werb * Betrieb des Verlages der i ner trägt 10 090 *, die höͤchste Jahl der Ge⸗ schäfteanteile 16, auf die ein jeder Genosse ; beteiligen kann. Die Bekannt wmachungen der Genossenschaft erfolgen in der Oppelner Zeitung“, und für den Fall, daß ödicseß Blat eingebt oder aus anderen Gründen die Veröffentlichung in diesem Blatte unmöglich wird, tritt der Deutsche Reichsanzeiger so lange an die Stesse diefes Blattes, his für die Veröffentlichung der Be⸗ lanntmachungen der Genossenscha durch Beschluß der Generalversammlung ein anderes Blatt bestimmt wird, unter der Firma der Genossenschaft, gejeichnet von mindestens zwei Vorstandsm itgliedern. Die Willenserklãrungen des Vorstands erfolgen durch minde tens zwei Verstandemitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weisse, daß die Zeichnenden zur Firma der Genossen⸗ schaft ihre Namensnnterschrift zufügen. Mitglieder des Vorftands sind: Buch⸗ ucker Albert Schmidt, Geschäfts führer, Buchdrucker Wilhelm Schen dera, Kassierer, Angestellter Nichard Schubert, Kontrolleur, ämtlich in Oppeln. Einsicht der Lifte der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Amtégericht Oppeln, den 16. Juni 1923.
Oppenheim. 34730)
In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei der Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, zu Hillesheim . Georg Schauf V. ist aus dem Vorstande gausgeschieden und an seiner Stelle Jakob Metzler in Hillesheim als Mitglied des Vorstandes gewählt worden Bie Haft⸗ jumme ist auf 5000 A erhöht und die
Zeitung. Die Haftsumme be. A
itätsgenossenschaft Taarstedt. Wester⸗˖ Eg eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftung, vom 17. Mai 1923 eingetragen: ; Gegenstand des Unternehmens ist Ab⸗ nahme und Verbrauch des vom Schles= wig⸗Holsteinischen Eleftrizitãtsverbande gelieferten Licht ⸗ und Kraftstromes. Schleswig, den 11. Juni 19253. Das Amtsgericht. Abt. 5.
34698 Schmiedeperx, Riesengen.
Im Genossenschaftsregister ift bei der Schmiedeberger Bank E. G. m. b. H. hier heute eingetragen: Kaufmann Strube ist als Liquidator ausgeschieden. An seine Stelle getreten ist Kaufmann Karl Fried— rich in Bad Schmiedeberg.
Amtsgericht Bad Schmiedeberg, 19. 6. 23.
Schönau, Katzbach. 34736] B. d. Viehbezugs⸗ und Abs. Gen. m. b. H. in Schönau ist im Register eingetr.: Haft⸗ . auf 5000 4A je & n e erhöht. Amtsgericht Schönau Katz bach, 18. 6. 23.
Schõnlank e. 347371 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem „Allgemeinen Konsfumwverein Selbsthilfe“ für Schönlanke und Um— gegend, vereinigte Genossenschaft, e. G. m. b. 9 in Schönlanke, eingetragen worden: . . ist auf 30 000 4 fest⸗ gesetzt. Schönlanke, den 8. Juni 1923. Preußisches Amtsgericht.
Schwedt. In unser Genossenschaftsregister der unter Nr. 1 eingetragenen S wedter
34738 ist bel
wurde
eingetragen worden:
Spargenoffenschaft für das Jwön sztal und
nRraungaechwelg.
. jste Kie)). q 251 7. e ren, m,, 8
bis 30. 6. Haftsumme für den Ges ift anteil: 10090 4. Höchstzahl der Geschãfts⸗ anteile: 2009. Vorstand. Witt. Hang, Böddinghusen, Peterfen, Anton, Blanken⸗ moor, Claußen, Ludwig, Blankenmoor. Einsicht in die Liste der Genossen ist ge— stattet. Amtsgericht Wesselburen.
Werder, Havel. 34745 Chemnitz. 36149 In unser Genossenschaftsregister B ist Das Konkursver hren über das Ver⸗ bei der unter Nr. 9 eingetragenen Firma mögen der bisher ken? Möbelfabrikantin Willy Zander, Gesellschaft mit be⸗ Klara Marie vesop. Drechsler, geb. schränkter Haftung Halle a. S., Zweig⸗ Stöckert, in Chem, itz, all. Inh der Fa. niederlassung Werder a. H. folgendes ein Drechsler ubert in Chemnitz⸗ getragen worden: . Altchemnitz, wird Das Stammkapital ist um 1 500 000 schuldnerin gemäß d 262 der Konkurs- auf 2 000 000 A erhöht worden. ordnung eingestellt. . Werder a. H., den 20. Juni 1923
Das Amtsgericht. 5 PDorimund.
