,

— .

KRenstadt, O. S.

In dem Gengssenschaftsregister ö * bei der unter Nr. SZ eingetragenen Bau. = . — 2 ene 34 schaft mit

eschränkter Haftpflicht in Neustädt O. S., die Aenderung der Firma in „Oberschle⸗ sische Bauproduktivgenossenschaft, einge⸗ tragene. Genossenschaft mit beschränkker

pflicht', sowie die Aenderung der

ung in 5 6 (Verfügungsbefugnis), . intrittsgeld und . des Ge chäftsanteils) und § 265 (Erhöhung der Haftsumme auf 20 000 4 für jeden Ge⸗ schäftsanteil) eingetragen worden. Amtsgericht Neustadt O. S. 22. 5. 23.

RKieheim, Kr. Höxter. L26331]

In unser Genossenschaftsregister ist heute

bei dem Konsumverein, e. G. m. b. H. zu

Sommersell, eingetragen:

Es sind der Geschäftsanteil und die

Haftsumme von 300 & auf boo0 A erhöht. Nieheim, den 9. Mai i923. Das Amtsgericht.

Norder. 256332 In das hiesige Genossenschaftsregister . zu der Imkergenossenschaft für den eis Norden, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Lütetsburg, Nr. 25 des Registers, heute folgendes eingetragen: .

Durch 2 der Generalversamm⸗ lung vom 25. November 1922 ist die Höhe der Haftsumme von 200 4A auf i000 4A. festgesetzt. .

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 25. November 1922 sind fol⸗ gende Paragraphen des Statuts geändert worden: Sz 10 Ziffer 5, Höhe der Haft⸗ summe, §z 26, Höhe des Geschäftsanteils, § 30, Geschäfts ahr.

Durch Beschluß vom selben Tage läuft das Geschäftssahr vom 1. Oktober bis 30. September.

Amtsgericht Norden, 22. 5. 1923.

Prenzlan. 263331

In unser Genossenschastsregister ist bei dem Prenzlauer Bankverein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Prenzlau, folgendes eingetragen worden: Die Höchstzahl der Geschäfts—⸗ anteile, die ein Genosse haben darf, ist auf 20 erhöht.

Prenzlau, den 23. Mai 1923.

Das Amtsgericht.

Palsnitz, Sachsen. 25334 Auf Blatt? des Genossenschaftsregisters, den Konsumperein für Pulsnitz und Um⸗ gegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Pulsnitz be⸗ treffend, ist heute eingetragen worden: Die Satzung ist abgeändert. Abschrift des Beschlusses befindet sich Bl. 182 der Registerakten Bd. II. Die Haftsumme eines Genossen beträgt zwanzigtausend Mark. Amtsgericht Pulsnitz, am 19. Mai 1923.

Reichenbach, Scꝓ́les. 253351

In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 12, betreffend die Genossenschaft Spar⸗ und Darlehnskasse, e. G. m. u. H., in Weigelsdorf am 26. Mai 1923 fol⸗ gendes eingetragen worden: Wilhelm Kusche ist aus dem Vorstande ausge⸗ schieden und an dessen Stelle Gutsbesitzer Richard Wolff in Wesgelsdorf gewählt.

Amtsgericht Reichenbach i. Schl.

HR herne, Westf. 253361 In unserem Genossenschaftsregister ist ute bei der unter Nr. 16 eingetragenen

, , ,, . der Bäckervereini⸗

gung Rheine, eingetragene Genossenschaft

mit beschränkter Haftpflicht zu Rheine, folgendes eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 14. März

1923 ist die Haftsumme für jeden Ge⸗

schäftsanteil auf 5000 4K erhöht. Die

Zahl der Geschäftsanteile, die jeder Ge⸗

nosse erwerben kann, ist auf 20 festgesetzt.

Durch Beschluß der Generalversammlun

vom 10. Januar 1923 ist bestimmt, .

die Bekanntmachungen der Gesellschaft

ven jetzt ab in dem in Bochum er⸗ scheinenden Verbandsorgan Westfälischer

Bickerpereinigungen, dem „Weckruf“, er⸗

felgen sollen. Die Paragraphen 11, 12, 15

Abt. 1 und 36 Abf. 2 des Statuts sind

entsprechend geändert. Rheine, den 26. Mai 1923.

Das Amtsgericht.

Ronnebarg. 263371 Im Genossenschaftsregister ist heute bei r. 15 — Großensteiner Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, in Großenstein — eingetragen worden: An Stelle von Bernhard Gerth und urt Pohle sind der Landwirt Armin 62 in Großenstein und der Schlosser⸗ meister Sruns Gemeinhardt in Balden⸗ bain in den Vorstand gewahlt. Ronneburg, den 25. Mai 1923. Thüringisches Amtsgericht.

