833 Genossenschaft mit beschrãnkter Haftpflicht in Mörs, eingetragen worden: Durch Generalversammlungsbeschluß vom 16. Mai 1923 sind §8§ 54 und 66 des Statuts geändert. Mörs, den 30. Mai 1923. Das Amtsgericht.
Venmũuünsterx. 31610 Eingetragen in das Genossenschafts⸗ register bei der Lehrer⸗Cinkaufsgenossen⸗ schaft, e. G. m. b. H. in Neumünster am b. Juni 1923: Durch Beschluß der Ge⸗ neralversammlung vom 23. Dezember 1922 sst die Genossenschaft aufgelöst. Amtsgericht Neumünster.
Ceusta dt a. Rübenberge. 31611] In das hiesige Genossenschaftsregister sst unter Nr. 41 zu der Genossenschaft stonsumverein von Esperke und Umgegend, zingetragene Genossenschaft mit. be⸗ schränkter Haftpflicht in Esperke am 30. Mai 1923 folgendes eingetragen worden; Die Haftsumme ist auf 5000 M erhöht durch Beschluß der Generalversammlung pom 19. November 1922. Das Statut sst bezüʒglich des 8 2 Abs. 2 (Aufnahme— fähigkeit, 5 4 Abs. 1 (Geschäftsantei) und des § 4 Abs. 3 (Haftsumme) durch Beschluß der Generalversammlung vom 19. November 1922 abgeändert. Amtsgericht Neustadt a. Rbge.
eustadt a. Rübenberge. 31612
In das hiesige Genossenschaftsregister st unter Nr. 41 zu der Genossenschaft Fonsumperein von Esperke und Umgegend, ingetragene Genossenschaft mit heschränkter haftpflicht in Esperke am 5. Juni 1923 olgendes eingetragen worden: Der Gustav Duensing ist wegen Fortzuges aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle gemäß z 21 des Statuts bis zur lächsten ordentlichen Mitgliederversamm⸗ ung der Schachtarbeiter Willi Nebel zetreten.
Amtsgericht Neustadt a. Rbge.
Vensta dt a. Rübenberge. 31613]
In das hiesige Genossenschaftsregister sst unter Nr. 8 zu der Genossenschaft Wunstorfer Bank, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Wunstorf am 8. Juni 1923 folgendes eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 11. Mai 19823 ist die Haft⸗ umme auf 20000 M erhöht. Gemäß Be⸗ schluß der Generalversammlung vom; II. Mai 1923 sind die 5 3 (Haftsumme), ö Abs. 1 (Eintrittsgeld) und 5 28 Abs. 1 und 2 (Geschäftsanteil) des Statuts in der aus dem Protokoll dieser General⸗ dersammlung ersichtlichen Fassung abge⸗ indert.
Amtsgericht Neustadt a. Rbge.
Reus ta dt a. Rũbenberge. [31614]
In das hiesige Genossenschaftsregister sst unter Nr. 54 heute folgendes einge⸗ sragen worden: .
Firma und Sitz:). Edeka Großhandel, r etragene Genossenschaft mit beschränkter npflicht in Wunstorf. (Gegenstand des rnehmens): Der Einkauf von Waren
gemeinschaftliche Rechnung und deren woögabe zum Handelsbetriebe an die Mit— glieder, die Errichtung dem Kolonial⸗ warenhandel dienender Anlagen und Be⸗ riebe zur Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft ihrer Mitglieder sowie die Förderung der Interessen des Kleinhandels. Haftsumme:) 5000 S, (Höchste Zahl der Geschäftsanteile:) 10 Geschäftsanteile.
(Vorstand :) Kaufmann Wilhelm Günther in Wunstorf, Kaufmann August Jahns in Wunstorf, Syndikus Dr. Adolf Reßler in Wunstorf.
Statut vom 13. April 1923.
Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in der Zeit⸗ schrift: Edeka, „Deutsche e e, mf. schan Berlin, im Nichterscheinungsfalle im Reichsanzeiger, durch den Vorstand, die Einladungen zu den Generalversamm⸗ lungen jedoch, sofern sie vom Aufsichtsrat ausgehen, vom Vorsitzenden des Aufsichts⸗ rats oder dessen Stellvertreter.
Die Willenserklärung und Zeichnung des Vorstands 6 durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder; die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnen⸗ den ihre Namensunterschrift zu der Firma der Genossenschaft hinzufügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem
estattet. gil ti dt a. Rbge. Amtsgericht, 8. 6. 23. 315541
Oberanla. In das Genossenschaftsregister des Amts⸗ gerichts Oberaula ist am. 9. Juni 1923 unter Nr. 2 bei dem Breitenbacher Dar⸗ lehnskassenverein e. G. m. u. H. in Breiten⸗ bach a. Herzberg eingetragen worden, daß an Stelle des ausgeschiedenen Vorstands⸗ mitglieds Kaufmanns Valentin Haßenpflug, der Zimmermann Friedrich Schwalm J. in Breitenbach a. Herzberg getreten ist.
