.

n Deut schen Reichsanzeiger und Preuß 137.

Görlitzer Gruppe.

Der Lehrer Regierungsbaumei Briketts im

ist zum Studienrat an der taatliche der Lehrer Dipl-Ing. Jansen lichen Baugewerkschule in Aa zum Studienrat an der ernannt worden.

ster Dipl. In

n Vaugewerlj ö zum Studier chen, der L Staatlichen Ba

l Hausbrand und größeren In n,, ,,, kleineren Industrieformat

Gaskohlen

schacht

ohanna⸗

Briketts im Brikettspane Naßpreßsteine oörderkohlen

Ilz 0σ:«— 147 966 —

Gräfin Soẽnitza

eh rer Dipl.⸗

5

C ——

Hohenzollern

Srste Beitage

Berlin, Freitag, den 15. Juni

3

iebkohlen ... Stückkohlen Staubkohlen

Ministerium des Innern.

Auf Grund des 8 A in Verbin setzes zum Schutze der Republik vom S. 565) verblete ich hierdurch die (Grillparzerstraße 22) in Steiermark des Schriftstellers Hans Kipper er Zeitschrift „Michel“ im auf die Dauer von sechs Mo bis 16. De

Nichtamtliches.

Dentsches Reich.

ichs rat erklärte sich in seiner gestrigen, unter ; ö icht g gener m. des Innern Dr. Oe ser ab⸗ entlichen Sitzung laut Bericht des N ereins deutscher Zeitungsverleger chsinappschaftsgesetz und der

zordnung für die Beam ten nach den Be⸗ Reichstags einverstanden. Zur Erwerbs⸗ ürsorge hatte Sachsen beantragt, die Karen oche aufzuheben und den Gemeinden oder nden zu überlassen, die Art und Höhe einer solchen setzen. Die Reichs regierung hat zwar aner⸗ n ein berechtigter Gedanke liegt, aber doch ge⸗ der Karenzzeit derart festhalten zu müssen, daß Verordnung über die Erwer

Glückauz A.. G., Lichtenau, Olba und Grube Görlitz. (Werk der Görlitzer Gruppe): Briketts im Hausbrand und größeren Industrie⸗ 224 100, —

t 51 21. Juli hl

111,

,,

Briketts im kleineren Industrieformat. Brikettspäne NVaßvpreßsteine örderkohlen ..

iebkohlen. .. Stückkohlen Staubkohlen

örderkohlen ...

11

scheinend Gebiete des 4

. naten, und zwar vo dezember 1923 einschließlich. uwiderhandlungen sind nach 3 egen dieses Verbot ist binnen der Veröffentlichung im Reichs⸗ mir anzubrin schiebende Wi

do

3111111 k— 4 46 6

do

8

23

3

mit dem neuen Be⸗

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1131111AIIAI2 Preußen

2 a. a. O

p 5 ,

IX. Rheinisches Braunkohlensyndikat. Kölner Gruben. . 208 640, — 4A

A 508 000 und Staats

gende Beschwerde zulässig, di rkung hat.

4. Juni 1923. Der Minister des Innern.

eindeverbä n lezen fest

mit Frachtgrund⸗ lage Liblar

Berlin, den 1 *

2 , ,, ,,,

vorstehenden Preisen ist der Handelsaufschlag mit⸗

6 2 der Bekanntmachung des Reichskohlenrats über bote usw, vom 31. März 19231 (Nr. 76 des Deutschen ) und die Ausführungsbestimmungen Bekanntmachung vom 31. März Sanzeigers vom 2. end bezeichneten obersch

örderkohlen. ,, Brikettabrieb ..

Slosenfürsorge eine Be⸗ genommen wird, wonach für Fälle besonderen ie obersten Landesbehörden mit Zustimmung de zarbeitsministers die Wartezeit bis auf drei Tage ab⸗ kirzen können. Die Ausschüsse des Reichsrats haben statt nterstützung darf erst nach einer t von drei Tagen gewährt werden“, ferner beschlossen den Zusatz „dauert die Erwerbslosigkeit länger als sechs so it dem Bevechtigten eine der Wartezeit entsprechende stützungssumme nachzuzahlen“. Ein Antrag Preußens, die Fassung der Reichsvegierung wieder herzustellen, wurde ß abgelehnt, nunmehr aber im Plenum wiederholt. timmungen für die Kurzgrbeiter sollen ab—⸗ hindert werden. Die Reichsregierung hat vorgeschlagen, den h hichstbetrag für Unterstützung der Kurzarbeiter a iicherigen Arbeitsverdienstes zu beschränken. Die höben statt dessen io beschlossen. hreußen, die Regierungsvorlage wiederherzustellen. bie weitergehenden sächsischen und thüringi zer Vollversammlung nicht die genügen unden, wurde in den erwähnten Punkten der Ausschuß⸗ hechluß mit 44 gegen 21 Stimmen abgelehnt, dagegen die hrenßischen Anträge auf Wiederherstellung der Regierungs—⸗ borlage angenommen. Der Reichsrat erklärte sich sodann einverstanden mit Ver⸗ ondnungen, die die Wochenhilfe und Wochen ür⸗ sorge, die Unterstützung der RNentenempfän⸗ er aus der Invaliden⸗ und Angestelltemersicherung und e Zulagen in der Unfallversicherung hrechend der Geldentwertung wesentli Fiage der Lastenverteilun f. Schlieben, daß die

