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Er st e Beilage . Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

1923

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Berlin, Donnerstag, den 21. Juni

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2 Nichtamtliches. GFortsetzung aus dem Hauptblatt.)

Preußijcher Staatsrat. Sitzung vom W. Juni 1923.

richtigl bei der Vereinigten Sogialdemokratischen Partei) Ich habe in den letzten Monaten diese unerläßlichen Bedingungen zur erfolg · reichen Führung unseres Kampfes gegen den äuheren Feind leider vermißt. Wenn ich auch dem Abg. Schwering aus vollem Herzen darin beistimme, daß die gestern und heute geführten Debatten ruhig und sachlich bisher verlaufen sind, so bin ich leider nicht in der Lage,

schuld an den Auswüchsen der Teuerung sind. (Sehr wahrh Aber der erste Schritt auf dem Wege, auch die Großen zu fassen, ist getan (Lachen bei den Kommunisten), und ich glaube, daß uns im Laufe der Zeit auch noch sehr wertvolle Erfolge in der Verfolgung der großen Auswucherer beschieden sein werden.

Aber, meine Herren, wenn die Dinge so sind — und sie sind heute leider so — dann frage ich die Herren von der Kommunistischen

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diese Anerkennung auszudehnen auf die Art und Weise, wie draußen im Lande politische Meinungsverschiedenheiten ausgetragen werden. (Sehr richtig! bei der Vereinigten Soʒialdemokratischen Partei) Diese Art steht in schreiendem Gegensatz zu den Bedünfnissen, die heute Rhein, Ruhr und Saar besonders dringend anmelden. Der Abg. Klupsch hat durchaus recht, wenn er sagt, wir haben an Rhein und Ruhr die stärkste moralische und wirtschaftliche Unterstützung des unbesetzten Deutschlands nötig. Das preußische Staatministerium war sich dieset Erfordernisse stets bewußt, auch in diesen kritischen Tagen. Wir haben nicht allein durch unsere Beamten für den Zusammen: hang zwischen Staatsregierung und Bevölkerung im besetzten Gebiet stets aufs neue gekämpft, um das Gefühl wachzuhalten, daß die Be⸗ völkerung des besetzten Gebietes nicht verlassen ist, sondern wir haben uns auch unablässig bemüht, der besonderen virtschaftlichen Not des besetzten Gebietes zu steuern. Das preußische Wohllfahrtsministerium, der preußische Ministerpräsident und mein Ressort sind stets ee, zustãndigen Stellen des Reiches vorstellig geworden, daß debensmit ? in genügender Zahl ins Gebiet zeitig genug entsandt würden, ö. wir haben auch nichts versäumt, um die zuständigen . l Reiches darauf aufmerksam zu machen, daß der passive Wider v. an Rhein und Ruhr nur dann mit Erfolg bis zu Ende geführt werden kann, wenn in der Lohnzahlung, in der Unterstützung mit materiellen Dingen kein Verzug eintritt. (Sehr wahrh Ich habe Anlaß, diese Bitte auch von dieser Stelle aus in diesem Augenblid zu wiederholen und darauf aufmerksam zu machen, daß jetzt eine bedenkliche Kr is e in der Arbeiterschaft und in der gesam ten Bevölke⸗ rung des Ruhrgebiets eintreten könnte, wenn es in den nächsten Tagen nicht gelingt, größere Mengen von Lebensmitteln in das besetzte Gebiet hineinzubringen. Ich bin verrflichtet, das auch hier von dem Gesichtspunkt auszusprechen, daß der General Degoutte . den nächsten Tagen beweisen muß, daß es ihm Ernst war mit r Versicherung. „daß er nicht beabsichtige, durch irgendeine e nenn die Bevölkerung des Ruhrgebiets auszuhungern . Wenn ihm as Ernst war, darf er den