Olpe. 315551
Eingetragen am 26. 5. 1923 bei Gn. N. 20 Lütringhauser Elektrizitätsperein e. G. m. b. H. zu Lütringhausen:
Als drittes Vorstandsmitglied ist Peter Schlimm, Lütringhausen, gewählt.
Die Satzung vom 9. 3. 19 ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 4. 3. 23 in 55 9 und 14 geändert.
mtsgericht Olpe. Pr. EyIan. . 31615
Genossenschaftsregister des Amtsgerichts Pr. Eylau, Nr. 7: Beamten⸗Wohnungs⸗ verein eingetragen am 31. 6. 1923; Lanz jägermeister Friedrich Hundsdoerffer ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Kreis-
amtssekretär Gustap Tolkmitt, Pr. k
ist in den Vorstand eingetreten.
Pritrwalke. 31556
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 38 eingetragenen Spar⸗ u. Darlehnskasse e. G. m. u. H. zu Pred⸗ döhl folgendes eingetragen worden: An Stelle des ausgeschiedenen Landwirts Otto Ehlert zu Preddöhl ist der Landwirt Otto Straßenburg in Preddöhl in den Vorstand gewählt worden.
Pritzwalk, den 8. Juni 1923.
Das Amtsgericht.
HRemscheid. 3 15657 In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Volkshochschul⸗Sied⸗ lungs⸗ Genossenschaft eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Remscheid — Nr. 34 des Registers — am 12. Juni 1923 folgendes eingetragen worden: Hermann Tillmanns und Paul Engel⸗ hard sind als Vorstandsmitglieder 3. schieden; an ihre Stelle sind gewählt worden Wilhelm Gräwe, Angestellter, und Fritz Neumann, Buchhalter, beide in Remscheid. ; Amtsgericht in Remscheid.
Steinanm, Oder. 31558 Bei der in unserm Genossenschaftsregister unter Nr. 11D eingetragenen Kreis⸗Flek⸗ trizitätsgenossenschast Steinau, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, ist heute eingetragen worden, daß Hans Berger und n, Riese aus dem Vorstande ausgeschieden und an deren Stellen Otto Jaeschke in Guhren und Philipp Abraham in Kunzendorf (Oder) bestellt worden sind. Amtsgericht Steinau (Oder), 7. Juni 1923.
Swinemünde. 3 1559 In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Einkaujsgenossenschaft Swine— münder Kaufleute, e. G. m. b H. zu Swinemünde eingetragen: Durch Beschluß der außerordentlichen Generalversammlung vom 2. Mai 1923 sind die Statuten u. a., wie folgt, geändert: Haftsumme jetzt 100 0600 t. Höchste Zahl der Geschäfts⸗ anteile: 10. Amtsgericht Swinemünde, den 12. Juni 1923.
UIm, Donau. 31569 Eintrag vom 11. 6. 23 ins Genossen⸗ schaftsregister: bei dem Textilverband, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Ulm: Die Höchstzahl zulässiger Geschäftsanteile eines Genossen ist fünfhundert.
Amtsgericht Ulm. Walsrode. 31617 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 11 bei der Firma „Konsum⸗ verein für Walsrode und Umgegend, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Walsrode“ eingetragen, daß der Geschäfteanteil auf 20 090 MÆ und die Haftfumme für jeden Geschästsanteil eben⸗ salls auf 20 006 M erhöht ist. Amtsgericht Walsrode, den 7. Juni 1923. VWalskode. 31616 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 25 bei der Firma, Pächter⸗ vereinigung Walsrode, Konsumvperein der Pächter für Walsrode und Umgegend, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Walsrode“, eingetragen, daß der Geschäftsanteil auf 10 006 A und die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil auf ö bo . erhöht ist.
Amtsgericht Walsrode, den 8. Juni 1923.
VW asnngem. 31560 Zum Depfershäuser. Darlehnskassen⸗ verein, e, G. m. u. H. in Oepfershausen, ist eingetragen: Die Firma lautet jetzt: Depfershäuser Spar⸗ und Darlehns kassen⸗ Vexein, eingetragene J mit unbeschränkter Haftpflicht, Oepfershausen. Gegenstand des Unternehmens ist die Be⸗ schaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geld⸗ mittel und die Schaffung weiterer Ein⸗ richtungen zur Förderung der wirtschaft⸗ lichen Lage der Mitglieder, insbesondere 1. der gemeinschaftliche Bezug von Wirt⸗ schaftsbedürfnissen, 2. die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirt⸗ schaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Rech⸗ nung, 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf gemeinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder.