immung au

Brennstoffange

Hauptverwaltung der Staatss Neichsanzeigers

anuar 1924 zu til

X. Kohlensyndikat für das rechtsrheinische Bayern.

1. Oberbayerische Pechkohlen: n, benz erg, Peißenberg,

vom 2. April 1921 des Reichskohlenverbandes zu die 1921 (Nr. 76 des Deutschen Reich sind für die vorsteh standslos geworden. Im Übrigen vergleiche Son derbestimmungen am Sch

Die am 1. gationen III. ere l e . Eisenbahn⸗Gesel Donnerstag, den 5. J von Vormittags 16 ebäude, Oranienstraße 3/94, genwart eines Notars öffentlich ausgelost. rlin, den 12. Juni 1923.

Hauptverwaltung der Staatsschulden.

genden P . ö c en „die

April gi En ffn yeitg sen vorgeschlagen

lesischen Brennstoffe gegen⸗ lschg ft werden

die allgemeinen Bestimmungen und die uli 1923,

lusse der gegenwärtigen Bekanntmachung.

VE. Mittel deutsches Braunkohlensfyndikat.

Briketts im Hausbrand und größeren In— dustrieformat des mitteldeutschen Kern- rebiers und der übrigen Reviere außer

199 100, — 4

HJ

371 200, — 371 200, —

; unserem Dienstg 371 200, —

guch die Bes Waschgrieß

,

2. Steinkohlen:

Stockheim, König Ludwig, Vereinigte Erbendorfer Schmiede kohlen Gaskohlen Fördersteinkohlen

Die am 1. Januar 1924 ger Eisenbah n- Aktien werd

Donnerstag, den 5. von Vormittags 1 n unserem Dien

Auch hier beantrag

tilgenden Köthen-Fa

Gewerkschaft: chen Anträge in 700, — fi ft ö ö

Juli 1923, Unterstützung

0 Uhr an stgebäude, Oranienstraße 92/94, vorn J wart eines Notars öffentlich ausgelost.

in, den 12. Juni 1923.

Hauptverwaltung der Staatsschulden.

Yin tster um für Volkswo Auf Grund des 3 8 Abs. 2 des Ge Gebühren der Medizinalbeamten, vom 14 samml. S. 625 Finanzminist lage L des Ges

J Soi 7606. -— . 6 é 5 5 301 700, —

3. Braunkohlen:

Gustav bei Schwan⸗ dorf ö j el

ö Lieferungen aller Brikettsorten (außer ßpreßsteine nach Empfangs Torgau = Eilenbur

Casseler Briketts), en nördlich und : rröblingen am burg — Reinsdorf —Bretleben — Griefstedt, inie gelegenen Stationen. Luftlinie Grief⸗ Hohenebra = Sondershau

päne und Na westlich der Strecke Seen Querfurt und Vitzenburg — einschließlich der an dieser L stedt Hohenebra. Bahnlinie hausen == Leinefelde = Eschwege⸗= Eisenbahnlinien gelegenen Stati grundlage Luckenau. Elbe, im Süden begrenzt durch 2. d. Dosse = Paulinenaue, Stationen, auf Frachtgrun

g= Hall —O

: sen Wolkrams⸗ Malsfeld, einschließlich der an diefen onen, erfolgt die Lieferung auf Fracht⸗ ferungen nach dem Gebiete rechts der die Bahnlinie Wittenberge — Neustadt ausschließlich der an dieser Linie gelegenen dlage Senftenberg.

