9 6 , , om. umme ist auf 200 4 festgesetzt, der Geschã ftsanteil auf 2000 4 erhöht. DOsterburg., den 26. April 1923.

. Das Amtsgericht.

ost it. li ts) Auf Blatt 4 des Genossenschaftsregisters. Darlehns ⸗ und Sparkassen⸗ verein zu Königshain, eingetragene Genosfsenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Königshain betr., ist heute eingetragen worden, daß Jakob Scholze aus dem Vorstand ausgeschteden und der Gutsbesitzer Johann Paul Scholze in Königs hain Mitglied des Vorstands ist. Amtagericht Of h. den 8. Mai 1923.

ostr it. J Auf Blatt 8 des Genossenschaftsregisters, die Neißtalweide, eingetragene Ge⸗ ugssenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Ostritz betr, ist heute ein⸗ etiagen worden: Das Statut ist in § 8 bs. I abgeändert worden. Die Haftsumme

ines jeden Genossen heträgt zehntausend

Mark für jeden Geschäftsanteil. Amtsgericht Ostritz, den 8. Mai 1923.

Papenhbhnurg. 17428 In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute zu der unter Nr. 43 einge⸗ kragenen. Genossenschaft Gemeinnütziger Bauverein Papenburg, e. G. m. b. H. in Papenburg, eingeiragen worden: Die , ist auf 3000 A erhöht durch eschluß der Generalversammlung vom 25. März 18233.

Amtsgericht Papenburg, 3. Mai 1923.

, n , sgersctcrea ner fer n das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 21᷑ — Anklamer landw. Ein. & Ver- kaufsverein, e. G. in. b. H., Anklam — heute folgendes eingetragen worden:

Spalte 4: Die Haftsumme ist auf 120060 * erhöht.

Spalte 6: Die Satzung ist durch Be⸗ schluß der General verfammlung vom 7. April 19235 geändert. Die Haftsumme beträgt 12000 4; der Geschäftsanteil ist auf 1200 * festgefetzt. . .

Pasewalk, den 2. Mai 1923.

=. Amtsgericht.

ö r

Penkeunm. ...

Zufolge Beschlusses der Generalyer⸗ ammlung vom 18. Dejember 1922 ist bei er Ländlichen Spar und Darlehnskasse Glasow, eingefragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht folgendes ein getragen worden: . .

Erzeugnisse“. auf 3000 4 Geschãftganteile betragt bob.

Penkun, Das Amtsgericht.

Ptorzheina. . 117431 Genossenschgftsregisterelntrag Länzlicher Kreditberein Bilfingen, e. G.

wm. unb. Daftyfl. in Bilfingen. Landwirt

August Wilhelm Brenk ist aus dem Vor-

stande ausgeschieden. Karl Ziegler wurde

als Direltor und Fasser, Johann, Kauf⸗ mann in Bilfingen, als Stellvertreter des

Direktors in den Vorstand gewählt.

Amtsgericht Pforzheim.

Eirmnae 17432) Auf Blatt 42 des Genossenschafte⸗ registers, betreffend den Spar⸗, Kredit- und Bezugsnerein Pirna und Um- gegend, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Pirna, ist heute eingetragen worden: Der Hutsbesitzer Alfred Zschaler in Birk⸗= witz ist nicht mehr Mitglied des Vorstands. Der Gutsbesitzer Serimann Steglich in e den, ist Mitglied des Vorstands. tsgericht Pirna, den 3. Mai 1923.

, , Zum Genossen sregister Band 111 O.. 3. 16 ist eingetragen die Kleintier= giga n bir Singen und Umgebung, 8. G. m. b. H. in Singen 9. H. Gegen, i ist 1. gemeinschaftlicher Einkauf von

erhrauchsstoffen und Gegenständen des Hleintierzüchterischen Betriebs, 2. gemein- chastlicher Verkauf, kleintierzüchterischer rzeugnisse. . .

Hastinmme; bo00 A, höchste Jahl der Geschäfts anteile: 10. ,, lieder: Dr. e Kohler, Tierarzt, Heinrich Baur,

ugust Heubach, Eugen Lampart, tal

abrikarbeiter in Singen. Statut vom

3. September 1922. Die Bekannt- e n, erfolgen im Bad. landw. Ge⸗ nossenschaftsblatt in Karlsruhe. Die Ge— nossenschaft wird durch jwei Vorstands⸗ m, vertreten.

