FRechs Millonen Mark. zerfallend hn 600 uf den Inhaber lautende Aktien zu e 63 M. mithin auf zehn Millionen Mark, schlossen. Die beschlossene Erhöbung des Grundkapitals ist erfolgt. Dem⸗ entsprechend sind die 58 4 und 20 Abs. 2 des Gesellschaftsvertrags abgeändert worden. Die neuen Aktien werden zum Nenn. trag ausgegeben. Als Mitglied des orstands ist weiter bestellt der Diplom⸗ 2 Alfred Lesage in Thalheim mtsgericht Zwönitz, 19. Juni 1923.

5 Vereinsregister.

Rotenburg, Hann. 35692 Vereinsregistereintragung.

Nr. 21, Sterbeunterstützungs verein Visselhövede in Visselhövede. Die Satzung ist am 17. Februar 1923 errichtet. Sber⸗ wegemeister Friedrich Rose, 1. Vorsitzender, Auktionator Heinrich Steinecke, 1. Schrift⸗ sährer, Stellvertreter für den Fall der Behinderung infolge von Krankheit, Ab- wesenheit oder aus Nechtsgründen, Zimmer⸗ mann Paul Hirsch, 2. Vorsitzender, Tischler Will Meyer, 2. Schriftführer, sämtlich in Vissel hövede.

Rotenburg in Hannover, den 18. Juni 923.

Das Amtsgericht.

7) Genossenschafts⸗ Akom. register. 34279

In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 5, Konsumverein für Alen und Um— hegend, folgendes eingetragen worden:

Der 5 6 des Statuts, betreffend die Höhe der Haftfumme und des Eintritts- geldes, und der 5 8, betreffend die Höhe des Geschäftsanteils, sind 6 worden. Die Haftsumme beträgt 4 000 A.

Aken, den 9. Junt 1923.

Das Amtcgericht.

Amberg. 4280] Erd⸗ u. Bauarbeiter genossenschaft Am⸗ berger Bauhütte eingetragene Genoffen⸗

schaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz: d ch

Amberg. In der Gen.⸗Vers. vom 4. März 1923 wurden die sf u. 10 der Statuten geändert. Die 59 tsumme beträgt 5000 4. . ahl der Geschäftsanteile Amberg, den 6. Juni 1923. Wohnungeverein Tiefenbach eingetragene Benossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. ttz: Tiefen bach. Bie Gengffenschast hat 'ich durch Beschluß der Mitgliederver⸗ fammlung vom 9. September 1921 auf⸗ gf Liqguidatoren sind: Kotzbauer, Ratharina, Hauptlehrerin, und Höcherl, Franziska, Handarbeitslehrerin, beide von igen bach. ] Amberg, den 12. Junk 1923.

Augsbrurz. 34281] Gen offenschaftsregistereintrag. Bei, Viehverwertungggenossenschaft fuͤr den Bezirk Zusmarshausen e. G. m. b. H. Sitz Dberschöͤneberg: Gegenstand des Unker= nehmens ist nun: Gemeinschaftlicher Ein—⸗ auf von Schlacht- Nutz und Zuchtvieh. Firmg heißt nun: . Bezirksviehverwertungs⸗ Pgenossenschaft Zusmarshgusen, eingetragene K fir sfnschaft mit beschränkter Haft⸗

9 1 1

Am tegericht Augsburg, 19. Juni 1923.

Rochmm. Eintragung 34282 in das Genossenschaftsregister des Amtsgerichts zu Bochum

am 13. Juni 1923. Allgemeiner Bauverein eingetragene

Genoffen chaft mit beschränkter Haft

Pflicht. Sitz ist Altenbochum, Gegenstand

des Unternehmens ist ausschließlich darauf

gerichtet, minderbemittelten Personen oder

Familien s,, diese oder die Familien⸗

vorstände Mitglied der Genossenschaft sind)

Zweckmäßig eingerichtete Wohnungen in

eigens erbauten oder angekauften Häusern

Fu billigen Preisen zu verschaffen. Die

PVaßftsumme, beträgt 200 000 4A. Die

Hhöchste Zahl der Geschäftsanteile 56.

Vorstandsmitglieder sind: Verwaltungs-

inspektor Wil helm Lenfert, Amtsober=

ekretär August Korte, Obervollziehungs⸗ beamter Robert. Zacharias, Oberbau⸗ inspektor Heinrich Grube, sämtlich zu

Altenbochum.

Die Satzung ist vom 12. März 1923.

Die von der Genossenschaft ausgehenden

öffentlichen Bekanntmachungen geschehen

unter der Firma der fene ge⸗ zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern.

