1923 / 105 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 07 May 1923 18:00:01 GMT) scan diff

te Haftpflicht hier: Abänderung der Statuten. Der Vorstand besteht jetzt aus fünf Genossen. Weiterer Vorstand: Adolf Nollenberger. Kaufmann hier. Amtsgericht Heilbronn.

NHNellrnungenm. (13484 Im Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. J eingetragenen Spar⸗ und Darlehnskasse Oberheldrungen und Umgegend e. G. m. b. H. eingetragen: 8 14 iffer 7 (Höhe der Haftsumme) und 8 37 Höhe der Geschäftsanteile) des Statuts nd durch Beschluß vom 12. März 1923 geändert. Heldrungen, den 16. April 1923. Preußisches Amtsgericht.

HNexne. 13485 In unser , , ist heute bei der unter Nr. 22 des n,. eingetragenen Gengssenschaft Einkaufs- enossenschaft des Zigarrenhändlervereins ö und Umgegend, e. G. m. b. H., in rne folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 12. Mai 1922 ist an Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds Direktor Ostendorp der Kaufmann Alten⸗ bernd zu Herne in den Vorstand gewählt worden. Das Statut ist geändert und zwar die * 1 ifm 2, 30 (Geschäftsanteil), (Haftsumme), 36 (Geschäftsjahr), 4? (Bekanntmachungen). Die Firma der Genossenschaft lautet: Groß ⸗Einkaufsgenossenschaft der Zigarren⸗ Händler Herne, eingetr. G. m. b. H., in

rne.

Die Abgabe von Waren erfolgt auch an Nichtmitglieder. Geschäftsanteil und Haft⸗ summe betragen 50 000 4A.

Die Bekanntmachungen der Gengssen— schaft erfolgen jetzt im „Tabak Echo“ eventuell im Deutschen Reichsanzeiger“.

Herne, den 25. April 1923.

Das Amtsgericht.

Jericho. (13486

Bei der Genossenschaft ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse , , einge⸗ . Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Nr. 4 des Genossenschafts⸗ registers, ist eingetragen: Die Haftsumme ist auf 50 000 A erhöht. Jerichow, den

17. April 1923. Das Amtsgericht. Yonriãch om.

13487 Bei der unter Nr. 9 des Genossen⸗ schaftsregisters eingetragenen Genossenschaft ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Wust eingetragenen Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht ist vermerkt: aftsumme ist auf 50 000 A erhöht. Jerichow, den 20. April 1923. Das Amtsgericht.

Hempten, Algüm. 13488 Genossenschaftsregistereintrag. Sennereigenofsenschaft Jungens⸗ berg⸗Gerstland, e. G. m. n. H. in Jungensberg. Aus dem Vorstand ist aus⸗ eschieden: Josef Schwarz. Neues Vor—⸗ ; e ne., Hugo Immler in Gerstland. Amtsgericht Kempten, 26. April 1923.

HKörlin, Fersanmte.

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 33 bei der Elektrizitäts- und Maschinengenossenschaft Brücken⸗ krng e. G. m. b. S. in Brückenkrug folgendes eingetragen worden:

Nach vollständiger Verteilung des Ge⸗ nossenschaftsvermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren erloschen.

Körlin (Persante), den 28. April 1923.

Das Amtsgericht.

H iünnelsam. (13490 Im hiesigen Genossenschaftsregister wurde heute bei der Getreide ⸗Verkaufs⸗ nen,, Dörzbach, e. G. m. n. S. daselbst eingetragen: In der Generalversammlung vom 9. November 1922 wurde an Stelle des Vorstandsmit⸗ glieds Jakob Hampele in Dörzbach Fritz Ott zur Linde in Dörzbach in den Vor— stand gewählt. Künzelsau, den 24. April 1923. Amtsgericht.

Lampertheim. 13491] In unser Genossenschaftsregister wurde

bei der Einkaufsgenossenschaft selbständiger

Bäcker und Konditoren eingetragene Ge⸗

nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu

,, , folgendes eingetragen: An Stelle von Johann Jäger ist Emil

Rall in den Vorstand gewählt. Lampertheim, den 20. April 1923.

Hess. Amtsgericht.

Hörac ln. (13492

Genossenschaftsregistereintrag Band 1 O.⸗3. 2 vom 17. April 1923: „Bezirks⸗ konsumverein Lörrach e. G. m. b. H.“, Lörrach: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 4. Februar 1923 wurde das Statut geändert.

Lörrach, den 17. April 1923.

Amtsgericht. J.

