Riel. (26645 Eingetragen in das Genossenschafts⸗ ister am 29. Mal 1923 bei der Nr. 100:
enheimanstedlung „Kronsburg“ ,
G. m. b. S.., Wellsee b. Kiel.
Durch Beschluß der Generalversammlung
vom 17. Mai 1923 ist das Statut ge⸗
ändert. Die Veröffentlichung der = kanntmachungen der Genossenschaft erfolgt nur noch in der Schleswig ⸗Holsteinischen
Volkszeitung, an deren Stelle, falls sie
eingeht, oder aus anderen Gründen die
Veröffentlichung in derselben .
wird, der Deutsche Reichsanzeiger tritt. Das Amtsgericht Kiel.
HKKiiötꝝe. (26646 Im Genossenschaftsregister Nr. 1 ist am 28. Mai 1923 bei der Konserven⸗ fabrik Klötze⸗Lindstedt e. G. m. b. H. in Klötze unter anderen Aenderungen ein⸗ getragen; Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 258. Mai 1923 ist die Haftsumme auf 300 000 4 festgesetzt worden. An Stelle des aus dem Vor⸗ stande auggeschiedenen Pripvatmanns Richard Rasch in Klötze ist der Kaufmann Erich Nothdurft in Klötze in den Vorstand gewählt. Das Amtsgericht Klötze.
Lentki reh.
Im Genossenschaftaregister wurde am 30. Mai 1923 eingetragen die Firma Molkereigenossenschaft eingetragene. Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Oberopfingen. Statut vom 21. März 1923. Gegenstand des Unternehmens ist die Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. .
Amtsgericht Leutkirch.
Lichtenstelin-Callnber. 26648]
Auf Blatt 5 des hiesigen Reichsge⸗ nossenschaftsregisters. den Consumverein ju Mülsen St. Jacob, e. G. m. b. H. in Mülsen St. Jacob betr, ist heute eingetragen worden, daß die Satzung hin⸗ sichtlich der 85 62 u. 64 abgeändert worden ist. Geschäftsteil u. Haftsumme sind auf je 10000 erhöht.
Amtsgericht Lichtenstein⸗Callnberg, den 31. Mai 1923.
Limbach, Sachsen. 26649 Auf Blatt 16 des hiesigen Neichs⸗ enossenschaftsregisters, den Spar⸗ und auverein zu 6 eingetragene Ge⸗
nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht
in Pleißa betr., ist heute eingetragen worden: ;
Max Georg Gürtler ist nicht mehr Mitglied des Vorstands. Der Gemeinde⸗ kassierer Kurt Homola in Pleißa ist Mit⸗
lied des Vorstands.
mtsgericht Limbach, den 31. Mai 1923.
Marne. ; 26650] Am 6. April 1923 wurde in das Ge⸗ nossenschaftsregister die Marner Credit⸗ bank, Zweigstelle der Wesselburener Volks⸗ bank e G m. b. H. in Wesselburen, Zweig⸗ niederlassung in Marne, eingetragen. Satzung vom 7. Juli 1878. . Gegenstand des Unternehmens: Betrteb pon Bankgeschäften jum Zwecke der Be, schaffung der im Gewerbe und Wirtschaft der Mitglieder nötigen Geldmittel Die illenserklärungen der Genossen⸗ schaft erfolgen durch mindestens zwei Vor⸗ , . Die Zeichnung geschieht n der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens unterschrift beifügen. Die Belannt⸗ machungen der 2 erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, ge⸗ eichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in . Dithmarscher Boten‘ in Wessel⸗ ren.
Geschäftsjahr: 1. Januar bis 31. De⸗ sem ber. . . Haftsumme für jeden erworbenen Ge⸗ chastzanteil lob 4. Höchstzahl der Ge chäftsanteile, auf welche ein Genosse si eteiligen kann, 100. Vorstandsmitglieder Direktor Johannes Wichmann, egen⸗ Puchsührer Georg Heim und Kassierer Heinrich Bünger, sämtlich in Wesselburen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts ledem gestattet.
Amtsgericht Marne.
Mayen. 266551 In das hiesige Gen ossen schaftsregister ist bei dem unter Nr. 9 eingetragenen Niedermendiger Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein, e. G. m. u. H. in Nieder⸗ mendig folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Mitgliederver⸗ sammlung vom 13. Mai 1923 ist die Satzung geändert worden; , der Genossenschaft lautet jetzt: Volksbank“ e. G. m. u. H. in Niedermendig. An Stelle der ausgeschiedenen Vorstandsmit⸗ lieder Peter Joses Bous und Peter lum sind in den Vorstand gewählt worden: 1. i Mittler, Brauerei⸗ teilhaber in Niedermendig, Vorsteher, 2. Ernst Werner, Rendant daselbst, stellv. Vorsteher. Mayen, den 31. Mai 1923. ? Amtsgericht.
