I 7b 30] Einladung zu einer auferordentlichen Generalver⸗ sammlung auf Donnerstag, den 14. Juni 1923. Vormittags 10 Uhr, im Geschäfts⸗ ebäude der Dresdner Bank, Berlin W., ehrenstraße 39. Tagesordnung: 1. Zuwahlen zum Aufsichtsrat. 2. Satzungsänderungen: . 3 2. Streichung „königlich“. 14. Streichung der Worte ‚Pro⸗ kuristen und“ im 2. ga § 25. Statt „bis 6 Uhr Abends“ bis 12 Uhr Mittags“. Zur Stimmenabgabe in der außerordent⸗ 66 Generalversammlung sind diejenigen ktionäre berechtigt, welche spätestens am 2. Werktage vor der anberaumten Generalversammlung bis 6 Uhr Abends bei der Gesellschaftskasse in Berlin⸗Lichten⸗ berg, Rittergutstr. 27/30, oder bei der Dresdner Bank, Berlin W. 8, Behren⸗ straße 39, a) ein Nummernverzeichnis der zur Teilnahme bestimmten Aktien einreichen, b) ihre Mrtigr wer die darüber lautenden . legungsscheine dr Neichsbank hinter⸗ egen Dem Ersordernis zu b kann auch durch Hinterlegung der Aktien bei einem deutschen Notar genügt werden. ⸗ Chemische Werke Lubszynski C Co., A.⸗G. Der Vorstand. Lubszynski.

finsl6) Neukirchen K Co. Akftiengesell⸗ schaft, Düsse l dorf, Hansahaus.

Einladung zur Generalversammlung.

Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der am Mittwoch, den 30. Mai 1923, Vormittags 11 Uhr, im Hotel Kossen—

haschen, Erfurt, stattfindenden ersten ordentlichen Generalversammlung ein⸗ geladen.

Tagesordnung:

1. Vorlage der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung nebst Geschäfts⸗ bericht des Vorstands und Aufsichts⸗ rats für das am 31. Dezember 1922 abgelaufene Geschäftsjahr.

2. Genehmigung des Geschäftsberichts und Beschlußfassung, über die Ver— teilung des Reingewinns.

3. Entlastung des Aufsichtsrats.

4. Entlastung des Vorstands.

5. Beschlußfassung über die Aenderung des z 11 der Satzungen bezgl. Be⸗ fugnisse des Vorstands.

6. Besprechung über eine demnächst ge⸗ plante Kapitalserhöhung.

7. Wahlen zum Aufsichtsrat.

8. Verschiedenes.

Zur Teilnahme an der Generalver⸗ sammlung sind diejenigen Aktionäre be⸗ rechtigt, welche ihre Aktien bei der Gesell⸗ schaft so zeitig hinterlegen, daß zwischen dem Tage der Hinterlegung und dem Tage der Generglversammlung zwei Tage frei bleiben. Diesem Erfordernis kann auch durch Hinterlegung bei der Reichsbank, oder der Bank des Berliner Kassen⸗ vereins oder auch durch Hinterlegung bei dem Bankhaus Arwed Koch, Jena, genügt werden

Der Aufsichtsrat. Der Vorstand. Dr. Grimm, Justizrat. Wellensiek.

9 Crwerbe. und Wirtschafts⸗ genosfenschaften.

(152904 Wirtschaftsgenossenschaft der Grund besitzer Gros⸗⸗Berlin⸗Westen Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Bilanz per 31. Dezember 1922.

Attiva. 4 3 Automobilkonto ..... 1— Bankenkonto ...... 2174 337 65 Ge nne, 92 344 - Kassakonto ..... . 1176 409448 Kontokorrentkonto ... 9 879 174127 Kohlenkonto ..... 110 813 626 90 Inventarkonto ..... 1᷑— Kautionskonto. ..... 8 980 — , w 70 365 54

, 648 450 —

assiva. 23 863 684 84 Geschäftsguthabenkonto. . 412 167143 Kontokorrentkonto ... . 18 942 409 05 Beteiligungskonto .... 2 944 480 — Reservefondsd ..... 36 197 42 Konto pro Dubiose ... 7 000 — Reingewinn. . . .. .. 1521 430 94

23 S6 8a sa

Die Zahl der Mitglieder betrug am I nnr 1, 685 Es traten ein im Laufe des Jahres 149

834 Mit Schluß des Jahres schieden aus: durch Tod h, durch Uebertragung 7, durch Aufkündigung 30, durch Aus⸗ schluß 9

oO daß wir am 1. Januar 1923. . 783 itglieder nachweisen.

Die Geschäftsguthaben sämtlicher Ge⸗ nossen haben sich im Laufe des Jahres 1922 um 75 S897, 10 A vermehrt. Die Haftsumme ist um 74 200 A größer ge⸗ worden. Sie betrug am Schlusse des Geschäftsjahrs 1922 415 600 .

Der Vorstand. Wirtschafts⸗Genossenschaft der Grund besitzer Groß⸗Berlin We sten Eingetragene Genofsenschaft mit beschränkter Haftpflicht.

R. Konteczka. Weber.

,, ,,

7 Niederlassung ꝛc. ven Rechtsanwälten.

(17366 Der Rechtsanwalt Richard Gottfried Wagner in Dresden ist in die Anwalts⸗ liste eingetragen worden. Land ⸗ und Amtsgericht Dresden, den 7. Mat 1923.

(17326 Der Rechtsanwalt Dr. Karl Albin Franke in Radebeul ist in die Anwalts⸗

liste eingetragen worden. Landgericht Dresden, den 8. Mai 1923.