Wiesbaden. [34747] In dem Konki
In unser Genossenschaftsregister Nr. 23 Vermögen der Firha Gebrüder Franzke heute hei der Genossenschaft: Möbelfabrik. Gefell haft mit beschränkter Landwirtschaftlicher Konjum⸗Verein Ein⸗ Haftung zu Dortinu, Uhsandstr. Rr. 28, getragene Genossenschaft mit unbeschränkter ist zur Abnahme der S lußrechnung des Ver⸗ Haftpflicht mit dem Sitze in Wildsachsen walters, zur Erhebung von Einwendungen eingetragen, daß Jakob Fremdt ausgeschieden gegen das Schlußver Eichnis der bei der und an seiner Stelle Karl Dam mann 1. Verteilung zu berisksichtigenden Forde⸗ zu Wildsachsen in den Vorftand gewählt rungen und zur Ankßörung der Gläubiger worden ist. ; über die Erstattung ber Auslagen und die
Wiesbaden, den 13. Juni 1923. Gewährung einer Vsrgütung an die Mit⸗
Das Amtsgericht. Abteilung 1. glieder des Gläubiger usschuffes der Schluß⸗
an, /// 34748 . auf 2. 6. ute ah n lg
* . r, vor dem Umtsgeri erse In das Genossenschaftsregister ist heute Immer Jr. 53m bine.
Dortmund, den 23. Juni 1923.
Das Anstsgericht.
Frankrurt, Main. [36151 Das Konkursver ihren Heinz Julius
36147
—
1. auf Blatt 4 (6): die Konsum⸗ und
Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit err , er aftpflicht, in Thalheim
Antrag der Gemein⸗ Kr
verfahren über das h
Das olebalbie Inhastta. höhung gründet * auf ien, 2 Aenderung des 8 dei Eile en r ge. e . 1914 6 3
Nã here ilt r . 2. it . 3 erteilt unser gen
ltona, den 21. Juni 19 dreichebad e hier e
36161]
a) Reichs bahngüterta ) hre c o e er, * ö Am 1. Jull 1925 treten erhöhte; sätze im Güter- und Tierverk hilt m Westerland n aft.
1
Dag i m f. ö ĩ
Amtsgericht Chemnkg, den 22. Juni 1923. 31. erz
S. 45 1 nser Ja
Altona, den 21. Juni 1923 Reichs bahndirektjon
——
36162
Besondere Bestimmungen übe Eisenbahngüterverkehr in 3
Samburg und Darburg Mit Wir kung dom 4 zu ih. die Lade⸗ und rangebühren der 8] und 9 im allgemeinen um 206.
. so eih Das alsbaldige Inkraftt höhung ar f 3
h auf die boribe. Aenderung des 6 der E. V. 18 G. es) 2.8. Altona, den 25. Juni 1933 Reichsbahndirektion.
— 36159
Deutscher Reichsanzeiger
J De Dez nge preis betrãgt monatlich 9000 Mn.
Preußischer
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer
den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstab holer
ie Ge sstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. ao ,,,,
32.
Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentt. 11 6
83.
taatsanzeiger.
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Ein heitszeile 4000 Mh., einer 3 gespaltenen Einheits zeile 7000 Mn.
die Geschäftsstelle des Reichs und Staatsanzeigers
Anzeigen nimmt an:
Berlin SW. 48, Wilhelmstrahe Nr. 32.
r. 149. Neichsbantgtrotonto. Berlin, Freitag, den 29. Juni, Abends. Poftjchecttontoꝛ eriin ai821. 1923
ginzeinummern oder einzelne Beitagen
—
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.
S.
. minister was folgt:
verordne ich im Einvernehmen mit dem Reichs⸗ der 6 und mit Zustimmung des Reichsrats
werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben.
Verordnung über künstliche Düngemittel. Vom 28. Juni 1923. Auf Grund des 5 10 der Verordnung über künstliche
Die Höchstsätze der Erwerbslosenunterstützung betragen vom 25. Fun 1923 ab: K 8 96 der Ortsklassen
Düngemittel vom 3. August 1918 (RGBl. S. 999) in der er. der Verordnung vom 21. Februar 1933 (RGCBl. 1 146) wird verordnet:
Bank, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz Schwedt, folgendes eingetragen worden:
ie Bestimmungen im 5§ 25 Abs. 9,
betr. . Ernst Louis Eichler ist nicht mehr Mitglied des Vorstands;
2. auf Blatt 12; die Gemeinnützige Baugenossenschaft, eingetragene Genossen⸗
über die erneute Verlängerung der Geltungsdauer des / i, vorübergehende Herabsetzung oder Aufhebung
i ng zu dem Gesetz über die Zahlung der Zölle in
höchste Zahl der Geschäftganteile auf 20 sestgesetzt. Oppenheim, den 16. April 1923. Hessisches Amtsgericht.
Tierfrachtzeiger (An Reichs bahntiertarifỹ. nh ö. ; des Tarifverzeichnissesz⸗ Mit Gültigkeit vom I. Jul
Berz ist am 29. Mi 1523 gemäß 3 261 K.⸗O. eingestellt. kfurt a. M.
