Carl in Cürten, k Stefer in Cürten, Josef Broich in Cürten, Robert Berger in Ahlenbachermühle, Adolf Kohl⸗ grüber in Hülsensteeg.
Das Statut datiert vom 19. Januar 1923.
Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der ,, aft, gezeichnet von mindestens zwei Mitgliedern des Vorstands in der Bergisch⸗ Gladbacher Volks⸗Zeitung in Bergisch⸗Gladbach. ö
Die Willenserklärung und Zeichnung geschieht durch mindestens zwei Vorstands⸗ mitglieder.
Bie Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma der Ge⸗ nossenschaft oder zur Benennung des Vor⸗ stands ihre Namensunterschrift beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist
während der Dienststunden des Gerichts.
jedem gestattet. Wipperfürth, den 17. April 1923. Amtsgericht.
9) Musterregister.
Burgstädt. (139741 In das hiesige Musterregister ist im Monat April 1923 eingetragen worden:
Rr. 453. Firma Winkler G Gärtner,
Burgstädt, ein Modell, und zwar neu—= artige Handschuhmanschette Nr. 33 für alle Qualitäten, ,, drei Jahre, angemeldet am 21. April 1923. Burgstädt, den 30. April 1923. Das Amtsgericht.
Ful dn. 13975
In unser Musterregister sind folgende Eintragungen bewirkt worden:
I. Am 24. April 1923 unter Nr. 265: Firmg Wachsindustrie Fulda Adam Gies in Fulda, Tag der Anmel⸗ dung 24. April 1923, Mittags 12 Uhr, Bezeichnung der angemeldeten Muster oder Modelle: 12 neue Modelle für Luxuskerzen, 3 neue Modelle für Luxug⸗ kerzen, 1 Plakat, Fabriknummern 139, j45“, 14, 112, 143, 144, id5, 146, 147, 145, 145, 1565 fowie Jobo, 1051, 1065s und 2016, Flächenerzeugnisse und plastische Erzeugnisse, an drei Jahre.
II. Am 28. April 1923 unter Nr. 266: Firma Gummiwerke Aktien⸗ gesellschaft, Fulda, Tag der Anmeldung 35. April 1923, Nachmittags 1230 Uhr, Bezeichnung des angemeldeten Musters: ein Vollgummigleitschutz für Lastkraft⸗
d wagen, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist
drei Jahre. Fulda, den 30. April 1923. Das Amtäagericht. Abteilung 6.
Gehren, Thür. 13439 In das Musterregister ist unter Nr. 2658 eingetragen: Fricke, Heini, Kunstgewerbler
in Großbreitenbach, ein verstegeltes
Päckchen, enthaltend ein Modell für Kinder⸗ klappern mit gewölbter Vorder⸗ und Rück⸗ seite aus Pappe, mit zweiseitig hand⸗ gemaltem Gesicht, herzustellen aus Holz und Pappe, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 24. April 1923, Vormittags 10,45 Uhr. Gehren, Thür., den 26. April 1923. Thür. Amtsgericht. Abt. J.
Hot. (139761 A) In das hiesige Musterregister Bd. I lst etragen:
— —
Nr. 161. Porzellanfabrik G. K A. Müller Aktiengesellschaft in Schönwald, in einem Umschlag 14 Zeichnungen für Flächendekore für Gebrauchs⸗ und Luxug⸗ geschirr, Fabr. Nrn. b 345, 364, 5349, 53560, 5351, 5367, 5365, 5366, b386, 333, 5353, 5350, 536g, zs ?, in Auf— oder Unterglasurdekoration, in allen Farben und auf allen Porzellan-, Steingut und Glasgeschirren, Flächenerzeugnisse, Schutz frist drei Jahre, angemeldet am 5. Apr 1923, Nachm. 5 Uhr.