17501 Der Rechtsanwalt Fritz Stern in Han⸗ nover ist in die Liste der bei dem hiesigen Amts⸗ und Landgerichte zugelassenen Rechts⸗ anwälte am 260. April / l. Mat d. J. ein⸗ getragen. Sannover, den 1. Mai 1923. Der Landgerichtspräsident.

173655 Der Rechtsanwalt und Notar Roters in Kirchen ist zufolge Ernennung zum Landgerichtsrat am 30. April 1923 in unserer Rechtsanwaltsliste gelöscht worden. Kirchen, den 5. Mat 1923. Das Amtsgericht.

(17357 Der Rechtsanwalt Loebell in Naum⸗ burg a. S. ist heute in der Liste der bei dem Oberlandesgericht zugelassenen Rechts⸗ anwälte gelöscht worden. ; Naumburg a. S., den 8. Mai 1923. Oberlandesgericht.

(17325) Bekanntmachung.

Die Eintragung des Rechtsanwalts Georg von Normann in die Rechts⸗ anwaltsliste des Amtsgerichts Reichenhall wurde wegen Ablebens des Anwalts am 5. Mai 1923 gelöscht.

Reichenhall, den 5. Mai 1923.

Amtsgericht Reichenhall.

lilzad . Rechtsanwalt Dr. Schefold in Ulm ist gestorben. Sein Name wurde heute in unserer Anwaltsliste gelöscht. Ulm, den 7. Mai 1923. Württ. Landgericht.

8) Unfall⸗ und Indaliditäts⸗ ꝛc. Persicherung.

(17313 Bekanntmachung. Straßen⸗ und Klein⸗Bahn⸗Berufs⸗ genossenschaft.

Auf Grund der Bestimmung des § 8 der Satzung wird hiermit die achtund⸗ dreißigste ordentliche Genossenschaftsver⸗ , auf Donnerstag, den 31. Mai 1923, Vormittags 10 Uhr, nach Hildesheim im Rathanse, Zimmer 17, einberufen.

Zur Erledigung steht folgende Tages⸗ ordnung:

1. Verwaltungsbericht für das Rechnungs⸗

jahr 1922 (wird mündlich erstattet).

2. Jahresrechnung 1922.

3. Anlegung der verfügbaren Rücklage⸗ mittel.

4. Erweiterung der Satzung durch Aus⸗ dehnung der Versicherungspflicht auf alle Betriebsbeamte.

5. Aenderung der 55 23 und 26 unserer Satzung Über die Beträge der Geld⸗ strafen.

6. Aenderung des 8 29 der Satzung über Beitragsvorschüsse.

7. Vermögensauseinandersetzung mit der Lagereiberufsgenossenschaft.

8. Vernichtung bon Akten und Belegen.

9. Bestimmnng der Höhe des Pausch⸗ betrages für Zeitverlust an den Vor⸗ 6 und seine Stellvertreter owie der Sätze für Reisekosten.

10. . 1924. euwahl des Ausschusses zur Vor⸗ prüfung der Jahresrechnung 1923. 12. Bestimmung des Ortes der nächsten Genossenschaftsversammlung. 13. Unvorhergesehenes. .

Die Mitglieder werden außerdem einzeln eingeladen.

Berlin, den 11. Mai 1923.

Der Vorstand der Straßen⸗ und

Klein ⸗Bahn⸗Berufsgenossenschaft.

Dr. Wu s sow.

(176504 Nahrungsmittel⸗Industrie⸗ Derussgenossen chat

Auf Grund des 57 unserer Satzung werden unsere Mitglieder zu der am Donnerstag, den 28. Juni 1923, Vormittags 95 Uhr, im Hotel „Rostocker Hof in Rostock. Hopfen⸗ markt 11 —13, stattfindenden 42. ordent⸗ lichen Genossenschaftsversammlung eingeladen.

Zur Entgegennahme der Ausweise und Vollmachten ist das Varsammlungslokal um 9 Uhr geöffnet. ö

Tagesordnung:

1. Mitteilung des Verwaltungsberichts

für 1922.

2. Bericht über die Tätigkeit der tech⸗ nischen Aufsichtsbeamten für 1922. 3. Mitteilung der vorgenommenen . fung der Bücher und des Jahres⸗

abschlusses für 1922.

4. Prüfung und Abnahme der Jahres⸗

( e r ng des Voranschlags für die

Beschlußfassung

10.

9 Festsetzung des Mindestbetrags der

Beschlußfassung in Fällen der Haft⸗ 13.

Mannheim, den 9. Mai 1923.

rechnung für 1922 (5 6 Ziffer 3 der Satzung) und Vorlage der Uebersicht des am 31. Dezember 1922 vor⸗ handenen Vermögens einschließlich der Rücklage der ., , Genehmigung zu einer Erhöhung des eisernen Betriebsstocks zur Bestreitung der Verwaltungskosten (6 27 der Satzung) und des Postbetꝝiebsstocks zur Bestreitung der voraussichtlichen Mehrleistungen an Unfallentschädt⸗ gungen im Jahre 1923 infolge des Gesetzes vom 28. 3. 23.

erwaltungskosten der Genossenschaft für 1924 und Nachbewilligung auf den Voranschlag für 1923.