Roh kohlen (14 Hl — etwa 1 6). Mitteldeutsches Gebtet und Anhalter

Förderkohlen Siebkohlen Stückkohlen

6 00. = 72 300, — 3 400, — 65 .- — 77 360. nb o - — 205 300. — 236 2306 — 163 4600, — I36J 765. - — 735 566. —

Förderkohlen Sort. Förderkohlen k Brikettspäne

Klarteichkohlen .... fei und Nußkohlen

,

setzes, betreffend Juli 1909 mit dem 5e die in der ]

) werden im Einvernehmen Herxn Justizminister r; etzes angegebenen Sätze des Tari Gebühren der Kreisärzte mit nach Ziffer 192 sowie die in der

Sätze des Tarifs für die Gebühren liche und mediginalpolizei höhlt. Wleichzeilig werden die Sätze zu Zifei des Tarifs für die Gebühren der Kreisärzte auf das Höhn

exner wird die Vorschrift unter A I7 Nr. ls der Anluf tzes mit Wirkung vom 15. Juni 1923 ab wie sis

Schreibgebühren für Reinschriften, sofern der hrekatj⸗ nicht selber anfertigt, für die Seite, die mindestenz zz Irn

von durchschnittlich 15 Silben enthält, auch wenn die h stellung auf mechanischem Wege stattgefunden hat —= Jh

Jede angefangene Seite wird voll gerechnet.

Der Erlaß vom 26. März 19223 (Gesetzsamml. S. I)] treffend Aenderung des Tarifs für die Gebühren der Kin ärzte usp., wird mit Ablauf des 14. Juni 1925 aufgehahel

Berlin, den 8. Juni 1923. Der Preußische Minister für Volkswohlfahrt. Hirtsief er.

erklärte der Ministerialdirektor eichsregierung bereit sei, den Ge⸗ meinden im besetzten und im Einbruchsgebiet die Mehrlast als den neuen Verordnungen im Verwaltungswege durch Zuschüsse aus besonderen Fonds tragen zu helfen. nach einem kurzen Referat des hraunschweigischen Gesandten Boden die Erhöhung der Fost⸗ Telegraphen⸗ und Ferns m J. Juli. Die Post⸗ und Telegrap ü nach verdreifacht, die Fernsprechgebühren verfün Mehrbedarf der Reichspostverwastung, der durch die letzte Teuerungswelle verursacht wird, beträgt etwa vier bis fünf die Gebührenerhöhung noch die Hälfte ungedeckt bleibt, so daß mit weiteren Erhöhungen zu rechnen ist. Der Referent bemerkte auch noch zu einer Eingabe des Ver⸗ eins Deutscher Zeitungsverleger: utscher Zeitungsverleger hat eine Ein miht, daß die Gebühren für Pressetelegramme nicht so h mnessen, sondern nur verdoppelt werden möchten. Als Begründung ß es der Presse schon jetzt außerordentlich schwer Pressetelegramme in größerem Umfange tlich, sondern auch im edauern sei. ĩ

er und dem Tagebau⸗ usnahme der Gehi Anlage II angegehen der Chemiker liche Verrichtung

Allgemeine und Sonderbestimmun gen

chungen vom 28. April 1920 zeiger 26 91 ieh ü i 5 ⸗ Vie Preise verstehen sich je Tonne einschließli Reich erhobenen Kohlen⸗ und Umsatzsteuer und einschließlich der Zuschläge für die Errichtung von Bergmannswohnungen. Die Preise gelten, sofern nicht eine andere frei Eisenbahnwagen ab Werk. ne Eisenbahnanschluß gelten die Brennstoffverkaufspreise ab erk. Die Preise ab Umschlagsplatz oder Stapelplatz sind den Preisen ab Werk, vermehrt um einen Aufschlag, der osten und das Risiko bis zum Versand ab Umsch oder Stapelplatz deckt. ; Die Preise dürfen weder von den Syndikaten noch vom Handel überschritten werden, wenn der Käufer sonstige besondere Leitungen des Verkäufers in Anspruch nimmt. Die Zuschläge für Kreditgewährung oder sonstige besondere Leiflungen nd für jede einzelne Leistung in den Rechnungen be⸗ onders anzugeben.

Für besondere Marken können von den Syndikaten ent— Zuschläge und Abzüge auf die Brennstoffverkaufg⸗ esetzt werden, die der Handel nicht Käufers ändern darf. Der Reichskohlenverba eine Abänderung dieser Reichskohlenverband ist au kunft über die Höhe des festgesetzten Zusch verpflichtet.

Berlin, den 14. Juni 1923.

,, Rei J

, ,

gemäß Bekannt ma (Deutscher Reichsar

Angenommen

, 4 . n .

rech ge bü engebühren werden

Magdeburg⸗Helmstedter Revier. a) Tagebauwerke einschl. Gewerkschaft Humboldt⸗Wallensen. . 69 73 100, — AM.

165 ho —

b) Tiefbauwerke.

rachtgrundlage angegeben ist, Bei Werken Förderkohlen Siebkohlen .. Stüchkkohlen

Billionen, wovon dur

Förderkohlen II Siebkohlen II Stückkohlen II Förderkohlen 1 Siebkohlen 1. Stückkohlen J..

Anhalter Tiefbauwerke.

Förderkohlen. Siebkohlen. Stückkohlen. ..

Casseler Revier.

Siebkohlen .. Stückkohlen ..