Lebensmitteltransporten nicht die Schwierig⸗ keiten bereiten, die wir in den 6. Tagen in erschreckendem Maße en haben. (Sehr 1 k die ö. der Bevölkerung durch den katastrophalen Marksturz und die daraus folgende Verteuerung der e, n haltung eingetreten ist, ist bis zu einem gewissen Grade ; 55 ständlich. Aber ich wiederhole: diejenigen, die im Parlament 9 in der Presse zur Führung des Volkes berufen sind, dürfen sich von r, Beunruhigung, dieser Nervosität nicht anstecken lassen wenn an . sie den Namen Führer nicht verscherzen wollen. Allgemeine . stimmung) Es äist richtig, daß die P res se ein getreues 16 i der Stimmung in der Bevölkerung sein soll. Aber, meine dee, und Herren, Sie wollen mir ein Urteil über diese Dinge ges atten Ich weiß, daß die öffentliche Stimmung. die öffentliche . zu einem großen Teile das ist, was die Presse daraus macht, sse t richtig) und wenn die Presse erst eine Stimmung der er, e, erzeugt, dann darf sie sich nicht darüber wundern, daß 3 . ruhigung schließlich keine Grenzen mehr kennt. Sehr Ver, . brauchen — das betone ich nochmals eine Beruhigung der J . . kreise, die heute unter der Lebensmittelteuerung besonders fühlba 4. brauche an dieser Stelle wohl kaum zu betonen, daß ö. Ressort des Innern von jeher dem Lebensmittelwucher ; allerschärfsten Kampf nicht nur angesagt. sondern auch , ee, hat. (Zuruf bei den Kommunisten: Immer gegen Hungern . Der Herr Abg. Holzamer von der Wirtschaftlichen ,,. eben andere Töne geredet. — Wenn Sie sagen, daß 3 e. keinen Erfolg gehabt hat, so bin mir ganz im klaren darũ — w daß mit Erlassen allein dem debensmittel mangel nicht e,. . l. (Sehr wahr! bei der Wirtschaftlichen Partei.) Ich bin mir vo stã . darüber im klaren, daß durchgreifendere Maßnahmen getroffen wer müssen, um zu einer Verbilligung der n,, gelangen. Ich wäre den Damen und Herren von der kommunis . en Partei dankbar, wenn sie mir ein unfehlbares Rezept zur sofo . Verbilligung der Lebensmittelpreise überreichen würden. ,. . Kontrollausschüsse! — Heiterkeit bei den Sozialdemokraten und r een. — Unruhe und lebhafte Zurufe bei den Kommunisten) rl . spreche Ihnen im voraus, daß ich dieses Rezept auf seine Brauch r ö hin prüfen und gegebenenfalls sofort zur Durchführung bringen . . (Zuruf bei den Kommunisten: Wir haben kein Rexept! ö. . ö h und Hört, hört) Ich erlaube mir aber die ein wenig . eptis 9 Bemerkung, daß die An hänger der kommun istischen Partei . w der Lage sein werden, unter den heutigen Verhãltnissen in Deutsch 26 eine beträchtliche Verbilligung der Warenpreise ö . öffentlichen Versammlungen sind die Anhãnger der m ,. 'i. Partei oft auch ehrlich genug, zuzugeben, daß, wenn sie hen 6 . Besitz der politischen Macht gelangten, das Brot nicht . . ; ö vermutlich noch teurer werden würde, da man mit dem 1. an e agrarischen Kreise zu rechnen haben würde. urufe bei den 3. 2. nisten) — Ja, ich weiß nicht, ob die im ganzen ungünstige . . haltung der russischen Bevölkerung, die icht schon fünf ee. . 5 nur eine ganz r, , ist. (Sehr gut! und Hei — Zurufe bei den Kommunisten. . . ö. Abgeordneter Holzamer beklagte sich darüber, daß die . vom Ministerium des Innern erlassenen Vorschriften über die Bekämpfung des Wuchers fast ausschließlich die kleinen Ladeninhaber getroffen hätten (sehr wahr! rechts), daß man ö. die Preisbildung durch Trusts und Syndikate nur sehr unerhe ö. habe beeinslussen können. Das ist zum großen Teil leider sehr richtig.

