eichenbach i. Schles., eingetragen worden: tadthauptkassenrendant Oskar Kleiber

ist aus dem Vorstande ausgeschieden und N

gn seine Stelle der Lehrer Rudolf Frey in ,, i. Schles. in den Vorstand gewahlt.

Amtsgericht Reichenbach i. Schles.

Rendsburg. (16983

In das Genossenschaftsregister der

Meiereigenossenschaft, e. G. m. n. H. in Krummen ort⸗ ist eingetragen: Der Kätner Dans Johannsen ist aus dem Vorstand ausgetreten und an seine Stelle der Land⸗ mann Johann Hinrichs in den Vorstand gewählt.

Rendsburg, den 3. Mai 1923.

Das Amtsgericht.

Schlawe, BEomm. 16984 In das Genossenschaftsregister ist am 5. Mai 1923 bei der Nationalen Druckerei⸗ und Verlagsgenossenschaft Schlawe, e. G. m. b. H. zu Schlawe eingetragen worden, Daß durch Beschluß der Generalversamm⸗ Lung vom 24. März 1923 die Haftsumme auf 20 909 4Kr erhöht ist. Das Amts⸗ gericht Schlawe.

Schlawe, Eomm. 116985 In das Genossenschaftsregister ist am b. Mat 1923 bei der Brennstoff⸗Be⸗ schaffungsgenossenschaft, e. G. m. b. H., in Vie . eingetragen worden, daß der SFischer Wilhelm Wilde aus dem Vorland ausgeschieden und an seiner Stelle der Fischer Hermann Pagel in Vietzkerstrand m denselben gewählt ist. Das Amts—⸗ gericht Schlawe.

Sæehles mig. 16986 In unser Genossenschaftsregister ist bei Ser Genossenschaft Elektrische Kraft⸗ und SEichtzentrale, e. G. m. u. H. in Holling⸗ stedt, heute folgendes eingetragen: Landmann Claus Eichner in Holling⸗ stedt ist aus dem Vorstande ausgeschieden und Landmann Claus Scheer daselbst an seiner Stelle gewählt. Schleswig, den 2. Mai 1923. Das Amtsgericht. Abt. 56.

en n ei dm c. . 16987

Im Genossenschaftsregister ist heute bei

IYtr. 8 (Abfuhrgenossenschaft k ec. G. m. b. H.) eingetragen, daß durch SBGeneralversammlungsbeschluß vom 18. April 1923 die Haftfumme auf 20000 4

JFestgesetzt ist.

Amtsgericht Schweidnitz, den . Mai 1923.

Sie hursg;. ö - 16988 In das Genossenschaftsregister ist am 9. 2. 1923 bei dem Lülsdorfer Spar⸗ und Darlehuskassen verein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränktor Haftpflicht in Lülsdorf eingetragen: Für den ausge, schiedenen Andreas Bodewig ist Heinrich Brunsfeld, Angestellter in Ranzel, in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Siegburg.

Sie burg. (16989 In das Genossenschaftsregister ist am 24. April 1923 bei der Firma Einkaufs⸗ verein der Kolonialwarenhändler Siegburg und Umgegend, eingetragen, Ge fe , mit beschränkter Haftpflicht in Siegburg, eingetragen: Die Haftsumme ist auf 19 90090 Ay erhöht. Für die ausgeschiedenen Rudolf Palant, Johann Schmitz und Witwe . sind die Kaufleute Reiner Bauer, Franz Kellershohn und Wilhelm Frengel, alle in Siegburg, in den Vor— sltand gewählt. Amtsgericht Siegburg.

Sk aiss ivren. (16990 In das Gen gssenschaftsregister des hie= sigen Amtsgerichts ist bei dem unter Nr. 2 eingetragenen . zu Skais⸗ irren, eingetragene, Gengssenschaft mit eschränkter Haftpflicht, heute folgendes eingetragen worden.

Der Direktor C. A. Müller ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Kassserer Alfred Riechert und an Stelle des bisherigen Kassierers Alfred Riechert der Kafsierer Arno Malicke in Gr. Skaisgirren in den Vorstand gewählt worden.

Skaisgirren, den 5. Mai 1923.

Das Amtsgericht.

Sn xottan. 16991 In unser Genossenschaftsregister ist heute ei dem unter Nr. 15 eingetragenen Lie— bichguer Spar- und Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. in Liebichau eingetragen worden, daß August Hoffmann und Otto Puppe aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihre Stelle Oswald Hoffmann und Robert Schade gewählt sind. Amtsgericht Sprottau, 4. 5. 1923.

Sta sst nurt. 16992

Jun unser ,, ist heute bei der Ein⸗ und Verkaufs⸗Genossenschaft Verwertung von Häuten und Talg usw. der vereinigten Fleischermeister, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, in Staßfurt folgende eingetragen:

Fleischermeister Karl Dänhardt ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Als neue Vorstandsmitglieder sind die Fleischer⸗ meister Paul Strobach und Ehrhardt Greiner in Staßfurt bestellt. Die Haft⸗ summe ist auf 26 9000 4 erhöht.

