*
Ha
6 gewählt ist der Gutebesitzer Gustay Sarimséky in Sandelsruh an Stelle des Kaufmanns Kurt Berner in Nordenburg.
Amtsgericht Nordenburg.
Hordhausen. 18547] In das Genoffenschaftsregister ist am 26. April 1923 bei der Saljaer Sied⸗ ungs. und Baugenossenschaft, einge⸗ 2 Genossenschaft mit beschränkter Dastpflicht zu Salza (Nr. 39 des Registers) Eingetragen, daß der Maurermeister Emil
ilke aus dem Vorstande ausgeschieden und an seiner Stelle der Baumeister ; Id Zesewitz in Salza in den Vor⸗ stand gewäblt ist.
Amtsgericht Nordhausen.
Oberglogan. In unser Genossenschaftsregister Nr. 22 ist heute bei der Elektrizitätsgenossen⸗ schaft e. G. m. b. H. in sterpen ein⸗ etragen worden: Der Bauergutsbesitzer ladislaus Nohl ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seing Stelle der . e. Johann Lyko in Kerpen in den orstand gewählt worden. Oberglogau, 24. April 1923. Amtsgericht.
Oderberg, Mark. 18549 In unserem Genossenschaftsregister ist bei Nr. 4, betreffend Spar- und Dar⸗ Fehn dkasse eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Hohensaaten, eingetragen: Aus dem Vorstand lst aus⸗
eschieden der Lehrer Paul Zabel, an l ist der Gastwirt Paul Streich getreten.
Oderberg (Mark), den 2. Mai 1923.
Das Amtsgericht.
Parchim. (185501 In unser Genossenschaftsregsster ist heute unter Nr. 57 eingetragen: „Glektrizitäts⸗ und Maschinengenossenschaft Slate, einge⸗ e., Genossenschaft mit beschränkter
tpflicht! zu Slate. Die Satzung ist vom 30. April 1923 und befindet sich in Anlage zu 1 der Registerakten. Gegen⸗ stand des Unfernehmens ist: Bezug und Verteilung von elektrischer Energie und die
(18548
gemeinschaftliche Anlage, Unterhaltung und
der Betrieb von landmwirtschaftlichen Ma⸗ schinen und Geräten. Die Haftsumme be⸗
trägt hunderttaufend Mark für jeden Ge⸗
schaftsantell. Jedes Mitglied. kann sich
mit höchstens dreihundert Geschäftsanteilen beteiligen.
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genessenschaft ung durch mindestens zwei Vorstandsmtglieder er⸗ folgen, wenn sie Dritten gegenüber rechts⸗ verbindlich sein soll. Die Zeichnung ge⸗ schieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern. Sie haben in dem Landwirtschaftlichen Genossenschafts⸗ blatt in Neuwied zu geschehen. eim Eingehen dieses Blattes haben sie his zur nächsten Generalversammlung durch den Deutschen Reichs anzeiger zu erfolgen. Mit⸗ glieder des Vorstands sind: 1. Amtshaupt⸗ mann Karl Bötefür in Parchim, 2, Hof⸗ besitzer Wilhelm Mahnke in Slate, . Rentner Max Rudolf. Dollherg in Slate. Die Einsicht der Liste ist wäh⸗ rend der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Parchim, 7. Mai 1923. Mecklbg. Amtsgericht.
Pexleberg. (18551 In unser Gengssenschaftsregister ist bei der Spar⸗ und Barlehnskasse E. G. m. u. H. in Warnow heute eingetragen worden: Die Firma lautet jetzt: Spar⸗ und Darlehnskasse für Warnow und Um⸗ gegend, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Warnow. Der 5 37 des Statuts CGefchättsanteil) ist abgeändert.
Perleberg, den 5. Mal 1923.
Das Amtsgericht.
Pforzheim. (185521 Genossenschaftsregisterelntrag. Bau . Spar⸗Genossenschaft Pforj⸗ heim, e. G. m. b. H. in Pforzheim. Erhöhung der Haftsumme auf 1000 4A auf Grund des Generalversammlungs⸗ heschlusses vom 24. März 1923. Adolf Helmstädter und Emil Möller sind aus dem Vorstand ausgeschieden und Geschäfts⸗ . Leonhard Buchmann und Gürtler udwig Berroth in Pforzheim in den
Vorstand gewählt. Amtsgericht Pforzheim.
HEPlIau, Mecke Ib. (18554 In dag hiesige Genossenschaftsregister 1 zur Einkaufs- Genossenschaft selb⸗ stäudiger Bäcker und Konditoren zu Plau i. M., e. G. m. b. H., in Plau heute die . der Haftsumme von 500 4 auf 20 000 eingetragen. Plau, den 11. Mai 1923. Meckl. Amtsgericht.