Mölln, Lauenb. 26652 In das hiesige Genossenschaftsregister tst unter Nr. 19 bei der Imkergenossen⸗ chaft, eingetragene , mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Hollenbek, heute olgendes eingetragen worden:
Die Haftsumme ist auf 20 000 4 er⸗ . durch Beschluß der Generalversamm⸗ ung vom 25. Februgr 1923.
§ 37 Abs. I der Satzung ist durch Be⸗ lu der Generalversammlung vom 25. Fe⸗ ruar 1923 abgeändert.
Mölln i. L, den 21. April 1923.
Das Amtsgericht. Mülheiä6m, HRE mhr. ö
In das Genossenschaftsregister ist heute zei der Genossenschaft „Gemeinnützige
26647]
I Baugenossenschaft Gigene Scholle eln
gene na n. 2 ce pflicht zu Mülheim, Ruhr, einge⸗ tragen: An Stelle von Johann Nüppel
und Wilhelm Hülsmann sind Julius
Murrack u. Friedrich Pohler ln den
Vorstand gewählt. Amtegericht Mülheim⸗Ruhr, den 26. Mai 1923.
Müllheim, RBadom. (26664
Bei O. -8. 1 des Genossenschaftsregisters Band 1 — Volksbank Müllheim e. G. m. u. H. in Müllheim — wurde heute eingetragen:
n der außerordentlichen Generalver⸗ sammlung vom 28. April 1923 wurde an Stelle des ausgeschiedenen Vorstands⸗ , Otto Berthold der Bankbeamte
Alols Burgey in Müllheim in den Vor
stand gewählt. . Müllheim, den 22. Mai 1923. Badisches Amtsgericht.
MHünchen. 26655
l. Baugenossenschaft des Verkehrs⸗ Personals München Ostbhf., ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Sitz München. Die Generalversammlung vom 14. April 1923 hat Aenderungen des Statuts nach Maßgabe des eingereichten Protokolls be⸗ a fe besonders folgende: Die Be⸗ kanntmachungen der Genossenschaft er⸗ . in der Zeitung für Wohnungs⸗ wesen.
2. Allgemeine Baugenossenscha ft Starnberg eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz Starnberg. Die Generalversamm⸗ lung vom 21. April 19223 hat Aende⸗ rungen des Statuts nach Maßgabe des eingereichten Protokolls . be⸗ sonders folgende: Mindestzahl der Ge⸗ schäftganteile 10.
3. Bau⸗ und Siedlungsgenossen⸗ schaft Penzberg eingetragene Ge⸗
nossenschaft mit beschränkter aft pflicht.
Sitz Penzberg. Michael. Relt⸗ berger aus dem Vorstand ausgeschieden; neubestelltes Vorstandsmitglied: Franz Adler, Bergmann in Penzberg. München, den 30. Mai 19233. Amtsgericht.
Neckar snmlm. 27577]
Im Genossenschaftsregister wurde ein⸗ getragen
l. bei der Firma Spar⸗ und Vor⸗ schuß verein Möckmühl, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Sa ft⸗ er. Sitz in Möckmühl: Die Haft⸗ umme beträgt jetzt 50 900 4,
2. bei der Firma Darlehenskassen⸗ verein Züttlingen, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Saft⸗ pflicht, Sitz in Züttlingen: In der Ge⸗ neralversammlung vom 5. Mai 1923 ist als Vorstandsmitglied an Stelle des Christian Köhler der vens. Straßenwärter Christian Walter in Züttlingen gewählt worden. Gerichtsschreiberei ö.
des Amtsgerichts Neckarsulm.
Nenbunrg, Bomann. 26656]
Seroldinger Spar ⸗ und Darlehens⸗ kassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter aftpflicht; Sitz: Heroldingen. In den Vorstand wurde
ewählt; Eberle, Johannes, in Schratten⸗
9 Ausgeschieden ist: Andreas Baum⸗ gärtner.
Ein⸗ und Berkanfsgenossenschaft der Bader, Friseure u. Perücken⸗ macher in Nördlingen u. Umgebung, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter are r. Sitz: Nördlingen. Die Haft⸗ summe für den Geschäftsanteil beträgt nunmehr 3000 4A. .
Darlehenskassenverein Tegern⸗ bach, eingetragene Genossenschaft mit un⸗
ch beschränkter Haftpflicht in Liquidation;
Sitz; Tegernbach. Nach Beendigung der Liquidation ist die Vertretungsbefugnts der Liquidatoren erloschen. Neuburg a. D., den 5. Mai 1923. Amtsgericht — Registergericht.
