Gasidgten.
Gas⸗Stücke, ungew. Gas Würfel, gew. .. Gas⸗Würfel, ungew. .. Gas⸗Nuß I, gew. Gas⸗Nuß II, gew. . Gas⸗Erbs I. gew. Gas⸗Erbs II, gew Gas⸗Erbs III, gew Gas⸗Erbs 1022 mm, gew. Gas⸗Staub, gew.
Gas⸗ Staub, ungew. ö Gas⸗Förder, abges. ungew. Gas⸗Föörder, unges. ungew.
Gaskohlen:
5 0
Schulteschacht. Gas⸗Würfel, ungew. ... Gas⸗Nuß I, ungew. Gas⸗Nuß II, ungew Gas⸗Erbs 16ỹ22 mm, ungew. . Gas⸗Förder, abges. ungew.
Segen Gottes.
41 138 730, —
e 9 ö 9
188 790. =
Gas⸗Erbs I, ungew Gas⸗Erbs Il, ungew
, e
Gottesberg.
Gas⸗Förder, unges. ungew.. . . 94 280, .
Gießerei ⸗Stũck Stück und Hochofen Brechwürfel und Nuß 1 Brechnuß II..
156 686. 9 22 83 750. —
EI. Mitteldeutsches Braunkohlensyndi kat.
Briketts im Hausbrand und größeren In⸗ dustrieformat des mitteldeutschen Kern⸗ reviers und der übrigen Reviere außer
wee
Vüßchenbriketts
Briketts des Casseler Reviers.
Brikettspäne
Naßpreßsteine
Bei Lieferungen aller Brikettsorten (außer Brikettspäne und Naßpreßsteine nach ö , ,, nördlich und westlich der Strecke Torgau — Eilenburg — Halle —
See Querfurt und Vitzenburg Reinsdorf - Bretlehen . Griefstedt, einschließlich der an dieser Linie gelegenen Stationen, Luftlinie Grief⸗ edt Hohenebrag, Bahnlinie Hohenebra — Sondershausen —Wolkrams⸗ ausen — Leinefelde = Eschwege Malsfeld, einschließlich der an diesen Tisenbahnlinien gelegenen Stationen, erfolgt die Lieferung auf 1 R Bei Lieferungen nach dem Gebiete rechts der e, ö. Eh . J T nn, . 323 Paulinenaue, ausschließlich der an dieser Linie gelegenen Stationen, auf Frachtgrundlage Senftenberg. ö
Rohtohlen (14 HI — etwa 1 6. s Gebtet und Anhalter Tagebau⸗
8 . , .
. , r 6
rh-dlage Luckenau.
,
Sörderkohlen Siebkohlen Stückkohlen .... ö
Die Rohkohlen aus Werken des Geiseltals und aus Werk des Oberröblinger Reviers werden auf Frachtgrundlage Dian f
Magdeburg ⸗He 1m stedter Revier. a) Tagebauwerke einschl. Gewerkschaft Humboldt⸗Wallensen. oörderkohlen
Stückkohlen
J , .
b) Tiefbauwerke. örderkohlen II iebkohlen II
Stückkohlen I
oörderkohlen !...
iebkohlen !...
Stückkohlen !... 62 930—
Anhalter Tiefbauwerke.
410 690-4 oi Syd — s 36 -
örderkohlen ... iebkohlen ... Stückkohlen ...
Casseler Revier. oörderkohlen
Stückkohlen -
Die Lieferungen von Nachterst auf Frachtgrundlage Luckenau.
IV. Ostelbisches Braunkohlensyndikat. Niederlausitzer Gruppe.
Briketts im Hausbrand und größeren In⸗
dustrieformat
Briketts im kleineren Industrieformat.
Brikettsyüne ..
Naßpreßsteine
örderkohlen ..
Siebkohlen ...
Stückkohlen
Staubkohlen Frankfurter Gruppe.
Briketts im Hausbrand und
dustrie format
Briketts im kleineren Industriefo
Brikettspäne
Naßpreßsteine ö
iber blen
Stückkohlen Staubkohlen
oörderkohlen
Stückkohlen Staubkohlen.
Forster Gruppe.
Briketts im Hausbrand und größeren
ü Briketts im kleineren Industrieformat Brikettspüne .. Naÿppreßsteine örderkohlen .
. ,
Stückkohlen Staubkohlen
*
141 770 — . 138 7650, —
141 770, — .. 141760, — . 141 750. — . . 141 750, —
. 141 750. — 141 750, — . 140 370, — . 88 420, — 138 760, —
94 420, —
. . 138 740, — 4
. 138 730 - 138 720. —
.. 219 550, — 4
217 380 -— 242. 217 420, — 22 217 410, —
73 140 -
S4 95õ0o.— 4 S 50 — do 780. - 16g 6eo.=— . 86 ins,
29 6o0.— 4A 16 6605.
w r 316 = 1 260 - 4 5 id =* 7
34 d0.— 4 ö .
40 dio. = 4
Gruben Fried
Gruben Marie⸗Preußlitz, Solvaywerke, werk, Leopold⸗Edderitz.
