1923 / 132 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 09 Jun 1923 18:00:01 GMT) scan diff

bt, die Re nh hat aber einen guten J angepaßt werden. Die Vorlage der Reichsregierung wird heute in diesem Hause bei gelegenflichen Berhanklungen. Ich darf auf

Entscheidungen der Filmprũsstelle in Vernn in der Zeit vom 30. Mai bis einschliehlich 5. Juni 1923. x w , 2 2

Berlin, den 7. Juni 1923.

k Berlin.

Mild

ner.

2 Im Monat Mai 1923 genehmigte öffentliche Sammlungen und

Preus en.

Ministerium für Volkswohlfahrt.

Vertriebe von Gegen ständen.

.

Bekanntmachung.

Auf Grund des 5 1 der Bekanntmachun

23. September 1915 und Ziffer 1 der Ausfü Ministers für Handel und Gewerbe vom V. September 1915 habe ich dem Altwarenhändler Wil ly Kniesche in Stülp— den Handel mit Gegenständen des täglichen Be, darf s, insbesondere Altmetallen, sowie jede mittelbare oder

des Bundesrats von ungsbestimmungen dez

gepaßt werden. Der Arbeitgebewerband ver⸗ t allen Gewerkschaften, kommt aber zu keiner

weil er nicht will. Dabei schreibt die volksparteiis Interpellation einen Leitartikel gegen die Gefahr rei und der übertriebenen ö der Straße. ngen, daß die Regierung uns sagt, mit welchen Maß⸗ ö de Löhne an die Teuerung anpassen will. Die Arbeiter⸗ [ sich nicht durch unlautere Elemente zu unbesonnenen J n verleiten lassen, aber die Regierung muß dafür sorgen, I ungergrenze nicht überschritten wird. Es muß hier im n für das notleidende Volk gesorgt werden, ehe die saton der Arbeiterschaft außerhalb des Parlaments weite re 9 macht. Das Gebot der Stunde 1. emeinwirtschaft⸗ ien und sozialistisches Handeln. (Beifall bei den Sozial⸗

ruf von den Ver. Soz.: Voraussichtlich?) Er ist in unsevem

Ministe rium abgeschlossen. ;

Nicht weniger bedeutsam als die Maßnahme der Unterstützung waren die Maßnahmen, die der Beschaffung von Arbeit dienen sollten. Dabei handelt es sich teils um Ausnutzung vorhandener,

teils um Schaffung neuer Arbeitsgelegenheiten.

Der Ausnutzung vorhandener Arbeitsgelegenheit hat ins⸗ besondere zunächst der Ausbau der Arbeitsnachweise auf Grund des neuen Gesetzes sowie die Beratung der Arbeitslosen und die Umschulung Arbeitsloser gedient. Besondere Mittel wurden auf⸗

ha . -

w ——— 8 verloren. D ist, daß heute der nachmittag in den Ausschüssen und im Plenum des Neichs rats diese Verhandlungen hinmweisen. (Zuruf links: Und mit welchem

Datum ö 272 ' 38 2 6 Col h9 steht. , e n beraten und soll mit Rückwirkung von Montag, den 4. Juni, in Erfolg?] Nicht immer mit dem wimsche nswerten, das gebe ich

rungs⸗ Länge der S * . r, , n. da . Wenn man der Meinung ist, daß Kraft treten. Die Vorlage wunde allerdings zu einer Zeit auf⸗ Ihnen vp. Aber ich glaube, daß auch andere Leute nicht imstande

Titel Ursprungsfirma Antragsteller 1 Akte . . a * 37 33 1 Beschwerde Bemerlungen m 9 der Allgemeinheit Speku m mit gestellt, als die Entwicklung der Preise noch nicht so weit vor⸗ sein werden, alles das, was an sich wünschenswert ist, immer

; 2 76 * * * 3 oder handen . dann muß man sie an den. Pranger geschritten war wie heute. Sie sieht deshalb nur eine Erhöhung durchzusetzen. (Sehr richtig! in der Mitte. Zuruf von der

. 23 ** . Widerruf r n,, 2 *. , . um 33's v5 vor. (Hört, hört! bei den Vereinigten Sozialdemo⸗ äußersten Linken: Lassen Sie nur die Kontrollausschirsfe los, die

rah ; 1 ̃ z kraten) Ich bin aber überzeugt, daß der Reichsvat beträchilich werden die Preise schon herunterkriegen) Gewiß, aber sie

