1923 / 149 p. 19 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 29 Jun 1923 18:00:01 GMT) scan diff

die 3, 20, 33. betreffend Gintrittageld, Beschäftsanteile und Hajtsumme. Höchste Zahl der Geschäftsanteile 500. Münster, den 13. Juni 1923. Das Amtsgericht.

Neckarsulm. 351 5 4 Im Genossenschaftsregister wurde ein⸗ tragen die Firma Weingärtner⸗Ge⸗

16 Neckarsulm, eingetragene enossenschaft mit beschränkter Saft⸗

vfl icht. 3 in Neckarsulm. Statut

vom 18. März 19233. Gegenstand des

Unternehmens ist die Vervollkommnung

des Weinbaus, gemeinschaftliche Lese und

KRelterung der Trauben, gemeinsame Ver⸗

wertung und Behandlung der gewonnenen

Weine, gemeinschaftlicher Einkauf der für

den Weinbau und die Weinbereitung er⸗

forderlichen Gegenstände sowie Anschaffung von Keltergeräten auf Kosten der Ge⸗ nossenschaft, ferner Anlage und Betrieb einer Rebschule. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der

irma derselben und gezeichnet durch den

rsteher oder gege enenfalls durch den

WVorsitzenden des Aufsichtsrats in der

Unterländer Volkszeitung“ in Neckarsulm.

Die Haftsumme des einzelnen Genossen

beträgt für jeden Geschäftsanteil 10000 A6.

Die höchste Zahl der Geschäftsanteile, mit

welcher sich ein Genosse beteiligen kann,

ist 50. Der Vorstand besteht aus:

1. Stadtpfleger Viktor Merckle hier, Vor⸗

steher, 2. Obersekretär Emil Schweizer

hier, Stesivertreter des Vorstehers, 3. Wein⸗ gärtner Heinrich Emerich hier, 4. Wein⸗ ärtner enz Krämer hier, 5. Weingärtner rl Merkle hier. Nechtsverbindliche

Willenserklärung und Zeichnung für die

Genossenschaft müssen durch zwei Mit⸗

lieder des Vorstands erfolgen. Die

. geschieht, indem der Firma die nterschriften der Zeichnenden hinzugefügt

wenden. ö Als nicht eingetragen wird veröffent⸗

Echt: Die Einsicht der Liste der Genossen

Iist während der Dienststunden des Gerichts

Ledem gestattet.

Gerichtsschreiberet des Amtsgerichts Neckarsulm.

Rendamm. 35185 Genossenschaftsregister Nr. 20. Konsum⸗ und Spargenossenschaft Biene“ für Neu⸗ damm und Umgegend, e. G. m. b. H. Haftsumme und Geschäftsanteil sind auf 20 000 A erhöht durch Beschluß der Ge⸗ neralversammlung vom 3. Juni 1923. Amtsgericht Neudanm.

KRorddon. 365186

In das hiesige Genossenschaftsregister ist unter Nr. 37 eingetragen:

Kriegebeschädigten⸗Siedlungsgenossen⸗ schaft Süderneuland L., eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Süderneuland L. Das Statut ist am 10. Januar 1923 festgestellt.

Gegenstand des Unternehmens ist: 1. Erwerb von Land zu Siedlungszwecken, z. gemeinsamer Bezug von Dünger, Saat⸗ gut und anderen zum Anbau von Früchten und zum Bau von Wohnungen erforder⸗ lichen Materialien, 3. gemeinsamer Ab⸗ satz von Feldfrüchten.

Die Haftsumme beträgt 400 000 4A für 44. Geschäftsanteil. Die höchste Zahl

er Geschäftsanteile beträgt b.

Vorstandsmitglieder sind: Studienrat August Möhle in Norden, Tischlermeister in Claassen in Norden, Magistrats⸗ angestellter Hermann Hangen in Norden.

Bekanntmachungen eifolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, ün Ostfrie⸗ sischen Kurier zu Norden.

Willenserklärungen und Zeichnungen für die Genossenschaft erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder bezw. durch Namens⸗ unterschrift jzweier Vorstandsmitglieder unter Hinzufügung der Firma der Ge⸗ nossenschaft. Die Genossenschaft wird durch den Vorstand gerichtlich und außer⸗

gerichtlich vertreten.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Amtsgericht Norden, 19. 6. 1923.

Oels, Sehles. 35187)

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 2 eingetragenen Spar⸗ und Darlehnskasse Schwundnig einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht eingetragen worden: Ter Sitz der Genossenschaft ist nach Schickerwitz verlegt. Durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 13. Mai 1923 ist das Statut vom 14. 10. 1900 nach Maßgabe der Neufassung vom 13. Magi 1923 abge⸗ ändert worden. Amtsgericht Oels, den 20. 6. 1923.

