(23 167]
Gegen den Generalversammlungsbeschluß vom 12. Februar 1923 den Vorzugsaktien Besetzung des Auf⸗ sichtsrats, der Aenderung der Satzungen drei⸗ hat der . Ludwig van Biema J. zu Hannover Anfechtungsklage Der erste Verhändlungstermin Landgericht Hildesheim, am 12. Juni 1923,
für die Fälle der und der Auflösung der Gefellscha“ aches Stimmrecht zu geben, Aktionär Justizrat Dr.
erhoben. steht vor dem III. Zivilkammer, 93 Uhr Vormittaas, an. Oker, den 24. Mai 1923. Der Vorstand der Chemischen Fabriken Oker K Braun— schweig A. G. Bente. Klotz.
22796 Wir laden unsere Aktionäre zu einer außerordentlichen
11 Uhr, in den
Emden⸗Fischereihafen, ein. Tagesordnung: 1. Erhöhung des Aktienkapitals nom. A 10 000000.
2. Ausgabe von mehrstimmberechtigten vorzugsaktien nach Vorschlag des utsichtsrats. enderung des § 3 des Gesellschafts—
zu 1 und 2 zu
um
ertrags gemäß den assenden Beschlüssen.
4. Verschiedenes. Aftionäte, die auf der Generalbersamm—⸗ lung das Stimmrecht ausüben wollen, haben ihre Aktien oder den Hinterlegungs⸗ schein eines deutschen Notars oder der Reichsbank Berlin spätestens bis zum 12. Juni 1923 bei den nachfolgenden Stellen zu hinterlegen: in Emden bei der Kasse unserer Gesell— Taft und dem Barmer Bank⸗Verein ins herg, Fischer Co., in Ferlin bei dem Bankhause S. Bleich⸗ er, Berlin W. 8, Behrenstraße 63, in veestemünde bei dem Bank⸗Verein w Nordwestdeutschland A⸗G. Filiale veestemünde.
Siimmkarten für die Aktien Nr. 1— 2500
sind bei dem Banthaus S. Bleichröder, Berlin, zu beantragen. SEmden, den 23. Mai 1923. Chemische Fabrik Dr. S. Sander & Go. Aktiengesellschaft. Der Vorstand. Apholt.
33539891 liebe]
21871 Dermatoib⸗ Werke Paul Meißner, IFtien/ Gesellschaft, Leipzig.
Silanz am 31. Dezember 1922.
; . Vm tiua. Mr. Grundstücke mit Ge⸗ 579 005
bäuden 800 005 33 306 086 173 164951 768 783 204 000
ichasten. Vorräte
Wertpapiere der Paul Meißner⸗Stiftung und der. Unterstützungs⸗ fonds, sichergestellt bei der Sächsischen Revi⸗ siens⸗- und Treuhand⸗ gesellschast A.. G., W
Konto hinterlegter Sicher⸗ JJ
2485 682
2300 000 — 21371513
BPassiva.
Aktienkapital 5 000 000
250 000
2 000000
1000000
250 000 163 770 553
5 939330 28 944 130
Verbindlichkeiten. ..
Konto alte und neue Rechnung
Akzep onto w
Paul Meißner⸗ M Stiftung 50 000, —
Unter⸗ = stützungs⸗ fonds für Beamte.
Unter⸗ stützungs⸗ fonds für Meister und Aibeiter . 125 000. —
Kautionsfonis Reingewinn...
76 oo.
260 000 2 300 000 2567 500 211 371 513 Gewinn⸗ und Verluftrechnung am 31. Dezember 1922. 4 3 177015443 1233 000 —
Generalunkosten Abschreibungen
Reingewinn 2567 500
, n
z66 oo)? 2 40 9353 9 3
Vortrag aus 192J1.. dati tationtonto: Ueber⸗ schuß
6 6 9
21 hoh O4 436
Der Aufsichtsrat unserer Gesellschaft esteht nach erfolgter Neuwahl .
Perren: Jagdhof Brösa,
Direktor Paul Gulden,
Kreis Bitterfeld, Vorsitzender, Oberjustizrat Dr. Rosenkthal,
stellv. Vorsitzender,
Bantdirektor Richard Mentz,
Leipzig, den 18. Mai 19235. Der Vorstand.
Paul Meißner.
deipzig, Leipzig.
hiermit . Generalver⸗ sammlung am 15. Juni 1923, Vormittags Geschäftsräumen der Emder Hochseesischerei Aktien⸗Gesellschaft,
sammlung sind diejenigen Aktionäre, welche ihre Aktien ohne Dididendenbogen einem spätestens bis zum d. Ir, Abends 6 Uhr, bei dem Vorsland der Gesellschaft in Hannover, Vlaßz 9, oder bei der Hannoverschen Bank,
Filiale der Deutschen Bank, in Hannober, der Commerz und Prwat⸗Bank, Filiale Hannover in Hannover, Carl Deutschen Bank in Berlin, ö. Privat⸗Bank in Berlin hinterlegt oder
nach 5§ 21 haben.
Der Aufsichtsrat der Deutschen Asphalt⸗ Aktien⸗Gesellschaft der Limmer und Vor⸗
22920 Kieler Sandelsbank Attien⸗ gesellschaft.
Infolge von unerwarteter Verzögerung des Druckes der neuen Aktien wird die auf 26 Maß angesetzte ordentliche General, versammlung der Kieler andelsbank A. G. mit gleicher Tagesordnung auf Sonn-
in unserem Bankgebäude, Kiel, Hafen— straße 5, J. Stock, verlegt. Teilnahme— und stimmberechtigt ist jeder Aktionär, welcher svätestens am dritten Tage vor dem Versammlungstage seine Aktien und, wenn er nicht persönlich erscheint, die Vollmacht oder sonstige Legitimations- urkunden seines Vertreters bei der Kasse der Kieler Handelsbank A. G. in Kiel oder bei unserer Zweigniederlaffung in Berlin, Dorotheenstr. 42, oder bei einem deutschen Notar hinterlegt. Die über die Hinter⸗ legung gusgestellten Enpfangsscheine gelten als Einlaßfarten zur Generalversammlung. Ter Geschäftsbericht und die Bilanz nebft Gewinn⸗ und Ven rechnung liegen bei unserer Kasse in Kiel und unserer Zweig⸗ niederlassung in Berlin von heute a aus.