Nicht eingetragen: Die Liste der Ge⸗ nossen kann hier eingesehen werden. Radolfzell, den 4. Mai 1923. Bad. Amtsgericht. J.

N adolnxell. 117434

Zum Genossenschaftsregister ist bei der Bezugs ⸗ und Absatzgenossenschaft des Bauernvereins Markelfingen e G. m. b. H. in Markelfingen eingetragen:

In. der . vom 11. März 1923 ist die Hastfumme auf 20 000 4 und der Geschäftsanteil auf bodo 4 festgefetzt. .

Radolfzell, den 4. Mai 1923.

Bad. Amtsgericht. J.

Ratibor. : 117435 In unserem Genossenschaftsregister wurde unter Nr. 909 — Elektrizitätsgenofsen⸗ schaft, e. G. m. b. S., Bawlau — am 27. 3. 23/3. 5. 23 eingetragen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 17. 12. 1922 aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmit⸗ n sind Liquidatoren. Amtsgericht atibor.

am 30.

17429]

Ratibor. 17436] unter Nr. S ( Woinowitzer Spar⸗ und Darlehnskassenverein, e. G. m. u. S.) 4. 23 eingetragen: Ignatz Dwuletzki, Karl Wiedzballa und Franz Wittert ind aus dem Vorstand gusge⸗ schieden und an deren Stelle Rudol Lodzik als Vereine vorsteher und Johann Wyschkony sowie Johann Grigarczik als Beisitzer, sämtlich aus Woinowitz, in den Vorstand gewählt worden. Amtsgericht Ratibor.

Reinhausen. ; 17437 In dag hiesige Genossenschaftsregister

ist zur Spar⸗ und Darlehnskasse, e. G.

m. u. H. in Bischhausen, folgendes ein⸗ etragen: An Stelle der aug dem Vor tand ausgeschiedenen Karl Köwing und August Hartung sind der Landwirt Adolf Werner und der Lehrer garn Frohme in Bischhausen in den Vorstand einge⸗ treten. ändert. ö ö Reinhausen, Kr. Göttingen, den 25. April 19823. Das Amtsgericht.

Rhaunen. w 438] In das hiesige Genossenschaftsregister ist unter Nr. 23 bei dem Konsumperein Morbach, eingetragene Genossenschaft mit beschrankter folgendes eingetragen.

Ein Johann Josef Mohr ist aus dem

Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle

der Oherbahnmeister Otto Vogler in

Morbach getreten. . Rhaunen, den 19. April 1923.

ist unter Nr. 23 bei dem Konsumperein Morbach, eingetragene , mit beschränkler Haftpflicht in Morbach, fol gendes eingetragen: ö Die kö der Genossen⸗ schaft erfolgen in dem R

eisen· Boten. . Rhaunen, den 19. April 1923. 3. Amtsgericht.

Rostock, Mecklh. 17441] In das Genossenschaftsregister ist heute ur Kohleneinkgufs Genossenschaft, einge⸗ . ene Genossenschaft mit beschränkter ö in Rostock, eingetragen. Die ,,. hat ihre Auflösung beschlossen. Zu Liquidatoren sind bestellt die Kaufleute Hermann Albrecht und Gustav ö beide zu Nostock.

Rostock, den J. Mai 19253. Amtsgericht. Rostock, Mech. , In das Genossenschaftsregister ist heute

zur Mecklenburgischen Gen ossenschafts bank, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Rostock, eingetragen: Der Bankdirektor Paul Siegener zu Rostock ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Nostock, den 4. Mal i923. Amtsgericht. rer le gin, genossenthaff fett in das hiesige Genossen söregifter ist heute zu Nr. J Gewerbe, u. Handels⸗ bank, G. m. b. H in Rudolstadt“ folgen⸗ des eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 23. April 1923 sind die S§ 46, 472 und 476 der 8 . dahin geändert worden, daß die Geschäftsanteile auf 10 000 4, die Höchst˖ zahl der Anteile auf 19 und die Haft⸗ summe auf 10 000 A erhöht worden find. Rudolstadt, den 9. Mai 1933 Thüringisches Amtsgericht.

Scheneogeld, Ey. Kiel. II7445 In das hiesige Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaftsmeierei, e G m. u. H. in Agethorst am 2. Mai 192 folgendes eingetragen worden

Der Landmann Johann Dammann in

, . aus Nienbüttel sind aus dem orstand ausgeschieden und an ihrer Stelle der Landmann Heinrich Breiholz und der Landmann Hans Thun in den Vorstand gewählt. J Schenefeld, Bez. Kiel. ĩ Das Amtsgericht.

