Oberhausener Zeitung“ und der Ruhr⸗ wacht! zu Oberhausen (Rhld.).
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Amtsgericht Oberhausen.
Oberhausen, Rheinl. 28150]
Eingetragen am 26. Mai 1923 im Gen⸗ Reg. bei in 35: Ein⸗ und Verkaufs⸗ vereinigung der Fleischermeister in Ober⸗ hausen, eingetragene Genossenschaft mit n . Haftpflicht in Oberhausen
Id.:
Die Genossenschaft ist durch General⸗ versammlungsbeschluß vom 10. Januar 1923 aufgelöst worden. Liquidatoren sind die bisherigen Vorstandsmitglieder: Peter Türks, Theodor Bramkamp und Fritz Pieper aus Oberhausen.
Amtsgericht Oberhausen.
Oederan. 28151
In das Genossenschaftsregister ist ein⸗ getragen worden:
Am 18. Mai 1923 auf Blatt 12 bei der Wirtschaftsgenossenschaft der Bäcker⸗ innung zu Oederan, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, in Oederan, daß die Haftsumme 7500 A betrãgt.
Am 29. Mai 1923 auf Blatt 11 bei der Genossenschaft der Kolonialwaren⸗ händler ju Oederan und Umgegend, ein⸗ etragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Oederan, daß die Haft⸗ summe eines jeden Genossen ö fünfhundert Mark beträgt.
Am 80. Mai 1923 auf Blatt 2 bei dem Spar⸗, Kredit- und Bezugsverein Gahlenz, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, in Gahlenz, daß das Vorstandsmitglied Karl Gotthard Müller ausgeschieden und Arthur Beyer
Amtsgericht Oederan, den 30. Mai 1923
OCenbach, Haim. (28152
In das Genossenschaftsregister wurde bei der Bauarbeiter⸗Genossenschaft Offen⸗ bach a. M. e. G. m. b. H. in Offenbach a. M. eingetragen, daß die Firma in Hoch . lschaft Vffe bach a. M. eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht! geändert wurde, Die Haftsumme beträgt jetzt 100 000 A pro Geschäftsanteil. .
Offenbach a. M., den 29. Mai 1923.
Hessisches Amtsgericht.
Osterburxꝶ. 28153
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Ländlichen Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse Bertkow und Umgegend e. G. m. b. H. eingetragen, daß die Haftsumme auf 206 000 AM r r een It.
Osterburg, den 1. Juni 1923.
Das Amtsgericht.
Papenburg. 28164 In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute zu der unter Nr. 13 eingetragenen Genossenschaft Spar⸗ und Darlehnskasse, e. G. m. u. H. in Neurhede, eingetragen: An Stelle des verstorbenen Gerhard Bruns ist der Kaufmann Bernhard Bruns in Neurhede in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Papenburg, 1. 6. 1923.
Penknum. , 281565 In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 12 GElektrizitäts, und Maschinen⸗ genossenschaft Schönfeld, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschräͤnkter Haftpflicht, folgendes eingetragen worden: Die Ge⸗ fen haf ist durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 16. Mai 1923 aufgelöst. Penkun, den 26. Mai 1923.
Das Amtsgericht.
Prorrheim. 283156) Genossenschaftzregistereintrag,
Ginkaufsgenossenschaft der Bäcler⸗ Innung, e. G. m. b. H. in Pforzheim, Er⸗ Pöhung der Haftsumme auf 10000 4A auf Grund der Generalversammlung, vom 26. April 1923. Gustav Walker sst aus dem Vorstande ausgeschieden und Bcker⸗ meister Karl Bothner in Pforiheim in den Vorstand gewählt.
Amtsgericht Pforzheim.
Pforzheim. 28157 Genossenschaftsregistereintrag. Gemeinnützige Baugewerksgenossenschaft der Hoch⸗ K Tie fbauarbeiter Pforzheim und Umgebung, e. G. m. b. O. in Pforsheim. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 14. Mai 1923 wurde das Statut ab⸗ geändert. Der Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist jetzt die Förderung des Wohnungsbaues, insbesondere des Klein⸗ wohnungsbaues für die minderbemittelten Volkskreise durch Verbilligung der Bau⸗ weise. Die Genossenschaft will auf unan⸗ gemessene Unternehmergewinne verzichten und durch die Hebung der Arbeits lust und Arbestsfreude ihrer Arbeiter und Ange⸗ stelllen sich in den Dienst der Allgemeinheit stellen. Grundsatz der Genossenschaft ist: möglichst billige und gute Bauten für die Allgemeinheit zu erstellen. Hauptzweck ist die Herstellung von Kleinwohnungen und Siedlungen. Die Genossenschaftsmitglieder dürfen keine größeren Gewinnanteile als 5 v. H. beziehen. Die Genossenschaft be⸗ schrankt sich auf eine gemeinnützige Tätig⸗ keit, sie soll aber nach kaufmaännischen Grundsätzen, insbesondere dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit, geführt werden und auf eine angemessene (für gemeinnnützige Unternehmungen zugelassene) Verzinsung
des Genossenschaftskapitals bedacht sein. Amtsgericht Pforzheim. NR ecklinghansenm. 26158 In unser Gengssenschaftsre ister der vin e i eigene er g lt . G m; b. zu Recklingbausen ist heute unter Nr. 23 olgendes eingetragen worden; Durch w der Generalversamm⸗ lung vom 15. 1. 1925 ist in den Satzungen
der 5 14 Ziffer 5 geändert und dem § 36 eine neue Bestimmung unter Ziffer 18 beigefügt worden. Recklinghausen, den 29. Mai 1923. Das Amtsgericht.