Amtsgericht F D und E
4. Artikel .
1. für männliche Personen:
N Im 3.
Remscheid . 34731)
In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Verlagsgenossenschaft Vol ksstimme *, eingetragene Genossenschaft mit heschränkter Haftpflicht in Remscheid, Nr. 16 des Registers — am 14. Juni 1923 folgendes eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 9. April 1923 ist die HSaftsumme auf 5000 4 erhöht worden.
Durch vorstehenden Beschluß sind auch §S§ 10, 24 des Statuts (Geschaäͤftsanteil,
ewinnyerteilung) geändert.
Amtsgericht in Remscheid.
Remscheid. 34732
In das Genossenschaftsregister ist bel der Genossenschaft Beamten. Einkaufs⸗ genossenschaft eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Remscheid Nr. 22 des Registers — am 14. Jun 1923 folgendes eingetragen worden: Hauptlehrer Spriestersbach, Stadtsekre⸗ tär Hesse, Cisenbahnassistent Pokroppa und Studienrat Reinig sind aus dem Vorstand ausgeschieden; an ihre Stelle find in den Vorstand gewählt worden Oberbahnhofs⸗ vorsteher Dietrich Gerling, Diplomhan⸗ eklehrer Erich Homuth. Stadifekretär Ferdinand Kern und Obertesegraphen⸗ sekretär Rudolf Quetting.
Nach Beschluß der Generalversammlung
vom 9. Mai 1923 erfolgen die Bekannt 5
machungen der Genossenschaft jetzt nur noch durch einmalige Anzeige im Rem— scheider Generalanzeiger.
Amtsgericht in Remscheid.
NRũgenwalde. 34733
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 16 eingetragenen Mol kereigenossenschaft Barzwitz e. G. m. b. H. in Barzwitz eingetragen worden: Gemäß neuer Satzung vom 3. Mai 19235 beträgt die Haftsumme 3660 . Rügen⸗ walde, den 20. Juni 1923. Amtsgericht.
Sayda, Erzgeb. 34734)
Auf Blatt 28 des Genossenschafts⸗ registers ist heute die Stadt ⸗ und Laud⸗ bank Sayda, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Saftpflicht, mit dem Sitz in . eingetragen . Das Statut ist vom 27. März 1933
Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb von Bankgeschäften zum Zwecke der Veschaffung der für dag Gewerße und die Wirtschaft der Mitglieder nötigen Geldmittel. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter deren n. gezeichnet von mindestens zwel Vorstands⸗ mitgliedern, und, wenn rat ausgehen, unter dessen zeichnet vom Vorsitzenden des Auffichts= rals, im Saydaer Anzeiger. Wird die Bekanntmachung in diesem Blatte un= möglich, so tritt an seine Stelle der Erz— gebirgische Generalanzeiger in Olbernhau bis zur Bestimmung eines anderen Blattes. Die Haftsumme beträgt 100 500 A. Die Beteiligung eines Genossen auf mehrere Geschäftsanteile ist bis zur Höchftzahl von 200 Geschäftganteilen zulässig. Mit⸗ glieder des Vorstandes sind: a) der Bürgermeister Walter Werner, b) der Obeisekretär Ewald Som merschuh. c) der
Buchdruckereibesitzer Richard Lischke, d) V
der Stadtrat und Wolde mar Walther, e) der Fabrikant Kurt Müller, sämtlich in Sayda. Willens⸗ erklärungen und Zeichnungen für die Ge⸗ nossenschaft sind berbindlich, wenn sie durch zwei Vorstandsmitglieder a Die Zeichnung geschieht im der Wei e, daß die Zeichnenden zu der Firma der Geh nossenschaft ihre Namensunterschrift hin- zufügen. Die Einsicht in die Liste der Gengssen ist während der Dienftstunden des Gerichts jedem gestattet.
Amtsgericht Sayda, den 19. Juni 1923.
Schles vñ ig. 347365 Am 11. Juni 1923 wurde in das Ge—
Uhrmachermeister
si vom Aufsichts· SG
Nennung, ge⸗ sch
5 16, 47 und 64 sind abgeändert.
S 50 ist die
festgesetzzt.
Schwedt, den 20. Juni 1923. Das Amtsgericht.
Sch wilebus. 34739 In unserm Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Rr. 51 eingetragenen Beamtenwirtschaftsverein für Schwiebus und Umgegend, eingetragene Gend enschaft mit beschränkter Haftpflicht, S wiebus, vermerkt worden: Der Lehrer Arkadius Kubatzki ist aus dem Vaorstande augge⸗ schieden und an seine Stelle der Gerichts- vollzieher a. D. Gustav Mehnert getreten. Schwiebus, den 4. Juni 1923. Das Amtsgericht.
Soltau, Hann. 34740 In das Genossenschaßstsregister ist hei, der Einkaufsgenossenschaft selbständiger Bäcker und Konditoren des Kreises Soltau und Umgegend, e. G. m. b. H., ein⸗ getragen: Die Firmenbezeichnung ist ge⸗ aͤndert in Bäcker⸗Cinkauf Sollau, ein- getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. . . Amtsgericht Soltau, den 18. Juni 1923.