über eine Neu⸗

regelung der Reisevergütung an die Vertreter der Unternehmer und Ver⸗ treter der Versicherten (5 38 II. Nach⸗ trag zur Satzung). Abänderung der Satzung. Antrag aus Mitgliederkreisen, die Satzung dahin zu ergänzen, daß das von der Krankenkasse gemäß § 573 der RWD. dem Verletzten gewährte erhöhte Krankengeld auch dann von der Be⸗ rufsgenossenschaft zu erstatten it, wenn dem Verletzten eine Entschädi⸗ gung über die 13. Woche nach dem Unfall hinaus nicht gewährt wird. Beschlußfassung über Aenderung des Höchstbetrags der Geldstrafen in den Unfallverhütungsvorschriften. Festsetzung des Mindestbeitrags für das laufende Geschäftssahr (5 26 der Satzung).

bei einem Wechsel der Person des Betriebsunternehmers zu hinter⸗ legenden Sicherheit (6 31 der Satzung).

barmachung von Unfallurhebern gemäß § 906 der RVO. Verschiedene Mitteilungen und Un⸗ vorhergesehenes, auch Anträge und deren Besprechung.

Der Vorstand. Rütten, Vorsitzender.

mit

der

Vi au

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

10652] Die „Wollenweber C Co., Gesellschaft

ist aufgelöst. schaft werden aufgefordert, sich bet ihr zu melden.

Gelsenkirchen, den 18. April 1923.

beschränkter Haftun

11500)

Die Lueas⸗Verlag G. m. b. H. durch Beschluß der Gesellschafter vom 12. JV. Auflösung der Gesellschaft be⸗ e ,.

erlagsbuchhändler Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ efordert, ihre Forderungen bei der Ge⸗ el ef anzumelden.

2579

Verwaltungs ⸗G. m. b. H. J. 8VW. 48, Wilhelmstraße 147. sellschaft ist in Liquidation waige Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden.

3 . 11974

Betreff: Fa. Emil Hammel G. m. b. H. 3 aldmohr. Durch , der Gesellschafter vom 13. April 19

ist die Gesellschaft aufgelöst und in Liqui⸗ dation getreten. Als Liquidator ist be⸗ stellt: Der Gesellschafter Emil Hammel.

ie 6 sich bei derselben zu melden.

beschränkter Haftung“ in Gelsenkirchen 6 Glaͤubiger der Gesell⸗

Der Liquidator Wollenweber & Co. Gesellschaft mit in Liquidation: Josef Wollenweber.

hat

Zum Liquidator ist bestellt Emil Walther. Die

Emil Walther, Liquidator, München, Orffstraße 11.

Ludowika“ Grundstückserwerbs⸗ und L., Berlin Die Ge⸗

etreten. Et⸗

Der Liquidator:

läubiger der Gesellschaft werden

aldmohr, den 20. April 1923. Emil Hammel, Liquidator.

(116099

Die Pommersche landwirtschaftliche Commissions Gesellschaft m. b. H., Stettin, Kaiser⸗Wilhelm⸗Straße 21/1, tritt infolge Gesellschafterbeschluß . Auflösung in Vquidation. Zu Liguldatoren sind durch Beschluß der Gesellschafter ernannt:

Herr Geschäftsführer Hermann Wein⸗

holdt, Stettin. Barnimstraße 99 II,

Herr Kaufmann August Jörgens, Essen⸗

Ruhr, Schönleinstraße 50.

Etwaige Forderungen sind einzureichen an Pommersche landwirtschaftliche Com- missions⸗Gesellschaft m. b. H. in Liqui⸗ dation. Stettin, Kaiser⸗Wilhelm⸗Str. 211. Die Liquidatoren: Weinholdt, Jörgens.

ilgon . Durch Beschluß vom 14. März 1923 sind die Vereinigten Haarfabriken Max Perschke & Co. G. m. b. S., Burg⸗ straße 27, aufgelöst worden.

Gemãß 5 65 Abs. II des Gesetzes vom 20. April 1892 werden die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, sich bei derselben zu melden.

Berlin, den 24. April 1923.

Der Liquidator: Robert Loewenberg,

Wilmersdorfer Straße 79.

(130700 Bekanntmachung.

Die Werkzeugmaschinen⸗Verkaufsgemein⸗ schaft AWG. Rhemag“ Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Berlin ist guf⸗ gelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Berlin, den 28. April 1923.

Der Liquidator der Werkzeugmaschinen⸗Verkaufsgemeinschaft „AWG, Rhemag“ G. m. b. H. Hermann Bruns.

(14067

Die Firma „Verkauftegesellschaft der Fabrfken Grotefendt“ G. m. b. H. ist in Liquidation getreten. Zum Liquidator ist der Fabrikant Gustay Grotefendt in Göttingen bestellt, bei welchem sich eventuelle Gläubiger zu melden haben.

Göttingen, den 2. Mai 1923.

Verkaufsstelle der Fabriken Grotefendt

G. m. b. H. Der Liquidator: Gustav Grotefendt.

17518

. Die Gesellschaft für Schuhfabrikation m. b. H. ist laut Gesellschafterabschluß vom 8. März 1923 aufgelöst. Die Gläu⸗ biger werden aufgefordert sich zu melden

Berlin, den 7. Mai 1923. Gefellschaft für Schuhfabrikation m. b. S. Der Liquidator: Zimmermann.

17522 9 . Die Deuktsche Bank Filiale Mresden und das Bankhaus Bondi K Maron, beide in Dresden, haben beantragt, M 9000 000 neue Stammaktien, 7500 Stück über je 4 1200 Nr. 9001 bis 16500 der Aktiengesellschaft Soecietätsbrauerei Waldschlößchen in Dresden ; zum Handel und zur Notiz an der Börse zu Dresden zuzulassen. Dresden, den 9. Mai 1923. Die Zulassungsstelle der Börse zu Dresden. Julius Heller, Vorsitzender.