Grudekoks.

, ö Der Verein 107 200 -

92 800, 4A 116 500. I30 800 - ,

keine Kreditgewährung oder humde angeführt, da

Neue Hoffnung. zahlen, und daß dies nicht nur wirtschaf olltischen und nationalen se des Reichsrats haben den Argumenten selbst zu die Sache liegt so, daß die Gebühren für Press— etz in ein bestimmtes Verhältnis zu der normalen ßihr gebracht sind, so daß sie nur die Hä ngen der Eingabe würde nur Aenderung des Gesetzes, wozu s icht bi Daher haben sich die. sele Eingabe verfagen müssen. Angenommen wurde ferner eine Verordnung über ge der Befreiungsgrenzen im V. etz derart, daß die Steuerfreiheit is auf Versicherungen im Betrage erhöht wurde und für Rentenversicherungen 000 Mark Rente. Für die Krankenversiche⸗ die Hälfte des Grundlohns festgesetzt und ebenso der Viehversicherung eine gleitende Skala derart ett, daß Steuerfreiheit eintritt, wenn die Versicherungs⸗ Wert von zwei Milchkühen mittlerer Art nicht Die Verordnung tritt am 1. August d. J. in Kraft. Der Seförderungspreis für Güter bei nicht= hnanlagen wurde mit Wirkung vom 1. Juli rk für das Kilometer erhöht. stimmungen über die Befreiung Kriegs⸗ Hinterbliebener on der ö wesentlich zugunsten der Berechtigten ver⸗ e Ppivileg erfuhr eine wohlwollende rung“, wie der Berichterslatter hervorhob. an begntragte in den betreffenden Fällen, von einer Er⸗ r Steuer überhaupt abzusehen oder eventuell die ünfzigfache der Kapitalabfindung zu egierungsvorlage nur der fünfzehn⸗ st. Die Unterstützung für die bayeris

ntevesse sehr zu sh 400, - 4 107 200, — . 120 400 -

Gruben Marie ⸗Preußlitz, Solvaywerke, Franzkohl werk, Leopold⸗Edde

sprechende Dem Ver⸗ e e . ich augenblicklich die Möglichkeit Ausschüsse ein Eingehen auf

ungunsten des hat das Recht, estsetzungen zu verlangen. Anfrage des

u entsprechen sein im Pen häil he nder S gb n ge gm Häaz inden 3 ar, . pahl, Gemeinde Kronshagen, ist durch Verfügung vom I Tage auf Grund des 1 der Bundesratgberordnung zur Fernha sonen vom Handel. vom. 23. September : ande l mit Gz gen st nde täglichen Bedarfs, insbesondere mit Milch, sowie ö mittelbare und mittelbare . . untersfagt worden, weil er mehrfach Mllch verfälscht ö ö. seine Unzuverlässigkeit in bezug auf den Handelsbetrieb dargeta

Bordesholm, den 11. Juni 1923. Der Landrat.

Käufers zur Aus⸗

lags oder Abzugs , ,

lende run

184 600, — 4A icherung

chterstedter und Margaretekoks erfolgen

, ,

Die Lieferungen von Na auf Frachtgrundlage Luckenau. ; VIE. Ostelbisches Braunkohlensyndikat.

Niederlausitzer Gruppe.

Briketts im Hausbrand und größeren In— dustrieformat

SsSLsteuerge ür Lehensversicherungen

don lo) 000 Mark bis zu jährlich 10 rung wurde

Beteiligung an.

Preusen.

se Frankenberg wird hierdur Juni 1874 (Gesetzsamml. Grundbesitzer Heinrich Benner II. Parzelle 92, Blatt 9 erstellung einer Hoch⸗ ch Niederlaasphe er⸗ ng zu erwerben oder, t, mit einer dauernden Beschränkung zu

f Grund des 8 1 des Gesetzes über nungs verfahren vom 26. bestimmt, d

e , K.. ben bt ssigkeit haben wir untersagt: 1. dem * den Rrödelhandel und den Hande Lumpen und Knochen einschließlich des bezü Behrens den ic Großhandel mit altem Eisen und Metallbruch oder dergl Uhrmacher Paul Schettter den Frödel⸗ und und den Cin⸗ und Verkauf von Berg und H Frau Pauline Zaulig den mit Gegenständen des Oskar Finke, Ri dessen Sohn Kurt wohnhaft, den Trödelhan

Quedlinburg, den 9. Juni 1923. Die Polizeiverwaltung.

Dem Krei des Gesetz Recht verliehen, in Wallau, Kreis Biedenko der Gemarkung Wallau, soweit sie zur H spannungsleitung von Ludwigshütte na forderlich ist, im Wege der Enteignu oweit dies ausreich

auf Grund

es vom 11. WI) das

NVaßpreßsteine örderkohlen. iebkohlen ..