do. Ausg. II do. do. 2 unk. 2] ; do. do. 1900, 04 Ueberlandz. Birnb . Rr . f . trochem. Wle. do. Weferlingen 44 ö ö. e. h * eltro⸗Treuh. 12 b) Jonstige. Em sch. Cin pe Gn 10249 1.2.8 — — 180, 000 6 1922 unk. 27 108 49 1.1. 3 *

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G. Sauerbrey, M. 10 Schl. Bergb. u. Zink

Partei, was sie eigentlich mit den von ihnen so lebhaft propagierten Kontrollausschüssen wollen. Ich habe wohl schon erfahren, daß die Mitglieder der Kontrollausschüsse kontrollieren bei einem Spezereiwarenhändler im Norden Berlins, daß sie auf dem Lande bei einem kleinen Bauern eingekehrt sind, um sich nach den Weizenpreisen zu erkundigen, daß sie sich an die Aussteller auf einem Markt gewandt haben, die Grünkohl zum Verkauf brachten, ich habe aber nicht er⸗ fahren, daß diese Kontrollausschüsse jemals in die großen Kontore der Trusts und Syndikate eingedrungen sind, um Preisherabseungen durchzuführen (sehr gut! und Heiterkeit — Zurufe bei den Kommu- nisten), und meine Herren, die Lasten und die Belãstigungen, die die Ladeninhaber, die kleinen Leute von den Kontrollausschüssen ber kommunistischen Partei erfahren haben, sind viel unertrãglicher, viel härter als die Tätigkeit, die die Schutzpolizei von Amts wegen in der Wucherbekämpfung ausgeübt hakt. ö. , . Baecker hat gestern gemeint, daß es sich bei den heutigen Warenpreisen ja nicht um eine Preissteigerung, sondern nur um die Folge der Geldentwertung handle. Meine derren, so einfach liegen die Dinge nicht. Wenn sie so einfach lägen, kõnnten wir auf die vielen Wucherorgane der Regierung verzichten. Es ist leider Tatsache, die auch von Ihnen, meine Herren von der Deutsch⸗ nationalen Partei, nicht bestritten werden wird, daß es Kreise im deutschen Volke gibt, die sich an der Not des deutschen Volkes be · reichern wollen (sehr richtig), also handelt es sich nicht nur um eine Umwandlung der Warenpreise, hervorgerufen durch den Marksturz, sondern auch um eine ganz ungerechtfertigte Bereicherung auf Kosten der Allgemeinheit; und die Schuldigen dieser Kreise wollen wir treffen. In diesem Zusammenhange ist auch von den Kleinrentnern und von den Sozialrentnern gesprochen worden, und Herr Abgeordneter Baecker war es wieder, der verlangt hat, daß der Staat sich ihrer annehmen müsse, um sie vor der Verelendung zu bewahren. Ich stimme mit dem Abgeordneten Baecker darin überein, daß die Fürsorge aller öffentlichen Einrichtungen von Reich, Staat und Gemeinde sich diesen, ich darf wohl sagen, am meisten Not · leidenden annehmen muß. Ich glaube aber, daß wir diefe Aufgabe nicht ausschließlich dem Staate zuweisen dürfen. So lange wir in unserer Stenergesetzgebung an die engen Vorschriften der Weimarer Steuergesetzgebung gebunden sind, so lange sich nicht der Staat aus eigenem Einnahmequellen beschaffen kann, so lange müssen wir daran erinnern, daß die Fürsorge für Sozialrentner und Kleinrentner in erster Linie Aufgabe des Reiches ist. Das und die Notlage der Rentner als Kriegsfolge wird ja auch pom Reiche dadurch anerkannt, daß es 80 Prozent der Unkosten trägt, während Gemeinden und Staat nur 2 Prozent tragen. Das Reich hat schon beträchtliche Auf⸗ wendungen für die Verbesserung der Lage der Soꝛialrentner gemacht. Wir können nichts anderes tim, als durch unsere Vertreter im Reich immer wieder daran erinnern, daß auch diese Aermsten der Armen nicht vergessen werden. —

n des Herrn Abgeordneten Schulz glaube ich ent · sprechen zu können: ich bin gern bereit, mit dem Herrn Justizminister und mit dem Herrn Landwirtschaftsminister die Frage zu prüfen, ob die beschlagnahmten Waren an die Kommunen abgegeben und den Sozialrentnern zu einem billigen Preise zur Verfügung gestellt werden können. Ich glaube, daß diese Untersuchung mit den beiden zuständigen Ministern ein befriedigendes Ergebnis erzielen wird. (Abg. Schulz Neukölln! Dabei darf es nicht stehen bleiben) — O nein, meine Herren, daß ist ein Palliativ mittelchen, damit ist die soziale Frage nicht zu lösen. Aber wir müssen je alles aufwenden, um auch den moralischen Eindruck im Volke zu erwecken, daß diese Aermsten der Armen nicht vergessen werden. ;

Ich darf also im allgemeinen sagen — und das möge zur Beant⸗ wortung der großen Anfrage der Abgeordneten Limbertz und Genossen dienen — daß wir uns der schwierigen Notlage der preußischen Be⸗ völkerung durchaus bewußt sind, daß wir in steter Fühlung mit der Reichsregierung bleiben, um die Notlage nach Möglichkeit zu lindern für alle, die in Betracht kommen.