Das Amtsgericht.

Stolp, Pomrm. 16993

Im Genossenschaftsregister ist heute bel Nr. 53 — Genossenschaftsmolkerei Zitze⸗ witz, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Zitzewitz — ein⸗ getragen worden: Der Bauerhofsbesitzer Johann Voß ist aus dem Vorstande aus—⸗ , . und an seine Stelle der Kossät Wilhelm Runow in Symbow getreten. Stolp, den 5. Mai 1923.

.

Amtsgericht.

2

Wiesloch.

Siolp, Pomm. 116994 Im Genossenschaftsregister ist heute

r. fer, eingetragene Genossenschaft mit beschrãnkter Haftpflicht, in Stolpmünde — einge⸗ tragen worden:

Die 55 13, 36 der Satzung sind geändert.

Die Haftsumme ist auf 10 009 4A, der Geschäftsanteil auf 2000 4A erhöht. Stolp, den 5. Mai 1923. Amtsgericht.

Stor kom, Mark. 16995

In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 12 eingetragenen Elektri. zitäts⸗ und Maschinengenossenschaft Rieplos heute eingetragen:

Rudolf Franke und Wilhelm Müller sind aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihrer Selle der Bauer Paul Kiewitz und der Gastwirt Oskar Bild in Rieplos in den Vorstand gewählt.

Storkow (Mark), den 4. Mai 1923.

Das Amtsgericht.

Strehlen, Schles. 169971 In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 22, Landwirtschaftlichen Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft e. G. m. b. H., Strehlen i. Schles., eingetragen: Die Haftsumme ist auf 150 000 4A erhöht. . Amtsgericht Strehlen, den 3. April 1923.

Strehlen, Schles. (16996 In das Gengssenschaftsregister ist bei Nr. 62, Elekftrizitäts⸗Genossenschaft e. G. m. b. H. in Schönbrunn, eingetragen: Die Haftsumme ist auf 5000 K erhöht. Amtsgericht Strehlen, den 3. April 1923.

Strehlen, Schles. (16998 In das Genossenschaftsregister ist bei

der Elektrizitätsgenossenschaft Arnsdorf,

e. G. m. b. H., Arnsdorf, Nr. 38, ein⸗

ge gen Die Haftsumme ist auf 100 000. 4

erhöht.

Amtsgericht Strehlen, den 5. Mai 1923.

Stuttgart. 16999 Genossenschaftsregistereintragung vom 4. Mai 1923.

für Ruit und Umgegend, GC. G. m. b. S. in Ruit: Geschäftsanteil und Haft⸗ summe sind durch Generalversammlungs⸗ beschluß vom 11. IV. 1923 auf je 20 000 4A erhöht.

Amtsgericht Stuttgart Amt.

Villingen, Haden. 17000] Zu O. -Z. 47 des diesseitigen Genossen⸗ schaftsregisters Band I, Firma Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft des Bauernvereins Kappel bei Villingen, e. G. m. b. H. in Kappel, wurde heute eingetragen:

In der Generalversammlung vom 29. April 1923 wurde §z 6 Ziff. 1 und

24 Abs. 1 des Statuts geändert. Die Haftsumme ist auf 50 000 A erhöht.

An Stelle des gusgeschiedenen Franz Maier wurde August Retser, Landwirt in Kappel, als Vorstandsmitglied gewählt.

Villingen, den 7. Mai 1923.

Bad. Amtsgericht. J.

l7001] Im Genossenschaftsregister Band 1 wurde zu O3. 5, Firma Rothenberger

G. m. n. S. in Rothenbeyng, eingetragen: Durch Generalversammlung bom 25. März 1923 wurde § 41 der Satzung (Geschäfts⸗ anteil) geändert. Wiesloch, den 4. Mai 1923. Bad. Amtsgericht.

Wiesloch. (17002

Im Genossenschaftsregister Band 1 wurde zu O—-3. 31, Firma Gemein⸗ nützige Baugenossenschaft Wiesloch, e. G. m. b. S. in Wiesloch, einge⸗ tragen: Obersekretär a. D. Friedrich Klingmann in Ziegelhausen ist aus dem Vorstand ausgeschieden und Schreibgehilfe Franz Wimmer in Wiesloch in den Vor⸗ stand gewählt worden.

Wiesloch, den 4. Mai 1923.

Bad. Amtsgericht.

Wiesloch. 17004

Im Genossenschaftsregister Band 1 zu O. 3. 34, Firma Bezugs⸗ und Absatz⸗ genossenschaft des Bauernvereins Malsch e. G. m. b. S. in Malsch, wurde emnigetragen: Landwirt Josef Flecken⸗ stein VII. in Malsch ist aus dem Vor— stand ausgeschieden und Kaufmann und Zigarrenarbeiter Johann Kreiner II. in Malsch in den Vorstand gewählt.