Stückkohlen

Staubkohlen Frankfurter Gruppe. Briketts im Hausbrand und größeren J

dustrie format Briketts im kleine

Naßpreßsteine Törderkohlen .. Siebkohlen .... Stückkohlen Staubkohlen

J. Großhan

pf, gehörige Händler L rödel handel sortz

äh auf 60 Ma

5

sittenprodukten,

rödelßandel sowie eng

lichen Bedarfs überhaupt, 6. den ard Kroschwitz, Keinri

ann Hermann Voigt, el.

riegstée il nehmern v Luer wurden ndert; das hier g

ren Induftrieformat ⸗

,,

Gleichzeitig wird au ein vereinfachtes E 1922 (Gesetzsamml. S. 211 dieses Gesetzes bei der Auüb Enteignungsrechts anzuwenden sind Berlin, den 9. Juni 1923.

Das Preußische Staatsministerium.

r Handel und Gewerbe. 7. A.: Krohne. V

9 , , .

die Vorschristen

kehend verliehenen ns auf das

In, während na trag maßgebe reichte nicht aus.

Von der Grun

2

Wellmitzer Braunkohlenwerke .

. ,

order kohlen (Nichtamtliches in der Ersten und Zweiten Bellage Stückkohlen Staubkohlen

orster Gruppe. 9 fehr icht im Haus dustrie format Briketts im kleineren Ind

Der Minister fü t derwerbs steuer sollen weiterhin ö. ister fü ,, beim ö ö it bleiben, wenn us eyst von eine

enscha baut und dann von den

nossenschaft e ,

tsanwalts⸗

tzahl der Mitglieder im Vor⸗

*. Cy rol Chah keil. Ver er der Gesthi⸗ . enger ing in Berlin. Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) n Buchdruckerei und Ve Wilhelmstr. 32.

Sieben Beilagen Leinschlteßlich Warenzeichenbeilage und Erste bis Vierte Zentral⸗Handelsregist

. , ,,,

meinnützigen

eine Abänderun wonach die Hö

ö ; Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor D Ministerium für Handel und Gewerbe. ,, Zu Abteilungsleitern sind ernannt worden:

bei dem Gberbergamt in Breslau der Ober

bei dem Oberbergrat in Bonn der Oherbe

Die Lehrer Regierungsbaumeister a. gsbaumeister Dipl. Ing Staatlichen Baugewerkf

brand und größeren In—⸗ Kö 213 000. — 4A at . 227 800, — 168 200, - ib hoo.

wird. A

bergrat Remy rgrat Serlo.

D. Dipl.⸗Ing. Schöber a chule in Nien—

waltslammern auf zwanzig erhöht ungen zu errichten,

, Dru der non deg i. Ber

Recht gegeben wird, eigene

örderkohlen . sowie auch eine zweite Chrengerichts⸗

iebkohlen .. Stückkohlen Staubkohlen.

now und Regierun zu Studienräten an der burg ernannt worden.

9 .

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9 8 9 9

lammer. Auf Antrag Sachsens wurde beschlossen, daß die Landesregierungen Ausnahmen von der Residenzpflicht der Anwälte am Gerichtsort gewähren können. Das Bureau selbst aber muß am Gerichtsort bleiben. — Den Schuld⸗ verschveibungen des Märkischen Elektrizitätswerks wurde die Mündelsicherheit verliehen.

Angenommen wurde der Gesetzentwurf über wert⸗ beständige Hypotheken. Künftig können danach Hypotheken auch H. werden in Steinkohle, Roggen und Weizen, während die G mit Zustimmung des Reichs vats 24 weitere wertbeständige Wertmesser e gn kann, wie z. B. Kali und auch Leistungen, wie elektrische Kilowattstunden usw. Die Auswahl des Wertmessers wird den Parteien überlassen. Auf Antrag Oldenburgs wurde eine Zusatzbestimmung angenommen, wonach die a regierungen bestimmen können, daß in einzelnen Ländern bestimmte an sich zulässige Wertmesser nicht gewählt werden dürfen. Das Gesetz gill nicht nur für Hypothelenbanken, sondern auch für Privatleute. Angenommen wurde auch ein baherischer Antrag, wonach auf die Umlaufsgrenzen der be⸗ treffenden Pfandbriefe nur ein bestimmter ermäßigter Betrag angerechnet werden darf.

Schließlich wurde noch eine Novelle zum . thekenbankgesetz angenommen, wonach das v⸗ hältnis der Menge der Pfandbriefe zum Aktienkapital erhöht wird. Dem Wunsch der Hypothekenbanken nach Verdoppelung . Regierung allerdings nicht , ,, Die neuen Zätze bilden ein Mittelding zwischen Verdoppelung und dem bisherigen Satz.