Veberlingen. 34741 Zu O.⸗g. Z5 des Genossenschaftsregisterg Band J, betr. den Landw. Bezugs⸗ und Absatzverein Hödingen e. G. m. u. H. in ödingen wurde eingetragen: Die Ge— nossenschaft ist durch Beschluß der Ge⸗ neralpersammlung vom 7. Januar 1923 aufgelöst. Liquidatoren sind die bisherigen Vorstandsmitglieder Hermann Auer, Dermann Zimmermann und Adolf Schwarzwälder, alle in Hödingen. Ueberlingen, den 18. Juni 1923. Bad. Amtsgericht.
UVnrwhsta dt. 34742 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 109, Konfum Genossenschaft für Bomst und Umgegend eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Bomst solgendes eingetragen worden: Der Ohberzollinspektor Willy Koehne ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Hauptlehrer Theodor Thomas aus Bomst getreten.
Amtsgericht Unruhstadt, den 29. Mai 1923.
Unruhstadt. 34743 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 11 bei der Eleftrizitäts, und Stromversorgungsgenossenschaft einge⸗ . Genossenschaft mit beschrankter Haftpflicht in Schwenten folgendes einge⸗ tragen worden:
chwenten ist aus dem ieden und an seine Stelle der Bäcker und Landwirt Otto Goebel IE. aus Schwenten getreten.
Amtsgericht Unruhstadt, den 14. Juni 1923.
Varel, Oldenb. ↄc744] In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute e. G. m. b. H, in Varel eingetragen: Die Firma ist geändert in: Vareler Bank verein, beschränkter Haftpflicht, früher Vorschuß⸗ und Creditverein, eingetragene Genossen⸗
arel. Varel i. Oldbg., 21. Juni 1923. Amtsgericht. Abt. J.
Wesselburen. 34746 Am 4. Juni 1923 wurde in das Gen.“ Register die Satzung der Eleftrizstäts, Genossenschaft, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht zu Blan⸗ kenmoor, vom 19. 4. 1933 eingetragen. Gegenstand des Unternehmens: Bie Ver= sorgung der Mitglieder mit elektrischem Strom für Licht, und Kraftzwecke. Willengerklärung und Zeichnung durch zwei Vorstandsmitglieder, indem Zeich⸗ nende der Firma amensunterschrift bei⸗ fügen. Bekanntmachungen in den Ge
Haftsumme auf 50 000 4K Y Mitglieder des Vorstands.
Wilßsch, wont
3 Muster Art. 516
Der Hauptlehrer August Bendach aus ö. Verstand ausge⸗ per
in Firma Vareler Bankerein, n 9 eingetragene Genossenschaft mit R
schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, zu t
schaft mit beschränkfter Haftpflicht, in einersdorf betr. Albin Paul Leonhardt und Carl Arno Köhler sind nicht mehr Mitglieder des Vorstands sind: a) Hermann Richard Müller, Posts. affner, ) Max Guido
etriebsassistent, beide in einersdorf.
Amtsgericht Zwönitz, 19. Juni 1923.
9) Musterregister.
(Die auslkändischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht)
PEPnulsmitz, Sachsen. 36157 In das Musterregister ist eingetragen worden: . —
Nr. oI19. Firma August Cornelius Boden in Großröhrsdorf, ein versiegeltes Paket, enthaltend 14 Muster von Aermel haltergummikordeln, und zwar 7 Muster Art. 51671A, Farbstellung 16: 16,
rs, Farbstellung 16: 16 3 Muster Art. 5l67 /B, Farbstellung 24: 8, 1 Muster Art. öl 67 C, Farbstellung 12 12, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 4. Juni 1925, Nach⸗ mittags 3 Uhr 20 Min. . Amtsgericht Pulsnitz, am 30. Junj 1923.
Lü bingen. (36158) In das Musterregister ist am 21. 65. 2 unter Nr. 389 eingetragen worden: Firma Irutzwerke Dußlingen, J Rilling & Soehne in. Dußlingen, ein Katalog mit Ab. bildungen von Schrot und Mall u ahs⸗ für Hand⸗ und Kraftanfrieb, Figur Nr. 104-114, Sichtmaschine Ir. 115, Getreidereinigungsmaschine 116, Schãäl⸗ , Reinigungsmaschine 117, Getrrelde⸗ Elevator 118, fahrbare Schrotmühle 120 u. 121, Knochenmühle und Fleisch⸗ hackmaschine 122, Kreissäge 123 u. 124, Turbine 125, Transmission 126, ferner 6 Reklamebilder Nr. 101, 192, 103, 119, 127 u. 128 des Katalogs Rr. I, offen, Flächenmuster, Schutzfrist fünf Jahre, angemeldet am 26. Juni 19. Vor⸗
mittags 11 Uhr. * 2
Frankrurt, Main. 36150 Das Konkursverschren über das Ver— mögen des inzwischens verstorbenen Kohlen händlers Karl Staud] in Frankfurt a. M., Gutleutstraße 19, zohnung: Lurem⸗ burger Allee 94, wird l nach Ab altung des Schlußtermins und aufgehoben. Frankfurt a. M., d Amtsgericht.