Wiesloch, den 4. Mai 1923.

Bad. Amtsgericht.

Wiesloch. 17005 Im Genossenschaftsregister Band J wurde zu O.⸗3. 38, Firma Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft des Bauern⸗ vereins Tairnbach, e. G. m. b. S. in Tairnbach, eingetragen: Durch General versammlung vom 15. April 1923 wurden die 35 6 Ziffer 1 und 24 Absatz 1 der Satzung geändert und die Haftsumme je Geschäftsanteil auf 50 000 M erhöht. Wiesloch, den 4. Mai 1923. Bad. Amtsgericht.

Wiesloch. (17006 Im Genossenschaftsregister Band 1 wurde zu O. 8. 42, Firma Bezugs⸗ und Absatzgenofsenschaft des Bauern⸗ vereins Rothenberg, e. G. m. b. S. in Rothenberg, eingetragen: Durch Ge⸗ neralversammlung vom 25. März 1923 wurden die S5 6 Ziffer 1 und 24 Absatz 1 der Satzung geändert und die Haftsumme ie Geschäftsanteil auf 15 000 M erhöht. Wiesloch, den 4. Mai 1923. Bad. Amtsgericht.

Wiesloch. . [17003 Im Genossenschaftsregister Band 1 wurde heute unter O.⸗3. 44 eingetragen: Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft des Bauernvereins Wiesloch, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗

schränkter Saftpflicht, in Wiesloch.

Bei dem Spar⸗ & Consum-⸗-Verein

Spar und Darlehenskassenverein e. s

gKobienz, den 30. April 1923.

Satzung vom 21. April 1923. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist a n. licher Ankauf landwirtschaftlicher Bedarfs⸗ artikel und gemeinschaftlicher Verkauf land⸗ wirtschaftlicher Erzeugnisse. Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vor⸗ standsmitgliedern, im Vereinsblatt. des badischen Bauernvereins in Freiburg. Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt durch zwei Vor⸗ standomitglieder, die Zeichnung in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firmg der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Vorstandsmitglieder sind Land⸗ wirt iini Rausch, Landwirt und Hafner Adam Schleich, Landwirt Andreas Gerold, alle in Wiesloch. Haftsumme 50 900 M, höchste Zahl der Geschäftsanteile 10, Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. ; Wiesloch, den 4. Mai 1923. Bad. Amtsgericht.

ziegenhain, Ez. Cassel. 17007]

In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen zu Nr. 5. Merzhäuser. Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein, e. G. m. u. H. zu Merzhausen:

An Stelle des verstorbenen Vorstands⸗ mitglieds Wilhelm Pfalzgraf ist Landwirt Johannes Knauf zu Merzhausen zum Vor⸗ standsmitglied bestellt worden.

Ziegenhain, den 3. Mai 1923.

Amtsgericht.

9) Musterregister.

(Die aus ländischen Muster werden ö. 3 Leipzig r ffen Gt!

Frankenberg, Sachsen. (19030 In das Musterregister ist heute ein⸗ getragen worden: Nr. 289. Gerhard Reißig, Franken⸗ berger Teppichweberei und Kurbelstickerei in Frankenberg, ein Muster zu Chenille⸗ decken aus appretierter Chenille, gezeichnet Kolmar“, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 15 Jahre, ange⸗ . 9 ö . er. . 0. Zächs. Amtsgericht Frankenberg, den 7. Mal 1923.

Frelburg, Rreisgam. 19031 In das , ist elngetragen: Bd. II O. 3. 99. Eugen Knosp, Kunst⸗ maler, ö aket, ent⸗ 1 fünf Muster sog. ‚Bussi“ auf edruckter Leinwand mit . und zwar Tiermotive: Fabrik⸗Nr. 2019 Dackel, 201 Katze, 2012 Hase, 2013 Eichhörnchen, 2014 Tedybär, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 28. April 1923, Vormittags 109 Uhr. Freiburg, den 28. April 1925. Amtsgericht. L.

HR oblenꝝx. (19032

In das hiesige Musterregister ist unter Nr. 143 bei dem Kauffräulein Anni Lonz in Koblenz eingetragen worden: ein ver— iegeltes Paket mit einem Muster für Puppenköpfe, plastisches Erzeugnis, Fabrik⸗ nummer h, , st drei Jahre, an⸗ . am 27. April 1923, Vormittags

r.

Amtsgericht.

Lelbprzlg. 19033

In das Musterregister ist eingetragen worden:

Nr. 13 445. Meßamt für die Muster⸗ messen in Leipzig, ein Packet mit zwei Mustern von Briefmarkenanhängseln, offen, Fabriknummern 102 und 103, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 12. Ipril 1923, Nach⸗ mittags 3 Uhr.