Opladen. ̃ 35188

Im Genossenschaftsregister wurde unter Nr. 35 Baugenossenschaft „Selbsthilfe Leichlingen eingetragene Genossenschast mit beschränkter Haftpflicht in Leichlingen am 18. Juni 1923 eingetragen: An Stelle des ausgeschiedenen Vorflandsmit⸗ 1 Heinrich Küchmann ist der Cxpe—⸗ ient. Paul Schaal in Leichlingen in den Vorstand gewählt. 3, 9 und 11 des Statuts sind geändert Die Haftsumme für jeden Geschästsantell beträgt 2600. .

Amtsgericht Opladen.

Oppeln. . 351891

In unser Genessenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 70 eingetragenen Beleuchtungsgenossenschaft Krascheow e. G. m. b. H. folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung dom 28. Januar 1923 sind die §§5 12 Abs. 1 und 13 des Statuts abgeändert. Bekanntmachungen erfolgen, von den Vor— tandsmitgliedern unterzeichnet, an der fffentlichen Anschlagtasel der Gemeinde Frascheow. Amtsgericht Oppeln, den

Juni 1923.

Ptorzhelm. 1 Genossenschaftsregistereintrag. Einkaufs · und , gr, de, der Schneidermeister e. G. m. b. H. in Pforzheim ist erloschen. Amtsgericht Pforzheim.

PIlamnen, Vogt. 35191

Auf dem Blatte der Firma ‚Tapez“ Rohstoff. und Lie ferungsgenossenschast vogtländischer Tapezierermeister, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschraͤnkler Haftpflicht in Plauen, Nr. 27 des Ge⸗ nossenschaftsregisters ist heute eingetragen worden: Die Genossenschaft ist aufgelöst. Amtsgericht Plauen, den 22. Juni 1923.

Ranis, Kr. Ziegenrück. 35192]

In unser Genossenschaftsregister Nr. 16 ist bei der Elettrischen Ueberlandzentrale Kreis Ziegenrück e. G. m. b. H. in Ranis eingetragen worden:

, 6000 A. In der General⸗ versammlung vom 11. März 1923 ist das Statut geändert worden.

Ranis, den 21. Juni 1923.

Das Amtsgericht.

H atzwebuhr, Pommi. 35193

In unser Genossenschaftsregister ist bei der Elektrizität und Maschinengenossen⸗ schaft Flederborn e. G. m. b. H. in Flederborn eingetragen worden: ;

Der Besitzer Hermann Falkenberg ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Besitzer Ernst Jeschke zu Flederborn getreten.

Ratzebuhr, den 19. Juni 1923.

Amtsgericht.

HR atzobuhr, Pomm. 35194

In unser ist bei der ländlichen Spar⸗ und Tlehnskasse Hasenfier e. G. m. b. H. in Hasenfier ein⸗ getragen worden:

Der Tischlermeister Gustav Fiebranz ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Bauerhofsbesitzer Otto Gehrke getreten. ö

Ratzebuhr, den 19. Juni 1923.

Amtsgericht.

Rennerod. 35195

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Baugenossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Westerburg, folgendes eingetragen worden:

Die Vertretungsbefugnig der Liquida⸗ . ist nach beendeter Liquidation er—⸗ oschen.

Rennerod, den 20. Juni 1923.

Das Amtögericht. Abt. L.

Rennerod. . 35196

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Gemündener An⸗ u. Ver⸗ kaufsgenossenschast, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschrãnkter Haftpflicht in Gemünden, folgendes eingetragen worden:

a) Ss§ 111 u. 441 sind dahin geändert, daß die Haftsumme auf 15 000 A, der Geschäftsanteil auf 5000 A erhöht ist.

b) Der Landmann Wilhelm Keßler ist durch Tod aus dem Vorstand ausge⸗ schieden und an seine Stelle der Land⸗ mann Philipp Kreckel aus Gemünden in den Vorstand gewählt.

Rennerod, den 20. Juni 1923.

Das Amtsgericht. Abt. J.

Rosenberg, Westpr. 36197

In unser Genossenschaftsregister ist beute bei dem Kreditverein Freysladt . eingetragene Genossenschaft mit unbeschrãnkter . icht eingetragen worden, daß die Genossenschaft durch Be⸗ . der Generalversammlung vom 16. April 1923 aufgelöst ist und daß die bis— herigen Vorstandsmitglteder zu Liquidatoren bestellt sind.

Rosenberg, Westpr.“, den 13. Juni 1923.

. Das Amtsgericht.