Trager . . = e,. ; n . . 1923. Mal n , , , 9 8 über diesen Satz hinausgehen wird, und die Regierung wird dem bringen es auch sertig, die Ware vom Markt zu vertreiben. Ob 1 dg 2 Yieeng 3 vier e, n ö ö . ö. . * ermarl: die r, , . *. . Reichs rat in diesem Falle zustimmen. Ich bemerke dazu, daß das die Produktion fördert und ob dieses Manko immer ersetzt orp., New Jo U ie Reichsbank. rch die Papiermarkrechnung diese bevorstehende Erhöhung bereits die sechste im laufenden Jahre werden kann, ist eine andere Frage. Cin gewisser Preisabbau ist

iebestod.... . ican Continentalfil 3 nland 2 796 30. 71291 die Re ; h ; t, ; r; ĩ n ann, ; zewiss ist 1 ,,, . 364. 1163 83. r ie gn gen gene. ä Kr fei bear die Kieickeegkerung wrrgesezt ich benäün, zug iarsählich zalelb werden, ät cee, wie Gen Kell, Std. Wenn Männer richten. Moa⸗Film Moa⸗Film . 6 1722 Juni, 1. 7285 . werden. Der Ünterfuchungs ansschuß bekommt die Erwerbslosenfürsorge an die ungünstige wirtschaftliche Ent⸗ stoff und Kali, und wichtige fonstige Güter, zum Beispiel Textilien, . Tmrcht ann drm n,, 4 6 8, 9. d 1443 1 7293 44 1,10 ö Auskünfte. é. 2 er, . , wicklung so weit wie irgend möglich anzupassen. Schuhwaren, Kartoffeln letztere freilich aus anderen Gründen —,

e ene . , . . B. die Hugo⸗Stinnes⸗Linie“ in der See⸗ ö ö ; ingen im Preise rück Um de isabb ö

ge rr, 1 . 3 . . 5 ; . ö . * 2 ö r. hidnst enen teiligungen von Stinnes in Von bebomderen ir, nn. . een . 1 e. , ,. 1 r *. , ie keusche Klementiness— ... . . Rire⸗Film Rire⸗Film ö 1 188 2 . . n 2 cen eigen lontrolliert werden Wir treiben jetz auf die ich hier nicht näher einzugehen brauche, ist in den letzten eme, ö 9 ö. den f 80 ve 19g nen.

1 Der Mensch am Wege... . DOsmaniaga-Filin Osmania. Film 2 h 1657 4. 300 4 11,385 . ; n . ung dieselbe Steuerpolitik wie Herr Helfferich Monaten insbesondere die Fürsorge für die Kurzarbeiter aus⸗ Nun folgte am April der neue Sturz der Mart. Zunãchst 1 ö, J Olivera⸗Film⸗ Export Qlivera · Fllm⸗ Cxport 2 6 1435 5. 7302 * 2 * ; . der . Gesetzentwurf über die Anpassung der Steuern gestaltet worden. Ich erinnere nur an die beiden Gesetze, die auf bestand nach Angabe beteiligter Finanzstellen, mit denen das ge Taisunher . . Bios⸗Film A⸗G. Bios⸗Film A.-G. ö * 19658 . 305 26 ) 4 : gem dertung ist geradezu eine Prämie auf die Steuer⸗ pie Initiative des Reichstags hin angenommen worden sind, an Reichsarbeitsministerium damals dauernd in Fühlung stand, noch RN. M. hat mich gerettet... Fall. Reklame A.-G. Falk. Reklame A. G. . 1 63 Mal 30. 94 4 n. bene , ies; auch 2 sind die Steuern durch dieses ; . . . 3. n Hoffnung, daß dies nur eine vorübergehende Erscheinung sein

Denulig⸗Woche Nr. 25 ¶̃ Deulig⸗Film Deulig⸗Film . 1 112 31. 1295 4 f des ien. Das Garankieangebot der Industrie süär die Erhöhung der Ku rzarbeiterunte rstützung durch eine ande ve ö 8. daß ; gehend scheinung