HoGsiock. Heck 1b. 25338

In das Genossenschaftsregister ist heute zur Landwirtschaftlichen Spar. und Dar⸗ sehngfasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Rostock, ein= getragen:

Die Firma lautet jetzt: Landwirtschaft⸗ liche Spar⸗ und Darlehnskasse, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkler Haftpflicht. Durch Beschluß vom 13 Ok tober 1921 hat sich die Genossenschaft in eine solche mit beschränkter Haftpflicht ungewandelt. Die Haftsumme beträgt mach Mitgliederbeschluß vom 17. März 1923 nunmehr 100 000 M (einhundert⸗ ausend Mark) für jeden Geschäftsanteil. Die Höchstzahl der Geschäftsanteile eines benossen beträgt 100 (einhundert).

Rostock, den 11. Mai 1923.

Amtsgericht.

, tunden des Gerichts jedem ge⸗ attet. Amtsgericht Schlochau, den 28. Mai 1923.

G. m. b. H. in Schlechtnau): Das Statut erhöhung auf 50 9090 4) und 5 24 Abs. 1

Karl Thoma ist aus kem Borftand aus geschieden, statt seiner ist Ferdinand Thoma

7 . 4

Rostock, Merck Ib. . In das 2 ist beute zur: Rostocker Möbelhalle der Tischler⸗ innung in Rostock i. M., ö Genossenschaft mit beschrãnkter Haftpflicht, eingetragen; Das Amt der Liquidatoren Tischlermeister it Roß und Ernst Holz u Nostock. ist beendigt. Die Genossen⸗ her ist erloschen. Rostock, den 25. Mai 1923. Amtsgericht.

Saalfeld, Saale. 25340 In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 9 bei dem Beamten⸗Consum⸗ Verein zu Saalfeld, e. G. m. b. H. in Saalfeld, eingetragen worden: Durch Beschluß der außerordentliche Generalversammlung vom J. Mai 1923 sind Geschäftsanteil und Haftsumme auf 20 000 4 erhöht und die 55 44 und 46 des Statuts dementsprechend geändert. Saalfeld (Saale), den 29. Mai 1923. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung 4.

Sa lx wedel. ö

In unser n , , t heute unter Nr. 6 bei der Molkerei⸗Genossen⸗ schaft Abbendorf, eingetragenen Genossen⸗ schaft mit unbeschrãnkter Nachschußpflicht ! in Abbendorf, eingetragen: An Stelle des ausgeschie benen 2. andsmitglieds August Klaag in Abbendorf ist Hermann Klähn daselbst in den Vorstand gewählt.

Salzwedel, den 25. Mat 1923.

Das Amtsgericht.

Snãixwedlel. 265342 In unser Genossenschaftsregister Nr. 58 ist heute bei der „Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse Eversdorf⸗Wieblitz, einge⸗ k Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht! in Eversdorf eingetragen: Durch Generalversammlungsbeschluß vom 22. April 1923 ist die Haftsumme auf 760 000 A erhöht. Salzwedel, den 25. Mai 1923. Das Amtsgericht.

Salzwedel. 25343 In unser ,,, ist heute unter Nr. 62 bei der „Altmärkischen Kunstdüngerfabrik, eingetragenen Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Liqui⸗ dation“, in Salzwedel eingetragen, daß die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren beendigt ist. Die Firma ist daher im Genossenschaftsregister gelöscht. Salzwedel, den 28. Mat 1923. Das Amtsgericht.

Schlocham. 125344]

Der unter Nr. 9 in unserm Genossen⸗ schaftsregister eingetragene Mossiner Spar⸗ und Darlehnskassenverein., eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht zu Mossin, hat durch Beschluß der Generalversammlung vom 21. April 1923 die Satzung neu ö Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mit⸗ glieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur För⸗ derung der wirtschastlichen Lage der Mit- glieder, insbesondere der gemeinschaftliche Bezug von Wirtschaftsbedürfnissen, die Herstellung und der Absatz der Erzeug⸗ nisse des landwirtschaftlichen Betriebs und des ländlichen , , . auf gemein⸗ schaftliche Rechnung, die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegen⸗ ständen auf gemeinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder. Amtsgericht Schlochau, den 16. Mai 1923.