Die von dem Aussichtsrate ausgehenden

werden unter Nennung desselben von dem

n, unterzeichnet. Sie erfolgen

durch den Märkischen Sprecher. Beim

Eingehen dieses Blattes oder bei Ver⸗

weigerung der Aufnahme haben die Be⸗

kanntmachungen im Neichsanzeiger zu er⸗ scheinen und zwar so lange, bis die Mit⸗ gliederversammlung ein anderes Blatt bestimmt hat. Mündliche und schriftliche

Willenserklärungen deg Vorstandes sind

für die Genossenschast verbindlich, wenn

2 . sie abgeben. Die

insi iste der Genossen ist jedem

gestattet. Gn. ⸗R. 88. fer t

Esens, Osttrlesl. I3 4283]

Bei der unter Nr. 31 des Genossen⸗ schaftgregisters eingetragenen Elektrizitäts- genossenschaft für Stedesdorf und Um⸗ ebung e. G. mn. n. H. in Stedesdorf ist . folgendes eingetragen:

Die Firma heißt jetzt: Elektrizitäts⸗ h

genossenschaft Thunum Osteraccum und Stedesdorf e. G. m. u. H. in Thunum Ostfr. Esens, den 15. Juni 1923. Das Amtsgerslcht.

Fidalehkom. 134284

In das Genossenschaftsregister ist bei der Ländlichen Spar und Darlehnskasse Mar⸗ witz, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, eingetragen worden: Die Haftsumme ist auf 5000 4 und die Zahl der zulässigen Geschäftszanteile auf 50d erhöht.

Fiddichow, den 20. Januar 1923. Amtsgericht.

. ssenschaftsren t rer, n das Genossenschaftsregister ĩ der Ländlichen Spar⸗ und H r taff Pakulent, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, eingetragen worden: Die Haftsumme ist uf 2000 4 erhöht, An Stelle von Christian Reinke ist Richard Hufnagel in Pakulent in den Vorstand gewählt. Fiddichow, den 3. Februar 1923. Amtsgericht.

Frank turt, Main. 134286 Veröffentlichung

aus dem Genossenschaftsregister.

Einkaufsgenossenschaft des Wäscherei⸗ Verbandes von Hessen und Hessen⸗Nassau eingetragene Genossenschaft mit beschräntter ö Frankfurt a. Main. Die Firma ist geändert in: Einkaufsgenossen⸗ schaft der Süddeutschen Wäscherei Ver= bände. Durch Beschluß der ordentlichen Generalversammlung vom 153. April 1923 ist die Firma geändert, geändert sind ferner die 55 30 Abs. 6 und 42 der Satz ung. (Geschäftsanteil, Bekaunt⸗ machung Die Bekanntmachungen er⸗ ig. in der „Deutschen Wäscherei eitung“.

Frankfurt a. Main, den 9. Juni 1923.

Preußisches Amtsgericht. Abt. 16.

Freystadt, Niedersc hies. 34287

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 12 eingetragenen Konsumperein Freystadt und Umgegend e. G. m. b. H. folgendes eingetragen worden: Die §§ 44, 46, 49 und 67 der Satzung werden wie folgt geändert: a) zu § 44: Der Geschäftsanteil jedes Mitgliedes wird auf „ 30 000 festgesetzt. Der Ge⸗ schäftsanteil kann sogleich bei dem Ein⸗ tritt voll eingezahlt oder nach und nach ur einzelne Einzahlungen ergänzt werden. Solange der Geschäftsanteil nicht voll eingezahlt ist, wird der dem Ge⸗ nossen zufallende Anteil am Rheingewinn den Geschäftsanteil zugeschrieben, bis derselbe die volle Höhe erreicht hat. Neu⸗ eintretende Mitglieder haben beim Ein⸗ tritt 5000 sofort einzuzahlen. P) Zu . 46: Die Haftsumme wird auf 4A 36 660 estgesetzt. c) Zu § 49. Das dem Re⸗ servefonds zufließende Eintrittsgeld der Mitglieder wird von Zeit zu Zeit durch genossenschaftliche Beschlüsse festgesetzt und bis auf weiteres mit A 30606 er⸗ hoben. Zu § 67: Die Veröffentlichung der Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgt im Volkswillen in Neufalz.

Freystadt N. Schl., den 15. Mai 19235.

Amtsgericht.

Freystadt, Niedersehles. 134288 In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 1 Volksbank Freystadt N. Schl. e. G. m. b. H. eingetragen worden: Die . ist auf 19 000 A6 für jeden Beschäftsanteil erhöht. Abgeändertes Statut vom 17. Mai 1923. Der Ge— schäftsanteil ist auf 10 000 A erhöht. Freystadt, Niederschlesf, 4. Juni 1925.

Amtsgericht. ; 89

Hannover. 342

In das Genossenschaftgregister ist heute eingetragen worden zu Nr. 118 bei der Genossenschaft ‚Erah“ Gin kaufsgemein⸗ schaft für Web⸗, Wirk⸗, Strick, und Kurz—= waren im Verbande der Handelsschutz= und Rabattsparvereine Deutschlands, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht: Die Haftsumme ist auf 10 000 M erhöht durch Beschluß der Generalversammlung vom 24. April 1923. Der Verbandsrevisor Willy Nürnberger

Hannover sind aus dem Vorstand aus⸗ getreten; an ihrer Stelle sind die Kauf⸗ leute Georg Fischer und Karl Schulze in Hannover in den Vorstand gewählt worden.

