Ver ordunng, Die von heute ab zur Ausgabe elangende Nummer 18 betreffend die vormalg hessischen und mecklenburg des Reichsge ssb tis rei; d fern, 0 Nichtamtliches. Preußijcher Landtag. Atg Sat (Bam. ni. Pamnlt, zmpfangen fährt er] sang kel die abel enen unn arch den Schatz d schwerinschen Schulden. den Erlaß über den Abgabentarif für den Kaiser-Wilhelm⸗ j Keschfltotbkäur g, aß selche wrätäangen öh ü cle , ele gen e me,, . = Kanal, vom 27. April 19233, . Dent ches Neich. 237. Sitzung vom 4. Mai 1925. Mittags 12 Uhr. Parlamenten . sei und daß man auch in diesem Hause das Schutz gegen . . 1 * 8 6 . Auf Grund des 8 6 des Geseges ur Ausführung des eine Bekanntmachung. betreffend das Madrider Ablommen Uebersicht über die Geldb Bericht des Nachrichtenbaros des Vereins deutscher Zeitungsverleger) ) gleiche Verfahren schon mehrfach eingeschlggen habe. s ei auch 5 muß jetzt ertläten, daß wir im en e, eit wan Staalsvertrags über den Uebergang der Stagtseisenbahnen auf über die internationale Negistri it der Gaupc über die Keldhewegung bei der Reichs¶ 22 2 6 nie dagegen Cinspruch erhoben worten. Sęlbst ein Prästhent wie Sbgege ken habn, daß wir bie vaclghntarnsche ei * das Reich vom X. Jul 53 RGGt. n S. 593) wird nach nun . 1 23 ,. von Fabri oder Handels⸗ hauptkaßse. Erster Vizepräsident Dr. Porsch eröffnet die Sitzung err Leinert sollie doch so viel für dieses Komödienhaus... die. erforderlich, ist, um die Geschäfte des , Anhörung der de e, und der Mecklenburg⸗Schwerinschen eine Bekanntmachung betreffend die Ratifikation der am um 1214 Uhr. . ö Präsidenten) Selbst Dr. Porsch sei bereit ge⸗ eigen und mit aller Strenge gegen weitere Störungen vor hen dandesregierung mlt Zustimmung des Reichsrats verordnet: 31. Dezember 1921 und 18. Marz 1923 unterzeichneten Ver⸗ ?. ᷣ Auf der Tageorduung feht als ferster segenstand die . 53 . * n, ,,, n,, 23 i , , 2 3 55. 34 . träge zwischen dem Deutschen Reiche und der Tschechaflowakischen 25 bi 2 . *. 7 a ir . i är 6. 4 966 Leinert abgelöst worden. Vie Sozialdemortasen hätten es an- ndnungsbe ftimm nigen spllte die . — Der § 16 Abs. 2 der Reichs schuldenordnung findet auf die durch Republik zur Ausgleichung der in⸗ und auslandischen Vesteuerung, z 6 14 e. * 89 * 2. a. in e ,. 8 me scheinend auf eine Schlägerei abgeschen :. (Großer andauernder ten, gegen die Bestimmungen zu fehlen. (Lebhaftes Sehr wahrh

das SDeseß vom 29. Juli 1922 auf das Reich übernommenen insbesondere zur Ver du r lbesteuerun mi l Lärm. Auch der Abg. Katz muß schließlich nach Ablauf der Redezeit ie sehen, daß das leider nicht der Fall wa i ĩ ⸗ z Vermeidung der Donpe beste 8 auf de zu entziehen. die Rednertribüne verlassen.) . f . z wieder absichtliche Beleidigungen * , 6

hessischen und mecklenburg -schwerinschen Staatsschulden Anwendung. ; . = Gebiete der direkten Steuern, über Rechtsschutß und Rechtshilfe . — Von den Kommunisten Abgg. Katz und Schulz Präsident Leinert: Nachdem ich von der Ertlärung erlebt. (Erneute Zurufe Wenn auch die Präfidenten selbst sich