Schlochan. 25345

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 45 eingetragen worden: Raiff⸗ eisen Grenzmärkischer Bankverein, einge⸗ tragene Genossenschgft mit beschränkter Haftpflicht zu Schlochau. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Bank⸗ geschäfts zur Beschaffung von Mitteln zur Darlehnsgewährung an Mitglieder. Die Haftsumme beträgt 500 000 A für den erworbenen Geschäftsanteil, die höchste Zahl der Geschästsanteile beträgt 1060. Mitglieder des Vorstands sind: Hans Hilgendorff aus Platzig, Otto George aus Jiethen, Eduard v. Hinrichs aus Mossin. Scrtzung vom 17. Mai 1923. Die Be⸗ kanntmachungen der . er⸗ folgen im Landwirtschastlichen Genossen⸗ schaftsblatt in Neuwied und im Schlo⸗ chauer Kreisblatt unter der von zwei Vor- standsmitgliedern unterzeichneten Firma der Genossenschaft. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft ge⸗ schieht in der Weise, daß mindestens zwei Vorstandsmitglieder zur Firma der Ge⸗ nossenschaft und zur Benennung als Vor⸗ stand ihre , , beifũgen. Die Einsicht der Liste der Genossen ö. in

Schönau, Wiesental. 25346 Genossenschaftsregistereintrag Band J zu O.⸗3. 28 (Bezugs K Absatzgenossen⸗ schaft des Bauernvereins Schlechtnau e. ist geändert in 6 Ziff. 1

ftsumme⸗ (Geschäftsanteilerhöhung auf 5000 Æ)

in Schlechtnau in den Vorstand gewählt. Schönau i. W., den 19. Mai 1923. Bad. Amtsgericht.

Sigmaringen. 25347 In unser Genossenschaftsregister i heute unter Nr. 19 bei der Genossenschaft Bäuerliche Bezugs-. und Absatzgenossen⸗ schaft Thalheim e. G. m. b. H. in Thal⸗

heim, folgendes eingetragen worden:

Die Haftsumme ist auf 20 900 4 er⸗ höht durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 18. 2. 1923.

Der Landwirt Josef Anton Müller

— —

—

Tonat Rudolf und Landwirt Johann Liehner, sind aus dem Vorstand ausge⸗ schieden und Landwirt Anton Schmid, Landwirt Karl Sturm, Landwirt Dtto

ihre Stelle getreten. Sigmaringen, den 16. Mai 1923. Das Amtsgericht.

Lrebnulitz, Schles. 265348]

In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 114 Elektrizitäts Genossenschaft Pür⸗ bischau eingetragen! An Stelle des aus⸗ geschiedenen Genossen Hermann Knappe ist der Lehrer Fritz Hillmann in 1 f. in den Vorstand gewählt. mtsgericht Trebnitz, den 25. Mai 1923.

Txĩittan. 25349] In da s Genossenschaftsregister Nr. 5 ist am 25. Mai 1923, Konsum⸗ und Spargenossenschaft e. G. m. b. H. für Trittau und Umgebung, n worden:

Die Satzung ist mit Generalversamm⸗

lungsbeschlüß vom 26. November 1922 durch Erhöhung des Geschäftsanteils auf 3000 4A geändert.

Trittau, den 25. Mai 1923. Der eee .

Veberlingen. 26350]

Zu O.-3. 11 des Genossenschafsregisters Band J, betr. den Landw. Konsfumberein Immenstaad⸗Kippenhausen e. G. m. u. H. in Immenstaad, wurde eingetragen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der außerordentlichen General versammlung vom 11. Mat 1923 aufgelöst. Liguida⸗ toren sind die bisherigen Vorstandsmit⸗ lieder Karl Langenstein und August angenstein. Die Willenserklärung und ,, für die Genossenschaft erfolgt

rechtsberbindlich durch zwei Liquidatoren. æ F

Ueberlingen, den 26. Mai 1923. Bad. Amtsgericht.

Wer dan. ; 25351]

Auf Blatt 17 des Genossenschafts⸗ registers, betr., die Rohstoff⸗ und Lie⸗ ferungsgenoffenschaft „Dekor“ für das Tapezierer⸗ und Polstergewerbe des Pleißentales, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Werdau, ist heute eingetragen worden: Die Vertretungsbefugnigs der Liguidatoren Tapezierermeister August Maaß und Hermann Neumerkel, beide in Werdau, ist durch Beendigung der Liqui⸗ dation erloschen. Amtsgericht Werdau,

am 29. Mai 1923.

25352 Wiehl, Kr. Gummersbach. In das Genossenschaftsregister wurde heute bei der Landwirtschaftlichen Bezugs⸗ und Absatz⸗Genossenschaft Bomig⸗Marien⸗ hagen e. G. m. b. H. in Bomig einge⸗ tragen: Der Geschäftsanteil ist auf 10 000 Mark und die Haftsumme von 6000 4 auf 50 000 4 erhöht. Wiehl, den 28. Mai 1923. Amtsgericht.