Heichenan, Sachsem. 28159 Auf Blatt 2 des hiesigen Genossen⸗ schaftsregisters, den Landwirtschaftlichen Spar⸗, Credit! und Bezugsverein zu Markersdorf, e. G. m. u. H., betr., ist heute eingetragen worden, daß der Guts⸗ . Edmund Herwig in Markersdorf nicht mehr Mitglied des Vorstands und der Gutspachter Karl Scholze in Reichenau Mitglied des Vorstands ist. Amtsgericht Reichenau, am 1. Juni 1923.
Segeberꝝ. 28162
In das Genossenschaftsregister ist bei der Imkergenossenschaft e. G. m. b. H in Schlamersdorf eingetragen worden:
Karl Clauß ist aus dem Vorstande ausgeschieden und für ihn der Postagent Heinrich Schwien in Schlamersdorf ge⸗ wählt worden.“
Segeberg, den 3. Juni 1923.
Das Amtsgericht.
Verein zu
folgendes eingetragen worden:
Sp. 4: Durch Beschluß der General⸗
versammlung vom 24. März 1923 ist die
Haftsumme auf bo9 4 erhöht worden.
Senftenberg N. L., den 25. Mai 1923. Preuß. Amtsgericht.
Senttenberg, Lansitz. 28164
In das Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 41 eingetragenen „Klein⸗ tierzucht⸗Verein Lautawerk und Umgebung
in Gahlenz Mitglied des Vorstandes ist. Kingetr. Einkaufsgenossenschaft mit be⸗
schränkter Haftpflicht in Lautawerk“ fol⸗ gendes eingetragen worden:
Sp. 4: Durch , der General⸗ versammlung vom 20. Februar 1923 ist die Haftsumme auf 7590 M erböht worden. Sp. 6f: Obermeister Bernhard Liedke ist an Stelle des bereits agusgeschiedenen Franz Hauson als II. Vorsitzender in den Vorstand gewählt und die Stellvertretung des Aufsichtsratsmitgliedes Franz Francke damit erledigt. Senftenherg N. *, den 1. Juni 1923.
Preuß. Amtsgericht.
Sten dal. . en,
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 39 eingetragenen Länd⸗ lichen Spar⸗ und Darlehnskasse Nahrstedt, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Nahrstedt“ vermertt: Der Rittergutsbesitzer Freiherr v. Cramm ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Landwirt Wilhelm Borchert in Nahrstedt getreten. Stendal, den 23. Mai 1923.
Das Amtsgericht.
Sten d al. 28166
In unser Genossenschaftsregister ist heute eingetragen:
J. Bei Nr. 15 „Spar⸗ und Bauverein für Eisenbahnbedienstete für Stendal und Umgegend, e. G. m. b. H.“: Die Haft⸗ summe ist auf 1000 4 erhöht, die höchste Zahl der Geschäftsanteile . 5 festgesetzt. Albert Neumann und Wilhelm Lüdecke sind aus dem Vorstande ausgeschieden und an ihre Stelle der Werkführer Albert Ochsendorf und der Lackierer Otto Tegge, beide in Stendal, getreten. 2. Bei Nr. 63 „Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Rindtorf, e. G. m. b. H.: Die Haftsumme ist auf 400 000 4A erhöht. Stendal, den 26. Mai 1923.
Das Amtsgericht.
Stolberg, Rheinl. 28167] Die Einkaufs. u. , schaft für das Schreiner- u. Zimmerer, gewerbe. e. G m. b. H. in Büsbach hat durch Beschluß der Generalversammlung vom 25. März 1923 Geschäftsanteil und Haftsumme in Ansehung jedes Geschäfte⸗ anteils auf 265 000 A erhöht. Stolberg, Rh, den 31. Mai 1923. Amtsgericht.
Stolvenam. 28168 In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der Flockensabrit Steyerberg, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, unter Nr. 26 eingetragen: Gemäß Beschluß der Generalversammlung vom 7. 3. 1923 sind die Statuten ge⸗ ändert. Die Haftsumme beträgt 150 0090 , der Geschäftsanteil 15 9000 M, die Höchst⸗ ahl der Geschäftganteile eines Genossen hh die Frist der Aulkündigung 12 Monate. Die öffentlichen Bekanntmachungen er⸗ folgen im Stolzenauer Wochenblatt, beim Eingehen dieses Blattes tritt an dessen . der Deutsche Reichsanzeiger bis zur nächsten Generalversammlung. . Amtsgericht Stolzenau, den 18. Mai 1923.
Unruh stadt. ] 28169 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 7 bei der Spar und Darlehns⸗ bank ,, Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Bomst folgendes eingetragen worden: Die Statuten sind durch Beschluß der Generalversammlung vom 206. März 1923 geändert. Die Haft⸗ fumme ist auf bo 009 erhöht. Amtsgericht Unruhstadt, den 1. Mai 1925.