Wasungen, den 9. Juni 1923.
Das Thür. Amtsgericht. Abt. J.
Wasnmngen. 31561 Zur Spar⸗ und Darlehnskasse Hümpfers⸗ hausen, e. G. m. b. H. in Hümpfert— hausen, ist eingetragen: Nach dem Be⸗ schlusse der Generalversammlung vom 21. April 1923 ist durch Aenderung der Satzung mit Wirkung vom 1, Januar 1924 ab die Umwandlung der Genossen⸗ schaft in eine solche mit unbeschränkter Haftung herbeigeführt worden. Es ist damit eine, vollständig neue Satzung er⸗ richtet. Die Firma lautet jetzt: Spar⸗ und Darlehnskasse Hümpfershausen, ein⸗ etragene Genossenschaft mit unbeschrãnkter erf hl Hümpfershausen. Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der zu, Darlehen und Krediten an die Mit⸗ glieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mitglieder, insbesondere: 1. der gemein⸗ schaftliche Bezug von Wirtschaftsbedürf⸗ nissen: 2. die Herstellung und der Abfatz der Erzeugnisse des landwirtschaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Rechnung: 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf gemeinschaft⸗ liche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder. Wasungen, den 9. Juni 1923. Das Thür. Amtsgericht. Abt. J.
Wel dem. 31562 In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen: „Bauverein chrenk'scher Arbeiter, e. G. m. b. H.“, Sitz Neustadt W.⸗N. Durch Generalversammlungs⸗ beschluß vom 21. April 1923 wurde die Genossenschaft aufgelöst. Liquidatoren: Ermer, Georg. Puchta, Josef. und Hen⸗ ninger, Karl, sämtliche in Neustadt W.⸗N. Weiden i. O, den 11. Juni 1923.
Amtsgericht. Werd an. 315631
Auf Blatt 18 des Genossenschafts— registers, betr. die Firma Kredit⸗ und Sparbank Werdau, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Werdau ist heute eingetragen orden: Die Haftfümme beträgt zwan zig= tausend Mark, die höchste Zahl der Ge⸗ schaftsanteile fünfzig.
Amtsgericht Werdau, am 13. Juni 1923.
Wernigerode. 31564
In das hiesige, Genossenschaftsregister Nr. 1 ist heute bei dem Konsumverein zu Ilsenburg eingetragene Genossenschaft mit deschränkler Haftpflicht eingetragen: Die Haftsumme ist auf 20060 „ erhöht. Die §§ 51, 53, 65 des Statuts sind dem⸗ gemäß durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 11. März 1923 abgeändert worden. Der Pensionär Otto Willgeroth in Ilsenburg ist aus dem Vorstand aus⸗ geschieden. An seine Stelle ist der Lehrer Walter Lippelt in Ilsenburg in den Vor stand gewählt.
Wernigerode, den 29. Mai 1923.
Preußisches Amtsgericht.
Wessel burem. 31565
In unser Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Wesselburener Volks⸗ bank, e. Gm. b. H, in Wesselburen Nr. 1 des Registers) eingetragen worden:
n Marne ist eine Zweigniederlassung er⸗ richtet. Die dortige Firma heißt: Marner Creditbank, Zweigstelle der Wesselburener Volksbank, e. G. m. b. H. in Wessel⸗ buren, Zweigniederlassung in Marne. Wesselburen, den 5. Juni 1923.
Das Amtsgericht.
Wöllstein, Hessen. 31566 In unser Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen:
J. Das Statut vom 22. Dezember 1922 der Getreide⸗Verwertungs⸗Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Ippesheim mit dem Sitze zu Ippesheim. Gegenstand des Unternehmens ist a) das gemeinschaftliche Ausmahlen und Schroten von Getreide durch die Genossenschaft bei dem Mühlenunternehmen des Kaufmanns und Mühlenpächters Herrn Otto Broß⸗ mann in der Schlarp'schen Mühle in Ippesheim laut Vertrag; b) der gemein⸗ schaftliche Absatz von Getreide und Mehl. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntingchungen sind unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern und dem Schriftführer, in dem Deutschen Reichs—⸗ anzeiger und Freien Hesse⸗Bauer aufzu⸗ nehmen.
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch den Vor⸗ sitzendden und den Schriftführer erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsver⸗ bindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschast ihre Namensunnterschrift beifügen.
II. Die Dauer der Genossenschaft wird auf neun Jahre beschränkt. Sie tritt am 1. Oktober 1931 in Liquidation.
III. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Ok⸗ tober bis 30. September.