N ihnitz. 18558] In das Genossenschaftsregister ist heute die Stromversorgungsgenossenschaft Ribnitz Stadt eingetragen. Die Satzung vom 20. April 1923 befindet sich in (1. Ge⸗ genstand des Unternehmens ist die Ver⸗ sorgung der Genossen mit elektrischem Licht und elektrischer Kraft. Die Willens⸗ erklärung und Zeichnung für die Genossen⸗ schast muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen. Der Vorstand besteht aus dem Kaufmann Ewald Friedrich, dem Direktor Albert Ludwig Bartelt und dem Kauf⸗ mann Paul Lorenz, sämtlich in Ribnitz. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen in dem Mecklenburgischen Ge⸗ nossenschaftsblatt. Das Geschästsjahr läuft pom J. Zuli bis 30. Inn. Jeder Genosse
3 n=· =
darf bis zu 250 Geschäftsanteilen erwerben. Die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil 86 0 000 (fünfzigtausend) Mark. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden jedem gestattet. Ribnitz i. M., den 7. Mal 1923. Mecklenburg⸗Schwerinsches Amtsgericht.
HR osenberg, O. S. 18560] Nach Statut vom 18. April 1923 wurde eine Genossenschaft unter der Firma Electriecitãts Genossenschaft Wichrau, ein⸗ etragene Genossenschaft mit beschränkter 6. mit dem Sitz in Wichrau,
Rosenberg O.⸗S., errichtet und heute Nr. 36 in unser Genossenschafts⸗ register eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. der Bau und die Unterhaltung eines Ortsnetzes auf ge⸗ meinsame Rechnung, 2. der gemeinsame Beʒugelekttischer Energie und deren Abgabe an die Mitglieder, 3. der gemeinsame Bezug von landwirtschaftlichen Maschinen und Motoren und deren leihweise Ueberlassung an die Mitglieder, 4. die gemeinsame Errichtung der Anschluß⸗ anlagen nach einheitlichen Bedingungen und gemeinsamer Bezug von Mooren. Die Haftsumme beträgt 100 000 , die höchstzulässige Zahl der Geschäftanteile 500. Die von der Genossenschaft aus⸗ gehenden Bekanntmachungen erfolgen unter deren Firma mit den für die Firmenzeichnung vorgeschriebenen Unter⸗ schriften im „Sberschlesischen Landmann“, im Falle des Eingehens dieses Blattes bis zur Bestimmung eines anderen im Deutschen Reichsanzeiger . Das Ge⸗ schäftssahr läuft mit dem Kalenderjahr. Die Mitglieder des Vorstand n: . Wieczorek L., Gregor Hutsch und Paul Skowronek in Wichrau. Die Ein— sicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem ge⸗ stattet.
Amtsgericht Rosenberg O.-S. den 2. Mal 1923.
Rosenberg, O. S. (1856561
Nach Statut vom 19. April 1923 wurde eine Genossenschaft unter der Firma Elektrizitãts , ,. Kutzoben, ein⸗ etragene Genossenschaft mit beschränkter aftpflicht! mik dem Sitz in Kutzeoben, Kr. Rosenberg, O. S., errichtet und heute unter Nr. 37 in unser Genossenschafts⸗ register eingetragen. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist: 1. Der Bau und die Unter⸗ haltung eines Ortsnetzes auf gemeinsame Rechnung, 2. der gemeinsame Bezug elek⸗ trischer Energie und deren Abgabe an die Mitglieder, J. der gemeinsame Bezug von landwirtschaftlichen Maschinen und Mo⸗ toren und deren leihweise Ueberlassung an die Mitglieder., 4. die gemeinsame Er⸗ richtung der Anschlußanlagen nach ein⸗ heitlichen Bedingungen und gemeinsamer Bezug von Motoren. Die Haftsumme be⸗ trägt 100 000 4, die höchst zulässige Zahl der Geschäftsanteile 500. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen erfolgen unter deren Firma mit den für die Firmenzeichnung vorgeschriebenen Unterschriften im „Oberschlesischen Land⸗ mann“, im Falle des Eingehens dieses Blattes bis zur Bestimmung eines anderen im Deutschen Reichsanzeiger. Das Ge⸗ schäftssahr läuft mit dem Kalenderjahr. Die Mitglieder des Vorstands sind: Jo- hannes Wieczorek, Felix Augustiniok und Paul Kramer, sämtlich in Kutzoben. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem ge—⸗ stattet. Amtsgericht Rosenberg, O. S., den 2. Mal 1923.
Siegen. (186564
In unser Genossenschaftsregister ist ein⸗ getragen:
Unter Nr. 65 am 4. Mai 1923 bei der Firma Konsumverein für Gernsdorf und Ümgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Gernsdorf: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 7. Januar 1923 ist die Haftsumme auf 2000 M* erhöht. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 7. Januar 1923 9 das Statut in den 8§ 45 (betreffend
eschäftzanteil), 45 ( beireffend Haftfumme) und 458 (betreffend Eintrittsgeld) geändert.