Lör rack. (13493) Genossenschaftsregistereintrag „Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft des Bauernvereins Istein e. G. m. b. H., Istein :: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 2 „April 1923 ist das Statut geändert. Die Haftsumme beträgt jetzt 20 000 . Lörrach, den 25. April 1923. Amtsgericht. J. Li nE. . 13494 Genossenschaftsregistereintrag Band J O—⸗3. 5: „Landwirtschaftlicher Konsum⸗ verein und Absatzverein Egringen e. G. m. u. H. Egringen: An Stelle des Fried⸗ rich Sutter und Friedrich Eckenstein wurden die Landwirte Adolf Schopferer und Gustav Aberer in Egringen als Vor—⸗ standsmitglieder gewählt. Lörrach, den 25. April 1923.

Die O

[13489

Vaumburg, Saale. 13495

Im Genossenschaftsregister ist unter Nr. 6 bei der Firma Consumverein zu Altenburg a. S. bei Naumburg a4. S. , Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Altenburg 4. S. folgendes eingetragen: Reinhold Böttcher und Theodor Hellthaler sind aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden; an ihre Stelle sind die Geschäftsführer Max Wieglepp und der Kaufmann Hermann Eitzen in Weißen⸗ fels zu Mitgliedern des Vorstands gewählt.

Naumburg a. S., den 27. April 1923.

Amtsgericht.

Nen wied. 13496

In das hiesige Genossenschaftsregister ist unter Nr. 63 bei der Ein⸗ und Ver⸗ kaufsgenossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht für Niederbieber⸗Segendorf und Umgebung in Niederbieber heute folgendes eingetragen worden: Die Haftsumme ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 2. April 1922 auf 500 4K erhöht. Der Kaufmann Otto Schlotterbeck ist aus dem Vorstande ausgeschieden. Der statt seiner gewählte Postmeister a. D. Brennecke ist inzwischen ebenfalls ausgeschieden und der Lehrer Wilhelm Kohl in Niederbieber dafür als Schriftführer in den Vorstand gewählt.

Neuwied, den 28. März 1923.

Amtsgericht.

Norxriort. 13497]

Am 27. April 1923 ist in das Ge⸗ nossenschaftsregister Nr. 2 bei der Neuen Genossenschaftsmeierei und Schrotmühle, e. G. m. u. H. in . eingetragen: An Stelle von Kühl ist Landmann Jo⸗ hannes Ahmling in Gnutz als Vorstands⸗ mitglied gewählt.

Amtsgericht Nortorf.

Ohlan. . (13498

In das Genossenschaftsregister wurde heute bei der unter Nr. 8! eingetragenen Neuen Elektrizitätsgenossenschaft in Jankau, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Jankau vermerkt:

In den Vorstand wurde an Stelle des ausgeschiedenen Robert Schirdewan der Gasthausbesitzer Franz Reichelt in Jankau

gewählt. Ohlau, 26. 4. 23. Amtsgericht. 13499

Osterwieck, Hara. In unser Genossenschaftsregister ist am 25. April 1923 bei der unter Nr. 17 einge⸗ tragenen Ländl. Spar⸗ und Darlehns⸗ kaffe Osterode 4. F., eingetragene Ge⸗ . mit beschränkter Haftpflicht zu terode 4. F, eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 18. April 1923 ist die Haft⸗ summe auf 100 060 AM erhöht. Osterwieck⸗Harz, den 265. April 1923. Das Antsgericht.

NR adolf zel. 135001

Zum Genossenschaftsregister ist bei der Bezugs⸗u. Absatzgenossenschaft des Bauern⸗ vereins Liggeringen e. G. m. b. H. in Liggeringen eingetragen: , Weber ist aus dem Vorstand ausges hieden und an seine Stelle August Eisenhart, Landwirt in Liggeringen, gewählt.

Radolfzell, den 25. April 1923.

Bad. Amtsgericht. J.

Schoptheim. 13501

In das Genossenschaftsregister wurde zu O.⸗Z. 5 „Ländlicher Kreditverein Maul⸗ burg e. G. m. u. H. in Maulburg“ ein⸗ getragen: An Stelle des ausgeschiedenen Fritz Heil wurde Fritz Reif, Metzgermeister in Maul⸗ burg, in den Vorstand gewählt. Schopfheim, den 26. April 1923.

Bad. Amtsgericht.

Schw oi d nit. 135021 Im Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 6 (Saarauer Consumverein e. G. m. b. H. in Saarau) eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 26. März 1923 sind die S5 60-64, 78 des Statuts abgeändert worden. Die Hafisumme ist auf 2000 4 erhöht. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile ist auf einen herabgesetzt. Amtsgericht Schweidnitz, den 26. April 1923.