Nor dhansem. 26657
In das Genossenschaftsregister ist am 9. Mai 1923 bei der Handels und Ge⸗ werbebank, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter 5 rt zu Nordhausen (Nr. 13 des Registers) folgendes ein⸗ getragen: Die Haftsumme ist auf 10000 4 und die Höchstzahl der Geschäftganteile
auf 10 erhöht. Durch Beschluß der Ge⸗ vom 6. April 19234
neralversammlung sind die 55 15 Abs. 1, 47 Abs. 1, 49 und 50 Abs. 1 des Statuts nach Maß⸗ . der Niederschrift geändert. Der
echts anwalt und Notar, Geheimer Justiz⸗ rat Kossinna, ist aus dem Vorstande aus⸗ geschieden, der Kaufmann Fritz Müller in Norbhausen ist in den Vorstand gewählt.
Amtsgericht Nordhausen.
Opladen. 26659 Im Genossenschaftsregister wurde unter Nr. 31, betreffend Lützenkirchener Spar⸗ und Darlehnskassenvetein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht Lützenkirchen, am 17. Mai 1923 eingetragen: em Vorstande gehören an: 1. Josef Strerath, Landwirt in Großendriesch, Vereinsvorsteher, 2. Johann Wolf, Ackerer und ,, in Lehn, stellv. Vereins⸗ vorsteher, 3. Johann , Ackerer in Sporrenberg, 4. Franz Boddenberg, Landwirt in Bruchhausen, 5. Wilhelm Prinz, Landwirt in Holzhausen. Amtsgericht Opladen.
Ottern d onñs. ; 26 bo]
In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Molkerei Steinau, e. G. m. u. H. in Steinau heute ein⸗ getragen worden, daß der Viehhändler Peter Kopf aus dem Vorstande aus⸗
geschleden und an selne Stelle ber Land ⸗ 6
wirt Heinrich Bach in Steinau getreten ist. Amtsgericht Otterndorf, den 29 5. 1923.
Eanansa. 26661] Auf Blatt h des Genossenschaftsregisters, betr. den Spar ⸗, Kredit⸗ und zugs⸗ verein Mühltroff und Umgegend, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter ꝛ richt in Mahltroff (Vogtl.), ist eute eingetragen worden; Edwin Zimmer⸗ mann ist nicht mehr Mitglied des Vor⸗ stands. Walter Woost in Mühltroff ist Mitglied des Vorstands. Amtgericht Pausa, den 2. Juni 1923.
Perleberg. .
In unser Genossenschaftsregister ist be der Gemeinnũtzigen Bau⸗ und Siedlungs⸗ enossenschaft Perleberg, e. G. m. b. 8. en n heute eingetragen worden: Die Vorstandtzmitglieder Bredickow, Seimert, Jacobsen, Lemke und Bormann sind aus dem Vorstande augsgeschieden und an ihre
Stelle gewählt: Ernst Syllwasschy, Ver⸗
sicherungsbegmter, Perleberg, Martin Nabe, enge Perleberg, Heinrich Nitsche, ensionär, Perleberz. Perleberg, den 28. Mai 1923. Das Amlsgericht.
Hag nit. — (26663 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nummer 12 bei dem Wohnungs⸗ bauverein Ragnit folgendes eingetragen: Ohberpostmeister Kühnel in Nagnit Vorsitzender. Mittelschullehrer Schaak in Ragnit Kassenführer. ie Vorstandsmitglieder Friedrich Hell⸗
wich und Hugo Kreutzberger sind aus dem
Vorstande ausgeschleden und an ihre Stelle der Oberpostmeister Kühnel als Vorsitzender und Mittelschullehrer Schaak
als Kassenführer in den Vorstand gewählt.
Ragnit, den 31. Mal 1923. Amtsgericht.
(26669 Reichelsheim, Odemm ald. Bei dem Spar⸗ und GCrevitverein Reichelsheim i. O. eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht wurde heute in unser Genossenschaftsregister ein⸗ getragen: Die Firma ist in Volksbank eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht umgewandelt. Reichelsheim i. O. 31. Mai 1923. Hessisches Amtsgericht.
HRemschel d. . (26665 In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft ieh verwertungsge⸗ nossenschaft für den Stadtkreis Nemscheid ft gr. Genossenschaft mit beschränkter tpflicht in Remscheid — Nr. 24 des
8 Xr — am 29. Mai 1923 folgendes ö worden:
ie Vertretungsbefugnis der Liqui- datoren ist beendet. 3 Amtsgericht in Remscheid.
Rom schell. ; 26 In dag Genossenschaftsregister ist bei der Gen gssenschaft Nemscheider gegenseitige Splegelscheibenversicherung eingetragene Genossenschaft mit beschraͤnkter Haftpflicht in Remscheid — Nr. 29 des Registers — am 29. Mai 1923 folgendes eingetragen worden: Hö Durch Beschluß der Generalversamm-⸗ lung vom 11. Mai 1923 ist § 2 des Statutz (Schadenvergütung) geändert. Adolf Schürmann jun. ist aus dem Vorstande, ausgeschleden und an seine Stelle 6 Brüssermann getreten. mtsgericht in Remscheid.