Nr. 168. Heinrich Co. Porzellan- fabrik in⸗ Selb, in einem offenen Brlef⸗ umschlag Abbildungen von je 1 Ragout⸗ schüsfel, Suppenterrine, 12 Pers., Kasserolle, Saucenterrine, Sauciere, Senfgefäß. Sal⸗ gefäß, Schokoladekanne, Keksdose, Butter⸗ dose, Teekanne 24, Teekanne 3, Zucker⸗ dofe 23, Zuckerdose 3, Rahmguß 2*, Rahmguß J. Kaffeetasse mit Untertasse, Teetasse mit Untertasse, Bouillontasse mit Unterkasse und 2 Henkeln, Mokkatasse, hoch, mit Untertasse, Schokoladetasse mit Untertasse, Mokkatasse, nieder, mit Unter⸗ tasse, Teetasse, holl. Größe, mit Untertasse, 6 Elektra, Fabr. Nr. 31, in allen
rößen, für alle keramischen Produkte,
plastische Erzeugnisse, Schutzfrist fünf Jahre, angemeldet am 10. . 1923, Vorm. 8 Uhr.
Nr. 169. Dieselbe, in einem err
schnürten Paket 20 Musterblätter der Dekore Nr. 9311, 9373, 9390, 94909, 420, 9429, 474, 9528, 9532, 9h72, 9595, 9602, 9609, 9616, 9617, 9621 zh l, gös, oͤs0 Jletzlhante und zor auf alle leramsschen Erzeugnisse, Flächenerzeug⸗ nisse. Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 1I. April 1923, Vorm. 8 Uhr.
Nr. 170. Porzellanfabrik Schönwald in Schönwald i. Ofr., in einem versiegelten Umschlag 6 Zeichnungen der Dekore Nr. 9776, 9777, 9754 Aetzmedalllon, 23814, 9834 Aetzkante, 9836 in allen Farb⸗
stimmungen und in jedem beliebigen f
Arrangement, auf jeden Gegenstand aus Porzellan oder sonstigen keramischen Er⸗ zeugnissen, in jeder beliebigen Form u
Größe, Flächenerzeugnisse, ,
15 Jahre, angemeldet am 17. Apr Vorm. 8 Uhr.
B) In das hiesige Musterreglster ist eingetragen:
H. Nr. 1249. RNosenthal Porzellan⸗ fabrik vorm. Jakob Zeidler & Co. in Bahnhof Selb hat für das unter Nr. 1249 eingetragene Dekormuster Asta Nr. 6193 die Verlängerung der Schußzfrist um weitere drei Jahre angemeldet.
Hof, den 30. April 1923.
Magdeburg. 139771 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 541. Hugo Bestehorn, Fabrkk⸗
besitzer, Magdeburg, ein versiegelter
Umschlag, enthaltend 11 Muster für
Packungen und Etiketten, Fabriknummern
bo bis 270, Flächenerzeugnlsse, Schutz frist
drei Jahre, angemeldet am 31. rz
1923, Vormittags 8 Uhr 27 Minuten. Nr. 542. Derselbe, ein vwersiegelter
Umschlag, enthaltend drei Muster für
Packungen und Etiketten, Fabriknummern
NI bis 273, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist
drei Jahre, angemelbet am 18. April
1923, Vormittags 9 Uhr 48 Minuten. Magdeburg, den 1. Mai 1923.
Das Amtsgericht A. Abteilung 8.
Meerane, Sachgen. 13978
In das hiesige Musterregister ist ein⸗ getragen worden: .
Nr. 4480. Firma F. W. Wilde in Meerane, ein ,, Umschlag mit 13 Mustern für Kleiderstoffe, Geschäfts⸗ nummern 2 bis 14, Flächenerzeugnisse, an, zwei Jahre, angemeldet am O0. März 1922, Vormlttags 11 Uhr 40 Minuten.
Amtsgericht Meerane, den 30. April 1923.
sSchneeberg--Uenstädtel. [12513]
In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 116. Firma Nöckler & Tittel in Schneeberg, ein Paket, versiegelt, mit 1Modell für eine Puppe mit , . kopf und Frisur (Doppelkugelgelenk mit Pappkörper, Marke. Schneeglöckchen“, die in 20 verschiedenen Größen angefertigt wird, plastisches Erzeugnis, abrlk⸗ nummern 4129 P und 4129 H, Schutz. frist 3 Jahre, angemeldet am 16. April 1923, Vormittags 11 Uhr.
Amtsgericht Schneeberg, den 17. April 1923.