17521]

Von der Commerz⸗ und Privat⸗Bank Aktiengesellschaft Filiale Dresden ist der Antrag gestellt worden,

419500 000 neue Stammaktien

der Deutschen Weinbrennerei Aktiengesellschaft. Siegmar i. Sa., 15 000 Stück über je M 1000, Nr. 10 001 bis 25 000, und 900 Stück über je Æ 5000, Nr. 25 9ol bis 25 900, zum Handel und zur Notiz an der Börse zu Dresden zuzulassen. *

Dresden, den 9. Mai 1923.

Die Zulassungsstelle der Börse zu Dresden. Julius Heller, Vorsitzender.

(17519) Bekanntmachung.

Von der Firma Otto Hirsch & Co., Frankfurt a. M., ist bei uns der Antrag auf Zulassung von

A 19 500 bo vollgezahlte auf den In⸗

aber lautende Stammaktien Nr. 1 is 19 500 zu je 41000 der Mars⸗ Werke Artiengesellschaft, Nürn⸗ berg⸗Doos,/ zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. rankfurt a. M., den 7. Mai 1923. Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

I 7h20] Bekanntmachung.

Von der Dresdner Bank in Franff erg, Fischer omp. Kommandi schast auf. Aktien, eandfẽ inn ssefsn Darm stãh ttt und Nationalßanr h e manditgekellschaft auf Attien Filiale gion furt (Main), der Deutschen Bank . Frankfurt und der Direction der Di co ö Gesellschaft Filiale Frankfurt a M 4 bei uns der Antrag auf Zulassung v

Anleihen der Stadt Aachen 13 obo

Log ige Anleihe 22. Ausgabe don

Erste Sent rat⸗Handersr eg ister⸗ Beilage m Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

; r. 109. Berlin, Sonnabend, den 12. Mai 1923

ö .

Jahre 19221, 4 50 000 0 80 Der Inhalt dieser Beil in welcher untmachungen über intragung zc, von entanmalten-

Rar eche 26. Luebbe h nha age, die Beka achungen äber 1. Eintragung ꝛc. von Patentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Sandels⸗, 5. Gũter⸗ = ö Jahn 6. 6. Vereins-, 7. Gennossenschafts-, S. Zeichen⸗, 8. Musterregister, 10. der Urheberrechtseintra wi über Kon un ie Tarĩ 6e 2 ma *

ae. t . ga ige nn J z . dai * — 3 . t . . h 6 . . . e . über Konkurse und 12. die Taris⸗ und Fahrylanbetanntmachungen

a zum Handel und zur , be. is

hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 7. Mai 1933 Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

Sentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.

Das Zentral- Pandelgregister für das Deutsche Reich kann durch alle Poftanftalt li 1 3. durch die Geschäftsstelle des Reichs. und 2 56 . nen, e , bezogen werden.

Das Zentral- Handelzregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. —er Bezuge⸗ preis beträgt monatlich 6000 4 — Einzelne Nummern kosten 306 6. — 1 . Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 1160 4. ĩ Anieigenpre is für den

II7Ibꝰ3] Bekanntmachung. Die Allgemeine Deutsche Credit Anstal in Leipzig hat den Antrag gestell, nom. M 2200 Stammaktien der Kirchner & Co., Attiengesell schaft in Leipzig⸗Sellerhausen, 22 009 Stück über je Æ 16) Nr. 1— 800, 901 - 2100, 2501 biz ö zum Handel und zur Notiz an hiesi Börse zuzulassen. jiesge Leipzig, den 8. Mai 1923.

Die Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Leipzig. Steeger, Vorsitzender.

Dr. Kiefer, Börsensekretär.

— —

Vom „Zentral ⸗Handelsregiseer für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 109 A, 109 B und 1096 ausgegeben. e, Befriftete Anzeigen müsfen drei Tage vor dem Einxrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen fein N

Sntfcheidungen des Reichsfinanzhofs.

gei Gründung einer Aktiengesellschaft oder Erhöhung

Grundkapitals sind die vom ersten Erwerber offen E (im Agio) verdeckt übernommenen Kosten der cindung der Gesellschaft oder der Erhöhung des Grund⸗ pitls nach dem Kapitalverkehrssteuergesetze nicht steuer⸗ sihtig. Das Kapitalverkehrssteuergesetz trifft mit der Gesell⸗

Gesetzgebers entnehmen. Daß das Kapitalverkehrssteuergesetz von dem Prinzip der Urkundenbesteuerung abgegangen ist und die Steuerpflicht an die i unn und Leistungen des Erwerbers anknüpft, bedeutet sachlich keine Aenderung in der in Betracht kommenden e g, Denn auch nach Tarifnummer 1A 1 des

anders hätte geregelt werden können, und also in diesem Sinne nicht zum Erwerbe von Gesellschafts rechten erforderlich sind. Die Meinung, daß der 8 Ga auch Nebenleistungen wie die Tragung der Gründungskosten habe treffen wollen, aus 10 Abs. 1 Satz * herleiten zu wollen, der auch von steuerpflichtigen Zahlungen und

