und ichnung für * f . zwei n, , ; n ritten gegenüber D erben rel haben ff Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Ge⸗ nossenschaft ihre Namensunterschrift bei- fü Die von der Genossenschaft aus= 2 den Bekanntmachungen er solgen unter Firma derselben, gezeichnet von zwei Vorstandsmitglie dern, in der Sn deutschen ö Kempten. Vie Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienst stunden des Gerichts jedem gestattet. 2. Molkereigenossenschaft Oberrleden II. , , ränkter mit dem Sitz in Oberrieden. . Statut wurde am 58. Februar 1923 errichtet. Gegenstand deg Unternehmens ist Erbauung, Ein⸗ richtung und Betrieb einer Molkerei. Vorstandsmitglieder sind: Joachim Dreer, Johann Lochbrunner und Martin Schmid, sämtliche in Mittelrieden. Die Willens⸗ erklärung und Zeichnung für die Ge⸗ nossenschaft muß durch zwei Vorstandè= mitglieder erfolgen, wenn sie Dritten enüber Rechtsberbindlichkeit haben soll. ö 6, . geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Ge⸗ nossenschaft ihre Namensunters hrift bei⸗ ya. Die von der Genossenschaft aus⸗ e 3 Firma derselben, gejeichnet bon wei Vorstandsmitgliedern, aher. Ge⸗ nossenschaftsblatt Verbandskun en 5e in München. Die Einsicht der Liste der Ge—⸗ nossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Memmingen, den 15. Mai 1923 Amtsgericht.
die Genossenschaft
Ooxanlenburę. Rod 62] unser Genossenschaftsregister ist folgendes eingetragen worden bei nach⸗
inn. Genossenschaften: a) am 24. 4. 23 bei Nr. 27 Einkaufs- ossenschaft selbständiger Bäcker und onditoren zu Oranienburg, e. G. m. b. H. in Oranienburg: Die . ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 27. Februar 1923 auf 20 009 4 erhöht. b) am 8. Mai 1923 Nr. 38 Elerk⸗ trizitãts· und 1 enschaft Borgsdorf, e. G. m. b. H.: Karl Hanseng, e, Schmidt und Rudolf Aschs 3 ehrer
Vorstand ausgeschieden. Martin Schumacher ist neu in den Vor⸗ stand gewählt.
Oranienburg, den 12. Mai 1923. Amtsgericht. 20463
Pirnn. 63
Auf Blatt 35 des Genossenschaftsregisters, betreffend die Einkaufsgenoffenschaft für das Maler⸗ und Lackierergewerbe zu Pirna, eingetragene Genoffen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Pirna, ist heute eingetragen worden: Das Statut ist abgeändert. Die Haftsumme eines jeden Genossen beträgt 16 000 . Martin Dröher ist nicht mehr Mitglied des Vorstands. Zum Mitglied des Vor— stands ist der Lackierermeister Kar / Teuchert in Copitz bestellt. Amtsgerich Pirna, den 11. Mai 1923.
Planen, Vogt. 20464 Auf dem Blatte der Firma Spar⸗,
t ein⸗
Kredit ⸗ und Bezugsverein Syrau 6. in Syrau, Nr. 33 des Genossen—⸗ ied des Verstands und der Gutghesitzer Amtsgericht Planen, den 16. Mal 1923. der Firma Edeka“ Großhandel Prenzlau 3 öchstjahl der Geschäftsanteile, die Das Amtsgericht. bei dem Molkerei ⸗ Verein Simmatzig, etragen, die durch Bes laß der Gegenstand des Unternehmens die Milch⸗ einer Mollerei. Der Geschäftsbetrieb
Schivelbein . n, r, . , u O steg e. G. m. b. H. in 3 , Das ., 1466eschäftsanteilerhöhung auf Soxeberꝶ. ö 1. bei der Spar⸗ auch ia den Genossenschaftlichen Mit-
und Umgegend, eingetragene Ge⸗
nossenschaft mit unbeschränkter Saft⸗ aftsregisters, ist heute eingetragen worden,
daß Fritz Egelkraut nicht mehr Mit⸗ chard Walther in Syrau Mitglled
des Vorstands ist.
Prennlam. [204665
In unser Genossenschaftsregister ist bei eingetragene Genossenschaft mit beschränkter
ö folgendes n worden:
i ein Genosse haben darf, ist auf 100 erhöht.
Prenzlau, den 19. Mai 1923. gehivelbeim. . i
In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Simmatzig, ein⸗
. festgestellte Satzung vom 19. April 1923 gilt. Danach ist der verwertung auf gemeinschaftliche Rechnun und Gefahr 6 Errichtung und Betrie g fich auf den Krels der ai den 1J. Mai 183
Das Amtsgericht. GSehönam, Wiegental. zu O. — Bezugs & Absatzge⸗ nossenschaft des Bauernvereins After⸗ Statut ist geändert in 5 6 Ziff. 1 (Haft⸗ summeerhöhung auf 10 000 A) und 8 24 Schönau i. W. den 11. Mal 1923. Bad. Amtsgericht.