⸗ — 1 . in Steuersachen und zur Vermei teuerung a — 5nd Diese Verordnung tritt am i. Mai 1923 in Kraft. 1 . — e , Neukölln wird das Verlangen gestellt, vor der Abstimmung Einficht genomnten habe, eriläre ich auf Grund der Geschästs Jen diefe persönlichen Beleidigungen nicht gewehrt haben, so ist Berlin, den 2. Mal 192 April 3. . gina g ge, er runr mündlich begrälnden? zu dihrfen. K , , , . ; , . 6 Berlin, den 4. Mai 1923. ee, ,, Steuern, Bizeprasident D ist d . Schluß der Geschäftsardnungsdebatte beantragt, Sturm bei den Abgeordnete als Präsident an feinem Platze steht, sondern der Die Reichsregierung. ; ölle. Gebühren) nach Abzug der von izepräsident Dr. Po rich verweist demgegenüber auf Fommunisten; Abg. Katz ruft: Schmieriges Gesindel h. Als der Leiker der Verhandlungen des Landtags, und daß Beleidigungen Dr. Hermes. Gesetzsammlungsamt. Krüer. den Oberfimanzkassen und. Finanz . den geschäftsardnungs mäßigen Weg, wonach solche Er- Vbgenrdnete Katz bie ribüne verläßt, schlagen sozialdemotratische 9697 den. Braäs denten rer, ,. des Landtags sind. Geb; . 2 in den letzten 3 Dekaden ge⸗ J klätrungen nach der Abstimmung abzugeben sind und, ohne Muͤglieder mit den Fäusten auf ihn ein. Es entsteht ein ungeheurer stes Sehr richtig! erneute Unterbrechungen der a e wee arb, ns oz S3. dz los ah perlefen zu werden, zu Protokoll gehen. Tumult. w Bekanntmachung. ganlcibe 3 . Das Ergebnis der namentlichen Abstimmung ist die Der Pränndent Leinert verläßt seinen Sitz, Um e. ,,,, Schwebende Schuld 497 791 5890 1 840 960 tz) — g . . . 1 uhr io Mi — . 6 es licher gewefen, ich hätte diese öffentliche Erklärung nicht Auf Grund des 10 des Gesetzes vom 1. Juni 1898 Preußen. Fundierte Schuld . r; Ablehnung mit 248 gegen 79 Stimmen; ein Mitglied hat sich r 10 Minuten erscheint er wieder auf dem Präsidium abzugeben brauchen. Ich ermahne jetzt nochmals die Mitglieder des f 5 * ß ren nen, bu 184 14163 der Abstimmung enthalten. . und erklärt: Landkags dringend, sich den in n,, zu . 2

etreffend die elektrischen Maßeinheiten, ist das folgend ö ĩ ; 2 ; ö ; 9.

1 von . it a ,, ö glaub n. . Der Archivassistent Dr. Meyer bei dem Geheimen Staats⸗ Summe der Cinzahlungen. S2 GQ 2 8 Nach der de,. verlangt und erhält Abgeordneter Auf Grund der , schließe ich den Abgeordneten die Anwendung des 3 58 der Geschäftsordnung gegenstondslos zu

dumch die Elektrischen enen e, im Peutschen Reich zu⸗= archiv in Berlin ist zum Staatsarchivar ernannt worden. IL Aus zab lungen. . Schu lz⸗Neukölln (komm.) das Wort zur Geschäftsordnung. Katz wegen unerhörten eleidigung des Hauses von der Sitzung machen. Den Llbgegrdneten Katz habe ich wicderhglt aufgefordert,

gelässen und ihm das beigesetzteSyst emzeichen zuerteilt Erfüllung von Zahlun ge herpflichtungen Rachf den! ersten? Worten eg Redner erlläri Präsident zus. gGtürmis her Beifall bei allen iibrigen Parteien; Rufe bei den Sänl ä verlassen, Er, Kat näht wean, Sinne der Kom— 9 3 z in aus ländischer Währung in Aus⸗ geinert, der ingwischen das Präsidium überngmmen hat, daß den Kommunisten: Und die Schläger) Ich fordere den Abgeord= munssten: Wie Sie seinereit!) Ich schließe die Sitzung.

worden: Dem Elektrizi täts werk Ueber landzentrale Der en⸗ führung des Friedensvertrags von Lime Kritil des Ministers Severing nicht zur Geschäftsordnung neten Katz jetz.w auf, den Sitzungssaal zu verlassen. Die Sitzung Schluß 2 Uhr 10 Minuten.