IV. Der Vorstand bestehend aus: 1. Johann Fischborn 11], Landwirt und Bürgermeister in Biebelsheim, Vor⸗ sitzender; 2. Jakob Metzger, Landwirt und Bürgermeister in Vendersheim; 3. Anton Brigbois III., Landwirt in Gaulsheim; 4. Karl Krämer, Landwirt in Ober Ingelheim; 5. Michael Grünewald II, Landwirt und Beigeordneter in Büdes⸗ heim (Rheinhessen); 6. Philipp Weinmann, Landwirt in Hackenheim; J. Eduard Breit⸗ scheid, Landwirt und Geschäftsführer in Dietersheim, Schriftführer.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Wöllstein, den 6. Juni 1923.
Hessisches Amtsgericht.
Würzburg. 3lb68]
Darlehens tassenverein Unterpleich⸗ feld, eingetragene Genossenschaft mit unheschränkter Saftpflicht, Sitz unter⸗ pleichfeld. Aus dem Vorstand ausge⸗ schieden: Michael Wald. Neugewählt wurde: Johann Dülk, Landwirt in Unterpleichfeld.
Würzburg, 4. Juni 1923.
Registeramt Würzburg.
Würzburg. 31567 Darlehenskafsenverein Euerfeld, eingetragene Genossenschaft mit
unbeschränkter Haftpflicht, Sitz Euerfeld.
Aus dem Vorstand ausgeschieden: Georg Menninger und Martin Schimmel. Nengewählt wurden: Franz Wilhelm Scheller und Peter Karl Mack, beide Landwirte in Euerfeld.
Würzburg, 7. Juni 1923. Registeramt Würzburg. Teven. . - 31618 In das hiesige Genossenschaftéregister ist heute zu der Im kergenossenschaft Zeven e. G. m. b. H. in Zeven folgendes eingetragen worden: Die, Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversamm- lung vom 29. April und 13. Mai 1923 aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmit⸗
glieder sind die Liquidatoren. Amtsgericht Zeven, 30. 5. 1923.
9) Mufterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.
E onn. 33074
In das Musterregister Nr. 815 ist am 11. Juni 1923 bei dem für die Firma F Soennecken, Bonn, eingetragenen Muster Kopiermaschine, Geschäftsnummer 80 vermerkt worden, daß die Schutzfrist auf weitere 7 Jahre . ist.
Das Ämtsgericht Bonn. Abt. A
Göppingen. 33075
In das Musterregister wurde unter Nr. 361 eingetragen: Württ. Filet Manu⸗ faktur, Inhaber: Friedrich Langbein in Göppingen. 30 Muster für Filetarbeiten, offen, Flächenmuster, Fabriknummern 1 und 2 Scheibengardinen, 59 —– H2 Decken, 10601 — 1018 Mittelporhänge, 2001-20903 dreiteilige Gardinen, 3091 —– 3003 Bett- decken, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Juni 1923, Vormittags 11 Uhr.
Den 15. Juni 1923.
Amtsgericht Göppingen.
10 Konkurse.
Bruchsal. 29132 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firm Braun C Neher in Bruchsal und desen Teilhaber Friedrich Summerer. Karl Fteher und Joses Braun wurde gemäß f 264 K.“ O. w, da eine den Kosten des Verfahrens ent⸗ sprechende Konkurgmasse nicht vorhanden ist. Bruchsal, den 30. Mai 1923. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Essen. 133077 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Chefun Johann Limbach, Jofefine geb. Pottg 'ßer, zu Essen, alleinige Inhaberin der Firma Frau Josefine Lim⸗ bach zu Essen, ward hiermit nach Be—= friedigung der Gläubiger gemäß § 202 der Konkursordnung esngestellt. Essen, den 9. Juni 1923. Amtsgericht.
Hannover. 33076
Das Konkursverfahren über dag Ver⸗ mögen der Bahnindtstrie Aktiengesellschaft in Hannover wird nach erfolgter Ah— haltung des Schlußsermins hierdurch auf⸗ gehoben.
Amtsgericht Hann e. 15. VL. 1923. 29135
Scesen. über das Ver⸗
Das Konkursverfahren mögen der Fi 9 C. Brachvogel in
irma Seesen ist eingestellt, weil eine den Kosten des Verfahreng entsprechende Konkurs⸗ masse nicht vorhanden ist.
Seesen, den 31. Mai 1923.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
12) Tarif⸗ und Fahr⸗ planbelanntmachungen der Gisenbahnen.
33078 Reichsbahngütertarif Seft C II. Ausnahmetarif 3 4 für Steinsals. Mit e . Gültigkeit werden als Empfangsstationen Altona, Hamburg
Habf., Harburg Hbf.
. e m darbun 1. C. ähere Auskunft ertei ie Gi . erteilen die Güter Altona. den 16. Juni 1922.
Reichsbahndirektion.
. yn.· x eichsbahn⸗Gütertarif. , .
