gericht Schlawe. ⸗ Schlawe, Pomm.
h. Mai schaffungsgenossenschaft, e. G. m. b. H., in Bie kj
Fischer Wilhelm Wilde aus dem Vorstand augsgeschleden und an selner Stelle der Fischer Hermann
*
. denselben gewählt ist. Das Amts gericht Schlawe. Sæenhles mis. 16986
Der Genossenschaft Elektrische Kraft⸗ und LEichtzentrale, e. G. m. u. H. in Holling⸗ stedt, heute folgendes eingetragen:
und Landmann Claus Scheer daselbst an
c. G. m. b. H.
SBeneralversammlungsbeschluß vom
April 1923 die Haftsumme auf 20000 4 sestgesetzt ist.
eingetragenen Vorschußverein zu Skais⸗
Sh Rr ottanm,
bichauer Spar⸗ und Darlehnskassenverein ce. G. m. u. H. worden, daß August Hoffmann und Otto Puppe aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihre Stelle Oswald Hoffmann
Stelle der . Alfred Riechert und
an. Stesle des bisherigen Kassierers Alfred
Riechert der Kassierer Arng Malicke in
Gr. Skaisgirren in den Vorstand gewählt worden.
e re Runom in Symbow getreten. Stolp, den 5.
eichenbach i. Schles., eingetragen worden: tadthauptkassenrendant Oskar Kleiber ist aus dem Vorstande ausgeschieden und N
* seine Stelle der Lehrer Rudolf Frey Reichenbach i. Schles. in den Vorstand gewählt.
Amtsgericht Reichenbach i. Schles.
Rendsburg. I6983
In das Genossenschaftsregister der
Meiereigenossenschaft, e. G. m. u. H. in Krummenort⸗ ist eingetragen: Der Kätner Dans Johannsen ist aus dem Vorstand ausgetreten und an seine Stelle der Land⸗ mann Johann Hinrichs in den Vorstand gewahlt.
Rendsburg, den 3. Mai 1923.
Das Amtsgericht.
Schlawe, Eomm. (16984
In das Genossenschaftsregister ist am 5. Mai 1923 bei der Nationalen Druckerei⸗ und Verlagsgenossenschaft Schlawe, e. G. m. b. H. zu Schlawe eingetragen worden, Daß durch Beschluß der Generalversamm⸗ Lung vom 24. März 1923 die Haftsumme auf 20 009 4K＋; erhöht ist. Das Amts⸗
lisg86] In das Genossenschaftsregister ist am 1923 bei der Brennstoff⸗Be⸗
trand eingetragen worden, daß der
Pagel in Vietzkerstrand
In unser Genossenschaftsregister ist bei
Landmann Claus Eichner in Holling⸗ stedt ist aus dem Vorstande ausgeschieden
seiner Stelle gewählt. Schleswig, den 2. Mai 1923. Das Amtsgericht. Abt. 5H.
& Mn n ei d mi c. . 16987 Im Genossenschaftsregister ist heute bei Yir. 8 (Abfuhrgenossenschaft .
eingetragen, daß 64 8.
Amtsgericht Schweidnitz, den 5. Mai 1923.
Siegburg. . 16988 In das Genossenschaftsregister ist am 8. 2. 1923 bei dem Lülsdorfer Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränktor Haftpflicht in Lülsdorf eingetragen: Für den ausge⸗ schiedenen Andreas Bodewig ist Heinrich Brunsfeld, Angestellter in Ranzel, in den Vorstand Hen hlt. Amtsgericht Siegburg.
dix hurts. lIlI6989 In das Genossenschaftsregister ist am 24. April 1923 bei der Firma Einkaufs⸗ verein der Kolonialwarenhändler Siegburg und Umgegend, eingetragen en affe , mit beschränkter Haftpflicht in Siegburg, eingetragen: Die Haftsumme ist, auf 10 000 A erhöht. Für die ausgeschiedenen Rudolf Palant, Johann Schmitz und Witwe i. sind die Kaufleute Reiner Bauer, Franz Kellershohn und Wilhelm Frengel, alle in Siegburg, in den Vor— stand gewählt. Amtsgericht Siegburg.
Sh aiszirren. 16990 In das Genossenschaftsregister des hie⸗ sigen Amtsgerichts ist bei dem unter Nr. 2 irren, eingetragene Genossenschaft mit eschränkter Haftpflicht, heute folgendes eingetragen worden: Der Direktor C. A. Müller ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine
Skaisgirren, den 5. Mai 1923. Das Amtsgericht.
; ß In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 15 eingetragenen Lie⸗
in Liebichau eingetragen
und Robert Schade gewählt sind. Amtsgericht Sprottau, 4. 5. 1923.