Waldkirch, Hreisgam. II3440]
In das Musterregister wurde heute unter 2 34 eingetragen:;
Firma St
raph. Kunstanstalt, Waldkirch i. Br. Wil be St. Göppert C Erwin Schumm), ein Muster, Faltschachtel in zweifarbiger Druckausführung für Effeß“ , mischung der Firmg F. J. Finck Söhne n , . i. Br., offen, Flächen⸗ erzeugnis, Fabriknummer 282, Schu ö. drei Jahre, angemeldet am 24. ril 1923, Vormittags 11 Uhr.
Waldkirch, den 24. April 1923.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
— n
11) Kont
Hexrlin. 4
Ueber das Wrmögen des Kaufmanns Gerrit Jan Kersken in Berlin⸗Lichterfelde, Bahnhofstraße 16, wird heute, am 28. April 1923, Nachmittags 1 Uhr, das Konkurz⸗ verfahren eröffnet, da die Gläubigerin Allgemeene Verzekering Maatschappy Europa“ in Amsterdam, Heerengracht 448, der eine Forderung in Höhe von 80 006 hollandischen Gulden gegen den Kersken zu⸗ steht, den Antrag auf Eroͤffnung des Ver⸗
Göppert, Etikettenfabrik &]
fahrens gestellt hat un fählgkelt des Gemein ist. Der Rechtsanwalt Henschel in Berlin N. 39 Pankstraße 93. wird zum Konkursvermlter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 15. Juni 1923 bei dem Gericht anzun lden. Es wird zur Beschlußfassung über di Beibehaltung des ernannten oder die Wals eines anderen Verwalters sowie über Hie Bestellung eines Glãubigerausschusses Md eintretenden alls über die im 5 132 der , ezeichneten Gegenstände if den 18. 1923, Vormittags 9 Uhr fund zur Prüfung der angemeldeten Forzkrungen auf den
n, nichts an folgen oder tung auf⸗ ache und sie aus
9 13441] Ueber das 6 . der Firma Franz Keil C Co., Handels⸗ und Schifffahrts⸗ Fel a mit beschränkter Haftung zu ortmund, ist am 27. April 1923, Nach⸗ mlttags hz Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Konkursverwalter ist der Kauf⸗ mann S. Segall in Dortmund, Schwanen⸗ wall Nr. 44. Offener Arrest mit An⸗ zeigepflicht bis zum 15. Mai 1923; Kon⸗ kursforderungen sind bei dem Gericht an⸗ zumelden biß zum 25. Mal 1925. Erste Gläubigerversammlung am 24. Mai 1923, Vormittags 11 Uhr. Allgemeiner Prü⸗ in 7. Funi 19233, Vormittags immer Nr. 118. ᷣ Aintsgericht Dortmund.
urg. 139621 das Vermögen der offenen zesellschaft in Firma Gebr. Korn⸗ wasser, Kl. Kielort 11. ist heute, Nach⸗ mittags 12 Uhr 20 Min., Konkurs er⸗ öffnet. Verwalter: Friedrich Vogler, Börsenbrücke 2a. Offener Arrest mit An⸗ eigefrist bis zum 26. Mai d. J. eln⸗ ö ießlich. Anmeldefrist bis zum 36. Jun; ö , Erste Gläubiger⸗ versammlung den 50. Mal d. J., Vorm. 10 Uhr. Igemeiner Prüfungstermin den 25. Juli d. J., Vorm. 10 Uhr. Hamburg, 28. April 1923. Das Amtsgericht.
Ane, Rrzgeb. (128911 Das Konkursverfahren über den Nach⸗ laß des Kaufmanns Rudolf Lange in Aue wird eingestellt, da eine den Kosten des Verfahrens entsbrechende Konkurs⸗ masse nicht mehr vor anden ist. Amtsgericht Aue, 26. April 1923.
Herlin- Lichte x. 139631
Das Konkursverfah über: 1. den Nachlaß der Bertha Bo dt, geb. Schmolke, aus Berlin⸗Rummelsbusg —2 N. 10.08 —„ 2. das Vermögen des offenen Handels⸗ e e, Walter
erlin⸗Lichtenberg, . 2. N. 21. 21 —, wird nach erfolgter Ab⸗ bee des Schlusstermins hierdurch auf⸗ gehoben.