Wolgast. 253531 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Fischverwertungsgenossenschaft Carlshagen, e. G. m. b. H. in Carlshagen, eingetra * griedrich Rog ist er Fischer Friedri oggow aus dem Vorstand ausgeschieden und der seine Stelle gewählt worden. Wolgast, den 24. Mai 1923.

Das Amtsgericht. Wolz ast. 26364 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 23 eigetragenen Milch⸗ verwertungsgenossenschaft Wolgast, e. G. m. u. H, in Wolgast eingetragen: Das Statut ist in den 85 262, 314 41, 42, 45232, 482, 52 und bK durch einstim⸗

vom 4. Mai 1923 geändert. Wolgast, den 24. Mat 1923. Das Amtsgericht.

VW olzsast. 25366 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 11 eingetragenen Mol⸗ kereigenossenschaft Zemitz, e. G. m. b. H., in Zemitz eingetragen:

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 15. April 1923 ist das neue Statut vom 15. April 1923 angenommen. Die Haftsumme ist auf 50 000 4 und die Zahl der Geschäftsanteile eines Mitglieds auf 30 erhöht.

Wolgast, den 25. Mai 1923.

Das Amtsgericht. Wurzen. 265366]

Auf Blatt 27 des hiesigen Genossen. schaftsregisters ist heute die Gesellschaft zur Förderung ver Tierzucht, ein⸗ getragene ea, de, e. mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Wurzen und weiter folgendes eingetragen worden: Das Statut vom 20. März 1923 be⸗ ndet sich in Urschrift Blatt 3 flgd. der egisterakten. genstand des Unternehmens ist 1. die örderung der Tierzucht in der Amts- auptmannschaft Grimma und 2. die urchführung aller für die unter Ziffer 1 enannten Zwecke notwendig erscheinenden aßnahmen. Die von der Genossenschaft ausgehenden kö sind in den, Genossen⸗ schaftlichen Mitteilungen des Verbandes der landwirtschaftlichen Genossenschaften im vormaligen Königreiche Sachsen e. V.“ zu veröffentlichen in der Form, daß sie mit der Genossenschaftsfirma und den Namen zweier Vorstandsmitglieder oder, sofern die Bekanntmachung vom Aufsichts⸗ rat ausgeht, mit dem Namen des Vor⸗ sitzenden des Aufsichtsrats unterzeichnet werden. Beim Eingehen dieses Blattes tritt bis zur nächsten Generalversammlung

Stengele und Landwirt Otte Liehner, an best

Fischer August Brauns in Carlshagen an N

migen Beschluß der Generalversammlung J

Die Haftfumme eines jeden Genoffen beträgt eintausend Mark. Die 2 ste Zahl der Geschäftsanteile, auf welche sich ein e, beteiligen kann, ist auf fünfzig immt.

Albert von Minckwitz in Dornreichen⸗ bach, Richard Kornagel in Lüptitz Arno Schumann in Walzig, Ernst Rehbock in Wurzen sind Mitglieder des Vorstandes. Willenserklärungen und Zeichnungen für die Genossenschaft sind verbindlich, wenn sie durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Amtsgericht Wurzen, den 25. Mai 1923.

9) Musterregister.

( Die ausländischen Mu unter Leipzig veröffentlicht)

Lenne. . Im hiesigen Musterregister ist ein⸗ getragen: - 6. u. Metallgußwerk Radevorm⸗ wald Gesellschaft mit beschränkter 8. in Radevormwald, vier Stück Modelle elektrischer Bügeleisen, Fabriknummern 611, 622, 631, 641, plastische Erzeugni Schutz frĩft drei Jahre, angemeldet am 28. Februar 1923, Vormittags 11 Uhr. Lennep, den 28. Mai 1923.

Amtsgericht.

Luckenwalde. ; 99] In unser Musterregister ist Mngetragen worden: .

Bei Nr. 845. Metallwerk A. Bartosik o. in Luckenwalde hat für die unter Nr. S848 eingetragenen plastischen Erieug⸗ nisse, Griffe, Knöpfe und Schilder, Fabrik- nummern 1101 1108, 1061, die Ver⸗ längerung der Schutzfrist auf weitere drei Jahre angemeldet, Tag der ersten An⸗ meldung: 19. Mai 19265, Vorm. 11 Uhr 45 Min. Bei Nr. 857. G. Herzog C Co., Metall⸗ warenfabrik, Luckenwalde, hat für die unter Nr. S5] eingetragenen plastischen Erzeug⸗ nisse, Möbelgriffe und ⸗schilder, Fabrik⸗ nummern 4436 A, 4436 B, 4436 0, 4436 E, 4437 A, 4437 B, 4437 C, die Ver- längerung der Schutzfrist auf weitere drei Jahre angemeldet, Tag der ersten An⸗ 3. Dezember 1920, Vorm.