Sta ssrurt. 16992
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Ein⸗ und e n n fn n, Verwertung von Häuten und Talg usw. der vereinigten Fleischermeister, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, in Staßfurt folgendes eingetragen;
Fleischermeister Karl Dänhardt ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Als neue Vorstandmitglieder sind die n, meister Paul, Strobach und Ehrhardt Greiner in Staßfurt bestellt. Die Haft⸗ summe ist auf 20 9000 4 erhöht.
Das Amtsgericht.
Stolp, Pomm. 16993
Im Genossenschaftsregister ist heute bel Nr. 53 — Genossenschaftsmolkerei Zitze⸗ witz, eingetragene Genossenschaft mit be= schränkter Haftpflicht in Zitzewitz — ein⸗ getragen worden: Der Bauerhofsbesitzer Johann Voß ist aus dem Vorstande aus—⸗
schieden und an seine Stelle der Kossät
Wiesloch. (l700l] Im Genossenschaftsregister Band J
Stolp, Bomm. . en Im Genossenschaftsregister ist heute
r. 90 — Fischverwertungsgenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Stolpmünde — einge⸗ tragen worden: Die 55 13, 36 der Satzung sind geändert. Die Haftsumme ist auf 10 000 4, der Geschäftsanteil auf 2000 A erhöht. Stolp, den 5. Mai 1923. Amtsgericht.
Stor kom, Mark. (16995
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 12 eingetragenen Elektri- zitäts⸗ und Maschinengenossenschaft Rieplos heute eingetragen:
Rudolf Franke und Wilhelm Müller sind aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihrer Selle der Bauer Paul Kiewitz und der Gastwirt Oskar Bild in Rieplos in den Vorstand gewählt.
Storkow (Marh), den 4. Mai 1923.
Das Amtsgericht.
Strehlen, Sccmñles. 116997 In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 22, Landwirtschaftlichen Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft e. G. m. b. O., Strehlen i. Schles., eingetragen: Die Haftsumme ist auf 150 000 4 erhöht. Amtsgericht Strehlen, den 3. April 1923.
Strehlen, Schles. (16996 In das Genossenschaftsregister ist bei Ni. 62, Elektrizitäts- Genessenschaft e. G. m. b. H. in Schönbrunn, eingetragen: Die Haftsumme ist auf 5000 A erhöht. Amtsgericht Strehlen, den 3. April 1923.
Strehlen, Schles. (16998 In das Genossenschaftsregister ist bei
der Elektrizitätsgenossenschaft Arnsdorf,
e. G. m. b. H., Arnsdorf. Nr. 38, ein⸗
k Die Haftsumme ist auf 100 000 A
erhöht.
Amtsgericht Strehlen, den 5. Mai 1923.
Stuttꝝ art. 16999 Genossenschaftsregistereintragung vom 4. Mai 1923.
für Nuit und Umgegend, C. G. m. b. S. in Ruit: Geschäftsanteil und Haft⸗ summe sind durch Generalversammlungs⸗ beschluß vom 11. IV. 1923 auf je 20 000 4 erhöht.
Amtsgericht Stuttgart Amt.
Villingen, Haden. 17000] Zu O. -Z. 47 des diesseitigen Genossen⸗ schaftsregisters Band J, Firma Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft des Bauernvereins Kappel bei Villingen, e. G. m. b. H. in Kappel, wurde heute eingetragen:
In der Generalversammlung 29. April 1923 wurde § 6 Ziff. 1 und
24 Abs. 1 des Statuts geändert. Die Haftsumme ist auf 50 000 S erhöht.
An Stelle des ausgeschiedenen Franz Maier wurde August Reiser, Landwirt in Kappel, als Vorstandsmitglied gewählt.
Villingen, den 7. Mai 1923.
Bad. Amtsgericht. J.
vom
wurde zu O. 3. 5, Firma Rothenberger Spar⸗ und Darlehenskassenverein e. G. in. u. S. in Rothenberg, eingetra en: Durch Generalversammlung vom 25. März 1923 wurde § 41 der Satzung (Geschäfts⸗ anteil) geändert. Wiesloch, den 4. Mai 1923. Bad. Amtsgericht.
wiesloen. 1e, Im Genossenschaftsregister Band J wurde zu O.-3. 31, Firma Gemein⸗ nützige Baugenossenschaft Wiesloch, e. G. m. b. S. in Wiesloch, einge⸗ tragen: Obersekretär a. D. Friedrich Klingmann in Ziegelhausen ist aus dem Vorstand ausgeschieden und Schreibgehilfe Franz Wimmer in Wiesloch in den Vor⸗ stand gewählt worden. Wiesloch, den 4. Mai 1923. Bad. Amtsgericht.
M iesloch. 1 700d] Im Genossenschaftsregister Band L zu O.-3. 34, Firma Bezugs⸗ und Absatz⸗ genossenschaft des Bauernvereins Malsch e. G. m. b. H. in Malsch, wurde enigetragen: Landwirt Josef Flecken⸗ stein VII. in Malsch ist aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden und Kaufmann und Zigarrengrbeiter Johann Kreiner II. in Malsch in den Vorstand gewählt. Wiesloch, den 4. Mai 1923.