17524] Bekanntmachung. ji h ĩ , etzes geschah die Berechnung der Steuer nach dem Leistungen spricht, die vor der Entstehnng der Gésellschaft fälli 1 J ititener von den Kapitalgesellschaften wie der Gesellschafts⸗ Betrage des Grundkapitals und des Vetrags, um den der Ne ĩ ĩ il in ki Das Bankgeschäft Jofef Olbrich . 3 Eiter m e g en . . . und bewirkt werden, geht um deswillen 6 weil in keiner Weise

mel des Reichsstempe 3 die Kapitalanlagen“ ‚sbmfttbildungen (Drucksa des Reichstags 1821 Nr. 2865 srindung des Regierungsentwurfs S 21), will also gleichfalls nin mne tr., . 2 3 wa . Ge⸗ 9. het als dauernder ag für ihre Betriebsmittel zufließt. , 6 6. 6 J. . es auch bei den inländischen er gn, an. v ebe ab 1 Januar 136g ö. . Gesellschaften nach 8 6e nur das, was der inländischen dne, . Gesᷣiisch aft a , er nn, von ihrer ausländischen 9 . an Anlage⸗ und * ö fr, 1034 n,. mchztapital zugewendet wird. Der hohe Betrag der Gesell⸗ er e n en iengesellschest aer für die Bildung und Erweiterung der heco ef , Noti d nen 6 3) ist begründet in der stärkeren wirtschaftlichen Kraft um . eig zur a ng an der xer erhöhten Sicherheit der , ,, e in dieser Form. 9 . 0. 3 ht. hn sich deshalb nicht auf Geldbeträ . wollen, die die Dun 6 ; än är Wertrapi ber dauernden Kapitglanlage in dieser Form ie Zu afsunge elle für Wertrapiere nen, sondern nur durchlaufende Posten zur Deckung vorüber an der Börse zu München. ier Aufwendungen darstellen. e . Feng ö . diesem . enden 86 6 4 n. es durch nn,, . lberein wenn die Begründung weiterhin zu 5 6a ausführt die zum Erwerbe von Gesellschaftsrechten durch den ersten Erwerber Syndikus: Dr. Schwarz. *: Die Vorschrift enthält die Bezeichnung der Rechts⸗ erforderlich sind. Das jeff, und nötigt ah dem Grund⸗ min, die regelmäßig von der Gesellschaftssteuer getroffen gedanken des 5 dazu, die Worte objektiv auf das zu beziehen, sten pllen, Zu den steuerpflichtigen Zahlungen und Leistungen was zur Kapitalinvestition erforderlich ist. en Cie rn inen bei it;, und Gese ften m,. b. Ha nicht rechten drückt sich die wirtschaftliche Nutzungsmöglichkeit des beg. ell⸗

zu ersehen ist, warum der Gesetzgeber bei den vor der Entstehung der Gesellschaft fälligen oder bewirkten Zahlungen oder Leiftungem gerade an die Gründungskosten gedacht haben sollte. Sowohl bei der Gesellschaft mit beschränkter Haftung wie bei der Sukzessiv- gründung einer Aktiengesellschaft muß auch das Kapital selbst wenigstens teilweise vor der Entstehung, nämlich vor der Ein- tragung ins Handelsregister, eingezahlt werden (Gesetz, betr. die Gesellschaften mit beschränkter Haftun f 7 Abs. 2, 8 8 Abs. 2,

ndelsgesetzbuch 8 195 Abs. 2. Ebensowenig läßt sich für die

elkämpfung der hier vertretenen ze , ih ein Grund aus 8 89 Abs. 4 des Kapitalverkehrssteuergesetzes gewinnen. Nach ihm soll, wenn in der Zeit seit dem 1. September 1921 eine Steuer- schuld nach Tarifnummer 4a Zusatz 3 Abs. 1 des Reichsstempel- gesetzes entstanden ist, der Betrag dieser Steuerschuld auf die nach Teil 1A des Kapitalverkehrssteuergesetzes zu entrichtende Steuer angerechnet werden. Richtig ist, daß diese Vorschrift den Zweck hat, eine Doppelbestenerung zu vermeiden. Unxichtig aber ist, daß von einer solchen nur die Rede sein könne, wenn die Gründungskosten wie bei dem Schlußnotenstempel so auch beim Gesellschaftsstempel im Gegenstand der Besteuerung inbegriffen sind. Der Gesetzgeber hat, indem er die Zulässigkeit der Anrechnung des Schlußnoten⸗ stempels zur Vermeidung der Doppelsteuer gussprach, nur an die

& Co., München, hat den Antrag auf Zulassung von

nom. 200990909 vollbezahlte

auf den Inhaber lautende Aktien

sie von den ersten Erwerbern übernommen werden. Wäre es dem Gesetz geber wirklich darauf angekommen, der Gesellschaftssteuer alles und jedes zu gere f. was der Erwerber aus Anlaß des Erwerbes von Gesellschafts rechten zu leisten verpflichtet ist, was also der Erwerber von seinem subjektiven Standpunkt aufwenden muß, um in den Besitz des Gesellschafts rechts zu kommen, so hätte der Gesetzgeber im 8 6a bei Umschreibung der steuerpflichtigen . und ,. auch bei der ersten Alternative des 53 62 bon der subjektiven Verpflichtung des Erwerbers ge—⸗ sprochen, wie er es bei der zweiten Alternative . hat, die dahin lautet, daß steuerpflichtig sind Zahlungen und Leistungen, zu denen Gesellschafter auf Grund des Gesellschaftsverhältnisses verpflichtet sind, und hätte auch bei der ersten Alternative von den Zahlungen und Leistungen gesprochen, „zu denen der Erwerb von Gesellschaftsrechten den ersten Erwerber verpflichtet“. Statt dessen ist nur objektiv die Rede von Zahlungen und Leistungen,

j ld

17525] Beranntmachung.