Nr. 13 446. Metallwarenfabrikant Fried⸗ rich Wilhelm Nast in Leipzig⸗Gohlis, eine Schalldose für Sprechapparate aus Holz, herstellbar in allen. Farben, offen, Fabriknummer 1, plastische Erzeugniffe, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 13. April 1923, Vormittags 10 Uhr 20 Minuten.

Nr. 13 447. Firma J. G. Scheltẽr KJ Giesecke in Leipzig, ein Schriftmuster Wymir“, offen, Fabriknummer 51802, Fläche nerzeugnisse, Schutzfrist dret Jahre, angemeldet am 16. April 1923, Vor⸗ mittags 11 Uhr 10 Minuten.

Nr. 13 448. Glasmaler und Zeichner Ernst Wilhelm Mewes in Lejpzig⸗Conne⸗ witz, ein Paket mit acht Mustern von Beleuchtungskörpern in Glasmalerei und Kunstverglasung, offen, Fabriknummern 963, 1269, 1270, 1280 — 1284, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drek Jahre, an⸗ ,, am 17. April 1923, Vormittags O0 Uhr 40 Minuten.

Nr. 13 449. Firma Riquet & Co. Aktiengesellschaft in Gautzsch, ein Muster für Beklebungen einer Schachtelpackung „Riquet Pastete“, offen, Geschäfts⸗ nummer 3, Flächenerzeugniffe, Schu . drei Jahre, angemeldet am 19. ril 1923, Nachmittags 3 Uhr.

Nr. 13 439. Firma . Epitzen⸗ fabrik Barth & Co. A. G. in Leißzig⸗= Plagwitz, ein Paket mit 37 Muster⸗ abschnitten von baumwollenen Wäsche⸗ spitzen, offen, Fabriknummern 1667 — 1676, 1949, 1957, 3024, 3039, 3040, 3041, 3043 - 3051, 3060 - 3072, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 20. April 1923, Vormittags 8 Uhr

30 Minuten. .

Nr. 13 431. Buchbindermeister Otto Ehrentraut in Leipzig, 1 Scherzartikel: Schnellphotograph „Per ple. offen, abriknummer 1, plastische Erzeugnisse,

chutzfrist drei Jahre, angemeldet gam

25. April 1923, Vormittags 10 Uhr 30 Minuten.

Nr. 13 452. Firma Riguet & Co., Aktiengesellschaft in Gautzsch: a) ein ge⸗ füllter Schokoladenhohlkörper in Form einer Rosenknospe, b ein Muster zum Einhüllen desselben, offen, Geschäfts⸗ nummern 4 und 5. zu a) plastische Er⸗ zeugnisse, zu b) Flächenerzeugnisse, Schutz frist drei Jahre, e, am 27. April 1923, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten.

Nr. 13 4593. Firma The Goodyear Tire & Rubber Company zu Akron (Ohio) in Amerika, 1 Laufmantel für Pneumatik⸗ reifen, offen, Geschäftsnummer G. L. . 1, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 15 Jahre, angemeldet am 27. April 1923, Vor⸗ mittags 11 Uhr 50 Minuten.

Nr. 13 454. Firma Glasfabriken und Raffinerien Josef Inwald A.⸗G. zu Wien

in Oesterreich, 1 Paket mit 18 Mustern /

von Glasgegenständen, versiegelt, Fabrik⸗ nummern 6969, 7050-7052, 7054 - 7057, 7194, 7195, 7486, 7552, 7559, 7560, 7632, 7633, 7624, 7635, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Mai 1923, Vormittags 8 Uhr 16 Minuten. . ; Bei Nr. 12 909. Firma H. C. White Company zu North⸗Bennington, Staat Vermont, V. St. A, hat für das mit der Fabriknummer 500 versehene Modell eines Kindersportwagens die Verlängerung der Schutzfrist bis auf. 15 Jahre angemeldet. Amtsgericht Leipzig, am 7. Mai 1923.

Muskan. ; (19034

In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 87 Glaswerke, der Standesherrschaft Muskau Graf Arnim zu Jemlitz, Muster⸗ abbildungen für Vasen. Nr. 79, 80, und Likörglas Nr. 90, verschlossen, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet 9. Mai 1923, Vormittags 5 Uhr 30 Minuten. Amts⸗ gericht Muskau, 9. 5. 1923.