In das fler ef n n , und Darlehnskasse, e. Gen. m. u. H. zu Tensfe ld: „Die Be⸗ fanntmachungen der Genossenschaft können teilungen für Schleswig Holstein er⸗ Iolgen. . ö bei der Eleftrizitãte· Bezugsgenossen⸗
* ne . Die Wislenserklztung!
enden Bekanntmachungen erfolgen unter Ha
Der Hanpklehrer Karl Hormann ist aus dem Vorstande ausgeschieden und für ihn der Kätner Wilhelm Gramm in Harten holm gewählt worden.“ Segeberg, den 15. Mai 1924. ö Das Amtsgericht.
sog el. 20469)
In das hiesige Genossenschaftsregister ist unter Nr. 48 eingetragen:
„Landwirtschaftlicher Konsumwer⸗ ein Wehm⸗Wieste, eingetragene Ge- nossenschaft mit unbeschränkter Saft⸗ pflicht in Wehm.“ Gegenstand des Unternehmens; gemeinschaftlicher Bezug landwirtschaftlicher Bedarfsstoffe, gemein⸗ schaftlicher n landwirtschaftlicher Er⸗ zeugnisse zwecks Förderung des Erwerbes oder der Wirtschaft der Mitglieder.
Den Vorstand bilden die Landwirte: l. Hermann Vähning, Wehm, 2. Her⸗ mann Pöker, Wehm, 3. Eduard Geers, Wieste, 4. Heinrich Brinker, Wieste. Das Statut ist am 16. April 1923 er⸗ richtet. Die von der Genossenschaft aus⸗ gehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmit⸗ gliedern, die von dem Aufsichtsrat aus⸗ , . unter dessen Benennung, von dem
orsitzenden oder 3 Stellvertreter unterzeichnet, beide im Genossenschaftsblatt des Verbandes Hannoverscher Landwirt⸗ schaftlicher Genossenschaften e. V. zu nnover, Beilage zur Hannoverschen Land. und Forstwirtschaftli en Zeitung.
Die Willenserklärung und die Zeichnung für die Genossenschaft erfolgen mit Rechts⸗ berbindlichkeit gegenüber Dritten durch zwei , die Zeichnung in der Weise, daß die Zeichnenden der Firma der , . ihre Namensunterschrift eifügen.
Amtsgericht Sögel, 14. Mai 1923.
Soran, XN. L. [29470]
In das Genossenschaftsregister ist ber der Wirtschaftsgenossenschast der Fleischerei⸗ betriebe von Sorau und Umgegend, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschrãn kler . in Sorau N. 2. eingetragen worden:
Die Höchstjahl der Geschäftsanteile beträgt 100.
Soran N. 2, den 11. Mai 1923.
Das Amtsgericht.
Stargard, Pomm. .
In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 103 (Vie hverwertungsgenossenschaft Freienwalde e. G. m. b. H. in Freienwalde i. . eingetragen: Die Haftsumme ist auf bo00 4A erhöht. Stargard i. PÖrtolnk. den 15. Mai 1923. Amtsgericht.
Staurem. . (20472
Bäuerliche Bezugs⸗ und Absatzgenossen⸗ schaft Obermünstertal e. G. m. b. H. Durch Beschluß vom 15. April 1923 wurde die Haftsumme auf. 20 000 „M erhöht. Staufen, den 11 Mai 1823. Amtsgericht.
Steinam, Oner. L20473 Bei der w unserem Genossenschafts⸗
aft, e Gen. m. u. H. in Hartenholm: !
register unte T. IHa eingetragenen Elek⸗ trizitätsgen haft Urschkau e. G m b. H. ist heute fo. as eingetragen: Wilhelm Zehn ist aus dem Por tand auggeschieden und an seine Stelle Gustav Gäbler in Urschkau getreten. Amtsgericht Steinau (Oder), den 2. Mai 1923.
Stelnam, O ler. 20d 7 4]
Bei der in unserem Genossenschafts⸗ register unter Nr. 49 eingetragenen Elek⸗ trizitätsgenossenschaft Näͤhrschütz e. G. m. b. H. ist heute folgendes eingetragen: August Titze it aus dem Vorstand aug= geschieden und an seine Stelle Paul Hübner in Nährschütz getreten. Amts- gericht Steinau (Oder), den 9. Mai 1923.
Stockach. 20475
Genossenschaftsregister O. 3. 1, Volks⸗ bank Stockach e. G. m. b. H. in Stockach. Durch Generalversammlungsbeschluß vom 6. Mai 1923 sind die §S5§ 38 Ziffer ö, 48, 48 a, 49a des Statuts geändert. Die Haftsumme beträgt bo00 4, die Höchst⸗ zahl der Geschäftsanteile vier. Otto Stengele, Bankbeamter in Stodach, ist aus dem Vorstand ausgeschieden, an seine Stelle ist Eugen ner, Kaufmann in Stockach, gewahlt.
Stockach, den 14. Mai 1923.
Bad. Amtsgericht.