Ber Tag des erfien Parlamentrz. ... Frank Gorden, Kirby u. Frent Gorden, KRirbu n. sitht g gr ist an Jutz erschwerende Bedingungen nd Begrenzung und an die Krankenversicherung der Kurzavbeiter in würde. Sobald aber eine neue Markentwertung endgültig fest= 8 , . 2 . ö 1 10 Juni. 2 ,,, . geknüpft; der . * *, . der Lohnklasse der Vollbeschäftigten. stand, zog das Arbeitsministerium die lohnpolitischen Folgerungen 8 ö 0 , nn ,,,, ,, 9 als die Garantiesnumme der Industrig von a n ĩ̃ . aus der veränderten Sachlage. Im Bergbau erfolgten am 1. Mat b. H. ö ; 1 314 . 391 4 fn feen g , ist die Spferwilligkeit der re i chaft. In der eigentlichen Erwerbslofenfürsorge wurde die dauernde cue go ech n ungen . n, . e. . nicht

Lott. Du füße Maus.... Universal, Picture Corp. Nerhur, im Verleih Amer a ge. 1 , . daß das Reich automatisch an den Industriegewinnen Unterstützung von Beruf zu Beruf, je nachdem der Beruf von der öl ruf Üints: Vönh !. Deulig. Woche Nr. 2.7 . Deulig-⸗Film Deulig⸗Film Inland 1 . ö. 3 hann bahgir fordern eine Beseitigung der 3 Arbeitslosigkeit besonders betroffen wurde, fortschreitend erweitert, erheblich war Guruf links: Völlig ungenügend war!! in Nachtrag; . ; 2 ses in 9 120 4 En hörden. Vas Lohnsteuergescbß muß geänderh werken. Ein Gesetzentwurf über Verkürzung der Wartezeit wird vor— gewissem Sinne ungenügend war, das gebe ich durchaus zu —, Galoschen des Glück.... Eiko⸗Film Werners Filmverleih . April, 9. . Hehuͤlier, Renten und UÜUnterstützüngen müssen der, ussichtlich in der nächsten Zeit dem Reichstage zugehen. (Zu. P beruht das darauf, daß allgemeines Sinverständnis he rrschte

über das Bestreben, die Kohlenpreise noch festzuhalten.

Auch in anderen Berufszweigen hat das Neichsarbeits- ministerium seinen Einfluß eingesetzt, damit Lohnverhandlungen stattfinden und die Löhne den veränderten Preisverhältnissen angepaßt werden sollten. Durch eine allgemein bekanntgewordene Pressenotiz über die Brotpreiserhöhung wurde darauf hin⸗ gewiesen, daß aus Anlaß der gesunkenen Kaufkraft der Mart überall Lohnverhandlungen stattfinden müßten. In einer anderen Pressenotiz ist ausdrücklich als dringende Aufgabe aller beteiligten Kreise und Behörden bezeichmet worden, die Löhne der gesunkenen Kaufkraft anzupassen. Es wurde in dieser Notiz besonders darauf