Berlin⸗Lichtenbag, den 15. März 1923.
Das Amtsgericht. Abt. 2.
Rremen. 13964 Das Konkursverfasren F. W. Schiffer ist gemäß 5 204 K. PD. e n Brenien, 26. April 1923. Der Gerichtsschrlber des Amtsgerichts.
Hremen. 13965 Das Konkursbersshren J. F. Siebers ist nach erfolgter Aßhaltung des Schluß
—
termins durch Bescsluß des Amtsgerichts
vom 27. 4. 1923 . Bremen, 27. 4.1923. Gerichtsschreibẽr des Amtsgerichts.
Chemnitꝝn. 139661
Die Konkursverfahren über: 1. das Vermögen des Ingeni is Oscar August 9 en. Asch⸗Sol vee , i. Fa. 5 Asch⸗Solveen, in Chemnitz, 2. den Nachla des Holzhändlers Asßhons Scharf daselbst werden nach Abhaltüng der Schlußtermine hierdurch aufgehoben.
Amtsgericht Chemnitz, 28. April 1923.
PDeimold. 1a
Das Konkursverfah hen über den Nachla
des am 10. April 1921 verstorbenen
Schuhmachers tralemeier, Detmold,
Meiersfelder Straß 49, wird nach er⸗
folgter Abhaltung / des Schlußtermins hierdurch aufgehobest. Detmold, den 26. April 1923. Lipp. Amtsgericht. J.
Detmold. 13967] Das KonkursverfaMen über das Ver⸗ mögen der Firma Aruno 6 in Deimold wird nach Frfolgter Abhaltung es Schlußtermins 2 aufgehoben. Detmold, den 24 April 1923. Lippisches isgericht. J.
ss eld ort. lz 42] as Konkursverfahren über das Ver⸗ itgesellschaft unter
fabrik zu Düsseldorf,
— Fabrik zu Soest
niederlassung in
der in dem Vergleigöstermin vom 11. April
1923 angenommen Zwangs vergleich durch
rechtskräftigen Peschluß von demselben
Tage bestätigt hierdurch aufgehoben. Tae din 26. April 1923.
Daz Amtggericht. Abt. 1.
Pfornhelm. 113 Konkurs des EGpporten]s Theodor Bickel forzheim, 3j nach Bestãtigung wangsverglei oben. Pforzheim, 27. 11923.
Gerichtsschre
83 ö
1) Tarsf und Fahr planbelanntmachungen . ,,
a) Deutscher Eisenbahn⸗Gütertar m Teil HH, Seft C K L. '. Reichsbahn⸗Tiertarif, Teil I. m 10. 5. 23 treten erhöhte Frachts im Güter⸗ und Tierverkehr mit Gůternebenstellen Wittdün (Amrum) u Wyk (Föhr) in Kraft. as alsbaldige Inkrafttreten der Er höhung gründet sich auf die vorübergehende Aenderung des 6 der Elsenbahnverkehrs⸗ ordnung (RGB. 1914 S. 455). Nähere Auskunft erteilt unser Ver kehrsbůro. Altona, den 26. April 1923. Reichsbahndirektion, namens der Verbandsverwaltungen.
i3445]
Reichsbahn⸗Gütertarif, Heft G I (Ausnahmetarife) — Nr. 5 des Tarifverzeichnisses.
Mit sofortiger Gültigkeit wird der Geltungsbereich des Ausnahmetarifs 25 für die regelmäßige r, von Milch beschränkt auf Sendungen, die in Deutsch⸗ land verbraucht werden. Das alsbaldige Inkrafttreten der Erhöhung gründet si auf die vorübergehende Aenderung des 5 der C-. D. GRG Bl. i514 S. 455. Nähere Auskunft geben die beteiligte Güterabfertigungen sowie die 1 hier, Bahnhof Alexanderplatz.
Benin, den 5 Hipril 9zz. Relchsbahndirektion. — 8 A Tar. 2669.