37 540, — 4A 44S 3509 — ö 6868 1a. .
edter und Margaretekoks erfolgen
S0 786. — 62 160 — 65 266. — 27 550. — 34 600. — 39 280. — 21 280. —
In⸗ 102 960, - 4
1066 430— . 56 466 — . J 45 980— . 29 560. — 4 I6ß o 0. — 21 490. — In⸗ go oho. — 4 w . 65 890, — * w , 51 36 80. — . 1 in Fi 65.
wesen sind, hat ein anderes Gefühl gehabt, als daß der Feldmarschall des früheren Kaisers in einer ritterlichen Weise gedacht hat. (Unruhe und Zurufe links) Es war mir völlig klar, daß das eine Entgleisung gewesen ist, und ich habe darauf in meiner Antwort eine ganz klare und bestimmte Stellung eingenommen (ehr richtig! in der Mitte), wie sie durch die Situation geboten war.
Was nun die Anwesenheit des Prinzen Eitel Friedrich bei solchen Gelegenheiten anlangt, so steht die Sache so: der Prinz ist eine reine Privatperson. Cachen links) Irgend welche Ehrenkraft seiner Zugehörigkeit zum früheren Herrscherhaus stehen ihm nicht zu, er nimmt sie auch in keiner Weise in Anspruch und hat sie nicht in Anspruch genommen. Aber, meine Damen und Herren, was Sie hier wünschen und teilweise fordern, ist etwas anderes, daß nämlich der Prinz auch von Veranstaltungen ausgeschlossen wird, an denen er als früherer Regimentsangehöriger teilzunehmen berechtigt ist. Der Prinz hat in diesem Regiment, dessen Denkmal enthüllt worden ist, den größten Teil seiner Dienstzeit geleistet, und Sie mögen über ihn sagen, was Sie wollen, er ist im Kriege ein tapferer Offizier gewesen und ist an der Spitze seines Regiments wiederholt im Feuer gewesen. Guruf links: Sie haben es gesehen?] — (Suruf links: Wenn nun Wilhelm kommth — Das steht auf einem Ich meine, gerade die Republik hat allen Anlaß, überall gerecht zu sein. (Sehr richtig! bei den Deutschen Demokraten.) Wir wollen in der Republik nicht Fehler machen, die das frühere System gemacht hat, bloß weil das Ziel jetzt ein anderes ist. (Zurufe Gerecht bis zum Selbstmord! — Abgeordneter Ledebour: Das ist eine Taktlofigkeit ersten Ranges, wenn dieser Prinz sich bei solcher Gelegenheit dazu drängt.) — Das ist seine Sache. (Abgeordneter Ledebour: Das dürfen Sie nicht dulden im Interesse der Republik, für die Sie eintreten wollen, daß jeder prinzliche Narr sich da hineindrängt. — Rufe rechts: Frechheit! Wer ist der Narr? — Abgeordneter Ledebour: Der Prinz benimmt sich wie ein Narr, wenn er sich in Uniform da hineinmischt. — Erregte Rufe rechts. — Glocke des Präsidenten.)
Meine Damen und Herren! Ich glaube in der Tat, daß die Republik in Deutschland so fest begründet ist, daß sie es ruhig wagen kann, liberal und tolerant zu sein. (Sehr gut! in der
findung wurde allen zuteil, auf die die Bestimmu Leider haben manche sich mit der Verwaltung z und so den richtigen Zeitpunkt versaumt. Beamti ohne die Abfindung ausgeschieden wären, können sie beanspruchen. Im übrigen verhält die Verwaltung kommend. Zu einer entsprechenden Prüfung einzeln wir auch weiterhin bereit. Die Abfindungsmaßnahm nach unseren Beobachtungen bewährt, ihre gesetzli ; wird vorbereitet; dabei wird ja die grundsätzliche Seit beleuchtet werden müssen. er 3429 ausgeschiedenen Beamtinnen rund 44 Mill Abfindungen gezahlt. Die zweite Rede: Meine Damen und Herren! Herrn 0 sich dahin äußerte, die im Antrag . . ö kann ich nur zum Teil rechtgeben; wenn man sie auf So aber handelt es sich Korrektur an Verhältnissen, die schon seit langer Klagen veranlaßt haben und dringend der Verbesserung beni Sie sind den Mitgliedern des hohen Hauses ebenso beta ; mir. Die Mängel in der Beförderung von Gruppe II 2 über die ja hier auch geklagt wurde, ma . 