Nr. 872 eingetragenen plastischen Erzeug⸗ nisse, Möbelgriffe, Möhelschilder, Ring⸗ griffe, Bommeln und Leuchter, Fabrik⸗

3909 Asß B, 101865, 10136.

nmeldung: 30. Mai 1923, Vor⸗ mittags 11,56 Ühr. Amtsgericht Luckenwalde, 31. Mai 1923.

Meerane, Sachsenm. 26300 In das hiesige Musterregister ist ein⸗ getragen worden:

Nr. 4451. Firma F. W. Wilde in Meerane, ein versiegelter Umschlag mit 7 Mustern für Blusen⸗ und Kleiderstoffe, Geschãftę nummern 14 bis 20, Flö erzeugnisse. e,, . ; am 5. Mat 1933, Vormittags 9 Uhr 45 Minuten.

Amtsgericht Meerane, den 31. Mai 1923.

N adolrzell. .

Zum Musterregister Band NI ist be 53 61 für die Firma Di nfl, Ges. m. b. H. in Sin Zweigniederlassung von Berlin) die längerung der , . um drei Jahre für das . Nr. 1145 vorgemerkt worden; angemeldet am 26. Mai 1923, Nachmittags 3,20 Uhr. Radolfzell, den 26. Mai 1923.

Bad. Amtsgericht. J.

Schwarzenberg, Sachsem.́ 26302] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 355. Fa. Kraußwerke in Schwarzen⸗ berg, 1 Abbildung von einem Kraftrad aus Blech mit in Geraden verlaufenden Hauptlinienführungen, Fabrlknummer KI, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 15 Jahre, angemeldet am 4. Mat 1923, Nachmittags 4 Uhr 20 Minuten. Amtsgericht Schwarzenberg,

Gypser Mathäus Steckeler,

die . Sächsische Staatszeitnng' an dessen Landwirt] Stelle 3 . ! ö.

am 31. Mai 1923.

Altoma, EIbe. 5 NS 2I A.

KRerlim.

Hermann Kruhl ] s haltung des Schlißtermins hierdurch auf⸗

Charlottenburg.

i re

sitern ö

? ichen ⸗ Jahre, angemeldet [263

ladungen von nutzung des Ladegewichts in Kraft. Näheres

26305

N Rx

1) Konturse

Halle, Saale. 26289 Ueber das Vermögen des Tiesbau— unternehmers Friedrich Sichter hier, Merseburger Straße 161, Geschäftslokal Delitzscher Straße 2, ist heute, Vor, mittags 1145 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Hubert Wähmer, hier, Bismarckstraße 21. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 20. Jun 1923 und Frist zur Anmeldung der Kon. kursforderung bis 21. Juli 1923. Erste Gläubigerversammlung am 29. Juni 1923, Vormittags 107 Uhr, allgemeiner Prü— fungstermin am 31. Juli 123, V . 10 Uhr, Poststraße 13, Halle a. S, den 30 Mai 1983. Der Gerichtsschreiber des Amtsqerichts. ꝗ Ham bur. 6290 l Ueber das . des Kauf

eröffnet. Lilien straß

8

w ex 2 8 2. — S8 8 28

h Das Amtsgericht. ö M s

ach. 329 den Nachlaß des am 30. Mal 1923 verstorbenen Kaufmanns Erich Ernst Loebel in Limbach, alleinigen Inhabers der Firma Erich Loebel, wird heute, am 31. Mai 1923, Vormittags 114 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs. verwalter: Herr Rechtsanwalt Dr. Jä 1 in Limbach. Anmeldefrist bis zum 31. Jul 1923. Wahltermin am 28. Juni 1923, Vorm. 84 Uhr. Prüfungstermin am

25. September 1923, Vormittags 84 Uhr.

Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 25. Juni 1923.

Amtsgericht Limbach, Sa., den 31. Mai 923.

26292

Das Konkursverfähen über das Ver— mögen des Kaufmanng Richard Ehrhardt, Altona, Friedenstr. wohnhaft Ham⸗ burg, Emilienstr. 1, wird aufgehoben. —

Altona (Elbe), ö Amtsgericht. (Konkursabteilung.

26299 Das Konkursverfahren über den Nach—Q—

laß des am 28. Okt ber 1917 in Berlin, Großbeerenstr. 46, vgtstorbenen Privatierg

nach erfolgter Ab⸗

gehoben.

Berlin, den 3/. Mai 1923. Das Amtsgentcht Berlin⸗Tempelhof.