Unter Nr. 37 am 4. Maß 1923 bei der Firma Konsumverein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Büschergrund: Die Hastsumme ist auf I0 000 M erhöht durch Beschluß der Ge⸗ neralversammlung vom 6. Marz 1923 Durch Beschluß der Generalversammlung vom 6. März 1923 sind die S5 12 (he⸗ treffend Höhe des Geschäftsantells) 13 1be⸗ treffend Haftsumme), 23 (betreffend Ge⸗ nehmigung des Aufsichtsrats) abgeändert worden. Conrad Reese ist aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden und an seine Stelle ist der Rechtskonsulent Ernst Flender in Büschen in den Vorstand gewahlt.
Siegen, den 4. Mat 1923.
Das Amtsgericht.
unter
Triebel. 18574
In unser Genossenschaftgregister ist am 26. April 1923 die Genossenschaft unter der Firma Heimstätten⸗ Genossenschaft Triebel, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Triebel einge⸗ tragen worden. Die enn ist am 16. April 1923 festgestellt. egenstand des Unternehmens ist der Bau, der Er⸗ werb und die Verwaltung von Wohn⸗ häusern zum Vermieten der Wohnungen ausschließlich an die Genossen. Der Zwe der Genossenschaft ist ausschließlich darauf gerichtet, minderbemittelten Familien oder Personen gesunde und zweckmäßige Woh⸗ nungen in eigenen Bauten oder angekauften Däusern zu billigen Preisen zu verschaffen. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma, gezeichnet von mindestens zwei Vorstandemitgliedern, im Deutschen Reichsanzeiger. Vorstandgsmit⸗
glieder sind: der Glashüttenbesitzer Hein⸗
Barmen, Umsch J mit 38 Mustern für
rich Hildebrand, der Lohnbuchhalter Walter Böttger und der Prokurist Ottomar Schramm, sämtlich in Triebel. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch zwel Mitglieder; die Zeichnung ge⸗ schieht, indem zwei Mitglieder der Firma ihre eigenhändige Unterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
In unser Genossenschaftsregister ist am 30. April 1923 unter Nr. 15 bei der Ge⸗ nossenschaft Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Haasel folgendes eingetragen worden: Der Landwirt Emil Apelt ist aus dem Vorstand ausgeschleden und an seine Stelle der Landwirt Ernst Möbus in Zeisdorf gewählt.
Triebel, den 1. Mat 1923.
Das Amtsgericht.
Zerbst. (I186581] Betrifft die Ländliche Spar⸗ und Dar⸗
lehnskasse Weiden und Umgegend, e. G.
m. b. H. in Weiden: Die Haftsumme ist
auf 10000 4 erhöht.
Amisgericht Zerbst, den 11. Mai 1923.
9) Musterregister.
Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.
Harmem. ö 20019 In unser Musterregister wurde einge⸗
tragen:
Nr. 13 463. Firma Rheinische Möbel⸗ stoff⸗Weberei vorm. Dahl K Hunsche, Aktien⸗Gesellschaft in Barmen, Umschlag mit 29 Mustern für Mokett Nova IV 7801, 7802, 7803, 7816, 7817. 7818, 7819, 7821, Gobelin Hansa IV 2668, Gobelin Hansa V 25h, 2551, 2562, 2560, Gobelin . VI 2549, 2552, 2554, 2558, Gobelin Nabarra 8 2666, 2662, Gobelin Kleopatra 2574, Gobelin Florenz III 2572, 2573, Gobelin Soorent VI 2557, Gobelin Soorent IV 2556, Gobelin Soorent IV SF 2567, 2575, 2664, 2563, Gobelin Soorent V 2561, e elt Flächenmuster, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 6. April 1923, Vormittags 11 Uhr 05 Minuten.
Nr. 13 464. Firma Kaiser & Dicke in Barmen, Umschlag mit 32 Mustern für die. Damenhutfabrikation, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 097 = 192, 6Glot - Olo, 01 I1- 0113, O1 15, H 2355 bis H 2359, H 2361 - H 2369, H 2374 bis
H 2375, Schutzfrist drei Jahre, an⸗
gemeldet am 7. April 1923, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten.
Nr. 13 465. Firma Mann & Schäfer in Barmen, Umschlag mit 22 Mustern für Klöppelspitzen, versiegell, Flächen⸗ muster, abriknummern 41395556, 41395 52, 41349 44, 413494 / 34, 4134844, 41348534, 4139656, 41396 3/52, 4139756, 413975 /52, 41393 / 56, 41393) /52, 4139466, 413943 /52, 4138844, 413883 / 34, 41389 44, 413891/ 34, 41390 44, 413903 / 34, 41391 / 44, 413911/34, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 7. April 1923, Nachmittags 12 Uhr 365 Minuten.