Der Bevollmächtigte Vertreter (Gesandter) der Ukrainischen Sozialistischen Räterepublit Aussem hat Berlin verlaffen. Während seiner Abwesenheit führt der J. Sekretär Weliczko die Geschäfte der Bevollmächtigten Vertretung (Gesandtschaftz.

Die Ausfuhrmindestpreise sind geändert . Antichlor, Buchdruckwalzenmasse nach Hesterreich (ab 7. . und für i g, (ab 9. Juni)h. Näheres durch die Außenhandels⸗ telle Chemie in Berlin W. 10. ö

Denischer Reichstag. 365. Sitzung vom 14. Juni 1923, Nachmittags 2 Uhr. (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger)

Präsident Löbe eröffnet die Sitzung um 2 Uhr 10 Minuten.

Die Novellen zum Verdrängungs⸗, Kolonial-⸗ und Auslandsschädengesetz sowie zur Ent⸗ schädigungsordnäung (u'npassung an die Geld- entwertzung) werden debattelos dem Hauptausschuß überwiesen. Hierauf wird die zweite Beratung des Gesetzentwurfs zur Bekämpfung der Du n, rm , mn fortgesetzt.

Abg. ofmann⸗Thüringen (Soz.): Die Anschauungen über 2 hen fad in unserer Fraktion geteilt. Ich werde das 98 ablehnen. Die wüste Agitation außerhalb des Hauses gegen die Ausschußmitglieder wird niemand bi igen, hat man doch sogar den Vorwurf der Bestechung erhoben. Die Vertreter der Natur heilkunde, die in Vereinen usammengeschlossen sind, haben sich an diesem wüsten Treiben nicht beteiligt, wenn sie auch Gegner des Gesetzes sind. Es wird keinen vernünftigen . geben, der 66 auf den Standpunkt stellte, es solle nichts zur ekämpfung der

schlechts krankheiten gehhe nz aber dieser Entwurf will ein wich- tiges staatsbürgerliches Recht, die Kurierfreiheit, erschlagen. Wie können die Demokraten für so etwas eintreten? Ferner soll die Prostitution weiter, wenn auch in anderer Weise als bisher, reglementiert werden. Von einer Entschädigung derjenigen, die sich einer Zwangskur unterwerfen müssen, ist im Entwurf nichts gesagt. t wird es zu Denungiationen kommen. Wird jemand wangsweise auf Grund einer Denunziation vorgeführt und eine ,,, vorgenommen ö. kommt nachher alles auf das Gutachten des Arztes an. Erfol die Internierung im Kranken- haus, dann muß der Mnternierte sich , . die Behandlung mit Salvarsan oder Quecksilber gefallen lassen. Manche Aerzte können sich in der Verherrlichung des lvarsans gar nicht genug tun. Im Gegensatz dazu hat der Berliner Professor Levin sich durchaus abfällig über das Salvarsan geäußert, und auch andere Männer der Wissenschaft schilderten die eln Folgen des Mittels. Redner zitiert Stimmen aus wissenschaftlichen Kreisen, gegen die Sal⸗ k unter Mitteilung einzelner Fälle, in denen das Salvarsan verderblich gewirkt habe. Was geschieht, o fragt der Redner, mit den armen Patienten, die von den Aerzten ver= pfuscht sind? Erblindungen, Taubheit, Lähmungen, ja. Todesfälle kommen nach Anwendung von Salvarsan vor. Einmüti sollten wir uns dagegen wehren, daß nach der Vorlage Geschle tsleiden den Geschlechtskrankheiten gleichgestellt und nur von approbierten Aerzten behandelt werden i . Dagegen sollten alle Frauen re zestieren, Es gibt viele ie, nr, die sich mit einfachen Mitteln heilen lassen. In Thüringen ist es ein Schrecken für leidende Frauen, wenn sie nach Fena müssen. Dort hat das Operations messer . zahlreiche Opfer , Die in z 8 unter gewissen Bedingungen doe fen nzeigepflicht des ersten behandelnden Arztes führt zu heillosen Zuständen. 10 ver⸗ hindert jeden Fortschritt in der Behandlung der schlechts krankheiten. Wer eine neue Methode der Heilung öffentlich empfiehlt, verfällt dem Strafrichter. Selbst ein Redakteur bann wegen eines Artikels über ein Mittel gegen Geschlechts krankheiten 3 werden; es kann kein Buch darüber geschrieben werden. Wenn wir als erster republikanischer Reichsta dieses Gesetz an nehmen würden, würde man uns vorwerfen, . ein Gesetz angenommen hätten., das der Reichstag vor zehn Jahren einmũtig verworfen hat; denn dieses 233. ist nichts anderes als eine Wiederholung des Kurpfuschergesetzes von 1919. Deshalb bitte ich Sie, dieses Gesetz zu stimmen. Dem Zentrum gebe ich zu ,, nach die esetz Jesus wegen Kurpfuscherei be- straft werden würbe.