Simmerm. 13503

In das Genossenschaftsregister ist bei dem unter Nr. 20 des Registers einge⸗ tragenen Spar und Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. in Pleizenhausen heute folgendes eingetragen worden:

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 17. Februar 1923 wurde der §z 46 des Statuts geändert, ö

Simmern, den 12. April 1923.

Das Amtsgericht.

Somneherz, S.-MHain. 13504 In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 38 bei dem Gemeinnützigen Bauverein für Neuhaus, Kreis Sonne⸗ berg, S⸗M. eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Neuhaus, Kreis Sonneberg, eingetragen worden:

a) Karl Neumann und Paul Hackel sind aus dem Vorstand ausgeschieden. An deren Stelle sind in den Vorstand ge⸗ wählt: Gottlieb Motschmann als Ge⸗ schäftsführer und Bernhard Bauersachs als Kontrolleur;

b) die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 23. Februar 19233 aufgelöst. Liquidatoren sind Viktor Reinhardt und Bernhard Motschmann, beide in Neuhaus.

Sonneberg, den 27. März 1923. Thür. Amtsgericht. Abt. J.

Stendal. 13505

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 366 „Spar⸗ und Hilfskasse Alt⸗ märkischer Molkereibeamten, e. G. m. b. H., zu Stendal“ eingetragen: Die Genossen⸗ schaft ist aufgelöst. Liquidatoren sind:

Amtsgericht. JI.

Molkereidirektor Emil Schnepel, Bismark,

und Molkereiinspektoren Hermann 2.

hausen, Calbe a. M., Friedrich Neecke,

Osterburg, Ernst Jennrich, Kallehne. Stendal, den 20. April 1923.

Das Amtẽgericht.

LTauhberbischofsheim. 13506)

In das Genossenschaftsregister Band 1 wurde heute zu O⸗3 19 Molkerei⸗ genossenschaft Uissigheim e. G. m. b. H. in Nissigheim eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 23. Januar 1923 wurde der Geschäfts⸗ anteil auf 1000 4A 5 40 des Statuts) und die Haftsumme auf 10000 Æ 15 des Statuts) erhöht.

Tauberbischofsheim, den 27. April 1923. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

Tost. 1I3607

In unser Genossenschaftsregister ist am 25. April 1923 bei dem Langendors'er Spar⸗ und Darlehnskassenverein, e. G. m. u. H. in Langendorf, eingetragen worden, daß die Vorstandsmitglieder Nikodem Bartoschek, Theofil Kielbassa und Josef Sierla aus dem Vorstande ausgeschieden und an ihre Stelle Oberpostschaffner Nikodem Bartoschek, Bauer Josef Bujara und Stellenbesitzer Theodor Walloschek, sämtlich in Langendorf, gewählt sind.

Amtsgericht Tost.

LTraunsteim. 13509

Genossenschaftsregister. Elektrizitätsge⸗ nossenschaft Oberteisendorf E. G. m. b. H. i ,,, und Haberlander, Otto, wurden Schnellinger, Josef, Resch, Alois, und Siglreithmeier, Mathias, sämtliche in Oberteisendorf, in den Vorstand gewählt.

Traunstein, 23. 4. 23. Registergericht.

Traunstein. . Genossenschaftsregister; Elektrizitätsge⸗ nossenschaft Wolkersdorf u. Umgebung C. G. m. b. H. 96 Wolkersdorf, A.-G. Traunstein. Kaiser, Ludwig, in Höpperting wurde als Vorsteherstellver⸗ treter und Sommerauer, Anton, in Nuß⸗ dorf, als Beisitzer in den Vorstand ge⸗ wählt. Angerer, Sebastian, ist aus dem Vorstande ausgeschieden. Veröffentlichungs⸗ organ nun: Oberbayerische Landeszeitung. raunstein, 24. 3. 23. Registergericht.

Triberg. (13510 Genossenschaftsregistereintrng Bd. J O.⸗Z. 3, Spar⸗ und Konsumverein für k und Umgegend e. G. m. b. H. er Geschäftsanteil ist auf 10 000 M erhöht. Triberg, den 25. April 1923. Bad. Amtsgericht. JI.