Bad. Amtsgericht.
Wiesloch. (17005 Im Genossenschaftsregister Band J wurde zu O.⸗3. 38, Firma Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft des Bauern⸗ vereins Tairnbach, e. G. m. b. 5. in Tairnbach, eingetragen: Durch Generalversammlung vom IB. April 1925 wurden die 85 6 Ziffer 1 und 24 Absatz 1 der Satzung geändert und die Haftsumme je Geschäftsanteil auf 59 000 M erhöht. Wiesloch, den 4. Mai 1923.
Bad. Amtsgericht.
Wiesloch. 17006 Im Genossenschaftsregister Band 1 wurde zu O.-3. 43, Firma Bezugs⸗ und Absatzgenofsenschaft des Bauern⸗ vereins Rothenberg, e. G. m. b. S. in Rothenberg, eingetragen: Durch Ge⸗ neralversammlung vom 25. März 1923 wurden die S§ 6 Ziffer 1 und 24 Absatz 1 der Satzung geändert und die Haftsumme ie Geschäftsanteil auf 15 000 M erhöht. Wiesloch, den 4. Mai 1923.
Bad. Amtsgericht.
Wiesloch. 17003 Im Genossenschaftsregister Band 1 wurde heute unter O.⸗3. 44 eingetragen: Bezugs ⸗ und Absatzgenossenschaft des Bauernnyereins Wiesloch, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗
Bei dem Spar⸗ Consum-Verein
Satzung vom 21. April 1923. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist . licher Ankauf landwirtschaftlicher Bedarss⸗ artikel und gemeinschaftlicher Verkauf land⸗ n her nchen Erzeugnisse. Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vor. standsmitgliedern, im Vereinsblatt., des badischen Bauernvereins in Freiburg. Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt durch zwei Vor⸗ standsmitglieder, die Zeichnung in der Weise, 3. die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens unterschrift beifügen. Vorstandsmitglieder sind Land⸗ wirt Philipp Rausch, Landwirt und Hafner Adram Schleich, Landwirt Andreas Gerold, alle in Wiesloch. Haftsumme bo 900 M, höchste Zahl; der Geschäftsanteile 10. Die Einsicht der Liste der Genossen ist
während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Wiesloch, den 4. Mai 1923. Bad. Amtsgericht. ziegenhain, Bz. Cassel. 17007)
In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen zu Nr. 5, Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein, e. G. m. u. H. zu Merzhausen:
An Stelle des verstorbenen Vorstands⸗ mitglieds Wilhelm Pfalzgraf ist Landwirt Johannes Knauf zu Merzhausen zum Vor⸗ standsmitglied bestellt worden.
Ziegenhain, den 3. Magi 1923.
Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden ö. unter Leipzig di gffen it)
Frankenberz, Sachsem. (19030
In das Musterregister ist heute ein⸗ getragen worden:
Nr. 289. Gerhard Reißig, Franken⸗ berger Teppichweberei und Kurbelstickerei in Frankenberg, ein Muster zu Chenille⸗ decken aus appretierter Chenille, gezeichnet Kolmar“, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 15 Jahre, ange⸗ meldet am 5. Mai 1923, Vorm. 11 Uhr 30.
Sächs. Amtsgericht Frankenberg, den 7. Mat 1923.
Freiburg, Rreisgan. 19031 In das 2 ist elngetragen: Bd. II O.. Z. 99. Eugen Knosp, Kunst⸗ maler, Freiburg, verschlossenes Paket, ent⸗ haltend fünf Muster sog. ‚Bussi“ auf bedruckter Leinwand mit . und zwar Tiermotive: Fabrik⸗Nr. 2010 Dackel, 201 Katze, 2012 Hase, 2013 Eichhörnchen, 2014 Tedybär, Flächenerzeugnisse, Schutz frist drei Jahre, angemeldet am 25. April 1923, Vormittags 104 Uhr. Freiburg, den 283. April 1923. Amtsgericht. J.
HN oblenꝝ. [19032
In das hiesige Musterregister ist unter Nr. 143 bei dem Kauffräulein Anni Lonz in Koblenz eingetragen worden: ein ver⸗ siegeltes Paket mit einem Muster für Puppenköpfe, plastisches Erzeugnis, Fabrik⸗ nummer 5, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ . am 27. April 1923, Vormittags
r.
Koblenz, den 30. April 1923. Amtsgericht.
Lelprlg. 19033 In das Musterregister ist eingetragen
worden:
Nr. 13 4465. Meßamt für die Muster⸗ messen in Leipzig, ein Packet mit zwei Mustern von Briefmarkenanhängseln, offen, Fabriknummern 19 und 103, Flächenerzengniffe, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 12. April 1923, Nach⸗ mittags 3 Uhr.