VUslarx. 28161
In das hiesige Genossenschaftsregister ist unter Nr. Is jur Firma Spar— Barlehnskasse e. G. m. u. H. in Güntersen heute folgendes eingetragen: Der Gastwirt Hermann Kesten, Güntersen, ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Tischler Louis Schmidt jun. in Güntersen getreten.
Uslar, den 30. Mai 1923.
Das Amtsgericht.
VWelssenfels. [28169 Im Genossenschaftsregister Nr. 5. — Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Gröbitz, e. G. m. b. H. in Gröbitz — ist am 24. Mai 1923 eingetragen: Die Haft⸗ summe ist auf 50 god * erhöht. Amtsgericht Weißenfels.
VWelssenfels. 28170 Im Genossenschaftsregister Nr. = Länd⸗ liche Spar und Darlehnskasse Kriechau, E. G. m. b. H. in Kriechau — ist am 236. Mai 1923 eingetragen; Landwirt Ernst Degen in Kriechau ist aus dem Vorstande ausgeschieden. An seiner Swe ist Landwirt August Kühn in Kriecha gewählt. Amtsgericht Weißenfels.
VWenssenfels. 2817 In das Genossenschaftsregister Nr. 27
— Gemeinnütziger Bauverein, eingetragene
Genossenschafk mit beschränkter Haftpflicht in Großcorbetha — ist am 31. Mai 1923 eingetragen: Die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil ist auf 5000 4A erhöht. Bahnmeister Walter Thormann ist aus dem Vorstande ausgeschieden. An seiner Stelle ist in der Generalversammlung vom 24. April 1923 der Eisenbahnsekretär Paul Hahne in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Weißenfels.
Wei ssenels. (28 Im Genossenschaftsregister Nr; 46 i am 25. Mai 1923 eingetragen: Die Sied⸗ lungs⸗Baugenossenschaft, eingetragene Ge⸗ noffenschaft mit beschränkter Haftpfli in Prittitz. Die Satzung ist am 22. A 1925 fesfgestellt. Gegenstand des ! nehmens ist die Erbauung von
zum Vermieten oder zum Verkauf mit dem ausschließlichen Zwecke, minderbe⸗ mittelten Familien oder Personen gesunde und zweckmäßig eingerichtete Wohnungen in eigens erbauten oder angekauften Häusern zu billigen Preisen zu verscha ken. Die Haftsumme beträgt 6000 „M jür jeden Geschäfts anteil. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile, auf die sich ein Gen beteiligen kann, beträgt 10. Vorstand mitglieder sind: Karl Trommer, Maurer, Prittitz, Franz Weckfuß, Schlossermeister, rittit, Hermann Kahnt, Bauverwalte Prittir. Bekanntmachungen ergehen unckr der Firma, gezeichnet von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern, im Weißenfelser Tageblatt, erforderlichen falls im Deutschen
Reschsanzeiger. Die Willenserklärungen
des Vorftands erfolgen durch zwei Mit⸗ glieder. Die Zeichnung geschieht, indem wei Mitglieder ihre Namengzunterschrift der Firma der Genessenschaft beifügen. Das Geschäftssahr läuft vom 1. 1. bis 31. 12. Die Einsicht der Genossenliste ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. .
Amtsgericht Weißenfels.
Westerland. 28173
In das Genossenschaftsregister ist bei der Sylter Kreditbank, e. G. m. b. H. in Westerland, eingetragen worden, ö die höchste Zahl der Geschäftsanteile dur Beschluß der Generalversammlung vom I8. Mal 1923 auf 40 erhöht ist. Westerland, den 26. Mai 19253.
Das Amtsgericht.
Wiesbaden. 128174 In unser Genossenschaftsregister Nr? wurde beute bei der Genossenschaft: Nöh⸗ stoff verein für Schuhmacher eingettggene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Wiesbaden eingetragen, daß durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 17. April 1923 die Satzung geändert ist. Die Haftsumme . 10 0900 M erhöht. Ber Kaufmann Jose Seibert aus Wiesbaden ist als weiteres Vorstandsmitglied gewählt. .
Wiesbaden, den 2. Mai 1923.
Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Wilden eln. 28175 Es ist eingetragen worden auf Blatt 5 des hiesigen Genossenschaftsregisters, die Spar⸗ und u,, . Neu⸗ dörfel e. G. m. b. S. in Neudörfel h. O. betr.: Die Genossenschast ist aufgelöst. Wildenfels, am 29. Mai 1923. Das Amtsgericht.
Auf Blatt 14 des hiesigen Genossen⸗ schaftsregisters, die Elektrizitätsversorqung für Wurzen⸗Land, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Wurzen betreffend, ist heute eingetragen worden, daß der Rittergutsbesttzer Friedrich Jung in Mühlbach als Vorstandsmitglied ausgeschieden und der Ingenieur Fritz Momber in Wurijen jum Vorstandts⸗ mitgliede bestellt worden ist. .
Amtsgericht Wurzen, den 4. Zuni 1923.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.