Wernigerode. 19035 In das hiesige Musterregister ist ein⸗ getragen: — Nr. 222 Firma Wiesengrund Aktien⸗ gesellschaft Marmorwerke Steinerne Renne im Harz, acht Muster für Knöpfe zu Kleidungsstücken und sonstigen Zwecken, aus Marmor gefertigt, offen, Geschäfts⸗ nummern 2000 — 2007, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 23. April 1923, Vormittags 8,30 Uhr. Wernigerode, den . Mai 1923. reußlsches Amtsgerich

19) Konkuse⸗

G ins tro. ⸗ 19025

Konkurseröffnung über dag Ver⸗ mögen des Kaufmanns Heinrich Schmidt zu Güstrow, Rostocker Platz, heute Vor⸗ mittags 10 Uhr. Konkursverwalter: Rechts⸗ anwalt Albrecht zu Güstrow. Erste Gläubigerversammlung: 6. Juni 1923, allgemeiner Prüfungstermin: 27. Juni 19233, iedesmal Vorm. 11 Uhr. Ablauf

Güstrow, den 12. Mai 1923.

rlin⸗Schöneber d ; Amtsgericht. 6e pl in

PDortmun d.

Kosten des Ver eingestellt. 39 deckenden Mai

ibert M5 ränkter di

und, ist n Den d dossan Rr. i) ee l ordnung: 1 bin Beschlißfafunʒ n 2. Wahl eine r e fn, 3. 5. ĩ n für die Mn n be Glan geraugthe e ir die Mut g Amtsgericht Dortmund.

12) Taris⸗ und Zaht vlanbelanntmachungen der Eisenbahnen.

lh ch ed eichsbahngütertarif, Hefte C und CM — Tfv. 4 a .

Mit Gültigkeit vom 15. Piat i sofern im einzelnen kein anderer Jelthunm angegeben ist, treten folgende lei denn und Ergänzungen ein:

1. Im Heft Cb. werden im Al. schnitt I.. Zuschlags und Ansteßfrachter die Frachtßuschlagesätze zum Tell erhaht in den Unterabschnitten zu 6, ha, IIa i 19, 21, 27, 224, 26a, 30. 31. 33, zt. ä, Ii, Jia, 45a, dh ze, bi, die, n ö, 66, 68, 74, 765, 76a, 75, S6, sz oh, Sa, Fb, Fza, Hb, Hr, hs, ohn, 94 2 n

Im Heft CHE werden die stimmungen für die Ortsfracht bei . ruhe Hafen und Mannheim dun 66 Zusatz ergänzt: „Wenn d tarlfinäßige 6 billiger ist, wird di berechnet. Ferner wird für die Befömh rung von Wagenladungen zwischen Kön gk wusterhausen und der anschließenga dadestelle, Schurranlagen * eine besonde Ueberfuhrgebühr eingeführt, die der hallen auf volle Mark erhöhten jeweiligen lan . k gemäß ö

bschnitt D II C, Jiffer III entspricht. Näheres enthält die Anlage zu der an 7. Mai 1923 erscheinenden Nummer ha

mit folgender Ta des Verwalters u

Tarifanzeigers. Das alsbaldige Inn

reten der Erhöhungen gründet sich a e vorübergehende Aenderung des S6 M k . (RGGBl. Il Seite 455). — Auskunft geben die h teiligten Güterabfertigungen sowie he Auskunftei der Teutschen Reschebahn, Berlin G. 2, Bahnhof Ale

Berlin, den 11. Mai 1923. Reichs bahndirektion. = G. Nr. SA Tar 4/3

anderplatz. 3

Güterverkehr. Mit Gültigkeit vom J. Juni 162 ug

der Anmeldefrist. 15. Juni 1923. Offene M9037] ö.. Arrest mit Anzeigefrist bis 10. 2 Ost Mittelden sch · Sächsischer

Das Amtsgericht.

München. 19026

Am 12. Mai 1923, Vorm. 9 Uhr, wurde über das Vermögen des Kaufmanns (Elektrotechnikers Joseph Diethetm in München, Schleißheimer Straße 8/111, der Konkurs eröffnet und Rechtsanwalt Dr. Franz Berolzheimer in München, Richard⸗Wagner⸗Straße 18, zum Konkurs⸗ verwalter ernannt. Offener Arrest erlassen, Anzeigefrist in dieser Richtung bis zum 31. Mai 1923 einschließlich. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen, und (. im Zimmer Nr. 644 11 I Glisenstr. 2g, is um 31. Mai 1923 einschließlich. Wahltermin zur De d ln e un über die Wahl eines anderen Verwalters, Be⸗ stellung eines Gläubigerausschusses, dann äber die in den 85 132, 134 und 137 KO. bezeichneten Fragen und allgemeiner Prüfungstermin Samstag, den B. Juni 923 Derm, 10 Uhr, Zimmer Nr. 664 / III

e Za. en, am 12. Mai 1923. Amtsgericht.

sneck. 19027

r. das Vermögen der Einkaufs genossenschaft selbständiger Bäcker und Nonditoren, e. G. m. b. H. in Pöhneck, ist heute, am 11. Mai 1923, Vormittags 8 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Konkursverwalter ist Bücher⸗ revisor Otto Feustel in 6 Konkurs⸗ forderungen sind bis 5. Juni 1923 bei dem unterzeichneten Gericht anzumelden. Erste Gläubigerversammlung und zugleich Termin zur Prüfung der angemeldeten , ,, wird auf Mittwoch, den Juni 1923, . 10 Uhr, an⸗ beraumt. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis zum 25. Mai 1923. Thüring. Amtsgericht, Abt. Il, in Pößneck.