Waldenburg, Schles. 76 In unser. Genossenschaftsregister i am 16. Mai 1923 bei Nr. 10 Hirs ln. Spar und Bauverein des Kreisegs Waldenburg i. Schles. E. G. m. b. H. in Waldenburg Schles.“ eingetragen: ie Bekanntmachungen der ef
Mit- schaft erfolgen unter der Firma von jetzt
ab in der Schlesischen Bergwacht. Amtsgericht Waldenburg Schles.
wei dem. lꝛodr n In das ie, n, , . wurde eingetragen: Allgemeiner Consumverein für Floß und Umgebung e. G. m. b. H., Sitz? Floß. Die Generalversammlung vom 12 November 1922 hat Aenderung des Statuts dahin beschlossen, daß die Bekanntmachungen nunmehr in der Regensburger Volkswacht für Oberpfalz u. , zu erfolgen haben. Weiden i. O., den 16. Mai 1923. Anmtagericht.
Wel dem. 20478
In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen: r, ,, Baugenossen⸗ schaft Kemnath und Umge 9 e. G. m. b. H. Sitz: Kemnath. Josef Bernhardt und Adolf Harter aus dem Vorstand aust⸗ geschieden. Neubestellte Vorstandsmit⸗ glieber: Veigendesch, Franz; Mauerer, Sig⸗ mund, beide Kemnath.
Weiden, den 16. Mai 1925.
Amtsgericht.
VWelimar. ; 20479
In unser Genossenschaftsregister Bd. J Nr. 34 ist bei der Genossenschaft für das Baugewerbe zu Weimar e. G. m. b. H. eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 16. April 1923 sind die s§ 25, 26 (Geschäftsanteil und Haftsumme) geändert worden. Die Haft⸗ summe beträgt jetzt 000 ..
Weimar, den 3. Mai 1923.
Thür. Amtsgericht. 4 b.
Wetzlar. [20480
Spar⸗ und Leihkasse e. G. m. b. H. in Oberkleen. Wilhelm Köhler L zu Ober⸗ kleen ist an Stelle des durch Tod ausge⸗ schiedenen Vorstandsmitglieds Johannes Rau als Vorstandsmitglied gewählt worden.
Wetzlar, den 14. Mai 1923.
Amtsgericht.
Witten. L20481]
Eintragung in das Genossenschafts⸗ register vom 8. 5 23 bei dem Groß einkaufsverein der Kolonialwaren händler von Witten und Umgegend e. G. m. b. H. in Witten: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 26. 10. 22 ist der Ge⸗ schäftsanteil eines jeden Mitglieds auf 000 A und die Haftsumme auf 20 000 4 erhöht. Amtsgericht Witten.
9) Musterregiftor.
Dortmund. 22876
In unser Musterregister ist unter Nr. 461, bei dem Frieseur Wilhelm Bren⸗ scheidt in Dortmund, eingetragen: Ein Muster für eine Lederhaarschleife, plasti⸗ sches Erzeugnis, Geschäftsnummer 3650, ö 10 Jahre, angemeldet am 30. April 1923, Nachmittags 12 Uhr 20 Minuten.
Amtsgericht Dortmund.
PDũsseldoxũg. (122877 In das Musterregister sind eingetragen: Nr. 1862. Schwarzkloster Aktiengesell⸗
schaft in Düsseldorf, ein verslegelter Um-
schlag. enthaltend fünf Etikettmuster
legen f fig, Geschäfts nummern 1
bis 5, Flächenerzeugnisse, angemeldet
2 März 1923, 12 Uhr, Schutzfrist sieben
,
Nr. 1863. riedrich Gürtler, Kauf⸗ mann in Düsseldorf, Abbildung eines Musters für Alpaka⸗ und Silbertafel⸗ bestecke, Fabr.⸗Nr. 2000, plast. Erzeugnis, . ö April 1923, 12 Uhr, Schutzfrist drei Jahre.
Nr. 1854. Erhard Bornhütter. Kauf⸗ mann in Düsseldorf, ein verschlossener Umschlag, enthaltend zwei Muster für Packungen, Tüten und Briefumschläge und ein Muster für Einlegesohle mit Reklame⸗ aufdruck, Fabr⸗Nrn. 00 b, Flächen⸗ bezw. plastische Cen e nisfj angemeldet . 1923, Vorm. 11, Schutzfrist
nf Jahre.
Amtsgericht Düsseldorf.
Wächtersbach. 22878
In das hiesige Musterregister ist für die Wächtersbacher Steingutfabrik, G. m. b. H. in Schlierbach, folgendes eingetragen worden:
Nr. 235. Offener Briefumschlag, ent⸗ haltend zwei Blätter mit photographischen Abbildungen von plastischen Erzeugnissen, Fabriknummern 326 und 327, en drei Jahre, ö, am 4.
Mittags 12 Uhr. N
Wächtersbach, den 11. Mai 193
Das Amtsgericht.