System 77. Form D, Induktionszähler für mehrphasigen burg am Harz, e. G. m. b. 8 zu Derenburg am Harz wird Versailles 3837 bol 3 gehört. ist auf eine halbe Stunde vertagt. Der Präsident Leinert eröffnet? Uhr 55 Minutem

— x ꝛ; ö . Nebrige Reichs verwaltung unter Gegen⸗ Abg. Schulz⸗Neuköll widert darauf, di Be⸗ 8 ö i i itgli i ; ; ; i. w . Jergestellt von der Dr. Paul Meyer Aktiengesellschaft . auf Grund des Gesetzes vom 11. Juni 1874 (Gesetz⸗ rechnung der ker. em r 2 ne,, . eder e ez a fg , . die n ten ß ö. . ö . . mög leer . dar für die An⸗ ndung r Geschäftsordnung.

amml. S. 221) das Recht verliehen, das zur Herstellung einer r — ; 55 ; . ; Eine Beschreibung wird in der Elektrotechnischen Zeitschrift ber Hochspannungsleitung von Vogelsdorf 2 Pabftorf ersorder⸗ . ö ,, n ge r e r hen. 3 . ö ö Der Abg. Katz hat sich dadurch, daß er der Aufforderung, den ffentlicht, von deren Verlag (Jul. Springer in Berlin W. 9g, Link iche, im Kreise Sschersleben belegene Grundeigentum im führung des Friedensvertrag von einer Abgeordneter, fondern für die konimunisti raktion eine Nach einstündiger Unterbrechung eröffnet Präsident Saal zu verlassen, nicht Folge geleijtet hat lbst auf Sitz ungs⸗ traßze 23/24) Sonde bdrucke bezogen werden könn t di ö . . ̃ n , J i ie Si 3 , ,,, . e, bee se ö de e , , , war ee, weer, , . ,

. ! ; einer dauernden Beschränkung zu en. A undierte Se . . r ent erlauben oder nicht erlauben, urn Leinert Der Abg. Katz, der seiner Aufforderung, . . ö , . Der Präsident der Physikalisch-⸗Technischen Reichsanstalt. taatliche Grundstücke und staatliche Rechte an fremden Grund⸗ . fir die Cchwebende Schuld.. 66 436 337 120 1 g, Panteigenossen Severings scheine es unangenehm zu sein, eine solche nicht ö sei ie, . . lage beschlzsen, (bfirufz bei den Köommiun sten) Ich schlage

. n ähm hindern picfes Recht keine Anwendung. insen für die fundierte Schuld. Io 666 144 130 Erklrung zu hören, darunt habe er, nachdem er won . und auggeschloßsen. Stürmische Pluiruse bei den Kommunisten, u, nunmehr Vertagung auf Sonnabend 10 Uhr wor.

Il beet ward ef Grund de ! des Gesches ter sn D, ss T r Härmstt gendgenß Lanzeiket worden, wahrscheinlich die bscht, e, nd dis ech PDer Präsident fähri Hort: Ich. babe In einer Geschäftsordnungsaussprache, verlangzn. die ö ver cafe hre erer, me, , ' ig y ; sie nicht J, n (Entrüstungssturm bei den Kommunisten. Ruf: bemerkt, als ich das Präsidium führte, daß eine Schlägerei ent-! Kommunisten, daß am Sonnabend der Bericht uber die nfachte eignungsverfahren vom ö. Jultg Betriebs verwaltung en. Leinert, der Oberscharfmache r) r. Das ist das Schlimmste, was in einem Parlament ge⸗ mitteldeutschen Unruhen weiterberaten werden soll, und - Bekanntmachung Gesetzsamml. S. 211). bestimmt, daß die e dieses ,, . Telegraphenverwal⸗ Präsiben? Le knert; Die Erlgubnis werden Sie von mir schehen kann, Ich habe meinen Sitz verlgffen, da ich derartige protestieren gegen die vom Präsidenten vorgeschlagene Be⸗ über den Branntweinübernahmepreis für Gesetzes bei der e, , e. vorstehend verliehenen Ent⸗ ung. Abhebung 45 867 082 19 189 281 nicht bekommen, Ich muß eine solche Erklärung vorher kennen. Szenen nicht als in der Sitzung des . geschehen ansehen ratung des Kustushaushalts. Nach einer kurzen Entgegnung