1 ; 9 1 chen uns gewiß dien Sorgen. Ein schnelleres Tempo bei diesem Aufstieg würden n. lebhaft begrüßen. Da es sich aber, im Grunde genommen . . eine Stockung in der Beförderung handelt, so besteht d ö. . wesentlicher Unterschied gegenüber der im Antrag 2 Frage. Gleichwohl werden wir gern bereit sein, die Auf . nisse von III nach IV günstiger zu gestalten, wenn wi Entgegenkommen finden. Gewiß darf man die Dinge ni den Extremen allein beurteilen. Wenn betont wird: Ez viele Beamte der Gruppe IIl, die Dienst in der Gruppe so verrichten in solchen Uebergangszeiten, wie ähnliches bei manchen anderen Kategorien auch unvermeidlich ist, manche Beamte di nach Gruppe V besoldet werden, den Dienst von Gruppe II wird aber unser Bestreben sein — das kann ich den Herren ih Koch und Seppel versichern — diese Mängel nach Mogli! beheben. Dabei rechne ich auf Ihre Unterstützung! , Auch bei den verwaltungsgeprüften Beamten darf man nigl einfach nur nach den Zahlen urteilen. Sie wissen, daß in den Bezirk Breslau die oberschlesische Frage eine sehr bedeutende Roh spielt. Daher ist es nicht immer leicht, die Beamten so zu ben schieben, wie es an und für sich sein sollte. Es handelt sich zue gegenwärtig nur noch um 26 Beamte, deren Abgabe an anden Verwaltungen ebenfalls bereits eingeleitet ist. Der Herr Abgeordnete Seppel hat gefragt, wie es denn mi den überzähligen Kräften bei den verwaltungsgeprüften Beamte sei. Von diesen sind nicht weniger als 25 vH ande ren Veywaltunn zugewiesen worden. Um diese Beamten hat man sich sehr bemih man hat sie gern genommen. Infolgedessen ergeben sich aber h sächlich bei uns auch Lücken. Ich stehe nicht an zu erklären di die verwaltungsgeprüften Beamten wirklich ausgezeichnet, sch leistungsfähige Beamten sind. Die Grundlage für dieses Zeugnt bildet schon die sehr schwierige und strenge Prüfung, die s ablegen müssen. Ich für meinen Teil bin nicht darüber erstun daß man sich bemüht, einen Beamten, der die Verwaltungsprisun gemacht hat und nicht mehr zu den Allerjüngsten gehört, endlih aus der Gruppe VI herauszubringen, in die er einfach nicht hinein. — gehört und nie hineingehört hätte! Sehr richtig!
Görlitzer Gruppe.
Briketts im Hausbrand und größeren Industrie⸗
rs, . wo man viel dawon merken würde, würde
so in der Hand haben, wie ich sie Cebhafter Beifall bei den Zentrum. — Zuruf und Widerspruch Sozialdemokraten und bei den Kommunisten. edener Meinung sein; darüber wird Es ist mir nur bekannt, daß es in der wir leben, keinen Weg gibt, der
138 760, — 4 Briketts im kleineren Industrie formal . Brikettspäne Naßvreßsteine oͤrderkohlen ..
Stückkohlen Staubkohlen Glückaul A.. G., Lichtenau, Olba und Grube Stadt (Werk der Görlitzer Gruppe): Briketts im Hausbrand und größeren Industrie⸗ 87 010, — 4
nnen, die nn
2 6 .
ten und im gereinigten olg entschei
. .
Görlitz. Bisher hat die Po
daß in der Zeit meiner Amts- gen, die wir in dieser Zeit erlebt (Sehr richtig! bei den Deutschen noch einmal: wo in der Ge⸗ hat die Armee dem St in dieser Zeit? (Sehr richtig! bei den Zentrum) Und das ist nicht nur ein hervorgehoben worden ist, der Mannschaften, braven Unteroffiziere, Verdienst von sehr vielen pfichtgetreuen die sich durchaus loyal und der deutschen Republik gestellt haben, enst der Republik heute der Dienst am (Sehr richtig! und Bravol bei den im Zentrum und rechts) das einzusehen.
darauf hinweisen,
größten Spannun stes passiert ist.
d rechts.) Ich frage
mwãlzungen
bereitet wie
. , *
Briketts im kleineren Industriesormat. Brikett späne Naßpreßsteine . örderkohlen...
aate so wenig
Stückkohlen
Staubkohlen ;
Nheinisches Braunkohlensyndikat. Kölner Gruben.
S8 oo. = 4
S8 boo. —
. 25 080, —
ausdehnen könnte, ja!
, , 24
deit berech haus anerke und unsere
4 u ö. ewiß, ich habe es gesehen.
lage Liblar stimmung rechts),
Soo briketts ö ; ; ; ; 5 örderkohlen... iebkoh len....
Brikettabrieb
6
llebhafte 3u den Dienst daß der Di
andern Blatt.