Nr. 13 446. Metallwarenfabrikant Fried⸗ rich Wilhelm Rast in Leipzig⸗Gohlis, eine Schalldose für Sprechapparate aus Holz, herstellbar in allen Farben, offen, Fabriknummer 1, plaftisché Erzeugniffe, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 13. April 1923, Vormittags 10 Uhr 20 Minuten.
Nr. 13 447. Firma J. G. Schelter & Giesecke in Leipzig, Wwhymir“, offen, Fabriknummer 51802, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drel Jahre, angemeldet am 16. April 1923, Vor⸗ miltags 11 Uhr 10 Minuten.
Nr. 13 448. Glasmaler und Zeichner Ernst Wilhelm Mewes in Leipzig⸗Conne⸗ witz, ein Paket mit acht Mustern von Beleuchtungskörpern in Glasmalerei und Kunstverglasung, offen, Fabriknummern 963, 1269, 1270, 1280 - 1284, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drel Jahre, an⸗ 5. am 17. O0 Uhr 40 Minuten.
Nr. 13 449. Firma Riquet & Co. Aktiengesellschaft in Gautzsch, ein Muster für Beklebungen einer Schachtelpackung „Riquet Pastete', offen, Geschäfts⸗ nummer 3, Flächenerzeugnisse, Gre l drei Jahre, angemeldet am 19. ril 1923, Nachmittags 3 Uhr.
Nr. 13 459. Firma ern Spitzen⸗ fabrik Barth & Co. A. G. in Leipzig⸗ Plagwitz, ein Paket mit 37 Muster⸗ abschnitten von baumwollenen Wäsche⸗ spitzen, offen, Fabriknum mern 1667 — 1676, 1949, 1957, 3024, 3039, 3040, 3041, 3043 - 3051, 3060 - 3072, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 29. April 1923, Vormittags 8 Uhr 30 Minuten.
Nr. 13 431. Buchbindermeister Otto Ehrentraut in Leipzig, 1 Scherzartikel: Schnellphotograph „Per ple, offen, Fabriknummer 1, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 25. April 1923, Vormittags 10 Uhr
Mai 1923. Amtsgericht.
14
schränkter Saftpflicht, in TWiesloch.
Merzhãuser
ein Schr stmnster
pril 1923, Vormittags 7
30 Minuten.
Nr. 13 452. Firma Riguet K Co., Aktiengesellschaft in Gautzsch: a) ein ge⸗ füllter Schokoladenhohlkörper in Form einer Rosenknospe, b) ein Muster zum Einhüllen desselben, offen, Geschäfts⸗ nummern d und 5, zu a) plastische Er⸗ zeugnisse, zu b) Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, n,, am 27. April 1923, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten.
Nr. 13 453. Firma The Goodyear Tire C Rubber Company zu Akron (Ohio) in Amerika, 1 Laufmantel für Pneumatik⸗ reifen, offen, Geschäftsnummer G. T. R. 1, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 15 Jahre, angemeldet am X. April 1923, Vor⸗ mittags 11 Uhr 50 Minuten.
Nr. 13 454. Firma Glasfahriken und Raffinerien Josef Inwald A.-G. zu Wien in Oesterreich, J Paket mit 13 Mustern von Glasgegenständen, versiegelt, Fabrik⸗ nummern 6969, 7050 - 7052, 70h4 - 7057, 7194, 7195, 7486, 7552, 7559, 7560, 7632,
en gr ; 1 deckenden Mn
rlin⸗Schöneberg d U Amtsgericht Abe mit in
ö
Anlegung der Messe. 2 glieds zum Glämbt setzung von Ge des Gläuhigerausschuss
Amtsgericht Dortmund.
Deutscher Reichsanzeiger
Preußischer Staatsanzeiger.
49
7633, 7624, 7635, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Mai 1923, Vormittags 8 Uhr 15 Minuten.
Bei Nr. 12 909. Firma H. C. White Company zu North⸗Bennington, Staat
12) Taris-⸗ und Zaht planbetanntmachungen
Der Bezugspreis beträgt monatlich 9000 Mh. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer , den Postanstalten und Zeitungsveririeben für Selbstabhoier . J auch die Geschäftsstelle Sw. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Nummern hosten 500 Rh. 3 Schriftleitung Zentr. 10 984, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
der Eisenbahnen.
e Reichsbahngütertarif, Hefte C und Ce — Tfv. 42 ka n Mit. Gültigkeit vom 15. Nigl i) sofern im einzelnen kein anderer Jeltyunt
Vermont, V. St. A., hat für das mit der Fabriknummer 500 versehene Modell eines Kindersportwagens die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 15 Jahre angemeldet. Amfegericht Leipzig, am 7. Mai 1923.
Nr. 113.
Neichsbankgirotonto.