1) K
GIanmcham. . 6. Ueber das Vermögen des Maschinen⸗ fabrikanten Fritz Adolf Müller in Glauchau, Haußmannstraße 28, . Zt. unbekannten Aufenthalts, wird heute, am 23. Mai 1923, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurgver⸗ walter; Herr Rechtsanwalt Höpfner, hier. Anmeldefrist bis zum 26. Juni 1923. Wahltermin am 15. Juni 1923, Vor- mitta h d, , n,. am 10. Juli ttags 9 Uhr. Offener Arrest ern t bis zum 26. Juni 19253. mtsgericht Glauchau.
g. (22880 s Vermögen der Gesellschaft in Firma West⸗ Europälsche Lin ien⸗Schiffahrt G. m. b. H., a euberg 16, ist heute, Nachmittags 1,30 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: Erwin Mühleck, Neuer Wall 61 II. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 16. Juni d. J.
einschließlich. versammlung den 20. Juni d. J., 10 Uhr 10 Min. Allgemeiner Prüfungstermin den 22. August d. J.,, 10 Uhr. Samburg,. 22. Mai 1923. Das Amtsgericht.
RBremen. 22881) Das Konkuthvergahren Fuchs So. ist gemäß 5 202 K. eingestellt. Bremen, 14. J. 1923.
Gerichtsschreiber des Amtagerichts. 22882
Rremen.
Das Konkursverfchren Mundt C Brendle ist gemäß 5 202 KO. wegen Konkurt⸗ verzichts eingestell
Bremen, 19. J. 1923.
Gerichtsschrelbee des Amtsgerichts.
Poneln. (22883 mögen des Pferdehändlers Bruns Louis
Das . Über dag Ver⸗ Augustin in Döbeln auf Antrag des
Gemennschulbners elngestellt, da er die Zustimmung aller nach S Jo2 Abs. 1K. O. zu , nn Konmürsgläubiger bei⸗ gebracht hat. Amtsgericht Döbeln, 18. Mai 1923. FEsgen, Ruhr. I22884) Das Konkursverfa über das Ver⸗ mögen der Kleinwohnuh gs, Bauge sellschaft mit beschränkter Haftun. Essen, wird auf Antrag der Gemeinsshuldnerin mit Zu⸗ , . eingestellt.
Amts Reicht.
Lud wigsharen, Rhein. [22885 Der Konkurs über? das Vermögen des Richard Weil, ein Bam kgeschäft betreibend in Ludwigshafen a. Rhs wurde am 22. Mai 1923 auf Antra Gemeinschuldners gemäß S5 202, 203 MR. ⸗O. eingestellt. Gerichtsschreibe ti des Amtsgerichts Ludwigeafen a. Rh.
stimmung der Konku Essen, den 18
Olbernham.
Das Konkursve Vermögen des Schnitss und Grünwaren⸗ händlers Bieber, Nie Rrneuschönberg, wird
aufgehoben. ᷣ Amtsgericht Olbern lin, den 18. Mai 1923. 22887
Rentlingen.
Das Konkursverfah er das Ver⸗ mögen des Carl Buszh, ugenieurs in Pfullingen, wurde nah Mohaltung des Schlußtermins und zug der Schluß⸗ verteilung heute aufgehoben.
Den 22. Mai 193 ;
Amtsgericht Reutlingen.
Segeberg.
Das Konkuräverf über das Ver⸗ mögen der Norddeutshen Kraft⸗Futter. abrif, Gesellschaft mit bachränkter Haftung in Geschendorf, wird erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußter fins hierdurch auf⸗
gehoben. Segeberg, den 22 Mai 1923. Das Alatsgericht.
12) Tarif⸗ und Jahrplanbekannt⸗ machungen der
. Eisenbahnen.
Ab 1. Juni 1923 werden die Fracht⸗
[22888
zuschläge im Güter⸗ und Tierverkehr mit,
den Stationen der Kreis Oldenburger Nebenbahn um 0 oo erhöht. Das als⸗ baldige Inkrafttreten der Erhöhung gründet 6 auf die vorübergehende Aenderung des 86 der Eisenbahnverehrsordnung (RGBl. 1914 Seite 455). Nähere Auskunft er⸗ teilt unser Verkehrsbüro. Altona, den 23. Mai 1923. Reichsbahndirektion für die
Kreis Oldenburger Eisenbahngesellschaft.
22898 Niederlausitzer Eisenbahn.
Mit Wirkung vom 1. Juni d. J werden im Perfonen., und Büterverkehr die Fahrpreise und Frachtsätze im gleichen Ausmaße wie bei der Reichsbahn erhöht. ⸗ . Auskunft erteilen die Dienst⸗ ellen.
Berlin, den 19. Mai 19223
Die Direktion. 3
2239070 : —Fahrpreisermäßigung für Kolonisten und Siedler an den Fernstrecken in der Umgebung Berlins. Mit Wirkung vom 1. Juni 1923 wird die durch Bekanntmachung der Eisenbahn⸗ rektion Berlin vom 1. Mai 1920 ein⸗ Möührte Fahrpreisermäßigung für Kolo⸗
ö ; und Siedler in der Umgebung e setzungen uf den Fernstrecken für die 4. Wagen lasse gewährt wurde, aufgehoben. Die ve sürzte Veröffentlichungsfrist ist gemäß S 6 der Eisenbahnverkehrtzordnung genehmigt . Berlin, den 22. Mai 1923. Reichsbahndirektion.
en, tzeiger ( Inh erfrachtzeiger (Anhang zu Neichsbahntiertarif).
.