Förderkohlen der Gewerkschaft Juntersdorf 502
— Es gehört (Sehr gut! und Deutschen Demokraten. — Abg. Hoffmann die Zustimmung rechts! — Erneute Heiterkeit bei bei den Kommunisten.) amen und Herren! Freuen wir uns doch darüber, daß Tagen auch die Herren der Rechtsparteien erklärt diesem Staate, wie er ist! (Sehr richtig! bei den aten. — Sehr gut! bei der Deutschen Volkspartei.) e Erklärung loyal an! Freuen wir uns darüber, denn mag uns über die Schwierigkeiten hinwegzubringen. bei den Deutschen Demokraten, im Zentrum und bei spartei. — Zuruf von den Kommunisten: Glauben — Jawohl, das glaube ich! (Bravo rechts. —2 den Kommunisten) Lieber lasse ich ein ehr⸗ als daß ich Volksgenossen in einer solchen (Lebhafter Beifall bei den en und rechts. — Lachen bei den Vereinigten d bei den Kommunisten) Ich erinnere daran, in einem Buche „Der Friede“ — eine Zeit! — es kommt darauf an, die als die Voraussetzung (Hört! hört! bei den
Demokraten, ziel Verstand
J
VI. Kohlensyndikat für das rechtsrheinische Bayern. K 1. Oberbayerische Pech kohlen: Hausham, Penzberg, Peißenberg, Marienstein: über 200 min
ten Sozialisten und 143 930, — Æ hen 3 145 g50 —
143 930, — 143 930, — 143 930, — 139 100, —
124 230, — 104090, —
103 580, —
hien kritischen : wir dienen
Waschgrieß Abfallkohlen
Datschen Volk hes den Herren?) je und Lachen bei Vertrauen täͤuschen, nit Mißtrauen gegenüberstehe.
2. Steinkohle Stockheim, König Ludwig, Vereinigte Erbendorfer Gewerkschaft:
6 . ö .
3. Braunkohlen:
Gustav bei Schwan⸗ dorf Schwarzen⸗
Und nun noch eine andere Sache. Es ist hier auch von der Frage des Uniformtragens gesprochen worden. Ich glaube, es ist in der Tat sehr gut, wenn nach dieser Richtung hin die größte Zurückhaltung geübt wird. Denn die feindliche Propaganda setzt hier außerordentlich ein, und mit jedem militärischen Schauspiel wird im Ausland gegen uns gehetzt. (Zuruf von den Vereinigten Sozialdemokraten: Photographien!) — Ja, Photographien! Ich glaube aber, daß die berühmte Photographie, die den General Foch und seinen Stabschef in Zivil und den Generalfeldmarschall Hinden⸗ burg und den Prinzen Rupprecht von Bayern und verschiedene andere Herren in Uniform zeigt, nur auf ganz dumme Kreise Eindruck macht. (Sehr richtig! in der Mitte) Ich will Ihnen aber folgendes sagen. Sie müssen sich völlig klar darüber sein: die Frage des Uniform—⸗ tragens ist eine Frage, die, ganz abgesehen von allen ideellen und politischen Seiten, nur durch eine Aenderung der Reichsverfassung herbeigeführt werden könnte, denn es handelt sich dabei um wohl- erworbene Rechte. (Zuruf von der äußersten Linken: Alte Kleider!) — Ich habe Ihnen schon einmal gesagt: wenn Sie wieder mal Re⸗ volution machen, fangen Sie nicht an mit dem System der wohl⸗ erworbenen Rechte, das ist immer falsch gewesen. — Aber es m Uniformtragen um einen Ausfluß der in die sich jedenfalls ein Teil der deutschen Länder nichts dreinreden lassen wird. Darüber müssen sich die Damen und Herren völlig klar sein. Im übrigen haben wir durch die Verordnung des Herrn Reichspräsidenten wenigstens zu verhindern gesucht, daß die Uniform in den politischen Tageskampf hineingezogen wird.
Ich möoͤchte meine Ausführungen damit schließe nicht allzu nervös zu werden.
Schmiedekohlen.
Casseler Briketts), , Fördersteinkohlen
erröblingen am chen Demokrat aldemokraten un Indien geschrieben hat itdige Ueberschrift in dieser t der Geister in Deutschland zu zerstören, hie Jertrünmerung unseres Vaterlandes. Demokraten) Jawohl, es kommt darauf an, daß wir uns Auch Ihnen glaube ich, Herr Thomas; es (Sehr gut! und Heiterkeit bei Dentschen Demokraten. — Zurufe von den Kommunisten) — Ausfall. Ich sehe zunächst in dem Herrn Kollegen nas einen Volksgenossen von mir und d einem anderen politischen Boden steht. ebhafte Bravorufe bei Deutschen Demokraten) Das ist vielleicht der Unterschied zwischen en und mir. (Abgeorgneter Thomas: Ich habe aber noch nicht sen, daß ich das Gegenteil von dem tue, was ich sage, wie die Das ist der Unterschied) n haben auch jetzt erst die Erklärung abgegeben, daß sie sich auf Haden dieses Staats stellen; sie haben bis jetzt offen erklärt, daß een