Nr. 13 466. Firma Kaiser & Dicke in Barmen, Umschlag mit 49 Mustern für . versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern N 6889 bis N 6905, N 6912, N 6913, N 6915 bis N69I7, G S537, G 8533, G 8541 bis G 8543, G 8547 bis G S553, & 19811, 58700, 58701, 73866 bis 73868, Schutzfrist dre Jahre, angemeldet am 9. April 1923, h , 10 Uhr 15 Minuten.
Nr. 15 467. Firma H. G. Grote G. m. b. O. in Barmen ⸗ U. Umschlag mit einem Muster für Besatzartikel, ver .
lächenmuster, 1 1567,
chutzfrist drei Jahre, angemeldet am 109. Aprll 1923, Nachmittags 12 Uhr 40 Minuten.
Nr. 13 468. Firma H. A. Schmitz in Barmen, Umschlag mit 39 Mustern für Besatz⸗ und . verstegelt, Flächen ⸗ muster, Fabriknummern 7232, 72335, 7335, 7236, 72358 - 243, 8805, 8807, 85813, 8814 —8819, 8821, 8828, 8830, 8833, 8834, S835, S839 — 8847, 8849 — 8852, 3164, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am i2. April 1923, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.
Nr. 13 489. Firma H. A. Schmitz in Besatz⸗ und Putzartikel, versitegelt, — abriknummern 1375,
377, 1379, 1351, 1383, 1385, 1387, 1393, 1395, 1397, 14091, 1493, 1405, 1407, 1409, 120365, 26599, 26909, oo, 2603, 2656, z66. 6249 . bis hoh. 655g = 635i, 6267 =- 6270, Schutz. frist drel Jahre, angemeldet am 12. April 1923, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.
Nr. I3 470. Firma Kaiser & Dicke in)
Barmen, Umschlag mit drei Mustern für Besatzartikel und drel Mustern für die Damenhutfabrikation, verstegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern & 855d. G 8556, G S6bf, i is, Ol 17, oi 18, Sg fig drel Jahre, angemeldet am 14. April 1923, Vormittags 10 Uhr 50 Minuten. Nr. 13 471. Firma Mann & Schäfer in Barmen, Umschlag mit vier Mustern für Wäãscheeinsatzband, verstegen lächenmuster, Fabriknummern 316573 31572, 31575,
IIb76, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet
ck am 14. April 1923, Vormittags 11 Uhr
b0 Minuten.
Nr. 13 472. Firma A. & L. Feldheim in Barmen, Umschlag mit 50 Mustern für Besatzartikel, verssegelt, Flächenmuster, Fabriknummern z249— 64 3259 — 61, IJ284, 5h8 1— 83, hö8b, bbS6, 17304 - 09, 17311, 17313, 17315 — 23, 17325 - 42, Schutzfrist drelt Jahre, angemeldet am 16. April 1923, Nachmittags 12 Uhr
für Wäscheansätze,
Nr. 13 473. Firma Niemann & Gundert G. m. b. H. in Barmen, Umschlag mit wel Mustern für Besaßzartikel, ver egelt, . Fabriknummern Ob 90, G6 196, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 17. April 1923, Vormittags 11 Uhr 465 Minuten.
Nr. 13 474. Firma Carl Bisplinghoff in Barmen, Umschlag mit 18 Mustern für Besatzartikel, versiegelt. Flächenmuster, Fabriknummern 1002— 1019, Schutzfrist drel Jahre. angemeldet am 17. April 1923, Vormittags 11 Uhr 20 Minuten.
Nr. 13 475. Firma Korb & Grebe in Barmen⸗Wichl, Umschlag mit zwei Mustern für Besatzartikel, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 12019, 12020, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 18. April 1923, Vormittags 11 Uhr.
Nr. 13 476. Firma Graphische Kunst⸗ anstalt Ernst Klein in Barmen, Umschlag mit 20 Mustern für Etiketten, versiegelt, Flächenmuster. Fabriknummern 6240 bis 6258. Schutzfrist drei Jahre, angemeldet
am 18. April 1923, Vormittags 11 Uhr b
30 Minuten.
Nr. 13477. 6 Seblbach Sohn C Steinhoff in Barmen, Umschlag mit neun Mustern für Besatzartikel, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 1123 bis 1130. 01161, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 18. April 1923, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten.
Nr. 13 478. Firma Rittershaus G Sohn in Barmen, Umschlag mit 45 Mustern für Besatzartikel, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 12900. 12205-12215, 15760, 1577403, 157742, 157932, 1679361, 157940. 1579444 L, 157248, 158046, 158148, 158220), 158228, 158328, 158332, 1584467, 158440, 153516, 158648, 158660. 158668, 158720, 158824, 159214, 159318, 139418, 163014, 27755, 277536. 27737, 27742, 27743, 27744, 27750, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 19. April 1923, Vormittags 9 Uhr 20 Minuten. .