Nr. 1594 a2 des Tarifverzeichniffes. Mit Gültigkeit vom 1. Juni 1925 werden J
die Tierfrachten um bo vo erhöht. Die Erhöhung wird durch eine Umxechnungs⸗ tafel Nr. 7 zum Tierfrachtzeiger vom 1. Oktober 1922 durchgeführt. Die Um rechnungstafel Nr. 6 vom 20. Februar 1922 tritt mit Ablauf des 31. Mal 1923 außer Kraft. Die verkürzte Veröffentlichungs⸗ frist ist gemäß der vorübergehenden , , des 5 6 RG. 1914, S. 455) genehmigt. Nähere Auskunft geben die beteiligten Güterabfertigungen . die Auskun hier, Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 5. Mai 1925.
Reichsbahndirektlon. 8 A Tar. 261 -.
22892 Reichsbahntiertarif (Nr. 15094 ves Tarifverzeichnisses). Mit Gültigkeit vom 1. Juni 1923 trstt der Nachtrag 19 in Kraft. Durch ihn wird die am gleichen Tage eintretende Er⸗ höhung der e, , ,, örtlichen Ge⸗ bühren usw. um b vH durchgeführt. Die verkürzte Veröffentlichungsfrist ist gema der vorübergehenden Aenderung des ö der Eisenbahnverkehrsordnung (Reichsgesetz⸗ blatt 1914 Seite 455) en, n. Nã here Auskunft geben die beteiligten Güter⸗ fertigungen sowie die ᷣ ahuhof in
ab . le
nderplatz. kee 33 192.
lins, die unter bestimmten Voraus⸗
G. V. O.
22893 , , Deutsche Eisenbahntarife, e. , r e erg zit . Am 1. Juni 1933 treten in Krast: , . en, Silenen nn ĩ om ebruar 1922 ĩ tr VII; Deutschen Cfsenß der Aach zum utschen Eisenbahngüter 62 . vom 1. Januar 1925 ie enn rag j 3. jum Deulschen Eisenbahnti dai rem i. Olkteber lie gf, 6 ö tschn Gisenb zum Deutschen Eisenbahn⸗Pers un Cn e, wen führ denen ö 5 irre . ẽ Nachträge enthalten Aend und Ergänzungen der Allgemein ne gorschristen,. der Hütereinteiiung unde Nebengebührentarifs, ferner der Ausfuh rungsbestimmungen und der Anlage u zur Eilenbahnverkehrsordnung. Auch wer den die Verdrucke zu den Frachthrie mustern (Anlagen D und E zu öh Abf. 1 infolge Aenderung der Abmessungen dor 380, 300 mm auf 420. 297 mm ind aus den besonderen Anlagen des Nach trags UI zum Deutschen Eisenbahn gütertarif, Teil 1A ersichtlichen Forn geändert. Im übrigen treten neben Fracht ermäßigungen und sonstigen Tariferleich terungen auch, Tariferhöhungen ein, ingbe ondere die mit unseren Bekanntmachung bom 22. Mai 1923 bekanntgegebenen Gr höhungen im Güter- und Tierverkehr om im Personen und epälkverkehr. Nähen Auskunft erteilen Verkehrbüros de deutschen Eisenba erwaltungen. Di Aenderungen und Ergänzungen der Aus, ührungsbestimmungen zur Eisenbahnven kehrgordnung sind gemäß S 2 dieser Ord nung genehmigt, ebenso die verkürzte er öffentlichungsfrist gemäß der vorüber gebenden Aendern des § 6 E. V- 8d J. RGBl. 1914. 5. 455. Die neue! Tarisdrucklachen ki en ab 30. Mai 194 von den deutschen 6 senbahnverwaltungen in Berlin von der Auskunftei der Deutscher Reichsbahn (Bahnhof Alexanderplah käuflich bezogen werden. Berlin, den 23. Mai 1923. Reichsbahndirektion, als geschäftsführende Verwaltung.
2894 , ., Seft C11
v. 2).
Mit sofortiger Gültigkeit, sofern in einzelnen kein besonderer Zeitpunkt an, egeben ist, treten im Abschnitt . II. Zu irn und Anstoßfrachten, in den Unler abschnitten 3 Altona⸗Kaltenkirchen⸗Nen münster ö. 22 Elms horn⸗Barm
heim⸗Weinheim⸗Heidel berg Mannheime Nebenbahn Aenderungen ein, durch di, Erhöhungen hervorgerufen werden.
Näheres enthält die am 24. h. 23 er scheinende Nummer des Tarifanzeigers Das alsbaldige Inkrafttreten der Er höhungen gründet sich auf die vorüber gehende Aenderung des 36 der Eisenbahn derkehrsordnung (RGBl. 1914 S. 465) — Auskunft geben. auch die Peteiligten Güterabfertigungen sowie die Auskunftel der Deutschen Reichsbahn, Berlin C. 2, Bahnhof Alexanderylatz.
Berlin, den 23. Mi 1923. Reichtbahn.
direktion. G. Nr. 8. A. Tar. 4s6bb. 22895
en, ,,,, Seft O Ib.
. fv. 4 Aa. .