Staat bekämpfen, genau so wie Sie (zu den Kommunisten) fen getan haben. Allerdings wenn Sie, Herr Kollege Thomas, l die Erklärung abgeben wollten: ja, wir wollen uns in dieser hinter diesen Staat stellen — so würde das eine ungeheure (Abgeordneter Thomas: Ich kann nicht mit er Stirn lügen) — Deshalb dürfen Sie aber nicht annehmen, mdere, die sich in den letzten Monaten bekehrt haben, lügen. geordneler Thomas;: Haben Sie sie toben gehört, als Schöpflin hochen hat? — Fortgesetzte Zurufe von den Kommunisten.) Und nun komme ich — gestatten Sie mir nur — mit einigen ien noch zu den Vorgängen in Döberitz. Ich möchte dazu endes sagen. Ich glaube, das ist auch der Wunsch der ganzen ihanehr. Wir haben den heißesten Wunsch, daß der Feldmarfchall hindenburg aus dem politischen Getriebe herausbleibt. (debhafte linmung in der Milte) Wir wollen doch nicht alles, was in der nngenheit liegt, zum Gegenstand des parteipolitischen Haders zen. Grabol bei den Deutschen Demokraten) In Döberitz war Kompagnie nicht für den Feldmarschall v. Hindenburg aufgestellt, ken um dem Denkmal die militärischen Ehren zu erweisen. (Zuruf fe: Das kam allez zufällig) — Nein, es ist nicht zufällig gewesen, en die Kompagnie ist dort kommandiert gewesen und deshalb ist hurt gestanden. (Heiterkeit) Die Kompagnie hat auch die mili= sher Ehrenbezeugungen nicht etwa dem Feldmarschall v. Hinden⸗ emiesen, sondern nach den militärischen Vorschriften mir. Denn nilitarischen Chrenbezeugungen stehen mir zu und ich habe sie für ö n bollstem Umfang in Anspruch genommen. Ich nehme über— zt die mir äustehenden Ehrenbezeugungen in vollstem Umfang in i, nch ich dafür gelegentlich in einer meines Erachtens . lbrichten Weise lächerlich gemacht werde. (Zuruf links: Wie nn einem Zivilisten Ehrenbezeugungen machen) — Warum
= 990 Mo, = 36 7, — Ih bod. — 36 776. — . h , , . , — = öh öh.
Förberfohleͤen Sort. Förderkohlen .. 33 600
—
sser Jeit glauben.
Brikett spane Ihnen hoffentlich nichts schaden.
Klarteichkohle ö n Würfel⸗ und — = 37 840, — — — 36 800, —
Brennstoffsorten
Nußkohlen
ann erst einen Mann, der
Berlin, den 17. Mai 1923 Aktiengesellschaft Rei
8ko lenverband. U Brecht. ppa. 3 t tl. .
he da drüben! — Ich meine, die
Preußen. ⸗ . 5. handelt sich hier bei de rege sec äaft, Domänen ga, e e ee d e e. , ,,, Stenogrammen folgenden Wortlaut: Die erste Rede:
Meine Damen und Herren! Ich bin durchaus der Menn des Herrn Kollegen Schöpflin (bravo bei den Vereinigten Sith demokraten) — ich bitte mich nur ausreden zu lassen — im j glaube, wit sind alle in diesem Hause einig, daß es betrüblih it daß wir in dieser Stunde eine solche Debatte überhaupt sihm (Sehr richtig! bei den Deutschen Demokraten, im Zentrum un rechts — Zuruf auf der äußersten Linken: Daß wir Veranlasin dazu habenh In einer Stunde, wo es sich üm das Schichal ih Reiches und um die Zukunft der deutschen Nation handelt, ist es n bedauern, wenn solche Debatten entstehen. Deutschen Demokraten, im Zentrum und rechts.) Daß habe der Veranstaltung in Döberitz gemeint, als ich äußert, es sei s nicht Zeit, große Reden zu halten.
Ich möchte mich zunächst zu dem, wa Schöpflin bezüglich der illegalen Organisationen gesagt hat 6 Das Material, daß dem Herrn Kollegen Echij
(Hört! hoörtl uh chen Verwaltung l
Min , nn fü den vorlie e n . Dem Tierarzt Dr. Siebel in Marienwerder ist die kom— missgrische Verwaltung der Kreistierarztstelle in Labiau (Reg.⸗ Bez. Königsberg i. Pr.) übertragen worden. cherung sein. . n, daß ich Sie
(Sehr richtig! leben in einer Zeit des
berike Emma, Prinz Wilhelm und Neue Hoffnung.
doch bitten möchte, bei den Deutschen Demokraten. Wir Uebergangs und in einer Zeit der Spannung. (Abg. Eichhorn: Bis zum nächsten Kapp⸗Putsch, Es wäre das erste Mal, daß Warten Sie ruhig ab. Ich glaube, mancher, legenheit eine Rolle gespielt hat, ist ausgerissen. große Heiterkeit) Ich bin noch nie a die, die mich von frühe geordneten Kuhnt.) —
haben es ja mir auch ni Zeit des Uebergangs, in Zeiten sind gefährlich,
die Augen aufmachen. Am a wir in diesen Zeiten immer
Das am 286. Juli 1920 1 . ändler t Barmen, Hauffstraße 6, . . andelsverbot habe ich heute zurückgenommen.