Detmold. 29697]
In unser Musterregister ist unter
Nr. 642 eingetragen: Gebr. Klingenherg, G. m. b. H. in Detmold, offener Um schlag mit 50 Mustern lithographischer Erzeugnisse, Fabrik-Nrn. 26710 25738, 25569 25773, 26783, 26819, 26833, 25837, 26845, 26853 25856, 26860,
6. Juni 1923.
Detmold, den 6. Juni 1923. Lipp. Amtsgericht. J.
6. Floeck & Go.
Wurzem. 28176) 5
265864, 26869, 26874, 26878, 2656882, 25886, 25890, 26894, 25917, 25921, 25925. 265926, 25927, 25928, 25929, X 265930, 25931, 260932. 25933, 25934, 26935, 26967, 25968, 25969, 259609, 25961, 25962, 25963, 26964. 25966, 25973, 26977, 25989, 25990, 269098, 25999, 26000, 26001, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am
Schornd ort. (29696 Eintrag im Musterregister für die irma Eisenmöbelfabrik Schorndorf & C. Arnold, G. m. b. H. in Schorn,
dorf am 6. Juni 1923: Die am 1. Juni
1923 beantragte Verlängerung der Schutz
frist bezüglich der Modelle: Fabr. Nr. 764,
1358, 1365, 1932, 2180, 1 Achteck⸗
verzierung zu Metallmöbeln, 61 —
im a und Seitenteil zu Nr. 214
bis 2. Juni 1928.
Schorndorf, den 6. Juni 1923. Amtsgericht.
Konkurse.
R ieleteld. L29680 Ueber das Vermögen der Firma Biele⸗ felder Industrie⸗ und Handelt gesellschaft m. b. H. in Bielefeld, Heinrichstraße 26. ist heute, 1 Uhr Vormittags, der Konkurs eröffnet. Konkursberwalter ist der Justiz⸗ rat Raphael in Bielefeld. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 30. Juni 1933. Anmeldefrift bis zum 21. Juli 1923. Erste Gläubigerversammlung am 39. Juni 1933, Vormlttags 11 Uhr, im hiesigen Amtsgericht, Detmolder Straße , Zimmer Nr. 23. Prüfungstermin am 11. August örmittags 11 Uhr, daselbst. lelefeld, den 8. Juni 1923. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abt. 6.
Köln. (29681 Konkursdzöffnung über die Firma m. b. H. in Köln, Kattenbug 13/17, am 6. Juni 1923. Nach⸗ mittags 34 Uhr. Verwalter: Rechts⸗ anwalt JR. Bulich, Köln, Gereong. hof 15. Dffener Arrest mit Anzeigefrist und Anmeldefrist bis 15. 7. 1923. Erste Gläubigerversammlung: b. 7. 1923, Vor⸗ mittags 115 Uhr, und allgemein P fungskermin 2. 8. 1923. Vor g in Köln, Justizgebäu G pergerplatz, Zimmer 223.
. Am . Juni . t 46 Min, wurde über das Vermögen der Groß⸗ kaufmannsehefrau Anna Maria Rueff in Geiselgasteig, Inhaberin der Firma, Gabriel Rueff ', Handel mit Automobilen, Auto⸗ mobilbestandteilen und Betriebsstoffen,
Sitz: München, Wohnung; e , l
Korsostraße 7, Geschäftslokal: ayer⸗ straße 5, der Konkurs eröffnet. Zum Konkursverwalter ist Rechtsanwalt Dr. Reinhardt Geigel in München, Karls⸗ platz 6, bestellt. Offener Arrest nach K. O. z 118 mit Anzeigefrist bis 26. Juni 1923 erlassen. Frist zur Anmeldung der Kon⸗ kursford an, im Zimmer 544 fl, Elisen⸗ straße 2a, bis 26. Juni 1923. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters, eines Gläubigerausschusses und wegen der in K.⸗O. 9 132, 154, 137 bezeichneten An⸗ gelegenheiten sowie allgemeiner Prüfungs⸗ termin am Freitag, 6. Juli 1923, h — Uhr, Zimmer 641 /I, Elisen⸗
e 2 Antegericht München.
Ingelheim. 29683 Ue das Vermögen der Kohlenkasse Ober el heim e. G. m. H Q. zu Ober Ingelheinb wird heute, am 4. Juni 1925, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet, da ihre ,,, und auch Ueberschuldung glaubhaft gemacht ist Der Kaufmann Georg Jakob Heinrich Herbert zu Ober Ingelheim wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursfor,⸗ derungen sind bis zum 2. Juli 1923 bei dem Gerichte anzumelden. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin den 4. Juli 19233. Vor—⸗ mittags 10 Uhr, Zimmer Nr. 14. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 2. Juli 1923. Ober Ingel heim den 4. Juni 1923. Hess. Amtagericht.
28684 Das Konkursverfahré) über das Ver— mögen des Kaufmanng / Heye Müller in Aurich wird auf dysen Antrag gemäß 202 KO. eingestzellt. Aurich, den 2. J Am
29679]
ad Bramstedt, Holatelim. Konkurs Händle adle Thomsen: Termin zur Gläubigerverfammlung gemäß FK. -O. gl, 204 M66 am 29. Juni 1923, Vorm. 11 Uhr. Bad Bramstedtr 8. VI. 19235. mtsgericht.