13444 . Deutscher Eisenbahn⸗Gütertarif Teil IL Heft CHa ¶ Frachtsatzzeiger). Mit Gültigkeit vom 1. Mal 1923 wird zum Frachtsatzjeiger vom 15 2. 1923 der Nachtrag 1 herausgegeben, durch den für die Tarifklasse O und deren Nebenklassen ermäßigte Frachtsätze eingeführt werden. Auskunft geben die beteiligten Güter⸗ abfertigungen sowle die Auskunftei der deutschen Reichsbahn, hier, Bahnhof Alexanderplatz. Berlin, den 25. April 1923. Reichsbahndirektion.
13446 . Heft CG 1D
v. .
Mit Gültigkelt vom 1. Mai 1923. sofern im einzelnen kein anderer Zeitpunkt angegeben ist, treten im Abschnitt . II. Zu- schlags⸗ und Anstoßfrachten! bei den Unter ˖ abschnitten 23, 39, 57 und 96h Aende⸗ rungen und Ergänzungen ein, durch die zum Teil Erhöhungen hervorgerufen werden.
Näheres enthält die nächste Nummer deb Tartifanzeigers. Das alsbaldige Inkraft. treten der Erhöhungen gründet sich au die vorübergehende Aenderung des 5 der Eisenbahnverkehrsordnung (RGGBl. 1914. Seite 455). Auskunft geben auch die beleiligten Güterabfertigungen sowie die Auskunftei der Deutschen Nelchsbahn, Berlin C. 2, Bahnhof ,
Berlin, den 28. April 1923. Reiche bahndirektlon. — 8 A Tar. 4i5618.
13971 ler pan Gütertarif, Sefta, fr, a
Mit Gültigkeit vom 1. Juni 1923 wird dle IJusch a ff ff im Verkehr mit der Gera⸗Meuselwltz⸗Wuitzer Eisenhahn von ein auf vier Tage erhöht. Die Erhöhun sowie die verkürzte Veröffentlichungsfri ist genehmigt. J
Auskunft geben die beteiligten Güter ⸗ abfertigungen sowie die Auskunftei, hier, Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 28. April 1923.
Relchsbahndirektion.
14274 . Deutsch ⸗ italienischer Gütertartlt über vie Schweiz vom 1. 2. 23, An⸗ bag vom 1. 4. 23. : Mit Geltung vom 24. April 1923 ist die Zuschlagstafel 6 anzuwenden, Reichsbahndirektion Frankfurt (Main).
. Ab 1. Mai d. J. ist für die im Wechsel⸗ verkehr eingehenden und im Binnen verkehr zur Abfertigung kommenden entseuchungs:; . Wagen, soweit dieselben auf
eichsbahnstrecken den Entseuchungt⸗ anstalten zugeführt werden müssen, für die Befzrderung auf der Reichsbahn neben der tarifmäßigen Entseuchungsgebühr eine Vergütung in Höhe der in der Zusatz⸗ bestimmung A La 4 1) zu § 12 des Deuntschen Eisenbahn⸗Personen⸗ und Ge⸗ päcktarifs., Teil J, vorgesehenen Beförde⸗ rungsgebühr für die Achse und das Kilo⸗ meter zu erheben.
Halle / S., den 1. ö 1923.
J ö Mühlhausen⸗Ebelebener Eisenbahn.
. Deutsch⸗ nn,, Personen ·
v hr. um Gepäcktarif für den vorbe 36 85m. r 6. Mai ein e ,
die neuen ermäßigten schweizerischen Ge⸗ päckfrachtsätze.
bahndirektion. Stuttgart, den 26. April 1923. Reichsbahndirektion,
als geschäftsführende Direktion.
2
Der Bezugspreis beträgt monatlich 9000 Mu. talten nehmen Bestellung an; für Berlin außer talten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstrahe Nr. 32. Einzelne Nummern kosten 500 Mh. an Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1578.
BPreupischer Ctaatsanzeiger.
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 11400 Mh., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 2400 Mn.
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs und Staats anzeigers
Berlin SW. 48, Wilhelmstrahe Nr. 32.
Nr. 103. eiche antgirotonto. Berlin, Freitag, den 4. Mai, Abends.
Poftscheckkonto: Berlin 41821. 1 92 3
mee. a.
Inhalt des amtlichen Teiles:
Dentsches Reich. Ernennungen ꝛe. Exequaturerteilungen. Nenderungen im Berei und Nürnberg. 8, zu dem Gesetz über die Zahlung der Zölle in
ch der Hauptversorgungsämter München
Bekanntmachung des Reichsamts für Landesaufnahme, betreffend die Ausgabe neuer Kartenblätter.