Schiręĩswalde. .

In das Genossenschaftoregister st heute

eingetragen worden: . auf Blatt 4, die Konsum. und Wirt⸗ schaftsgenossenschaft für das obere Spree⸗

al, e. G. in. b. O. mit dem Sitze in

Kirschau betr.:: die Erhöhung der Haft⸗

summe eines jeden Genossen beträgt ö

2. auf Blatt II, die Baugenossenschaft Kirschau e. G. m. b, H. mit dein Sitze in Kirschau betr.. die Haftsumme eines jeden Genossen , 10 000 4.

Amtsgericht Schirgiswalde, den 7. Mai 1923.

Schivelbein. i. In das Gengssenschaftsregister ist heute bei der Ländlichen Spar- und Darlehns⸗ kasse Semerow, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter ftpflicht in Semerow, eingetragen, daß die Satzung durch Beschluß der Generalversammlun

vom 16. März 1923 geändert ist. Dang

gehört zu dem Gegenstand des Unter⸗ nehmens auch der Ahsatz (nicht Verwertung) land wirtschaftlicher Erzeugnisse. Die höchste Zahl der Geschaͤftganteile, auf welche ein Mitglied sich beteiligen kann, beträgt 1000 und die Haftsumme für den Geschäfts⸗ anteil 20 000 . Schivelbein, den 7. Mai 1923.

Das Amtsgericht.

Schivelbein. . ⸗ 17448) In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Molkereigenossenschaft Brunow,

eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Brümow, eingetragen, daß

In uasern edler. ve e, ,.

Der 5 26 der Satzungen ist ge⸗ Ru Münch . meister Fritz Bick in Gevelsberg ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner O

Hafspflicht in. Morbach,

heinischen Raiff /

die Satzung vom . 1923 gilt. Danach . höchste Jabl der Ge. und , n für

je den Geschãftsanteil 20 4. Schivelbein, den J. Mai 1923. Das Amtsgericht.

Schwelm. . 17450]

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 22 (Schneider⸗Rohstoff und Liefe⸗ rungsgenossenschaft e. G. m. b. H. i Gevelsberg) . eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 25. J. 1923 ist der 5 42 des Statuts, betr. die Bekanntmachungen der n,, geändert. Die Bekanntmachungen er J. unter der Firma der Genossenschaft in der Fachjeitung Der Schneidermeister Han⸗ nover und falls diese eingeht oder aus anderen Gründen Bekanntmachungen darin unmöglich sind. in der , das gesamte deutsche Schneidergewerbe Die Rundschau! München. Der Schneider⸗

Schneidermeister Heinrich Milspe in den Vorstand

den 2. März 1923. Das Amtsgericht.

Schwelm. . 1 Im Genossenschaftsregister Nr. bei der Siedlun r etragene Ge en mit beschränkter aftpflicht! in Haßlinghausen folgendes eingetragen: Die Kaufleute Hugo Becker

Stelle der Schnautz in gewählt.

Schwelm,

174409 34 ist

und Fritz Hardt, beide in n ,

Amtsgericht. sind ö. be . . chieden ö. Rhaunen, i739) 4n ihrer elle der Kaufmann Fri In das hiesige Genossen schaftsregiftei Tren, in Gräfrath und der

Techniker Ern 1 v. Manstein in Essen zu Vorstandsmitgliedern bestellt. . Schwelm, den 19. April 1923. Das Amtsgericht. Solingen. 17452

Eintragungen im Genossenschaftsregister. Nr. 16 bei der Landwirtschaftlichen Be⸗

zugs⸗ me,, e. G. m. 1

b. H., Ober⸗Widdert: Durch General⸗ versammlungsbeschluß vom 2. Februar 1923 sind die 55 37 Abs. 1 und 14 Abs. 7 der Satzung abgeändert. Die Haftsumme ist auf 15 000 für jeden Geschäfts⸗ mut Wehti ansa Behaghheoffenscat Nr. i Hansa Bezugsgenossen im Kolonialwaren⸗ und Ele en e, händler ⸗Verein, Solingen: Durch Be⸗ Hun der Generalversammlung, vom J. Februar 1923 ist das Statut in den . 2 und 8 abgeändert. Die Haftsumme ist auf 50 000 M erhöht. . Amtégericht Solingen, 25. April 1923. . , Sommerfeld, Ba. Erank g. O. In unserem Genossenschaftsregister ist

unter Nr. 12 bei dem Sommerfelder Bau⸗

verein, eingetr. Gen. mit beschr. Haftpfl., in Sommerfeld vermerkt worden, daß durch