Mit Gültigkeit vom 1. Juni d. Jah werden die , der Elmt⸗ horn⸗Barmsledt⸗Oldesloer Cisenbahn (b schnitt II, Ünterabschnitt ) um ho vh. erhöht. .
Nähere Auskunft erteilt die unterzeichnet
Direktion. Elmshorn, den 23. Mai 1933.
Elmshorn Barmster⸗Oldesloer Cisenbahs Die Direktion.
22896
Reichs bahntiertarif. Tfb. 1504. Mit Gültigkeit vom 1. Juni d. *
werden im Abschnitt F. die besondeten
e e der Elmghorn⸗Barm
tedt⸗Sldesloer Fisenbahn um bo p.
zeichnete Direktion. ; Elmshorn, den 23. Mai 1925. Gmshorn⸗Barm fledt⸗Oldes loer Eisenbahn. ö Die Direktion. — — 3
22 der
97 Tfv. 86 Binnengütertarif
Elmshorn Barmstedt · Oldesloer
6 , Teil II. m 1 un 9 * . dem Vorgehen der Reichgelsen bahn, 6. Frachtfütz: und besonderen Fracht; sch um b6 v. H. erhöht. Nähere erteilt die unterzeichnete Direktion. Elmshorn, den 253. Mai 1923. Eimshoru · VBarmfte bt · Olbes loet * , n. Eisenbahn. tz 3 . Die Dirertisn.
tati andererfeits Teil II. Der Na
fer n fn, außer einigen ,
3 ö. ö. 3) n, in f, ö
preise, Ge a
. . ö. . mn rung von eigefa . ir m Tue f f geben die betelli
Dienslstellen End die
4 ; 6 28 F Rel ehahn b rerfson. 6. e sn ga e,,
stedt⸗Oldesloer Eisenbahn und 53 Mann
erhöht. Nähere Auskunft erteilt die une
werden, entsprechend
Deutscher Reichsanzeiger
Preußischer Etaatsanzeiger.
Der Bezugspreis beträgt monatlich 9000 Mn. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsveririeben für Selb
auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraß
Einzelne Nummern kosten 50 M
e k.
abholer
hee
. Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1673.
A Anzeigenpreis für den Raum einer õ gespaltenen Einheits zeile 1400 Mh., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 2400 Mh.
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs und Staats anzeigers
Nr. 121. Reichs bankgirotonto.
.
9
Berlin SW. 458, Wilhelmstrahe Nr. 32.
Perlin, Montag, den 28. Mai, Abends.
Poftschecktonto: Bertin 41821.
1923
—
Vom J. Juni 1923 ab wird der Anzeigenpreis für den Naum einer für den Raum einer dreigespaltenen Einheits ze
fünfgespattenen Sinheitszeite auf 1700 Yrart, ile auf 2900 Mart erhöht.
Inhalt des autlichen Teiles:
Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc. ;
heinntmächung, betreffend Berichtigung von Kohlenverkaufs—
reisen. r machung betreffend Höchstpreise mangan und Ferrosilizium. hendelsverbote. Preuszen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Jelanntmachung, betreffend Aenderungen der Kulturämter.
für Noheisen, Ferro⸗
m n , betreffend Ungültigkeitserklärung eines Spreng⸗
sofferlaubnisscheins. ufhebung eines Versammlungsyerbots. Handels verbote. ;
Amtliches.
Deutsches Reich.
In der Reichsfinanzverwaltung (Geschäftsbereich der Besitz⸗
n Verkehrssteuern) sind ernannt:
zu Oberregierungsräten: die Regierungsräte Hanow hihden, Modemann in Wittlich, Haberstrumpf köhligsberg i. Pr., Klose in Neisse, Paech in uhbaum in Berlin, Schmutter in Stettin, Dr. h Halle, Günther, Julius, in Berlin, n Tilsit, Müldlß8r, Ernst. in Berlin, Dr. Hübf ann in Berlin, Dr. n in Berlin, Kosi Berlin, Dr. Wagner in Berlin, Nessenius Fremen, Dr. Krey in Bremen, Dr. br. Groß in Hamburg,
in in
, . Loeffler Neumann
n in
— Müller in Düsseldorf, Frey in Kiel, Heider in Paderbor
n,
5ßedelmayer in Leipzig, Dr. Strie der in Leipzig, Siemon
Dortmund, Marquardt in Elbing und Dr. Domino Nandsbeck;
in
zu Regierungsräten: Assessor Fröhlich in Bad Homburg
B.. H., Regierungsassessor sesor 4. D. Dr. Kruft in Hattingen, Re 16 in Essen, . or Dr. rrichtzassessor 4. D. Dr. Mü
inck in Barme
9
ld, Dr. Kiep in Hildesheim, Feber, in Elbing, Dr. Rehkrämer Fcchoch in Hannover, Senft in Schwerin i. M. m Iicheß in Stettin, Gerichtgassessor Dr. Doefer in König pri Pr., Rechtsanwalt Rꝗgmien in Perlin, Regierung for Stru ff in Berlin. Buchprüfer rf, Steueramtmann Lindner in Stolberg, Fteyer in Hohenstein⸗Ernstthal und Schneider in Reichenba 1 echt anwälte Dr. n bremen, Assessor Dr. Lin dem ann in Düsfeidorf, Regi
Brückel in Hamburg, Gerichts⸗ ierungsassessor Dr.
n,
; lbach in Berlin, Rechtsanwalt Flaut in Hannover, Gerichtsassessoren Florschütz in Stade Regierungsassessoren in Ballenstedt.