Verordnung über künstliche Düngemittel.
Bekanntmachung, betreffend Aenderun lünstlichen Düngemittel.
Verordnung über Höchstpreise für Zement.
Bekanntmachung der Kaliprüfungsstelle über Zuerkennung von Beteiligungsziffern.
Vekannlmachung, betreffend eine Anleihe der Stadt Meerane.
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Bekanntmachung, betreffend die nächste Prüfung für Gesang⸗
lehrer und lehrerinnen an höheren Lehranstalten in Preußen. Handels verbote.
g im Verzeichnis der
Amtliches. Deutsches Reich.
Im Bereiche des Reichs verkehrsministeriums sind verse die Regierungsbauräte Stäckel, bisher in Köln, nach ur Wahrnehmung der Geschäfte eines Referenten in den Eisenbahnabteilungen des Reichsverkehrsministeriums, Georg Röhmer, bisher in Breslau, als Mitglied (auftrw,) der Reichsbahndirektion nach Oppeln, Türcke, bisher in Heilsberg, Vorstand des Eisenbahn⸗Betriebsamts um Eisenbahn⸗Betriebsamt bisher in Berli als Vorstand (auftrw.) des. Eisenbahn⸗Betriebsamts na heilsberg, Hans Lindner, bisher, in Koblenz, als Vorstand der Eisenbahnbauabteilung nach Mörs, Deutschkron, bisher als Vorstand der Eisenbahnbauabteilung nach Beuthen (Oberschlesien), Gustav Petz old, bisher in Duisburg, ur Eis nach Michendorf, Max Leonhar Schneider, bisher in Chemnitz, als Vorstand des Eisenbahn⸗
bauamts nach Dresden⸗-Friedrichstadt, Uhl felder, bisher in
Plauen (Vogtl.), zur Betriebsdirektion nach Chemnitz, F Eisenbahnbauabteilung nach Halle (Saale), Sppen länder, bisher in Künzelsau, um Eisenbahnbetriebsamt nach Saalfeld (Saale), Seibohd, bisher in Freudenstadt, zum Eisenbahnzentralamt nach Berlin, esser, bisher in Bautzen, als Vorstand des hoch⸗ bautechnischen Neubauamts nach Zwickau, Gremler, bisher in Opladen, als Werkdirektor zum Eisenbahnausbesserungswerk nach Schwerte, Stolz ke, bisher in Mülheim (Ruhr)⸗Syel⸗ Eisenbahnausbesserungswerk Hoepner, bisher in Leinhausen, zum Eisenbahnaus werk nach Neumünster, und Wolfhard, bisher in enbahnausbesserungswerk nach aurat Karl Fr
in Mörs
Wittenberge, Hans Le
in Oppeln,
zur Eisenbahnbauabteilun
Dr. Ing.
nach Wittenberge,
rankfurt (Main). bei der Reichsbahn⸗
Der Regierungs hnbetriebs amt 6 in
direktion Osten in Berlin ist dem schäftigung überwiesen.
Die Oberregierungsbauräte Wolfhagen, Mitglied der Reichsbahndirektion in Frankfurt (Main), und Christian Leh⸗ ahnbauinspektion 1 in Freiburg (Breis⸗ au) sowie der Eisenbahnamtmann Gallenbeck in Dresden nd auf ihren Antrag unter Gewährung des gesetzlichen Ruhe⸗ hehalts in den Ruhestand versetzt.
mann, Vorstand der
Es sind ernannt: zum Oberpostdirektor der Postdirektor Noll in Chemnitz; ; ) zum Postrat der Postdirektor Malzacher in Konstanz.
Dem moexikanischen Kensul in Langerfeld (Barmen) Albert Fenkels und dem Konsul von Costa Rica in onaldo Falconer Davenport ist namens des Neichs das Erequatur erteilt worden. 3
rankfurt a. M.
ausgegeben. Der Nachtrag enthält u. a.
Lenderungen im Bereich der auptversorgungsämter München und Nürnberg.