1400 Mh., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 2400 Mu.
. A Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen .
die Geschäftsstelle des Reichs, und Staatsanzeigers, Verlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Anzeigen nimmt an n
Ve tlin, Donnerstag, den 17. Mai, Abends.
Poftscheckkonto: Berlin 41821.
1923
Muskan. 19034
In das Musterregister ist , . ß ade endenmn Nr. 37 Glaswerke der Standesherrschaft 1. Zin Het M w, werden Muskau Graf Arnim zu Zemlitz, Muster. schnitt fi. Juschlags. und nf Abbildungen für Vasen. Nr. 75, S0, und bie en hf , a, aun n hn Likörglas Nr. 90, verschloffen, Schutz frist in den Unteraßschmftten zu 6. il erhöh drei Jahre, angemelbet. J. Mai fösß, h, de lers, hren , 3. . i Vormittags 5 Uhr 30 Minuten. Amts— 37 Il, Ila, Ja, aha, hha, 9 96 . gericht kustan. s. . ü. , ge, ge, ee g, was, gh, ,, Wernigerode. 19035) 89, Sog, 9b, gza, 6b, 97, Hg, lohn, in In das hiesige Musterregister ist ein- und 198. getragen: 2. Im Heft C N é« werden die & Nr. 222 Firma Wiesengrund Aktien⸗ stimmungen für die Ortsfracht bei Karg, gefellschaft Marm grwerke Steinerne Renne xuhe Safen, und Mannheim dm im Harz, acht Mufter für Knöpfe zu folgenden Zusatz ergänzt: „Wenn z Kleidungsstücken und sonstigen Zwecken, tarlfimäßige 36 billiger ist, wird y aus Marmor gefertigt, offen, Geschäfts berechnet. Ferner wird für die Heföhh, nummern 2009 2067, plastische Erzeug⸗ rung von Wagenladungen zwischen Föntzh⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet wusterhausen und der anschliesena am 23. April 1523, Vormittags 8, 85 Uhr. Ladestelle, Schurranlagen eine besonden
Wernigerode, den 7. Mai 1923. Ueberfuhrgebühr eingeführt, die der hulen
reußlsches Amtsgerich auf volle Mark erhöhten jeweiligen knn
d a Ueberfuhrgebühr gemäß Hest⸗ 11) Konkurse.
bschnitt D II 0, Ziffer II entspricht. Güstroν. 119025
Naͤheres enthält die Anlage zu der an 7. Mai 1923 erscheinenden Nummer d
Konkurseröffnung über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Heinrich Schmidt
gerordnung über gelanntmachung, sille in Heilsberg.
Tarifanzeigers. Das alsbaldige Inknft reten der Erhöhungen gründet sich alf ie vorübergehende Aenderung des F w Eisenbahnverkehrsordnnng (RGBl. Ilg Seite 455). — . geben die o
zu Güstrow, Rostocker Platz, heute Vor⸗ eil t jgunge wie M
mittags 19 Uhr. Konkursverwalter: Rechtz= e eb e n , i il
ö ö 4. J ö Berlin C. 2, Kö der Verordnung über 9) 0 2 . ) 25, J ö 23. 3
allgemeiner Prüfungstermin: 27. Juni n, , . ö. ST lrwerpben unter
Nei ion. = G. Nr. dA Tan g. 1923, iedesmal Vorm. 11 Uhr. Ablauf Reich c bahndirettton ; Rr 6
der Anmeldefrist 15. Juni 1923. Offener 190371 . Arrest mit Anzeigefrist bis 10. Im Kos Ost Mitte lden tsch Sächsischer Güstrow, den J2. Mai 1923. Güterverkehr. Das Anmtegericht. Mit Gültigkeit vom 1. Juni ben u nn,, 19626 die Station Koitz in den Tarif einbechn.
. i die beteslsla Am 1E. Mai 1923, Vorm. Üühr G chers, us kunft gehen fie.
wurde über das Vermögen des Kaufmanns ite g nr 6 n nn, ö Elektrotechnikers? Joseph Diethemm in zie g, . 9 He 6 München, Schleißheimer Straße 8 / 111, ⸗ eich bahn dire ton der Konkurs eröffnet und Rechtsanwalt . ; Dr. Franz Berolzheimer in München,
Richard⸗Wagner⸗Straße 18, zum Konkurs⸗ verwalter ernannt. Offener Arrest erlassen, Anzeigefrist in dieser Richtung bis zum 31. 3 1923 einschließlich. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen, und . im Zimmer Nr; 644 III EGlisenstr. 2g, is zum 31. Mai 1923 einschließlich. Wahltermin zur De ln nn über die Wahl eines anderen Verwalters, Be⸗ stellung eines Gläubigerausschusses, dann über die in den 5 132, 134 und 137 K.⸗O. bezeichneten Fragen und allgemeiner Prüfungstermin Samstag, den 8. Juni 923, Vorm. 10 Uhr, Zimmer Nr. 654 /1II
e 2a. chen, am 12. Mai 1923. Amtsgericht.