1d 8⸗ 8⸗
Dr. Koch in Düssel⸗ Steuerrãäte
ch
Weiße in Dresden und Dr. Eagesar
e⸗
nhzassessoren Br. Herzfeld in Elberfeld und Lang in Itzehoe
latsanwaltschaftsrat Koenemann in micsor Dr. Krappe in
Hamburg, Regierungs⸗ erford, Assessor a. D. von Ahlen
hamburg, Rechtzanwal . in Dppeln, Regierungs⸗
irn Dr. Deneke in Nienburg, Dr. Hoff Hersleben. Marten in Hannover, fer. ,,. in Bonn ö
mpg, . Yr. *.
Gröling in Wolfenbüttel,
j 9
Hoffmann in Hondinet in Aurich in Gleiwitz, Gerichtsassessor a. D. . Dr. von Döhren in Gerichtsassessor Flügel in Bonn, Regierungsassessor Rechtswalt Dr. Ehrlich in
, Herichtsassessor Dr. Beyer, Georg, in Groß Strehlitz
ichtöanwalt Dr. knnig in Hannover;
Weiß in Swinemünde, Gerichtsassessor a. B.
Steueramtmännern: die Obersteuerinspektoren Fischer
ihn, Mühleis in Dann, r go in Gelsenkirchen, Walter in Rudolstabt; 9 en Juhestand , Oberregierungsrat von Dewi let, Regierungsrat Rueß in Montabaur, Steneram ib in Vacha und Heß in Jena; nal! dem Reichsdienst ausgeschichen; ick in Dppeln, Ley in Stettin, Dr. Gu ba in Dresde
randke in Ha ; a berstorben: nn neg.
1 serungzräte zi enburg und etze und Henni — 1 . 9 unn in Wiedenbrück 6
Dr. Wapler in Magdeburg, Fabarius i
Happel in Minster.
Sekanntmachung.
a . Verkaufspreise der Glückauf
era, lb und Grube Stadt Görlitz (Werk de zruppe) sind wie folgt zu berichtigen:
Becker (Neinhold), in Pyrmont,
6 t⸗
Regierungsräte
n
Oberregierungsrat Dr. Wolff in Hannover,
n
Goetze in Schwerin i. M., Steueramtmänner in Königsberg i. Pr., Tengel⸗
L in der Bekanntmachung vom 17. 4 .
ö . *
Briketts im Hausbrand und größeren Industrieformat 4 92 400 Brikettz im kleineren . . 6. .. 98 800 Brikettspäne. d 9 Naßpreßsteine ..... ö 765 400 örderkohlen 30 050 iebkohlen ö . . Stückkohlen JJ
Staubkohlen Berlin, den 26. Mai 1923.
Aktiengesellschaft Reichskohlenverband. Keil. Löffler.
Bekanntmachung des Eisenwirtschaftsbundes.
Auf Grund der Verordnungen des Neichtwirtschaftsministers vom 1. April 1920 und vom 15. Dezember 1921 über die Regelung der Eisenwirtschaft sind vom Eisenwirtschaftsbund folgende Höchstpreise für Roheisen, Fe rromangan und Ferro⸗ silizium festgesetzt worden:
Grund⸗ prpreise
die Tonne v. 16. bis 23. 5. 23
einschl.
Grund⸗ prieise die Tonne v. 24. bis 31 5. 365 einschl.
w
J 1035000 Jö ö 1005000 1002000 z . 1071000 meltert 1075 000 1075 000
desgl. ö. 1 079000 1079 000 Kalterblasenes Zusatzeisen der kleinen Siegerländer Hütten: wei 1101000 1101000 desgl. meltert 1ẽ105000 1105000 ; desgl. ͤ 1109 000 1109 000 Siegerländer Bessemereisen .. 1001 000 1001000 7 Puddeleisen r 1 001 000 1001 000 Stahleisen, Siegerländer Qualitãt . 1 001 0 L i Lupferarmes Stahleisen.... 945 000 1035 000 Spiegeleisen mit 6— Sosg Mangan 1 135 600 11535 666 S8 = 10 6 1138000 1138000 10 — 1209 1143000 1143000
In Luxemburger 902 000 992000
00 000 990 000 S98 000 988 000
945 000 1035000 133 00062 133 0900
12000 12 000 IL 219 000 1310900 J 5 000 7500
Fracht⸗ grund⸗ lage
Sorte
. ö ießereiroheisen L. II
desgl.
Gießereiroheisen Qualitt Gießereiroheisen Qualität. Gießereiroheisen Qualitãt J Temperroheisen von der Duisburger Kupferhütte, grau, großes Format . S6 oso ig. —ᷣ
. Ferrosillzium, 100jo ig Skala.