; Stelle, an die Zeit und Bezirk, unmittelbare Beteiligung an einein solchen Handel für den . gewandt, um städtische Arbeitslose aufs Land zurückzuführen, was hingewiesen, daß das sprunghafte Amsteigen der Preise Benüc—= ö Zu fördernder Wohlfahrtszweck 0 ir! eee. n denen das Unternehmen kn, ,, ,,,, ,,,, K. Dr. Brauns: Meine Damen freilich nur ö beschrãnktem Maße aber 1 ö sichtigung finden müßte. Weiter wurde auf den Umstand hin⸗ des Unternehmers eführt wird Jüterbog, den 5. Juni 1923. ; den es hoffentlich billigen, wenn ich Maße immerhin möglich ist. Dabei fand eine Ausstattung its⸗ , n, e, amn her iner bin, worn sollen ausgefüh Der Landrat. Dr. Luthmer fürn! Sie wer Re ffenr . . sst den lofer mit Arbeitskleidung und Werkzeug statt 9. . he. a ö . dies U ö ö u. 261 ö . Redner der egierung mich zuvörderst an n ; . . . uerung leider zurückbleibe und daß au iesem Umstand Rech⸗ ö . j ĩ au ndarbeiter⸗ i . ; 31. Dezember 1923 für Preußen. ah der Interpellation halte. Die Interpellation der Herven Mit gutem Erfolg haben wir auch den Bau von Landar nung getragen werden müsse. . 35 i ah . J ö en ne. von Geldspenden durch *. Milller Franken und Genossen ist von den Inter wohnungen gefördert, und zwar speziell mit Hilfe der Erwerbs= Tatsächlich haben dann auch allenthalben neue Lohn fest= ,,, Zeitungsaufrufe u. n selbst in drei Teile geschieden worden. Diese Unter⸗ Ich , . diesen Mitten setzungen stattgefunden. Dabei bedurfte es ich bin es der Wahr— z mündliche Werbung. z 8 ; o e mh e ö in i , v j iterwohnunge . . ĩ . g * Anstaltsleitung der Kinder⸗ Zugunsten ihrer satzungsgemäßen Auf⸗ Anstaltsleitung 31. Oktober 1923 fuͤr Preußen. Nichtamtliches. ö rägt nicht etwa bloß der Verschtedenheit der gusge er,, zu ndarbelterwohnungen heit schuldig, das hier ausdvücklich festzustellen keineswegs stetz erholungsfürsorge Heuberg, E. Y gaben Sammlung von Geldspenden durch öFiagen Rechnung, sondern zeigt auch deutlich, daß sich . ; eines Eingreifens der Schlichtungsbehörden oder des Arbeits- BV., Stel ten a. Markt. Baden Versendung von Werbeagufrufen. Deutsches Reich. men an verschiedene Ministerien richten. Die Reichs= Zur Schaffung neuer Arbeit dient vor allem das System der ministexiums; vielmehr kamen wichtige und grundlegende Ver— 83 Verlag des. BerlinerTageblatts,, Zwecks Ermöglichung eines Erbolungs⸗ Verlag 31. Oktober 1923 für Preußen. Der Re ichs rat hat in seiner gestrigen öffentlichen Sitzun un hat es deshalb im Interesse einer möglichst eingehenden produktiven Erwerbslosenfürsorge. Auch dieses hat in den letzten handlungen im freien Ginvernehmen unter den Beteiligten SwW. 19, Jerusalemer Straße ie ein für bedürftige Großstabt⸗ , ö. . . . 9 6 ö ätze ö. ö. n der Fragen für n. . ö jeder . m,. ö. einen . . . . ist . zustande. (Zuruf links: Aber nur zum Teil) Habe ich auch Verlags. . a ge nige mmm, ,, n, nern „än dem Teile sprechen soll, der ihn in erster Linie a Finanzierung der Notstandsarbeiten schwierig, weil den Gemeinden gesagt. So wurden die Löhne im Bergbau am 1. Juni um Vereinigung zur Erhaltung der Zugunsten ihrer satzungsgemäßen Auf. Vereinigung 8 . in 6 9 k P K und sollen in der n beni nne deshalb mit ö. . , de,, meist die 6 Mittel 36. fehlen. Deshalb . wir ,. . 2 ö. , 6 , Burg Ludwigstein b. Witzen⸗ gaben reußen. Sammlung von Geld⸗ r zel der Interpellation. möchte aber einleitend n seits über das bisherige Maß der Förderung derartiger iten erhöhungen stattgefunden hatten. Die Erhöhung der Staats- hausen a. d. Werra i. Hann over ,,, , . könen, was ich bereits vorgestern bei der Festsetzung des hinaus. Wir gaben zusätzliche Darlehen zunächst für Ambeiten, arbeiterlöhne um 6675 v6 dürfte allgemein bekannt sein, ebenso durch ö. sowie Vertrieb von Der Reichsrat hält am Dienstag, den 12. Juni 173. ir H ö e, . an .. , . e. ö . die Anpassung in anderen Berufen, zum Beispiel in der Berliner Post arten iu sw. 6 Uhr Nachmittags, im Reichstagsgebäude eine Vollsitzung. beichzsegie mug es lebhaft begrüßt, Gelegenheit ku finden, inbelonderr in Beöirken mit großer Arbeitslasigkeit, Zur Re. Metall industrle. Zentralstelle zur Bekämpfung der Im Interesse ihres Fortbestehens Zentralstelle Verlängert bis 31. Dezember 1825 . ö w sihing licher Aussprache mit dem Reichstag die schwierige Lage zu schleunigung des Verfahrens wurde die Zuständigkeit der Länder . w n kei in Samml ra, . z s . ö ; . . ; ; ; Wir betrachten die Entwicklung der Löhne damit keineswegs Schwindellermen in Libe ö durch a,,. 