—— —
Bad Salzuflen. 29686] Das Konkursverfahhin über den Nach⸗ laß des verstorbenen Tishlermeisters Simon Hillebrenner, Schötmas, ist nach Abhaltung des Schlußtermins Furch Beschluß vom 6. 6. 1923 aufgehen. Bad Salzuflen (den 7. Juni 1923. Lippisches Umtsgericht. II.
Rremen. 29686 Das Konkursverfahren C. G. E. Mundt ist gemäß § 202 K. H. wegen Konkurs⸗ verzichts . Bremen, J. 6. 1623. Gerichtsschreibsr des Amtegerichta.
ERreslam. 29687]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Kaufmandsfrau Margarete Grleßdorf, geb. in eingetragener 6 Georg ß in Breslau,
ättnerstraße 6, wird nachdem der in dem Vergleichsterminl vom 26. Mär 1923 angenommene ö rechtskräftigen Besshiuß vom 25. März 1933 bestäͤtigt ist. ,, aufgehoben.
9. April für Station und ab 23. April 1923 für Schaf hansn
Dresden.
Das Konkursverfahren m̃ mögen des Lebensmit)! Richard Kranz in D hainer Straße 97, K. Q. mangels Massl ein j Amtsgericht Dregen, am 8. 11
Fra
3 ngs verglei n rechtskrãftigen Beschluß 5 hein duch
1833 beflätigt ist. Hierdurch an, tun Frankfurt a. M. den ö ie , Amttgericht. Abtellung . Fi
—
Halle, Saale.
Konkurs Stein
Leipzig.
Das Konkursver
wird nach Befriedi gläubiger gemã
Amtsgericht 1 . 4. Sun r r n
Per
K.
den 7. Juni 193.
Wiesbaden. acht Das Konkursperfasren über dag ö. mögen des Kaufmanhg Konrad Carle 1j
Wiesbaden wird nash erfolgter Abhaln
des Schlußtermins / hierdurch ö , Das Amtsgckicht. Abteilung 8.
zusmarshnamgen. lay Täs Konkursversahsen über daz Pe, ögen des Landwi Josenh Stuhl
von Schönebach wir) eingestellt. Amtsgericht Zusmarshausen.
2) Taris⸗ und ʒcht planbek anntmachungen der Eisenbahnen.
2 e, bahngütertarif, Heft eichsbahngũtertarif, H Die ch 6 Bad. J
und unter Beschränkung auf den (hen äübergangsverlehr für Singen (Hohentmieh und aldshut, eingeführten erhöhte Wagenstandgeldsätze in Frankenwähmnmn werden mit Ablauf des 5. Juni 19 aufgehoben. Vom 6. Juni 1923 ab gelta wieder die früheren , Karlsruhe, den 4. Juni 1923. Reichabahndirektion.
2s6gs) ñ . Betreff: Vorläufiger Tarif für den deutsch italien ischen Per onen und Geyil⸗ verkehr äber Kufstein⸗Brenner und übe Sali burg ⸗Piedicolle Gültig vom J. Juni 1925.
Mit Gültigkeit vom 15. Juni 1926 wird ein n, ,, . Taris il gegeben. Es enthält die infolge Etholin der deutschen Ginrechnunggsähße being Aenderungen der Fahrpreise und Geh frachtsätze für die Strecken nördlich dun stein und nördlich Salzburg.
Die Gepäckfracht für die denhstu Strecken wird auf volle 109 6 ane rundet. Die Mindestfracht für die delta Strecken beträgt 60 „6. Die bei m rechnung der in Lirewährung angegeben Fahrpreise und. Gepäckftachten J ergebenden Markbeträge werden ebens auf volle 150. Æ aufgerundet und alldam mit den aufgerundeten deutschen Fin preisen und Geypächfrachten ue m,
erechnet. Die sich hiernach an en,
efamterhebimgen werden nicht meh 9
erundet. Die Gebühr für di z ö 6 von Neiscgepack in Berlin i 930 M erhöht worden.
München, den 4. Juni 1933.
Verkehrsamt beim Reichaperkehremini terium Zweigstelle Bayern in Mün
28698 Betreff: derung von Personen und 6 der ts echo lowa fischen Re über Deslerreich, Dentsch n, der Serben, ovenen. ö . Mit Galtigkeit vom 1. Juni J. der Tarif nen ausgegeben n,, leichen Zeitpu arif für den d pãclver kehr jwis chen Republik und It und De sterreich, 19272, nebst
Die jetzt geltenden tarif J ö trag 7. dazn 25 2 v. J. 60 Y, am J. 2 1 In 2. 23 865 v5) werden ö ng. ah un weilere o oh n rundung auf volle
vorzeitige Inkraftsetzung gr irie uf er hen he Aenderung (R. G. Bl. 1914 ö. 6 zz.
Sppein, ze r
Breslau, den J. 1925. Amts
2. N. akt!
Reichsba ndirektion, ¶ Obarschesische Il cnbahaenn
6 46.
Warenzeichenbeilage des Deutschen Reichsanzeigers und Preußischen Staaisanzeigers.
Berlin, Dienstag, den 12. Juni.