IV, Luxemburger V, Luxemburger
Ober⸗ hausen ab Hütte
Ueberpreise für
bel Hämatit maximal 95 3ᷣ Phosphor
* 90 * J . Oo O⸗ 0 '
O. 0h oso ö
3— 6 Silizium
34 —4 0so
bet Hämatit und
— Gießerei⸗ roheisen. J
pro Wagen ohne Unterschied Ain alhsen ongabe bei allen
der Lademenge Sorten
Besondere Preisbestimmungen: Die Vergütung für den Handel ist in den Grundpreisen bereits
einbegriffen. Mai 1923.
Düsseldorf, den 22. ö . Eisenwirtschafts bund. E. Poens gen, Vorsitzender.
Der Preis für Ferromangan basiert auf einem Kurse von
M 100 000 für ein englisches Pfund.
Auf Grund der Bekanntmachung vom 23. September 1915, betr. Fernhaltung 1 Personen vom Handel, wird hiermit dem Rohproduktenhändler Moses Plattner in Chemnitz Oststraße 90l, der Handel mit Gegenständen
des täglichen Bedarfs, insbesondere mit Rohprodukken und
Altwaren, wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf einen derarti Gewerbebetrieb im Reichsgebiet un ters . t ö Chemnitz, den 24. Mai 1923.
Der Rat der Stadt Chemnitz. Preisamt. O. Härt wig , Stadtrat.
Der Wandergewerbetreibenden Agnes Hartung n Gießübel ist die weitere Ausübung des Handels mit Butter, Eiern und Hefe wegen Unzuverlässigkeit unter⸗ sagt worden.
Hildburghausen, den 28. Mai 1923.
Der Thüringische Kreisdirektor.
Preuszben.
Ministerium des Innern.
Der Geheime Regierungsrat von Schultz in Marien— werder ist zum Oberregierungsrat und Direktor des der Regierung in Marienwerder angegliederten Oberversicherungs⸗ amts ernannt worden.
Ju stizministerium. LGRat Dr. Lange in Kiel und AGRat Dr. Philipp
in Rantzau sind zu OQWGRäten in Kiel ernannt. OL GRat Klinke in Naumburg a. S. ist zum LGPräs. in Halberstadt ernannt.
Zu LGNäten sind ernannt: AR. Dr. Ludewig in Marburg, LR. Dr. Schuft an in Schneidemühl.
Zu AGRäten sind ernannt: LR. Meese AR. Bosch in Neumagen.
Bezhevy. Schmidt in Bochum ist zum Kassendir. Essen ernannt.
Der Amissitz ist angewiesen: den Not. Dr. Helmuth ranke in Berlin im Bez. des AG. Berlin⸗Schoͤneberg, Rat Paul Richter aus Breslau in Sorau (N. L.), Kost in
Vohwinkel (AGGBez. Elberfeld) und Dr. Dahlmann aus Wermelskirchen in Barmen.
Zum Notar ist ernannt: RA. Dr. Ludwig Bendix in Berlin (Amtssitz im Bez. des AG. Berlin-Mitte).
in Neuß,
in
Ministerium für Landwirtschaft, Do mänen und Forsten.
Bekanntmachung.
Auf Grund des 3 8 des Gesetzes über Landeskultur— behörden vom 3. Juni 1919 (Gesetzsamml. S. 101) werden in Abänderung meiner Bekanntmachung vom 1. Oktober 1919 Reichs- und Staatsanzeiger Ny. 234, Min. Bl. der landw.
erwaltung S. 303) nachstehende Aenderungen der Kultur—⸗ äm ter bekanntgemacht: lͤ
J. Im Bezirk des Landeskulturamts für Schlesien in Breslau ist das Kulturamt Namslau, das bisher vom Kulturamt Breslau mitperwaltet wurde, mit Wirkung vom 1. Januar 19233 ab nach Oels verlegt worden,
im Bezirk des Landeskulturamts für die Provinzen Brandenburg und Pommern in Frankfurt a. O. ist das Kulturamt Schlawe, das bisher von dem Kulturamt in Stolp mitverwaltet worden ist, mit Wirkung vom J. Mai 1923 ab nach Schlawe verlegt worden.
Berlin, den 2. Mai 1923.
Der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. J. A.: Boddin.
II.
Bekanntmachung, betreffend Ungültigkeitserklärung eines Spren g⸗ stofferlaubnisscheins.
Der dem Vorarbeiter Weigand Seibert, geboren am 29. Januar 1891 zu Niederohmen, zurzeit in Stolberg, zum Besitze von allen erlaubten Sicherheitssprengstoffen nebst den erforderlichen Sprengkapseln unter Vorbehalt des jeder⸗ feigen Widerrufs und unter der Bedingung, daß die Spreng⸗ toffe nur zur Ausführung von Felssprengungen beim Neubau der . Rottleberode — Stolberg verwendet werden dürfen und daß die über die Aufbewahrung und die Verwendung von Sprengstoffen bestehenden Vorschriften gehörig beachtet werden, am 13. Januar 1920 erteilte Chr ne st fee br en ist ver⸗ lorengegangen und wird hiermit für ungültig erklärt.
Sangerhausen, den 14. Mai 1923. Der Landrat. Voigt.