Berlin- Schöneberx. Il363

Das Konkursverfcsren über das Ver⸗ mögen der G. m. . H. ,, ö Bremermann in Bęklin⸗Schöneberg, Bam⸗ berger Straße 29, mangels einer die

die Station Koitz in den Tarif einbtchn Nähere Auskunft geben die . Güterabfertigungen sowie die Außfinstt hier, Bahnhof Alexanderplatz. Berlin, den 12. Mai 1923. Reichsbahndirektion.

lidoss! ö Anhang zum dentsch-italienischen Gütertarif über die Schwelß.

Ab 5. Mai 1923 ist die Zuschlagota el des Anhangs anzuwenden. .

Augkunft erktelsen die beteiliglen Gllen abfertigungen und die Auskunstehstoh.

Neichsbahndireftion Frankfurt (Main

lo03'9] 3 Deutsch litauisch lettländisch estländischer Personenverkehr. Am 15. Mai tritt der Tarif fir durchgehenden Perfonen⸗ und Gepäck ; zwischen Sslpreußen und Lettland . Estland über Litauen in Kraft. n ö. Tarif sind einerseits die ie, Stationen Ostpreußens und anderer ö. die größeren Stafsonen Lettlands n Estlands beteiligt. Der Tarif ist käuflich zu haben. n Königsberg, Pr., den JI. Mai Reichsbahndirektion.

19040 . tfriesische In . Zum i che, wird ein zeig Tarif für den Personenverkehr mu Rordseeinfeln Borkum, Juist. n, Norderney, Spiekeroog und Wan ö ausgegeben. Durch ihn werden . stehenden durchgehenden Verbindun . weitert. Rur im Verkehr mit 9 . erlge Dampferverbindur ö Außerdem werden de e erhöht. N 56. är nt ertellt auf Beftal⸗ unser Verkehrsbüro. in Ptünfler (Bestf 5. den 11. Mal en, . e g, , Reichsbahndirektion.

oon,

Ebenfalls vorbehaltli

verkehr in einzelnen Stationsberbindungen zi Stein der Johann-Baptistagrube eine Frachtermäßigung von zirla bo

20. Mai d. J. gewährt.

Nähere Auskunft erteilt die Betriebsabtei lung Breslau der Ge

Eulengebirgsbahn.

k perden ge ,

reise im Personen⸗ und Gepäckverkehr ab 1. ⸗ ,, * der , . der Aufsichtsbehörde .

eförderung

uni d. J. bis zu m Glan

e j ersand ba ür Ton und Sleinkohle inn r

9

n. b

Lenz & . 1 . J 12. eichenbach i. es., den 9. Ma ; Borstand' ver Guiengebirgsbahn Aktien⸗Gesellschaft.

—

Deutscher Reichsanzeiger

535

Preußischer Ctaatsanz

Der Bezugspreis beträgt monatlich 9000 Mh.

Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für den Postanstalten und Zeitungsveritrieben für auch die Geschäftsstelle Sw. 48, Wilhelmstrahe Nr. 32. Einzelne Nummern hosten 500 Rh.

Berlin außer Selbstabholer

4

eiger.

Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 985, Geschäftsstelle Zentr. 1573.

OG

Nr. 11 3. Reichs dantgirotonto. Berlin, Donnerstag, den 17. Mai, Abends. Poftschecttonto: Verüin ais2.

8

Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 1400 Mk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 2400 M.

Anzeigen nimmt an

die Geschäftsstelle des Reichs, und Staatsanzeigers,

Berlin SWI. 48, Wilhelmstrahe Nr. 32.

1923

Einzelnummern oder einzelne Beilag

Inhalt des autlichen Teiles:

Derordnung über Helanntmachung, stell in Heilsberg.

Deutsches Reich.

öchstpreise für Zement. etreffend Eröffnung einer Reichsbankneben⸗

helanntmachung, betreffend Brennstoffverkaufspreise.

Preußen.

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Aufhebung eines Handelsverbots. — Handelsverbote.