Mit. Gätigkeit vom z3. Jen Ti; sofern '. 1 ö anderer Jeinpun angegeben ist, treten folgende Aendern und Ergänzungen ein: gende Aenderimngen
I. Heft C Ip.
Im Abschnitt 5 Zuschlagk⸗ und Anstoßfrachten treien durch Aender! bestehender und Einführung neuer rag zuschläge Erhöhungen ein in den Unter, abschnitten 6. ii, 11a, 18, 23, 2) 3)
124
h
.
eim.
: Benthei werden die Ueherfuhrgebühren e,,
Näheres enthält die am 23. Juni 1923 erscheinende Nummer des Tarffanzeigetʒ Das alsbaldige Inkrafttreten der Er— höhungen gründet sich auf die vorüber. gehende Aenderung des § 6 der Gifen— bahnverkehrsordnung (R. G. BI. 1814 Seite 456). — Auskunft geben auch die beteiligten Güterabfertigungen sowie die Auskunftei der Deutschen Reichsbahn, Berlin C. 2, Bahnhof Alexanderplatz. ;
Berlin, den 16. Juni 1923. z
Reichsbahndirektion. 6. Tar. 4j482.
kee lia. Gemen v. Gemeinsamer Binnentarif d Heütschen Cie be etre , ms (Badische Nebenbahnen). Tf. 4 a. Deutscher Eisenbahn⸗Gütertarif ⸗ Teil Il, Heft O Lb.
Mit Wirkung vom JI. Juli d. J. ab werden die Umladegebühren der Nebenbahn Mosbach -Mudau und die Zuschlags⸗ und Anstoßfrachten der Nebenbahnen Achern — Ottenhöfen, Biberach — Ober harmersbach, Haltingen — Kandern, Krozingen — Münster⸗ tal Sulzburg, Mosbach Mudau, Ober⸗ schefflenz=Billigheim und Dischweier— Cttenheimmünster erhöht. Nähere Aut— kunft erteilt die Unterzeichnete. Das ale baldige Inkrafttreten der Tariferhöhung gründet sich auf die vorübergehende Aende⸗ rung des 5 6 der E⸗V.⸗O. (R.G.⸗Bl. 1914 Seite 455).
Berlin, den 18. Juni 1933.
Deutsche nnn
6 f. 1644. Binnentarif der Nebenbahn
Möckmühl — Dörzbach (Jagsttalbahn).
Tfb. K a. Deutscher Eisenbahn⸗Gütertarif, Teil II Heft Cb.
Mit Wirkung vom 1. Juli 1923 ab werden die Gebühren für die Umladung von Wagenladungsgütern, die Rollschemel⸗
ebühren sowie die festen Tarifzuschläge im Verkehr mit Stationen der Nebenbahn Möckmühl —Dörzbach erhöht. Die Aende⸗ rungen für den Binnentarif werden durch den Nachtrag 6 durchgeführt. Nähere Auskunft erteilt die Unterzeichnete.
Das alsbaldige Inkrafttreten der Tarif⸗ erhöhung gründet sich auf die vorüber—⸗ gehende Aenderung des 6 der G.⸗V.-O. Reichsgesetzblatt 1914 Seite 4565).
Berlin, den 18. Juni 1923.
Den nchen Cisenb e zn? Vetrieb. Gesellschst
Akt. Ges.
33079 ; Tarif für die Beförbderung
von Personen, Reisegepãc und Gzpresigut
im Berliner Stadt⸗, Ring⸗ und Vorortverkehr.
Mit Gültigkeit vom 25. Juni 1923 tritt folgender
Notstandstarif in Kraft:
„Notftandstarif für Kurzarbeiter. Gültig bis zum 30. September 1923 ; ¶ Kurzarbeiterwochenkarten).“
1. Kurjarbeiterwochen arten werden ausgegeben an die gegen Gehalt und Lohn
beschäftigten Personen (Ungestellte, Arbeiter), die Lehrlinge und andere zur Berufs
ausbildung beschäftigten
ersonen, die wegen Einschränkung des Betriebes ihres
Arbeitgebers infolge der gegenwärtigen wirtschaftlichen Verhältnisse nur an einzelnen
Tagen der Woche arbeiten.
2. Kurzjarbeiterwochenkarten werden nur für die 3. Klasse . Sie D
gelten für eine
5 Hin⸗ und 3 Rückfahrten zwischen Wohn- und Arbeitsort. Sonnabend zu Sonntag.
erlischt um Mitternacht von
werden jedoch auch noch nach Mitternacht des letzten
Woche von Sonntag bis einschl. Sonnabend und
erechtigen zu Die Geltungsdauer Kurzarbeiterwochenkarten eltungstages (Sonnabendè)
bis zur Betriebzpause, also noch zu dem letzten auf jeder Strecke verkehrenden Zuge,
zur dehrt ir li en.