26296 hren über das Ver⸗

Das Konkursve

mögen des Tischlemnpeisters Heinrich Karl

Sohn in Leipzig⸗Nnger wird nach Ab haltung des Schlisßtermins aufgehoben. Amtsgericht Leip(ig, den 26. Mai 1923.

12) Tarif⸗ und Zahr⸗ planbekanntmachungen der Eisenbahnen.

2b 305

Reichsbahngütertarif. Heft C II (A nusnahmetarife) Tfv. 55. Mit Gültigkeit vom j. Junt 1923 wird

in dem Ausnahmetarif 12 für Wagen mit Schaustellungen usw. am Schlusse det

Warenverzeichnisses nachgetragen: . Den hier genannten 1. bei⸗ , zu gle en befördert. Nähere Auskunft geben die beteiligten owie die Auskunftei, of Alexanderplatz. Berlin, den 29. Mal 1923. Reichsbahndirektion.

04 Reichsbahngütertarif. Seft C II ¶ Anusnahmetarife) Tfv. 5. Mit Gültigkeit vom 6. Juni 1923 tri ein neuer Ausnahmetarif 9 für Bier a

den Strecken der Deutschen Reichsbahn

und einzelner Privatbahnen in 4 * „19 t und unter Aus—

enthält der Tarffanzeiger Nr. 6z. Außerdem geben Auskunft die 6

Güterabfertigungen sowie die Auskun hier, Bahnhof ie

Berlin, den 1. Juni 1923. Reichsbahndirektion. Freien Grunder Eisenbahn.

Ab 1. Juni d. J. wird der Personen⸗

und Gepäcktarif sowie der Güter⸗ und Tiertarif im gleichen Umfange wie bet der Reichsbahn erhöht.

Nähere Auskunft erteilt die unter⸗

zeichnete Direktion.

Frankfurt 4. M., den 28. Mai 1923. Freien Grunder Eisenbahn⸗ Aktiengesellschaft.

Die Direktion.

Deutscher Neichsanzeiger Preußischer

Der Bezugspreis beträgt monatlich 9000 Mu.

Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin auß er Zeitungsvertrieben für Selbstabholer eschäftsstelle Sw. 438, Wilhelmstraße Nr. 32.

den Postanstalten und

auch die G

Einzelne Nummern kosten 506 Mh.

Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 9865, Geschäftsstelle Zentr. 1678.

D

49

( m — . 4 N ; 24

. 7

atsanzeiger.

Nr. 128. Neichsbankgirokonto.

ESinzelnummern oder einzelne Beitag

Inhalt des amtlichen Teiles: Dentsches Reich.

Exequaturerteilungen.

,, über Ermächtigungen zur Vornahme von Zwil⸗

standsakten. Verordnung über künstliche Düngemittel.

Bekanntmachung, betreffend Aenderung im Verzeichnis der

künstlichen Düngemittel.

Belanntmachung, betreffend die Preise von Abschriften, Aus⸗ zügen, Photogrammen und Lichtpausen für

Patentamt.

Bekanntmachung, betreffend Schwefelsäurepreis.

Preußen.

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Anordnung über den Verkehr mit Milch.

Bekanntmachung, betreffend Aenderung der Allgemeinen Be⸗

stimmungen der Deutschen Arzneitare 1923.

Handelsverbote.

Amtliches.

Deut s he 8

Dem Generalkonsul der , . Staaten von Amerika

in München Trace Lay und dem

das Exequatur erteilt worden.

Dem brasilianischen Konful in Nürnberg Otto Scheyer

i, z in Dresden Henry und dem brasssian schen Kensulgra he nten, z Grequatur ertellt

Lachmund ist namens des Reichs

worden.

Dem he Deutschen Botschaft in Madrid überwiesenen

Gesandtschaftsrat ö zu . ö. 8. r ʒ zesetzes vom 4.

, Vertretung des deutschen

Bolschafters bürgerlich gültige Eheschließungen von Reichs⸗ angehörigen vorzunehmen und die Geburten,

mächtigung erteilt worden, in

Serbetässe von solchen zu beurkunden.

Dem Verwalter des deutschen Generalkonsulats gonsel Juttmann ist n n n n, , Mai 1870 fü irk des Gene i 4. Mai 1870 für den Amtsbezir .

z. ürderlich guͤltige Cheschließungeu von Reichs angehörigen war ben har ger ch alt i Heiraten und Sterbefälle von

die Dauer seiner Geschäftsführung

vorzunehmen und die Geburten, solchen zu beurkunden.

e. generalkonsulats in Monrovia, Dem Leiter des deutschen des 8 1 des Gefetzes von

sz 85 des Gesetzes vom den Amtsbezirk des Generalkonsulats und Geschäftsführung die Ermächtigung er⸗ ECheschließungen . befindlichen Schweizern d Sterbefälle von

Generalkonsul Wil de ist auf Grund 4. Mai 1870 in Verbindung mit 8. Februar 1875 für für die Dauer seiner Geschäft teilt worden, bürgerlich gültige angehörigen und unter deutschem Schutz

vorzunehmen und die Geburten, Heiraten un

solchen zu beurkunden.