Kiel. den 23. Mai 1923. Kieler Sandelsbank Aktien
geselischaft.
Der Aufsichisrat. Dr. Meyer.
23361 Deutsche Asphalt⸗Aktien⸗Gesellschaft der Limmer und Vorwohler Grubenfelder, Hannover. Die Herren Aktionäre unserer Gefell⸗ schaft werden hiermit zu der am Mitt= woch, den 13. Juni d. J. Vormittags 11 Uhr, in Hannover im Sitzungssaal der Dannoverschen Bank, Filiale der Deutfchen Bank, statifindenden ordentlichen General⸗ versammlung eingeladen. Tagesordnung: 1. Vorlage des Jahresabschlusses nebst der Gewinn⸗ und. Verlustrechnung sowie des Geschäftsberichts des Vor⸗= stands und des Berichts des Auf— sichtsrats. Genehmigung des Abschlusses und Beschlußfassung über die Verteilung des Reingewinngz. Erteilung der Entlastung an Vorstand und Aussichtsrat. Beschlußfassung über die Umwandlung der M 2 000 000 Vorzugsaktien in Stammaktien und die Begebung der letzteren. Beschlußfassung der Stamm- und Vorzugsaktionäre in gesonderter Ab⸗ stimmung über die Umwandlung der . 2000 000 Vorzugs⸗ in Stamm⸗ aktien. 3. Beschlußfassung über Erhöhung des Aktienkapitals um M 13 000 006, und zwar durch Ausgabe von 10000 Stammaktien über je K 1000 und von 600. Vorzugsaktien über je „4 H000 unter Ausschluß des Bezugs⸗ rechts der Aktionäre und unter Er⸗ mächtigung des Aufsichtsrats zur Fest⸗ setzung der Ausgabebedingungen. Beschiußfassung der Stamm- und Vorzugsaktionäͤre in gesonderter Ab= stimmung über die Kapitalerhöhung von A 13 000 000. Wahlen zum Aussichtsrat. Satzungsänderungen:
a) Abänderung des 4 gemäß den Beschlüssen zu 4— und Reufassung des Abs. 9, der in Zukunft lautet: Die Stammaktien über M 1060 und M 5000 und die Vorzugsaktien erhalten, und zwar jede der drei Arten für sich, fortlaufende Rummern.“
b) Abänderung des 5 13 durch neue. Festsetzung der Höchstzahl der Aufsichtsratẽmitglieder.
) Abänderung des 3 19 unter Nenfestsetzung der Bezüge des Auf⸗ sichtsrats.
d) „Abänderung des § 20 dahin, daß in seinem J. Abfatz an Stelle der Zahl 4 die Zahl 6 und in seinem 3. Absatz an Stelle der Zahl i6 die Zahl 14 tritt. 10. Wahl zweier Rechnungsprüfer für das Geschäftsjahr 1923. 11. Beschlußfassung über Versicherungen. Stimmberechtigt in der Generalber⸗
nebst Nummernverzeichnis Montag, den 11. Juni
doppelten
Georgs⸗
dem Bankhause in Hannover, der
Solling & Co. der Commerz⸗
deren anderweitige Hinterlegung der Satzungen nachgewsesen Hannover, den 24. Mai 1923.
wohler Grubenfelder. EC. Mag nus, Vorsitzender.
Y) Niederlassungꝛc. von Nechts anwälten.
23184
Hannober zugelassenen Rechtsanwälte ist heute eingetragen Rechtsanwalt Justizrat Bojunga.
In die Liste der bei dem Amtsgericht
abend, den 23. Funi, Vorm. 16 Uhr. S
22875 Der Eisenbahnsekretär Willy Kaul in ranienbaum und der Werkstattsarbeiter
S) Unfall⸗ und Invali⸗ ditãts⸗ 2c. Versicherung.
(21528
See⸗Verussgenossenschast.
Die Mitglieder der Sektion VI der
geschieden. An ihre Stelle sind als Ver⸗ tretung der Arbeitnehmer folgende Be— zer triebsratsmitglieder in den Aufsichtsrat Zee⸗Berufsgenossenschalt werden gemäß inmferer Gesellschaft entsandt worden: 8 256 der Satzung zur Jahres versammlung I. Zugführer Hermann Wagner, Wörlitz, Freitag, den 8. Juni 1923, Mittags und L2t. Ulbr, im Bisro Danzig, Langen⸗ 2. Schlosser Erich Grünberger, Dessau. markt 20 II, hiermit eingeladen. . Dessau, den 19. Mai 1923. Tagesordnung: Der Verstand der . g ef tzberich des Wirstandes pro Dessau⸗Wörlitzer Cisenbahn⸗Gesellschaft. 1922.
Dr. Sachfenberg.
Prüfung und Abnahme der Jahres- ,, rechnung pro 1922.
Nachtragserhöhung des Etats pro 1923.
Aufstellung des Voranschlages für die Jahresberwaltung pro 1924.
Wahl der Rechnungsprüfungskom—⸗ mission pro 1923.
Neuwahl eines Vertreters der Arbeit⸗ geber und seines Ersatzmannes für die Generalpersammlung der See kasse Amtsdauer 1. 1. 1924 - 31. 12. 1925)
estimmung des Ortes der nächsten Sektionsbersammlung.