3 : . e . in die uns die starke Geldentwertung und die sprung⸗ stark erweitert. Für Bezirke mit großer Arbeitslosigkeit haben wir . hlossen. Wir sind im Gegenteil der Ueberzeugung, daß dspende ; 3. ; * t] ; ; , mm nher, af 66 ch G 5 wen 9 f bei iemlich abges ; ; ; , Wer beschteiben. Der tschecho⸗slowakische Gesandte Tu sar ist nach Berlin Dalerung gebracht haben, und die nötigen Maßnahmen zur dann auch diese Förderung gewährt für Notstandsarbeiten ziem e e , Evangelischer Preßverband für Zugunsten der von ihm eingerichteten Verband ,, bis 30. Juni 1923 für 3 hrt und hat die Leitung der Gesandtschaft wieder m beraten. Die Reichsregierung wünscht lebhaft, daß Heinen Umfanges, für die sonst diese Gelder nicht zur Anwendung a, . , ,. . . . Deutschland, E. V., Berlin Nothilfe für evangelisches Schrift . . . von . übernommen. ö ler Hindernisse und Hemmungen eine sachliche Erörterung gebracht wurden. angesetzt Steglitz, Beymestraße 8 tum e gehenden Probleme eine gewisse Beruhigung für unser Besonders verstärkt wurde die produktive Erwerbslosenfürsorge ; ; ö Werbeschreiben seitens der kirch⸗ kidendes Volk brin ; f an mn s ñ x Meine Damen und Herren! Ich möchte nun nicht den Elch eg per ge. Ich meine, das müßte jedenfalls im besetzten Gebiet und im Einbruchsgebiet. ö . . ien, , b lle Dentscher Reichst diwec aller dieser unse ver Erörterungen sein. (Sehr richtig! Zurzeit das darf ich zum Schlusse dieser Erörterungen *. n ee n . J . evangelischen Gemeindemitglieder, e er Nei ag. Deutschnatio nalen.) . hrt ; j . al . e ; i ; . en . 9 kirchlichen Blättern und - ( 9g ö l . ellation beginnt mit der Frage der Anpassung der lagen hat übrigens die Entwicklung 4. Mark . ö . daß wir uns etwa damit begnügten, dem Steigen der Preise von bei. Vortrags- und kirchlichen Ge⸗ 359. Sitzung vom 7. Juni 1923, Nachmittags 2 Uhr. Interpellation begi . 9 verhängnigvolle9n Wirkungen doch nuch die eine gute Wirkung Fall zu Fall nachzulommen, oder daß wir zufrieden sind, wenn eg meindeabenden. (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger! ken und Unterstützungen an die Teuerung Echon gehabt. daß nämlich der Arbeitsmarkt sich wieder verbessert, (Zu uns einmal gelungen ist, zwischen zwei streitenden Parteien die Deutscher Verein für Sanitäts. Zugunsten der Versorgung von Friedens Verein Verlängert bis 31. Dezember 1833 wn, nee, ] t slcten Wochen sind den beteiligten Reichsrats- und Reichs- rufe von den Vereinigten Sozialdemokraten: Sehr minimal Mitte zu finden. Cine deraktige Auffäafung würde ich für durchaus , ,, ö hen ner und K 1 uebe m fr . ,, a,,, cchissen Verordnungsentwürfe zur Aufwertung der Unter Schlechter Trostl! Vorläufig noch minimal. Zu den Berufs ue als . ir batten Sensi Tm n len cster um lud den zh , en,, . ö 35 g 5er ; ni ee, l gen der Sozial- und Kleinrentner und der gebieten, die von der Besserung des Arbeitsmarktes wenig be⸗ . ; a, 6. . rm, Räte mesbteber, . ahent Löbe erkffiek die Sttzñis ni? in wädendittz an Bed nülerge, e. Wer far, gühöe een en wer lbehene e far er, Ser, When e, d, e eie, nge, s Nothilfe des Deutschen Offizier⸗ Zugunsten ihrer Wohlfahrtsbestrebungen Abteilung Nothilfe Verlängert bis 31. März 1924 für x . ; gn. Jetzt liegt dem 6. Reichstagsausschuß auch ein Ver gewerbe, weil hier die Entwertung des Geldes zugleich eine . 2. r, d, g ; e , r,, ebend. g d wor ck. Iea Esg 'erg ene ert re Faälnen; ,mn röbens der untcr vor Be ee 'ahechan er herüichen he ger öder be, hahe, , dn, demeheedsh , se. d St 22 b zierbundes penden und Liebesgaben. 1. . * Geb Ei iet wert j 64 66 r sicktz ent , j . ; ; 9 . . Musik Musikpflege, Unterstützung von Musik⸗ Bund Verlängert bis 31. Dejember 1223 maßnahmen ö olge der Markent wertung ö , n, n,. n , den baues bedeutet, deren wir nun einmal zurzeit nicht . anderer Gelegenheit, besonders bei Gelegenheit unserer Ctat⸗ pflege, Berlin W. 62, Schill⸗ vereinen, Musikstudlerenden und be⸗ für Preußen. Sammlung von fordert. ; . 1 9e. vo überschvi in Vein tne (. können, wenn überhaupt in größerem Umfange gebaut en beratungen, genügend geäußert. So ist es mir auch eine selbft⸗ straße 9 dürftigen Tonk kunstlern Geldspenden durch Aufrufe. Abg. Aufhäuser (Sog) begründet, die nn g . ö begen der Geldentwertung der Personentreis sich stark soll. Da mit dem Baugewerbe als dem Schlüsselgewerbe eine verständliche Pflicht, in einer Zeit derart sprunghafter Geke. wendet sich zunächst gegen die „Zeit“, die wegen dieser Intem ;