Amtliches. Deutsches Reich. Verordnung über Höchstpreise für Zement. Auf Grund des Gesetzes, betreffend Höchstpreise, vom

4 August 1914 (RGBl. S. 339) in der ordnung vom 17. Januar 1920 (RGBl. S. 94) und des 8 1 der Verordnung über kö vom 25. Januar 1917 (RGGBl. S. Ich werden unter

prehse ür Zement vom 4. Mai 1923 8 Nr. 103

vom 4. Mai 1923)

Fassung der Ver⸗

ufhebung der Verordnung über Höchst⸗

mit Wirkung vom 18. Mai 1923

selgende Bestimmungen getroffen:

1

Der Höchstpreis für 10 000 kg Zement ohne Fracht und Ver—

sackung beträgt:

a) im Gebiete des Norddeutschen Zementverbandes

das Gehiet nördlich des Süddeutschen und östlich d Westfälischen Zementverbandes)

es Rheinisch⸗ 1888 575 4,

b) im Gebiete des Rheinisch-Westfälischen Zement

verbandes ( O“stgrenze die auesschließlich der an dieser Linie Weset und die Fulda bis zur Nor

Bahnlinie Emden — Bremen , Stationen, die grenze des Süddeutschen

Zementverbandes einschließlich Minden, Porta und Höxter und ausschließlich der übrigen an dieser Linie ire ,

1874 955 4,

e im Gebiete des Süddeutschen Zementverbandes Nordgrenze die Bahnlinie Trier =- Koblenz — Wetzlar — Lollar einschließlich der an dieser Linie gelegenen Stationen, die hessische Landesgrenze bis zur Fulda, die Fulda bis Fulda, die

Bahnlinie Fuida — Jossa,

Coburg)

die Nordgrenze Bayerns außer 1930 575.4.

Die Vergütung für den Handel ist in diesen Preisen enthalten.

z Als Fracht darf die von den Zementverbänden nach, Lage, der mhsangsstation errechnete tatsächsiche oder Durchschnittsfracht zu⸗

chlagen werden.

Die Durchschnittsfrachten

unterliegen meiner

ichprüfung. Ergeben sich dabei Ueberschüsse oder Fehlbeträge, so n die Ditchsch fefa en nach meinen Anordnungen zu ändern.

Beim

II.

Kleinverkauf durch den Handel dürfen zu den Höchstpreisen

und der Fracht zugeschlagen werden

bei Abgabe bis zu 2600 kg... .

5000 , ö uschläge sind gleichfalls Höchstpreise im Sinne

de döchsspreisgesetzes.

Diese

Die Kleinverfaufej

md Bestimmungen finden keine Anwendung auf er ebersten Landesbehörde festgesetzt oder zwischen

ö . 10 vH.

uschläge, die ändlern und

nir icherver fänden vereinbart werden, wenn der Reichswirtschafts⸗ er der Festsetzung oder der Vereinbarung zugestimmt hat.

III.

Die Umsatzsteuer ist in den Höchstpreisen enthalten.

1V.

ach ent um Sinne dieser Verordnung sind Portlandzement, Eisen⸗ nde zement, Hochofenzement, Schlackenzement und zementähnliche mittel, die in einer Mischung von 1: 3 bei Wasserlagerung Tagen eine Druckfestigkeit von mehr als 140 kg / qem haben.

Berlin, den 17. Mai 1923. 2... tsminister.

; Am 8. 1 * ) z geiheh ne n h i 1923 wird in

A.: Dr. Schäffer.

—

zeilsberg eine von der

iptstelle in Königsberg (Preußen) abhängige Reichs⸗ . nebenstelle mit Kasseneinrichtung und beschränktem Giro⸗

ehr eröffnet werden.

erlin, den 14. Mai 1923. Reichsbankdirektorium.

Havenstein.

von Glasenapp.

en werden nur gegen Barbezahlung oder vor

einschließiich des Portos abgegeben.

Bekanntmachung.

Gemäß Beschluß des Reichskohlenverbandes vom 16. Mai 1923 gelten ab 16. Mai 1923 unter den Bedingungen der Be⸗ kanntmachung des Reichskohlenverbandes vom 38. März 1923 (Reichsanzeiger Nr. 5) folgende Brennstoffverkaufs⸗ preise je Tonne einschließlich Kohlen⸗ und Umsatzsteuer:

. Rheinisch⸗Westfülisches K/ohlensyndikat: Fettkohlen: 231 ördergrus kohlen... ... . 140 740, - 4

143 510, —

152 120, —

161 540, — 189 950, — 194290. —

, ö Ig gv. —

elierte Kohlen... Bestmelierte Kohlen... Stückkohlen

194 290, — 187 170 — 180 180, — I46 450, —

* *. V * Kokskohlen .. ö Gas⸗ und Gasflamm koh oördergruskohlen lammförderkohlen.. asflammförderkohlen Generatorkohlen. Gasförderkohlen Stückkohlen gew. Nuß L.. I

, . 3

kö Nußgruskohlen. gew. Feinkohlen Eßkohlen: ö ö

len: 140 740-—. i ,

163 533 Ig g5 6 .= 154 290, —

194399. 191 3355⸗= 6 lI80 189 - 1460 740 — 146 4506 -

d

140 740. - A 143 036. - 145 516 — 6 Sao. —

igb zh 6. —

63615 5d, Ii3 io.