Saxdex. . ; (26667
In das e . ist am 10. 3. 23 der dur , vom 19. Ja⸗ nuar 1923 errichtete Bereler Spar⸗ und Darlehnskassenverein, elngetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, zu Berel eingetragen: —
Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der zu Darlehn und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geld⸗ mittel und die Schaffung weiterer Ein⸗ . zur . der wirtschaft⸗ lichen Lage der Mitglieder.
Salder, den 23. Mai 1923.
Das Amtsgericht.
Sax wedel.
zwe 26669] In unser Genossenschaftsregtster ist heute unter Nr. 66 bei der „Verwertung von Schlachtprodukten der vereinigten Fleischer⸗ meister von Salzwedel, eingetragenen Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Salzwedel, eingetragen: Die Firma ist geändert in „Verwertung von Schlacht- produkten der vereinigten Fleischermeister von Salzwedel und Umgebung, ein⸗ etragene Genossenschaft mit beschränkter e df ht. in Saljwedel. (General⸗ vers , n,, vom 11. April 1923). Salzwedel, den 23. Mai 1923. Das Amtegericht.
Salzwedel. ; 1
In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr 52 bei der „Druschgenossenschaft Groß Chüden⸗ Ritze, eingetragenen Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Groß Chüden, U ur
Durch nummern 6, 25, 26, 32, 35, 42
Generalversammlungsbeschlüsse vom 23. und 25. Mai 1923 ist die aufgelöst. Zu Liguidatoren sind die Land⸗ wirte Gustay . und Otto Bulle, beide in Groß Chüden, bestellt. Salzwedel, den 30. Mal 1923. Das Amtsgerscht.
Springe. 26670
Im hlesigen Genossenschaftsregister ist Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht
bei dem Eldagser Kreditverein, .
in Eldagsen (Nr. 7 des Registers heute , ,. daß die Haftsumme durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 28. April 1923 auf 6060 4 hn ist. Amtsgericht Springe, 1. 6. 23.
Die Haftsumme ist auf
eingetragen worden:
anteil auf 100 000 .
worden.
enossenschaft Jah
tuttzart-Cannatatt. 26671 Im Genossenschaftsregister wurde am 30 Mat 1923 bel der Gartenstadt Luging⸗ land, gemeinnũtzige Baugenossenschaft, e. G. m. b. S. Untertürkheim, mit dem Sitz in Untertürkheim, eingetragen: In der Ge- neralpersammlung vom 39. April 1923 wurden die Vorstands mitglieder neugewählt wie folgt: Albert Rocker, Kaufmann, 1. Vorsitzender; Eugen Fischer, Hilfe⸗ arbeiter, Paul Wolf, Bürobeamter, Fried- rich Sackenreuther, Kaufmann, und Max den eg Kaufmann, alle in Untertürkheim. Amtsgericht Stuttgart · Cannstatt.
Tönnin. 26672 In das Genossenschaftsregister ist am 17. Mai 1923 der Beamtenwirtschafta⸗ verein in Garding und Umgegend, e. G. m. b. 8 in Garding, eingetragen. Satzung vom I0. März 1823. , er⸗ schaffung . wirtschaftlicher Vo: genossenschaftliche Bedarfsversorgung. illens erkärung; Zeichnung Lurch zwei Vorstandsmitglieder, die der Firma ihre Namens unterschrift beifügen. Bekannt⸗ machungen erfolgen in der Zeitschrift „die
Wirtschaft“. Geschäftsjahr: Kalenderjahr,
ö 4000 . Hÿqchstzahl der eschäftsantelle: 5. Vorstand: Lehrer Friedrich Kießling. Lehrer Martin Boysen, Belchen fte sen H. Michaelsen, sämtlich in Garding. Einsicht in die Liste der Ge. nossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Tönning.
26673
Wererlingen, Fror. Sachsen. In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 8: Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Siestedt, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter 3. icht in Siestedt, folgendes ge,, . worden: O00 A erhöht.
Weferlingen, den 258. Mai 1923. Das Amtggericht.
Wetter, Hesgen-Wansanmn. 26674)
Darlehnskassenverein Amönau. An Stelle der ausgeschledenen Vorstandsmitglieder Göcking und Tous sind der Landwirt Her⸗ mann Fett und der Arbeiter und Land-
wirt Johannes Jäger, beide in Amönau,
in den Vorstand gewählt worden.
Wetter (H. N.), den 28. Mai 1923. . . ; Wiesloch. 26675 Im Genossenschaftsregister Band 1
winde zu S 3. 25, Fltma Bänerliche
Bezugs ⸗ und Absatzgenoffenschaft Schatihausen, e. G. m. b. S. in Sen etz eingetragen: Die §S5 6 iffer JL und 24 Absatz 1 der Satzun nd geändert, die Haftsumme ist . 20 000 A je ,, erhöht. Wiesloch, den 30. Mai 19823. . Bad. Amtsgericht.