16. Juni 1923. teilung 17.
36152 Konkurs Hermasn Köllner Co. Mannheim, wird infolge Befriedigung der Gläubiger eingestell Mannheim, den P. Juni 1923. Amtsgerichi. B. G. 6.
Planen, Vogt. 36153 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen 1. der Firm] Hartenstein C Därt, Spitzenfabrikation Plauen, Jößnitzer Straße 50, 2. des Kaufmanns Max Paul Teuscher, alleinigen Inhabers der Firma Otto Rudert, Leb mittel großhandlung in Plauen. Trockenta sstraße , und 3. über den Nachlaß der in Plauen verftorbenen Ida Leopolpine Johqhna verw. Spannuth da eine den Kosten
chende Konkursmasse
K I0 / is, 15/26. en 23. Juni 1923.
Seligenstadt, Hessem. 36154 Das Konkursverfshren über das Ver mögen des Josef Khus zu Klein Außeim wird nach erfolgter Übhaltung des Schluß⸗ termins aufgehoben. Seligenstadt, den J9. Juni 1923. HDessisches tsgericht.
Stottum. 36155 Das Konkursverfahren über das Ver! mögen des Fischhändlärs Emil Fiebelforn in Stettin. Gr. La adie 43 ift nach rechtskräftiger Bestätihung des Zwangs⸗ dergleichs vom 28. Mäsz 19235 aufgehoben. Amtsgericht Stettin, 22. Juni 1923.
12 Tarif⸗ und
264 tplanbekannt⸗
machungen der Eisenbahnen.
36160 a) Reichs bahngütertarif, Seft CD. Teil 1I.
p) Reichs bahntiertarif, Am 1. Juli 1933 treten erhöhte Fracht. e im Güter⸗ und Tierverkehr mit den Guͤternebenstellen Wittdün (Amrum) und Wyk (Föhr) in Kraft. ,
Amtsgericht Tübing
3t. un- wurde am 25. Juni
nich Schlußvertellung
werden die Tierfrachten um rund M erhöht., Die Erhöhung wird dutch Umrechnungstafel Nr. 3 zum Tien zeiger vom 1. Oktober 1953 phun
Die , Nr. vom 1923 tritt mit blauf des 306. Jun gußer Kraft. Die verkürzte Veri lichungsfrist ist gemäß der borübergehe Aenderung des 85 der Eisen bahnen ordnung ( Reichsgesetzblatt ih Sele genehmigt. Nähere. Auskunst ehen beteiligten Güterabfertigungen om Auskunftei, hier, Bahnhof Alexanden
Berlin, den 25. Juni 1973. Reichsbahndirektion.
36165 7
Thüringische Nebenbahnen
Mit Gültigkeit vom 1. Ju h wird die für die Buttstädt Raten Esperstedt. Oldis ebener, Greußhen. Gig Keulaer, , Rll Weimar Berka⸗Blankenhainer um nigentast⸗Oechsener Eisenbahn bessl i m e men, Ehen de enlsenchn pflichtige Wagen erh 2 5
Nähere Auskunft durch die h gungẽstellen.
Berlin, den 26. Juni 1923. Centralberwaltung für Sekundarhih Herrmann Bachstein.
36167] . . a,, . 1p
v. X.
Mit Gültigkeit vom 1. Jul 8 werden die Frachtzuschlagssätze der 6 horn⸗Barmsfedt⸗Oldes loer Eifenbahn schnitt I Unterabschnitt 27 um z erhöht. Nähere Auskunft erteilt unterzeichnete Direktion.
Elmshorn, den 25. Juni 1923 Elmshorn Barmstedt Si des loer Gen
Die Direktion.
36168 . Tfv. S6. Binnengütertarif de Elmshorn Barmste dt · Oldeßloe
Eisenbahn Teil II. Am 1. Juli d. J. werden entspt dem Vorgehen der Reichseisenbalt
Frachtsätze und befonderen Frachtzuch
um 200 vH erhöht. Nähere Lugkint
teilt die unterzeichnete Direktion Elmshorn, den 25. Jun jh
Elmshorn⸗ Barmfledt Oldesloer bie
ᷓ Die Direktion.
36169 J Reichs bahntiertarif. Tf. I ; Mit Gültigkeit vom 1. Ill werden im. Abschnitt K. die lessn Frachtzuschlagssätze der Elmshorn ⸗hr tedt⸗Oldesloer Cisenbahn um Wi th höht. Nähere Auskunft erteilt die n zeichnete Direktion. Elmshorn, den 25. Juni 1dr . Elmshorn Barm stedt · Ssdesloer Get Die Direktion.