Nun hat Herr Baecker gestern darauf verwiesen daß auch die wilden Landarbeiterstreiks sicherlich zur Lebensmittel⸗ teuerung beitragen. Ich beklage mit Ihnen allen diese Streiks in diesem Augenblick durchaus und werde jedes geeignete Mittel ergreifen, um sie unnötig und unmöglich zu machen. Dazu ist aber der Polizei⸗ säbel nicht immer, oder ich will sagen, überhaupt nicht imstande: mit dem Polizeisäbel, mit Erlassen kann man Streiks nicht vermeiden und nicht zum Verbot bringen. Die Preußische Staatsregierung, ins · besondere die Polizei, die meiner Verwaltung unkersteht, mischt sich in die wirtschaftlichen Kämpfe zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern nicht ein. (Lachen bei den Kommunisten) Wenn sie sich dieser Dinge annimmt, dann in der Prophylaxe, um sie zu verhüten, um Arbeit gebern und Arbeitnehmern zu sagen, daß Friede ernährt und Unfriede verzehrt, und nach dem Ausbruch wirtschaftlicher Lohn kämpfe insofern, als die preußische Polizei dafür zu sorgen hat, daß Arbeitswillige vor Terrorakten geschützt werden, daß die Ordnung aufrechterhalten bleibt. ö Sie in einer großen Anfrage folgendes zu ermitteln versucht: ö

Welche Maßnahmen gedenkt das Skaatsministerium zu ergreifen, um das Leben der Arbeitswilligen und die Freiheit des Arbeitswillens zu sichern und die jetzt so wichtige landwirtschaftliche Arbeit zu schützen?

f kes Nachrihtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger

c der Tagesordnung standen meist nur kleine Vorlagen, 4 setigung sich schnell abwickelte. k a,, Rus führungsanweisung zum Grun . kinerz einigen unwesentlichen Aenderungen . mt, ) ee. Ine hte gebe m mn gen um 2. etz über den ; ᷣ dlen un elme ö urkehr , 6 ferner ein Gesetzentwurf, der das e, i rmächtigt, sich an einer Aktien⸗ den Ausbau zweier Staustufen im ain und Ausnutzung dic sowie der bei Kostheim denen Staustufe zur Gewinnung elektrischen * lhebernahme von Attien im Betrage von s oH der 3 h eebeteiligen und zusammen mit dem Neich un

Lauchhammer 21 unk. 26 Sau rah. 19 unk. 29 Leipzig. Landkraft 20 unk. 25... do. 20 unk. 265.. do. 19 unk. 24.. do. Riebeck⸗Brau. 20 unk. 26 Leonhard, Brnk. . do. Serie III Leopoldgrube l gz1

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n de een, n, . ordne sen zu he. ür di infung von Schuldverschrei= Siemens & Gala g e „ die Bürgschaft für die Verzinsung J

am eis n r Te Zoo össe he . ö von 75 Milliarden Mark zu übernehmen. Siemens ⸗Schuckt. n im ö.

Stettin j über 1020 unt. as /a n Spatsrat genehmigte dann einen Gesetzentwurf Sollstedt Kaliwrk.

a n zung der Provinz Nieder- und Stghi. ä. Bai mi. r nf 9 be uch anf d Provinz Niederschlesien 3 her . Negierungsbezirke Breslau und Liegnitz, die Teer gern, . . . e e hiche . r. des Regierungsbezirks Oppeln Teutonia⸗NMisb. . 69 i nem jeßigen Um ang. k . wurde ein Antrag der Zentrumspart, der da. do. 1919, gh Suntsministerium ersucht, auf eine prozentuale , ee. kun e e n, nig der Hausbesitzer an der i ö. ln en Hh e, ungsbanabgabe. hinzimirken. Shense lan der , en zentrumzantrag Annahme, der bei der Neu edu . mhle kszusch läge vor allem die Berücksichtigung . . 1920 unt. 1586 102 ö, j rhaltung des alten Hausbestandes fordert. Es wir * do Kohlen nit.! ungen Erhaltung b der Mitpreis⸗ Notorenfaz. Deutz . St. Jyp u. iff „ir die Prüfung der Frage verlangt, o 6 ein Inder zugrunde gelegt . m der Geldentwerkumg Rechnung tragende Rege ‚. w . — 2 — Bezugsrechte. am der Meten und Wohnungsbauabgabe durch enispr

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Zum Schluß stimmte man noch einem d ö z und Apothe ker⸗ , We fsalen

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do. Wollenw. S9 io g Donners marckh . Jo i900 do. 19 unk. 25 10014 Dortm. A.⸗Br. 21

II. Ausländische.

Seit 1.1. 15.1.1. 17. 1. 5. 20. 1. 10. z0. Grängesberg ... . 108 1.5.11 Haid. Pascha⸗ Hf. 10065

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10214 do. Niederschw. . 1023 Ilse Sergbau 1919

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Dem e m er, nr, 2 Berichtigung. Am 18. Jun 19a Fiusf. Alg. Ej. C0 a Ehhs

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Steaua⸗ Roman. 1088 1.5.11 —— Ung. Lokalb. S. 1. 105 versch — —

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Heutiger Kurs

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Ilse, Vergbau ...