eignungsrechts anzuwenden sind. Deutsche Neichsbahn, Abhebungen aus Neue erregte Zurufe bei den Kommunisten: Oberscharfma ri. wollte. Erneute Unterbre d di isten.) ; ; ; Branntwein aus Melasse⸗ 2 den Neichs haupt aj. 233 abo 133 T7Iʒ go c Her e, er., . fernab n, g,, ,,, ner , n, , nnen ben, e n, ,

Für den in der Zeit vom 1. bis 15. April 1923 innerhalb Berlin, den 30. April 193. Di Abhebungen der Heutschen Reichs. Abg. Sch ut z⸗Neukölln: Der n n scheint mir wirklich Geister führen soll. Großes Gelächter ei den, Kemmunssten. Zu, nisten diese Weiterberatung 6 verhindert hätten, da der

des Jahresbrennrechts hergestellten Melassebranntwein beträgt Das Preußische Staats ministerium. bahn bis zum z April 1323 waren sür fen Amt niht geeignet. Stürmische Unterbrechungen und A3 Wenden Sie sich an Ihre , ,, 39 habe in er 6 * im Saal 6 ei ö. ö die . arteien, mit Aus⸗ er itzung veranla e, U no weiteren Gegen⸗

der endgültige Zuschlag zum Grundpreis 5059 M, für den in Der Minister für Handel und Gewerbe. D abgesehen ven dem erheblichen andauernde Schlußrufe) Sißung des Aeltesten its vernommen, daß alle ; der 3 . . April 3 hergestellten Branntwein e. . . k Präsident 1 Ihre Rede eit ist abgelaufen. Stürmi. Jahme der Kommunisten, über die Sangmüt und. Milde der bemerkungen des Abg. Sch u 1 Neukölln, der erwidert, gleicher Art 63 594 6 für 1 M W. ö . her be, , n, ,. Han de, dil nnz ungusgeeßzt Prüsnentenn n, ,. sind, y br richtigh, Die dann dürfe auch nicht über die Tagesordnung verhandelt in den im Mal 1923 hergestellten Branntwein gleicher ; des nher , gh ,. J 3. . ed , , , . . 3. 9. werden, vertagt sich das Haus, Art n,. der vorläufig abschlagsweise zu zahlende Zuschlag Ministerium für Handel und Gewerbe. (Vermögensrechnung, werbende An⸗ Mit Ausnahme der danch Termdruck hervgrgehgbenen Reden r Grregung und des Jornes gegeniber ab. (CGrnent, 3 Sonnabend, 12 Uhr: Kultushaushalt. zum ere. . 3. deen 9 4 1hI W. Der Regierungsobersekretär Otto in Berlin ist zum 3 owie . // . . der Herten Minister, die im Worklaute wiedergegeben nd. Kommunssten: Was wird mit den Schlägern?) Die Geschãfts⸗ Schluß 3 Uhr 20 Minuten. erlin, den 3. Mai . Ministerlalsekretär im Ministerium für Handel und Gewerbe . jertenᷣ Reichs monopolyerwaltung für Branntwein. ernannt worden. n lde, w. — . . . n Steinkopff. Bei dem Berggewerbege richt Dortmund find unter Be⸗ GY'säiter um. Mhenebälter, We; Statistik und Volkswirtschaft. lassung in dem Nebenamt als Stellvertreter des Gerichts vor⸗ wãhrung von Frachtstundungen, Vor( U uebersicht über die Zahl der Studierenden und Hörer an den Landwirtschaftlichen, Tierärztlichen nud Forstlichen Sochschulen Preußens im Winterhalbjahr 1922 235.