UIm, Donn. (13511 Eintrag vom 26. 4. 23 ins Genossen⸗ schaftsregister; bei den Firmen: Süddentsche Kohleneinkaufsge⸗ nossenschaft, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Ulm: Für Georg Maier wurde Georg . Rechnungsrat in Um, als Vor⸗ kandsmitglied bestellt. Landwirtschaftliche Bezug g= Absatzgenossenschaft Ulm, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Um: Die Haftsumme beträgt für jeden Geschäfts⸗ anteil 10 000 Æ. Als weiteres Vor⸗ standsmitglied ist Hans Schmid, Landes⸗ ökonomierat in Ulm, bestellt. Gemeinnützige Bauarbeiter ⸗Ge⸗

n.

schaft mit beschränkter Haftpflicht in Uim: Die Haftsumme für jeden G schäftzanteil beträgt nun 20 000 „6. Me als 50 Geschäftsanteile eines Gnossẽn sind nicht uh Die Vertretungs⸗ befugnis des Vorstandsmitglieds Adam Bezler ist beendigt.

„Wige“ christliche Wirtschafts⸗ gemeinschaft, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Uim: Für Hans Hartmann wurde August Lehmann, Superior in Oberwilsingen, O.⸗A. Munsingen, als Vorstandsmitglied bestellt. -

Getreidemühle und Lagerhaus, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Nieder⸗ stotzingen: Die Haftsumme beträgt nun 2090 M für jeden Geschäftsanteil. Als weiteres Vorstandsmitglied ist be Melchior Römer, Bauer in Bifffffgen. Amtsgericht Ulm.

Villingen, Haden. (3512 Zu O. -Z. 40 des diesseitigen Genossen⸗ schaftsregisters Band 1 Firma Lieferungs⸗ und Einkaufs⸗Genossenschaft der Schuh⸗ machermeister Villingen e. G. m. b. H. in Villingen wurde heute eingetragen: In der Generalversammlung vom 22. Oktober 1922 wurde 8 24 der Statuten geändert. Die Haftsumme ist auf 3000 4A erhöht. Villingen, den 28. April 1923. Bad. Amtsgericht. J.

Werden, Ruhr. [13513 In unser Gn ⸗Reg. ist am 17. 4. 23 bei Nr. ? Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ verein der Bürgermeisterei Kupferdreh e. G. em, u. H. i. Liqu. eingetragen, daß die Vertretungsbefugnis der Liquida⸗ toren erloschen ist. Die Firma ist demzu⸗ folge im Gn.⸗Reg. gelöscht worden. Amtsgericht Werden⸗Ruhr.

ziegenrück. (13514

In unser Genossenschaftsregister ist am 24. April 1923 unter Nr. 9 eingetragen worden die Genossenschaft: Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse n , . eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitze in Drognitz. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehnskassengeschäftes zum Zwecke: 1. der Gewährung von Darlehen an die Genossen für ihren Geschäfts⸗ und

Wirtschaftsbetrieb, 2. die Erleichterung der

nossenschaft, eingetragene Genossen⸗

örderung des Spar⸗ umme beträgt ahl der Geschäfts⸗

Geldanlage und siuns. Die Höhe 100 000 4, die höchste anteile für einen Genossen 100. glieder des Vorstandes sind: a) Landwirt Albin Müller, b) Landwirt Arno Sillge, 3 Landwirt Hugo Mächt, alle in Drognitz. as Statut ist vom 16. März 19235. Die Bekanntmachungen erfolgen in den Genossenschaftlichen Nachrichten des Ver⸗ bandes landwirtschaftlicher Genossenschaften der Provinz Sachsen und der angrenzenden Staaten zu Halle, gegebenenfalls im Deutschen Reichsanzeiger. Das Geschäfts⸗ jahr läuft vom 1. Januar bis 31. De⸗ zember. Die Willenserklärungen für die Genossenschaft erfolgen durch zwei Vor⸗ standsmitglieder in der Weise, daß sie der Firmg der Genossenschaft ihre Namens—⸗ unterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der stunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Ziegenrück.

9) Musterregister.

(Die aus ländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Pöpeln. lags]

Im hiesigen Musterregister ist ein⸗ getragen worden:

Nr. 251. Firma Nob. Tümmler in Döbeln, vier Modelle für vlg che Er⸗ Hir fe eine Handhabe Nr. S5 E, eine

erlocke Nr. 83 K, ein Quergrfff, k. stehend, Nr. 1032 0, ein Langgriff, fest⸗ stehend, Nr. 1032 k, va f, f. Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 7. April 1923, Vormittags 160 Uhr.

Nr. 252. Dieselbe . acht Modelle y. Erzeugnisse, zwei feststehende Griffe, Nrn. 1434 c, 1434 K, zwei Hand⸗ haben, Nrn. 86 c, 94 e, zwei Berlocken, Nrn. 86 K, 94 K, zwei Schilder, Nrn. 1434 R, 1434, verschlossen, Ichug ri drei Jahre, angemeldet am 27. April 1923, Vormittags 10 Uhr.