Barmen, den 5. Mai 1923. Die Städtische Polizeiverwaltung. J. V.: Dr. Bra
erlassene dann reißen Sie auch aus.) — ich ausrisse, das allererste Mal. der bei solcher Ge⸗ (Sehr gut! und Das werden mir bestätigen. (Zuruf des Ab⸗ Ihnen werfe ich das auch nicht vor. Sie cht vorgeworfen. — Wir leben aber in einer einer Zeit starker Spannungen. Solche und die verantwortlichen Leute müssen llergefährlichsten wäre es aber, wenn Zeichen besonderer Nervosität an den Das wird uns als Schwäche ausgelegt. n Demokraten) Und wir sind nicht s nicht merken
ranzkohlen⸗
(Sehr wahr! bei da
Berlaünnt ; ntmachung usgerissen.
Dem Wirt Franz Schipper, geboren am 26.
in Wernarz, Geschäftsbetrieb: Wrwsche it L . wegen erwiesener Unzuverläf mit Gegenständen des täglichen Bedarfs, insbesondere mit Lebensmitteln, sowie jegliche mittelbare oder unmittelbare Beteiligung an einem derartigen Handel untersagt.
Frankfurt a. M., den 8. Mai 1923. Der Polizeipräsident.
Kl. Kornmarkt 7, r her kennen,
t der Hande 8 der Herr Kull
wird hierdurch kurz äußern. zur Verfügung steht, besitze ich noch nicht. Ich habe dieses Material von der preußis nicht bekommen (hört! hört! rechts,, was wohl seinen hat, daß es sich um Vorgänge handelt, die sich Tagen abgespielt haben, und die deshalb noch nicht Sobald ich die Akten besitze, werde ich die Konsequenzen zichen n sich aus der Erklärung ergeben, die ich in der zweiten Lesun Etats hier abgegeben habe, weil es meiner eigensten, tiefsten zeugung entspricht, einer Ueberzeugung, die ich mit dem Her der Heeresleitung und mit dem Herrn Chef der Marineleitu aus teile: daß ein Zusammenarbeiten mit derartigen den Sinn k fährdenden Organisationen absolut ausgeschlossen sein fall bei den Deutschen Demokraten.) Zweifel gehabt hätte, dem mußte dieser Zweifel wie er neulich das hörte, was hier bei der Debatte ü der Dautschvölkischen Freiheitspartei an Material vorge (Sehr richtig! bei den Deutschen Demokraten) Krelsen könnte man, selbst wenn man wollte, Politi ssehr richtig! bei den Deutschen Demokraten, weil si Kreise derjenigen gehören, die ich in meiner früheren die „Verrückten“ bezeichnet habe. Aber die Mittel, mi mich mit diesen Organisationen außeinandersetzen muß, si als die Mittel, die der Polizei zur Verfügung stehen.
bitte ich auch, aberzeugt zu sein, daß, wenn dabei b in Name eines Offiziers auftaucht, dieser dabei oft trauensmann als der Vertrauensmann jener Kr mir kein Geheimnis geblieben, daß Millionen für die zi der Reichswehr ausgegeben werden, und vielleicht fällt dur wir mittlerweile hier gehört haben, ich früher gesagt habe. Ich muß die Augen
erst in den leßl
abgeschlossen sn
Tag legten. Zustimmung bei den Deutsche schwach, und wenn wir schwach wären, wollten wire lassen. (Bravo! und Beifall in der Mitte.)
im Anschluß an die Ausführungen des Abg. gehaltene Rede lautet: aifeier waren wir im Betriebe der Reichsregierung gebunden die an diesem Tage arbeiten den Lohn bezahlen
S4 950, — 4 Bekanntmachung.
Auf Grund des § 1 der Bekanntmachung zur Fernhaltung un⸗ vom 23. September 1915 , et nien . .
. ingen in Rä— ngen der Hande mit Milch, But ter und Käse . worden. Gardelegen, den 11. Mai 1923.
Der Landrat.
zuverlässiger Personen vom
Die zweite, Hünlich (Soz.) Meine Herren, bezüglich der M Wilhelmshaven an die Richtlinien und wir konnten diejenigen Arbeiter, wollten, nicht zwingen, müssen. (Zuruf links) — gebunden, die für die gan Was nun die Frage der
so muß ich dem Herrn Kollegen Hünlich zu Die Verhältnisse sind in W Richtung außerordentlich schwierig, von Wilhelmshaven und Rüstringen auf die lgedessen ist
Wer daran no i m.
zu feiern, oder wir hätten Ja, wir waren an die Be stimmungen ze Reichsverwaltung gegolten haben. Kündigung der Angestellten anlangt, nächst folgendes zugeben. n gerade nach dieser weil doch die ganze Entwicklung Entwicklung der alten mangels fast jeglicher stellten und Arbeiter ein anderes im Gegensatz
Der Milchhändlerin Emilie Seewig aus Han novper ist wegen Unzuverlässigkeit der Handel mit untersagt worden.
Hannover, den 5. Mai 1923. Der Magistrat. J. V.: Lin dem ann.