6166] 8 . 3 ö. 1923 36 ng
gs er, Fahrpreise bezw. Frachtsätze für den w Höhe wie bei der ei bahn .
Vorm. 9 Uhr, Zimmer Nr. 641 n
Mühlhansen Gbelebener Gisenbahn. Personen. Gepäck und Güterverkehr
Mühlhausen, Thür., den 26. Juni 1923.
Grhihnj innen⸗ und direkten Verkehr in gien
Der Vorstand.
straße 2a. Amtsgericht München — — 4
ß S. -A. 13016 Ueber das Vermögen de Material⸗ warenhändlers Max Weigelt in Schmölln ist heute, am 26. Jun 1923, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet
6164 Vom 1. Juli 1923 ab 4
werden die
Eulengebirgsbahn.
wie bei der Reichgeisenbahn erhöh eichenbach i. Schl., den 23. Juni 1923. Der Vorstand ber Eulengebirgsbahn⸗Attiengesellschaft.
ersonen⸗ t.
worden. Konkursverwalter ist der Rechts- anwalt und Notar Nitzsche in Schmölln. Offener Arrest und Anzeigepflicht bis zum 10. Juli, Anmeldepflicht bis zum 12. Juli 1923. Prüfungstermin am 15 Juli 1923, Vormittags 8 Uhr. Schmölln, den 26. Juni 1923. Thür. Amtsgericht. Abt. 1.
361631 . Eulengebirgsbahn und Vom 1. Jult 1923
Reichenbach Schl. ), den 23. Juni 1923. Vorstand der Eulenge birgsbahn⸗ Aktiengesellschaft.
nossenschaftsregister die Satzung der Clerk
nossenschaftlichen Mitteilungen für Schles⸗
Frankenstein⸗Münsterberg · Rimptscher en ö ab werden die Personen⸗ und Gütertarife in Umfange wie bei der Reichseisenbahn erhöht
Frankenstein, den 2,. Junl hn
BVorstand der Franken ftein Mꝙinß
berg Nimpt Kreis bahn / Al R en ,
Era die erneute Verlängerung der Geltungsdauer
und Gütertarife in denstl
er Kreibbej iber Höchstsätze in der Erwerbtzlosenfürsorge.
b. . urdnung über Höchstsätze in der Erwerbslosenfürsorge. 3. über hoh e Erhöhung der Unterstützung für sentenempfänger der Invaliden⸗ und Angestelltenversicherung. rnung über künstliche Düngemittel.
zrhnung über die Umlage für Thomasmehl. ö zronung über die Verkaufspreise und den Reichsanteil für
inländischen Absatz von Süßstoff. H e, . eitritt der Consolidierten Alkaliwerke,
G. in Westeregeln zum Mitteldeutschen Braunkohlen⸗
t t. 2 1 H des Reichspatentamts, betreffend die Preise
m Abschriften, Auszügen, Photogrammen und Lichtpausen. H. betreffend Vranntweinübernahme⸗ und Ver⸗ ufspreise, Essigsäuresteuer und des Monopolausgleichs im
triebs jahre 1922/23. . nntmachung, betreffend Brennstoffverkaufspreise. ige, betreffend Ausgabe der Nummer 46 des Reichsgesetz=
stts, Teil J. Preu szen.
mungen und sonstige Personalveränderungen. mntmachung, hetreffend Ziehung, der 1. Klasse der d Preußisch⸗Süddeutschen (249. Preußischen) Klassenlotterie. nntmachung, betreffend Inkrafttreten der 7. abgeänderten uzgabe der Deutschen Arzneitare 1923 für das preußische taatsgebiet. . H betreffend die Errichtung des Bergreviers Baldenburg⸗Mitte und anderweite Abgrenzung des Berg⸗ wwiers Görlitz, West⸗Waldenburg und Ost⸗Waldenburg. hebung eines Handelsverbots. — Handelsverbote.
Amtliches.
Dentsches Reich. Gesetz
ß Gesetzes über vorübergehende Herabsetzung oder Aufhebung von Zöllen. Vom 19. Juni 1923. Veröffentlicht in der am 209. Juni ausgegebenen Nr. 46 des RGBl. S. 411.) Der Reichstag hat das folgende Gesetz beschlossen, das mit simmung des Reichsrats hiermit verkündet wird: Artikel.
Die Geltungsdauer des Gesetzes über vorübergehende Herabse ung Aufhebun 23 Zöllen vom 21. Juni 1921 sk S. a d bis zum Jo. Juni 1924 verlängert.
Artikel II. Dieses Gesetz tritt mit Wirkung vom 1. Juli 1923 in Kraft. berlin, den 19. Juni 1933.
Der Reichspräsident. Ebert.
Der Reichsminister der Finanzen. Dr. Hermes.
k H dem Gesetz über die Zahlung der Zölle in Go vo m In Juli 1919 1. S. 1361).