hackung beträgt:
loss] kö Anhang zum dentsch-italienischen Gütertarif über die Schwetz Ab 3. Mai 1933 ĩst die Zuschlagzfasll des Anhangs anzuwenden. Auskunft erkelsen die beteiligten Gllen abfertigungen und die Auskunstebüro Reichsbahndirektion Frankfurt (Man
igog] . Deutsch litauisch / lettländisch estläãndischer Personenverler Am 15. Mai tritt der Tarif it ö durchgehenden Personen / und Gehöchoetk zwischen Oslpreußen und Lettland 9 Estland sber Litauen in Kraft. A he. Tarif sind einerseits die ih f, Stationen Ostpreußens und nderrse⸗ die größeren Statsonen Lettlands n Estlands beteiligt,. Der Tarif ist käuflich zu haben. . Königsberg, Pr., den 11. Mai Reichsbahndirektion.
19040 , ostfriesische Inseln).
Zum 9 . 1523 wird, ein . Tarif für den Personenverfehr e Nordseeinseln Borkum, Juist, Dall. ,, , 96 . ausgegeben. Durch ihn wer 6 durchgehenden Verbin dun. ö weitert. Nur im Verkehr mi n rooge über Wilhelmshaven 1 i, . Dampferberbindung nich 3 g nn, ö Außerdem werden Tarifsätze erhöht.
. Auskunft erteilt auf Befins⸗
Toburg)
i gen werden. ih il gn.
nech. 19027 r. das Vermögen der Einkaufte⸗ genossenschaft selbständiger Bäcker, und Nonditoren, e. G. m. b. H. in Pößneck, ist heute, am 11. Mai 1923, Vormittags 8 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Konkursverwalter ist Bücher⸗ revisor Otto Feustel in i, Konkurs⸗ forderungen sind bis b. Juni 1923 bei dem unterzeichneten Gericht anzumelden. Erste Gläubigerversammlung und zugleich Termin zur Prüfung der angemeldeten orderungen wird auf Mittwoch, den .Junt 1923, Vormittags 10 Uhr, an⸗ beraumt. Offener irrer, mit Anzeige⸗ pflicht bis I,. 25. Mai 1923.
Thüring. Amtsgericht, Abt. II, in Pößneck.
ind de
h dochstpreis gesetzes.
ethrauch
Zement im
a , . ,, ell lie un nnn, n as Konkursverfahren er das er⸗ unser Verkehrsbüro. 6 3 nter? aucher eä. unsfan eere ss, den 11. Man
Namens der beteiligten Verwaltung
in. Schöneberg, VBam⸗ : in⸗Schöneberg, Bam eeichsbahndirektioon
mangels einer die
i900 = Gulengebirgsbahn. die Befordettuß
Vorbehaltlich der Genehmigung der Aussichtsbehörde werden J. preise im Personen⸗ und Ge ö. ab J. Fun d. J. bis zu 100 c han Ebenfalls vorbehaltlich der ö der Aussichts hehörze hir am in verkehr in einlelnen Stationzverbindungen für Ton und Steinkohlt ö 0 rs g * ö eine Frachtermäßigung von zirta bo M fi Mai d. J. gewährt. . . Nähere Auskunft erteilt die Betriebsabteilung Breslau der Ge Lenz & j . . k I2. eichenbga * es., den 9. 9 = Vorstand' der Guiengebirgsbahn äsktien⸗Gesellschaft.
Bremermann in B berger Straße 29,
J Juni 1923
rebenstelle mit ehr eröffnet werden.
n bn
Inhalt des auitlichen Teiles: Dentsches Reich. öchstpreise für Zement. etreffend Eröffnung einer Reichsbankneben⸗
helanntmachung, betreffend Brennstoffverkaufspreise.
krnemnungen und sonstige Personalveränderungen. Aufhebung eines Handelsverbots. — Handelsverbote.
Amtliches. Deutsches Reich.
Verordnung über Höchstpreise für Zement.
Auf Grund des Gesetzes, betreffend Höchstpreise, vom 6. August 1914 (RGBl. S. 339) in der Fassung der Ver⸗ ordnung vom 17. Januar 1920 (RGBl. S. 4) und des 8 1 ement vom 25. Januar 1917 (RGGBl. u prehe ür Zement vom 4. Mai 1923 (Reichsanzeiger Nr. 163 don 4. Mai 1923) mit Wirkung vom 18. Mai 19253 sclgende Bestimmungen getroffen:
Der Höchstpreis für 10 000 kg Zement ohne Fracht und Ver—
) im Gebiete des Norddeutschen Zementverbhandes das Gebiet nördlich des Süddeutschen und östlich des Westsälischen Zementvwerbandes) 1
M im Gebiete des Rheinisch-Westfälischen Zement- verbandes (Ostgrenze die Bahnlinie Emden — Bremen ausschließlich der an dieser Linie Weser und die Fulda bis zur Nor ĩ Zementverbandes einschließlich Minden, Porta und Höxter und ausschließlich der übrigen an dieser Linie gelegenen Orte)
im Gebiete des Süddeutschen Zementverbandes (Nordgrenze die Bahnlinie Trier —Koblenz— Wetzlar — Lollar einschließlich der an dieser Linie gelegenen Stationen, die hessische Landesgrenze bis zur Fulda, die Fulda bis Fulda, die Bahnlinie Fuida — Jossa, Die Vergütung für den Handel ist in diesen Preisen enthalten.