Geschäftliches und Beschlußfassung über evtl. Anträge.
Anträge usw., die auf die Tagesordnung
gesetzt werden sollen, sind dem Sektions . 4
vorstand spätestens eine Woche vor dem
Versammlungstage von mindestens Z6 Mit⸗
gliedern zu bezeichnen (5 25 der Satzung). Danzig, den 18. Mai 1923.
Der Sektionsvorstand. W. Sieg, Kommerzienrat, Vorsitzender.
10 Verschiedene Bekanntmachungen.
(13064 Gemäß Gesellschafterbeschluß vom 24. April 1923 ist unsere Gesellschaft in Liquidation getreten. Zum Liquidator ist der Ingenieur Max Atteln, Speyer, Paulstraße g, bestelli.
Anker ⸗Universal⸗Motor⸗ pflug Fabrit in Liquidation.
er Liquidator: Max Atteln.
Durch Beschluß der Gesellschafterber— sammlung vom 38. 4. 1933 sst unfere Gesellschaft aufgelöst. Die Aufkösung ist eingetragen beim Amtsgericht Erfurt unterm 9. 5. 1923 Handelsregister B unter Nr. 277. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Ansprüche umgehend bei uns anzumelden.
Heinicke C Köhler i. L. G. m. h. H., Erfurt.
Die Lignidatoren: [20046 Heinicke Köhler. ö
22870 Von der Direction der Diseonto⸗Gesell⸗ schaft, hier, ist der Antrag gestellt worden, 4K 80 20 neue Stammaktien der
in Chemnitz, Nr. 12 O01 = 20 000, zu je Æ 1000
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 24. Mai 1923. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
[122871] Von der Deutschen Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden,
80 09000000 Stammaktien der Voigt Saeffner , , , g, in Frankfurt a. M., Rr. 1-835 000, zu je M 1000 ; zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 24. Mai 1923. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin, Kopetz y.
(22872 Von der Darmstädter und National- bank Kommanditgesellschaft auf Aktien, hier, ist der Antrag gestellt worden,
4K I 600 906 neue Stammaktien der Bayerischen Celluloidwaren⸗ fa brit vorm. Albert Wacker 21. 6. in Nürnderg, Nr. I40J - 13 000, zu je 4K. 1000 ; zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 24. Mai 1923. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlixa. Kovetzky.
(22873 Bekanntmachung.
Von der Firma Zuckschwerdi K Beuchel.
hier, ist der Antrag gestellt worden, 25 neue Namensaktien
der Magdeburger Feuerversiche⸗
rungs, Gesellschaft zu Magvde⸗
Nr. I6 ol I hh) zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Magdeburg, den 24. Mai 1923. Die Zulassungsstelle der Wertpapierbrse zu Magdeburg.
(29713 ᷓ Die Firma Deutscher Sankt Michaels Verlag G. m; b. H., Berlin 8W. 11. be⸗ findet sich in Liquidation. Evtl. Gläubiger wollen sich melden. Oskar Köhler, Liquidator.
(19660 3 Die Papierhandels und Export- Gesellschaft mit beschränkter Saf⸗ . zu Frankfurt am Main ist auf— gelöst. Die Gläubiger der Geseilschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Frankfurt a. M., den 24. 5. 1923. Papierhandels und Export⸗ Gesellschaft mit beschränkter
Haftung in Liquidation. Der Liquidakor: Theodor Wohlfarth.
22928]
Die ordentliche Mitgliederversammlung des Zentralvereins Deutscher Rheder e. V. für das Jahr 1923 findet am Freitag, den 22. Juni 1923, Vormittags 19, 30 Uhr, auf dem Dampfer Herta“, Stettin (Liegeplatz: Dampsschiffsboslwerk
21056 Die Schwefelsäure⸗Ausschuß G. m. b. H. ist in Liquidation getreten. Bie Gläubiger werden aufgefordert, ihre Rechte anzu⸗ melden. Berlin, den 16. Mai 1923.
Der Liquidator: Stadthagen.
14066 „Gefka⸗
Gesellschaft für Kleinbeleuchtung m. b. H., . Leipzig ⸗Lind.,
ist aufgelöst. Die evt. Gläubiger werden aufgesordert, ihre Ansprüche bei dem gefertigten Liquidator anzumelden. Direktor Stan. Brummer,
ranz Mittag in Oranienbaum sind aus 24 dem Außsichtsrat unserer Hefellschaft aus. B
„Brestowerke⸗ Akttiengesellschaft
burg (25 060 Stück zu je 4 1000,
2. ebensversicherun Außerordentliche erer ?? eh Juni er, Vormittags Im un kn e reren an, kleiner in fun er ĩ ; ö Ausweise und?) Antrag auf Auflösuna * schast und Abschin k ede f bmnepertrn 8. ö. a9 in dieser V satzungsmãßig bern e an . ) von zwei Dritteilen samtlicher NM 3
nicht vorhanden sein sollte J
vorgeschriebene dr
; 8 am glei 3 n, derselben Tagesordnung statt um . diese alsdann mit einer Mehr drei Vierteln der abgegebene . ertin. den 3. e Sim Lebens versicherung deutscher deh vormals Sterbefaffe deutscher 2. ,, auf Gelen n zu Berlin. ; Der Aufsichtsrat. G. Hansen.
3 evision der Großhandel für Lebens- und De mn Die Handels zulaffungstelle beim 6 Hasgg hat in der Sitzung ö. ; e. Entscheldungen J. Die dem Anton Roth in am 10. 10. 22 eie dig erlaubnis für Bier, Treber und H wird für erloschen erklärt. 1. . 2. Dem Engelbert Kunz in Dumm heim wird die Erlaubnis zum Obstan für , und Brennereizweste erte
L. H.
3. Die der Julius Schenkel Ww 18. 4. 21. und 8. 8. 22 er eisten rd erlaubnisse werden auf dem Revisionem dahin formuliert, daß Witwe Sche zum Obstgroßhandel in Staufenberg nähere Umgegend berechtigt! istiß Großhandelserlaubnis für Gemüse m wegen Nichtausübung entzogen. Tochter Lina Schenkel ist kaufmann Hilfsperson. L. H. L. 67.