Nr. 13479. Firma Mann & Schäfer in Barmen. Umschlag mit 4 Mustern
m, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 31679-31682, Schug frist drei Jahre, angemeldet am 25. April 1923, Vormittags 11 Uhr 55 Minuten.
Nr. 13 480. Firma Paul Jahn G Co. in Barmen, Umschlag mit 26 Mustern für Wäsche, Schürzen⸗- und Blusenbesätze, versiegelt, n, Fabriknummern diö5 —5is, 5243 - 5248, Schu frist drel Jahre, angemeldet am 24. April 1923, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.
Nr. 13481. Firma L. Neuhoff Hardegen in Barmen, Umschlag mit 16 Bandmustern für Besatzzwecke, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 10600, oho, 40506, 40h08, 40516, 40517, 40521 - 406530, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet an 27. April 1925, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten.
Rr. 13 482. Firma. Textil -Industrie A. G. in Barmen, Umschlag mit 265 Mustern für ,, . versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 94038 — 94062, Schutzfrist drel Jahre, angemeldet am 30. April 1923, Nachmittags 5 Uhr 22 Minuten.
Nr. 13483. i Rittershaus C Sohn in Barmen, Ümschlag mih 15 Mustern für Besatzartikel, versiegelt, Flächenmuster, i n n, 6340, 6345, 63882 —
3885, 162420, 162424, 162529, 162524, 162620, 162624, 162720, 162724. 164413, Schu srist drei Jahre, angemeldet am 2. ai 1923, Vormittags 10 Uhr 410 Minuten.
Nr. 11453. Firma Ernst Schwartzner in Barmen, die Schutzfrist des Musters Rr. H43 ist um weitere fünf Jahre ver⸗ längert. .
Nr. 11471. Firma Erust Schwartner in Barmen, die Schußtzfrist für das Muster Nr. 544 ist um wetere fünf Jahre ver-
längert.
r. 12979. Firma Graphische Kunst⸗ anstalt Ernst Klein in Barmen, die Schutzfrist des Etiketts Nr. 5283 wird um sieben Jahre verlängert.
Amtsgericht Barmen.
HNHanann. 18222
In unser Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 1870. „Joh. Martin n,, folgern, Firma in Hanau, sieben Modelle für Anhaͤnger und Ohrrlnge, verschlossen in einem ÜUmschlage, für plastische Er zeugnisse, Fabrik⸗Nrn. U öh bis mit 11, 6, rist drel Jahre, angemeldet am Io. April 1923, Vormittags 10 Uhr 30 Minuten.
Hanau, den 1. Mai 1923.
Amtsgericht. 4.
1) Konkurse.
Pnuisburę. ö. Das Konkursverfahren übe
. des Kaufmanns
Duisburg, Grünstr.
habers der
Dutsburg, ist
schlu
14.
HNHannorver.
mögen des Kaufmanns G in Hannover wird, na 19. März 1923
Vergleichstermin v angenommene angsvergleich durch Beschluß vom 19. März
20 Minuten.
.
rechts kräftigen sst, hierdurch aufgehoben.
1923 bestäti Amte gerecht Hannover, 14. I. 1923
1923 angenommene 3 rechtskräftigen Bes bestãtigt ist., hi
Mannheim.
Das Konkursverfahren des Kaufmanns Karl Witwe, Josefine geb. wird nach Abh aufgehoben.
Nürnberg.
Das Amtsgericht Nürnber Konkursverfahren Über das Ein⸗ und Verkaufsverein
Ottern dd ort.
Das Konkursverfahren i mögen des verstorbenen Ufferhusloh zu Oster⸗ den Kosten des Konkursmasse .
ttermwdorf, 8. 5. 1923. Amtsgericht.
12) Tarif⸗ und Jahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.
20403] Reichsbahngütertarif.
Hefte Cb (Tfy. Aa) C I Zjv. ß Mit Gültigkeit vom 20. Mai 1923 ab,
fofern im einzelnen kein anderer Jeispunl
angegeben ist, treten folgende Aenderungen
und Ergänzungen ein: .
1. Im Heft C Ib werden im Ab. schnitt . II. Zuschlags⸗ und Anstoßfrachten. die Frachtzuschlagsäßze und Umladegebihten zum Teil erhöht in den Unterabschnitten zu 34, 46, 58, S2, 84K a, 88 a und 96.
2. Im Heft 8 IL werden bel den Ausnahmetarifen 109 und 13 die Neben. bahn Möckmühl⸗Dörzbach (Jagsttalbahnj und die Vorwohle⸗Emmerthaler Eisen. bahn im Abschnitt , unter den ausgeschlossenen Bahnen ge— strichen. .
Näheres enthält die am 21. Mai 18 erscheinende Nummer des Tarlfanzeihyth. Das alsbaldige Inkrafttreten der Gr⸗ höhungen gründet sich auf die vorllbet⸗ gehende Aenderung des hi der Cisenbahn· herkehrsordnung (RGBl. 1914 Seite 5)
Auskunft geben auch die beteiligten Güͤterabfertigungen sowie die Auskun tz He e g , . Berlin C. 2
ahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 17. Mai 1923.