. rzarbeiterwochenkarten des Stadt- Ring, ihres Geltungsbereichs zu allen Stadt⸗, Ring- . Fernverkehrs ist nicht gestattet. 4. Die Kurzarbei , , sind nicht übertragbar. ? agenklasse find nicht Die Preise der Kurzarbeiterwochen karten Schalteraushang veröffentlichten regelrechten Wochenkartenpreise. 6. Die Kurzarbeiterwochenkarten werden nur auf Grund n,, . n, , , hierzu werden 2 ö 1 en Bezahlung abgegeben. r Antrag muß vom Arbeitnehmer Tinte oder Eten fir ö sein. ; z
nutzung von Zügen des und Uebergang in die höhere
ausgaben geschrieben werden.
Vorortverkehr sind innerhalb
orortzügen benutzbar. Die Be⸗
Fahrtunterbrechung . ö etragen die Hälfte der durch
eines Antrages nach Fahrkarten.
Bor. und Familienname müssen aus⸗
J. In dem Antrag ist von dem Arbeitgeber zu bescheinigen: a) daß der Arbeitnehmer bei 65 beschãftigt 6̃ und daß er infolge
Einschränkung des Betriebes vorübergehend nur an einzelnen
tagen arbeitet,
Wochen⸗
b) wo der Arbeitnehmer wohnt und arbeitet (Ort, Straße und Haus-
nummer).
er Antrag ist beim Wechsel der Arbeitsstelle, im übrigen
spätestens drei Monate nach der Ausstellung zu erneuern,
8. Kurjarbeiterwochenkarten werden
Arbeitsort aus⸗
am Wohnort oder am
gegeben. Der Antrag wird bei jeder Lösung einer Kurjarbeiterwochenkarte abgestempel
Die K
arten sind nach Ablauf ihrer Geltungshauer zurückzugeben. 9. Der Arbeitnehmer hat den Antrag stets bei sich zu führen. hat er ihn vorzuzeigen und seine Unterschrift zu wiederholen.
Auf Verlangen
Wer einen nicht au
seinen Ramen sahntenden Antrag. benutzt hat oder keinen gültigen Antrag vorzeigen
ann, wird als Reisender ohne gültige Fahrkarte behandelt. Anträge, die von einer nicht berechtigten Person benutzt worden sind,
gezogen.
ordnung genehmigt. Berlin, den 14. Juni 1923.
Anträge und
ungültige , werden ein⸗
Die vorstehenden Tarifbestimmungen sind gemäß 5 2 der Eisenbahn⸗Verlehrs⸗
g. V. 2bst&.
Reichsbahn direktion.
gelanntmachung,
gelamtmachung, gelanntmachung,
Setanntjnachung, betreffend
nzeige, betreffend Ausgabe der Nummer 43 des Reichsgesetz⸗
Dentscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.
* ö Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheits zeile 309909 Mh. einer 3 gespaltenen Einheits zeile 5000 Mh. Anzeigen nimmt an: die Geschäftsstelle des Reichs und Staatsanzeigers. Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
41
Der Bezugspreis beträgt monatlich 9000 Mk. . Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Poftanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstab holer auch die Geschäftsstelle Sw. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Nummern khosten 1909 My. Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentt. n,
U
Nr. 1 1923
42. Sꝛeichsbantgirotonto. Berlin, Donnerstag, den 21. Juni, Abends. Potichecttonto: Beriin ais.
Bom 23. Juni 1923 ab wird der Anzeigenpreis für den Naum einer fünfgespaltenen Einheitszeile auf 4000 Mark, für den Naum einer dreigespaltenen Einheitszeile auf 70090 Mark erhöht.
jeweiligen Preise für 20 prozentiges Kalidüngesalz ab Fracht ausgangsbahnhof ein Zuschlag von 60 A berechnet werden. Artikel IĨI. Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 20. Juni 1923 in Kraft. Berlin, den 20. Juni 19235. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J. V.: Dr. Hein rici.
Artikel II.
Artikel N S3 Abs. 1 der Verordnung über künstliche Düngemittel vom 5. Juli 1521 (GiGBl. S. S22) in der Fassung der Verordnung vom 15. Funi 1923 Deutscher Reichsanzeiger Nr. 139) erhält folgende
Fassung: Der Höchstpreis für wasserlösliche Phosphorsäure in diesen
l sst der gleiche wie der für wasserlösliche Phosphor= , ,, Preis. Der Höchs
zure im Superphosphat jeweils gültige — öchst· . für Stickstoff beträgt 24 220 „ für das Kilogramm. Für
das Kilogramm Kali in diesen Mischungen darf außer dem
Inhalt des amtlichen Teiles:
Denutsches Reich.