26658
Teilt. ist bei
In unser Genossenschaftsregister der unter Nr. 35 eingetragenen Ländli Spar u. Darlehnskasse Maßnitz⸗Ttöglitz, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter
r , in Maßnitz, heute folgendes . urch Beschluß der Generalbersammlung vom 12. Mai 1923 ist die Haftsumme für jeden Geschäfts⸗ festgesetzt worden. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile, auf
die ein Genosse sich beteiligen kann, be⸗
trägt jetzt 500. Die S5 14 und 37 der Satzung sind entsprechend abgeändert
Zeitz, den 3. Mai 1923. Das Amtsgericht.
Ter bst. 26676 Betrifft die Ländliche Spar- und Dar⸗ lehnskasse Buko, e. G. m. b. H. in Buko. Die Haftsumme ist auf 00 000 4 erböht. Amtsgericht Zerbst, den 28. Mai 1923.
9) Musterregister.
Die au sLändischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht)
Göbxlitꝝ. 26401
In unser Musterregister ift folgendes eingetragen worden. .
Am 8. Mai 1923; Nr. 490. Glas- schleifermeister Friedrich Starke in Görlitz, der 2 — 8. Kantschliff für Glashohlwaren (Teller, Schalen, Gläser, Vasen usw.), das niedergelegte Modell et einen dean d rf offen, Muster für Nastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am J. Mai 1923, Vor⸗ mittags 11 Uhr 45 Minuten.
Am 29. Mai 1923: Nr. 491. Firma Siebert Marquardt, Rauschwalde, eln offener Umschlag, enthaltend 6 Muster für — e für Teller, Salatieren, Vasen, zwebteilige Aufsätze, Bowlen sowie für alle sonstigen zum Gebrauch und Luxus dienenden Ho kerl ng fer die ö. sind nicht an die , , nieder⸗ gelegten Gegenstände gebunden, sondern können auf die verschiedenen Gegenstände nach Wahl geschliffen werden, Fr
Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei
ahre, angemeldet am 29. Mai 1923, Vormittags 9 Uhr 50 Minuten. Amtsgericht Görlitz.
H ölm. 127708) In dag hiesige Musterregister ist im Monat Mai 1923 eingetragen worden: Nr. 4279. Firma Siegel & Co., Köln⸗ Braunsfeld in Köln⸗Braunsfeld, ange⸗ eldet am 25. April 1923, Vormittags z Uhr, eine in mehreren Iden be⸗ druckte Blechdose mit fremdsprachigem Text und dienend als Packung für Schuhereme, versiegelt in Umschlag, He if sr e 3 Flächenerzeugnis, Schutzfrist 15 Jahre. Amtsgericht Köln. Abteilung 24.
orteile durch Sch
chen Abhaltung des S
II Sayda, Ern eb. In das hi
esige Musterregister .
36 berg. Kinderspieljeuge: a) Holt . Lanzwirtschaft, offen, He n e n g b) Holländische Landwirtschaft. offen Ge⸗ schöftznummer 2, Plasthiche Grfeusnf . drei Jahre, angemelde ö. 30. Mai 1923, Nachmittags 6 Uhr 5M.
nuten. Amtsgericht Sayda, den 1. Juni 1923.
Luttlingen. 2 In das Musterregister . 23. Mai 1823 unter 217 eingetragen fur die Firma: Matth. Hohner Akllengesell schaft in Trossingen. Gin Mundbar⸗ menikaetuj mit blgu⸗welß blau gewürsesten Ueberzug in versiegeltem Paket Fahrt, nummer 7345; plastischez Er eugnu utzfriz 6 Jahre, angemeldet am 18. Mai 1923, Vormittags 3 Uhr. Württ. Amtsgericht Tuttlingen.
14) Konkurse
Rank oben. 11. 2A 6gg Das Amtsgericht Edenkoben ba am 30. Mai 1523, Nachmittags 4 Uh, über das Vermögen des Müller, Ludwyg, Weinkommissionaͤr in Edenkoben, zurzel unbekannten Aufenthalts, den Konkurg er. öff net. Konkursverwalter ist Rechtsampwalt Leibrecht, daselbst. Offener Arrest ist er. lassen. Frist zur Anmeldung der onkurt⸗ forderungen bis 19. Juni 193 ein. schließlich; Termin zur Beschlußfassung nber zie Wahs eines anderen Verwalters Bestellung eines gil ig, ausschusses und die in den 5 132 - 137 R.-O. enthaltenen Fragen allgemeiner Prüfungstermin am Donnerstag, den 28. Juni 1923, Vormittags 9 uhr, im Sitzungesaal des Amtsgerichts Edenkoben. Amtsgerichtsschreiberei.
tragen worden: Nr. 279. Karl Zr Sarzer, Gan , na, , fr
Altona, Ehe. . 2700 Dag Konkursverfahrsn über dag Ver⸗ ellschaft Garstedt, ĩ mit beschränkler Haftpflicht zu Altong in Liquidation wird aufgehoben. 5 3. Altona (Elbe), Amtsgericht.