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Gebr. Körting .. Krauß & Co., Lok.

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Heutiger Kurs Deutsche Dollarschatzanweisungen. . 130000131 ln 240009 46 Deutsch. Neichtzschas 1916 V- S gp 49 do. bo. VI-IX(QUgio) 7981b 48 vo. bo. fällig 1524 895 ö den g Rei enten 97607 Ho fas 7p 0. o. . 40006 3* . 9 LZsboh 2100300 ⸗ k . 450004300005 o Preußische Staat ch. fällig 1.5. 24 1002995 . 83 bo. do. do. 1.6. 28 104 02 losal o3h h bo. bo. (Hibernia ) 80a 785 1506 do. bo. (außslosbare i jou job. 86h bo. kon solldterte Anleihe S20a s 30h 45024905 ö 5 8 . . Sõoob & as i sasosàs 250 450 α5a2u304801 e warf iche Staat nletze. .. . o. o. ö ? d. Mexikantsche Anleihe 1895 55. 4 do. do. 1904 .... bo Zwischensch. d. Cautt. Trust . . — g Oesterret liche Crea s ch fg S2ooonsooooh 4 do. amort. Eb. Anl. 22000 g0oο. Goldrente . ... z 300906 Kronen⸗Rente. Sdooasooob 4809045090 B konv. J. J. do. S500 soo a Sooo d à3 6s ooh lonv. M. J. bo. 4690560000 S250 sooo B =. er, srte.. —— — — ö. do. apier⸗ do... . 3 k inna 26 . , r,. 75000650000 8 a6s70000b ö 22: 4163 0oons39 ü . ö öh i e en, ,. ooooh sb ooᷣs sooos obo , go gationen ...... 3 ooo 2ssooο zs boo ai sooο soo asoooo 5 . de , . 15000041 1000005 — — . Gries a. ö. ö ; nig sche Staa reit 1913.. 42500325006 — do; von Heyden. z20000az25000 2h ö. 6 ö 1914. 2475022275060 23000 2027502230000 . . Sdoooass oo s Soooh 3 ‚, ,, . , ö . auer Gas.. S00oντsooονE300s500063000 ? . 5660002250245 40006 Dtsch. Atl. Telegr. 1556000 7ooooù do. Kronenrente .. ..... (97900 6 ig n. Vw. 6

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keuwahlen zu den Innern in der Rheinprovinz, in Hohenzollern, im Hessen giassau zu.

Donnerstag 5 Uhr: Kleine Vorlagen.

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Preußijcher Landtag. 268. Sitzung vom 19. Juni 1933. Nachtrag. ; . Die Rede, die der Minister des Innern Severing im

anse der dritten Veratung des Staasshaushalts für 1963 ger . hat, lautet nach ö vorliegenden Stenogramm, wie gi:

evec Nat. 0

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iso sdο3 Soooob d M s3oboh h oooo nis / ooooas goooh Sammersen. I200002 2260ον o/ 230000 ots. Hannov. Wa gon 26000

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Ver. Schu 1800002090005

1650009220000900 9000002! ooodob Vogel, 1300001250005 36 er

. Uäeine Do men und Herren! Wohl noch nie hat eine Ctats- 6s oooo /qoooooh We . eln Mlias

kentung so sehr im Zeichen der wirtschaftlichen Not und der politischen chrückung des Vaterlandes gestanden wie die diesjährige. Da sollte

Bank elektr. Werte. . .... IA40009b Ga] 40000 Baut für Brguindustrie. .... ..... , g Barmer Bankverein. ..... ...... 60s 3000350006) Bayerische Hyp.⸗ u. ye, n ,, Sooo 89000

Bayertsche Vereins⸗Lant ..... ... 2680006 — 8

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Izoooon i isoooν] och 115000050

amm meinen, daß sich diejenigen, die zur Führung des Volkes berufen d, uf die unerläßlichen Vorbchingungen dieser Führung besinnen, ucbedingungen, die nach meiner Meinung sind: Ruhe, Kaltblütig—

6 f i i) Es ist in der Tat so, daß ört, hört! bei der Wirtschaftspartei.) Es ist in der . mit Verordnungen oft auch diejenigen getroffen

Begründet haben Sie diese Anfrage mit dem Hinweis ö. daß herumziehende bewaffnete Banden die in den letzten Tagen in

werden, die vielleicht ganz unschuldig, zum Teil nur sebr wenig

leit und Verantwortungsgefühl zu bewahren und zu beweisen. (Sehr

Schlesien ausgebrochenen wilden Landarbeiterstreiks benutzen, um