Amtsgericht Hannover, 14. 6. 1923.

Holzminden. 34290]

Im hiesigen , , . ist bei dem Konsum⸗Verein Holzminden, e. G. m. b. H. eingetragen:

Laut Beschluß der Generalversammlung vom 26. April 1923 führt die Genossen⸗ schaft von jetzt ab folgende Firma: Kon⸗ sum u. Sparverein 6 u. Um⸗ gebung, eingetragene Genossenschaft mit beschraͤnkter Haftpflicht.

Holzminden, den 5. Mat 1923.

Das Amtsgericht.

Jema. 34291]

Im Genossenschaftsregister Nr. b8, bel der Produktivgenossenschaft der Glaser Jena und Umgegend, e. G. m. b. H. in

des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds Artur Taubert ist der Glaser Karl Heyer in Jena in den Vorstand

stellt. Jeng, den 11. Juni 1923. Thüringisches Amtsgericht. 2v. Amtsgericht.

Jenn. 34292 Im Genossenschaftsregister Nr. 19, bei der Jenaer Baugenossenschaft, eingetr. Gen. mit beschr. Haftpfl, Jena, wurde eute eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 12. April 1923 sind die S§ 4, 5, 8, 10, 12, 14 und 46 des Statuts geändert. Die Haftsumme

anteils erhöht, und beträgt sonach bob „.

und der Kaufmann Franz Alpers in B

ist auf den 20 fachen Betrag des Geschäfts.

erhöht sich bei mebr als 29 Antellen mit jedem weiteren Geschäftsanteil um 300. 4. An Stelle des ausgeschiedenen Vorstandg⸗ mitglieds Huldreich Fernkäse ist der Gelb⸗ gießer Bernhard Bachmann in Jena in den Vorstand gewählt. Jena, den 14 Juni 1923. Thüringisches Amtsgericht. 26.

Kerpen, Ez. Höln. 34293]

Im hmhiesigen Gengssenschaftsregister wurde heute bei dem Buir⸗Golzheimer⸗ Credit⸗Verein, e. G. m. u. H. in Buir, eingetragen: An Stelle der auggeschiedenen Richard Albertz und Robert Müller sind Josef Roß in Buir als Vorsitzender und Martin Hecker in Golzheim in den Vor⸗ stand gewählt. .

Kerpen, den 15. Juni 1923.

HKerpenm, Rz. Köln. 34294) Im hiesigen Genossenschaftsregister

wurde heute bei der Buirer Bezugs- und

Absatzgenossenschaft, e. G. m. b. H. zu uir, folgendes eingetragen:

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 30. April 1923 ist die Haft⸗ summe auf 50 000 A erhöht.

Kerpen, den 15. Juni 1923.

Amtsgericht.

KR onstanæ. 134295 Genossenschaftsregister O. -Z. 29, Klei⸗ derversorgungegenossenschaft Konstanz, e. G. m. b. H.: Die Genossenschaft ist durch . der Generalversammlung vom 28. Mal 1923 aufgelöst. Liqui⸗ datoren sind: Albert Posch, Kaufmann in NUeberlingen, und Guido Freund, Kauf⸗ mann in Konstanz. Konstanz, den 16. Juni 1923. Bad. Amtsgericht. L.

München. (3 296 Genoffenscha ftsregister. Löschung.

Guts⸗ und Brauereigenossenschaft Odelzhausen eingetragene Genoffen⸗ chaft mit beschränkter Haftpflicht in iquidation. Sitz Odelzhausen. München, den 20. Juni 1923. Amtsgericht.

M. GLadιοnα. (34297

429 In das Genossenschaftsregister ist ein⸗ f

getragen worden:

Am 15. Juni 1923 Nr. 38: Zu der Ge⸗ nossenschaft Einkaufg⸗ u. Lieferungs- genossenschaft des Hufschmiede⸗ und Wagen. baugewerbes, e. G. m. b. H. in M. ⸗Glad⸗ bach. Die Zahl der Geschäftsanteile, uf welche sich ein Genosse beteiligen kann, ist auf bo erhöht durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 17. 4. 1923.

Nr. 37: Zu der Genossenschaft „Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft der Bäcker und Konditoren! zu M.⸗Gladbach, Stadt und Land E. G. m. b. H. in M.⸗Gladbach. Die Vorstandgmitglieder Hebben, Schmitz, Esser und Brocker sind ausgeschieden. Laut Generalversammlungsbeschluß vom 27: 2. 1923 ist Wilhelm Rommerskirchen, Bäckermeister in M. Gladbach, zum Vor⸗ standsmitglied gewählt.