1923.
J. 10696.
(Lan
India Agencies m. b. 5., Hamburg.
Warenzeichen.
en: das Datum vor dem Namen — den Tag das hinter diesem Datum vermerkte Land Land und Zeit einer beanspruchten rilät, das Datum hinter dem Namen — den intragung, Beschr. — Der Anmeldung ist eine
Beschreibung beigefügt.)
tionalen Bürs sür gewerbliches rausgegebene, die international enthaltende ternationales“ wird dem Warenzeichen⸗ blatt unentgeltlich beigelegt.
706
30 111922. 29/5 1923.
Geschäftsbetrieb
e Anmeldung,
:; Import⸗ und Exportgeschäst.
on dem Interna ; lum in Bern he Ackerbau⸗, Forstwirtschafts⸗, Gärtnerei⸗ und Tier⸗
, Ausbeute von Fischfang und . h
gd. 2. Arzneimittel, chemische Produkte für medizinische und hygienische Zwecke, pharmazeutische Drogen und Präparate, Pflaster, Verbandstoffe, Tier⸗ und Pflanzenvertilgungsmittel, Konservierungsmittel für Lebensmittel.
Za. Kopfbedeckungen, Friseurarbeiten, Putz, künstliche
b. Schuhwaren.
C. Strumpfwaren, Trikotagen.
d. Bekleidungsstücke, Leib, Tisch⸗ und Bettwäsche, Korsetts, Krawatten, Hosenträger, Handschuhe.
Beleuchtungs⸗, Heizungs⸗, Koch⸗, Kühl⸗, Trocken⸗ und Ventilationsapparate und Geräte, Wasser⸗ leitungs, Bade⸗ und Klosettanlagen. Borsten, Bürstenwaren, Pinsel, Kämme, Schwämme, Toilettegeräte, Putzmaterial, Stahlspäne. Chemische Produkte für industrielle, wissenschaft⸗ liche und photographische Zwecke, Feuerlöschmittel, Härte⸗ und Lötmittel, Abdruckmasse für zahnärzt⸗ liche Zwecke, Zahnfüllmittel, mineralische Roh⸗
P. 20626. Desinfektionsmittel,
10 / 1923.
pern ⸗Steglitz 29/5 1923. Heschäftsbetrieb: Stahlwarenfabrik.
gasetapparate und deren Bestandteile.
pparate⸗Co., G. m. b. S.,
7. Dichtungs⸗- und Packungsmaterialien, schutz; und Isoliermittel, Asbestfabrikate. 8. Düngemittel.
ga. Rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle. b. Messerschmiedewaren, Werkzeuge, Sensen, Sicheln, Hieb⸗ und Stichwaffen. c. Nadeln, Fischangeln. d. Hufeisen, e. Emaillierte und verzinnte Waren. f. Eisenbahn⸗Oberbaumaterial, Schlosser⸗ und Schmiedearbeiten, Schlösser, Be⸗ schläge, Drahtwaren, . Anker, Ketten, ahrgeschirrbeschläge, Schlittschuhe, 4 Osen, Geldschränke und Kassetten, mechanisch be⸗ arbeitete Fassonmetallteile, gewalzte und gegossene Bauteile, Maschinenguß. Land⸗, Luft⸗ und Wasserfahrzeuge, Automobile, Fahrradzubehör,
N. 11724.
Klein⸗Eisenwaren,
Stahlkugeln, Rüstungen,
Reit⸗ und
Automobil⸗ Fahrzeugteile. Farbstoffe, Farben, Blattmetalle. Felle, Häute, Därme, Leder, Pelzwaren. Firnisse, Lacke, Beizen, Harze, Klebstoffe, Wichse, Lederputz⸗ und Lederkonservierungsmittel, Appre⸗ tur⸗ und Gerbmittel, Bohnermasse. Garne, Seilerwaren, Netze, Drahtseile. Gespinstfasern, Polstermaterial, Packmaterial. 162. Bier.
b. Weine, Spirituosen.
C. Mineralwässer,
und Badesalze.
17. Edelmetalle,
alkoholfreie Getränke, Brunnen⸗
del Nickel⸗ und Alu⸗ miniumwaren, Waren aus Neusilber, Britannia und ähnlichen Metallegierungen, echte und un⸗ echte Schmucksachen, leonische Waren, Christbaum⸗
18. Gummi, Gummiersatzstoffe
für technische Zwecke.
19. Schirme, Stöcke, Reisegeräte.
24. .
b. Wachs, Leuchtstoffe, technische Ole und Fette, Schmiermittel, Benzin. ö
c. Kerzen, Nachtlichte, Dochte.
Waren aus Holz, Knochen, Kork, Horn, Schild⸗
patt, Fischbein, Elfenbein, Perlmutter, Bernstein,
Meerschaum, Zelluloid und ähnlichen Stoffen,
und Flechtwaren,
rahmen, Figuren für Konfektions⸗ und Friseur⸗
Fa. E. F. Neumann, Oybin b. Zittau. Jeschäftsbetrieb: mechanische nen, und Baumwollenzwirnerei. Waren: Leinen⸗ nd Faumwollzwirne.