Hannover. ö 2770
Das Konkursverfahren über das Ver= mögen der Hann opers Cen Sammelladun g und Speditlons⸗Gesehschaft mit beschtänkter Haftung in Hannove/ wird mangels Masse
eingestellt. . ie gericht Hanover, 1. VI. H923.
HKempon, Rheim. 27703
Das Konkurs verfa über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns eo von Tremberkl aus Kempen Rhein Hid nach erfolgter ßtermins hierdurch
dla. 306. Mal 18323. ltsgerichhtt.
243659
chr wier 6. Iz.
Stargard. omer- 2 6 Reonkarg Ernst Mmndt mangelt. Masse eingestellt. Amtögeylcht Stargard i. Pom, den 1. Vi. 35. ö
17 Tarij⸗ und Fahr
planbelanntmachungen
der Gisenbahnen. 27713 ö . e r ah utierterif ¶ Nr. 1504 des
24 .
Mit sofortiger Gültigkeit werden dit Tarhfentfernungen zur Berechnung der . und des Begleiterfahrgeldes der
, . in Mün auf Seste söi des Tarfss erhöht. Nähen Auskunft geben die beteiligten Gütern , . ö ö. . Auskunftei. hier
anderplatz. .
ö 55 2 Wario.
. Reichsbahndirektion.
1 Il las. Direkter Tarif 6 6263 vem übrigen Deutschland durch das von Denifchlaud an Polen ah
le tretene Gebiet sowie durch das ö.
; ; werden im Auf Seite 21 des Tarifs . C,
bührensätze mit sofortiger Gültigkeit nit
a) im Absatz 1 . 5. in der 3. Zeile auf S409 4, K ; 320
b) in Äbsatz 3 3
in der 3. Jeile auf 6000 A e) im Absatz 4
in der 4 Jeile auf 6000 A,
. 5. *. * 000 *
d 12000 . st Die verkürzte Veröffen lichungofrlst 6 der G.⸗V.⸗O A456) genehmigt worden.
Charloltenburg, den. J. Fun 102. Reichs bahndirektion Osten,
36. der ,, . i gel /
als geschäfts führende Verwaltung ·
.
Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.
Der Bezugspreis beträgt monatlich 9000 M. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; sür Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer
auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
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Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 9865, Geschäftsstelle Zentr. 1573. h .
2
49 Anzeigenprels für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 1700 M., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 2900 Mu.
Anzeigen nimmt an:
die Geschãftsstelle des Reichs und Staats anzeigers Berlin SW. 48. Wilhelmstrahe Nr. 32.
Berlin. Freitag. den 6. Juni, Abends.
Poftschecttonto: Berlin 1821.
2
Nr. 131 6 Reichs bantgirotonto. — —
usr 1923
Ginzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige
Inhalt des amtlichen Teiles: Dentsches Reich.
Achte und neunte Verordnung über die Erhöhung der Teuerungs— suschüsse im Gesetz über Teuerungsmaßnahmen für Militär⸗ rentner. ö .
K zu dem Gesetz über die Zahlung der Zölle in Gold. .
Zelanntmachung über Stellvertretung des Reichswahlleiters.
Helanntmachungen, betreffend Genehmigung zur Herstellung von Nischfutterarten. ö
n, , betreffend Preisänderungen in der Deutschen lrzneitarxe.
Anzeige, 2 Ausgabe der Nummer 39 des Reichsgesetz⸗ blatts Teil J. :
Hetrieb der Zuckerfabriken des deutschen Zollgebiets im Monat April 1923 und in der Zeit vom 1. September 1922 bis 36. April 1923. .
Illandsverkehr mit Zucker im April 1923.
Helanntmachung, betreffend Brennstoffverkaufspreise.
BHelanntmachung, betreffend eine Anleihe der Rhein⸗Main⸗ Donau A.-G. in München. .
Preu szen.
Handels verbot. . Anzeige, betreffend Ausgabe der Nummer 33 der Preußischen Gi sfamm nnn
Amtliches. Deutsches Reich.
Achte Verordnung *) iher die Erhöhung der Teuerungszuschüsse im Gesetz iber Teuerungsmaßnahmen für Militärrentner.
Auf Grund des 8 9 des Gesetzes über Teuerungsmaß⸗ ahmen für Militärrentner vom 21. Juli 1922 (RGBl. 1
. . wird mit Zustimmung des Reichsrats folgendes ordnet: 5 ;
Allen Personen, die am 1. Mai 1923 auf Grund der siebenten Verordnung über die Erhöhung der Teuerungszuschüsse vom 17. Februar 1933 (NGöBl. 1 S. 1534) zum Empfang eines erungszuschusses berechtigt waren, wird eine einmalige uachahlung in Höhe der für Mai 19235 zahlbaren Teuerungtz⸗ iuschisse gewährt. 2
Die zur Durchführung dieser Verordnung erforderlichen! Anorbnungen trifft ber gin he ebe e er , * ;
Der Neichsarbeitsminister. Dr. Brauns.