Amtsgericht Döbeln, den 30. April 1923.

Leisnig. (14699

In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 24. Firma Arn Schmidt in Leisnig, ein Paket mit drei Spielzeugklappern mit Bildern, offen, Muslter für plastische Er⸗ zeugnisse, Geschäftsnummern 2 Hall, 31 Hall, 3 Hall, Schutzfrist drei Jahre, . am 17. April 1923, Vormittags

6.

Amtsgericht Leisnig, den 30. April 1923.

Weiden. 14700

In das Musterregister wurde ein⸗ getragen:

Bd. II Nr. 81. Porzellaufahrik Mitter leich, Altiengesellschaft, Sitz Mitterteich, Porzellanservice . 134, offen, plasti⸗ sches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ emeldet am 27. April 1923, Nachmittags

hr. Bd. II Nr. 82. Porzellan fahrik Mitter⸗ teich, Aktiengesellschaft, Sitz Mitterteich, Dekore Nr. S98, göo, 901, 911, offen, Flächenerzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 27. April 1923, Nach⸗

mittags 3 Uhr. . ., am 30. April 1923.

Weiden i. O Antsgeri Reglstergericht.

AI) Konkurse.

Dortmund. 14689

Ueber das Vermögen der Landesprodukten⸗ und Handelsgesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation zu Dortmund ist am 27. April 1923, Nachmittags 6 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter ist der Rechtsanwalt Roggenkämper zu Dortmund. Offener Arrest mit An⸗ zeigepflicht bis zum 15. Mai 1923; Kon⸗ kursforderungen sind bei dem Gericht an⸗

Gläubigerversammlung am 24.

Vęrmittegs hr. Allgemeine am 7. Juni 1923, Vor

f, Zimmer Nr.

; mt gericht Dortmund.

*, S. -A. 14 90 eber den Nachlaß des am 31. März 23 verstorbenen Wirtschaftsgehilfen Otto Emil Luft in Unterrenthendorf wird heute, den 2. Mat 1923, Vormittags 95 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: Rechts anwalt Justizrat Dr. Lommer in Roda. Erste Gläubigerversammlung und Prüfungs⸗ termin: 1. Juni, 1923, Vormittags 95 Uhr. Anmeldefrist und offener Arrest mit Anzeigefrist bis 23. Mai 1923. Roda j. Thür, den 2. Mai 1933. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung 2.

KR orlin- Schönherr. 14692 Das Konkursverfahen über das Ver⸗ mögen des Kaufmann. Moritz Goldberg, Berlin, Magdeburger Flatz ?, ist, nachdem der in dem Zwangs Ergleichstermin vom 28. Nobember 1927 genommene Zwangs vergleich durch recht ffraͤftigen Beschluß vom 14. Dezember 162 kin ist, auf⸗ gehoben. Berlin⸗Schön den 3. April 1923. t, Abt. 9

9, Das Amt wert

ienst⸗ verteilung hierd

Mit⸗ i

i me e

räftigen Be vom 11. f. ö,

Gießen, den ai 1923.

Hessisches Amtegericht. ir f, gr zt 9 l er Nachla 16 Mödel if 204 K.⸗O. ma hel 14 . . enn den 27. April 1

. h

as Konkursberehren üb mögen des 2 aft Firma Cigarren⸗

n Magdeburg, wi

Han .

Das Amtger

NR athenom. 16 Das Konkursverfa fen über das!

mögen des Kaufman s Werner hl

Rathenow wird nacsf erfolgter Ahfajn

ierdurch ange ö 1923 fgeheh

12) Tarif⸗ und Za planbekanntmachunge der Gisenbahnen.

14701

Reichsbahngütertarif Heft C1 . * Tfv. n.

Mit sofortiger Gültigkeit. werden

im Verkehr mit den Bahnhöfen

Filderbahn zu erhebenden Frachtzush

erhöht, und zwar: ;

a) für Eil⸗ und Frachtstückgut von?

auf 300 4A für 100 kg,

b) für Wagenladungen von 1 4

50 A für 1

Näheres enthält die nächste Num des Tarifanzeigers. Das alsbaldige krafttreten der Erhöhungen gründet auf die vorübergehende Aenderung Sz 6 der Eisenbahnverkehrsordnung (Rg I1914 Seite 455). Auskunft geben gn die beteiligten Güterabfertigungen sod die Auskunftei der Deutschen Reichtbah Berlin C. 2, Bahnhof Alexanderplatz

Berlin, den 30. April 1923. J

Reichsbahndirektion. G4. Nr. 8 A

Tar. 4325.