Beschluß der Generalversammlung vom 18. ö 1923 die Haftsumme auf 00 4

erhöht und 5 64 der Satzung dahin ge⸗

ändert ist, daß , ,, ,, . unter

der Genossenschaftsfirma im.

felder Anzeigerꝰ und im Falle des Ein⸗

ehens dieses Blattes im „Deutschen Mai 1523.

ichsanzeiger erfolgen. Sommerfeld, den ö. Das Amtggericht.

unter Nr. eingetragenen

nossenschast mit beschräönkter Haftpflicht

äftizen Heschluß des Amts,

zu Stade“ , worden:

Durch rechts

gerichts Stade vom 29. März 1923 ist die Genossenschaft aufgelöst, da die Zahl

der Mitglieder weniger als 7 beträgt. Liguidatoren sind:

K Kö Amtsgericht Stade. 4 Mai 1923. Stade. knn

Im Genossenschaftsregister ist bei der irma „Landwirtschaftlicher Ein⸗ und

erkaufẽverein, eingetragene Genossen⸗

schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in

Campe! eingetragen worden: ; Landwirt Heinrich Würger ist aus dem Vorstand ausgeschieden und der Landwirt düer . in Campe in den Vorstand n

Amtsgericht Stade, 4. 5. 1923.

Tharandt. ö. 17458 In das Genossenschaftsregister ist am 24. April 1923 eingetragen worden auf Blatt 9, die Firma Tharandter Land⸗ wirtschaftsbank eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Tharandt betr.. Das Statut ist abgeändert. Die

Haftsumme eines jeden Genossen beträgt

vierhundertzwanzigtausend Mark für jeden erworbenen Geschäftsanteil.

Amtsgericht Tharandt, den 30. April 1923.

LThemarx. 117459 In unser n, , ,, . wurde heute zu Nr. 5. onsumperein zu Maris feld, e. G. m. b. H. in Marisfeld“ ein⸗ ., Laut Generalversammlungs⸗ eschluß vom 15. ApGril 1923 ist das Statut — S5 44 und 46 (Geschäftsanteil und Haftsumme je auf 10 000 4 erhöht) — geändert worden. Themar, den 4. Mai 1923. Thüringisches Amtsgericht.

Trachenberg, Schleg. 17462] In unser Genoffenschafioregister ist heute bei der unter Nr. 1 eingetragenen Spar⸗ und Darlehnskasse Radziunz e. G. m. u. H. eingetragen worden: An Stelle des aus dem Vorstand ausgeschiedenen Karl Striezel ist der Häusler Paul Kienast in den Vor⸗ stand gewählt. Amtsgericht Trachenberg, den 4 Mai 1923.

ire ,,

Sonnenheimat ein⸗

17 In das Genossenschaftsregister Band J

ommer⸗

Im Genossenschaftsregister ist 1 rma Brauereigenossenschaft, eingetragene Ge⸗

b . olff in Stade, Gastwi Agetherst und Landmann Hans Christian Ca J .

worden.

Trachenberzg, Schlega. i

In unser Gen ssen cha fte ren ster ist beute bei Nr. 19 „Kartoffelflockenfabrik e. G. m. b. H., Gellendorf' eingetragen worden. daß die Vertretungsbefugnis der Liqui= datoren Heptner, Hentschel und Sikan be⸗ endet ist. Zum Verwahrer der Bücher und Schriften gem. 5 932 Gen.⸗Ges. ist die r , Industrie⸗ Aktien

ellendorf bestellt.

mtsgericht Trachenberg, den 3. Mai 1823.

Trachenberg, Schles. 17461 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei. Nr. 39. . Elektrizitäts- Genossenschaft Beichgu e. G. m. b. H., die Aufls un der Genossenschaft eingetragen worden. Liqui⸗ datoren sind die bisherigen Vorstandsmit⸗ 6 Karl Löchel, 53. Kobilke und duard Löchel. . Amtsgericht Trachenberg, den 3. Mai 1923.

xriwers. ; Hess Genossenschaftsregistere intra d. 131 3. 20; Bezugs ⸗ und at ge! fsen! schaft des Bauernvereins Schönwald e. G. m. b. SH. Die Haftsumme ist auf 20 000 A, der Geschästsanteil auf 000 4

erhöht. Bd. L O.-3. 22: Bezugs und Absatz⸗ enossenschaft des Bauerndereins Gremmels⸗

ach e. G. m. b. H. Die Haftsumme ist auf 40 000 ½, der Geschäͤftsanteil auf 000 n erhöht ᷣ

Triberg, den 26. April 1923. . Bar hes Amtsgericht. J.