Mit dem 1. Oktober 1923 wird unter Abtrennung von dem Bezirk deg Hauptversorgungsamts Nürnberg das Ver— zrqungs amt Deggendorf und unter Abtrennung von dem des Verforgungsamtg Regensburg das Bezirksamt
Näheres durch die unterzeichnete Reicht ⸗
einschließlich des Portos abgegeben.
Kelheim — letzteres unter Angliederung an das Versorgungsamt Landshut — dem Hauptversorgungsamt München zugelegt. Berlin, den A. April 1923.
Der Reichsarbeitsminister. J. V.: Dr. Geib.
Bekanntmachung
zu dem Gesetz über die Zahlung der Zölle in Gold vom 21. Juli 1919 (RGBl. S. 1361).
Das Goldzollaufgeld beträgt vom 9. Mal bis einschließlich 15. Mai 19233 614 900 . hundert) vH. Berlin, den 3. Mai 1923. Der Reichsminister der Finanzen. J. V: Japf.
Bekanntmachung.
Im Verlage des Reichsamts für Landesaufnahme, Berlin NW. 40, Kronprinzenufer 15116, ist folgendes Kartenwerk neu erschienen:
Deutsche Landschaften in topographischen Aufnahmen 1: 25 000, 30 Blätter, ausgewählt zu Unterrichtszwecken, mit Erläuterungen von Dr. Kurt Krause. Grundpreis 20 , Schlüsselzahl für Mai: 1000.
Das angezeigte Kartenwerk ist in allen Buchhandlungen zu haben. Amtliche Hauptvertriebsstelle: Verlags buchhandlung R. Eisenschmidt, Berlin NVW. 7, Dorotheenstraße 60; für das we, e e. östlich der Weichsel: Alleinige amtliche Provinzial⸗ vertriebtzstelle für Ostpreußen, Buchhandlung Gräfe und Unzer, Königsberg i. Pr., Paradeplatz 6.
Behörden, Truppen und Schulen werden folgende Vorzugs⸗ preise gewährt:
Beim Bezuge von 1— 10 Karten: 10 0G, ö ö 11-300 . ö „über 306 30 0sp.
Berlin, den 1. Mai 19233.
Reichäzamt für Landesaufnahme. eidn er.
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
Veror dnung über künstliche Düngemittel. Vom 3. Mai 1923.
Auf, Grund des 8 10 der Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (RGBl. S 999) in der assung der Verordnung vom 21. Februar 1923 (RGBl. 1 146) wird verordnet:
Artikel l.
Die der Verordnung über künstliche Düngemittei vom 3. August 1918 (RGBI. S. 999) anliegende Liste der. Düngemittel und Preise“ wird wie folgt geändert:
Abs. A in der Fassung der Verordnungen vam 35 12. und 21. April 1923 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 78, 85 und 4) erhält folgende Fassung:
A. Superphosphate. Der Preis beträgt für das Kilogrammprozent wasserlös⸗ liche Phosphorsäure 2800 M. J er Höchstyreis gilt frachtfrei jeder deutschen Vollbahn—⸗ oder normalspurigen Kleinbahnstation.
Die Lieferung erfolgt nach Wahl der Wecke in haltbaren Papier- oder Gewebesäcken. Wird in Säcken geliefert, so werden nachstehende Aufschläge für je 100 Rilogramm ein— ci ig einer Füllgebühr berechnet:
bei Verwendung von Papiersäcken. . . 1569 Mark,
bei Verwendung von Jutesäcken .. . 400)0
Zahlung: Barzahlung ohne Abzug.
Artikel II.
Artikel II 3 3 Abs. J der Verordnung über künstliche Düngemittel vom b. Juli 1921 (GBl. S. S22) in der Fassung der Verordnung . 12. April 1923 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 85) erhält folgende
assung: .
Der Höchstpreis für wasserlösliche Phosphorsäure in diesen Mischungen beträgt 2300 ., der Höchstpreis für Sæickstoff 7200 für das Kilogramm. Für das Kilogramm Kali in di sen Mischungen darf außer dem jeweiligen Preise für 20 prozentiges Lalidüngesalz ab Frachtausgangsbahnhof ein Zuschlag von 477 4A berechnet werden.
Artikel III.