Das Goldzollaufgeld beträgt vom 4. bis einschließlich Juli 1923 . (zwei Millionen fünfhundertachtund⸗ tiigtausendneunhundert) vh. ᷣ
Berlin, den 28. Juni 1923
Der Reichsminister der Finanzen. k Venhard
Verordnung
Vom 25. Juni 1923. Auf Grund des 8 9 Abs. 4 der Verordnung über Er—
B
yer
Gebi
sabslosenfürsorge vom J. November 1951 (RGGi. S. 1337) nder Fassung ker Verordnung vom 21. März 1922 (RGBl. 1
ber 21 Jahre, sofern sie nicht 3. eh e eines anderen leben 9000 b) über 21 Jahre, sofern sie im Haushalt eines anderen leben . 7900 e) unter 21 Jahren ; 2. für weibliche Personen: j über 21 Jahre, sofern sie nicht im Haushalt eines anderen leben 7900 b) über 21 Jahre, sofern sie im . Haushalt eines anderen leben. 6600 e) unter 21 Jahren.... 3. als Familienzuschläge für: 3 26. . ie Kinder un stützungsberechtigte Angehörige. 2600 200 ? Mit dem Beginn der vorstehenden Höchstsätze treten die Höchstsätze der Verordnung vom 8. Juni 1923 (Reichsarbeits⸗ blatt S. 366) außer Kraft.
S. ih)
aus Sparguthaben. sammenzurechnen.
1M 8400
7ao0
S5h00 5100
7400
6100
hH000 4600
; 3900 0 sonstige unter⸗
erlin, den 25. Juni 1923. . Der Reich arbeitsminister. Dr. Brauns.
— —
Ver ordnung versicherung.
Vom 29. Juni 1923. *)
der Invaliden⸗
Artikel 1 z 2 erhält folgende Fassung:
Artikel II.
Die Geldbeträge des Artikels J werden für Orte des besetzten ets, des Einbruchsgebiets und für die ihnen gleichzustellenden Bezirke um 25 vH erhöht.
Berlin, den 29. Juni 1923.
Der Reichsarbeitsminister.
J. V.: Dr. Geib.
) Die Verordnung wird demnächst auch im RGBl. veröffentlicht.
Jahren,
7700 6800
4800
6800
5700 4200
3000 2300
über die weitere Erhöhung der Unterstützung für , der Invaliden⸗ und An gestellten⸗
Auf Grund des Gesetzes über Aenderung von Geldbeträgen
in der Sozialversicherung vom 9. J . das ej . Notstands maßnahmen zur Unterstützung
von Rentenempfängern versicherung in der
uni 1922 (RGBlI. 1 S. 564)
und .
assung vom X. Juli 1922 ( 31. mit ge e, des Neichsrats und der Ausschüsse des Reichstags für soziale Angelegenheiten und für den Haus—⸗ halt vom 1. Juli 1923 ab wie folgt geändert:
Die Unterstützung ist in der Invalidenversicherung nach den Umständen und im Höchstbetrage so zu bemessen, daß dag Gesamt⸗ jahreseinkommen des Empfängers einer Invaliden oder Altersrente den Betrag von 4 320 900 , einer Witwen, oder Witwerrente den Betrag von . O00 A, einer Waisenrente den Betrag von 60 009 A erreicht. . ö 3 Entsprechende Unterstützungen sind an Empfänger von Ruhegeld oder , aus . ae,, ren, nns zu gewähren, ; itwen jedoch nur, wenn sie invalide im ; 5 * 3 Abs. 2 der Reichsversiche rungsordnung) sind. Hat der Empfänger Kinder unter 15 , r Grund der Reichsversicherungsordnung, des Versicherungsgesetzes für Angestellte oder des Reichsversorgungsgesetzes oder anderer M e , ,. eine Rente beziehen, so erhöht sich die für das Gesamtjahreseinkommen anzurechnende Grenze um 900000 4 für jedes Kind. Elternlose Enkel unter 15 Jahren, deren Unterhalt der Empfänger der Renten ganz oder überwiegend bestreitet, werden den Kindern unter 15 Jahren gleichgestellt; dies gilt auch für erwerbs—⸗ un fähige unterhaltsberechtigte Ehegatten im Hausstande von Renten- empfängern. bee . . Bei Berechnung des Gesamtjahreseinkommens wird nur die als Teuerungszulage gewährte Rentenerhöhung angerechnet. Das Arbeits⸗ einkommen der Empfänger von Renten oder Ruhegeld bleibt dagegen bis zum Jahreseinkommen von 4320 000 4 außer Ansatz. Bis zum Betrage von 1 296 000 4A insgesamt sind auf daz Ge⸗ samtjahreseinkommen nicht anzurechnen Bezüge auf Grund des Reichs— versorgungegesetzes oder anderer Militärversorgungsgesetze, aus, der knappschaftlichen Versicherung, aus öffentlichen oder privalen Versiche—⸗ rungésunternehmungen, aus privaten Unterstützunge einrichtungen sowie Die Bezüge der Hinterbliebenen sind hierbei zu⸗ Einkommen aus Unterstützung durch Angehörige ist auf das Gesamtiahreseinkommen insoweit nicht anzurechnen, als es über die gesetzliche Unterhaltspflicht oder über vertraglich über— nommene Verpflichtungen hinausgeht.