Zur Zulassung zum Börsenhandel wurden

ö ĩ . ; . beantragt: Beträge, die bei der Errichtung der Gesellschaft oder der afteten Kapitals aus. Das Korrelak für den Erwerb der Gesell⸗ dacht, nicht haß . w ö. 4 1900009 neue, auf den ng des Kapitals a uf das Grundkapital oder Stamm kapital nr also dasjenige, was ö. Erwerb erforderlich . . w— . 6 . i. kiten sind, sondern auch die Beträge, die die Aktionäre ist, ist die Leistung des den ellschaftszwecken verlohnt hätte. Wie der Reichöfinanzhof schon für das Reichs

Inhaber lautende Aktien, Nr. 150 Hef fbren e

öis 34 Jog, mit Dividendenberechts Jesellschafter über daz Grund- oder Stammkapital hinaus apitals, nicht mehr und nicht weniger. it sind stempelgesetz ausgesprochen hat, bestehen auch für das Kapitalver gung ab 1. Januar 1922 der . haben (Agio). 2 aus dem geänderten Aufbau der glle mit dem Ewerbe von Gesellschaftsrechten, verbundenen ,, 43. Hen et 6 Agio 8. k Schreibwarenfabrik Zucker à lschaftssteuer und dem ortlaut der einzelnen gesetzlichen Nebenleistungen k en, die zwar im Einzelfalle den Gründungskosten von der Steuerpflicht auszunehmen. (Urteil vom Eo. 2A. G., Er iangen, 37 läßt sich, wenn man bei der Auslegung von dem Erwerber treffen, ihn aber nicht notwendig treffen müssen, 12. Januar 1923 1 A 247/22)

durch die Bayerische Hypotheken. nge obenen Grundgedanken ausgeht, kein anderer Wille des weil ihre Tragung, ohne den Gesellschaftszweck zu berühren, auch ;

Wechselhank, München. München, den . Mai 1923 Die Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu München. 2. Vorsitzender: Dr. Weidert. Schriftführer: Fr. P. Lang. Syndikus: Dr. Schwarz.

Christian Pöhlmann. Sitz Walde münchen. Prokurist Richard Schmidt Kaufmann in Augsburg.

. 1 * 2. 3 — ö .

fälzi zwarenfabrik Hedw Joelsohn. . & Die Prokura 2

Aachen. 16003

In das Handelsregister wurde heute bei der Gesellschaft Aachener Büroartikel⸗ Vertrieb mit beschränkter tung., in eingetragen: Der Kaufmann Emil

äußerung. k. sind solche Ge⸗ schäfte, deren Betrieh von besonderen Voraussetzungen und Genehmigungen ab⸗= hängig ist, soweit diese Voraussetzungen Genehmigungen nicht vorliegen. Das Aachen

d ls ö t wertung aller Brennstoffe, insbesondere andelsregister. * unkehle. Ken hen, ne ehen

Feuerungs- und Heizungsanlagen für alle gehen. [1399310 Zwecke sowie die Ausführung aller damit „ns Handelsregister wurde heute im Zusammenhang stehenden Anlagen, und

12701] ustne Handel sgesellschaft Atorf & insbeson ere durch, Erwerb und Fort. Stammkayital beträgt 50 666 6. Als Alexander Werner, früher in Köln, jetzt Bilanz für den 31. Dezember 1922. ki in Aachen als Zweignieder⸗ führung des Geschäfts der zu Aachen be⸗ Geschäftsführer ist bestellt Paul Stock, zu Crefeld, hat sein Amt als Geschäftß· Jacob Neuburger ist erloschen.

Aktiva: un der Firma „Atorf & Propfe in stehenden Gefellschaft für Wärmewirt⸗ Diplomingenieur zu Aachen. Sind meh führer niedergelegt. Die geschiedene Che⸗ Amherg, den 3. Mai 19833 Warenforderungen ... .... 216 in. eingetragen. Persönlich haf, schaft und Braunkohlenderwertung, W.́ rere Geschäftsführer bestellt so wird die frau 3. 6. Rosa geborene Amtsgericht — Registergericht. Beieiligungen ..... .. . 1609 Besellschafter sind Anton Atorf, Bremer & Co, fowie des von dem Bau. Gefellschaft durch je zwei Geschäftsführer Lantin, Kauf zu Aachen, ist nunmehr — —— Inventar.... ..... 191 m und Fabrikant. Adolf prog unternehmer Martin Schirp in Esch. gemeinschaftlich ober durch einen Ge. zum Geschäftsführer bestellt. . Amg ermiinde. 1600 Verlust in 19222... 66d m, beide zu Paderborn? Die weiler⸗Bergrath betriebenen Sfenbau. chäftsführer le n, mit einem Aachen, 3. Mai 1923. In. das Handelsregister A 162 ist.