4. Der. Müller Theodor Genter 66. wird his zum 31. 12. 24 jum Gt
andel mit Mehl zugelassen. f. H..
5. Die der Wilhelm Stoll, Chen Marie . Bender, von Staufenberg, 10. 5. 21 und 25. 5. 22 erteilten Gr handelserlaubnisse werden auf dem visionswege dahin formuliert, daß Ma Stoll bis zum 1. 7. 2h berechtigt ist , . mit Obst, Gemüse Schnittblumen sowie zum Kleinhandel: iern und Futtermitteln. Der Chem Wilhelm und der Sohn Paul Stem kaufmännische Hilfsperfonen. L. H I, Die dem Händler Otto Bender Staufenberg am 9. 8. 2 erteiste Gr handelserlaubnis, lautend auf Gem Abst, Lebens⸗ und Futtermittel, witd in Einbeziehung der Erlaubnisse vom 36 h. und 20. 6. 22 im Revifionsweg da formuliert, daß Otto Bender berechtit zum Großhandel mit Obst, Gemüse Futtermitteln sowie zum Kleinhandeh 'ebengmitteln. Daneben befitzt Hen Kartoffel handelterlaubnis für das heb des Deutschen Reiches. Als Sajs angestellte des Bender werden sir in zugelassen: Benedikt Knapp in Reichen und Karl Maier in Gausbach, Die lassung von . in Stan berg, dem Wohnort Benders, wird gelehnt. L. H. L. 115.
Rastatt, den 22. Mai 1923. Badisches Bezirksamt.
200d9) Die Uckermärk. Steinwerke C. b. S. Dahlem sind in Liquidatien treten.
Gläubiger wollen sich melden he
gegenüber der Hakenterrasse) statt. Leipzig Leutzsch, Rathausstraße 12.
Schloßstr. 77.
Liquidator Jaenicke, Berlin⸗Slenli
21510) RNechnungsabschlu ß. 1. Gewinn ⸗ und Verlustrechnung
H) Ausgabe.
414 Forderungen:
A) Einnahme. für das Geschäftsjahr vom
L Januar bis 21. Dezeinber 1922.
. Ueberträge aus dem Vorjahre: a) Für noch nicht verdiente Prämien .. 3 Schadenreserpe ö e) Reserve fur Nachschußausfälle ..
1 119517770 2 60 000 — 58s] 3. kö i , , 4 . Prämieneinnahmen abzüglich der Ristorni . 27 317 5873602 5. 5 Nebenleistungen der Versicherten ... 273 757 90 ) Erlös aus verwertetem Vieh.... I 486 45382 Kapitalerträge: Zinsen ... 43 55686 8 Gewinn aus Kapitalanlagen.... 45 460 —– Sonstige Einnahmen.... 430 899 75 J
tuten
Gesamteinnahme .. 30 787 ols z
A) Attiva.
5 geo Ii
4 hh Sch
1111166
160 bs) bꝛy gd 41 O60
gs ib hꝛa go
achsse Geschaftsjaß
ö
rãmien fü ö. ] 3 far geo
Gesamtausgabe ..
, mn
1 16s zs⸗ — 92a 873
a,, 2. Barkautionen 12 60585 3. Sonstige Passiva
lo 96 10421 . 450 66281 . 1368 289 — 1499150
IlI2 ⁊30 038 52
9 a) für noch nicht
Kassenbestand .. Kapitalanlagen.. K
4. Reservefonds..
Gesamtbetrag .. Plau, den 28. April 1923.
Der Vorstand. ; eg er. Der vorstehende Rechnungsabschluß ist in der Generalversammlung vom 28.
bescheinige ich kraft Amtes.
Sannoyer, Amtsgericht, den 8. Mai 1933. l
Plau, den 28. April 1923.
b) Schadenreserve e) Reichs versiche rungssteuern w
Vieh⸗Versicherungs⸗ ⸗Gesellschaft auf ge geuseitigteit zu Plau i. M.
2. Bilanz für den Schluß des Gescäftsjahrs 1922. . . —
1. Ueberträge auf das nächste Jahr:
1 11116 1M s0s] zi oi I hh4 IS] 2066
verdiente Prämien...
*
a) Guthaben anderer Versicherungsunter⸗ nehmungen. 5, 5h b) Verschiedene Gläubiger.
— 1 9 1
ig Ib 356 ] 1506.
100 lj — — Tod
Gesamtbetrag..
April 1923 genehmigt worden. Soll
Hermann Prestien, Mecklenburgischer Notar.
3
Erste Zentral⸗ zun Deutschen Reichsan
Verlin, Sonnabend, den 26. Mai
tee e e.
Rer. Lg.
Der Inhalt dieier Beilage, in welcher die Bekanntma rechts⸗ 6. Vereins-, 7. Genossenschafts⸗, 8. Feichen⸗ 8. Musterregister, ver Eisenbahnen enthalten find, erscheint nebst der Warenzeichenbeilag
chungen über 1. Eintragung ꝛc. von 19. der Urheberrechtseintrag e in einem besonderen Blatt
Handelsregister⸗Beilage zeiger und Preußischen Staatsanzeiger
182
mr, ne
srolle sowie 11. über stonkurse und 12. unter dem Titel
Batentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchs muster, 4. aus dem Handels, 5. Güter- die Tarif ⸗ und Fahrvlanubekanntmachungen
Sentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.