Sinne der Invaliden⸗
die nicht auf
7100 6300 4400 6300
5200 3900
2800 2100
silitär-
tikel L 83 Abs. 1 der Verordnung über künstliche Düngemittel vom 9 un 3 (RGBl. S. Saz) in der Fassung der Verordnung vom 20. Juni 1923 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 143) erhält folgende
ö Der Höchstpreis jür wasserlösliche Phosphorsäure in diesen Mischungen ist der gleiche wie der für wasserlösliche Phosphor— säure im Superphosphat jeweils gültige Preis. Der Höchst. preis für Stickstoff beträgt 36 S0. für das Kilogramm. Für das Kilogramm Kali in diesen Mischungen darf außer dem jeweiligen Preise für 20 prozentiges Kalidüngesalz ab Fracht⸗ ausgangsbahnhof ein Zuschlag von 940 4A berechnet werden.
Artikel II. Abf. E der der Verordnung über künstlich. Düngemittel vom 3. August 1918 (RGB. S. 999) anliegenden ‚Liste der Düngemittel und Preise, in der Fassung der Verordnung vom 14 Juni 1923 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 137) erhält folgende Fassung:
PE. ,, . 2 Die Preise betragen für ein Kilogrammprojent Gesam pherphor⸗ sdure . 9 sür ein Kilogrammprozent zitronen säurelösliche Phosphorsäure 4024 4. Neben den vorste hend genannten Prei len kommen die besonderen, auf Grund des 5 4 Ab. 1 Satz 2 der Ver⸗ ordnung über die, Errichtung einer Prelausgleichestelle für Thomat⸗ mehl vom 9. März 1922 (RGB. I S. 237) sestgesezten Umlage⸗ beträge zur Erhebung. Besondere Lieferungsbedingungen. ht: Ab Frachtgusgangsstation Aachen⸗Rothe Erde. . Le , n, elt nach Wahl der Werke in haltharen Papier oder Jutesäcken. Wird in Papier säcken geliesert, so wird ein Auf⸗ schlag von 7990 4A für je 100 kg einschließlich Füllgebühr berech net Werden neue Jutesäcke verwandt, so wind ein Aufschlag von 15 800 * für den Sack von 1060 kg Fassungsraum und von 12 800 4A für den Sack von 75 kg Fassungsraum a . Füllgebühr berechnet. Zahlung: Barzahlung mit 15 vH Abzug. . 34. ug kommt nicht in Betracht für die Umlagebeträge sowie die Zuschläge für Packungsmaterial. Artikel III. J Axtilel L dieser Verordnung tritt mit Wirkung vom 26. Jun 1923, Artikel LL mit Wirkung vom 1. Juli 1923 ab in Krast.
Berlin, den 28. Juni 1923. . Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J. V.: Dr. Heinriei.
Verordnung über die Umlage für Thomasmehl. Vom 28. Juni 1923.
Auf Grund des 8 4 Abs. 1 Satz 2 der Verordnung über die . . Preisausgleichsstelle für Thomgsmehl vom 9. März 192 (RGGBlI. J S. 237) werden mit Wirkung vom 1. Juli 1923 ab bis auf weiteres folgende Umlage⸗ beträge festgesetzt: -
1. für 1 Kilogrammprozent Gesamtphosphorsäure (Ea Os) im Thomasmehl . Jö 2. für 1 Kilogrammprozent zitronensäurelösliche Phosphorsäure (P. Os) im Thomasmehl ... Berlin, den 28. Juni 1925. . Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J B: dr Geinrie
Verordnung . über die Verkaufspreise und den Neichsanteil für ö den inländischen Absatz von Süßstoff.
Mit Wirlung vom 1. Juli 1923 werden auf Grund des § 6 Abs. ö des Süßstoffgesetzes vom 8. Arril 192 (RCBl. 1 S. 390) nach Anhörung des Beirats die Verkaufs⸗ preise und der Reichsanteil für den inländischen Absatz von Süßstoff wie folgt bestimmt: .
J. Verkaufepreise für den Absatz von Venzoesäuresulfinid durch die Deutsche Süßstoffgesellschaft m. b. H. in Berlin:
A. Verbhrauchersüßstoff: 1. H-⸗Packung (Inhalt 161 g zu S5 vSö) ... 2. . in Tabletten zu 20 vH: ö . zu 200 Stück ö. zu 500 Stück . B. Gewerbe süßstoff (zu 75 h): .
1300 — 4 2000 — 4
3 800 — 4A 9 000. — 4
A-Packung (Inhalt 28 g).... Bs Packung (Inhalt 50 g) ...... . . 36 500 — 4 ö 360 000, - 4
n . (Inhalt 199 g) .. . . 672 500 — * D-Packung (Inhalt 500 g) .. 5