DJ int hat am J. Sttober 1503 be. geschäfts. Die Gesellschaft ist berechtigt, Prokuristen vertreten. iter wird be⸗ Amtsgericht. 5. der Firma Kartoffeltroknung Angermünde gt, 9 ; ; ö ʒ . m. Zur Vertretung der Gesellschaft fich an gleichartigen oder ähnlichen Ünter⸗ kanntgemacht: Bekanntmachungen der Ge— — e, . daß die Firma jetzt lautet; ö. Passivg:; 6 beide Gesellschafter gemeinschafl⸗ nehmungen im In. und Auslande zu be- sellschaft erfolgen nur durch den Deut. Adelsheim. 16004 Kalksandstein˖ und Zementwarenfabrit Beschäftsguthaben der Genossen. 5 n ter jeder Gesellschafter in Gemein- teiligen oder deren Vertretung zu über. schen Reichsanzeiger. Geschäftzränme: In das Dändelsregister A. Band J Angermünde Emil Frühling Schulden 26h nn nit einem Prokuristen ermächtigt. nehmen. tammkapital; 6 Millionen Königstraße 29. wurde heute unter 86 142 eingetragen: Angermünde, 12. April 1923. Kapitalschulden;.. 6 il rein: inkauf von Roh Mark. Geschäftsführer: Wilhelm Bremer, wachen, den 3. Mai 1923. Firma Karl Reis in Senn feld. Inhaber Amtsgericht. 2d nien und Verkauf von Müllerei⸗ Diplomingenieur, en⸗Forst. Martin Amtsgericht. 5. arl Reis, Handelsmann in Sennfeld. . Im Laufe des Jahres traten in; * Wrgnzmissionen und Waffe Schirp. Baunnkernehmer. Eschmeiler. . üg. llödgo] (Handel mit Getreidz und Sämereien] Ang êννν. Io schieden 59 6 . . n, 9 ; mn, ö. 1 in . * . . nr , Fm Har Handelsregister wurde heute ,, den 3 6. 33 6 * * . A . Al i enossen. ; ß r Stra alleini e ese j j ö ** i reiber mtsgerichts. J ie Firma. . ; . aftfummen hahen lichen, den J. Mat 1923. und K 86 ien bei der Firma,. J. Ringen, in Anchen 4 M ö Erich Zürner“ mit dem Niederlassungs

äftsguthaben und n, e,, noch vermindert. Ge⸗

Amis gericht. 5. amtbetrag der Haftsumme betrug am

Ferner wird bekanntgemacht: Oeffentliche

eingetragen: Arthur . und Hans Bekanntmachungen der sellschaft er⸗

Peters, beide Tuchfabrikant und Kaufmann

Adorf, 16005] ort 5 U.-M., und als deren Int in Eupen, demnächst in Aachen . ,

Vogt. J Auf Blatt 6 deg Hande lregisters 1 . . Dem Buchhalter Heinrich

sind in

31. Dezember 19232 b00 4. chen. (159094) folgen du den Deutschen Reichs 3 366 . heute die Firma Vogtländische Kunst⸗ e ; ar 1933. R ; ̃ ö „das Geschäft als persönlich haftende Ge ; ö 1 Gramzow. N- M. ist Prokurd gientendo ö Men . M des Handelzregister wurde heute anzeiger. eschäftgrän me: Harskamp sellschafler eingetreten. Die dadurch b hlumenfahri. CEecsellschast ö. , ö 4 . 5

Landw. i en. geno ; anke eingetragene Genossenschaft mit beschrän ⸗ Haftpflich

urch be⸗ ĩ Han tung Bad Bramba e 1 . Mulch hat am 3 und weiter folgendes eingetragen

ar offenen, Hang segesckh daft. . kee . . Alfred Vrancken in Aachen Her n ge. worden: Der Gesellschaftspertrag ist am . z 9 ehen. 12. Januar 1823 abgeschlossen worden.

t & Cie. Forst ein- n, den 2. Mai 1923. nahen, Es sind acht Jenn ee T ütiffen Amtsgericht. 5.

Angermünde, 16. April 1923. Amtsgericht.

J . 1600)

e Ge ̃ t. sellschaft eingetreten. Die Hier. Mai 1923 6 nn Heins. d begründete Kom manditgefellschaft Anehen. . Ih 9971 4 4. Gegenstand des Unternehmens ist die Er ⸗ In unfer ger gere ter B ist hen Jo ha am I. Januar Iz . 2 und In das Handelsregister wurde heute imtsgericht. 8 eugung von Kunsthlumen gus Wachs, bei der 2 . 6 . Altien⸗

Vaterländijche Feuer⸗Versicherungs⸗Gocietät zu Rostock 4. G.

Der Aufsichtsrat. W. S. Scheel.

Aachen. 16000] Leinewand. Seide, Samt, Stoffen oder

bei der Kommanditgesellschaft chaft in Firma Louisenwerk. Thon⸗

bisherige Firma fort.