464

veperling em. .

Q-3. 12, betr. die Molkereigenossenschaft Bermatingen e. G. m. u. H, wurde ein⸗ gern, An Stelle der ausgeschiedenen Vorstandsmitglieder Hermann. Meschen⸗ moser und Wigand Wagishauser wurden die Landwirte Oskar Hug und Julius in! Bermatingen in den Vorstand gewählt. ö Ueberlingen, den J. Mai 1923. Amtsgericht. .

Waldmichelbach. 117465

In unserm Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Landwirtjchaftlichen Konsüm⸗ verein e. G. m. b. * zu Ober Schönmatten wag., folgender Eintrag vollzogen:

Als weiteres Vorstandsmltglied wurde der Landwirt 4 Falter von Ober Schönmattenwag in der Generalversamm⸗

. gewählt. V . Waldmichelbach, den 30. April 1923. Hessisches Amtsgericht.

Wei cken. . (17466 In das Genossenschaftsregister wurd eein⸗ etragen bei der , ,

dosbürg, e G. m. b. O., Sitz:; Moos⸗ bürg: Die Vertretungsbefugnis der Liqui⸗ datoren Johann Market und Johann Klaus ist nach Durchführung des Liqui

dation sverfahrens beendet. Amtsgericht — Negistergericht.

Weiden i. D. de wiesiocn. liist Im , Band 1

wurde zu O.-⸗3. 43, Firma Bezugs⸗ und Absatzgenoffenschaft des Bauern⸗ vereins St. Leon, e. G. mi. b. SH. in St. Leon, , Durch General⸗ versammlung vom 23. April 1923 wurden die S5 6 Ziffer 1 und 24 Absatz 1 der Satzung geändert und die Haftsumme je Geschäftsanteil auf 50 000 Æ erhöht. Wiesloch, den s. Mai 1923. Bad. Amtsgericht.

Wipper k ürth. 1II7468 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 1 eingetragenen Genossenschaft Wipperfürther Volksbank, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter e wl chr in Wipperfürth eingetragen , 1 rg e eg b nen April. 1923 beträgt die umme Wipperfürth, den 8. Mai 1923... Das Amtsgericht.

,,, n. unser Genossenschaftsregister Nr.

ist bei dem Leinefelder Bauverein e. G. m. b. H. in Leinefelde heute folgendes eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversamm⸗

lung vom 26. März 1923 aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmitglieder ter Schotte und Julius Bose sind zu Liqui⸗

datoren bestellt. . Worbis, den 4. Mai 1923. Das Amtsgericht.

. . 17472

In das Genossenschaftsregister ist ein⸗ getragen worden: :

1. Am 7. Mai 1923 auf Blatt 22,

Fwickanu, Sachgen.

betr. die e, d, ,, ene für das

Maler ⸗ und Lackierer⸗Bewerbe zu Zwickau i. Sa. eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht in Zwickau: Die Haftsumme jedes Genossen beträgt ießt bo00 4. Adolf Engelhardt ist — infolge Ablebens — aus dem Vorstand . An dessen Stelle ist der alerobermeister Karl Ernst Vogel in Zwickau gewählt

2. Am 8. Mai 1923 auf Blatt 16, betr. die Eisenbahner⸗Banugenossen⸗ schaft Zwickau, nossenschaft mit beschränkter Saft-⸗ pflicht in Zwickau: Die Haftsumme jedes Genossen beträgt 5000 44. Die Höchst⸗ zahl der Ges haͤftsanteile, auf die sich ein Genosse beteiligen kann, ist auf drei herabgesetzt worden. ö

. Amtsgericht Zwickau.

Erwickam, Sachsen. n das 63 gien ge fer e

V

genosseuschaft Zwick e en. 3.

einget ele aß Leh

Amtsgericht Zwickau, den g. Mi

siereg iter is

Senossen

Deutscher Reichsanzeiger Etaatsanzeige

. — Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 1100 Mh., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 2400 Anzeigen nimmt an:

die Geschäftsstelle des Reichs und Staatsanzeigers. Berlin Sw. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. —

9) Mmjerreg

Die au s ländische unler Ce rp ni 2.