. Medizinalrat Dr. , Der Aus war sich bewußt, daß dieses y, kein Meal ist, aber man

darüber geeinigt, weil alle n,, . ge ene r e ussprache im Ausschuß es gutheißen. 5 will die Schädigung der eme inheit die Keschlechtskrankheiten auf e, n, Grund! veyhüten. Die Mittel gegen Infertions

) Mit Ausnahme der durch Sperrdruck hervorgehobenen Reden der Ee. ö. die im Wortlaute wiedergegeben find.

ischen Staatsanzeiger

krankheiten müssen nach der Art der Kra Mit absoluten Regeln arbeiten die Die Ansteckung

niheit verschieden sein. Hygieniker überhaupt nicht. anktheit ist sehr gsquellen nicht

mit einer Geschlechtskr kennen, wir können aber die Ansteckun von Mensch zu Mens n wir große medizinische For tsch den ärztlichen Prirfungen wird etzt die Geschlechts krankheiten verlangt. i nichts anderes als irren, weil sie nich Geschlechtskrankheiten zu er⸗ eschlechtskrantheiten ohne Aus- Wissen des Kranken uch von Naturheil⸗

rüh zu er= ixieren, da In den letzten ritte auf diesem

die Ansteckun zehn Jahren Gebiet gemacht. maueste Kenntnis der fer n en, n,. i ernt

ᷣ ie große Gefahr ist, daß G heilung zuxücktre ßen und dann ohne weiter verbreitet werden. Gewiß, man kann a ch habe selbst die Methode eines Laien, die Haut- ehandeln, empfohlen, aber d allen Krankheiten benutz ; i der medizinischen Behandlung aber nur zur Unterstützung. Die der Behandlung der Geschlechts⸗ en bekämpfen jetzt - gegen Krankheiten man muß prüfen, was bedeuten die Krankheiten Gefahr und was die Mittel mit ihrer Gefahr. n wir in Kauf nehmen. Das Salvarsan auch Naturheilmittel sind nicht ungefährlich. ? . beneidet uns die ganze Welt. die Syphilis vorzüglich gerüstet, und wenn wir behandeln könnten, w eihe von Jahren beg

Willen und

kundigen lernen, i tuberkulose zu b können nicht wahllos bei Naturheilkunde be nutze

der Geschlechtskrankhelten auch, Naturheilkunde allein hat bei krankheiten fallit gemacht. Die vor allem das Salwarsan. Gewiß bieten Mitte auch Gefahren;

Naturhe ilkrãf ta n wir be

Naturheilkundi

Gefahr müsse unge fährlich, Um Paul Ehrlich Wir sind gegen alle Fälle mil ürden wir der Ansteckungs- Mit Salwarsan und izig Prozent der Fälle für viele Jahre Ansteckung mehr erfolgen r Wasse mannsche Reaktion daß jemand Syphilis bemängelt u

Salvarsan richti gefahr in einer Quecksilber können wir neun so zurüchdrängen, daß in die ka Der Voryvedner hat erklärt, die ist für uns ein Beweis, einzelne Fälle, die Herr H verurteilen würden, Herr Hofmann hat sachliche Da anz anderen Lichte dargestellt, a were Folgen des Salbarsans a um nicht ganz einwandfreie Pr

Allerdings habe ich das „Verb Versuchskaninchen zu behandeln meinem Amte, denn wir haben bi — Ich habe die klinis kleinster und allmählich anste ige nder wachten Personen empfohlen. weil bisher vielleicht nicht tadellosen Präparaten behandelt wurden. D der nicht tadellosen Präparate liegt jetzt hinter uns. uns beobachteten Weise ist es statthaft, kaninchen zu gebrauchen. Auf allen Gebieten außer der sind die Menschen veyschiede ner Meinung, Salvarsan von ihrer Liste Gewiß ist das

ird in der ganzen Wel wäre, aber es ist kein Ich selbst habe schwer persönlich angegriffen. wenden oder nicht, und die lassen oder nicht.

ser Zeit keine

wir ebenso

rstellungen von mir in ls sie gemeint waren. Ich merkannt, aber es handel te äparaturen von Salvarsan. Kriege leider vorgekommen sind. vechen“ begangen, Patienten als aber denno r kein besseres Mittel als e Beobachtung der Wirkung n bei medizinisch über- alte Patienten mit den

das Salvarsan.