s Alt Fracht darf die von den Zementverbänden nach Lage der
nbfangsstation errechnete tatsächliche oder Durchschnittsfracht zu⸗
Die Durchschnittsfrachten
5. Ergeben sich dabei Ueberschüsse oder Fehlbeträge, so
nd die Durchschnittsfrachten nach meinen Anordnungen zu ändern.
Beim Kleinverkauf durch den Handel dürsen zu den Höchstpreisen r Fracht zugeschlagen werden
bei Abgabe bis zu 2500 kg.... .. 5000
w Die Kleinverkaufszuschläge sind gleichfalls Höchstpreise im Sinne
D 2 * 4 bote Bestimmungen finden keine Anwendung auf er ↄbersten Landesbehörde festgefetzt oder zwischen Händ 6 erverbänden vereinbart werden, wenn der Reichswirtschafts⸗ er der Festsetzung oder der Vereinbarung zugestimmt hat.
Die Umsatzsteuer ist in den Höchstpreisen enthalten.
itton Sinne dieser Verordnung sind Portlandzement, Eisen⸗ men men Hochofenzement, Schlackenzement und zemenltähnliche nan gh itte, die in einer Mischung von 1:3 bei Wasserlagerung
Tagen eine Druckfestigkeit von mehr als 140 kg/ qm haben.
Berlin, den 17. Mai 193. Der Reichswirtschaftsminister.
J. A.: Dr. Schäffer.
Am 8. ehehan hai zi elle in Königsberg (Preußen) abhängige Reichs⸗ Kasseneinrichtung und beschränktem Giro⸗
Berlin, den 14. Mai 1923.
Reichsbankdirektorium. Havenstein.
Sinzelnummern oder einzelne Beilagen
Preuszen.
fhebung der Verordnung über Häöchst⸗
1
Rheinisch⸗ 55 i5ß K,
a mn Stationen, die grenze des Süddeutschen
1874975 4A,
die Nordgrenze Bayerns außer 1930 575 4.
. ,
unterliegen meiner
II.
30 v . 10 vᷓ.
uschläge, die ändlern und
III.
IV.
——— —
wird in Heilsberg eine von der
von Glasenapp.
einschlie h lich des Portos abgegeben.
werden nur gegen Barbezahlung oder vor
—
herige Ginsendung des Betrages
ö ö . 9 ö. ach ung. Magerkohlen (G6stliches Revier:
emäß Beschluß des Reichskohlenverbandes vom 16. Mai oöͤrdergrus kohlen. 3.
1923 gelten ab 16. Mai 1523 unter den Bedingungen der Be— , , w . . kanntmachung des Reichskohlenverbandes vom 38. März 1923 Förderkohlen 35 J...... . 1463 510. (Reichs anzeiger Nr. 75) 4 Brennstoffverkaufs⸗ Bestmelierte bo oJ... . . 166 920 preise je Tonne einschließlich Kohlen⸗ und Umsatz teuer: . d 3 . .
2 42 ; 1D. 1 ,,,, . . 658 . L. Rheinisch⸗Westfälisches Kohlensyndikat: d —. zr 680 -
Fettkohlen: . . w s w ö . J JJ J ee henne. . ö 6 ‚ e,, 134 960, — elier ö 16616
. w . . Magerkohlen (westliches Revier):
. ö gh0. — ö . J . eee, 14139 318 6 gew Nuß . ö . ö . . reer rh 25 oso. J 142 O80, — . 21 . 11 ö ö 154 3962 5 oörderkohlen 35 osom. , . 143 510, — ö . 9 F . , 157 17062 . 8 elierte 45 o JJ w 150 690. ö. 5 4 V H 180 156.2 * Stückkohlen 2 * * 8 29 1 195 77 — . . JJ y . , 210 3709—
Kokskohlen K . 2 9 4 * 146 450, — *. 1 ! 239 910. —
Gas⸗ und Gasflamm kohlen: ; ⸗ J „ 2i3 R.. . . 140 740. — 4A . ö , 16 719 lammförderkohlen.. .... .. . . 143 510, — . ungew. Feinkohlenß . 123 540 Basflamm förderkohlen ..... . . 150 7706 . gew. Feinkohlen . 136 390 .