Reichsbahndirektion.
Logo . Reichs bahngütertarif. Heft C II ( Ausnahmetarife) Tfy.⸗ 5.
Mit Gültigkeit vom 22. Mai 1993 trilt ein neuer Ausnahmetarif 5g flit rohe Bruchsteine zum Wasserbau (mt Autschluß von Kunstbauten) von
a) den Reichsbahnstationen nirdlich der
Donau bis zur Linie Flossenbürg Neustadt (Waldnaab) Weiden (Opf) . 9. k 96
ürnberg Hbf. = Pleinfeld Gh hen haufen Donauwörth Ulm Blal⸗ beuren;
b) den Glationen der Strecke Amssett
bei Geislingen Ulm; ⸗
) den Stationen Epprechtostein, Ill Gefreeg, Kirchenlamitz Bahnhof 9. r,. . . n, ö
aale), Schwarzenhammer, Sparneck, Tröstau, Weißenstadt und Wunsiedel ; ö. nach den RNeichsbahnstationen. und i Stationen der Lokalbahn. Ittien Ci n schaft München an und südlich der den von Ulm bis Passau, in Kra ir achtberechnung erfolgt nach dem * 9. atzyeiger des Ausnahmetarifs 5e. N * eff der nächste n,, . iger Außerdem geben Auskunft die bete . r n m, n. 1 r Auskun er, nhof Alexanderplatz. ) Bersin, den 17. Mal 1925. Reichsbahndirektion.
(2049
tschechoslowari legenen Yeichsbal 1. Juni 1823 erscheint ein Na zum , . (Tariffätze für den mit sch, Bodenhach usmw.) fum P und Gepäcktarif, Teil IL. guetzn *. 14. K Sresden, E raße 1. Dresden, den 16. Mai 1333. Reichsbahndirektion. en, 9 Neichsbahngütertarif, Hest 9 ¶(Ausnahmetarife). a 9h Mit. Gültigkeit vom 20. ne j wird die Statlon Menden (r. 26 . als 56, . Aung! ; tarif La für Grundhölzer, . des Bergbaus bestimnmte, au genommen. ̃ Elberfeld, den 12. Mai 1933. 36 Neichsbahndirektion.
Deuntscher Reichsanzeiger
1
Der Bezugspreis beträgt monatlich 9000 My.
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin a den Po 63 und Zeitungsvertrieben für Selb are .
auch die Geschäftsstelle Sw. 48, Wilhelmstraße
Einzelne Nummern kosten 5060 My.
e. Schriftleltung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1673.
32.
Nr. 1 16. Reichs bantgirotonto.
1
Preußischer Staatsanzeiger.
9 Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile
1400 Mh. einer 3 gespaltenen Einheitszeile 24060 Mu.
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs- und Staatsanzeigers,
Berlin SW. 45, Wilhelmstraße Nr. 32.
Berlin, Dienstag, den 22. Mai, Abends.
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Poftschecktonto: Berlin 1821. 1 35 2 3 —
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich.
Ernennungen c.
kreguaturerteilung.
H über die Abänderung des Ausfuhrabgaben⸗ arifs. U gelmntmachung, über die Essigsäuresteuer. Felanntmachung, betreffend Brennstoffverkaufspreise. Fttanntmachungen, betreffend Anleihen der Bayerischen Ver⸗ ö der Bayerischen Hypotheken- und Wechselbank n München. sihmntmachung, betreffend eine Anleihe der Württembergi hhpothekenbank in Stuttgart. h irttembergischen
Preußen. Fmennungen und sonstige Personalveränderungen. Urkunde lber Verleihung des Enteignungsrechts. itungs verbot. 1
Amtliches.
Deuntsches Reich.
Der Kaufmann Wilhelm Best ist zum Vizelonsul des heichs in Trinidad (Bolivien) ernannt worden.
mburg Juan
Dem argentinischen Generalkonsul in requatur erteilt
Dyhanarte ist namens des Reichs das hörden.
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Bekanntmachung iber die Abänderung des Ausfuhrabgabentarifs.