Nähfadenfabrik,
5. 46795 und Waren daraus
1923. Ja. Rud. Herrmann, Berlin.
Geschäftsbetrieb: rien, los metische Mitt
22a. Arztliche, gesundheitliche, Rettungs⸗ und Feuer⸗ lösch⸗Apparate, ⸗Instrumente und ⸗Geräte, Ban⸗ dagen, lünstliche Gliedmaßen, Augen, Zähne. b. Physikalische, chemische, optische, geodätische, nau⸗ tische, elektrotechnische, Wäge⸗, Signal⸗, Kontroll⸗ und photographische Apparate, ⸗Instrumente und Geräte, Meßinstrumente. 23. Maschinen, Maschinenteile, Treibriemen, Schläuche, und Küchengeräte, Garten⸗ und landwirtschaftliche Geräte. Polsterwaren, tionsmaterialien, Betten, Särge. 25. Musikinstrumente, deren Teile und Saiten. 26a. Fleisch⸗ und Fischwaren, serven, Gemüse, Obst, Fruchtsäfte, Gelees. b. Eier, Milch, Butter, Käse, Margarine, Speise⸗ öle und Fette. c. Kaffee,
Seifenfabrik Waren: Parfü⸗ ittel, ätherische Ole, Seifen, Wasch—⸗ Stärke und Stärkepräparate, Farb⸗ Fleckenentfernungsmittel, Rostschutz⸗
liermittel, Schleifmittel.
K. 40931. Automaten,
24. Möbel, Tapezierdekora⸗
Fleischextrakte,
Kaffeesurrogate, Honig, Mehl und Vorkost, Teigwaren, Gewürze, Saucen, Essig, Senf, Kochsalz.
d. Kakao, Schokolade, Zuckerwaren, Back⸗ und Kon⸗ ditorwaren, Hefe, Backpulver. e. Diätetische Nährmittel, Malz, Futtermittel, Eis.
27. Papier, Pappe, Karton, Papier⸗ und Pappwaren,
Papierfabrikation,
29/5 1923.
Tab ikati . akfabrikation. und Halbstoffe
p 28. Photographische und Druckereierzeugnisse, Spiel⸗ karten, Schilder, Buchstaben, Druckstöcke, Kunst⸗ gegenstände.
B. 44290.
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Glimmer und Waren
„R
9 2. Ernst Bell Attiengesellschaft, Köln. stsbetrieb:
Posamentierwaren, Bänder, Besatzartikel, Knöpfe, Spitzen, Stickereien.
Sattler⸗ Riemer⸗, Täschner⸗ und Lederwaren. Mal⸗ und Modellierwaren,
Schreib- Zeichen= Billard⸗ und Signierkreide, Bureau⸗ und Kontor⸗
Uhrenfabrik.
33. Schußwaffen. —⸗
34. Parfümerien, kosmetische Mittel, ätherische Ole, Seifen, Wasch⸗ und Bleichmittel, Stärke und Stärkepräparate, Farbzusätze zur Wäsche, Flecken⸗ entfernungsmittel, Rostschutzmittel, Putz und Po- liermittel (ausgenommen für Leder), Schleif⸗ mittel.
Spielwaren, Turn⸗ und Sportgeräte, Sprengstoffe, Zündwaren, Zündhölzer, Feuer- werkskörper, Geschosse, Munition. Steine, Kunststeine, Zement, Kalk, Kies, Gips, Pech, Asphalt, Teer, Holzkonservierungsmittel, Rohrgewebe, Dachpappen, transportable Häuser, Schornsteine, Baumaterialien.
Rohtabak, Tabakfabrikate, Zigarettenpapier. Teppiche, Matten, Linoleum, Wachstuch, Decken, Vorhänge, Fahnen, Zelte, Segel, Säcke. Uhren und Uhrteile.
Web⸗ und Wirkstoffe, Filz.
302356. T. 13157.
22/2 1923. Alfred iemann, G. m. b. H., Dort⸗ mund. 29/5 197 ö. ⸗ 5
Geschäfts betrieb; Fabrikation von Preß⸗ und Stanzteilen, Großhandlung in Bergwerksbedarfsartikeln. Waren:
Kl. 4. Transportable Klosetts, insbesondere für den Grubenbetrieb.
ga. Rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle, Bleche.
b. Kohlen⸗ und Gesteinsbohrer, Schaufeln, Werk- zeuge.
e. Emaillierte und verzinnte Waren.
F. Eisenbahn⸗Oberbaumaterial, Schienenbefestigungs⸗ mittel, Spureisen, Kleineisenwaren, Schlosser⸗ und Schmiedearbeiten, Drehwaren, Blechwaren, Ketten, Haken und Osen, mechanisch bearbeitete Fasson⸗
metallteile, gewalzte und gegossene Bauteile, Ma⸗
schinenguß, sowie sämtliche Armaturen für Koks⸗ öfen und Nebengewinnungsanlagen, Stahlguß, Kappschuhe für den Grubenausbau, Preßluft= und Berieselungshähne, Luft⸗ und Wasserverteiler, Aufhängevorrichtungen für Lutten, Rohre u. dgl. Schußsicherungsapparate für den Grubenbetrieb, Kohlen⸗ und Schüttelrutschen.