Das beinen, ange en . für das Deutsche Reich kann durch alle urch die Geschäftsstelle des Reichs-
für Selbstabboler auch straße 32, bejogen werden.
Postanstalt und Staatsanzeigers, 8W. *.
in Berlin Wilhelm
Das Zentral⸗Ha preis beträgt monatlich 6005 4 — G Raum einer öh gespaltenen Einheitszeile
1400 4.
udelsgregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezug ⸗ inzelne Nummern kosten 300 4. — ?
Anzeigenpreis für den
— ——— — — —— — Vom „Sentrat⸗Handelsregifter für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 120 A, 120 B, 120 C, 120D und 120 E ausgegeben.
Her, Befriftete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschãftsstelle eingegangen sein eg
Entscheidungen des Reichs finanzhofs.
steige. Diese Auffassung ist begründet.
1. Umsatzsftenerpflicht bei öffentlicher Versteigerung eines t nur eine Neufassung des durch das
gehörigen Warenlagers. Die im 1 ir. 3 des Umsatzsteuergesetzes von 1919 begründete Umsatzsteuerpflicht für Lieferungen auf Grund einer Versteigerung kommt allerdings dann in Wegfall, wenn eine Versteigerung der Zwangsvollstreckung borliegt. 5
o
zur Konkursmasse
Als eine Versteigerung
eine Versteigerung nur dann anzusehen, wenn schriften der , . über die
baren Titels erfolgt. die ein Konkursverwalter gemäß Verwertung der Masse hat vor⸗ Versteigerung nach den
Grund eines vollstre Versteigerung eines Warenlagers, S II7 der Konkurgordnung zur nehmen lassen, so ist das keine Vorschriften der Zivilprozeßordnung vollstreckung, sondern eine den Konkursverwalter. Gemeinschuldners, Versteigerun nehmen, au
Gläubiger. Sie deswegen na
schaftlichen Betätigung, knüpft. Das ist aber
walter veranlaßte Versteigerung nach 51 Nr. 3 steuerpflichtig ist. VIa A 13122.)
an seinen Sohn
9 Handelsregsster.
Aachen. 21064
In das , wurde heute bei der offenen Handelsge haf „Arnold & Schüll, in Aachen eingetragen: Der Tuchfabrikant Wilhelm Mischke ist aus der Gesellschaft ausgeschieden.
Aachen, den 9. Mai 1923.
Amtsgericht. 5.
Anchem. . 121065
In das Handelsregister wurde heute bei der Firma „Wilhelm Scholl & Co.“ j Aachen eingetragen: Die Gesellscha gufgelöst. Der bisherige sellschafter Wilhelm Scholl, Kaufmann in Aachen, ist alleiniger Inhaber der Firma. Er hat das Handelsgeschäft mik Aktiven und
assiwen übernommen und führt dasselbe unter der Firmg Wilhelm Scholl“ fort.
Aachen, II. Mai 1925.
Amtsgericht. 5.
Aachen. 21066 In das Handelsregister wurde heute hei der Firma „Stto Kreutz C Go.“ in Aachen eingetragen: Die Gesamtprokurg des Dominikus Rosen und Anton Graf, beide zu Aachen, 9 erloschen. Den Ge⸗ nannten ist nunmehr Einzesprokura erteilt. Aachen, den 12. Mai 1823. Amtsgericht. 5.
Aachen. 21067 In das Handelsregister wurde heute die am j. Jinuar 1953 begonnene Kom= manditgesellschaft „Leopold Bock K Co.“ mit dem Sitz zu Brand bei Aachen ein— getragen. Persönlich haftende Gefellscha ter . Leopold Bock, Tuchfabrikant, Wil⸗ helm Bock, Betriebsführer, beide zu Brgnd bei Aachen. Cs sind fünf ,, porhanden. Geschäftszweig: Tuchfabrik wie Herstellung und Vertrieb von Bett⸗ ocken, Polfterwolle und ähnlichen Artikeln.
Aachen, den 12. Mai 1923.
Amtsgericht. 5.
Aachen. (21068
In das Handelsregister wurde heüte bei der Gesellschaft e ,. chemisch⸗ phgrmazeutische Artikel, Gefell schaft mit beschränkter Haftung“ in Machen ein⸗ . Durch Gesellschafterbeschluß vom Mai 1933 ist die Gefellschaf⸗ aufgelöst. Heinrich, Garve, Chemiker zu lachen, sff dum alleinigen Liquidator hel nt
Aachen, den 13. Mai 1933.
Amtsgericht. 5.
— ——
Aachen. ai069 hin das K, wurde heute ie Hubert Hammers Gesellschaft mit be⸗ hr ankler Haftung“ mit dem Sitz zu lachen eingetragen. Der 864 afts⸗ vertrag ist am 27. April 1923 festgestellt. . des Unternehmens ist der Handel in Textilwaren und Schneider⸗ leer far eff, Das Stammkapital he agt 1000 000 146. Sind mehrere Ge⸗
im Wege der Zwangsvollstreckung ist aber
freiwillige Der Konkursberwalter ist nicht Vertreter des sondern Vertreter der Masse. auch gegen den Willen des Gemeinschuldners vor— dient eine solche Versteigerung wie im Wege der . Et Endes der Befriedigun
z. von der Umsatzsteuer zu befreien, geht aber nicht an. vflichtiger im Sinne des Umsatzsteuergesetzes ist der Träger der wirt⸗ an deren Ausübung das Gesetz die Steuer nicht der Gemeinschuldner, fondern die vom Konkursverwalter vertretene Masse. So betrachtet, iff die vom Ver— eine freiwillige Versteigerung, die (Urteil vom 10. Januar 19235
2. Bei Gewährung einer Ausstattung durch den Vater aus dem Gesamtgut der Errungenschafts—⸗
sie nach den Vor⸗ Zwangs vollstreckung auf Handelt es sich um die
über die Versteigerung durch Er kann eine solche 3.
eine . er 3 des Umsatzsteuergesetzes
. Steuer⸗ Erwerb von
er fihrer bestellt, so ist jeder Geschäfts⸗ ührer für sich allein zur Vertretung der Gesellschaft ermächtigt. Geschäftsführer ist Hubert Hammers, Kaufmann zu Aachen. Weiter wird bekannt emacht: Be⸗ kanntmachungen der . erfolgen durch den Deutschen Reichsanzeiger. 86 schäftsräume: lücherplatz 46. Aachen, den 12. Mai 1923. Amtsgericht. 5.