. Must mn unser usterregi Nr. 641 eingetragen: . ; in Detmold, o mit 50 Mustern lithogra Fabriknrn. 3087, 3 3 4, 3183. 3183, zs. * 3 3236 3260, 3261, 337 3279, 3280, 3283, 3) 3315, 3316, 3317 33 3321, 3322, 3331 a- 3331 3359, 3361, 3362, F nisse, Schutzfrist drei J 12. Mai 1923, Vormittags n Detmold, den 12. Mai 1923. Lipp. Amtsgericht. J.

Malgarten. ( In das Musterregister ist einge L. G. V

warenfabrik in Bramsche, 1 sind an beiden Seiten mit einer sch weiß⸗roten Leiste (Kante) versehen,] Decken sind an dem vorderen und hn Ende mit einem schwarz⸗weiß roten umsäumt, 3. die Garne si schwarz-weiß / roten Faden in Gebim teilt, 4 die Konfektion ist mit swh weiß-rot. gestreiftem Futter ven EFchutzfrist 23 Jahre, 20. April 1923, Vormittags 11 Mh

Amtsgericht Malgarten, 26. 4. in

Welzheim. In das Musterreg getragen worden: Klosterdestillerie Lorch A- G. in ein verschlossenes unversiegeltes Pak ei . e . 6 4, für pin rzeugnisse (Fla ö Jahre, angemeldet am 5. M mittags il] h. ; . Welzheim, den 7. Mai 1923. ö Amtsgericht

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Der Bezugspreis beträgt monatlich 9000 Mn. stalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer talten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstrahe Nr. 32. Einzelne Nummern khosten 500 Mö. Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573. cn 4

r.

Alle Postan

8

Berlin, Freitag, den 18. Mai, Abends,. Pepichectorbor eä aszn. 1923

zelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendun einschlie glich des Portos abgegeben.

Nr. 114. eichsbantgirotonto.

inzeinummern oder ein g des Betrages

Bekanntmachung zu dem Gesetz über die Zahlun vom 21. Juli 1919 (RG

Das Goldzollaufgeld beträgt vom 2. Mai bis einschließlich (achthundertfünfundfünfzigtausendneun⸗

Ueberwiesen sind; die Regierungsbauräte Behrens im Reichs verkehrsministerium dem Eisenbahnzentralamt in Berlin itzer, bisher bei der Reichsbahndirektion in dem Eisenbahnbetriebsamt 1 Dr.-Ing. Bäseler, bisher beurlaubt, der Reichsbahndirektion in München, Buschbaum in Gleiwitz amt unter Belassung an seinem bisherigen Dienstorte.

Dem Oberregierungsbaurat Sixtus in Dresden ist die nachgesuchte Entlassung aus dem Reichsdienste erteilt. :

Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.

die Aufhebung einer Kriegsmaßnahme. 2 zu dem Gesetz über die Zahlung der Zölle in

als Mitglied, . 3 6 in Gold

Ernennungen ꝛc. Königsberg

Verordnung über 29. Mai 1923 855 960

hundert) vH. Berlin, den 17. Mai 1923. Der Reichsminister der Finanzen. J. Vi Zapf

dem Eisenbahnzentral⸗

Bekanntma

Petitionen. Nachweisung über Branntweine

im Monat April 1923. Bekanntmachung, betreffend Brennstoffverkaufspreise. Bekanntmachung der Kaliprüfun

endgültigen Beteiligungsziffer. Handels verbote. Anzeigen, betreffend die Ausga esetzblatts Teil JL und der Nummer latts Teil II.

chungen, betreffend beim Reichstag eingegangene

1 rzeugung und Branntweinabsatz ister ist heute —

Bekanntmachung.

Der Reichstag hat in seiner heutigen Plenarsitzung schlossen, die zu dem Entwurf eines Gesetzes über Mieterschutz und Mieteinigungsämter eingegangenen Beschlußfassung über den Gesetzentwurf Eine weitere Benachrichtigung er Berlin, den 15. Mai 1923.

Der 2

Der Referent im Reichswirtschaftsministerium Dr. Stern ist zum Regierungsrat und Mitglied des Statistischen Reichs⸗

gsstelle über Zuteilung einer . amts ernannt worden.

Petitio nen dur ür erledigt zu er⸗ olgt nicht.

be der Nummer 36 des Reichs⸗

20 des . Der Ministerialamtmann Logsch im Reichsfinanzministe⸗

Preußen. rium ist zum Regierungsrat ernannt worden.