Grubenschleifbrett⸗Trage (Krankentrage). Maschinen, Maschinenteile, Hebezeuge, Treib- riemen, Schläuche, Haus⸗ und Küchengeräte.
302357. Sch. 30235.
ü, j,
13.2 1923. Dr. C. Schleußner, A.⸗G., Frankfurt a. M. 29/5 1923.
Geschäftsbetrieb: Trockenplattenfabrik. Waren: Photographische Platten, Filme, Apparate, Papiere und photographische Chemikalien, Röntgenplatten, Röntgen⸗ filme, Röntgenapparate, Röntgenpapiere, Röntgen⸗ entwickler, und Röntgenverstärkungsschirme.
26a. 302360. E. 15672. Thüringer Beisserchen
28/3 1923. Fa. Franz Elsner, Halle a. S. 29 . Fa. Franz Halle a 16
Geschäftsbetrieb: Vertrieb von Nahrungs⸗ und Genußmitteln. Waren: Fleisch⸗ und Fischwaren, Fleischextrakte, Konserven, Gemüse, Obst, Fruchtsäfte, Gelees, Eier, Milch, Butter, Käse, Margarine, Speisesle und Fette, Kaffee, Kaffeesurrogate, Tee, Zucker, Sirup, Honig, Mehl und Vorkost, Teigwaren, Gewürze, Saucen, Essig, Senf, Kochsalz, Kaka, Schokolade, Zuckerwaren, Back- und Konditorwaren, Hefe, Backpulver, diätetische
geräte (ausgenommen Möbel), Lehrmittel.
302358. B. 43941
. 1922. Fa. Hans Berger, Hannover. 29 Geschäftsbetrieb: Export⸗ i . p und Importgeschäft Kl. Za. Kopfbedeckungen, Friseurarbeiten, Putz, künstlich 3 . MNesserschmiedewaren, Werkzeuge, Sensen, Sicheln Hieb und Stichwaffen. . . f. Eisenbahn⸗Oberbaumaterial, Kleineisenwarer Schlosser⸗ und Schmiedearbeiten, Schlösser, Be schläge, Möbelbeschläge, Drahtwaren, Blechwaren Anker, Ketten, Stahlkugeln, Reit⸗ und Fahr geschirrbeschläge, Rüstungen, Glocken, Schlittschuh⸗ Haken und Osen, Geldschränke und Kassetten mechanisch bearbeitete Fassonmetallteile, gewalzt und gegossene Bauteile, Maschinenguß. Schirme, Stöcke, Reisegeräte. Waren aus Holz, Knochen, Kork, Horn, Schild patt, Fischbein, Elfenbein, Perlmutter, Bernstein Meerschaum, Zelluloid und ähnlichen Stoffen Drechsler⸗ Schnitz und Flechtwaren, Bilder , Figuren für Konfektions⸗ und Friseur zwecke. Physikalische, chemische, optische, geodätische, nau tische, elektrotechnische, Wäge⸗, Signal⸗, Kontroll und photographische Apparate, ⸗Instrumente un Geräte, Meß instrumente. Maschinen, Maschinenteile, Treibriemen, Schläuch« Automaten, Haus⸗ und Küchengeräte, Stall⸗ Garten⸗ und landwirtschaftliche Geräte. Möbel, Spiegel, Polsterwaren, Tapezierdekora täonsmaterialien, Betten, Särge. Musikin serumente, deren Teile und Saiten. Papier, Pappe, Karton, Papier⸗ und Pappwaren ö und Halbstoffe zur Papierfabrikation, Ta eten. Photographische und Druckereierzeugnisse, Spiel karten, Schilder, Buchstaben, Druckstöcke, Kunst— ö osamentierwaren, Bänder, Besatzartikel, Knöpfe Spitzen, Stickereien. ö ö Sattler⸗ Riemer⸗, Täschner⸗ und Lederwaren Schreib⸗ Zeichen Mal⸗ und Modellierwaren Billard⸗ und Signierkreide, Bureau⸗ und Kontor geräte (ausgenommen Möbeh, Lehrmittel. Spielwaren, Turn⸗ und Sportgeräte, Rollschuhe Laufräder, Sportwagen.
302359. St. 11796
310 1922. Staco⸗Export⸗Ge 6. 86 a n, Geschäftsbetrieb: Stahlwarenfabrikation. Waren: Eßbestecke, insbesondere Alpakkabestecke, Aluminiumbestecke,
sowie Bestecke mit Holz⸗ Bein-, Horngriffen und solche aus ähnlichen Metallen oder Bestandteilen, Brot-
Schlacht- und Küchenmesser, Jagdmesser, Rasier⸗
messer, Rasierapparate, Rasierklingen, Taschenmesser, . Handpflegeinstrumente aus Stahl, Bein oder alith.
2. 302362. E. 15637.
Gars Ilestol
73 1923. Fa. „Efeka“, E. Frey E Kaufmann, Attiengesellschaft, Jannover. 30/5 1923. Geschäftsbetriebe Chemische Fabrik, Drogen⸗ und
Chemikalien⸗Großhandlung. Waren: Arzneimittel, ein
Nährmittel, Malz, Futtermittel, Eis.
Gallensteinmittel.