M.⸗Gladbach, den 15. Juni 1923.

Amtsgericht. Abt. 6.

M. - GI Mach. 34298 In unser Genossenschaftzregister ist ein⸗ etragen worden: Am 15. Juni 1923 r. 62. Die Genossenschaft Hansa“ Westkauf⸗Genossenschaft der Kolonial⸗ warenhändler eingetragene Genossenschaft mit beschränkter gen n fn M. ⸗Gladbach. weck: Förderung des Erwerbs und der irtschaft ihrer Mitglieder, insbefondere durch den Einkauf von Waren auf ge— meinsame 6 und Abgabe . zum Handelsbetrieb an die Mitglieder. k und 3 des Mittelstandes. aftsumme 59 A, Höchstzahl der Ge⸗ schäftsanteile 25. Vorstand bilden: Peter nsen, Julius Schroerg, Kaufleute, ubert Jacobs, Kleinhändler, sämktlich in Gladbach wohnhaft. Statut vom J. 1. 1923 ergänzt am 14. 5. 1923. Be- kanntmachungen erfolgen in der Verbands, zeitschrift Der freie Handeln, im Falle diese ihr Erscheinen eingestellt hat, bis zur enennung einer anderen Zeitung im Reichtanzeiger. Zeichnungen für die Ge⸗ nossenschaft erfolgen in der Weise, daß zwei Vorstandsmitglieder zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Bekanntmachungen werden von zwei Vorstandsmitgliedern unter⸗ . Die Einsicht der Liste der Ge, nossen während der Dienststunden des Gerichts ist jedem gestattet. Amtsgericht M. Gladbach.

Nenstadt, Schwarzwald. 34299

Zum Gengssenschaftsregister Band 1 Q-3. 11 — bei der Firma: „ Bauerliche Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft Frieden weiler eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht? mit dem Sitze in

Jena, wurde heute eingetragen: An Stelle 20

nd 1 äuerliche Viertã ler

Neustadt, den 11. Juni 1923.

Bad. Amtsgericht.

den Vorstand gewählt ist.

Ia dom. I soi] m Genossenschaftsregister wurde unter Nr. 50, betr. Landwirtschaftli Bezugs⸗ und Absa 2 t Witzhelden ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Hafsipflicht in Witzhelden, am 15. Juni 1923 eingetragen: Die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil beträgt 30 000 4. Amtsgericht Opladen.

Pats chan. 343021

In unser Genossenschaftsregister wurde am 1. Juni 1923 bei Nr. 22: Elektri= zitãts - Genossenschaft. eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Alt Wilmgdorf eingetragen, daß Karl Scholz an Stelle des Hans Münch in Amtsgericht Patschkau.

Fats chle am. 343031 In unser Genossenschaftsregister wurde am 1. Juni 1923 bei Nr. 23: Elektrizi⸗ e enger n eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpfsicht, in Samitz eingetragen, daß Paul Schindler an Stelle des Josef Vogt in den Vorstand gewählt ist. Amtsgericht Patschkau.

Ruhland. 34304 In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 11 — Elektrizitätsgenossen⸗ schaft e. G. m. b. H., Lindenau, einge⸗ tragen worden, daß der Mühlenbesitzer Otto Hoffmann und der Großgärtner August Noack aus dem Vorstande ausge⸗ schieden und der Kunstmaler Walter Besig, Lindenau, der Neuhäusler Alwin oneschky, Schraden, der Schneidemühlen⸗ sitzer Reinhold Richter, Tettau, in den Vorstand gewählt sind. Amtsgericht Ruhland, den 18. Juni 1923.

Schönberg, Meck Ib. 34305

In unser Genossenschaftsregister ist bei dem Lüdersdorfer Spar⸗ und Daꝛrlehns⸗ kassen. Verein, e. G. m. u. H., in Lüders⸗ dorf heute eingetragen worden, daß für die Rechtsberhaͤltnisse der Genossenschaft t die in der Generalversammlung vom

Mai 1923 festgestellten Satzungen gelten. Nach diesen neuen Satzungen ist Gegenstand des Unternehmens die Be⸗ chaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mitglieder, insbesondere: 1. der ge⸗ meinschaftliche Bezug von Wirtschafts⸗ bedürfnissen; 2. die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirischaft⸗ lichen Betriebes und des ländlichen Ge⸗ werbefleißes auf gemeinschaftliche Rech⸗ nung; 3. die We che n, von Maschinen und e en Gebrauchsgegenständen auf gemeinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder.

Schönberg, den 19. Juni 1923.

Meckl. Strel. Amtsgericht.

Sinsheim, KEIsemx. 34306

Genossenschaftsregistereintrag: Die Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft, e. G. m. b. H., in Waldangelloch (aufgelöste Genossen⸗ schathh hat sich mit der Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft des Bauernvereins Waldangelloch, e. G. m. b. H., in Wald⸗ angell (übernehmende Genossenschaft) verschmolzen. Sinsheim, den 15. Juni 1923. Badisches Amtsgericht.