14702 . Reichs bahngütertarif. SDest 61 (Ausnahmetarife) Tfy. 5. Mit Gültigleit vom 10. Mai Mh treten die Niederländischen Eisenbahn hinsichtlich der auf deutschem Gebiete legenen Stationen dem Ausnahmen für frischen Spinat bei. . Mit dem gleichen Zeitpunkt wäd Geltungsbereich des Ausnahmetarisz für Torfstreu unter den Torfstreufabt stationen nachgetragen: Beckdorf. Auskunft geben die beteiligten Git abfertigungen sowie die Auskunftei, hi Bahnhof Alexanderplatz. Berlin, den 2. Mai 1923. Reichsbahndirektion.

403 ; Vorläufiger Personen⸗ und Gepä tarif Deutschland Italien über Go ard und Lötschberg⸗Simplon. Auf 15. Mai 1923 wird dag Hef neu ausgegeben. Es enthält die durch? Ermäßigung der schweizerischen Fahrpte und Gepäckfrachtsätze notwendigen Aem rungen. Nähere Auskunft erkeilt in Verkehrsbüro. Die Aenderungen sind g mäß 5 2 der Gisenbahnverkehrsordnn genehmigt. ; Karlsruhe, im April 1923. Reichsbahndirektion.

zumelden bis zum 20. Mai 1925. Erste

Zugleich . namens der beteiligten Verwaltungen

Bekanntmachung. Deutsch ⸗italienischer Güterverkel über Brenner und Tarwis; Ta vom 1. Februar 1923. Auf Seile 38 ist im Tarif Nre 8 den Bahnhöfen von Genoba , S. Limbania na e r g a fi; ünchen, 30. Apri 23. Tarlfamt beim FR. BV. M., 3. B.

1406) . Neustadt⸗Gogoliner Eisenbghn, Am 1. Mai io23 ist für die

Wechselverkehr eingehenden und im Ding

verkehr zur Abfertigung kommenden 4

seuchungspflichtigen. Wagen, soweit 6

selben auf Reichsbahnstrecken den

, , zugeführt werden .

ür die Beförderung auf der die de,

neben der tarifmäßigen Entseuchungogebl eine Vergütung in Höhe der in . =

fatzbeslimmung A Ia 1 (1) zu 8 10

Deutschen Eisenbahn⸗Persenen⸗ 9 an

päcktarifs, Teil J, vor csehenen 3 j

rungsgebühr für bie Achse und das

meter zu erheben. Mr il 1 Neustadt O. S., den 20. Apr

Die Direltion der Neustadf, Gogoliner Gisenbahn / Gefe lischaft

14706 Mit Gültigkeit vom 1. Mai d. J.

Näheres enthält der Tarif.

neben der tarifmäßigen Entseuchungsgebühr eine Vergütung für die der Reichsbahnstrecke von der Uebergangsstatson bis zur Entseuchungsanstal

Eulengebirgsbahn.

ür di uchenden Güterwahn r, , nn, n,, Beförderung n t erheben

Neichenbach i. Schl., den 1. Mai 1923. Der Vorstand der Eulengebirgsbahn Aktien⸗Gesellschaft.

Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.

Der Bezugspreis beträgt monatlich 9000 Mu.

Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für 'r, .

auch die Geschäftsstelle sw. 48, Wilhelmstraße 3 . Nummern ko sten 500 Mh.

Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. . 6

holer

32.

9 n Anzeigenpreis für den Raum einer ö gespaltenen Einheitszeile 1400 Mh. einer 3 gespaltenen Einheitszeile 2400 Mn.

Anzeigen nimmt an:

die Geschäftsstelle des Reichs- und Staatsanzeigers Berlin SWI. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

Nr. 105. Reichsbankgirokonto. tx

Berlin, Montag, den Jẽ. Mai, Abends.

Postscheckkonto: Berlin 41821. 1 923

Einzelnummern oder einzelne Beilagen

Inhalt des amtlichen Teiles:

Dentsches Reich. Ernennungen ꝛe.

Exequaturerteilung.

Bekanntmachung, belreffend Durchschnittskurse für den Monat April h die an der Berliner Börse amtlich notierten aus⸗

ländischen Zahlungsmittel. Bekanntmachung, betreffend Höchstpreise für Roheisen, Ferro⸗ mangan und Ferrosilizium. Preußen.

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. n, betreffend eine Anleihe der Kreis Altenaer Eisenbahn⸗ A.⸗G.