sitzenden der Bergrat Rolte in Dortmund mit dem stellver⸗ . 9. . . U — mr — Bekanntmachung, tretenden Vorsitz der Kammer Dortmund I und der Bergrat ie Zerlegung der Geh tebhetun, Von den Stznierenden und Hörern zu A Von den Von den Studierenden und Hörern stammen Gesamt=

z ; en nach dem ordentlichen Haus⸗ . 3 ' l. be treffend 6 . . chreibun gen on Ind Wärbtneund Unih dem stellvertreienden Vorsiz der felt nem, dheeendentlichen Daus. Stu. Neu ein und B find eingeschrieben 1. fir Prem g Err e,

ammer Dortmund L betraut worden. halt und dem Heldbehar zur vor- ; dierende

; ĩ j . Bezeichnung getretene die die beab⸗ aus aus dem Studie Der Bayerischen Vereinsbank in München wurde Bei der Geologischen Landesanstalt in Berlin sind der übergehenden Verstärkung der Be= . und ; ĩ 94 rt sichtigen ubri die Gern 3 innerhalb der gesetzlichen . satzungs.,' Bergrgt Dr. Dam meg zum Landes geologen und. der außer. . ,, . dn n Gasthbrer ,, . 6. ö Ln aus er au e, denen, Tl, rut den 4. mäßigen Um r e, d b planmäßige Geologe Dr. Quiring zum Be rgrat ernannt da die bierfnt zrforderliczen bnter 4 ö (Sp. 2 = M landwirt. u'nd kchn iche get rer, . östlichen westlchen somit Gebiete mia

9 aussgrenze nachstehende guf den Inhaber lantende, lagen? der öde flichen NReichtbahn⸗ 6. ene d chnische bestimmte stlich estlich s jn Siücke zu 206 C06, 166 660, 56 006 und. 160 000 M ein⸗ worden. dircktionen infolge Befetzung des Leh ran stalt früheren ö schaftliche kultur. (Härunge⸗ . Epalte eee, Auslande Dörer eteslte Kommunalschuldverschreibungen in den Verkehr zu. —ᷣ— j Ruhrgeblets fehlen. JI ö ö. Semestern . technische¶ zwecke ᷣ , — 2 J ; Ministerium des Innern. 2 , . dienst 11 u. 1) Reichs 13 —165) ringen: ithin Abbebungen aus der Abteilung zu treten Provinzen Preußens ö 160 11 12 13 14 15 165

500 Millionen Mark im Laufe von 70 Jahren vom Das Preußische Staatsministerium hat auf Grund des Reichshauptkasse 2190 317 228 797 D Ausstellimgsztage, d. i. 1. April 1923, an im Wege der 8 25 des Landes verwaltungsgesetzes vom 30. Juli 1585 Summe der Autzahlungen. . 75 3m 3353 2330 os, 3s 1 2 3 1 d 6 5 8

kaufs einkösbare, jedoch bis 1. Januar 1928 unkündbare in Erfurt zum Stellvertreter des ersten Mitglieds des Bezirks⸗ amn an gr, n meren m Gchatz. 790 (12) ö ö 22 774 (11) 796 d 66 49 (3) 911 4 des Reichsbankdiskontsatzes des vorausgegangenen Halb— Das Preußische Staatsministe rium hat den Regierungsrat Zuwachs.. 4M 701 5009 e,, 5 München, den 2. Mai 1923. Da 296 28 161 189 39 226 d zd g 8a ; . b) senstige, mit einer 1 . L. ge . Das Verbot der periodischen Druckschrift „Deutsche . anweisungen... s ins goo ; MRüändeͤn — 5 r m 118 230 38 306