Stolp, Pomm. 34307

Im w , , ist heute bel Nr. h4 rder Molkerei, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Groß Garde — eingetragen worden:

2 der Satzung ist geändert. Der

genstand des Unternehmens ist auf Bezug und Absatz von Wirtschaftserzeug ⸗ nissen ausgedehnt. Stolp, den 19. Funi 1923. Amtsgericht.

Traben-Lrarbachz. 34308

Im Genossenschaftgregister ist bei dem Burger Spar. G. Darlehnskassenverein, e. G. m. u. in Burg, eingetragen worden:

An Stelle des ausgeschiedenen Vor⸗ standsmitgliedes Johann Daun in Burg ist der Winzer Nikolaus Klein in Burg in den Vorstand gewählt.

Traben⸗Trarbach, den 6. Juni 1923.

Das Amtsgericht.

n das hiesige Genossen sregister ist zur Firma Fisch⸗ und Krabbengenossen⸗ schaft, e. G. m. b. . in Varel, folgendes eingetragen: Durch Beschluß der General⸗ . vom 21. Februar 1923 ist die Haftsumme auf 30 G00 . erhöht.

Varel i. Oldbg., 16. Juni 1923.

Amtsgericht. Abt. L.

Walkenrled. 184310 In unserem , ist bei der Firma Konsumberein Wieda, e. G m. b. H. in Wieda eingetragen: 1. Der — Karl Obermann ist aus dem Vor= nde ausgeschieden und an seine Stelle

der Former Karl Kamphenkel IE in Wieda

getreten. 2. 5 44 der Satzung ist dahin

abgeändert, daß der Geschästeanteil Jedes

Genossenschaftsmitgliedes 10 000 M be⸗

rägt. Walkenried, den 19. Juni 193535. Das Amtsgericht.

zweibrück en. 34311 . Genossenschaftsregister.

Firma Verhrauchsgesellschaft fr Lebeng⸗ mittel u. Wirtschaftsbedürfn isse, G. m. b. H. in Zweibrücken. Durch . der Generalversammlung vom 18. Februar und des Vorstands und Aufsichtsrats vom

4 Mai 1923 ist der Geschäfttzanteil und somit gemäß 5 25 des Statuts auch die

Haftsumme auf K 10009 erhöht. Zweibrücken, den 18. Juni 1923.

Amtsgericht.

& Musterregine

ie ar Indien M.

unter L eipzi] beef n e ä

Darmstadt.

Heutiger Eintrag in unser

register: Die von Rechte anwalt 6

Städel in Darmstadt u 1923, Nachmittags nul schntenmn M angemeldeten Muster: neun Abhi von Kinderspielzeugen, nämlich: ln Bierwagen mit zwei Pferden an hummer Ig, gin Kipbwagen Pferde, Geschäftsnummer IhJ . Deschastsnummer 190 = 193, ein ] Se cha tz nun her ö , , 6 GHeschäftsnummer Ji. r Se chäfts nummer öiö. ein die schäftsnummer 330, ein Schaf, 9.

nummer 310, ein Hund

. 66. lastis. fi, Er in etre tl D eumnss

nummer 320,

Darmstadt, den 26. Juni ] Hess. Amtsgericht .

17 Tarif⸗ nd

Zahrplanhekann machungen det Eisenbahnen.

339271 Reichs. und Privatbahn Güterverkehr. Mit, Gültigkeit vom 32. Jm! treten im Verkehr mit den Ssanonen Braunschweig Schön inger und dn leben⸗Schöninger Eisenbahn Gnhhenn erhöhungen ein, die zunächst dung Tarif ˖ und Verkehrsanzeiger he genen, werden. uskunft geben die hetelligten abfertigungen sowie die Auskunte Bahnhof Alexanderylatz. Berlin, den 18. Junt 19233. Reichsbahndirektion.

36690]

Dentscher Fisenbahn⸗Personen⸗

Gepäcktarif Teil L und Tarif

die Beförderung von Per

Reisegepäc und Gzpresgut

Berliner Stadt⸗ Ring⸗ und Vor verkehr.

Mit Gültigkeit vom 26. Juni 1h werden die Gebühren für die Ueberfsh des Reisegepäcks und Expreßgu Berlin auf 1400 4 für je 10 kg en Die verkürzte Veröffentlichungeftj genehmigt.

Berlin, den 23. Juni 1923.

Reichsbahndirektion.

IJ3h689]

Dentsche Eisenbahntarife, Telst

( Tfv. La / v, 1500, 2000

Am 1. Juli 1923 treten in Krast:

1. zum deutschen Eisenbahngü Teil 1B vom 1. Januar IH; Nachtrag V,

2. zum deutschen Eisenbahntzen Teil L vom 1. Oktober 1922 der trag IX,

3. zum deutschen Eisenbahnperse

und Gepäcktarif Teil L' vom 1. 9M

1922 der Nachtrag 1X.