Urkunde über Verleihung des Enteignungsrechts. Handels verbote.

Amtliches.

Deu tsches Reich.

Der Zollamtmann Quante in München ist in den Ruhe⸗ stand versetzt worden.

Dem peruanischen Vizekonsul bei dem Peruanischen Kon⸗ sulat in Dresden, Erich Klien, ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.

werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages

einschließlich des Portos abgegeben.

Bekanntmachung.

Nach 8 31 Abs. 5 der Ausführungsbestimmungen fung Umsatzsteuergesetz können , Werte (8 8 Abs. 9 des Gesetzes) an Stelle der Umrechnung im einzelnen nach dem Kurse in Reichswährung umgerechnet werden, den der Reichs minister der Finanzen nach Anhörung der Reichsbank festsetzt, wenn der Steuerpflichtige dieses Verfahren in der ersten Voranmeldung des Kalenderjahres beantragt.

Für den Monat April 1923 setze ich als Durchschnitts⸗ kurt für die an der Ger lier Börse amtlich notierten ausländischen Zahlungsmittel nach Anhörung der Reichs⸗ bank folgende Kurse fest.

Staat Einheit . rf 363

1300 175 4400

Belgien Bulgarien Dänemark England Finnland Frankreich

Dolland Italien r Jugoslawien inar 4 Kronen Norwegen Kr. Dt. Oesterreich Rumänien Schweden Schweiz Spanien Tschecho⸗Slowakei Ungarn ; Japan 109gen Argentinien 1 Papierpeso Brasilien 1Milreis Vereinigte Staaten von Nordamerika 1 5

Die Festsetzung der übrigen Kurse erfolgt in der Mitte dieses Monats. Berlin, den 5. Mai 1923. Der Reichsminister der Finanzen. .A.: Peiffer.

.

Bekanntmachung des Eisenwirtschaftsbundes.

Auf Grund der Verordnungen des Reichswirtschaftsministers vom 1. April 1920 und vom 165. Dezember 1921 über die Regelung der Cisenwirtschaft sind vom Eisenwirtschaftsbund mit Wirkung

Grund⸗ preise die Tonne A

Fracht⸗ grund⸗

lage

I44 000 714 000 711 000 03 000 M 000 II 000

28 000 932 000 36 000 344 000 344 000 S44 000 744 000 gh 000 g40 000 g4h 000 7ol 000 699 000 697 000 744 000 tl1 986 000

969 000

rf ge , =. h ießereiroheisen !... wei mellert

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Gießereiroheisen at

ö V. = ö Temperroheisen, grab, roßes Format.. Ferromangan, S0 o/o ig (Stala. 6000 pr. Pro.)

Ferrosilizium, 10 oso ig *. * S000 3 2 )

——

Ober⸗ hausen ab Hütte

Ueberpreise für

bei Hämatit 9 9 maximal 0, 99 oso Phosphor O8 oso

90, O0, M o

bei Hämatit und Gleßerei⸗

roheisen.. .

= 34 olg Silizium oso

pro Wagen ohne Unterschied bel allen

der Lademenge ; Sorten Besondere Preisbestimmungen: Die Vergütung für den Handel ist in den Grundpreisen bereitz

riffen. ff vorstehenden Preise gelten ab 1. Mai 1923 bis auf weiteres.

Düsseldorf, den 2. Mai 1923.

Eisenwirtschaftsbund. E. Poensgen, Vorsißzender.

Der Preis für Ferromangan basiert auf einem Kurse von 4 100 000 für ein englisches Pfund.

einb

Preußen.

Urkunde, betreffend die von der Kreis Altenger Eisenbahn⸗ Aktiengesellschaft beschlossene Vermehrung ihres Grundkapitals auf 14790009 s durch Aus gabe weiterer auf den Inhaber lautenden Aktien im

Betrage von 12600000 z.

Nachdem die Kreis Altenger Eisenbahn⸗Aktien⸗ gelelh aft in Lüdenscheid (Westfalen) beschlossen hat, as Grundkapital der Gesellschaft von 2100 000 MS au 14 700 000 S durch Ausgabe von 12600 auf, den Inhaber lautenden Aktien im Nennbetrage von je 1090 M zu erhöhen, wird hierzu in Ergänzung der Konzessionsurkunde vom 24. Mai 1886 und der Urkunden vom 14. November 1888 und 18. August

1922 die staatliche Genehmigung erteilt.

Berlin, den 10. Januar 1923. Das Preußische Stagtsministerium. Braun. Siering.