Kündigung oder Verlosung oder des freihändigen Rück⸗ G. S. S. 195) den Geheimen e e ffn von Klitzing Stand der schwebenden Schuld! Damn, ehh mn. . ö. und unverlosbare Kommunalschuldverschreibungen. Die ausschusses in Erfurt auf die Dauer seines Hauptamts am i, , ,,,, . ö . ö iche Hoh H goo (20) 389 (10) 16) (46) 8 . zn 8 192 (6) 1031 29 196 6) 178 6) 1404(α6) Verzinsung 2 für jedes Halbjahr zum Durchschnitt Sitze des Bezirksausschusses ernannt. 1923 7 944 311 247 . g on n- P oöppeis dorf an 202 g 32 Gl A d* z r er , r s, , ir . S6 ¶ ̃ ö jahrs abzüglich 1 vH, jedoch mit höchstens 16 v5 und Schenking in Arnsberg zum Landrat ernannt. Stand am 30. April 5. Rieraritliche dochschul 66 69 1 e mindestens 7 v6. ö 1 ö 22 10 2a . 142 386 171 26 R ᷣ . ( . ; von: 4 P. Tierärztliche Hochschule Bayer. Staats ministerium für Handel, Industrie und Gewerbe. he . Landrat . ist das Landratsamt in Arn - 1) nt dreimonatiger Laufzeit Gei w 43 * / . J. V.: Dr. Schmidt. erg übertragen worden. der Reich ban Käte ,, kö O und D jusammen 66 70 170 196 zt 7 . 148 k 3 20 126 Der Rechtsanwalt und Notar Dr. Petzold in Oppeln ist lüngeren Laufjeit 1 / 28 16 Bekannt m ach ung. zum Regierungsrat ernannt worden. — 2 — ö P. Forstliche Hochschule 49 18 189 : . ; 121 da 106 167 18 180 Wacht“ ist durch Beschluß des Staatsgerichtshofs vom HJ E und F zusammen- 77 26 ; J = . ; . . Ir. mri 1m en , n nnen . Die Zunahme der schwebenden Schuld ist in weiterer Aut Bemerkungen: Die eingeklammerten Zahlen geben die Anzahl der Frauen an; sie sind in den Hauptzahlen mit enthalten. — ) einschl. 4 aus den abgetretenen preußischen Gebieten und 1 aus

Dresden, am 23. April 1973 Bekanntmachung. wirkung ver Von der Keichtteglerung getpoffenem gnergischen Ma, Elsaß⸗Lothringen.

Polizeipräsidium, Presseamt. Wacker. Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger nahmen zur Herabminderung des Ansgabebeßarsfg in der. Bericht, ; . : 8 z Ice eswelter ahnückeegangen, so daß fh im Purchschustt für die ra , ; ati mitarbeite. — Staatssekrelär Sch ol wies dem⸗ , xen enuuisar Race cuer 1 snienstraße 35, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel 1 n . ; j mean illi Ausschuß den Standpunkt der Regierung dargeleg Die von heute ab Aus gab l de N 32 m it Gegenständen de 5 tägli . n 35 d ö. wegen Für die Ausführung des Friedenspertrags und zur Abwehr der Im Haushalts aussch . des Reichstags wurde 3 ö. g ĩ e ru ö. hf ö. n . re, d e e . Erörterung in theoret isch grundsätzlichen se m. , ab zur uggabe ge angen de. mmmer Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen betrieb durch die Besetzung des Ruhrgebiets hervorgerufenen wirtschaftlichen gestern der Etat des Reich sfingmn zm ini sterium z be; des olg für wi 1 Y ĩ keinen Anlaß zur Stellungnahme

. z ässig zug auf diesen Handelsbetrieb unterfagt. tzung 9 : gerufe . d wissenschastlichen Austalten der Mehrverbrauch für ö

des Reichs gesetzblatts Teil ü enthält: AWch'aden' raten wiederum seßtz erhebliche Geidmit kel flüssig demact kalen. Die Abgg. Dr. Hertz Son) und Dr. Schrß iter (Fentt) keieng Jo daß den wisenn walt le sich d führungen der Äbgg. Dr. Löwen; das Gesetz über den Verkehr mit Abfinth, vom 27 April 1923 ge e. . . . 2 werden. Aus diesem Äniaß hat bejonders die Reichsbahn zie eicht wünschten eine energische Bekämpfung der Steuerhinterziehungen. Alkohol von anderer Stelle wieder zufließt. Hierauf vertagte sich der Hö Ff in an n, Bersin (Sor ; . ; Der Polijeipräsident. Abteilung W. J. V.: Dr. Hin ckel. ; ken warben organ saloriiche Maßnahmen behuls Schaffung eines be. Ausschuß auf beute. Vie wer leren Beratungen

das Gefetz, betreffend Anpassung des 8 87 des Betriebs⸗ lasse fehr stark in AÄnspruch nehmen müssen, wenn guch hier einm ahn ⸗ ; er. ür Bildungswesen ĩ e. . Rö, ie ,,, , , ee e, g, ,,,