Die Nachträge enthalten Aendem und Ergänzungen der Eisenbahnvent ordnung nebst allgemeinen Außsihn bestimmungen, der Allgemeinen R vorschriften, der Gütereinteilung um Nebenge hührentarifs, insbesandern zin unseren Bekanntmachungen vom 2. 1923 bekanntgegebenen Erhöhungen Güter- und Tierver lehr sowie im Pen und Gepäckverkehr. Nähere Augkunstes die Verkehrebüros der deutschen bahnverwaltungen. Die Aendennhn ,,,, der Ausführungabestimnm zur Elsenbahnverkehrzordnung sind⸗ sz 2 dieser Ordnung genehmigt, chen verkürzte Veröffentlichungsfrist gemi vorübergehenden Aenderung de C. V. S. (. RGB]. 1914 S 65) neuen Tarifdrucksachen können ab Juni 1923 von den deutschen Cjen berwaltungen, in Berlin von de kunftel der e c, Heeichsbahn (a Alexanderplatz, käuflich hezogen we

rlin, den 24. Juni 1923. Neichsbahndirektion. G. Nr. Ib 8]

36688]

Am J. * d. J. werden dle per Geyäck⸗ re e. Tier⸗ und ⸗ tarife der Vorwohle⸗Emmerthaler bahn entsprechend dem 2 Reichsbahn um rd. 260 vH erhöht,

aiebalbige Inkrafttreten der Tarife gründet c auf die vorübergehende ö. S 6 der Eisenbahnverkehrhor

e , l , gut he

rshausen, den 26. Jun! Ihe

Vorwohle⸗Emmerthaler Gisem ah Die Direktion.

3568 7 Kreis Altenaer ien gh Die im Verkehr mit unseren . zur Erhebung kommenden Umlage werden mit Gültigkeit vom 2 ö. Eil und Frachtstuͤckgut auf . e 100 Kg, mindestens 360. für die ö briefsendung, und bei Wagen ladi n 330 4 für 100 kg, mindestens ö he 6 . . fe o ert. d unehaltung der im F. V. eröffentlichungefrist sim

Lüdenscheid, 22. Juni 1923.

gesehenen

entbunden.

Die Direktion.

ö

d und

Deutscher Reichsanzeiger

Preußischer

— *

Der Bezug

auch die Besch aftastelle

Tel.: Schriftleitung

preis beträgt monatl.

Alle Postanstalten nehmen . . ; 6 e, außer

den Postanstalten und nn, . für Selbstab hoier W. 48, Vilhelmstraße Nr. 32.

Einzelne Nummern kosten 1900 Mn.

Zentr. 10 966 Geschãftsstelle Zentr. 1573.

—

taatsanzeiger.

ur Herstellung einer n betre iir die Veröffentlichung von . nntmachung, hetreffend die Preise der Patentschriften.

ümtmachung über Verkaufpreise für Monopostrinkhrannt=

dels verbote.

nde über

. Nachtrag z ufbringung

J ö irma L. Grimm d Co. in Blankenburg a. H. uch Erlaß 3. 7. Dezember 1922 — J⸗Nr. IV. 3. M. 732 ur Herstellung der Mischung l Marke Ossana“ — veröffentlicht eiger Jahrgang 1923 Nr. 16 wird herstellenden Jirma in: „Futlerkallwerk in Blankenburg a. H.“ auf diese Firma

kite Genehmigung

Fewürzter Futterkal

ge Abänder inna G. m. b

herlin, den 22. Juni 1923. . Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J J. A.: Löhr.

die Keröff mnderweit festgesetzt. Vom 2.

Berlin, den 2.

salentschrift

Rr. 148. Neichatantairotonto. Berli n, Donnerstag,

9 Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Ein ile 1000 Mn. einer 3 gespaltenen Einheits zeile 3

die Geschãftsstelle des Neichs · und Staats anzeigers, Berlin SW. 48. Wilhelmstraße Nr. 82.

Anzeigen nimmt an

Inhalt des auntlichen Teiles: Deut sches Reich.

lmntmachung auf Grund der Abänderun ⸗ rungsvorschriften vom 26. g zu den Aug⸗

die Aufbringung der Mittel für die Kohlenwirtschafte⸗

zinntmachung, betreffend Uebertragung der Genehmigung rn g n. auf eine andere Firma.

Juni 1920 zur Verordnung

nd Erhöhung der Drucktostenbeltrãge

Warenzeichen.

Preußen.

immungen und sonstige Personalveränderungen. Anwendung des vereinfachten Enteignungz⸗

ur Bekanntmachung zur Verordnung über die ng der Mittel für die , shebung eines Handelsverbots. — Handels verbote.

tiutiiùν cv. Deu tsches Reich.