Rostock, M ecke 1b. 35198

In das . ist heute zur Rostocker Beamten⸗Bank, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Rostock eingetragen:

Durch Beschluß der Hauptversammlung vom 14. Mai 1923 ist die zulässige Höchst⸗ zahl der Geschästsanteile auf 1906 (ein⸗ tausend) erhöht, die Zahl der Vorstands⸗ mitglieder auf sieben erhöht und bestimmt, daß Zeit, Ort und Tagesordnung der Hauptversammlungen durch Aushang in dem Geschäftsraum der Genossenschaft und durch Mitteilung an den Vorstand des Rostocker Beamtenkartells, bei ordentlichen HDauptversammlungen mindestens zwei Wochen, bei ,, , mindestens eine Woche vorher bekannt zu machen ist. Im übrigen sind die 55 1, 2, 4, 12, 14, 15, 31, 40 und 46 der Satzung geändert, wie sich aus der Anlage zu sö] ergibt. Weitere Vorstandsmitglieder find der Lehrer Alwin Hadler und der Steuer— inspektor Dr. Kotzsche, beide in Rostock.

Rostock, den 19. Juni 1923.

Amtsgericht.

Rostock, Meck Ib. 35199

In das Genossenschastsregister ist heute die Genossenschaft Mecklenburgische Sied⸗ lungsgenossenschaft, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz Rostock eingetragen.

Gegenstand des Unternehmens ist, die für die Besiedlung mecklenburgischer Güter in Frage kommenden Siedler zu sammeln und, ihnen die Ansiedlung zu ermöglichen sowie die für die Siedlung notwendigen industriellen Betriebe zu übernehmen. Die Daftsumme, für jeden Geschäftsanteil be⸗ trägt zwei Millionen Mark. Höchst⸗ zulässige Zahl der Geschästsanteile eines Mitgliedes ist zehn. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen im Mecklen⸗ burgischen Genossenschaftsblatt und beim Eingehen dieses Blattes bis zur Bestimmung 5 . ö ch icht dit General⸗

ersammlung im Deutschen Reichsanzeiger. Alle Bekanntmachungen der Genoff enschast

Z6l9o] J ergeben unter ihrer Firma, gezeichnek von

zwei Vorstand mitgliedern. Rechtsverbind⸗ liche Willenserklärungen und Zeichnungen ür die Genossenschast erfolgen durch zwei Vorstands mitglieder. Vorstands mitglieder sind Studienrat Friedrich Franz Stier in Rostod. Hofbesißer Konrad Tiedete in Raduhn, Landwirt Wilhelm Vietinghoff in Bentwisch und Landwirt Max Munzel in Rostock. Die Satzung vom 2. Juni 1923 befindet sich in (I] der Registerakten.

Die Ginsicht der Lste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Rostock, 20. 6. 1923.

Amtsgericht.

Stockach. 3h 2001 Genossenschaftsregister O.⸗-8. 12 Länd⸗ licher Creditverein Liptingen e. G. m. u. H. in Liptingen: Die Genossenschaft ist durch die Generalversammlungsbeschlüsse vom 29. April und 27. Mai 1923 aufgelaͤst. Stockach, den 21. Juni 1923. Bad. Amtsgericht.

Tempelburꝶ. 36201] In unser Genossenschaftsregister ist

hoeüte bei ber unter Nr. 43 eingetragenen

Spar, und Darlehnekasse Zacharin ein⸗ getr. Gen. mit beschr. Haftpflicht in Klein Zacharin eingetragen worden, daß die Haftsumme für den Geschäftsanteil auf 50 0900 4A, die höchste Zahl der Geschästs⸗ anteile auf 2000 erhöht ist. (Beschluß der Generalversammlung vom 12. 6. 1923. Die Satzung ist in den 55 2, 14, 37, 3 und 45 durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 12. 6. 1923 geändert. Amtsgericht Tempelburg, den 20. 6. 1923.

Lraben-LTrarbach. 35202] Im ö ist bei der

„Trarbacher Volksbank, eingetragene Ge⸗

nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht,

in Traben⸗Trarbach“ eingetragen worden: Die Haftsumme ist auf 260 000 4A er⸗

höht worden, die Zahl der Geschäfts⸗

anteile beträgt 5. . Traben⸗Trarbach, den 8. Juni 1923.

Das Amtsgericht.

Wo den. 35203

In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen:

Beamtenbaugenossenschaft Auerbach t. Qpf., eingetragene Genossenschast mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Sitz: Auerbach i. Opf. Das Statut ist errichtet am 17. Mai 1923. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist, im Sinne des Art. 14 des Gesetzes über Landeskultur⸗Rentenanstalt den die Mitgliedschaft besitzenden Beamten in Auerbach und deren Hinterbliebenen gesunde und zweckmäßig eingerichtete Klein⸗ wohnungen in eigens erbauten oder ange⸗ kauften Häusern zu billigen Preisen zu verschaffen, und zwar durch Ueberlassung zu Eigentum, Erbbaurecht oder in Miete.

Weiden i. O.,, den 21. Juni 1923.

Amtsgericht Registergericht.

Wermelskirchen. 36204

In das Genossenschaftsregister ist bet Nr. 14 Landwirtschaftliche Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft e. G. m. b. H. in Wermelskirchen folgendes eingetragen worden

Die Satzung ist durch Beschluß vom 3. 2. 23 wie folgt geändert: 5 14 Ziffer?: Die Hastsumme beträgt statt 500 .M jetzt 2000 A4; 5 37 Abs. 1: Der Geschäftz⸗ anteil ist auf 1000 4 festgesetzt.