ö, 9 2
e , men ö . ö ö Schlamm⸗ und minder w. Fein kohlen:
ö 189 9309— minderw. Feinkohlen. bz Sho, - 4 gew. Nuß . w . . = 2 . bo obo — . d,, 663 82 Mittelprodukte und Nachwaschlohlen.. 36 390 — . K . Ferre,
. . 2 7 , . i ü Koks:
11 grus 0 eee ö ö 40 40, — b 8 oß J // 211 410 ö 560
4 . Feinkohlen. ... . . 146 456. Gr ftoth 9 J . !
0 en; * II * *. 82 1 9 2 1 20 400, — . ördergrus kohlen... . . . 140 740, — 4 Gießerei . kJ örderkohlen 25 9... .... . . . 142 080— n,, . . 255 499.— Frderkohlen h J. , , 143 Hi — 5 e. d 266 490 -. estmelierte 50 oa... . 161 540 ö — 23 200 — ö ö
k J
J Koks, halb ges. und halb gebr.... 220 990, — .
. w 810, — . Rnabhel. und Abfallkoks K 219 470. — 5 . J , K . 2 12 m IV — 2 1 9 187 170, — . ,. gesiebt 3 , , 9 3 206 S880, — * JJ . 137 830— ' . JJ 75 53G. - 1. Niederschlesisches Steinkohlensyndikat. Preise in Mark je Tonne ab Werk. — S 5 5 33 233 2. 1 * 3 3 5** X 8 2 2 . 5 * 6 2 è2 5 42 3 52 Flammkohlen * 28 282 ö. * 2 ö 37 5 6 * * 823 8 2 — 8 2 2 29 3 2 . ö 8 5
Stückkohlen ö 137 9650 — 137 950 137 950 137 9g50 — — 137 950 — — — 137 920 —
Würfel, ungew. . 137 950 137 940 137 950 137 950 137 9560 — — 1137 950 — — — — 137 9650
Würfel, gen.. — — — 140970 — — — — — — — — .
Nuß 1, ungew. .. — 137 940 — — 137 940 — 137910 — — — — — —
. ge, 140 970 ö ö. 140 970 140 970 — — — 140970 — — 140 970 140 970 140 970
uß II, ungew. — 3 — — — — — — — — — — —
. I, gew.. 140 960 6 140 960 140 960 . — — 140 960 ö — 140 960 140 960 140 960
r ungew. . — — — — ‚ — — — 3793 — — — —
6 2 ö 140 950 — — 140 950 6 — 6 — 6 — 140 950 140 50 140 950
Erbs I, ungew. ö — — . — — 3 ö — 2. —
Erbs I, . 140 9659 — — , —— 3 . — 140 gS0 1410 950 149 9360
Erbs III, gew. . 140 950 — — 140 950 — — — — — — — . . 140 950
Erbs 1V, gew. . — — — 2 — — — — — — — 22 800 —
Erbs 16sa3 mm, =
gewaschene 140 9590 — — 140950 — — — 140950 — — — — 140960
Erbs 10122 mm, ;
ungewaschene. — 137 9990 — — — — — — — — — .
Tiefbau .
Förder, abgesiebte 137 50 137940 — 137 950 — — 137 910 137 950 137 950 137 950 137 950 137 910 —
Hartauer 9 ?. 1, . 93 620 93 620 93620 — 93 620 — — 93 6201 93 620 93 620 93 620 * 2 — örder Il, ungesieb. — — — — — — — — — — — . — order f, gem —̃ — — — — — — — — — — — 22 450 —
Förder II, gew. — — — — — — — — — — — 122430 —
Kleinkohlen, gew. — — — — — — — — — 140 680 — ö 2
Kleinkohlen — — — — 88 630 81940 81940 88700 — — — 9 2 81940
Kesselkohlen⸗ — — — — — — — — — — — ⸗ —
k . — — — — — — — 99570 — — kö
rieß, gew., unsort. — — — — — — — — — — — 31 890 —
8e n I, gevn. . 139 549 — — — — — — — — = 6122 760 122 749 122 769
Staubk. IJ, ungew. . 88 420 88 420 . — S1 730 — — S8 420 88 420 88 420 81 730 81 730 81 730
Staub d. Nachw.. — — 70 — — — — — — ö 24 ** 2. Schlammkohlen. 29 470 — 29 470 29 470 — — — — — — 29 470 29 470 29470 k . . ö ungew. (Segen Gottes)... 49 1
J ,)) Kö 770. — rb J 770 — Erbs 5 d . Kleine, abges., ungew. (Glückhilf⸗Fried.). 141 770. . 86 l, ungew (Segen Gottes) ... 164 6 ö Kleine, ö ungew. (Nubengrube) . 121 710. — . , . — . ö
. 8 3
— *