Bekanntmachung. Auf Grund des

42a der Ausführungsvorschri ir

ufbringung der Mittel für die tschaftsstellen vom 20. Juni 1920 (Reichs⸗ her Nr. 147) in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. Sey⸗ hbher 1922 (Reichs anzeiger Nr. A8) wird im Einvernehmen mit

mnerrn Reichs verkehrsminist ) für Rechnung ö. i e, Tenn, und , len zu erhebende Beitrag i M 200 je Wagen mit Wirk⸗ heit vom 1. Juli 1923 ab festgesetzt. Berlin, den 26. Juni 19233. Der * swirtschaftsminister.

er der durch die Güterabfertigungtz⸗

Waldeck.

Bekanntmachung.

Auf Grund des Artikel 197 Nr. 3 des Gesetzes zur Er⸗ 669 patentamtlichen Gebühren vom 2. Juni 1922 Bl. Teil U S. 619) werden in Abänderun sichung vom 2. Juni 1923 die Druckkos räg, enklichung von Warenzeichen hiermit Juli 1933 an werden erhoben:

V. 75 900 4 V. 151 800 227700 379 bo0 h80 00 780 09090

980 000 ,

Juni 1923. Der ö des .

V.: Riedel.

Betkanntm achung,. betreffend die Preise der Patentschriften. . Vom 5. Jull 1923 ab beträgt der Preis einer eden

nland, für Danzig und Oesterreich 2 809 Übrige Ausland. 2 600 Berlin, den N. Juni 1923. Der Präsibent des Reichspatentamtt. J.

V.: Wilhelm.

der Bekannt. enbeiträge

M

.

Einzelnummern oder einzelne Veitagen werden nur gegen Barbezatlung oder

einschließlich des Portos abgegeben.

Bekanntmachung

Unter Bezug auf g 97 des Gesetzes über das Branntw monopol vom 8. . 1922 wird bekanntgemacht: ö

trinkbranntwein mit einem Wein eistgehalt . Raumhundertteilen. ... , e e ue ; K

V3 ö r . 15 500 — von ä Liter Inhalt einschließlich Flasche. Die zu diesen Preisen zur Ausgabe erzeugnisse tragen die neuen J ! .

. 2

handenen Bestände findet nicht statt.

leere Flaschen mit dem Stemper , zur Aufbewahrung anderer Flüffigkeisen gedient haben, werden durch

Berlin, den N. Juni 1923.

Reichs monopolverwaltung für Branntwein. Stein kopff.

———

Bekanntmachung.

8. em ri e nnch beim d or 325 * Gru d des 8 1 3 vom 1I6. Janügr bez. 9. April 1925 au n

Rinn der Reichskanzlerbekanntmach ung vom 23. September 1916,

Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel betr, der Hande I

mit Altmetall untersa gt Seine gegen den Untersagungs⸗

bescheid des Stadtrats bei der Negie

rung von Schwaben und Neir=— burg, Kammer des Innern, eingelegte Beschwerde wurde kostenfällig verworfen.

Augsburg, den 15. Juni 1923. Stadtrat.

——

Bekanntmachung.

wurde der Handel

Art untersagt. Burglengenfeld, den 22. Juni 1923. Bayer. Bezirkkamt. Köttnitz.

den 28. Juni, Abends. — — —— — vorherige Einsendung des Betrages

über Verkaufspreise für Monopoltrinkbranntwein.

Vom 1. Juli 1923 ab betragen die Preise für Monopol⸗

ᷣ reisaufschriften. Eine Na b des Preisunterschiedes für die bei den W ge r 3 e rkäu 3. 66 iese Bestände sind dem⸗ entsprechend zu den aufgedruckten Preisen zu , än li ab nn Monopol! im Boden, die nicht

die Wiederverkaufsstellen vom Publikum zum Preise von 600 4 je Flasche zurückgenommen.

Personen vom

46 nn, geb. Noak, in Berlin⸗Cäpenick, Stubenrauchstraße 4, durch Verfügung vom heutigen Tage den JJ,

Michael Gaßner in Schmidm ühlen wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Hande . . des täglichen g

Bedarfs, insbesondere mit Nahrungs. und Futtermitteln aller

ersonen vom

Preußen.

bei der Ausübung des Enteignungsrechts gemäß

2. Jull 1876 (Gesetzsammlung Seite 561) anläßli

den Vorschriften des Gesetzes vom 26. Juli 1922 stattfindet. Berlin, den 26. Juni 1923. . Das Preußische G Zugleich für den Minister für Volkswohlfahrt . . rn f für Handel und Gewerbe.

Der Minister des Innern. Severing.

ĩ iu m ar KWissenschaft, Kun st ö an e m de

XII. Nachtrag

bri der Mitte , 31. Mai 1920 (RGBl. 1920 S. 1107).