. hal en wir immer dafür Sorge getragen, daß derartige Ver⸗ usgen nicht zu politischen Meinungsverschiedenheiten Anlaß ; daß in einer solch aufgeregten Zeit jedes Wort . cht wird und daß daraus Zank und Hader erwächst. un möchte ich Ihnen folgendes sagen und bitte Sie, mir das zu . Ich habe die Rede des Feldmarschalls mitangehört. Ich ebe ninkesen Ginteret grrekt deß der Felbnacschal zie : . hat, eine monarchische Kundgebung zu veranstalten. 3 inks) Er hat auch nicht ein Gelöbnis der Treue zur narchie gefordert, sondern seine Rede ist ausgeklungen in ein Hoch sche Vaterland. (Abgeordneter Schöpflin: Nein, „geloben n alt Sr. Majestät“ usw. ) — Ich habe diese Rede mit d diese Worte nicht gehört. mende Berichte) — Wag nachher in den Zeitungen ge— ten oft das weiß ich nicht. Es stehen auch in den Zeitungen anders, als sie wirklich gehalten worden sind. Ich kann „wat ich gehört habe. Ich habe diese Rede mit
ber das Bu ien. Wir wissen ja,
nicht min ilhelmshave
Marine abgestellt war, und info anderen Industrie für die Ange Unterkommen als in diesen Betrieben nicht möglich, ten. Wir vertreten deshalb auch die Auffassung, ngestellten überhaupt nicht der übrigen aber sind wir n des Etatsgesetzes gebunden, wonach Wartegeldempfänger unterzubringen, Beamten aus der Reichspost⸗- und ssen müssen wir allerdings die⸗
Nichtamtliches. Deutscher Reichstag.
355. Sitzung vom 15. Mai 1923.
Nachtrag. Die Reden, die der Reichspostminister Stingl im Laufe der Beratung des Postetats gehalten hat, lauten nach den vor—⸗ liegenden Stenogrammen: Die erste Rede:
Meine Damen und Herren!
zu den großen Städ daß die über zehn Jahre tätigen A gekündigt werden sollen. natürlich an die Bestimmunge wir die Verpflichtung haben, vor allem auch die überzähligen Verkehrsverwaltung. Info
(Abgeordneter Schöpflin:
manches Licht auf del ö
Die Abfindung der n nach dem re
entlassen. (Zuruf von den Vereinigten Sozialdemokraten) — Bei den Technikern hoffe ich, daß sich das beseitigen läßt, wenn wir auch viele Techniker auf Wartegeld haben. Aber ich nehme an, daß überall dort, wo es sich um Leute handelt, die einigermaßen als Spezialisten für den Schiffsbau in Frage kommen, von diesen Be⸗ stimmungen kein Gebrauch gemacht werden soll. Ich werde mich jedenfalls persönlich bemühen, daß gerade auf der Werft in Wilhelmshaven von den Entlassungen nur in schonendstem Umfange Gebrauch gemacht wird, und ich bin überzeugt, daß uns hierwegen, wenn wir vielleicht auch nicht ganz genau nach den für die anderen Reichsverwaltungen geltenden Richtlinien ver= fahren würden, von diesem hohen Hause höchstens eine Nase erteilt, nicht aber den Kopf heruntergerissen wird.
356. Sitzung vom 16. Mai 1923, Vormittags 10 / Uhr. (Berichk des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger) Präsident Löbe eröffnet die Sitzung um 11 Uhr.
In drei Lesungen erledigt wird der von allen Parteien eingebrachte Gesetzent wurf über Abfindung von Wiktwen in der UnfallvoJersiche rung. Der Gesetz⸗ entwurf bestimmt, daß eine Witwe, die eine Zulage zur Witwenrente bezogen hat, im Fall der Wiederverheiratung als Abfindung drei Fünftel des Jahresarbeitsverdienstes er⸗ hält, nach dem ihre Zulage für den Monat der Wiederver⸗ heiratung berechnet worden ist.
Es folgt die zweite Lesung der Gesetzentwüxrfe über den Verkehr mit unedlen Metallen — über den Verkehr mit edlen Metallen, Edelsteinen und Perlen. In beiden Gesetzen wird eine Konzessionspflicht für die betreffenden Geschãfte aus⸗ gesprochen, ferner das Verbot des Erwerbes der unter das Gesetz fallenden Gegenstände von Jugendlichen. Außerdem ist eine Sperrfrist für die Veränderung und den Weiterverkauf der betreffenden Gegenstände vorgesehen. Für den ersten Ge⸗ setzentwurf beträgt diese Sperrfrist drei Tage, für den zweiten fünf Tage. Außerdem wird eingeführt ein Zwang zur Buch⸗ führung über die erworbenen Gegenstände. Die Uebertretung bes Gefetzes über den Verkehr mit unedlen Metallen war in der Regierungsvorlage mit Gefängnis und mit Geldstrafe bis zu fünf Millionen bedroht, bei Fahrlässigkeit mit Gefängnis is zu einem Jahre oder Haft und mit Geldstrafe bis zu einer Million. Der Ausschuß hat statt dessen nur allgemein ge⸗ sagt, daß Bestrafung mit Gefängnis und mit Geldstrafe ein- rüt. Die Uebertretung des Gesetzentwurfes, betreffend den Verkehr mit edlen Melallen, Perlen und Edelsteinen, sollte nach dem Regierungsentwurf mit Gefängnis und Geldstrafe bis zu 20 Millionen geahndet werden. Hier hat der Ausschuß die Geldstrafe bis zu 100 Millionen erhöht. Beide Gesetze sollen nach den Ausschußbeschlüssen nur bis zum 1. Juli 1926 gelten.