thut hat, hat die Reichs vegie vung die vorgesehenen Haus- große Anzahl vom Induftrien in engstem Zusammenhange steht . , e. ö : pellation von einem Starrmlauf ber Sozialdemokraten gesproche; iM beträchtlich verstärkt. Die neuen Beträge sollen die und zugleich mit ihm Beschäftigung findet, erscheint der Regierung n r ne, , a. be, e, ,,,, ,. , n. und, behauptet habe, dic Solialdemotrgten wollten nr ihn Kleben Festsetzung eingetretene Verteuerung der Lebens- die Belebung der Bautätigkeit als einz der wichtigsten Mittel zur teren n . wee g e m. . besdirhe nnn eee n, dn achfgten ren weren Orthtez Cerihrern teräc, Böchebang von Awerttkosgteit J; Crkenntns acer Tatsahr. wären fühäen bene, en oe n,

ö 236 die Ursachen unserer , e, n, Ei. Der soziale Ausschuß des Reichstags hat heute bereits hat die Rieichsvegierung schon bei Beginn der diesjährige. Bau— Wie immer in Zeiten stürmischer Preisentwicklung, so hat mau n. j

. rtl entungen über die Mehrzahl dieser Verordnungen aufge⸗ iode neben den Vorschüssen auf die Wohnungsbauabgabe recht auch jetzt wieder und auch der Begründer der Interpellation Ce , m,, m n n, g. ( Sete n nt m a d nng. der Redner, um eine Entspannung der . Lage herbei und es ist zu erwarten, daß er bereits am morgigen be g. Mittel zur Inangriffnahme von Wohnungsneubauten hat das eben getan den Gedanken einer automatischen Sohm Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger Dem Kaufmann Erich Parlowski aus Goldap ist führen. Gewiß, die Franzofen tragen schwere Schuld. an da demit zu Ende kommen wird. bereitgestelit Diese Mittel sollen nunmehr in gang beträchtlichem wegelung aufgeworfen. Die Regierung hat sich mit dieser Frage

ersonen vom Handel vom 23. September 1915 (RGB. S. 6063) auf Grund der Verordnung vom 10. Februar 1923 (RGBl. S. 11) wirtschaftlichen Notlage, aber es muß endli n diejenigen w . ( ‚. 2 cb tig ĩ Rei 23 ich dem Kaufmann Alfons Heller (Fa. Hubert die Erlaubnis zum Handel mit Lebeng⸗ und Futter- Front . . an der 8 Intere vn Verordnungen, die zur Veröffentlichung vorbereitet sind Umfange verstärkt werden, so daß es einmal möglich fein wird, wiederholt beschäftigt, zuletzt noch in einer Denkschrift des Reichs

mmelsheim), Königgrätzer Straße 123, durch Verfügung vom mitteln entzog en worden. n, und die die deutsche . fn. Tummelplatz , niht der Genehmigung des Reichstags beditrfen, werden die das Entstehen von Ruinen zu verhindern, und auf der anderen finanzministeriums vom Herbst 1922. Ich kann nach diefen e

Berlin, den 7. Juni 1923. Der Minister für Volkswohlfahrt. J. A.: Maßmann.