In der von Patienten als Ver Mathematik selbst Aerzte, die das strichen haben, benutzen es in manchen warsan kein ideales Mittel, aber es t bneutzt; wir wünschten, daß es besser Anlaß zu dem hetzerischen Kampf dagegen. um das Salvarsan kämpfen müffen, ich bin Die Aerzte können das Salvarsan an⸗ Patienten können sich damit behandeln Der Kampf gegen das Salvarsan ist nur ein Deckmantel im Kampf um die Kurierfreihest für die Wenn jetzt eine zwangsweis schlechtstrankheiten erfolgen soll, so erfolg Aerzte und nicht durch Natunheilkundige, ehrenhaft sein, immer gegeben

kvankheiten. e Behandlung der Ge t die Behandlung durch die, sie mögen noch so hier nicht geeignet sind. Denunziationen hat es und wird es immer geben. die Anklagen gegen die Medizin, weil hören Sie nicht auf einzelne Tatfachen, sucht sind. Hören Sie nicht darauf, daß das Voll sich nach den Grundsätzen behandeln zu laf richtig hält. Nur eine Mi Der Mensch hat nicht das will, wenn er eine Gefahr Geschlechtskrankheiten hängen sammen; sie werden vielfach verbongen und von andelt. Der Staat muß die Männer ausfuchen, schaftlicher Grundlage den Kampf führen können. Methoden haben vor der Wissenschaft nicht ftandgehalten. facher Beifall.)

Abg. Moses (Soz): Sach⸗ und Fa heute hier als ob die

Hören Sie nicht auf sie nicht begründet sind, cht genügend unter⸗ das Recht habe, ; sen, die der einzelne für nderheit geht mit den Natuyhe ilkundigen. Recht, sich behandeln zu lassen wie er für die Allgemeinheit darftellt. mit unserer allgemeinen Gesundheit Nichtärzten be⸗ die auf wissen⸗

Die anderen

Die vielfach einseitigen, von keiner kenntnis getrübten Ausführungen, die gestern und macht worden sind, könnten den AÄnschein erwecken, ehrheit der sozialdemokrat Vorlage sei. Bei der Salvars Fachmänner als die alle rungeeign abzugeben. Das ist das gerade

onst die Fraktionen beobachten. Hier eien an der Sache persönli

Naturhejlkundigen seien beruf inte resselos daständen. Die Salvarsan worden, um Stimmung gegen die Vorla Salvarsanzwa lediglich gepr handeln dürfen.

ischen Fraktion g anfrage hat man die ö etsten hingestellt, ein Gutachten genteil von dem Verfahren, das t man, die Fachärzte tlich interessiert, nur die u äußern, weil sie allein age ist hier herangezogen ge zu machen, in der von keine Rede ist, sondern nur bestimmt wird, daß te approbierte Aerzte Geschlechtskrankheiten be⸗ Eine Behandlungsme thode selbst wird keinem Arzt vorgeschrieben. Mit dem guten Willen allein ist es hier nicht tan, die Fachkenntnis muß vorhanden sein. räfte der Natur muß heute jeder Arzt anwenden, aber gerade bon der Behandlung der Geschlechtskrankheiten sollten die Ratur= heilkundigen die Finger lassen. Der Vertreter der Naturheilkunde an der Berliner Universität, Professor Schönberger, hat erklärt, er lehne die Behandlung ansteckender Geschlechtskrankheiten in seinem Institut ab. Da wird er dann mit einem Mal von den Anhängern ür dieses mutige Wort angegriffen, nachd ung als Triumph der Naturheilkunde gefeie Volkshygiene ist nur möglich, wenn das enschaft und zu den Aerzten hat, das leider durch Vorkomma dem Gebiete der Volks. amme narbeitenm. aturhe ilkundigen

und geschã

Die heilenden

der Naturheilkunde man erst seine Beru Volk Vertrauen zug

isse im K esundheit sollten bei gegenseiti

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m guten Willen. Die ⸗ un sollten nicht ünter Aufwand einer Propaganda, die Millionen kostet, den Anschein erwecken, als solle hier ein Stand besonderg Die uns zugegangenen Bro (Redner verliest Kraftstellen aus Broschüren) Dr. Dreuw, der Verfasser einer folchen stbewußtseins ergriffen. Den . Dr. Dreuw hãl hat aber nie lich Stimmung, indem er an Ehrlichs Name wird noch glänzen, Dreuws und seiner Genossen längst ber tet, das einmal von diesen klichkeit mit dem Salvarsan ssohn so überzeugend dargelegt, daß eine nur abschwächen würde. es wie mit dem Chloroform. Wenn einige Todes-

rkommen, wird deshalb doch niemand das Chlora⸗

üren wimmeln von Uebertreibungen.

von einer H iblichen Mitgliedern des Auss

rlamentarismus es n die Gegenstãnde zu betra größten Kenner der Sa arbeitet., Er macht gegen k nstinkte a,

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fen sind. Ich hielt ni Wie es in