i726] . n Tete gg, i ᷣ ö Lein mw and. Sei ö. a er ꝛ ĩ a . . ell ist nur der deutsche Bedachungs - Gesellschaft Eg. In das Handelsregister wurde heute ähnlichen für die Erzeugung von Kunst⸗ inbustrie Aktiengesellschaft, Voigtstedt zu A. Afktiva. Bilanz für den Schluß des Geschäftsfahres 1922. , . . 31 haftende i , Mar Nießen & . in Aachen eingetragen: bei der offenen Handel zgesellschaft Jakob blumen geeigneten 3 sowie der He lt . gelt ö. . . 13 * 53 58 Ebahhin lachen allein ermächtigt, Rer. Kaufmann, aher Müller zu Kaustcn e Co, in Aachen ein . Vertrieb der erzeuglen Waren im In, und Burch Beschluß der versanm⸗ 1. Forderungen: 1. Ueberträge auf das nãächste ; antun des Adolf Weishaar bleibt Aachen ist in die Gesellschaft als per⸗ Die Gesellschaft . aufgelöst. is⸗ Auslande. Das Stammkapital beträgt lung vom 2Y. Januar 1923 ist die Er 2) Rückstände der Versicherten S831 3977 ahr: 5 sönlich ender Gesellschafter ein ⸗ herige . r ö. ob. Kaussen, 600 C00 16. Zum Geschäftsführer ist der höhung des Grundkapitals um M 000 *ñ b) Ausstände bei General⸗ L. Feuerversicherung: 1 den 1. Mai 1923. getreten. leichzeitig sind zwei Kom- Kaufmann zu Aachen, ist alleiniger In⸗ Kaufmann Emil Büchse in Franzensbad beschlossen durch Ausgabe von 500 neuen, 6, dos 476 62 a , n, . 1 196 455 Amtsgericht. ö. manditisten aus der Gesellschaft aus- haber der Firma. bestellt. Die Gesellschafter Uebler und auf den Inhaber lautenden Stammaktien c) F hen bei Banken.. 167 179106 1 907 05338 b) Schadenreserver . hl b76 geschieden und ein neuer Kommanditist in Aachen, 3. Mai 1923. Büchse bringen ihre Einlagen in der k je 1 1M. Die Kapitalserhöhung ist d. , enn nn,, A33 67768 II. Einbruchdiebstahlversiche˖ [15995] die Gesellschaft eingetreten. Amtsgericht. 6. Werkstattein richtung und in vorrätigen durchgeführt, Enhsprechend dem Vor= 3. Kapitalanlagen: rung: dondelsregister wurde heute Aachen, den 2. Mal 1923. . is oo] Materiglien ein. Die Bekanntmachwnn gen stehenden ist durch, denselbe Generel a) Hypotheken und Grund⸗ 5 . — 5 . 1 oz bl l j Alfred algen, in Amtsgericht. 5. . e cz ell . erfolgen durch den Deut- 2 luß 2 , 444 250 — adenreserve .. mn In auf⸗ — — j j . ꝗften* * eichsanzeiger. . 5 im e geändert. p) k ö bi 7958 - 2. Sonstige passpyg Gun 3 . daselbst Agechem. . 159981 e , mn. te n 3 Amtsgericht Adorf, am 5. Mai 1923. Welter wird bekanntgemacht, daß dDäs ej Fernsprechanlageguthaben. 3400 — bo9 448 — a) Guthaben anderer Versiche⸗ 8 eschäftszweig: hand ⸗ = In das e n, n,. wurde beute ist berslorben. — ; 500 Stück neuen Stammaktien gegen Ge- . rungtzunternehmungen .. 316 600965 isinischen und nischen die Aachener. Segelflug eugbau Gesell, Aachen, 3 Mai 1923 Amber. . 16006] währung von 1251 Stück Stammaktien b) Noch nicht bezahlter Reichs⸗ Geschã armazeutischen iali⸗ schaft mit beschränkter Haftung mil dem Lmtsgerscht. & . Schütz Büchdruckerei und der Schöninger Thon. und Hohlsteinwerke stempel 3653 6906 oh . kei tgrn Hirschgraben 14. Sitz zu Aachen eingetragen. Gesell⸗ —— — Verlag des Amberger ö Sitz Aktiengesellschaft in Magdeburg zum Nenn- e) Bank uthaben ö. , W 63 181 9. . Mai 1935. sschaftsvertrag ist am 15. Juli 192 fest⸗Agchem. . (Ul60MMM Amberg: Der bisherige . Sinhaber betrage von je 1000 M6 ausgegeben werden: 3. R h . 166 ö Amtsgericht. S. gestellt und am 13. April 1923 ab⸗- In dag. Handelsregister wurde heute ö. 66 hat den Buchdruckerei, Artern, den 30. April 1933. . 1 , w 82 — —— geändert, Gegenftand deg ünternehmens bei, der Attiengesellschast Gemeinnützige Kesißzze. Hans Buchner in Su 26. als Das Amtsgericht. Gewinnreserve der Mitglieder ,, . n * die r . , iir n e f . e er men, . . J ,. 9 ibn se e kn amtbetrag .. 2 850 179 06 ö. register wur te Entwicklung uges u r dation“ zu Aachen eingetragen: Die Liqui- aft seit L März unter der Aschaffenburg. J . 22 . 1923 ö Grell für Braunkohlen⸗· s motorigen ugzeuge nach Vor⸗ datoren Hin Wilhelm Kuetgens, Elise Firma ö Schütz und Co. Buch⸗ In das Qndeloregister wurde ein⸗ z ; — Feuerungsanlagen mit schlägen von Professor Doktor von Kar- geborene Dunker, und Marig Fischer sind druckerei und Verlag des Amberger Tage getragen die Firma Keßler & Melcher,

derstorben. Maria Ehrle, Fürsorgerin zu blattes in offener Handelsgesellschaft Gesellschaft mit beschränkber Haftung mit

Haftung! mit dem Sitz zu man und seiner Mitarbeiter sowie des

maetragen. De Gesellscha Fl gba ü A i zeitere Liquidalorin mit weiler em Sitze i 6 5 . n . r e ugbaues überhaupt, der Bau und Aachen, ist als weitere Liqui nit weiter, dem Sitze in Aschaffenburg. Der Ge; 2 : ö. * 11. April 19233 n r. n. von Segelflugzeugen und fe e bestellt, daß sie auch für sich 6 den 27. April 1923. fellschafteberktog ift am 11. Jandar 1723

z Ap abgeändert. von Molorflugzeugen, der Cwerb von allein zur Vertretung der Gesellschaft be. Joh. B. Faderl technisches Büro für errichtet und ergänzt durch Nachträze vam

, ö 33 rug ö genstan R 7 leb wan

ne Le ng des Unternehmens ist die Plänen und Urheberrechten auf dem Ge⸗ fun ist. I jst die Herstellung und der Vert

fing in allen wärmewirtschaf lichen diete des Luftfahrzeugbaues und deren achen, 3. Mai 1923. wirmetechnischen Ryagen. t ö. Verwertung durch n oder Ver-⸗ Amtsgericht. B6.

Einrichtun ö cher Fabriken. 9. Schwandorf. Inh. Johann Bapti IFaderl, Gasofenbauer in Schwandof.

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