Auf Grund des 9 der Ausführungsbestimmungen vn 8. April 19290 (RGBl. S. boo) zu der Verordnung über t Außenhandelskontrolle vom V. an 1919 ( l. 6. A2s) wird bestimmt:
Artikel 1. Die nachstehend aufgeführten Nummern des Ausfuhrabgabentarkfs
denden wie folgt geandert:
Natijnum mer erte (6b Has Seidenh Kaninch Biber ö. ob Hasen⸗ (au eidenhasen⸗). Kaninchen⸗, Biber⸗, in ee gen und Nutriahaare... 2ld Talk, roh, auch gemahlen oder gebrannt ... Wa Glyzerin 96 ): roh Ylb —: gereinigt Ble Unterlauge von Seifensiederelen nu das Hierher gehörige Chinin⸗ und Quecksilberpräparate ld Hasen⸗ (auch Seidenhasen⸗), Kaninchen⸗, Biber⸗, 3 Bisamratten⸗ und Nutriahaare, auch ge⸗
(496 / 7 aus Jute ohne Beimischung von anderen Spinnstoffen des Unterabschnitts D:
. vom
. . — RJ bb Ausgestopfte Tiere und Teile dapon, gu mit künst⸗ lichen Augen, natürlichen Geweihen oder der⸗ . Vogel ⸗ und andere Tierbälge, zu ogenannten Attrappen (Kästchen oder dergleichen) eingerichtet, auch in Verbindung mit anderen Stoffen, soweit sie nicht dadurch unter andere . Nummern fallen .. . l Elfenbeinplatten oder ⸗stücke, auch zu Waren er⸗ u bo kennbar vorgearbeitet 3 Schildpattplatken oder ⸗stücke, auch zu Waren er uh kennbar vorgearbeitet l 666 Perlmutterplatten oder ⸗stücke, auch zu Waren er— zl kennbar vorgearbeitet 3 Platten oder Stücke, bloß gespalten, geschnitten, auch roh vorgehobelt, aus tierischen 66 stoffen, anderweit nicht genannt; Hornmasse in Tafeln, roh, auch entfettet oder gebleicht, gebeizt, gefärbt, gepreßt (mit Mustern), geschliffen, n e. ornmehl zur Herstellung von Horn⸗ mae Q Q blbb Anderweit nicht genannte oder inbegriffene pflanz⸗ liche Schnitzstoffe in rohen, bloß geschnittenen Platten; auch Hollundermark, geschnitten, und Schilfrohr (Dach, Mauer⸗, Weberrohr), gespalten, zugeschnitten oder zugespitzt; Perlen und dergleichen aus anderen . Schnitzstoffen als Holz und Kork smit Ausnahme dersenigen aus Zellhorn oder ahnlichen Formerstoffen), auf Gespinstfäden, Schnsstẽ oder Braht gereiht ünd ohne weiteres als
Tarifnum mer Schmuck verwendbar,
kränze s. Nr. 88 aus Steinnuß:
auch in
sogenannte Steinnußkappen
andere andere
einschließzlich des Portos abgegeben.
Abgabe vom
Werte leich . gleicher Weise hergestellte . andere Waren (Rosen⸗˖
656a Buntpapier, auch auf lithographischem Wege her⸗ irn einschließlich des mit Kreide, Bi. oder
inkweiß, Baryt (lauch für photographische oder dergleichen überstrichenen oder hig etall
Druck versehenen Papiers, Chromo⸗ Chromokartons und Illustrationsdruckpapier) in Bogen o
(Bronze⸗ papier,
Rollen
660 Tapeten und Tapetenborten aller Art aus Papier
aus 663 Lichtpauspapier .. aus 672 Heere . 679 Halbedelsteine
K
wecke)
ö er endlosen
(einschließlich der glasigen Lava,
bearbeitet (geschliffen usw.) ohne Fassung; gefaßt, oder font zu
aren verarbeitet, soweit sie nicht durch die Ver⸗ bindung mit anderen Stoffen Nummern fallen (Rosenkränze s. Nr. 885b) h..
Gemmen,
6 chnitten
auv ib ö ae Lötzinn aus 8696 Kupfermünzen
auß 937 Klaviaturen (Tastaturen) und
Kameen
soussi
unter andere
kennbare Teile für Pfeifenorgeln...
. Artikel 2. Dlese Bekanntmachung tritt mit dem 26. Mal 1823 in Kraft.
Berlin, den 19. Mai 1923.
gẽ als solche er.
9 1 2 2
Der Reichtwirtschafts minister. Der Reichs minister der Finanzen.
J. A.: Mathies.
Bekanntmachung über die Essig säuresteuer. Die Bekanntmachung über die Essigsäuresteuer vom 4. Mai
1923 wird wie folgt berichtigt:
von
Vom 1. Mai 1923 ab beträgt die Essigsäuresteuer;
ah für in Anrechnung auf das Betriebsrecht oder
abgefertigte Essigläure b) 19 andere 98
für den Doppelzentner wasserfreie Säure.
Berlin, den 16. Mai 19233.
äure, insbesondere für und Efsig, die aus dem Auslande eingehen...
V.: Dre bner.
fig sãure
k für Branntwein.
Bekanntmachung.
Auf Grund der uns dur kohlenverbandes vom 29. Dezem
16 erteilten ,, e gh if . verkaufspreise je Tonne einschlie ohlen⸗ e . im Landabsatz vom 16. Mai 1923
steuer fuͤr den Ve
die Beschlüfse des Reichs ⸗ er 1920 und vom 28. Ja olgende Brennstoff⸗ und Umsatz⸗
ab bis auf weiteres festgesetzt:
1. Gesamtbergamt in Obern kirchen: Schmiedekohlenß .....
Nußkohlen L.... Kokskohlen
Nachsetz und Schlammkohlen ;
Magerförderkohlen. Magernußkohlen ..