betreffend die bei der Versteuerung von Aus⸗ d. M. ab maßgebenden k chstag ein⸗
andskohben vom 15. betreffend Erledigung beim Re gegangener Petitionen. ; ; geiordnung über künstliche Düngemittel. elamtmachung, betreffend Aenderung im finstlichen Düngemittel. ö . betreffend die Beaufsichtigung privater Ver⸗ sicherungsunternehmungen durch die Landesbehörde. gelanntmachung, betreffend die Preise der Patentschriften. Felannimachung über eine Anleihe der Bayerischen Landwirt⸗
schaftsbank in München. . ö. eine Anleihe der Staatlichen Kredit⸗
Verzeichnis der
Bekanntmachung.
i i ĩ ü bsmäßige Herste Fr 8 der
jn dem Verzeichnis der künstlichen Düngemittel, deren gewerbsmäßige Herstellung auf Grund des 8 J über elle Düngemittel vom 5. August 1918 (RGBl. S. 9909) genehmigt worden ist erhält Nr. 1 in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. Juni 1923 Deutscher Reich sanzeiger Nr. 139) folgende Fassung:
anstalt Oldenburg. len n Preise, die beim Verkauf nicht
Genehmigte überschritten werden dürfen
Bezeichnung des Düngemittels
Bef te Bestimmungen Firma Besondere Bestimmunge
blails, Teil J.
Preuszen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. UÜrfunde über Verleihung des Enteignungsrechts. . Felanntmachung, betreffend Aenderungen in den Allgemeinen
Vestimmungen der Deutschen Arzneitaxe. . Zzuammenstellung der bis zum 1. Äpril 1923 durch die Renten⸗
banken erzielten Ergebnisse. ö Aufhebung eines Handelsverbots. — Handels verbote.
a Q 0 2 O O 2 2 ed: Amtliches.
Deutsches Reich.
Der Oberregierungsrat Streil ist zum Ministerialrat im Reichsministerium für Ernährung und Landwirtschaft ernannt
worden.
Der Oberzollinspektor Ro epstorff in Sosnitza ist zum Zollantmann ernannt worden.
Der Zollamtmann Leutke des gesetzlichen Ruhegehalts in
Lieferung nach Wahl des Werkes mit mindestens 140iJ Gefanmtphoßphorsäure, hiervon mindestens Id 0so zitronen säurelöslich, oder mit mindestens 1200 zitronen⸗ säurelöslicher Phosyhorsäure. ö ö
Fein heitsgrad bei. Gesamtphosphorsäure mindestens
go 6/9 auf dem Sieb A. E. 100. Bei Lieferung in
1èẽ Kllogrammprozent Jutesäcken oder bei Lieferung in Papiersäcken dar beträgt 8h o/o Iinschließlich Füllgebühr ein Aufschlag in der gleichen
Höhe berechnet werden, wie er für Lieferung von Suyer⸗
phosphat bei Verwendung von Jute⸗ oder Papier⸗
fäcken feweils festgesetzt ist.
Der Preis für 1 Kilogrammprozent zitronensäurelösliche Phosphorsäure ist der gleiche wie der für 1 Kilogramm— prozent wasserlösliche Phosphorsäure im Superphosphat jeweils gültige Preis. De Preis für 14. Gesomtphosphorsaͤure des für i Rilogrammprozenk wasser⸗ lösliche Phosphorsäure im Super— phosphat Jeweils gültigen Preises, Besondere Lieferungsbedingungen: Der Döchstpreis gilt frachtfrei jeder deut chen Vollbahn⸗ oder normalspurigen Klein⸗ bahnstation. Bezahlung: Barzahlung ohne Abzug.
Diese Bekanntmachung tritt mit Wirkung vom 20. Juni 1923 ab in Kraft. Berlin, den 20. Juni 1933.
Rhenania, Verein chemischer Fabriken, A.⸗G.,
Aachen.
Rhenaniaphosphat.
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J. V.: Dr. Hein riei. ;
Bekanntmachung.
je Staatliche Kreditanstalt Oldenburg ist auf ae, der , Verordnung vom 29. August 192 ermächtigt, weitere unverzinsliche, auf Leistung von 150 kg lautende, am 1. April 1927 einlõsbare Schatzanweisungen im Höchstbelrage von 3 Millionen Kilogramm Roggen auszugeben und in den Verkehr zu bringen. Oldenburg, den 15. Juni 1923.
Staatsministerium. Ste in. Weber.