Wermelskirchen, den 19. Fun 1923.

Amtsgericht.

Wernigerode. [3h 206

In, das hiesige Genossenschaftsregister ist bei Nr. 9 Wernigeröder Vorschußver⸗ ein eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Wernigerode heute eingetragen: Nach vollständiger Verteilun

des Genossenschaftsvermögens ist die Voll⸗

1 der Liquidatoren erloschen. ernigerode, den 14. Juni 1923. Preußisches Amtsgericht.

Wiesbna den. 35206 In unser Genossenschaftsregister wurde

heute unter Nr. 112 eine Genossenschaft

mit beschränkter Haftpflicht unter der Firma: Mittelrheinische Genossenschaft für die Kanarienzucht, eingetragene Genossen. schaft mit beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitze in Wiesbaden eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist die 6. meinschaftliche Beschaffung von Bedar artikeln jeder Art für die Kanarienzucht, Absatz der Zuchtprodukte, Bevorschussung der abzugebenden Vögel und Unterstützung von Ausstellungen und Kanarienzücht⸗ schauen. Die Haftsumme beträgt 10 000.4, die höchste Anzahl der Geschäftsanteile fünf. Der Vorstand besteht aus dem Werkmeister Johann Presber, dem Schneidermeister Karl Walter und dem Bankbeamten Josef Nicolay, saͤmtlich in Wiesbaden. Das Statut ist vom 8 April 1923. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, ge⸗ zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern oder vom Vorsitzenden des Aufsichtsrats, im Wiesbadener Tagblatt. Die Willens erklärungen für die Genossenschaft erfolgen durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem zwei Vor⸗ standsmitglieder der Firma ihre Nament⸗ unterschrist beifügen. Die Einsicht in die Liste der Genossen steht während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jedermann frei. Wiesbaden, den 16. Juni 1923. Das Amtsgericht. Abteilung 1.

Wittenberg, Ez. Halle. 35207) Im Genossenschaftsregister Nr. 13 ist heute eingetragen worden, daß die Länd⸗ liche Spar⸗ und Darlehnskasse Gallin⸗ Rr hl eingetragene Genossenschaft in allin, die Haftsumme auf 100 000 4 erhöht und die 8§5 14 und 37 des Statuts geändert hat. Wittenberg. 20. Juni 1928. Amtsgericht.

9) Mufterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzia veröffentlicht)

Ober ndort, Neckar. 36568

In das Musterregister wurde am 19. Mai 1923 eingetragen: Nr. 390. Firma Hamburg⸗Amerikanische Uhren⸗ labrik in Schramberg, ein versiegelter Umschlag, enthaltend 48 Abbildungen von Uhren mit den Nummern 9019, 9020, 9502, 9503, 9504, 206, 208, 209, 210, Al dig. 21. 21g d, ig don 2302, 2303, 2304, 1837, 1913, 1914, 1915, 1916, 3403, 3404, 3405, 3406, Kandelaber Nr. 3405. 3407, 3408, 3409, 3410 3411, 6076 749, 20 G, 746, 747, 748, 488, 489, 490, 5664, 5665, H́666, obl3 / 74, 5675/76, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ nf let am 12. Mat 1923, Vorm.

3. Württ. Amtsgericht Oberndorf a. N.

Saalgeld, Saale. 36569 In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 71. Kaufmann Sally Becker in

Saalfeld, fünf Muster, nämlich fünf

Figuren als Griff zu Pfeffer⸗ und Salz-

und Eiermenagen aus Hartholz, Dekupier⸗

arbeit, handgemalt, offen, plast. Erzeugnis,

Geschäftsnummer 1—5, Schutzfrist drei

Jahre, angemeldet am 20. Juni 1923,

Nachmittags h Uhr.

Saalfeld (Saale), den 21. Juni 1923.

Thüringisches Amtsgericht. Abteilung 4. 109

1 11) Konkurser

necberg-Venstädtel.

Ueber das Vermögen des Paul Gotthard Baumgärte der Firma Frieda Baumgärtel in Schnee⸗ berg, wird heute, am 22. Juni 1923, Nachmittags 3 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Siegel in Aue. Anmeldefrist bis zum

1. August 1923. Wahltermin am 11. Fult

1923, Vormittags 11 Uhr. Prüfungs⸗ termin am 13. August 1923, Vormittags 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis zum 10. Juli 1923.

Amtsgericht Schneeberg, den 22. Juni 1923.

Hannover. 35212] Das Konkursverfahren über das. Ver⸗ mögen der Norddeutsthen Baugesellschaft mit beschränkter Haftung Hans Miether & Co. in Hannover wird mangels Masse eingestellt. Amtsgericht Hannover, 11. 5. 1923.