Dem deutschen Konsul Rücker in des Gesetzes vom 4.

Grund des §1

checho⸗slowak in Stuttgart Dr. Emanuel Skarnitzel ist namen

bindung mit 8 85 des Gesetzes vom seinen Amtsbezirk die Ermächtigung erteilt word

gültige Eheschließungen

die Geburten, Heiraten

beurkunden.

Ver tschen Gesandtschaft

em der Deutsch 2 . m ö. 870 in Verbindung ꝛ gr die Ermächtigung erteilt ,

deutschem Schutze

wiesenen Legationssekretär Gesetzes vom 4. Mai

setzes vom 6. Februar in Vertretung

schließungen von Reichs angehörigen und unter

des Geschäftsträgers bürgerlich

Cochab Mai 1 ü

von Reichsangehörigen

ͤ ö besindlichen Schweizern vorzunehmen ,, ö. Sterbefälle von

befindlichen Schweizern vorzunehmen und die Geb

und Sterbefälle von solchen

Verordnung über künstliche Düngem

zu beurkunden.

Vom 2. Juni 1923.

Auf Grund des 5

Düngemittel vom 3. AÄugust 1918 (N2GBl. 86 RGBl. 1

assung der Verordnung vom 21. 146) wird verordnet:

10 der Verordnung über künstliche

Februar 1

rivate beim

ischen Konsul ; des Reichs

Heiraten und

6. Februar 1815 für

in Adis Abeba über⸗ f Grund des 5 1 des t 8 885 des Ge—

Berlin, Dienstag,

über künstliche Düngemittel vom 3. August 1518 (RGB. S. 599 anliegenden ‚Liste der Düngemittel und Preise“ in der ahne der ., vom 24. Mai 1923 (Deutscher Reichtzanzeiger

vom b. Juli 1521 (RGBl. S. S822) in der Fassu 1 1923 (Deutscher Reichs anzeiger .

8

ö

Anzeigenpreis für den Raum einer 6 gespaltenen Einheits zeile 1700 Mh., einer 8 gespaltenen Einheitszeile 2900 Mi.

Anzeigen nimmt an:

die Geschöftsstelle des Reichs · und Staats anzeigera. Berlin SW. 48, Wilhelmstrahe Nr. 82.

Juni, Abends.

den 5.

en werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendun des Betra a. einschließlich des Portos abgegeben. ; ö

Poftscheckkonto: Berlin 41821. 1 92 3

— 4

Artikel . Abs. J des Abs. A. Superphosphate “* der der Verordnun

6461 folgende Fassun 9)

Der Hreis tei t für das Kilogram . ; phar er e ö. grammprozent wasserlösliche

Artikel I

Artikel L 33 Ab. 1 der Verordnung über künstliche Düngemittel der Verordnung erhält folgende

Der Höchstpreig für wasserlösliche Phosphorsäure in diesen

Mischungen beträgt 5706 A, der Höchfstpreis für Stickstoff 15 300 4 für das Kilogramm. Für das Kilogramm Kali in diesen Mischungen darf außer dem

Frachtausgangsbahnhof ein Zuschlag von 756 4 berechnet werden.

jeweiligen Preise für 20 prozentiges Kalidüngefal; ab

Artikel III.

ae i Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Juni 1923 ab ta

Berlin, den 2. Juni 1923.

Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J. V.: Dr. Henrici.

— . —

Bekanntmachung.

In dem Verzeichnis der künstlichen Dü ittel, Verordnung über . , ugs t g! Fassung der Bekanntmachun

deren gewerbsmäßige Herstellung auf Grund des 8 3 der

Düngemittel vom 3. August 1918 (RGBl. S. M99) genehmigt worden ist, erhält Nr. 1 Yin d gen vom 24 und 25. Mal 1923 (Deutscher Reichsanzeiger . und 120) 9 end ; k

e Fassung:

—

in Kobe,

von Reichs⸗

amba ist auf 870 in Ver⸗

en, bürgerlich und unter und

solchen zu

gültige

urten, Heiraten

itt el.

999) in der

2.

Wirkung vom 4. Juni 1923 ab die

bahnstation.

tritt mit Wirkun

n Diese Bekanntmachu hin f Ker g

Berlin, den 2. Juni 1925.