eutigen Tage den Handel mit Edeimet alten wegen Un⸗ Golday, den 4. Juni 1923. iche n . line der Krankenversischerkhng und die Versiche,. Seite ben Umfang unsener Bautätigkeit so zu vermehren, wie es wiederholten Prifungen nicht finden, daß die Bedenken, die bisher

, 3 . Handelsbetrieb u n ter sagt. Der Landrat. ,,,, , , in ee, in der Kranken⸗ . mit unter dem obwaltenden Verhältnissen irgendwie tunlich ist. . gemacht worden sinde ihne Wirkung und Geltung verloren . . ; ĩ fl lat ächl 2. ö 2 . . l 6. ö. das

Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Dr. Hinckel. ö 3. hben Löhnen und Gehältern in Einklang geeracht Mh Der wom Rielchetag gelorkerte Gesekentargk wehen Meine Damen und Herren! Wie liegen die Dinge? Wix

müssen uns hier vor dem Schlagwort hüten. Mit dem Augenblick

einer automatischen Lohnregelung, oder, was in der Lage, in der

Bekannt m a ch un g. treiben, mu endlich ,. werden. Die 2 ire . mmehmen, daß der Entwurf des Reichsknappschaftsgesetzes diesem Zusammenhange zu agen über Wiedere instellungspflicht Dem Produkten händler Carl Meinecke in Wil⸗ . zu besonnen, als daß sie glauben könnte, daß die Rsser neuerdings eingetvetener Schwierigkeiten dennoch in und Kündigungsbeschräönkungen im besetzten Gebiet und im Ein

ö 2 nn fte Lage 9 ] ? ms burg, Juliusstraße 16, habe ich auf Grund der Ver uulsche gelöst werden könne. Das Schlimniste an dern nichsten ; Da 9 2 * Reichs kabi d wird in den ersten Bekanntmachung. 3 1 n, lein] gin Lagen ve rabschiedet werden wird. Dann ist auch bruchsgebiet liegt dem Reichskabinett vor un in atischen g . ö . Auf Grund der Bekanntmachung zur . ,,. Be. d, g, , , e . 3. . . . oe, me, m, e, ,,,, . Rreise in nihzechtliche einheitliche Grundlage für die Renten der Tagen den gesetzgebenden Körperschaften zugehen. wir uns befinden, das Gleiche ist, mit der Ginführung von Golde

ersonen vom ndel vom 23. September 1915 (RGBl. S. 6063) ü6bung des Produktenhandelgs, insbefondere den Handel Lande, die die Entwertung der Mark für ihre Pribatzwedke gien ‚ihiftzmitglieder geschaffen. . . komme dann zur wichtigsten Frage des ersten Teils der löhnen gäbe es in Deu tschla nd leinen Menschen mehr. der an einen be ich dem Ü hrmach er Simon Krrepii. Rerlin., mit Metallen feder Ai, und jwar auch in der Form mittelbarer nutzen, haben eit dem Kriege keine Praduktionm polit. r , lentenbezige der Krüe gsbe schäd ig ten und Kriegs Inte . zur Behandlung der Lohnkfrage und, zu unsever Niet righaltung der Preise interesstert wäre. Die Preisen hioicklung ,,, , e , ,

an 6 n ; . 18 . J . ,, 9 w,, . 2 e Rorelle zu unserem Versorgungsgesetzz nen festhesezt, atrion für die Mark ließ bel altsettigem Verstärdnig und gutem und Lohnbemegungen wäre, fich noch chunllet ale heute drlöäcken

diesen Handelsbetri t t. wie Entstaallichun Eisenba nd Aufhebung des . . 29 K . 3. Harburg, den 4. Juni 1923. . es. . ist es ht. , . unn der ö hrund des Gesetzes werden die Renten der Kriegsbeschädigten Willen Stabilisie rung, ja sogar Abbau der Preise erhoffen. Die Notenpre sse würde ein noch schne lleres Tempo als heute n . und ebense ehre m, ber Gand srhschaft. sänrnn,, dnn, n gteigerung jeweils angepaßt wie die Beamtengehälter. Wenigstens war die Fleglerung enttschloffen, in diefer Richtung mit gmehnen müssen. b der Staat eins Sade genötigt är

Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Dr. Hinckel.