München. 335311 Der Konkurs üer das Vermögen der offenen ,, lschaft August Kam u. Co,, München, Kanalstraße 1 und 3, wird mangels Massf eingestellt. Amtsgericht / München.

Oberhausen ö (28672 ust.

In dein Konkurqherfahren über das Ver⸗ mögen der Tranzsphrtgesellschaft m. b. H. in QOberhausen, NA 1919, wird auf Antrag des Konkursverwaltsrs das Verfahren ein⸗ gestellt, weil eine den Kosten des Ver⸗ fahrens entsprechenße Konkursmasse nicht

12) Tarif⸗ und FJahrplanhekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.

36680 Deutsch⸗nordischer Verbands⸗Güter⸗ tarif, Teil L Abt. K.

Mit Gültigkeit vom 1. Juli 1923 werden die für die deutsche Strecke geltenden Mindestfrachten und Sonder⸗ gebühren sowie die Fracht für Leichen und leere Privatgüterwagen im gleichen Um⸗ e , wie im deutschen Binnenverkehr erhöht.

Auskunft erteilen die Güterabfertigungen.

Altona, den 25. Juni 1923. Reichsbahndirektion,

namens der Verbandsverwaltungen.

366581

Ab 1. Jult 1923 werden die . zuschläge im Güter⸗ und Tiewerkehr mit den Stationen der Kreis Oldenburger Nebenbahnen um 200 0, aufgerundet auf volle 10 4A, erhöht. Das alsbaldige In⸗ krafttreten der Erhöhung gründet ssich auf die vorübergehende Aenderung dez 6 der Eisenbahnverkehrgordnung (RGBl. i I4

S. 455). Nähere Auskunft erteilt unser

Verkehrs büro. Altona, den 25. Juni 1923. Für die Kreis Oldenburger Eisenbahn⸗ ggesellschaft. Reichsbahndirektion Altona.

36577 Neichsbahn⸗Gütertarif Hefte CEB Aus Anlaß der am 1. Juli 1923 in Kraft tretenden allgemeinen Frachterhöhung werden die oben genannten Hefte neu herausgegeben. Näheres enthält die am 1. Juli 1923

Das alsbaldige Inkrafttreten der Cr. öhungen gründet sich aut die vorüber.

gehende Aenderung des § 6 der Eisenbahn.

verkehrs ordnung & GBl 1914, Seite ) -

WAugtun!t geben auch die be iligten Güterabfertigungen sowie die Auslunftei 2

der Deutschen Reichebahn, Berlin G. (

Bahnhof Alexanderplatz. Berlin, den 25. Juni 1923. Reichsbahndirektion. 36579) Reichsbahntiertarif Nr. 1504 des Tarifverzeichnifses) Mit Gültigkeit vom 1. Juli 1923 trist der Nachtrag 11 in Kraft. Durch ihn wird die am gleichen Tage eintretende Erhöhung der Nebengebůhren, örtlichen Gebühren usw. um rund 200 vy durch. geführt. Die verkürzte Veröffenti ichungz⸗ rist ist gemäß der, vorübergehenden Aenderung des 56 der Eisenbahnverkehrz. ordnung (Reichsgesetzblatt 1914. Seite 465) genehmigt. Nähere Auskunft geben die beteiligten Güterabfertigungen sowie die Auskunftei, hier, Bahnhof Alexanderplatz, Berlin, den 25. Juni 1923. Reichsbahndirektion.

36572 .

Süddeutsche Gisenbahn⸗Gesellschaft.

HSesfische Linien. Tarifverz. 16670. Vom 1. Juli 1. J. ab erhöhen sich im

Binnen und in den direkten Tarifen die

Personentarifkilometer

a) für den Personen-⸗ und Gepäck.

verkehr um 50 vy,

b) für den Tier⸗ und Güterverkehr um v

bei . Hetzbach⸗Beerfel dener Eisenbahn

upd Seljtalbahn und bei den übrigen

nien um 50 vH. Die Abkürzung der Veröffentlichungk⸗ frist (6 6 16] G.⸗V-O.) ist genehmigt. Darmstadt, den 25. Junt 1923.

Die Direktion.

Freien Grunder Eisenbahn. Ab 1. Juli d. J. wird der Personen, Güter⸗ und Vertgrif im gleichen Umfang wie bei der Reichsbahn erhöht. Nähere Auskunft erteilt die unterzeichnete Direktion. Frankfurt a. M., den 23. Juni 1933. Freien Grunder Eisenbahn A.⸗G. Die Direktion.

36573 Kerkerbachbahn Aktiengesellschaft. Vom 1. Juli ab werden die besonderen Frachtzuschlaͤge und Umladegebähren erhöht. Auskunft erteilen die Abfertigungsstellen. Kerkerbach, den 25. Juni 1923. Der Vorstand.