Beide Gesetzentwürse werden in zweiter Lesung unver⸗ ändert nach den Ausschußbeschlüssen angenommen. Ueber einen Antrag Keinath (Dem.), der eine große Reihe von Ausnahmen von dem Gesetz über den Verkehr mit Edel metallen usw. statuieren wollte, entspann sich eine Geschäfts⸗ ordnungsdebatte, in deren Verlauf der sozialdemokratische Abgeordnete Krätzig vorschlug, den Antrag bis zur dritten Lesung zurückzustellen. Die sem Vorschlag schloß sich das Haus aber nicht an. Der Antag Keinath wurde gegen die Stimmen weniger Demokraten abgelehnt.
n der zweiten Lesung des Gesetzent wurfs zur . der Lasten des Reiches aus der Gesetzgebung über die Entschädigung und das Aus gleichs verfahren aus Anlaß des . edens vertrages RNeichsentlastungsgesetz, des
esetzent wurfs über Entschädigungen aus Anlaß des Friedensvertrages Eiquidations⸗ schädengesetz und des Gesezentwurfs zur Abände⸗ rung des Reichsausgleichsgesetzes beantragt der
Abg. Dr. Curtius (D. Vy). als Berichterstatter die An⸗ nahme i, Entwürfe und der Entschließung des Ausschusses, dem Reichstag un er i ali einen k vorzulegen, dem zufolge die Bestimmungen über die Höhe der Entschädigung auf Grund der Gewaltschädengesetze den entsprechenden Bestimmungen des Liquidationsschãdengesetzes angepaßt. werden, sowie der Ent⸗ schließung des Ausschusses, daß die im Entlastungsgesetz im 5 8 genannten Ansprüche, Rechte, Entschädigungen und Werte ebenjo wie von den Reichssteuern auch ven jeder Landessteuer und jeder Gemeindeabgabe befreit bleiben soll. . . Ohne weitere Erörterung werden die Gesetzenwürfe und die Entschließungen des e ., angenommen. Präsident Löbe spricht dem Ausschuß besonderen Dank für die sorg⸗ ö. und fleißige Arbeit an diefen Vorlagen aus. Die ritt Beratung wird vorläufig J ö ; ö um Haushalt des Reich sarbe its ming e⸗ k 16 auf Antrag des sozialen Ausschusses eine Ent⸗ schlie ßung angenommen: 1. bis zum 5. Juni 1923 einen Gesetzentwurf vorzulegen, ö
i der Grundsätze der 55 11 bis 13 der De mobil · . vom I2. Februar 1920 die Betriebsunter-
und Burcauinhaber einschließlich der Körperschaften des e h Rechts . tariflicher Regelung ver flichtzt, die⸗ jenigen Arbeitnehmer wieder einzustellen, die am 11. Icnuar 19235 von ihnen beschäftigt waren und infolge der Ruhrbesetzung arbeitslos geworden sind. . . 2. Zur Verhütung von Arbeitslosigkeit Notstandsarbeiten zu . der freien Berufe, die infolge des Ruhr 3. Angehörigen der freien Berufe, die infolge des unt ö 3. 5 gekommen sind, deren Wiederaufbau zu erleichtern. ö Ferner wird eine Entschließung des Volkswirtschaftlichen Ausschusses angenommen wegen Erhöhung dr Unten ti Kinge⸗ sätze der Erwerbslosen und Förderung der produktiven ; werbslosenfürsorge. ö . ö . Zum aushalt es ei = K wird eine Entschließung des Abge⸗ geordneten Hen sel⸗Ostpreußen (D. Nat.). angenommen im Interesse des notleidenden ndwerks, besonders in der Ostmark, die handwerklichen waturwerkstätten bei der Reichsbahn, in erster Linie für uhmacherarbeiten, abzu⸗ ö s halts für den Reichs: Die Beratung des Haus ha. ür de 8 raf dre nns fir . Reichskanzler und für as Auswärtige Amt wird gemeinschaftlich weg. Mü llrr- Franken (Soz ): Es ist schon etwas lange . 16 e. in ar Hause 896 die Fragen der n, Fin gesprochen haben, und man würde es in weiten Volks-
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) Mit Ausnahme der durch Eperrdruck hervorgehobenen Reden
scheidenden verheirateten Postbeamtinnen ist unterm 3. Februar geregelt worden. Dieser Tag war mithin der Stichtag. Die Ab⸗
kein Unglück passiert. (Zuruf von den Kommunisten: sehö ö ö aber nichts dabony9 — Das wünsche ich, daß eit und ich iaube, niemand von denjenigen, die anwesend ge. jenigen, die eins kürzere
Dienstzeit haben, natürlich allmählich ! der Herren Minister, die im Bortlaute wiedergegeben sind.
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