Diese Verordnung tritt, soweit es sich um den Höchstpreis für Stickstoff in Mischungen handelt, mit Wirkung vom J. Mai ab, im übrigen mit Wirkung vom 3. Mai ab in Kraft.
Berlin, den 3. Mai 1923.
Der . Ernährung und Lanwmwirtschaft.
Dr. Heinriei.
Bekanntmachung. In dem Verzeichnis der ,,,. Düngemittel, deren gewerbsmäßige Herstellung auf Grunh des § 8 der
Verordnung über künstliche Düngemittel vom
August i918 (RGBl. S. 999) genehmigt worden ist, erhält Nr. 1 in der
Fassung der Bekanntmachungen vom 11. und 21. April 1923 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. S6 und 94) folgende Fassung:
Genehmigte Preise, die beim Verkauf nicht überschritten werden durfen
Bezeichnung des Firma Düngemittels
Besondere Bestimmungen.
Rhenaniaphosphat. Rhenania. Verein 2380 A für 1 Kilogrammprozent Ge⸗ Lieferung nach Wahl des Werkes mit mindestens 140/0
chemischer samtphosphorsäure. Aachen. säurelbsliche P
bahnstation.
Bezahlung: Barzahlung ohne Abzug.
Gesamtphosphorsäure, hiervon mindestens 75 0½
Fabriken, A.⸗G., e ,,, zitronen⸗ zitronensäurelöslich, oder mit mindestens 120 zitronen⸗ osphorsäure. . Besondere Lieferungsbedingungen: Der Feinheitsgrad bei Gesamtphosphorsägre mindestens Höchstpreis gilt frachtfrel jeder deutschen g0 9 auf dem Sieb A. . 190. Bei Lieferung in ollbahn oder normalspurigen Klein⸗ Jutesäcken darf einschließlich Füllgehühr ein Auf
säurelöslicher Phosphorsäure.
schlag von 4000 4 für 100 Kg und dei Lieferung in apiersäcken ein Aufschlag von 1500 4z für 100 kg erechnet werden.
Diese Bekanntmachung tritt mit Wirkung vom 3. Mai 1923 ab in Kraft.
Berlin, den 3. Mai 1923.
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft.
J. V.: Dr. H
*
ein rici.
ö
Verordnung über Höchstpreise für Zement.
Auf Grund des Gesetzes betreffend Höchstpreise vom 4. August 1914 (RGBl. S. 339) in der Fassung der Ver⸗ ordnung vom 17. Januar 1920 (RGB. S. 94) und des 3 1
der Verordnung über k vom 25. Januar 1917 (RGB.
S. 74) werden unter Aufhebung der Verordnung über Höchst⸗ preise für Zement vom 19. April 1923 (Reichsanzeiger Nr. M vom 20. April 1923) mit Wirkung vom 5. Mai 1923 folgende Bestimmungen getroffen:
1
Der Höchstpreis für 10 000 kg Zement ohne Fracht und Ver packung beträgt:
verbandes (Ostgrenze die Bahnlinie Emden — Bremen
e n n der an dieser Linie gelegenen Stationen, die
Weser und die Fulda bis zur Nordgrenze des Süddeutschen
Zementverbandes einschließlich Minden, Porta und Höxter und
gusschließlich der übrigen an dieser Linie gelegenen
, 1 654 528 4K,
e) im Gebiete des Süddeutschen Zementverbandes
(Nordgrenze die Bahnlinie Trier — Koblenz — Wetzlar — Lollar
einschlleßlich der an dieser Linie gelegenen Stationen, die hessische Landesgrenze bis zur Fulda, die Fulda bis Fulda, die Bahnlinie Fulda —Jossa, die Nordgrenze Bayerns außer Coburg) 1 Die Vergütung für den Handel ist in diesen Preisen enthalten. Als Fracht darf die von den Zementverbänden nach Lage der Empfangsstation errechnete tatsächliche oder Durchschnittsfracht zu⸗ geschlagen werden. Die Durchschnittsfrachten unterliegen meiner Nachprüfung. Ergeben sich dabei Ueberschüsse oder Fehlbeträge, so sind die Durchschnittsfrachten nach meinen Anordnungen zu ändern.
7I0 128 4.