JJ Am 1. Just er. tritt elne Erhöhung sämtlicher Binnenbeförderungspreise enn. Nähere Auskunft erteilt die Betrlebö—⸗ leitung in Mühlberg. Mühlberg, den 265. Juni 1923. Kleinbahn Burxdorf⸗Mühlberg.

3676) Am 1. Juli 1923 werden die Tarlf⸗ hefte A und B des Tarifs für den Per sonen⸗ und Gepäckverkehr zwischen Deutsch⸗ land einerseits und Oesterreich anderer⸗ seits über süddeutsch⸗österreichische Gren⸗ stationen neu ausgegeben. Das Tarif heft A vom 1. Dejember 1921 nebst den dazu erschienenen Nachträgen = VIII und das Heft B vom 1. Mai 1922 nebst den dazu erschienenen Nachträgen L- VII treten vm gleichen Tage außer Kraft. München, den 20. Juni 1923. Verkehrsamt beim Reiche⸗ verkehrsministerium, Zweigstelle Bayern.

636575]

Deutsch - italienischer Güterverkehr über Brenner und Tarvis. Tarif vom 1. Februar 1923.

S090 v. H. erhöht. Die Frachtsätze dieset Schnitte sind somit mit 9 zu verbiel fachen Die Bekanntmachung vom 28. Mal 1, wonach die Frachtsätze der Schnitte 1 n verdreifachen waren, tritt mit dem 1. Jill 1923 außer Kraft. München, den 23. Juni 1923. Tarifamt beim RVM, 3B.

365741 Ruppiner Eisenbahn. Zum 1. Juli d. J. werden die Fracht

personentarifs (Nr. 10152 a und b) in dem

erhöht.

Genehmigung auch hinsichtlich der be

kürzten Ver sfentsichungöfrist ist bot unserer Aufsichtsbehörde erteilt. Neuruppin, den 25. Juni 1923. Die Direktion. 36578 nu Hafenordnung für die Umschlagste Coselafen.

tarifs (Nachtrag 7, dazu amn 27. Desem

v. J. S0 pH, am 1. Februar 1923 200 . am 26. Februar 19233 85 vh und am 12. Juni d. J. 50 vo) werden . 1. Jull d. J. ab um weltere 1 unter Aufrundung auf volle Mark erh f Die vorzeitige Inkraftsetzung gründet

Eisenbahnverkehrgordnung GG Bl.

S. 66). . . Oppeln, den 25. Juni 1923. Neichshahnzirektion.

(Oberschlefische Cisen bahnen)

36571 Bekanntmachung.

Am 1. Juli 1923 treten im Binnen

tarif der Kleinbahn Wallwitz⸗Wettin erhöhungen ein. Näheres hierüber teilen die Abfertigungsstellen.

erscheinende Nummer des Tarifanzeigers.

gieinbahn Wallwitz Wettin.

des Deutschen Rei 51

Warenzeichenbeilage

chsanzeigers und Preußischen Staatsanzeigers.

Berlin, Freitag, den 29. Juni.

Warenzeichen.

bedeuten: das Datum vor dem Namen den Tag

„das hinter diesem Datum vermerkte Land tum Land und Zeit einer beanspruchten zianspriorität, das Datum hinter dem Namen den gung, Beschr. Der Anmeldung ist eine Beschreibung beigefügt.)

ze von dem Internationalen Büro sür gewerbliches sgentum in Bern herausgegebene, die international grierten Marten

Anmeldung ub weitere Da

g der Eintra

enthaltende

1

302925. 6. 24344.

ac Wonfructo

25/11 1922. Otto Ganzer G. m. b. H., Berlin. 1276 1923.

Geschäftsbetrieb: Essenzenfabrik. Waren: Mine⸗ 14 alkoholfreie Getränke, Brunnen⸗ und Bade⸗ alze.

larques internationales“ wird em Warenzeichen blatt unentgeltlich beigelegt.

Sch. 30287.

21,7 1923. Georg Scherer 6 Co., Langen b.

Frankfurt a. M. 12/6 1923. Geschäftsbetrieb: Apfelweinkelterei Waren: Apfel⸗ hein und Limonade.

6. 24538. 18/1 1923. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie b. H., Berlin. Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von Inlagen, Einrichtungen und Apparaten für drahtlose Waren: Physikalische, chemische, optische, codätische, nautische, elektrotechnische, Wäge⸗, Signal⸗,

kontroll⸗ und photographische Apparate, ⸗Instrumente Meßinstrumente,

12/6 1923.

nd ⸗Geräte, insbesondere

302926. . M. 35281.

ö Columbus

28,10 1922. Walter Mühsam, Berlin, Star⸗ garderstr. 74. 12/6 1923.

Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb chirur— gischer Gummiwaren. Waren: Chirurgische Gummi⸗ waren.

226. 302928.