Aachen. . 2l0?o] In das Handelsregister wurde heute bei der offenen Handelsgesellschaft „G. c & J. Croon“ in Aachen eingetragen: Es . drei ,, in, die Gesell⸗ chaft eingetreten. gründete Kommanditgesellschaft hat am L. Oktober 1922 begonnen und führt die bisherige Firma fort. Aachen, den 14. Mai 1923. Amtsgericht. 5.
ARxehem. 21071
In das Handelsregister wurde heute die Firma „Verlag „Die . Karl Spiertz Aachen“ in Aachen unb als deren Inhaber der Kaufmann. Karl Spiertz in Aachen eingetragen. Geschäftszwelg; zer⸗ lag für schöne Literatur, Kunst und Philo—⸗ soßhie, Geschäftsräume; Lousbergstrahe 2.
Aachen, 14. Mai 1923.
Amtsgericht. 5.
Aach en. . 21072
In, das Handelsregister wurde heute die Firma „Theodor Steinhart“ in Aachen und als deren Inhaber der Kaufmann Theodor Steinhart in Aachen eingetragen. Geschäftszweig: Handelsbertretung. in der Eisenwagrenbranche. Geschäftsräume: Lochnerstr. 22.
Aachen, 14. Mai 1923.
; Amtsgericht. 5.
Achern. - JI21074
3 das Handelsregister Abteilung K Ordnungszahl 326 ist heute die Einzel⸗ firma „Arthur Brux, Steinindustrie, Ottenhöfen“ und als deren Inhaber Arthur Brux, Architekt in Ottenhöfen,
; eingetragen worden.
chern, den 14. Mai 1923. Bad. Amtsgericht. Der Gerichtsschreiber. Adelsheim. — 21075 In das Handelsregister A Band 1 wurde heute, zu 3 1ẽ eingetragen: Bierbrauerei zum Deutschen PVof, Andreas Hettinger, Sennfeld“. „Die Firma ist erloschen. ⸗ Adessheim, den 15. Mai 1923. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Ahrensburg. . 210761 In das Handelsregister B wurde unter Nr. 20 heute die Forst⸗ und Ackerbau Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung in Duvenstedt eingetragen. n Hamburg besteht eine lassung unter gleichlautender
veignieder⸗ irma.
Eltern vor. Gesetzbuchs ist die Errun Ehegatten (Gesamtgut), das der Verwaltun 1519, §5 1443 . J ne Zustimmung der Frau und ohne dem zu werden, aus dem Gesamtgut einem gemei eine das dem Gesamtgut entsprechende Maß stattung zu gewähren (5 14665 BGB.). walter des . eine solche Ausstattung gewährt, chaftlichen Vermögen beider Ehegatten her. Sie ist es halb, sowelt für sie eine Schenkungfteuerpflicht besteht S 40 Abf. 1, Zwangs⸗ . Abs. 3 des Erbschaftssteuergesetzes 19155, zur Hälfte als freigebige
ie aus dem gemein
uwendung des Mannes und zur Hälfte als freigebige (Urteil vom 21. Februgr 1953, Vr A 24423.) g der im 8 22 des Erbschaftssteuer⸗ 1922 enthaltenen Befreiungsbestimmungen. ob Der Steuerpflichtige hat im Jahre 1922 von feiner Schwiegermutter nicht nde im Werte von 5000 M und 500 4 bares Nach 5 22 Nr. 2 des Erbschaftssteuergefetzes m vorliegenden Verwandtschaftsverhältnis ein Unstreitig sind die schaftssteuergesetzes t für anwendbar er⸗
rau zu versteuern. Zur Anwendun gesetzes von
aushaltungsgegen eldgeschenk erhalten. von 1922 bleibt bei de
Haushaltungsgegenstände nach 5 22 Nr. 4 det Erb von 1922 befreit. Das Finanzamt hat 22 Nr. 2 nich gesamten Erwerbs ho00 . überschreite, und hat 8 vH von 500 S = 49 S Schenkungssteuer für erforderlich gehalten. Der Steuerpflichtige hat sich auf AÄbf. 9 Befreiungsvorschrift für sich anzuwenden ist. altungsgegenstände zunächst abzurechnen und nur
klärt, da der Wert des
pflichtigen Gegenstände zu prüfen, ob
ie hierdurch be⸗ F
gemeinschaft liegen zwei freigebige Zuwendungen der beiden Bei der Errungenschaftsgemeinschaft des Bürgerlichen genschaft gemeinschastliches Vermögen der
des Mannes unterliegt
insbesondere berechtigt, Gesamtgut ersatzpflichtig nschaftlichen Abkömmling nicht übersteigende Aus⸗ Wird vom Manne als Ver⸗
). Der Mann i
nicht mehr als 5600 M steuerfrei.
Der, Hegenstand des Unternehmens ist der Ankauf, die Aufforstung landwirt⸗ schaftliche und sonstige Ausnutzung, sowie die Veräußerung von Ländereien und der e . aller damit zusammenhängenden
e e.
Das Stammkapital betrãgt 190 000 .