ö uf Grund des 8 9 des Gefetzes liber Teuerungsmaß⸗ ahnen für. Militärrentner vom 31. Juli 1922 (RGBl. 1
. wird mit Zustimmung des Reichsrats folgendes
zu 55 2 und 3. Die monatli en Teuerungszuschüsse (Ziffer 4 ebenten Verordnung vom . ‚. — RGBI. 1
7 nicht ie 0000, ür eine Witwe auf.... k // 10 000, r eine Witwe, die nur guf die Rente angewiesen n nachweislich einen Erwerb auszuüben nicht Mn fte r eine vaterlose Walk aufe 18 900, h zmne eltzrnlose wase aut . 2 09090. nt When. Clternteil an . k lur ein Elternpaar auf 222 ; 66
gn ai escsfentichug der Berordumü im gReicheatsehklatt
zu dem Gesetz über die Zah lun
63 vom S8. April 1920 (RGBl. S. 491 ff.)
Bezeichnung: .
b. H. & Co.,
ein schlie glich des Portos abgegeben.
für Empfänger eineg Uebergangsgeldes oder eines Haus- geldes oder für Empfängerinnen einer Witwenbelhilfe . 0
orgen haben, erhöht sich für jedes Kind auf .. . . 18009. II.
Außerdem wird allen Personen, die am 1. Mai 1923 auf Grund der siehenten Verordnung Über die Erhöhung der Teuerungszuschüsse vom 17. Februar 1923 zum Empfang eines , be⸗ rechtigt waren, eine einmalige Nachzahlung im Betrage von bo vo der nach der siebenten Verordnung für Mal 1923 zahlbaren Teuerungs⸗ zuschüsse gewährt.
II
u z 4 Af. 1. Die in Isffer N. der ssehenten Verorda nns . Einkommensgrenzen werden verdoppelt. 9 IV.
Die Verordnung tritt am 1. Juni 1923 in Kraft. Die zu ihrer Durchführung erforderlichen Anordnungen trifft .. .
minister.
Berlin, den 31. Mai 1923. Der Reichsarbeitsminister. . Dr. Brauus. Bekanntm achung ᷣ — der Zölle in Gold vo m 21. Juli 1919 (RGBl. S. 1369.
Das Goldzollaufgeld beträgt vom 13. Juni bis einschließlich 19. Juni 19235 1451 900 (eine Million vierhunderteinund=
dreißigtausendneunhundert) vH.
Berlin, den 7. Juni 19233. Der Reichsminister der Finanzen. J. V.: Zapf.
Bekanntmachung über Stellvertretung des Reichswahlleiters.
Im Anschluß an die Bekanntmachung vom 3. Mai 1920
(Reichsanzeiger Nr. 94) wird das Mitglied des Statistischen Neichsamts, Geheimer Regierungsrat zweiten Stellvertreter des Reichswahlleiters ernannt.
r. Meisinger zum
Berlin, den 6. Juni 1923.
Der Reichsminister des Innern. J. V.: Welser.
Bekanntmachung. Auf Grund des 5 2 Abs. 2 der ,,. über Misch⸗ st die Her⸗
tellung folgender Mischfutterarten genehmigt
worden: ö 1. Durch Erlaß vom 17. April 1923 — J.⸗Nr. TVs. M. 420 —:
Bezeichnung: H.⸗G. Schweine mastfut terM. Nährstoffge halt: 19.35 0 Wasser 13,51 060 Protein, e, Wllgftofffteie Grtraktstoff 52 0 offfreie Extraktstoffe, IIb oo Rohfaser, JT.36 υά, Asche. Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: Geschrot. Mais, . — Gerstenfuttermehl, Dorschmehl, Kohlensaurer Kalk. Name des Herstellers: ,, landwirtschaftliche el.
Hauptgenossenschaft e. G. m. b. H. in
2. Durch Erlaß vom 17. April 1923 — J.⸗Nr. TV/3. M. 7 — Schweine mastfutter . rstoffgehalt: S, 76 , Wasser, 6 14,11 9 Protein.
, , Iltofffren Ertrattttff 47,71 o ο! Stickstofffreie Extraktstoffe, 1196 0 Rohfaser, 974 0½ Asche. Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile:
Reisfuttermehl,
Maisfuttermehl,
ischmehl,
Kohlensaurer Futterkalk.
rstellers: Vereinigte Bayer. Futtermittelwerke G. m. ommanditgesellschaft, München O. 8.