ö 55

E. 15409.

8

15/12 1922. Elektro⸗Osmose K

Schwerin Gesellschaft), Berlin. 12/6 19 Geschäftsbetrieb: Herstellung von elektroosmotischen Apparaten. Waren: Elektro⸗Osmoseapparate.

22h. 302929.

pkk

25510 1922. Ihagee Kamerawerk Steenbergen C

Co., Dresden. 12/6 1923.

Geschäftsbetrieb: Fabrik für photographische Appa⸗ rate und Artikel. Waren: Photographische Apparate,

insbesondere Kameras.

302939.

Adermann „Hermsdorf 33.

Maschinen⸗ Steinschrot⸗ mühlen, Backmehlmühlen.

29/3 1923. Komm. ⸗Ges

Geschäftsbetrieb:

M. 35844.

14/3 1923. Fa. Adolf Mädler, Berlin⸗Halen 12/6 1923.

Geschäftsbetrieb: Vertrieb von Metallwaren. Wa⸗ en: Samovare.

Hartreꝝx

Mit Wirkung vom 1. Juli 1993 werden die in den Schnitten L' der Ab⸗ teilungen A (Brenner) und B (Tarvih enthaltenen deutschen Schnittsätze un

O. 9447.

Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von Nahrungsmittelfetten aller Art. Waren: Kokosfett, Rindertalg, tierische und pflanzliche Speisefette, Mar⸗

garine.

Jẽ. 10634.

A. 16846.

302936. 6. 24662.

„Pegun-

25 1923. Pegun⸗Biskuit⸗Fabrik Gundlach & Bluhm, Hamburg⸗Langenfelde. 13/6 1923.

Geschäftsbetrieb: Biskuitfabrik. Waren: Back- und Konditorwaren. !

25/1 1923. Oelwerle harburg a. C. 1756 1923 Geschäftsbetrieb: Olwerke.

Teutonia“ G. m. b. H.,

sätze unseres Binnengüter⸗ und Binnen. R. 28167

Celler Perle

4 1923. R Geschäftsbetrieb:

selben Umfange wie bei der Reichsbaht

ositziy . Witt G. m. b. H., Altona⸗ ih. 9

Margarinefabrik und Vertrieb Waren: Eier, Milch, Butter, Käse, Mar⸗

27. 302937. 6. 24741.

A=

Strelanmarke

.

36/38 1923. Emil Gerasch G6. m. b. H., Leipzig. 1256 1953 . nnn

Geschäftsbetriebz Lithographische Kunstanstalt,

Papierverarbeitung. Waren: Papier⸗ und Pappwaren.

. Pflanzenbutter, Speiseöle, Speisefette, Rinderfethh uig. n 27. z02938.

302934. R. 28468.

Kiderruhm „4 1923. Heschäftsbetrieb?

Die jetzt geltenden Sätze des Cheb bc, r

ositzih C Witt G. m. b. H., Altong⸗ nn ö

Margarinefabrik und Vertrieb Waren: Eier, Milch, Butter, Käse, Mar⸗

auf die vorübergehende Aenderung 6 zenbutter, Speiseöle, Speisefette, Rinderfettt

G. 24742.

. Gittermarke

illi

26/8 1923. Emil Gerasch G. m. 6. 8. Leipzig.

12.36 1923.

Geschäft zbetrie bz Lithographische Kunstanstalt,

Papierverarbeitung. Waren: Papier⸗ und Pappwaren.

harine, Pflan Talg. ö

3029335. B. S882.

„keffofoff g- Stolz“

311 1922. Vereinigte

. ein off Jnyert Jar ne

Dresden⸗A.

27. r 302939. 6. 24743.

Rechlech mark. 26/3 1923. Emil Gerasch G. m. b. H., Leipzig.

1256 1923.

Geschäftzs betrieb; Lithographische Kunstanstalt,

Papierverarbeitung. Waren: Papier⸗ und Pappwaren.

27. 3029460.

R

Trapez marke 26/3 1923. Emil Gerasch G. m. b. „Leipzig. 12/6 1923. 6 h *

Geschäfts betrieb: Lithographische Kunstanstalt, Papierverarbeitung. Waren: Papier⸗ und Pappwaren.

32. 302941. B. 44744.

202 1923. Böhler & Co., Schreibwarenfabrik, Dossenheim i. B. 12/6 1923.

Geschäftsbetrieb: Schreibwarenfabrik. Waren: Schreibwaren, Mal⸗ und Zeichenwaren, Kontor⸗ und Schulgeräte (ausgenommen Möbeh, Füllhalter, Goldfedern, Federn, Bleistifte, Federhaltér, Fülistifte, Petschafte, Brieföffner, Federmesser, Löscher, Lineale.

302942. C. 24422.

xhermofix

8/11 1922. Chenische Fabrik Dr. Adolf Heine⸗ mann, G. m. b. H., Frankfurt a. M. 12/6 1923.