. 304 450. —

ß.

i157 56 -

örderkohlen 25 oo örderkohlen 35 0oso ... estmelierte 50 o/ /.. Stückkohlen ... gew. Nuß J.. 11. IV

er

2 g 9 * 9 . 92

Feinkohlen

9 2 22

herige Einsendung des Betrages

—

— —

Magerkohlen Gstliches Revier):

140 740. — 4 wd ö

Fördergruskohlen Förderkohlen 25 0/9... Förderkohlen 35 0/9... Bestmelierte 50 0/9... Stückkohlen

gew. Nuß 1...

ö ö . 205 770, — K . ungew. Feinkohlen 134 960, —

Magerkohlen (westliches Revier):

139 310, —. 142 080, — 143 510, —

150 690, —

195 79 —

219 570, —

239 910, —

k 175 710, — 133 540, —

136 390. —

örderkohlen 35 ,so... Melierte 45 oo Stückkohlen gew. Anthrazit Nuß ö. 1

ördergruskohlen örderkohlen 25 0s9. ..

n. . J.

ungew. Fein kohlen gew. Feinkohlen

K

Schlamm⸗ und minderw. Feinkohlen:

minderw. Feinkohlen ... 3 850, — 4 Schlammkohlen 50 0h0. — Mittelprodukte und Nachwaschkohlen .. 35 390 — . Feinwaschberge

Koks:

211 410,—

.. 209 900, — z605 4600, 220 570, — 355 496 — 2hh 490, — 237 200, — 206 880, — I36 50. — 219 470, — 217 890, — Io S5 h. —

Großkoks !.. . ,,, ö ö

Gießereikoks

Brechkoks J..

= IV Koks, halb ges. und halb gebr.... Rnabbel⸗ und Abfallkoks ; Kleinkoks, gesiebt . gesiebt..

oksgrus

.

II. Niederschlesisches Steinkohlensyndikat. Preise in Mark je Tonne ab Werk.

Flammkohlen

Fürstensteiner Glückhilf⸗ Friedenshoff nung

Sophie (Schulteschacht)

Johann⸗ Baptista v. Kulmitz Melchior Abendröthe

Segen Gottes u. Kokswerke Gottesberg

Wenceslaus Schles. Kohlen.

137 950 137 950

137 Jao

137950 137 950 140 970 140 970 140 960 140 950

140 gh0 a6 35h

1379590 137 950

137 960

Stückkohlen 137 950

Würfel, ungew. . Würfel, gen... Nuß 1, ungew. . Nuß 1, gew. . Nuß II, ungew. Nuß H, gew.. Erbs 1, ungew. . Erbs I, gew. Erbs II, ungew. Erbs II, gew. . Erbs III, gew. . Erbs IV, gew... Erbs 10127 mm, gewaschene Erbs 10122 mm, ungewaschene

137 940 137 910

. j1a0 gz 137 930

140 960

140 go 140 go lab gho 140 ho ab gh

137 920 121 0a0

140 9ho

— 137 920 137 150 137 940 93 B20 93 620

lao gõo

Förder, abgesiebte 137 950

örder 1, r e. örder Il, ungesieb. örder l, gen. Förder II, gew. Kleinkohlen, gew. Kleinkohlen Kesselkohlen⸗ Melierte Kohlen Grieß, gew., unsort. ? Staubk. I, gew.. 139 540 Staubk. J, ungew. . Staub d. Nachw.. Schlammkohlen.

n — 1

O0 E 8 2

DJ

— 2

11 — — 83 83 — . 3

Schmiede kohlen:

Nuß, gew. , 141 770. — 4 R . Erbs l, ungew (Segen Gottes)... . 138 730.—

Erbs II, gew 141770. —

O0

11

—— — * 8 —

1111

137950 137 9650

, — 137 950

— C — O 22

140970 140 960 140950

a0 go 140 960 140 50

140 0 lab Sto li0 gỹo 140 950

40 M0 140 gBo

— 2

ü

1 5 11

— de

—

2

2 — — 2 — — * 2

140 950 140 950 122 800

— * 8 — — 8 —

140 50

1611 .

140 950 140 960

Tiefbau

137 950 137 950 137 950 137910 Hartauer

93 62 93 620 93620 93 530

. — 93 530

122 490

122 430

81 940 1 940

13 8900 123 71 122 760 SI 30 5 v6

29 470 29 470

137 950 93 620

137 910

381940

140 80

O00 82 — — 8

— — 83 2 83

122 760 57 30

29 470

.

11111 5

1

Erbs 11, ungew. (Segen Gottes) .. 138 730, — 4 Erbs 1II, gew. 141 770 - . Kleine, abges., ungew. (Glückhilf⸗Fried.). 141 770,.— Kleine, unsort.,, ungew. (Rubengrube) 121 710. —