Geschäftsführer ist der Kaufmann
und Landmann Hermann Wilhelm Gustab
Henri Wünsch in Duvenstedt.
Der Gesellschaftsvertrag ö. am 29. 9. 1911 festgestellt, ein Nachtrag datiert vom 9. 19. 1912. Die Verquße= rung von Geschäftsanteilen oder von Teilen von solchen an Nichtgesellschafter bedarf der Henehmigung der Gesellschaft. Für, die Veräußerung von Geschäfts⸗ anteilen oder von Teilen von solchen an andere Gesellschafter ist eine Genehmigung der Gesellschaft nicht erforderlich.
K den 14. Mai 1923.
as Amtsgericht.
Ansbach. ; 21077 Handelsregistereintrag.
Bei den Zweigniederlassungen in Ans⸗ hach, Dinkelsbühl, Gunzenhausen, Rothen⸗ burg. o. T., Uffenheim und Wasser⸗ trüdingen der Firma „Bayerische Ver⸗ einshank Aktiengesellschaft mit dem . der Hauptniederlassung in München wur heute eingetragen: Die Generalversamm⸗ lung vom 1. 3. 1923 hat Aenderungen des
ellschaftspertrages nach näherer Maß—⸗ gabe des eingereichten Protokolls sowie die Erhöhung des Grundkapitals um 495 000 0090 d beschlossen. Die Er⸗ höhung ist durchgeführt. Das Grund⸗ kapital beträgt nun 870 000 009 SV. Die neuen Stammaktien lauten auf den In⸗ haber und werden zum Nennhetrage aus- gegeben. 71 250 lauten auf je 1600 , der Rest lautet auf je 1000 (6.
Ansbach, den 16. Mai 1923.
Amtsgericht.
F dige Hanbelzrgister rng In das hiesige Handelsregister .
Nr. 58 ist heute bei der Firma Metall⸗ werk Hermann Engelhardt Aktien⸗ gesellschaft in Arnstadt ein etragen; Ge⸗ sellschafts vertrag 5 11 Abs. 1 (Vergütun des Aufsichtsrats) ist geändert. ö ö. . vom 13. April
Ar stcbt. den 14. Mai 1923 Thüringisches Amtsgericht. Abt. JV.
Aschaffenburg. 21078 Alfons Dillenberger? in Aschaffen⸗ burg. Die Prokuristen Erng er ist nun verheiralet mit dem Inhaber der Firma Alfons Dillenberger. Die Prokura besteht weiter. ; Aschaffenburg, den 19. Mai 1923. Amtsgericht — Registergericht. Aschaffenbnrgꝶ. 21079 „Bayerische Vereinsbank iliale 3 , . . niederlassung nchen). 2 der = neralver lung vom 1 März 1923
Zuwendung der
3 des § 22 berufen, wonach Es seien die Haus⸗ bezüglich der steuer⸗ ihr Gesamtwert 5000 A über⸗
von 1922 stell
die von der
in dieser eines deutlichen
dann rührt
Voraussetzungen mehrerer
a wären, wie z. Dazu
kommt, daß die
ganzen pflichtig erklärt.
wurde durch Aenderung des 5 3 des Statuts die Erhöhung des Grundkapitals um 493 000 900 M auf 870 0 099 0 durch Ausgabe von 409 50) Stück In⸗ haberstammaktien zu je. 1000 S. und II 259 Inhaberstammaktien zu je 1200 16 zum Kurfe von je 100 35 beschlossen. Die Erhöhung ist durchgeführt. Aschaffenburg, den 14. Mai 1933. Amtsgericht — Registergericht.
Aschaffenburg. 2106801 „Staab & Graß“ in Aschaffenburg. Die offene Handels sellschaft ist aufgelsst. Alleininhaber des Geschäfts ift der bis⸗ herige Gesellschafter Theodor Staab, Kaufmann in As , Gegenstand des Unternehmens ist die nfertigung von Herren · und Knabenkonfektion. Die Firmg ist unverändert. Aschaffenburg, den 14. Mai 193. Amtsgericht — Registergericht.
Aschaffenburg. 21081 „Ton⸗ & Channttewerke Goller & Cor, in Kleinostheim. Dem Kaufmann Richard Goller in Kleinostheim ist Pro⸗ kurg erteilt. Aschaffenburg, den 15. Mai 1923. Amtsgericht — Registergericht.
Aschaftenbr. 21082 In das Handelsregister wurde die Firma. Josef Stegmann“ in Aschaffen⸗ burg, Kleberstr. 3, eingetragen. Inhaber der Firma ist der Weinwirt Josef Steg⸗ mann in Aschaffenburg. Gegenstand des Unternehmens ist der Groß u. Klein⸗ handel mit Wein u. Branntwein. Aschaffenburg, den 18. Mai 1923. Amtsgericht — Registergericht.
Aschaffenbnrg. 21083 Peter Schäfer c Co. in Aschaffenburg: Dem Kaufmann. August Ruths in Aschaffenburg ist Prokura erteilt. Aschaffenburg, den 15. Mai 1933. Amtsgericht — Registergericht. Aue, Erzgeb. R 2Wbh0] Im hiesigen Handelsregister ist ein= getragen worden: ; 1. 3 5. Mai 1923 auf Blatt 599, die Firma Deutsche Bank Zweigfstelle glu (Erzgeb. ) in Aue betr; Die Ge⸗ neralbersammlung vom 20. März 1925 hat laut Notariatsurkunde vom gleichen Tage die Erhöhung des Ge dr en, um siebenhundert Millionen Mark, zer⸗ fallend in 1009909 Stück Aktien zu je 1000 S und 120 000 Stück Aktien 7 je 3000 AM, die sämtlich auf den In aber lauten, mithin auf eine Milliarde fünf⸗
hundert Millionen Mark, . Die K
beschlossene Erhöhung des Grundkapitals ist erfolgt. Der Gesellschaftsvertrag ist durch den gleichen 3 laut Nota⸗ riatsurkunde vom 20. Mänz 1923 auch in anderen Punkten abgeändert worden
wird noch bekanntgegeben: werden zum Nenner
Aktien ausgegeben.