J k , It Durchführung des Abänderungsgesetze; werden ent Nachdruck vorhugehen. Ein Erfolg war aber nur möglich, wenn Feine Zahlungen eincaustellen, o daß das Sp'stem in sich zanmren.

d . bi rli ; tei . Alle di ; lhe 7 ö ö 2 1 =. 2 2 2 Bek anntmachnng. U. , pe n . e hene. wirt. ne Vorschisse schon jetzt bezahlt. Die Mittel der soßialen neben anderen Mäaßnabmen bein Anlaß zu neuen Pweissteigerungen bräche, lasse ich dahingestellt. Emes glanbe ich iekoch mit Stchᷓchen pr r

Betannt machung. Dem Kaufmann Paul Schlitt, wohnhaft in Hof⸗ uch rechts. Wenn wir trotz gesteigerker Ausfuhr ein inte bechädigten⸗ und Kriegshinterbliebenemf ürsorge er⸗ durch eine nerhöhun ben wurde. Insbesondere sagen zu können: wenn einmal allgemein bekannt ist, daß sich Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger geigmar, zurzeit unbekannten Aufenthalts, ist durch Verfügung Heel erlebten, so ö . der Ertrag der mch, ö durch baz neue Gesetz . gewisse d, . e e. mußte 2. her e eder an e. r re ganze Wirtschaftsleben Löhne und Gehälter automatisch den Preissteigerungen anpaffen, csonen vom Handel vom 25. September 1915 (RGBl. S. 6068) vom heutigen Tage auf Grund des 5 1 der Bundesratsverordnung arbeit im Ausland geblieben ist. (Widerspruch vechts) In aut nit Rücksicht auf di caen ohm tände die hier rr ö. im Koh gbau, damals eine gewisse so werden derer nicht wenige sein, die bevorstehende Lohnerhöhungen be ich dem Uhrmacher Jofeph Orfchützer, Berlin, zur Fernhaltung unzuverlässiger Perfonen vom Handel vom 23. Sep. ländischen Banken stnd Devisen deutscher Kapttalisten au . fschenen Mengs a! e außergewöhnlichen Umf einstellt, wie beispielsweise im Kohlenbe . Fenn, F den Prein bereits vorwegnehmen. Du Spanne soischen den otsdamer Straße So, durch Verfügung vom heutigen Tage den tember 19185 (RG]. S. 6935 der Handel mit Gegen⸗ (Surufe rechts: Beweise! 8 können Sie bei amern . 2 ittel für den Monat Juni um 80 vom Hundert, Porsicht beobachtet werden. Die Hebung der Kaufkraft des h 2 ere, wird also auch auf diefe andel mit Edelmetall wegen Unzuverläfsigkeit in bezug auf ständen des täglichen Bedarfs, insbesondere Kar tof feln, und englif Banken finden. (Widerspruch rechts) 2 nden 5 Milliarden vermehrt worden. war wertvoller als die Erhöhung des Nominallohnes. In dieser Nominallöhnen un ihrer Kaustraft wärd allo ö

biesen Handelsbetrieb untersagt. sowie jede mittelbare und unmittelbare Beteiligung an einem empfänger sind die ö die enteignet 3 ohn gi, desonde yen Nachdruc legen die Interpellanten auf die Fragen Ueberzeugung begegneten wir uns ja auch mit der Ueberzeugung Wege nicht beseitigt. (Abg. Dr. delfferich: Siehe Desterwichh

Berlin, den 1. Juni 1923 solchen Handel un tersagt worden. wurden geschont. Die Stützungsaktion der Ma mm gin erbse fen ad fe ee. Däz Peiche tut auh die der Arbeite nschast. Daher wurden im Febrrar un. März mur Diese Bedenden gegen eine automatische Regelung haben auch in

er, . ee 2 ; orteil haber . Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Dr. Hinckel. Hofgeismar, den 5. Juni 1923. rung der Finanzen unternommen worden. Den ö ö hergserung, sowohl nach der Seite der Arbeits be sch affumg zurückgebliebene Löhne erhöht. Daneben wurde möͤglichster Nach- den Reihen der Inberpellönten bereits chre ae, , n dne . ) Mit Ausnahme der durch Sperrdruck hervorgehobenzh nach

,, Selte d . ge i Ich verweise nur auf einen neueven Artikel in dem Korrespondens. te Ernwe druck den Pveisabbau gelegt, nicht bloß vom Arbeits Ich ö . a , der Herren Minister, die im Wortlaute wiedergegeben ö. sitzung soll a n,, . 6 auch von anderen Ministerien, und auch hier blatt des elllgemeinen Deutschen Gewentscha flabnrndes über Kritit