——

Der Stadtgemeinde Kreuznach wird hierdurch auf Grund des Gesetzes vom 11. Juni 1874 (Gesetzsamml. S. 5 das Recht verliehen, das zum Bau eines Straßenkanals un eines Feldweges erforderliche Grundeigentum Flur 55 Par—⸗ zellen 347.1, 348 /4, 3850/6, /7, 352 / 10, 15, 358/17, 357/16, I60 18, 361/19, 381/29, 31, Flur 60 Parzellen 6, 7. Flur 58

Anwendung.

9, 45/8, 54 s7, 37/2, 1ů, 38/2 im Wege der ya, , erwerben oder, soweit dies ausreicht, mit einer dauernden Be⸗ schränkung zu belasten. Auf staatliche Grundstücke und staat⸗

liche Rechte an fremden Grundstücken findet dieses Recht keine

Gleichzeitig wird auf Grund des 5 1 des Gesetzes über ein vereinfachtes Enteignungsverfahren vom 26. Juli 1922 (Gesetzsamml. S. A1] bestimmt, daß bei der Ausübung des vorstehend verliehenen Enteignungsrechts ein vereinfachtes Enteignungsverfahren nach den Vorschriften dieses Gesetzes stattfindet. Berlin, den 2. Mai 1923. Das Preußische Staatsministerium. Zugleich für den Minister für Handel und Gewerbe: Der Minister des Innern. Severing.

Finanzministerium. Die Rentmeisterstelle bei der staatl. Kreiskasse in Gelnh aufen, Regierungsbezirk Cassel, ist zum 1. August 1923 zu besetzen. Ju stizministeri um.

Der Senatspräs. Dr. Hillenkamp in Hamm ist zum æGPräs. in . der Geri 6, Olbrich in Neukölln zum . bei dem AG. Berlin⸗Wedding und der St. Dr. Knobtoch zum StARat bei der AAM. in Breslau ernannt.

Der Amtssitz ist angewiesen; den Not. Küg ler und Fritz Lamm in Berlin im Bez. des AG. Berlin⸗Schöneberg.

Zu Notaren sind ernannt: die Rl. IRat Daniel El kus in Berlin (Amtssitz im Bez. des AG. Berlin-Mitte), Alexander Müller in Hindenburg O. Schl.

Ministerium für Landwirtschaft, Do mänen. und Forsten. ;

Versetzt: der Regierungs- und Baurat (W) Hinz von Emden an das Wasserbauamt in Harburg. .

Als Regierungs- und Baurat (M) planmäßig angestellt: die Militärbaumelster auf Wartegeld Gerstenberg beim Maschinenbauamt in Magdeburg und Ulrich Müller beim Maschinenbauamt in Herne.

Ministerium für Wissenschaft, Kun st und Volksbildung. Die Wahl der Studienrätin e. e an dem r,. Lyzeum nebst Oberlyzeum in, Gelsenkirchen zur Oberstudien⸗ rätin an dieser Anstalt ist bestätigt worden.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Verordnung des Bundesrats zur Fernhaltung unzuverlässiger . vom Handel vom 23. 9. 1915 habe ich der Händlerin Elifabeth Hakenes, hier, Querstr. 6, o , durch Verfügung vom heutigen Tage den Althandel Han mit Altmetall und Metallbruch wegen Unzuverlässigkeit un te rsagt.

Ahlen i. Westf., den 2. Mai 1923.

Die Polizeiberwaltung. J. V.: Fr. Rasche, II. Bürgermeister.

Bekanntmachung. Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger . vom Handel vom 23. September 1915 (RGBl. S. 385 ahe 9 dem Althändler Philipp Debus aus Köppern durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Gegen⸗— ständen des täglichen Bedarfs, insbesondere mit Alt material, wegen Unzuverläfsigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt. Bad Homburg v. d. H., den 30. April 1923. Der Landrat. van Erckelens.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915. betreffend die Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel und der AÄusführungsanweisung des Ministers für Handel und Gewerbe vom 27. September 1915, habe ich dem Altwaren händler Otto Anders in Gerbstedt, . den Handel mit Gegenständen des täglichen edarfs, ins besondere Altmetallen, sowie jede mittelbare und unmittelbare Be- teiligung an einem solchen Handel untersagt.

Eisleben, den 30. April 1923. Der Landrat des Mansfelder Seekreises. J. V. Brechliug.

ab 1. Mai 1933 folgende Höchstpreise für Roheisen, Ferromangan und k festgesetzt worden:

Parzellen 653 / 32, 187/133, 188/133, Flur 51 Parzellen 78 / 10,