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.

Urkunden über Verleihung des Enteignungsrechts.

Bekanntmachung, betreffend Ungültigkeitserklärung von ver⸗ lorengegangenen und zurückgezogenen Sprengstoff⸗Erlaubnis⸗

r beim Reichstag. V.: Galle. 5

ᷣ Dr. Woldemar Lange ist zum Konsul des Reichs in 19 Konku Narwa (Estland) ernannt worden.

Trebnitz, Schles. J

Ueber das Vermögen des Kann Paul Rabsahl in Obernigk wird

12. Mal 1525. Mittag I das Konkürsverfahren eröffnet. Det mann J. Cohn in Breslau, Neue Sch nitzer Str. 15. wird zum Konkursven ernannt. Konkursforderungen sind h 15. Juni 1923 bei dem Gericht anzum Gs wird zur Beschlußfassung über di behaltung des ernannten oder die eines anderen Verwalters sowie (h Bestellung eines Glãubigerausschus eintretendenfalls über die im 8 13 Konkursordnung bezeichneten Gegen Prüfung der angeme , derungen auf den 29. Juni Vormittags 9 Uhr, vor dem unte

Allen Personen, welche eine zur Kn 463] masse gehörige Sache in . oder zur Konkursmasse etwas schuldi wird aufgegeben, nichts an den Ch schuldner zu verabfolgen oder zu! tung auferlegt, bo e und von den

e sie aus der San

Bekanntmachung. Der Reichstag hat in seiner heutigen Plenarsitzung be⸗

Neichs aus der Gesetzgebingg⸗

über die Entschädigung und das Ausgleichsberfahren aus Anla — des Friedensvertrags von Versailles (Reichsentlastungsgesetz), eines Gesetzes über Entschädigungen aus Anlaß des Friedeng⸗ vertrags (Uiquidationsschädengesetz und eines Gesetzes zur Ab⸗ änderung des Reichsausgleichsgesetzes,

b) über den Verkehr mit unedlen eingegangenen Petitionen durch die Beschlußfassu enannten Gesetzentwürfe sowie die eingegangenen etreffend Ueberteuerungszuschüss Eine weitere Benachrichtigung erfolgt nicht.

Berlin, den 16. Mai 1923. Der Direkt

Verordnung nber vie Ausfhevung iner &' r ie83Mο me- der am 18. Mai ausge RGGBl. Teil IL S. 238.

Auf Grund des 8 27 Abs. 1 und 3 des Ausführungs⸗ es . Friedens vertrage vom 31. August 1919 (RGBl. 530) wird bestimmt:

Die Verordnung über das Verbot des abgestempelten Wertpapieren vom 19. November 1914 (RGBl. S. 477)

tritt außer Kraft. Berlin, den 4. Mai 1923. Der ,., der Finanzen.

Handels verbote. zu den Gesetzentmürfen

rminderung der Lasten des

ö Veroffentlicht in Femn Nr. 20) des

Amtliches. Deu tsches Reich.

Im, Bereiche des Reichsverkehrsministeriums sind versetzt: die Negierungsbauräte Zilcken, bisher in Mitglied der Reichsbahndtrektion nach H Ebeling, bisher in Hannover, zum Eisenbahnzentralamt na Berlin, Kurt Lehmann, bisher in eines Werkstättenamts bei der Eisenbahnhauptwerkstätte nach

Arnsberg (Westf.), der Eisenbahnamtmann nberge, zum Eisenbahnausbesserungswe

efallen, Edelsteinen und Perlen

Wiesbaden, alt andels mit in England

alle (Saale), Dr.Ing. e, für erledigt zu erklären.

Dannover, als Vorstand

ferner zur

in Witte ö: 9 .

nach Trier.

Nachweisung über Pranntweinerzeugung und BVranntweinabsatz im Monat April 1923.

6 7 5 9 — 77 n 15 JJ

Von dem ablieferungspflichtigen Branntwein (Spalte H find hergestellt in

0 1

auch die Verpfli Besitze der Sa tungen, für welche Befriedigung J nehmen, dem Nonkursverwalter bi 3. Juni 19823 Anzeige zu machen. Amtsgericht in Trebnitz, den 12. Mi

— —

— 8

K Von der in Spalte 1 ange⸗

u gang Abgang

an sonstigem Branntwein

Im Monat April 1923 sind hergestellt

— — 1 — 8d r w — cd — 1 2 8 2 — * — S — 2 8 —

genlagern

i

vorhanden

entfallen auf

gen aus . Monopolbrennereien higten Verkaufpreises Figten erkauspreises preises

rennereien

gen

RRKronach. Das Konkursverfah mögen der Bauerseheleute. Geor Margareta Wich in Remschlitz Friesen — wurde stellt, da die ͤ weis der vollen Befriedigung!

li Gläubiger erbracht haben. iche, n een sebr

Der Gerichtsschreiber des A

127) Tarif⸗ um Fahrplanbekann machungen del

ECisenbahnen.