Beckedorser Foͤrderkohlen 23
Großkoks .. Brechkoks. ... Perlkols .. NVoltgrußgß. .
Briketts ,
3 Preußische Bergin spektion
Barsinghäuser Förderkohlen ..
Bantorfer Förderkohlen ,, Stollenkohlen
109 0980, 151 520. — 109 020, — 123 210, — 137 400, — 123 210, — 180 060, — 223 840. - 120 360, — 2 100 460, — 243 880, —
Brandt.
nhebetzmeherech dueber n ge
77 700
nuar
Ih9 510, — 4
* 2
in Barsinghaußfen:
1
132 500, —
eggendorfer u. Rodenberger Stollenkohlen 131 910. — .
3. Preußische Berginspektion 1 in Ibbenbüren: lI39 240, - 4
bbenbürener Förderkohlen tückkohlen Nußkohlen ö.
1
ib ho — 143 56. — i gg zz — Ig? oi 135 gi — ii 7. C— z 3G. — gh zo — 154 770 — 23 zh .=
a2 8 22
. 140 800, — 4
4. Steinkohlenbergwerk Osterwald in Osterwald: Förderkohlen: a) vom Bärensteinstollen und Nessel⸗ berger Stollen 138 800, — 4A b) vom Bergeflöz des Lichtschachtes J . 106 370, — Gruskohlen 129 210 —
5. Steinkohlenbergwerk Münchehagen in Münche⸗
hagen; ; Schmiedekohlen 159 510, — 4A H 137 390 -
Förderkohlen 6. Steinkohlenbergwerk Argestorf⸗Wennigsen: Förderkohlen deintchlen 7. Kohlenbergwerk Minden, G. m. b. H,, Minden i. W.:
Stückkohlen 144730, — A Vußkohlen 146 360 Feinkohlen 115 570, —
8. Stein kohlenwerk Plötz, G. m. b. H, in Plötz bei
Löbejün: Förderkohlen 130 340, — 4A 142 970, —
Stücktohlen 143 1 — Nußkohlen 143 250, -
Briketts, 1, kg und Eiform ..... 266 90. — Fon Ibbeseinkohlenbetriebe in der Gegend
Glücksburg Förderkohl ö ö 8 . . 16
Buchhol; s ö ö . . 1 .
10. Zeche Hammerstein bei Wellingholzhausen Kreis Melle): Förderkohlen 137 330, — 4
11. k Bergwerks⸗Gesellschaft, G. m. b. S.
burg: Förderkohlen 137 330, — 12. Süljhayner Steinkohlenbergwerk in Sültz⸗ hayn (Südharz): Förderkohlen .... 119 070, — 4A 13. Gewerkschaft Wentzelzeche in Ilfeld: Förderkohlen ... . 14 Gewerkschaft Titan in Hörstel: Tiefbauförderkohlen . ö
Stollenkohlen ö II
1
Niedersãchsisches Kohlenfyndikat. Sch lösser. Brust.
w
Bekanntnachung,
betreffend Aus gabe von Schuldverschreibungen auf den Inhaber.
Der Bayerischen Vereinsbank in München wurde die Genehmigung erteilt, innerhalb der gesetz lichen und satzungs⸗ mäßigen , 6 auf den Inhaber lautende, in Stücke zu 100 500, 50 060, 10 090 und 5000 A eingeteilte
Schuldverschreibungen in den Verkehr zu bringen:
80 Millionen Mark 40ͤ ige, vom Ausstellungstage, d. i.
I. März 1923 an innerhalb 70 htm im Wege der Kün⸗ igen . e en, othekenpfandbriefe (Reihen 164 — 77). Die Verlosung und ,, eihen 166. 106 168,
digung, Verlosung oder des freihän
ündigung ist für die Pfandbriefe der 171, 72 . 173 bis zum 1. Januar 1928 ausgeschlossen.
München, den 17. Mai 1923. Bayer. Staats ministerium für Handel, Industrie und Gewerbe. J. A.: Dr. Lindner.
Bekanntmachung, betreffend Ausgabe von Schuldverschreibungen auf den Inhaber.
Der Bayerischen Hypotheken- und Wechselbank
in München wurde die Genehmigung erteilt, innerhalb der
gesetzlichen und satzungsmäßigen Umlaufsgrenze nachstehende, auf den Inhaber lautende, in Stücke zu 50 009, 19000 und
5000 M eingeteilte Schuldverschreibungen in den Verkehr zu
bringen:
450 Millionen Mark 4 prozentige, unverlosbare, seitens
der Bank vierteljährig kündbare, sedoch in den ersten 10 Jahren
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