20. Juli 1922 (Reichsgesetzblatt ; steuergesetzes von 1918 dar. Nach diesem war es nicht zweifelhaft, da Steuer befreiten Teile eines Berechnung der Erbanfallsteuer nicht mitgerechnet wurden. . 6 eine Aenderung beabsichtigt war, so hätte es usspruchs bedurft. nicht in Abs. 3 des 5 22 gefunden werden. nehmen, daß damit , ausgesprochen werden sollte, wenn die
uffassung der Vorinstanzen nach § 22 Nr. 4
befreite Gegenstände ; Mitberücksichtigung der in . nannten Gegenstände bei Anwendung des § 32 Nr. 1 und 2 in sehr vielen Fällen zur sonst nicht erforderlichen Feststellung des schwer zu ermittelnden Wertes der ersteren Gegenstände nötigen würde mit dem Erfolg der Festsetzung einer so geringen Steuer, daß sie zu den Kosten des Verfahrens in einem auffallenden Mißverhältnis stände. Das Gesetz hat aber gerade die Einforderung geringfügiger Steuer⸗ beträge vermeiden wollen und deshalb im Gegensatz zu dem Gesetz pon 1919 (vl. 8 27 des Erbschaftssteuergesetzes von 1919) beim Ueberschreiten der allgemeinen Freigrenzen des 822 Nr. 1 und 2 den Erwerb — nur mit der Ermäßigung des Abs. 4 — für steuer⸗ (Urteil vom 7. März ig25 VI A 18/23.)
Das Erbschaftssteuergesetz Gesetz vom S. 610) abgeänderten Erbschafts⸗
Frwerbes bet Wenn
Ein solcher kann jedoch Es ist vielmehr anzu⸗—
Befreiungen gegeben waren, seien sie
nebeneinander anzuwenden. Bei einer anderen Auffaffung würde in zahlreichen Fällen das Ergebnis der Steuerberechnung dasselbe sein, als wenn die Voraussetzungen einer Befreiungsvorschrift B. im vorliegenden Falle, wo es nach der
nicht
im Enderfolg gleichgültig wäre, befreiter Hausrat oder statt dessen desselben Wertes zugewendet wären. Nr. 4 ge⸗
22
Die Berufung 2 Generalversammlungen hat in der ejse zu erfolgen, daß zwischen dem Datum des die Bekannt⸗ machung enthaltenden Blattes und dem Datum der , ,. selbst ein Zeit raum von mindestens siebzehn Tagen liegt.
2. Am 12. Mai 173 auf Blatt 420, die Firmg Christian Gottlieb Wellner, Gesellschaft mit beschränk⸗ ter Haftung, in Auerhammer betr.: Die Liquidation ist beendet; die Firma ist erloschen.
3. Am 14. Mai 19233 auf Blatt 613 die Firma Etamine Weberei Alktien⸗ gesellschaft in Auerhammer und dazu folgendes: Der Gesellschaftsvertrag ist am 19. April 1923 re en worden. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist die Erzeugung von Etamine, Crochet und ähnlichen Stoffen sowie der Handel damit, ferner der, Ewmwerb, die Errichtung und der Weiterbetrieb verwandter Unternehmungen oder die Beteiligung an solchen. Das Grundkapital der Gesellschaft beträgt dreißig Millionen Mark. Es zerfällt in dreikausend auf den . lautende Aktien über, je zehntausend Mark. 9 Fabrikbesitzer Erich Lilienfeld in
uerhammer b) Fabrikant Paul Gläser in Chemnitz sind Mitglieder des Vor— stands laut. Gesellschaftspertrags vom 19. April 1923 und Notariatsprotokolls vom gleichen Tage. Jeder von ihnen darf die Gesellschaft selbstendig vertreten.
Ferner wird bekanntgegeben; Der Vor- stand besteht je nach der Bestimmung des Aufsichtsrats aus einer oder mehreren Personen. Die Mitglieder des Vorstands und ihre Stellvertreter werden durch den Vorsitzenden des Aufsichtsrats in Gemein. r mit dem stellbertretenden Vor- itzenden bestellt. Die Einberufung der Generalversammlung erfolgt durch den Vorstand oder durch den Aufsichtsrat. Die Veröffentlichung muß mindestens drei Wochen vor dem anberaumten Termin er- folgen. Der Tag der Veröffentlichung und der Tag der Generalversammlung sind hierbei nicht mitzurechnen. Alle Be⸗= kanntmachungen der ,, einschl. der Berufung der Generglversammlung. erfolgen durch einmalige Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger. Die Aus⸗ gahe der Aktien erfolgt zum Kurse von 160 3. Gründer der Gesellschaft sind: Direktor Hermann Nessler in Zittau, Fabrikdirektor Wilhelm Matthes in Chemnitz, Generaldirektor Alfred Kauf⸗ mann in Schweizerthal, Kaufmann
Arthur Sieben⸗Haußen in Chemnitz
und Ingenieur Karl Stöbbe in Chem nitz. Die Aktien ühernommen. ersten Aufsichtsvats sind: f Kommerzienrat Friedrich Wilhelm Gantenberg in Aue, Gustav Küntscher in Chemnitz, Fabrif besitzer Generalkonsul Wilhelm Kauf⸗ mann in Dresden und Bankdirektor Sermann Heinrichs in Chemnitz. Von den mit der Anmeldung eingereichten
Mitglieder des
Schriftstücken, insbesondere von dem Piu
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Gründer haben sämtliche Fabrikbesitzer
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