rätegesetzes an die Geldentwertung, vom 29. April 1933 zj ichsfi misteri i hi

. ö Vas Steueraufkommen ist gegenüber der vorigen Dekade gestie gen, sekretär sapf sHeeichsfingnsministetüun) wies Rr gen. fü wenstein (Soz) abgebrochene äh . ,,, ö e . Dem Jö 2 1 ö ö rte , , ine ern rtl her aber eiss sr i be HCatfteil de, beenden , er uh . ni n n. rn rn, , ö Den Ver⸗ eine Bek ñ . ; Rr. 14. 5 . ö . in Erscheinung. . n n . , . 5 li ker Kompromißantrag sowie ein sozialdemokratischer zur anntmachung, betreffend Schaffung von Rayons, weg Nr. 14, ist auf Grund des § 1 der Bundesrate verordnung vom deshals die erreichten Ziffern nicht nach dem heutigen Maß handlungen liegen den Rr. Wer Dem) be d vom 20. April 19233, und 23 September 1915 die Ausübung des Trödlergewerhbes, diesem Sinne? sei das Abänderungsantrag hierzu zugrunde. ; eh eiß (Dem be gesetz

j . stab gemessen werden, können. In . ⸗ 1 ;

(ine Verichtiging zur Verordnung über die Rechts verhält⸗ insbesondere der Handel mit altem MetallÜg erät aller Nach der vorstehenden Uebersicht über die Sinan gehn del Lr ebis durchaus befriedigend. Durch den Buch⸗ und Betriebs⸗ fonte, daß der . 3 . r, * 8 2 . =. 2 . J * 1

nisse aufgelöster Versicherungsträger in den ehemaligen Pro⸗ fag worden. Schuld des Rerhes in die fen zehn Tagen um 497,8 Milliarden Marl

Ar r, Pöeetallbruch und dergieichen wegen Ünzuverlässsigkeit unter Reichs in der Zeit vom 21. bis 50. April dez hat die schwebend; e nen, eien in den erssen rei Vierteln des saufenden ftändigkeit belasse m gener. vinzen Westpreußen und Pofen vom 28. März 1923 Reichs⸗ Olpe, den 1. Mai 1923. zugenommen. Vergleicht man diese Zahl mit dem Ergebnis der rr esen deingekommen. Die Tätigkeit dieser Siellen sei mõglichst

echnungsjahres rund 2,3 Milliarden Mark als Mer an Steuern i können. Bie Regierung möge aus gesetzbl. J S. Al), vom 25. April 1923. Der Lanbrat. Dr. F re us ber g. früheren Veröffentlichungen, so kann man hierin eine erhebliche dezenfralifiert, indem sie den einzeinen Finanzãmtern angegliedert in keinem Stadium der Beratungen über die Kompromißanträge zu⸗