Geschäftsbetrieb: Chemische Fabrik, Herstellung und Vertrieb von Bureaueinrichtungen und Bureaubedarfs⸗ artikeln aller Art. Waren: Schreib-, Zeichen⸗, Mal⸗ und Movdellierwaren, Bureau⸗ und Kontorgeräte (aus- genommen Möbel), Stempelkissen, Farbkissen, Farb⸗ rollen, Farbbänder und ⸗tücher, Lehrmittel.

3 302943. M. 35466.

Bür ola

28/11 1922. Gebrüder Meißner, Hannover. 12/6 1923.

Geschäftsbetrieb: Vertrieb von Schreib⸗ und Zeichenwaren. Waren: Bleistifte, Kopierstifte, Farbstifte, Füllbleistifte, Füllfederhalter, Stahl federn, Radiergummi.

34 302943. 6. 24703.

LsSacarbo

93 1923. Fa. Curt Gude, Charlottenburg. 126 1933. ;

Geschäftsbetriebz Fabrikation chemischer und phar⸗ mazeutischer Präparate. Waren: Schleifmittel aller Art, Olsteine, Abziehsteine.

3

302945. W. 29869.

Barthol

11/8 1922. Alfred Waßmuth G. m. b. H., Köln⸗ Dellbrück. 12/6 1923.

Geschäftsbetriebz Fabrik chemischer, pharmazeuti⸗ scher und kosmetischer Präparate und Desinfektions⸗ anlagen. Waren: Seifen, chemische, Wasch⸗, Putz⸗ und Reinigungsmittel (ausgenommen für Leder, che⸗ mische Fleckenentfernungsmittel.

34. 302946.

Casanova

. 1922. Fa. Erich Loth. Pech, Leipzig. 12/6

P. 19680.

Geschäftsbetrieb: Fabrik von Parfümerien, kos⸗ metischer und chemischer Präparate. Waren: Parfüme⸗ rien, kosmetische Mittel (mit Ausschluß von Kakao⸗ butter), ätherische Ole, Seifen, Toilettegeräte, Wasch⸗ und Bleichmittel, Desinfektionsmittel, Farbzusätze zur Wäsche, Fleckenentfernungsmittel, Rostschutzmittel, Putz⸗ und Poliermittel.

302947. B. 45108.

: Sparkplug

21/4 1923. Geo. Borgseldt C Co. Att.⸗Ges., Berlin. 1976 1933

Geschäftsbetrieb: Exportgeschäft. Waren: Spiel⸗ waren.

1.

rr

, , e,

1923.

302948. D. 20216.

1923. enriette Hamburg, Danielstr. 81. 12/6 1923. Geschäftsbetrieb: Puppenfabrik. Waren: Puppen.

St. 11992.

zern Stahl & Nölke,

Geschäftsbet rieb: Zündwarenfabrikation. Zündwaren,

192 1923. 12/6 1923. Sprengstoffe,

Zündhölzer, Feuerwerks⸗

W. 30746.

9/3 1923. Ferd. Wige Nachf. Zündwarenfabrit, 12/6 1923.

Geschäftsbetrieb;: Zündwarenfabrik. Waren: Pa⸗ pieramorces für Kinderpistolen, Knallkorke und Zünd⸗ bänder (mit Ausschluß von Munition und Knall⸗ signalen).

302951. K. 40672.

Dispert

1792 1923. Krause⸗Medico⸗Gesellschaft m. b. H., 1416 1923. Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb vor chemisch⸗pharmazeutischen Präparaten. Waren: Arznei⸗ mittel, chemische Produkte für medizinische und hygie— nische Zwecke, pharmazeutische Drogen und Präparate Pflaster, Verbandstoffe, Tier⸗ und Pflanzenvertilgungs— Desinfektionsmittel, Konservierungsmittel Lebensmittel.

Git

1436 1923.

R. 28176

typ

Renner C Sohn, Glashütt Geschäftsbet rieb: Mechanische Werkstatt.

tuin

1653 1923. pfalz), Luitpoldstr. 20.

Geschäftsbetrieb: Sommergerste.

Vor

St. 12029 S R ienrig Jakob Stadler,

1436 1923. Saatzuchtwirtschaft.

Regensburg

Sch. 29988

f *. 14511 1922. Kurt Schroeder, Braunschweig, Leise witzstr. 6. 14/6 1923.

Geschäftsbetrieb: Pharmazeutische Fabrik. Waren Arzneimittel.

E. 15603

Eisenpryw es

19.2 1923. a. M. 14/16 1

Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb vo Werkzeugen aller Art. Waren: Werkzeuge, Spiralbohre und Sägen.

6 G. m. b. H., Frankfur 923.

T. 13174

sr NM ;sRN 6/3 1923. Thomas & Bärthlein, Elberfeld. 14 1923

Geschäftsbetrieb: Metallwarenfabrik. Schuh⸗Agraffen und ⸗Osen, Reißbrettstifte und Metal