Genehmigte ĩ ; Preise, die beim Verkauf nicht k girma überschritten werden dürfen ö ; miphyospyorlautt. j n A ⸗ G. n , e i ent üttcner ahn ; fäurelbzliche Phosphorsäure. 56

dere Lie ferungsbedingungen: Dee fee, gilt frachtfrei feder deutschen BVosllbahn, oder normalspurigen Klein-

Bezahlung: Barjahlung ohne Abzug.

Besondere Bestimm ungen

ö,, ,, mim ne rn, d=

äurelöslicher Phosphorläure. 1. .

. bei Gesamtphosphorsäure aminde tens Fo öso auf dem Sieb A. K. 100. Bei die erung in Jutefäcken darf einschließlich Füllgeßübr ein Auf- schlag bon 8100 K für 100 Kg und bei kiefertgg . Papiersäcken ein Aufschlag von 1500 t für 100 kg berechnet werden.

vom 1. Juni 1923 ab mit der Maßgabe in Kraft, daß für Jutesäcke mit anntmachung vom 1. Juni 1923 gelten.

Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J. V.: Dr. Heinriei.

. ö die Preise von Abschriften, Auszügen irren,, ö und Lichtpausen.

. i d. J. ab werden die . ö. rivaten ge⸗

anderweit

Mit Wirkung ĩ im Reichspatentamt auf Kosten von . Teer. 1 vahe nf n Arbeiten hierdur

estgesetzt. A) Bei Bestellungen für das Inland, für Danzig und Oester⸗

ich werden erhoben: ö. J Abschriften:

1. Für jede Seite Maschinenschriitßc c.. 1500. — 4KA 2 Für sede Stunde Arbeit beim: n a) Vergleichen zwecks Ausfertigung von Prioritäts⸗ . belegen u. dgl. kö ö ö mindestens aber . . b) Nachbessern von Zeichnungen.s... . mindestens aber... . . (

3. Für jede Beglaubigung oder Bescheinigung

ü de über

I. Rollenauszüge, Doppel der Urkun / d ein Gebraguchsmuster oder e ein Patent oder ,,

j ü 1500, — ür jedes Stück w ? und . . nach Lage der Sache die Kosten

der Beglaubigung (siehe 1 3); Umfang eine halbe Seite

des ö. . der , , ᷣ der ö falls diese vom Besteller eingereicht ist; des Lefens und Vergleichens (siehe L' 2a). III. Photogramme. Für jedes Blatt “ ö . . das Photogramm einer deutschen Pagtentschrift wird aber . . gedruckten Patentschrift erhoben. ; IV. Lichtpausen. Für jedes Stück 7obo, — . B) Für das übrige Ausland wird das Zehnfache der unter 1ẽ bis V angegebenen Preise berechnet Berlin, den 5. Juni 1925. Der Präsident des Reichspatentamts. v. Specht.

, *

r

Bekanntmachung, betreffend Sch wefelsäurepreis.

ä 4 der Verordnung über die Regelung der Scr ee gen aft vom 31. Mai 1929 ist mit , des Reichswirtscha stsministeriums mit Wirkung . . 15923 der Preis für Schwefelsäure 600 Bo auf 7 98 pe

100 kg festgesetzt. . Berlin, den 1. Juni 1925.

Der Ausschuß für Schwefelsäure. Sr. . Dr. 3

Preußen.

Finanzministerium. i i i i Kreiskasse in e Rentmeisterstelle bei der staatlichen Kreis Es i . Regierungsbezirk Cassel, ist zu besetzen.

r Landwirtschaft, Do mänen und Forsten.

Anordnung.

rund des Gesetzes über Höchstpreise vom 4. August . . assung der , vom 17. Dezember 1914, 2. 1 917, 17. Januar 1920 (RGGl. 1914 Gg 5g, folg S. Bö6, 136 S. ac) und der, Her grbnung über den Verkehr mit Milch vom 30. April 1921 (RGB. 1921 S. 498 in der Fassung der Verordnungen 2 X. Juli 1921, 19. ovember 1921, 9. Dezember 192 u

. Mai 1962335 (RGSGBl. 1921 S. 598, 1369, 192 J. S. * 197335 S. 252) wird für das Gebiet. der Stadtgemeinde Berlin sowie der Stadtgemeinden Essen, Mül⸗ heim⸗Ruhr, Duisburg, Oberhausen, Sterkrade,

Zan se zor Köln a.

Barmen,

. e ochum⸗ 8 and folgendes angeordnet:

Die Gemeinden (der , . e nn, v nicht überschreiten — nn 5 2. die an der Verteilungsregelung Beteiligten zum

Ministerium fü

Zwecke des Ausgleichs bei verschieden hohen Unkosten Geld ˖