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eraustreten. — Staats sekretär Sch ul z betonte, daß die Regierung en,, — J , d, e ö, 3 . drüer. m März d. J im Dur nitt noch 19 igrden tägli 1 jenst beschäftigt würden. — Abg. Dr. F i schen⸗ — . ö 16 ; . ꝛ Gesetzsammlungsamt Krüer Beka t c 1 , pril auf rund 61 Milliarden Mark . zur die Schaffung von Steueranwälten an, dle gewifsermaßen Vertrauen⸗ Lehrer, der keinen ,,, , D Händl kö ö. 3. W k . . e er ö . denn e. . . i enn , n,, , nud n . 6 , n d , nde, . 9h 4 . Lehrer tätig sein. Zu ; em Hãndler elm Bergmann aus el, nnahmen des Reiches an euern in Auswirkung der r Ce ee belb Lag Kontzollrecht der Behörde geschm 8 ᷣ len in r a , ö y, . gelangende Nummer 383 Kramperstraße. wird hiermit aus Grund ö Verordnung . den später in vollem Umfang in Erscheinung treten den Geldentwertum . (Sor) hielt jeden zu engen viele Ginzelheiten könne man in ein . . ö. 33 . des Reichsges etzblatts Te il 1 enthält: ¶ . 8 mit Lebens- und Futtermitteln und zur Bekämpfung des bedeutend gefteigert haben, auf der anderen Seite beginnen Konner zwischen Publikum und Steuerbehörde im Interesse einer nehmen. — Abg. Dr. . wen 1 ein k gleiltn eine Verordnung über die Kostenniederschlagung im Rechts⸗ ettenhandels vom 10. Februar 1923 und der Bekanntmachung, betr. sich die energischen Maßnahmen der Reichsregierung zur Hera gerechten Besteuerung für gefährlich. — Abg. Lind (D. Nat) ver⸗ die Regierung nicht an der n 6 . mittel verfahren nach der Reichsabgabenordnung, vom 19. April die Fernhaltung unzuverläsfiger Personen vom Handel vom 25. Sey⸗ minderung des Ausgabebedarfgz bereits stark auszuwirken. Diest angle gorgsältgfte Auswahl der Veamten, Vie zu Buchprüsern be⸗ habe! kenn dann würden 1 ,, z n e 1923, - tember 1915 (RGB. S. 653) die diesseits unter Nr. 168 erteilte günstige ntwicklung hat sich, wie wir bereits jetzt mitteilen können stimmt würden. — Abg. G tebel (So) war der Ansicht, daß bie enthalten sein, die ö Partei . n , n ,,,, . 9 . eine Verordnung über die Kosten des Mahn⸗ und Zwangs⸗ Großhandelserlaubnis sär Gemüse und Obst entzogen. Fede auch in den ersten Tagen des Mai fortgesetzt. In der Zeit von Buchprüfer auch von Amts wegen genügend Schutz erhalten müßten, Nach der Verfa ssung könne ein a e nen g, dn n n ö 1 ꝛ ö Handels tätigkeit, insbesond J J. bis 4. Mai hat die schwebende Schuld nur um durchichnittlich falls i ätigkei fönlichen Anfeindungen und Nachteilen für Bekenntnisschule die Erteilung des Religionsun e 8 ; verfahrens nach der Reichs abgabenordnung, vom A April ande aätigkeit, insbesondere der Handel mit Lebens *. n ; r h alls ihre Tätigkeit zu persönliche 9 z : , 6 a n, , . 1933, und ö und Futtermitteln ze, ist unter fagt. 24 Milliarden Mark zugenommen, wobei allerdings zu berücksichtigen sie führe. — Abg. Dernburg (Dem. machte darauf auf ⸗ dürse, deswegen nicht zwangewei k . 23, und ; ö K Wesel, den 28 April 1923. ist, de in diesen Tagen die Ablieferungen an Steuern als Folge merksam, daß die Bewertung dez Besttzes von Konzern⸗Gesell.⸗ geschützt werden Abg. e n . ö See m h an weitere Bestimmungen über, den Grundlohn in der k Ur sehtgemähßen Abkieferungspflicht, einen sehr großen Ungang C schaften auch im Auslande nach wirtschaftlichem Zusam menhang und darauf bin, k — g. . , Krankenversicherung, vom V. April 1923. er Landrat. Dr. neemann. genommen haben. Durch daz Zusammenwirken hon erböbten Cin, Rotwendigkeit und die Ausspeicherung bon Gewinngn mit geprüft agnerfannt hat. daß jeder Rzbrer gn eder e n ich geren en!. ; n n , nahmen auf, der einen Seite ind, verminderten Rusqhben auf. I werden sollten Wenn solche Abzweigungen auch in erlaubter das Recht habe, jederzeit den Religionzun * J n. t in ü anderen Seite ist danach in der Gesamtfinanzlage ein beachtensw Art durchgeführt werden, so seien sie doch in steuerlicher Hinsicht nicht Abg. Hol smäann⸗= Berlin (Son) legte die Grun . . e . un ves geek fig Gesetzlsammlungsamt. Krü er. (Fortsetzung des Amtlichen in der Ersten Beilage.) Besserung eingetreten. kö kbardheä echt, und kur da nicht zu beanstandgn, mo sie wirklichen reirellgiöfen Gemeinde dar. 3 i, n , ,, e n e n ge, . . ö wir zotwendigkeiten entsprechen. Bei Behandlung des Regierung, wenn sie auch an der Abfa ung des Kompromisses ni ht beteilig e 79 fte e n n, m, . . — e nn, , n een Fran Abd. Wu m ! gewesen sei, nun doch bei der endgültigen Fassung der Bestimmungen ] Sitzung mit der Frage der Beseltigung