1 hs bahn ⸗Gütertarif Heft 0

Beginn des Monats Bestände der Reichs⸗ monopolverwaltung an

des Essig⸗ branntweinpreises des besonderen der Preisspitze

ermä

V

freien Branntwein

Hefe

aus dem

Ausland

eingeführt

ermaͤ des Ausfuhr⸗ waren in

brennereien

unverarbeit. Branntwein *

am Schlusse des Monats Am Schlusse des Monats

Bestände der Reichs⸗ monopolverwaltung an aus Eigenbrennereien des regelmäßigen Verkaufpreises

in Eigen⸗ ranntwein landwirt⸗ schaftlichen Brennereien Melasse⸗ brennereien sonsti des allgemeinen

B

pflichti

unverarbeit. Branntwein

brennereien in Monopol brennereien ablieferungs⸗ ablieferungs⸗

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beschlagnahmt

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1 911er wer

9 1 189 n 285 440

Reichs monopolamt. J. V.: Dreb ner.

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293 * 14191 5 r n 1 . 60 185 1022 1 30 910

7 an 294271

Berlin, den 14. Mai 1923.

2. Preußische Berginspektion in Barsinghausen: Halbfett⸗ arsinghäuser Förderkohlen .. . a f 3. Preußische Berginspektion 1 Ibbenbürener Förderkohlen Stückkohlen. 2 helene

Bekanntmachung.

Gemäß Beschluß des Reichskohlenverbandes vom 16. Mai 1923 gelten ab 16. Mai 1933 unter den in der Bekannt— machung vom 28. März 1923 (Reichsanzeiger Nr. 75) ent⸗ und Sonderbestimmungen

Brennstoffverkaufspreise je Tonne einschließlich Kohlen⸗ und Umsatzsteuer:

I. Niedersächsisches Kohlensyndikat.

1. Gesamthergamt in Obern

Schmiedekohlen Nußkohlen II Kokskohlen

. 140 800, — 4 137 880

Ibbenbüren:

139 240. 4 158 g 0 — id oz0.=— ig 3806. — i537 oio.-— id gad — 40 740 -

243 5g.

135 gS0, — 4 224 0930, — 241 580, — 224 930, — 178 620, — 172 560, — 163 280, —

Würfel A (Nuß I).. Würfel B (Nuß 1) .. Würfel C (Nuß HI) ..

, m

223 270, - MÆ 210 790 — 3 186—

Ilʒ 17606 — . ol o = . 165 S8a0 —

lis özo . Un Iglo.

227 250, — 4 230 630 - . 126 230. — 26 S869 —

240 270, —

2. Gewerkschaft Zeche Nordstern:

örderkohlen ... ew Nußkohlen ..

Brechkoks . ; oksgrus -. .

210 790, — 210 790, -

allgemeinen

.

chofenkoks ... ießereikoks ..

Brechksks Ii... ö II .

9 2

.

ö Feinkohlen, ungewaschene.

Püsseibürener Förderkohlen

IE. Aachener Steinkohlen Eschweiler Bergwerksverein: Halbfett⸗

194 220, 4 190 000. — A 190 000, — 4

190 igo.= 144 350

kirchen: lI59 510, - 4A 109 080, — 151 520, — 109 020, — 1233 210 — 137 400, — 180 060, —

223 340, — 120 360, — 100 1460, — 243 880, —

— 2 29 1 d 2

Widerruf ein 2

und Schlammkohlen ..

Magernußkohlen ....

.

eingetragene Ge⸗ b nächste Tarifanzeiger. Auskunft die beteiligte ö. . ö exanderplatz. Berlin, den 15. M Reichsbahn

214 00, — 290 400, — 320 h00 — 254 900, — 120 700 -

1. Sorte (Stücke) IIa ( 70 ol ige) ö If b (60 c igeyj. ...

170 420— 150 790 . 190190 — lI38 300 .

6

ö 2 , ,

.

8 D 2 2 — 2 42

direttion. Ih

— ——