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Bekanntmachung. ö kund der Verordnung zur Fernhaltung unzuver assiger 6 . Handel vom 23. September 1915 in der Fassung des Ärtikels II der Wucherverordnung vom 238 November 1519 und der Bekanntmachung des Hessischen Ministeriums für Arbeit und Wirt⸗ schast vom 20. März 1923 wird dem Händler Hermann Rappold, Offenbach a. Main, Sedanstraße 5, jeglicher Handel mit Butter untersagt. Offenbach a. Main, den 14. Juni 1923. Hessisches Polizeiamt. Vo hmann.
in Berlin ist unter Gewährung
den Ruhestand versetzt worden. Bekanntmachung,
betreffend die Beaufsichtigung, privater Ver⸗ ke er fend un il'neh ie hen durch die Landesbehörde. Veröffentlicht im Zentralblatt für das Deutsche Reich 1923 S. 520.) Auf Grund des 5 3 Absatz 2 des Gesetzes über die . Versicherungsunternehmungen vom 12. Mai 1901. Reichsgesetzbl. S. 139 ff.) bestimme ich im Einvernehmen mit den beteiligten Landesregierungen, daß bis auf westeres der niederrheinisch⸗ Dehn Vieh Versicherungs Verein in Zeitz durch die Preußische 28 900 andesbehörde beaufsichtigt wird. Berlin, den J. Juni 19253. Der Reichswirtschaftzsminister. J. A.: v. Jonquiòres.
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Bekanntmachung, betreffend die Preise der Patentschriften. Vom 21. Juni 1923 ab beträgt der Preis einer jeden atentschrift: ö 3 . das Inland, für Danzig und Oesterreich 1 600 M6 * — * 6 das übrige Ausland 166000, Berlin, den 20. Juni 1923.
Der Präsident des Reichspatentamts. J. V.: Wilhelm. .
Bekanntmachung.
Nachstehend werden die gemäß § 61 der Kohlensteuer⸗ miöführungzbestimmungen bei der Versteuerung von Aus⸗ lands kohlen vom 15. Juni 1923 ab maßgebenden Ver⸗ gleichs werte bekanntgegeben:
1. Steuerwert einer Tonne Fettstückkohle des
weftfälischen Stelnkohlenbergbagus ), . 2. i,, einer Tonne Hausbrandbriketts des e, rte des
mitteldeutschen Braunkohlenbergbaus... — . Berlin, den 19. Juni 1923. Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Denhard.
Bekanntmachung. Der Reichstag hat in seiner heutigen Plenarsitzung be⸗ shasen, die zu dem Entwurf eines Geseßes, zur Aenderung es Landessteuergesetzes eingegangenen Petitionen durch die Beschlußfassung über den genannten Gesetzentwurf für er⸗ ledigt zu erklären. Eine weitere Benachrichtigung erfolgt nicht.
Berlin, den 20. Juni 1923. Der Direktor beim Reichstag.
Galle.
. GJ . Dem Schmiedmeister Alois Finz än inkel⸗ scherben wurde, mit Verfügung vom, 16. VI. 23 der Handel nit Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit un tersagt. ĩ Zusmarshausen, den 16. Juni 1923.
Bekanntmachung Bezirksamt.
über Ausgabe von Schuldverschreibun gen auf den Inhaber. Der Bayerisch en Landwirtschaftsbank, e. G. m. ö in . . wurde die Genehmigung erteilt, innerhalb der
Verordnung über künstliche Düngemittel. Vom 20. Juni 1923.
Auf Grund des 3 10 der Verordnung üben, kinstliche Din gemitzel vom 3. August 19s (MiGöhl. S. Mo ng der sasung der Verordnung vom 21. Februar 1923 (RGI.
146) wird verordnet: Artikel J.
Abs. 1 des Abs. .A. Su per phosphate, der der. Verordn ng über künstliche Düngemittel . 3. August igl8 NGGl. S. 999) liegenden Lifse der Düngemittel und hreise, in der, Fassung der Were dunng' vorn Ib. Fand 1g (eutscher Reichtanzeigẽr Nr. 13) erhält folgende Fassung: .
Der Preis ehr gt für das Kllogrammprozent wasserlös liche Phosphorfäure 9875 .
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 483 des Reichsgefetzblatts Teil Lenthält: .
eine Verordnung des Reichspräsidenten über die vorläufige Unterbringung Ausgewiesener vom 14. Juni 1925,
eine Bekanntmachung, betreffend Einfuhrerleichterungen, vom 11. Juni 1923,
eine zweite Verordnung über die Besteuerung der Baunot⸗ versicherungen vom 13. Juni 1933, .
eine Verordnung über Erhöhung der Versicherungsgrenzen . ö in der Unfallversicherung vom 16. Juni
un
gesetzlichen und satzungs mäßigen Umlaufgrenze eine weitere
Reihe auf den Inhaber lautende, mit 4 Proz. — vier vom
Hundert — ö und , . Kommunalobligationen in den Verkehr zu bringen, und zwar
0) Stück zu je 50 000 M,
109, , , 20 900 0,
D 116 000 M.
München, den 18. Juni 1925. ; Staats ministerium für Landwirtschaft.