Ermächtigung des

. 3 ab folgende Fassuna:

Auf Grund des 8 1 des Gesetzes über ein verein⸗ ,, vom 26. Juli 1922 — Gesetzlammlung Seite 211 — wird hierdurch eh ich ö.

etzegs, betr. die Anlegung und Veränderung von Straßen . be lg in Städten und ländlichen Ortscha J. ; ö

Stadtgemeinde Hagen beabsichtigten Baues einer neuen ir zur . der Boeler Straße mit der Müllerstraße in Hagen ein vereinfachtes Enteignungsverfghren nach

Konrektor Wolff aus Brandenburg a. H. ist zum reich in in Belzig, Reg. Be. Potsdam, ernannt worden.

Verordnung über die Auf⸗ ur ,

In Ergänzung der Bekanntmachung vom 29. Juli 1920 zur wen,. fiber die Aufbringung der Mittel für die

irtse 31. Mai 1920 bestimme ich mit ,,, für Handel und Gewerbe

im Einvernehmen mit den beteiligten Landesregierungen d . Bereich * Preußischen Landeskohlenstelle folgendes: § 1 dieser Bekanntmachung erhält mit Wirkung vom 1. Juni

—

Postschecttonto: Bertin 41 821.

1928

— —— —

1 Die ö, . für: 5 einkohlen 3 Steinkohlenbriketts Lo- A für die Tonne, Braunkohlenbriketts 280

Böhm. Braunkohle ö

Berlin, den 2. Jun 1923.

Preußische Landes kohlenstelle. Röhrig.

Bekanntmachung. Das Handelsverbot vom 20. März 1923 gegen

Jof f. G Sit been er gn Femt Cöie . 3. und 8 llendorf in Gelsen kirchen, n ft zo, nr, er n rn 4 1 K gegen Frl. utzm ann in Wanne, Kajserplatz 3, t Tannenbaum in Wanne, ile e r .

Gelsenkirchen, den 23. Juni 1923. Der Landrat.

———

Bekannt m ach ung. Auf Grund der Bekanntmachung zur K unzuverlãssiger

Personen vom Handel vom 23. September 1915 (RGBI. S gz habe ich dem andler Alfrzd Holzgräber in .

Ch * . D fi, , . sagt

Berlin, den 15. Mai 1923. Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V. Dr. Hin ckel.

= / r T

Bekanntmachung.

d der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger ,, ge be vom ö September 1915 (RGBl. S. 663)

Händler Martin Ryfinski und de ssen

Berlin, den 16. Juni 1923.

Der Polizeipräsident. Abteilung WM. J. V.: Dr. H in cel.

—— —

Bekanntmachung.

kanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger . ,,,, vom 3 Gay lember 1915 (RGBl. S. 603)

ich dem Gold schmied Kurt Sommerfeld, Berlin, i , 30, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Edelmetallen wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen

Handelsbetrieb un tersagt.

Berlin, den 19. Juni 1923. Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Dr. Hinckel.

Bekanntmachung.

und des 8 1 der Bekanntmachung zur Fernhaliung un⸗ 5 346 Handel vom 23. September 1915 habe

verlässiger Personen hab . den k Personen Frau August Chrzanewski,

Martha geborene

im, in Karnap, Sedansfigße 17 wohnhaft, Adam 6 1 am 2. Juni 1877 in Essen, hier, Eijerne Hand 59 wohnhaft, Gottlieb Friedriszik, geboren am 14. Januar . in Gelsenkirchen, in Rotthau fen, Hartmannstraße 33 wohnhaft. Bruno Wenn gr, gebgren am J. März 1832 in Klondg, in Frillendorf, Elisabethstraße ,, Frau Jakob Haß, geborene Aßmann, geboren am 26. ⸗ 96 ö z Hie er ah 44 , . Eheleute Augu st R ner und Minna, geborene ; na . at 1869 in Pilzen bezw. am 15. Mat 1889 in Preußisch Königsdorf, hier, Kapellenstraße 15 wohnhaft, den Trödel; handel wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Gewerbebetrieb

untersagt.

Matutt, geb. am 23. Mai 1872 in

Februar 1890 in Darkehmen,

chubert, geboren am

Essen, den 20. Juni 1923. Der Polizeipräsident. J. V.: Friedendorff.

e r

Nichtamtliches. Deutsches Reich. Der Unterausschuß er,, beschloß, das Einfuhr⸗

verbot für ausländische Bleimennige, die Lieferwerksbescheinigung und die Ausfuhrmindestpreise bestehen bleiben zu lassen. Unterausschuß Bleiweiß beschloß, nur die Einfuhr von Kremser⸗ weiß in Form von . oder in P

ö. . unn 1 ; escheinigung für eiwei min deslpreise wurden geändert für: Natronwasserglas und (ab XB. Juni) Mineralwasser. Näheres durch die Außenhandelsstelle Chemie in Berlin W. 10.

Der

ier . usfuhrmindestpreise sowie die Lieferwer ̃ beizubehalten. — Die Ausfuhr⸗