3. Durch Erlaß vom 28. April 1923 — J.⸗Nr. V3. M. b60 — : Bezeichnung: Feldmochinger Kälbernährmehl“. Nährstoffgehalt: 10,88 0 Wasser,
17,90 oο Protein,
6, 4 oo Fett,. bd, O2 G0 Stickstofffreie Extraktstoffe, 6, 49 dso No faser, — ĩ h. 16 C As e.
Name des
Melasse⸗Futter⸗Fabriken, Feldmoching⸗
utter vom 8. April 1920 (RGBl. S. 491 ff.) ist tellung folgender Mischungen genehmigt worden:
Bezeichnung:
Bezeichnung: Handelsübliche Bei c un der Gemengteile: ohlensaur
Bezeichnung; Handelsübliche der g, der Gemengteile:
Bezeichnung: Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile:
Bezeichnung:
Einsendung des Betrages
Dandelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: Tokoskuchenmehl, Weizenfuttermehl, afernachmehl, Phosphorsaurer Futterkalk. . Name des Herstellers: , Nährmittel⸗ Kraft⸗ und J, ünchen A.-G.
4. Durch Erlaß vom 29. April 1923 — J.⸗Nr. IV./3. M. 67 — ; er mn, ! Futtermehl „ Siegena“. — Nãährstoffgehalt: I0, 15 oo Wasser,
963 G Rohprotein,
ze , G, sllffreie ECrtrattstf 96 o o Stickstofffreie aktstoffe,
12, 94 0ͤ½0 Rohfaser, . h. 22 o/o Asche.
Dandelsũbliche Bezeichnung der Gemengteile:
Maisfuttermehl, Gerstenfuttermehl, Haferkleie. ö
Name des Herstellers: Firmg W. Menke, Siegen i. W.
5. Durch Erlaß vom 31, Mat 1923 — J.⸗Nr. TV3. M. 633 — Bezeichnung: Kälbennehl ⸗·⸗= Rahe mn, alt: 9,92 50 Wasser,
21,00 0, Protein, d , Tele Gtttukisif „19 oo Stickstofffreie Extraktstoffe, 4,67 9½ Rohfaser, k 460 o Asche. Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: Weizenfutternehl, . Fntolteh . Cern hto Daferfuttermehli. Phospharsaurer Fütterkalk.
Name des
erstellkrzß: Vereinigte Baher. ö G. m. ghet 66 ommanditgesellschäft in München O. 8, Rosenheimer raße 20. .
Berlin, den 6. Juni 1923. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. 8 Dr. Niklas.
Bekanntm a ch un g.
Auf Grund des 5 2 Abs. 2 der Verordnung über Misch⸗ die Her⸗
1. Durch Erlaß vom 19. März 1923 — J.⸗Nr. IV/ 3 M. 416 —: Bezeichnung: „Gewürzter Futterkalk, Marke Edelweiß. Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile:
Reiner kohlensaurer Kalk, hosphorsgurer Futterkalk (Dikalziumphosphat), Bockshornsamen,
Kochsalz.
Name des Herstellers: Ftrma L. Rehm C Co., Kempten (Allgäu). 2. Durch Erlaß vom 17. April 1973 — J⸗Nr. IVI3 M. 523 —: „Kammer's gewürzter Futterkalk“. Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile:
Phosphorsgurer Futterkalk (Dikalziumphosphat)
Reiner kohlensaurer Kalk,
Enzian, pulv.,
Kychsalz. ; . Name des Herstellerß: Firma Emil Kammer, Chemische Fabrik,
Hamburg, Falkenried 74.
3. Durch Erlaß vom 4. Mai 1923 — J- Nr. IVI3 M. 71 —–: Gewürzter kohlensaurer Futterkald, Marke Züchterlob “. ;
Reiner r Kalk,
Fenchel, . ochsalz. ᷣ Name des Herstellers: Firma Moenania, Akt. Ges. für chem. u.
pharmaz. Erzeugnisse in Darmstadt.
4. Durch Erlaß vom 17. Mai 1923 — J.⸗Nr. IV/ 3 M. 607 — ? „Futterkall Urzelle, Chlorkalzium⸗Häcksel “).
Krist. Häclsel,
Kochsalz. ame des Herstellers: Kurt Konscholky in Breslau, Kaiser
lorkalzium,
N Wilhelm ⸗Str. .
ö. Durch Erlaß vom 17. Mal 1923 — J.-Nr. TV/3 M. 609 — Von Boehns gewürzter kohlensaurer Futterkalk, Maike „Herkules“.
Reiner kohlensaurer Kalk, enchel,
ochsal Name des Herst Helin von Boehn, Cassel, Bismarckstr. 14. 6. Durch Erlaß vom 24. Mai 1993 — J⸗Nr. IV/3 M. 620 — : Gewürzter phosphorsaurer Futterkalk Marke Züchterlob
hosphorsaurer Futterkalk (Dikalziumphosphatz, Gem. Fenchel, Kochsalz.
Handelsübliche ö. der Gemengteile: